[13201] ] Kurhaus Eilenriede Actien Gesellschast
Hannover. |
ur ordentlichen Generalverfammlung am ' O den 209. Mai 1906, Mittags [! 12 Uhr, im Kurhaus Eilenriede werden unter
ktioräre eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Aktien |
bei der Gesellschaftsfasse im Kontor von Adolph ' Wohnsitze in Kau
Michaelis, Theaterstr. 4 hier, rechtzeitig nieder» |
zulegen. Tagesord : j j Die in 88 25 und 27 der Statuten erwähnten Geschäfte. Hannover, 9. Mai 1906, Der Vorsitzende des Auffichtsrats: E. Kothe.
[T3081] Schönebeck- Elmener Straßenbahn
Aktien Gesellschast in Schönebeck a/Elbe. Wir berufen hiermit die 20. ordentliche Ge- neralversammlung auf Dienstag, den 29. Mai 1906, Nachmittags 4 Uhr, in das Geschâfts- zimmer der Gesellschaft, Friedrihstraße 63 in Schône- beck a. Elbe, mit folgender Tagesorduung : Geschäftsberiht des Vorstands, Bilanz, Gewinn- und Verluftrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. April 1905 bis 31. März 1906 sowie Eut- lastung der Verwaltung : Wer an der Versammlung teilnehmen will, moß seine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein einer Neichébankstelle beim Vorftaude, Herrn Hugo
3063 Bekauntmachung. In Vie Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu-
t älte ist ein- Pinweis auf § 22 des Gesellschaftsstatuts die Deeminag o o quis e ist unterm Heutigen
[13065] gs Rechtsanwälte sind heute die geprüften
sämtlihe mit dem Wohnsize in Zweibrücken, ein- getragen worden.
[13064]
und in der Liste der bei dem Landgerichte zugelassenen Nehtsanwälte gelöst.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
Rechtsanwalt en Haggeunmüllex mit dem
beuren. Kaufbeuren, den 7. Moi 1906, Kgl, Bayer, L LEGEE
ail, K. Oberlandesgerichtsrat.
Bekauntmachung. Fn die Liste der beim Landgerichte Zweibrücken zu-
tsprafktikanten 1) Albert Levy, 2) Friedrich Kömmerling, 3) Karl König,
weibrücken, den 5. Mat 1906. D Der K. Landgerichtépräsident : Dr. Krell.
Der Rechtsanwalt Tei den M ist gesioren en König
Dortmund, den 5. Mat 1906. Königliches Landgericht.
Dortschy in Schönebcck, oder bei Herrn Notar Dr. Kempfe in Gr.-Salze späteftens bis zum 26. Mai d. J. hinterlegen, und zwar gegen eine zum Eintritt legitimierende Bescheinigung. Schönebeck a. Elbe, den 5. Mai 1906.
9) Bankausweise.
Keine.
Der Vorstand.
Dort chy. [13059] ; Braunschweiger Portland Cementwerke
Salder.
Von unseren 4# °/6 igen Teilschuldverschrei- bungen sind gemäß der Tilgungsbedingungen nah- stehende Nummern us ors Los zur Rückzahlung
um 1. Juli 1906 bestimmt: y Lit. Qn 12 113 140 147 177 196 227 233 250.
Lit. B 312 333 340 344 365 371/390 396 420 425 454 461 465 471 498. :
Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der ausge- losten Stücke nebst Talons und Zinscoupons bei der Brauuschweigischen Bauk u. Kreditanstalt A.-G. in Brauuschweig, der Deutschen National- bank zu Bremen und dem Herrn E. C. Wey- hausea in Bremen am 1. Juli 1906.
Mit diesem Tage fallen die oben bezeihneten, nit zur Einlösung präsentierten Obligationen aus der Verzinsung.
Nückständig sind die Nummern
57 Lit. A, zum 1. Juli 1904 ausgelost,
199 Lit. A und 419 Lit. B, zum 1. Juli 1905 ausgelost,
die noch niht zur Einlösung präsentiert wurden.
Salder, den 5. Mai 1906.
Die Direktion. Dr. Witting.
[T3202] : C. A. Schietrumpf & Co. Kommandit-
gesellschaft auf Aktien in Iena. Auf Beschluß des Aufsichtsrats werden die Kom- manditisten unserer Gesellshaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 28. Mai 1906, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel „Deutsches Haus“ in Jena hiermit eingeladen. Lie Kommanditisten haben \sich durch Vorlegung der Aktien oder der über ihren Aktienbesiß ausgefertigten
Aufbewahrungs\cheine auszuweisen. Tagesordnung : : f
1) Bericht über die Geschäftslage und die Jahres- rechnung für die Zeit vom 1. Dezember 1904 bis 30. November 1909. ?
2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn- und Berluftrechnung und Beschlußfassung über die Berwendung des Reingewinnes.
3) Ertlastung des persönlih haftenden Gesell- schafters und des Aufsichtsrats. 014
4) Erhöhung der Remuneration der Gesellschafts- organe und demgemäß Aenderung der §§ 16 und 26 des Ges-llshaftsvertroges.
5) Wahlen in den Aufsiߟtsrat.
Zeua, den 9. Mai 1906.
Dev Auffichtsrat. D-. Grn#t Harmeniug, Borsizender.
[12667]
Die ordeutliche Generalversammlung der
Akrionäre der Köntigéberger Zellstofffabrik Actien-
geseüscaft findet am Donnerstag, den 7. Juni cr., Vormittags 11 Uhr, im Konferenzzimmer MLALEBLIARGT t
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung über die Erteilun
"Dfnaa und Festsezung der Dividende.
eventl. Wahl von evisoren.
Diejeaigen Aktionäre, welhe an der General- oder die ü folie lautenden Depotscheine der Reichsbank oder die Bescheinigung über die bei einem testens . Moutag. deu 4. Juni cr., Nach- mittags 6 Uhr, bei der Königsberger Vercins- scheu Bauk in Berlin nicderzulegen.
Königsberg i. Pr, den 7. Mai 1906.
Actiengesellschaft. Der Auffichtêrat.
der Börse in Königsberg t. Pr. statt.
2) Bericht der Revifionskommission. V
4) W3bl zum Aufsichtsrat, Persamtlung, LIOLReR wollen, haben ihre Aktien Notar erfolgte Hinterlegung von Aktien bis \pä- bank in Königsberg i. Pr. oder bei der Deut-
Königsberger Zellstoffabrik C. Gaedeke.
7) Érwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.
[13066]
hausen’sck@en Bankverein hier ift der Antrag geZellt worden,
¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen.
[
197066) * Bekanntmachung.
Î
Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin.
Allgemeine i 1 / Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
1904 wird bierdurch die dies{ährige ordentliche Generalversammlun auf 27. Mai d. Js., ul Sigungsfaal des Ministeriums der geistlichen, Unter-
rihts- Unter den Linden Nr. 4, berufen.
treterinnen der Anftaltsmitglieder werden hierzu er- gebenst eingeladen.
'Gesellshaftmitbeshränkter Haftung“
10) Verschiedene Bekanni- machungen.
Bon der Dresdner Bank bier und dem A. Schaaff-
nom. Á 1924 800 neue, auf den Inhaber loutende Aktien, 1604 S:ück über je nom. 1200, Nr. 1897—3500, e
nom. Á 7 500 000 49/5 bypothekarisch ein- getragene, an Ordre gestellte Anleihe, 500 Stück à Æ 4000 Lit. A Nr. 1— 500, 1500 , ,. ,.. 2000 B 901—2000, 2500 , „ „1000 , Q R001 — 4500, rüdzahlbar ab 1921, verftärfte Tilgung und Ge- samtkündigung bis 1923 aus8ges{lofsen,
der Aktiengesellschaft Actien - Bau - Vereia „Unter deu Liuden““ in Berlin
Berlin, den 8. Mai 1906.
Kopeßky.
13381) e Le Deutsche Pensionsanftalt für
Verficherungsverein auf Gegenscitigkeit, gegründet 1875. Bekauntmachuug.
Gemäß § 20 Abs. 2 der Satzung vom 9. Oktober
Sonntag, den ittags 12 Uhr, in den
und Medizinalangelegenheiten zu Berlin, Die Mitalieder des Kuratoriums und die Ver-
Beratungsgegeuftände: 1) Konstituierung der Generalversammlung, Wabl des stellvertretenden Vorsitzenden, des Schrift- führers und dessen Stellvertreters. j 2) iri L un Entlastung der Neckbnung für das ahr ; 9) Bréfuy und Festscgung der Bilanz und des ahresberihts für 1905. , i 4) Beschlußfassung über Bewilligung von Beitrags- erlassen aus der Großmannschen Stiftung. 5) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrats für die Jahre 1906, 1907 und 1908, nachdem die Wakblperiode der bisherigen Mitglieder ab- 6) Gobaftlich: Mitteil e e Mitteilungen. Berlin, den 8. Mai 1906. Die Vorfiteunde des Kuratoriums : Frau Minister Studt.
LLBODN] Sterbekasse des Bundes Deutsher Gastwirthe.
Verficherungsverein auf Gegeuseitigkeit. gese erson. Sit iu Darmstadt. ir geben hiermit bekannt, daß die XTV. ordent- liche Generalversammlung nah § 34 der Satzung Mittwoch, den 27. Juui 1906, Vormittags 10 Uhr, im „König von Ungam“, L Etage, Bischofs\traße zu Breslau, stattfindet. j Anträge zur Tagesordnung find satzungsgemäß spätestens bis zum 2. Juni dieses Ja der Direktion \{riftlich durch eingeshriebznen Brief einzureiŸen. Darmstadt, den 9. Mai 1906. Der Auffichtsrat. Die Direktion. C. Haust, L. Lind, C. Reinemer, G. Hermann, Vor- Schrift- Direktor. endant. sißenter. führer.
Nachdem die Handelsgesellschaft „Bergisches Speditions Bureau,
in Elberfeld in Liquidation getreten ist, fordert
der unterzeihnete Liquidator die Gläubiger auf,
ih zu melden. y : Barmen, 10. März 1906.
Hermann Scheib, Barmen, :
[12812
A. Einnahme. jahre
2) Ueberträge(NReserven)
3) e rone Zir de Q hglid der Nistorni .
5) Kapitalerträge:
6) Gewinn aus Kapital-
7) R Einnahmen 8) Verlusf:
1) Forderungen an dieSicherheitsfonds-
2) Sonîtige Forderunaen :
Gewinn- und Verlustr vom L. J r 1905
“A M} A |d}
1) Vortrag aus demVor- T L. Gre _| B
aus dem Vorjahre : Schadenreserve . 56
ebenleistungen der Meeren: a. Legegelder(Sicher- heitsleistungen) . b. Eintrittsgelder . c. Policegeonhren ; d. Beiträge zum Re- servefonds ar j 85 der Allg. Vers.- S ungen Ï ¿ o. erseßteReisekosten cus 8 4 der 3) Allg, Vers. - Be- dingungen . . . 4) f. ersegte Porto- kosten gemäß §5 der Aug. Vers.- 5) Bedingungen . . :
a. Zinsen (eins{[. 2187,50 A Zinsen 6) des Reservefonds)
anlagen
7) 8)
Gesamteinnahmen A. Aktiva.
eichner wegen der nicht bar gedeckten Obli 08 (194 Wechsel -à 1009 M)
c. Gutbaben bei Banken 2 893 82 d. Segen e anderen erlierunggunter- nehmungen . 28 632,20 |
4) Kapitalanlagen : i O ollen und MieiTdea
b. Wertpapiere
. 61 040,— 5) Grundbesi 6) Inventar (ab( 7) Sonstige Aktiva . 8) Noth zu deckende Einrichtungskosten 9) Verlust
Gesamtbetrag
OsnabrüÆ, 1. März 1906. Mühlen-Verficherungs-Gesexschan!
übereinstimmend rihtig befunden. Osnabrück, 16. März 1906.
Bernh. Flerlage.
wegen der Geschäftsführung
Osnabrück, 8. Mai 1906.
echnung das thäftsj bis s Dez uhe bor
Nü
9) Sonstige
Die per
s s- e aft egen ves R e Riede B Hartmann. Klune. Vorstehender Jahresberißt mit Rechnungsabs{luß ift der Generalvers
i iht des A tsrats vorgelegt, von ihr genehmigt und dem Vor 90s mi R mitg f abgelaufenen Geschäftsjahre Gntlaftung erteilt.
1 N
Bz, D
Gerungpr tenen j
dversi
der — M betragenden denermittelungs-
kosten, aus den
jahren, abzüglih des An- teils der Rüickverficherer - a. gezahlt g. zurüdgestellt . . b. Städen, eins{ließlih s Glcee tragenden mittelungsfosten, im Geschäftsjahr, abzüglih des Anteils der RKüdck- versicherer : a. gezahlt g. zurüdgestellt. . Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr 2 Abschreibungen z a. Immobilien b. Snventar Verluft aus Kapitalanlagen: a. Kurêverlust a. an realifierten Wert- papieren Verwaltungskoften, abzüg- lih des Antcils der Rüdck- versicherer : Í a. Provifionen und fonftige ezüge der Agenten 2c. b. fonftige Verwaltungs- kosten (einschließlih der | unter 4 e und f der Ein- A nahme ersetten Beträge) 88) 20 268/58 Steuern und öffentliche A :] Abgaben 295/68 Leistungen zu rungen | Zweckten, insbesondere | euerlöshwesen : |
2170}
das a. auf geseliher Vorschrift | beruhende E b. freiwillige 266/82 Ausgaben . |
a. Dease der Ua Ler |
zumReservefon er | Einnahme) 6 066/60
b. Zinsen des Reservefonds E vergl. 5a der A 218750 rtr s dem Bor-
c. Vortrag au Cútela
wendung : L a. an denKapitalrefervefonds] 4 745/90] 4 e. Vortrag a. neue Rechnung} 133/76 4 879 66 Gesamtausgaben | | 139 48557 ahres 1905. 8. Passiva.
1) Beirag des Sicherheitsfonds . . . 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Adzug des Anteils des Nück- versicherer : s : b. für angemeldete, aber noch nit bezahlte Schäden (Schaden- reserve) . . . 46 27 267,— 3) Hypotheken und Grundschulden \o- wie sonstige in Geld zu shäßzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf denGrundstücken Nr.5 der Aktiva
4) Barkautionen G Sonstige Passiva
6) Reservefonds 7) Spejialreserven - 8) inn M 4379,66 Davon dem Reservefonds überwiesen (Art. 7 der Saßung) „ 4745,90
Vortrag auf neue Rechnung . . . Gesamtbetrag
auf Gegenseitigkeit zu Osuabrück.
S See i röder. L Vorstehende Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Jahresbilanz haben wir mit den Büchern
keit zu Osnabrück : Sagawe.
Mühlen - Versicherungs - Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück.
Der Vorftaud. H. Schröder.
[11488]
Gesellschaft wurde folgender Beschluß
80000 Æ herabgesetzt.“ Jn Gemäßheit § 58 des
Biegelei Omsewiß
[12399
iermit dert, fich bei ihr zu melden. Hiermit anle BRE eo: Beese.
Feine.
Höhnestr. 11.
gefaßt: „Das Stammkapital der Gesellshaft wird von 428
Gesezes vom 20. April 1892 fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sih bei uns zu melden. Dresden-N., Görlizerstr. 18 b, den 2. Mai 1906.
aco.
Jn der am 27. April 1906 stattgefundenen Generalversammlung unserer 000 M auf
Geyer & Genossen.
i | [12400 , Durch Gesells%afterbeschluß vom 5. Mai c. ist die| Ich bin Liquidator der Normaluhr Nees
iritus-Glühliht-Gesellschaft, G. m. b. S, ti Dreöben, S C eIOE De Gläubiger werden au A Forderungen e bei mir einzur
G. m. b. H. und fordere die Gläubiger
ck» ven 7. Mai 1906. Julius Buttermilh, Friedrichstr. 216.
ammlung vom 7. Mai stand und Aufsichtzrat
E i
29.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königli
2 140.
Sechste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 10. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel3-
zeihen, Patente, Gebrauchsmuster,
onfkurse sowie die Tarif- und F
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü
Selbsftabboler auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „„Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.
die Königliche Expedition des Deutshen Reichsanzeigecs und Königlich Preußischen ezogen werden.
r Güt ts- Vereins-, rplanbekanntmahungen der Elsenlalaen enthalten
Zentral-Handel8register für das Deu
ch Preußishen Staatsanzeiger.
1906.
Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Waren-
2 Das
Bezugspreis beträgt L 4 50 4
, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
tsche Reich. (Nr. 110 A,)
entral Handelsregister fe das Deuts
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 30 A.
110 A. und 110 B. ausgegeben.
Œ Gintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Solebes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900 find in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 276 und 277: Dr. Paul Ferchland in Berlin, Paul Thaunhäuser in Berlin. Berlin, den 9. Mai 1906. Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
‘ Für die angegebenen Gegerstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer it jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- {tand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{chütßt.
Lb. M. 25 147. Vorrihtung zur magnetishen Scheidung, bei der eine Trommel iwishen Magnet- volen um einen feststebenden Eisenkern rotiert. Metallurgische Gesellshaft Akt.-Ges., Frank- furt a. M. 17. 3. 04. 4e. G. 22 093. Am Glühstrumpf angebrachter, aus Pille und Zündstreifen bestehender Selbstzünder. Emil Glas jun., Proßniß, Mähren; Vertr. : Qr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 11. 05. Ba. P. 17398. Verfahren zur Herstellung eines Bakhilfsmittels. Leonhard Pink, Grüner Weg 4, u. Julius Herzenberg, Blüterstr. 40, Berlin. 9. 5. 05. 6b. L. 20 618. Stleudertrommel mit Ent- lastung der Lager durch den Auftrieb einer Flüssig- R FAUO Lapp, Berlin, Kurfürstendamm 47. 2D05. 6d. E. 11 197, Verfahren zur Entwässerung von Alkoholen, insbesondere von Aethylalkohol. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Bitter- feld. 29. 9. 05. Hd. P. 17 393. Flaschenpasteurisierapyarat mit drei nebeneinander angeordneten, verschieden tem- perierten Abteilungcn, durch welhe die Flaschen znach einander hindur bewegt werden. Anders Andersen Pindftofte, Frederiksberg b. Kopenhagen ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte. Berlin SW. 61. 29. 6 05. Sd. H. 37 017, Gardinenglättrahmen. Josef Henne, Langenargen a. Bodensee, Württbg. 29. 1. 06. Sd. K. 28390. Wäschebeweger für Wasch- maschinen mit senkrechter, niht verstellbarer Treibs welle und drehbar mit ihr verbundenen Treibern. Carl Kampmann jr., Mülbeim a. Ruhr. 18. 11. 04. Sd. K. 28 829. Wäschebeweger für Wasch- maschinen mit senkrechter, niht verstellbarer Treib- welle und drehbar mit ihr verbundenen Treibern. Ful: ¿- Anm. K. 28 390. Carl Kampmaun jr., ülheim a. Rubr. 28. 1. 05. i Sd. T. 10 193. Zeug- oder Wäschemangel, bei der die beiden aufeinanderliegenden Walzen von ein- ander entfernt werden können und gleiczeitiz der Walzenantrieb ausgerückt werden kaan. Reinhard Thof: u. Paul Röhrich, Altona- Ottensen. 24. 1. 05. Sf. L. 21 917. Verfahren zur Herstellung eines [luftdihten besonders dauerhaften Gewebes. Albert De Laski u. Peter Durcan Thropþpp, Trenton, 2 Se S Vertr. : Max Löser, Pat.-Anow., Dresden 9, 10b. V. 5641. Kohlenanzünder. Paul Vogel, ‘Crimmitschau. 10. 8. 04. 12d. S. 20 935. Offenes Filter für Wasser- reinigung. Feodor Sylvester, Wilmersdorf b. Berlin, Schrammftr. 1. 1. 4. 05. L2e. Sh. 22268. Gefäß zur Absorvtion von Gasen . durch Flüssigkeiten. Dr. Gustav Lüttgen, Berkin-Halensee. 24. 6. 04. 12i. F. 19 165, Luftozonisierungs8apparat; Zus. Ì Da 162911. H. Jacques Wessels Graf de Frise, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D ting u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
L2i. G. 21092. Verfahren und Vorrihtung zum Eindampfen von B N gEetten, ir8besondere von Schwefelsäure. Carl Wilhelm Grofse-Leege, Billancourt, Seine; Vertr.: Dr. Gustav Nauter, Pat.-Anw, Charlottenburg 1. 15. 3. 05.
L120. E. 10 800, Verfahren zur Darstellung von Formiaten aus festem Aeßalkali und Kohlenorvyd in der Wärme unter Druck. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Bitterfeld. 14. 4. ‘05. TL20o. ß. 30 340. Verfahren zur Herstellung von Säurederivaten der Zellulose; Zus. z. Anm. n L M Kuoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. L2o. K. 31034, Neifahren zur Herstellung von Säurederivaten der Zellulose. Knoll & Co,,
Ludwigshafen a. Rh. 22. 8. 05.
von N A-DRLL L, H-difeto-und-5-imino-3-keto- pyrazo enen, Dr. Max Conrad, Aschaffenburg. L2p. F. 18 672, Verfahren zur Darstellung von 5-Vialfyl-2-cyanimino-4, 6-diiminopyrimidinen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Glberfeld, 18, 3. 04,
L2p., F. 20 092, Verfahren zur Darstellung
TL2p. C, 13 844, Verfahren zur Darstellung 9, 7
‘u. Dr. K.
von Cyanderivaten des Pyrimidins; Zus. z. Pat. 158 591. Fa. E. Mer, Darmstadt. 5. 7. 04. 12p. F. 20 986. Verfahren zur Darstellung von 95-Dialkyl-2-cyanimine-4. 6-diiminopyrimidinen; Zuf. z. Anm. F. 18 672. Farbenfabriken vorar. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 5. 7. 04. 12p. M. 27 526. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren; Zuf. z Pat. 165 223. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 10. 04.
L12p. W. 23405. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren. Dr. Otto Wolfes, Darmstadt, Nieder-Ramstädterstr. 18. 10. 2. 05. 14h. B. 39226. Wasserspiegelregler für zwei- oder mehrteilige Abdampfsammler. Balcke & Co., Kommandit: Gesellschaft zum Bau von Kon- densations-Aùulagen, Bochum. 13, 2. 05.
15i. V. 39 232. Aufwickelhasvel für Kopier- alias, Georg Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 15d. F. 20 661. Vorrichtung für Druckpressêèn zur Einschaltung von Zwischenlegebogen zwischen die frisch bedruckten Bogen. Wiliam John Foster, Toronto, Canada; Vertr.: C. von Ofsowski, Pat.- Anw., Berlin W. 9. 16. 9. 05.
15d. Sch. 24690. Farbwerk an Tiegeldruck- pressen mit unterhalb der Form angeordneten Ver- reibewalzen; Zus. z. Anm. A. 11215. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 28. 11. 05.
18b. G, 20 S891. Verfahren zum Beruhigea des in einer Kleinbessemerbirne erblasenen Metalls. Fa. Fr. Gebauer, Berlin, u. Alexander Zenzes, Charlottenburg, Friedbergstr. 24. 2. 2, 05. 18b. P. 17095. Verfahren der Herstellung von Stahl in der Befsemerbirne oder im Calbotofen unter Anwendung von Flußspat o dgl. als Fluß- miitel für den Kalfzusblag und mit vor der Ent- kfoblung stattfindender Entphosphorurg. Henri Jean Baptiste Vicaud, Firminy, Frankr. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 683. 3. 4. 05.
20a. C. 12684. Vom Gewicht des Last- behâlter3 beeinflußte Zugseil-Schraubklemme. Sven Carlsou, Stockholm; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 4. 04.
Für diese Anmeldung ift bei der Prlifung genäß }
é; 0,-3.8 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in SYhweden vom 9. 11. 03 anerkannt. ‘
20a. F. 19280. Seitlile Hilfsräder zur Er- leihterung des Durhfahrens von Weichen und Kreu- zungen bei Häagebahnen. Gottfried Fühles, Mül- beim a. Rh. 10. 9. 04. 20a. F. 19 550. Sieitliche Hilfsräder zur Er- leichterung des Durchfahrens von Weichen und Kreu- zungen bei Härgebahnen; Zus. z. Anm. F. 19280. Gotifriced Fühles, Mülheim a. Rb. 28. 11. 04. 20f. B. 38 266. Von der Achse angetriebene Luftpumpe, insbesondere für Luftbremsen an Eisen- hahnfahrzeugen. Hermann Heinrich Böker & Co., Abteilung Bökerbremsen, Lankwiy. 13. 10. 04. 20i. C. 12510. Steuerung des Weichen- antriebes für Druckluststellwerke. W. A. P. Cofserat, Calcutta, J. Patrik O’Dounell u. E..C..Jrving, Westminster (Engl.); Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, D Pering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 20i. S. 20 990. Einrichtung zur Herstellung der Abhängigkeiten zwishen Signalen und Weichen. Siemens & Halske Akt... Ges, Berlin. 14. 4. 05. 201. A. 12429. ZugsteuerungEeinrihtung mit selbsttätig fortshreitender, elektrisher Schüßen- steuerung auf jedem Motorwagen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 2. 10. 05. 21a. E. 11470, Sendersystem für drahtlose Telephonie bzw. Telegraphie. Simon Eiseustein, Berlin, Stegligerstr. 20. 31. 1. 06. 21c. A. 12 633. Sicherung gegen Ueberspan- nungen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 6. 12. 05. Blc. A. 1D 688, Einrick&tung zur selbsttätigen Regelung der Leistung von Dynamomaschinen bei Ladung von Sammlerbatterien. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 28. 12. 05. 21c. B. 41 527. Verfahren zur Regelung der Intensität einer farbigen elektrishen Bühnenkbeleuh- tung. Richard Bennier, Wien; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 25. 11. 05. 21lc. F. 20504. Jsoliermittel für elektrische Zwecke. Jean Fuchs, Chanlottenburg, Schlüter- straße 46. 9. 8. 05. 2 2LIc. M. 26 291. Isolationsmaterial. Société Anonyme Matthey & Co., Vallorbe, Schweiz; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Be:lin SW. 13. 22. 10. 04. 21d. C. 13 227. Kerntransformator mit einem durch einen Luftspalt unterbrohenen Nebenschluß. Be Conrad. Edgewood Park, Penns., V. St. A.; ertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW, 40. 14. 12. 04. 21Uf. . 39 §894. Dreizonige Dochtkohle für Bogenlampen mit einem metallishe Zusäße ent- haltenden Docht und einem diesen umgebenden Kohlenmantel. Andró Blondel u. Gaetan Dobke- vit, Paris; Vertr.: M. Hirshlaff, R. Scherpe H PE ihaelis, Pat.-Anwälte, Berlin 8SW. 68.
21f. D. 15 883, Halter für elektrishe Lampen. áFohn Dugdill, Failsworth, Manchester, Engl. ; Bertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 5, 05,
21Af. S. 20259, Glühkörper für elektrisches af ens «& Salskfe, Aft.-Ges., Berlin. L: Le elertrise Seen E Hn on ulen fur elettri]le Zwecke. Robert DHopfelt, Berlin, Würzburgerstr. 8. 28. 7. 05. y 21h. E. 10 722. Elektrisher Ofen für kon- tinuierlihe Metallgewinnung. Fa. Edelmaun und Wallin, Charlottenburg. 21. 3. 05. 22a. F. 20407. Verfahren zur Darstellunz eines für die Gewinnung von Farblacken wertvollen roten Monogazofarbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchsta. M. 12. 7. 05. 22a. F. 20987. Verfahren zur Darstellung gelber MonoazofarbstoffÆ; Zus. z. Anm. F. 20 472. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 05. 2c. F. 20 §892. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlih- blauen Farbstoffen der Gallo- cyaninreihe. Farbwerke vorm. L. Durand Sugueuin « Co., Basel u. Düningen, Elsaß; Serte, aa Schm-:hlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22c. F. 20966. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlihblauen Farbstoffen der Gallo- cyaninreihe; Zus. z. Anm. F. 20892. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin «& Co., Basel u. Hüningen (Elsaß); Vertr. : R. Shmehlik, Pat.- Anw., Berlin SW. bl. 30. 11. 05. 22d. M. 26 980. Verfahren zur Darstellung von gelben bis grünen substantiven Schwefelfarb- steffen. Dr. D. Marou, Charlottenburg, Goethe- straße 41. 21. 2. 05. S2d. T. 10788. Verfahren zur Darstellung von rôtlihen Schwefelfarbstoffen. Dr. Viktor Traumannun, Würzburg, Konradstr. 3. 7. 11. 05. 23d. D. 14 737. Berfahren der Trennung des Stearins von anhaftendem Olein. Karl Dreymann, Turin; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 25. 5. 08. 23f. Sch. 23364. Verfahren zum Formen und Prägen von Seife. Ph. H. Schrauth jr., Frankfurt a. M., Holzhausenstr. 18, 15. 2. 05. 24a. W. 24 089. Feuerung mit hinter dem verengten Flammenabiug eingebautem Luftzuführungs- körper. Hyrum Smith Woolley, Paris, V. St. A., u. Henry Hubbard, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 05. 2e. H. 34615. Verfahren zur Vergasung von rohen Brennstoffen, wie Torf u. dgl. wasser- reihen Brennstoffen, mit Verkokung der Brennstoffe vor der Vergasung. Dr. Paul Hoering, Leveßow- straße 23, u. Dr. Wilhelm Wielandt, Kal ckreuth- straße 1, Berlin. 30. 1. 05. 26e. B. 40626. Entladevorrichtung für Gas- erzeugungsöfen o. dgl. mit unter den Entlade- {ächten in einer Löschrinne entlang bewegter Schleppvorrihtung. Gaston Aloysius Bronder, New York; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. - Anw,, Berlin SW. 61. 26. 5. 02. 26e. C. L13161. Vorrihtung zum Beschicken der Retorten von Gas-, Zink- u. dgl. Oefen mit Hilfe eines mit einer Zuführunge- und einer Leit- vorrichtung verbundenen Wurfrades. A. Cabrier, Moulins, Frankr.; Vertr.: A. du Bois-Reymond, . Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 11. 041.
Für diese Anmeldung ist bei I Prüfung gemäß
0, dem Unionsoertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 5. 04 anerkannt.
29b. L, 19 669. Verfahren zur Ueberführung ammoniakalisher Kupferoxydzelluloselö\ungen in eine für die Fabrikation von künstlihen Fäden besonders geeignete Form; Zus. z. Anm. L. 20214. Société Géuérale de la Soie artificielle Liukmeyer, Société anouyme, Brüssel; Vertr. : Pat.-Anwälte F. C. Glasér, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, I 0 u. Dr. D. Landenberger, SW. 61, Berlin. 29b. L, 20214. Verfahren zur Ueberführung ammoniakalisher Kupferorydzelluloselösungen in cine für die Fabrikation von fünstlihen Fäden besonders geeignete Form. Société Géuérale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: Pot.-Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, SW. 61, Berlin. 6. 4. 04. 30b. A. 12655. Gaumendeckplatte als Ne- sonanzboden. Antoinette Margarethe Arngten, Hannover, Heinrichstr. 41. 15. 12, 05. 30b. G. 21 170. Vorrihtung zum Abfangen von Blut, Speichel und Fremdkörpern bei zahnärzt- lien Operationen. Hans Guichard, Berlin, Friedrichstr. 10. 4. 4. 05. 30d. E, 11104, Aus mehreren gelenkig mit- einander verbundenen Teilen bestehende Pelotte für Bruchbänder. August @Effenberger, Friedeburg b. Freiberg i. S. 21. 8, 05. 30g. N. 7773, Vorrichtung zum Verschließen von Arzneikapseln mit einer festen Unterplatte und einer in lotreckten Führungds ligen mittels Zapfen drehbaren Oberplatte. Oswald Netusil, Wien; E H, Neubart, Pat„Anw, Berlin 8W. 61. 30h. fl, 20 4601, Bare zur Horstellung etnes in der Minde von Rhamuus frangula oder Cascara sagrada enthaltenen Absührmittels, Or. ermann Emanuel Kuopf, Frankfurt a. M, irhnerslr, 7. 26, 4, 0b,
30h. K. 29 501, Verfahren zur Herstellung von queckfilberhaltigen Salben und Oelen. Kirchhoff «& Neirath, Berlin. 2. 5. 05.
30i. B. 39 811. Verfahren und Vorrichtung zum Wiederatembarmachen von Atmungsluft mittels Alkalisuperoxyden ; Zus. z. Pat. 168 717. Dr. Ma Vamberger, Dr. Friedrih Böck, u. Friedri Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlotten- burg, Schillerstr. 96. 22. 4. 05.
30i. R. 20 721. Verfahren zur Herstellung eines papierähnlihen Verbandstoffes. Emil Rothe, Wehediß-Karlsbad; Vertr. : E. Dalhow, Pat.-Anw,, Berlin NW. 6. 3. 2. 05.
30k. K. 29379, Durh Mund und Nase zu tragende Inhalationsvorrihtung. Hugo Kuttuer, Berlin, Rügenerstr. 17. 13. 4. 05.
30k. L. 21 535. Milhpumpe. Carl Löfl u. Jacob Doll, St. Johann a.- S. 15. 9, 05.
33b. W.24 392. Zusammenlegbarer Behälter mit an den Boden anschließenden Seitenwänden und einer Verschlußklappe, bei welhem die Seitenwände zwangläufig miteinander in Verbindung stehen. Adolf Wesche, Hamburg, Gröningerstr. 22. 30. 8. 05. 34b. U. 2752. Zerkleinerungsvorrihtung mit einer gegen das Reibgut \ich drehenden Neibwalze und einer zweiten in der ersteren mit geringem Ab- stande eingelagerten Zerkleinerungs8walze. Paul Otto Uhlig, Hohenstein-Ernstthal. 10. 10. 05.
34f. B. 41 064. Aufhängevorrihtung für Bilder, Spiegel u. dgl. Jacob Vödewadt, Tondern. 5. 10. 05.
35d. W. 22659. Straubenwinde. Fa. P. C. Winterhoff, Düsseldorf. 20. 8. 04.
37b. W. 23 906. Verfahren und Vorrichtung zum Abschließen von runden oder rundlihen Löchern in Hohlsteinen. Felix Schwerdtfeger, Danzig, Am Lazarett 4. 17. 5. 05.
37d. H. 35 239, Vorrichtung zur Auslösung und Festlegung der Sperrteile eines aus zwei mit Spiralzugfedern versehenen Gurttrommeln bestehenden Gurtrollers füc Rollläden. Joseph Heinzmann, Straßburg i. Els., Kinderspielgasse 25, u. Gustav Rieber, Straßburg-Neudorf. 22. 4. 05.
37d. K, 28 334. Vorrihtung zum Schräg- stellen der Bretten von Bretthenvorhängen mittels einer Stellshnur. Theodor Kauffmann, Cöln a. Rh., Burgunderftr. 16. 11. 11. 04.
38f. D. 15 706. Vorrichtung zum Pressen von Faßmänteln mittels Formreifen. Ludwig Drexler, München, Westendstr. 95. 16. 3. 05.
38h. L. 21428. Verfahren zum Imprägnieren oder Färben von Holz mittels eines das Holzende umschließenden Imprägntierbehälters. Robert Loeb, Berlin, Kanonierstr. 40. 17. 8. 05.
40a. T. S621. Verfahren zur Behandlung von Steinen und Rohmetallen im Flamm- oder Gas- ofen. Hermann Georges Chriftian Thofehrn u. Bernard de St. Seine, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Görlitz. 22. 12. 02. 42a. C. 13 632. Reduktionszirkel für glei- zeitige mehrfahe Reduktion. Louis Coté, St. Hyacinthe, Canada; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 18. 5. 05.
42a. Sch. 24 248. Feineinstellvorrihtung für Einfatnadeln an Zirkeln. Gg. Schoenuner, Nürn- berg, Gartenstr. 7. 21. 8. 05.
42b. K. 30050. Sqhublehre, bei welch{er ein S{hneckngewinde des Mikrometerrades in eine Ver- zahnung des Maßstabes eingreift. Friedri Krämer, Amkerg. 31. 7. 05. 42c. C. 12 503. O zur Bestimmung der Himmelsrihtungen. J. J. Taudin Chabot, Degerloh, Württ. 13. 2. 04.
42c. H. 35 366. Stativ zur Aufnahme und allseitigen Bewegung von Röntgenröhren u. dal. mit einem an der Stativftange angeordneten, drehbaren Gelenkviereck. Conrad Hahn, Braunschweig, Bode- straße 48. 19. 5. 05.
42c. N. 7944. Vorrihtung zum Messen der in einem Behälter enthaltenen Flüssigkeitsmenge mit Hilfe einer die Flüssigkeitsböbe anzeigenden, mit ibrer Mündung verstellbaren Röhre. Rudolf Neumann, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin S W. 18. B67. QN
4Le. N. 7184. Gaamesser mit mebrerer, in einem gemeinsamen Bebälter angeordneten, teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Kammern. Hermann Höuigsberg, Frankfurt a, M., Zeil 14/16, u. Jean Rösch, Mainz, Kaiserstr 9. 3 Z. 04.
42e. P. 17 FOU. Hahn, dessen Küken solange dur cinen Schwimmer gesperrt wird, dis dite Flüssigkeit aus einem Mekgefäß ausgelaufen ift. Nud. Pawlikowski, Görliß, Lui)enstr. 13. 24 &. 0d. 42. V. 40 544. Entlastungworridtung für in den Seillauf von Hebezeugen einges@altete Wäge vorrihtungen. Venrather Maschinenfabrik, Akt. Ges, Benrath b. Düsseldorf. 2. 7. 05. 42f, . V7 0D9, Neigungwaze. Kaufhaus Frau Geora HDahu. Duisburg. 2. 1. 06
Af. Sch. 25 004. Tafelwage mit modanißder Gewic@tdeindängung. Emil A. Schneider, Frei» burg |ì. Baden, Bleidewea 9. MW. 1. 0. 4. St. 10 097, Zeigerwage mit Zifferblait. Staudardwerk vorm, Steinfeldt & Viasderg, G. m. d. D.» Vatnover, M. 2 08 4. « V A6, Addiermadive mit stab. förmigen Zifferträgeru. Beatamia Thompson O'Vrien u, Walter Hemp Vrowning, Liverpco!; Verte: A. Clliot, Pat „Auw, Berlin VW, 4&8. V. 4, 06. Am, W,. 4 143. Zednerüde tragung für Addiermasdinen. Charles les, Detroit, V. Sb. N N Wed Paul G. S(dilling, Pat. Anw... Dresden R. 7. O,
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