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Gesetzes über die Actien-Gesellschaften voni 9. November 1243 mit

dém Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß der

Allerhöchste Erlaß nebst Statuten durch das Amtsblatt der König-

lichen Regierung zu Potsdam bekannt gemacht werden wird. Berlin, den 2. Juli 1862.

Der Minifter für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Znnern, Graf von Jtenplißt. von Jagow.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von Holzbrinck.

Der Minister des

Tann tmaqQqung

Bei ‘der Telegraphen-Station zu Barmen, im Regierungsbezirk Düsseldorf, wird am 10. Juli c. der volle Tagesdienst eingeführt werden (cfr, §. 4 des Reglements für die telegraphische Korrespon- denz im Deutsch: Oesterreichischen Telegraphen-Verein).

Berlin, den 4. Juli 1862. Königliche Telégraphen-Direction. Borggreve.

¿Finanz - Ministerium.

Die Ziehung der 1. Klasse 126. Königl. Klassen - Lotterie wird nah planmäßiger Bestimmung den 9. Juli d. J. früh 7 Uhr ihren Anfang nehmen ; das Einzählen der sämmtlichen 95,000 Ziehungs- nummern aber, nebst den 4000 Gewinnen gedacbter 1, Klasse schon heute Nachmittags 2 Uhr durh die Königlichen Ziehungs- Kommissarieu im Beisein der dazu besonders aufgeforderten Lot- terie-Einnehmer Hemptenmacer, Poppe und Borchardt von hier öffentlih im Ziehungssaal des Lotterie-Gebäudes stattfinden.

Berlin, den 8, Zuli 1862.

i s

Königliche General - Lotterie - Direction.

Tages-Ordnung.

19te Sißung des Hauses der Abgeordneten, ain Dienstag dén 8. Juli, Vormittags 10 Uhr.

Verlesung der Jnterpellation des Abgeordneten v. Shbesl. Verlesung der Interpellation der Abgeordneten Simon, Mellien, Dr. P&Ur: ; Fortsezung der Berathung des Berichts der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts - Etats für 1862 und 1863 Über die Etats:

A. Für die Verwaltung der direkten Steuern;

B, Für die Verwaltung der indirekten Steuern;

C. Von den Einnahmen und Ausgaben aus dem Salz-

monopol,

Bericht derselben Kommission über die Etats der Domainen- und Forst-Verwaltung und der Central-Verwaltung der Do- mainen und Forsten. Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den Entwurf eines Gesehes, betreffend die Stempelsteuer von ausländischen Zeitungen, Zeitschriften und Anzeigeblättern. Bericht der Kommission für Handel und Geweibe über den zwischen den Staaten des Zollvereins und den Herzogthümern Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelißz einerseits und dem Königreiche Siam andererseits abgeschlossenen Freund- \chafts-, Handels- und Schifffahrts-Vertrag. Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den A des Abgeordneten Dr, Reichensperger und Ge- nossen. Zweiter Bericht der Kommission für das Juflizwesen über Petitionen. Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über | Petitionen.

Angekommen: Se, Excellenz der Wirklicbe Geheime Rath und Ober - Präsident der Provinz Pommern Freiherr Senfft

Abgereist: Se. Excellenz der Staatsminister und Minifter des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleiniß, nach Trachenberg.

Se. Excellenz der Kanzler des Königreihs Preußen, Chef-Prä- sident des Ostpreußischen Tiibunals, Dr. von Zander, nach Königsberg in Preußen.

Dec General - Major und Commandeur der 16ten Jnfanterie- Brigade, von Fallois, nah Wittenberg.

_Verlin, 7. Juli. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst gerubt: Dem Kreisgerichts- Rath Rock roh zu Nord- hausen die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Fürftlich s{warzburgsben Ehrenkreuzes zweiter Klasse und dem Franz Odi- nius zu Donselen im Kreise Geilenkirhen zur Anlegung der von Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliebenen Medaillen »Pro Petri Sede« und »Bene merenti« zu ertheilen,

N ichtanrtliches.

Preußen. Berlin, 7. Juli, Jn der heutigen (15.) Sißung des Herrenhauses wurde die mit der Herzoglich sachsen-koburg- gotha-, der Fürstlih waldeck-pyrmont- und der Herzoglich sachsen- altenburg’schen Regierung abgesclossene Militair-Convention ein- stimmig angenommen, ebenso der Gesez-Entwurf über das Paß- wesen. Hierauf wurden Petitionen berathen.

Sachsen. Coburg, 3, Juli. Jn der gestrigen und heuti- gen Sizung des gemeinschaftlichen Landtags wurden die §§. 5 bis einschließli 12 des Conscription8geseßes berathen und angenommen.

__ Frankfurt a. M., 6. Juli. Der offizielle Beriht über die Bundestagssigung vom 3. d. lautet: Das Präsidium legte ein Schreiben Sr. Kaiserlihen Hoheit des Erzherzogs Wilhelm von Oesterrei, Gouverneurs der Bundesfestung Mainz, vor, durch welches Höchstderselbe seinen Dank dafür ausdrückt, daß der im Vau begriffenen bombensicheren Kaserne in Bastion Erzhèrzog Karl O der Name „Erzherzog - Wilhelm - Kaserne“ beigelegt wors- en ist.

Von Württemberg wurde angezeigt, daß der Major Arlt zum

Genie-Unterdirektor der Bundesfestung Ulm ernannt worden sei.

Baden erklärte sich bereit, an den bevorstehenden Verbandlun- gen wegen Abfassung einer allgemeinen Civilprozeßordnung durch einen Kommissar theilnehmen zu lassen und der Ausschuß für Er- richtung eines Bundesgerihts machte Vorsbläge über den Zusam- mentritt und die Aufgabe der für diese Verhandlungen niederzu- seßenden Kommission, über welche in einer späteren Sitzung abge- stimmt werden wird. N

Die Bundesversammlung beschäftigte si sodann mit Angele- genheiten, welche sich auf die Verhältnisse der Bundesfestungen und

der Bundesgarnison zu Frankfurt bezogen.

_ Homburg, 4. Juli, Wir haben zu unserer neulichen Nac- rit, den Beschluß der Landgräflichen Regierung über die Spiel- bank betreffend, noch nachzutragen , daß der Antrag dahin geht daß die Aufhebung „bald, ohne den Sturz anderer gleichartiger Banken abzuwarten“, erfolgen solle,

Bayern. München, 5. Juni, Jhre Majestät die Köniai Maria von Neapel, welche heute UbeudS hier i s iarlar ew diem der beabsichtigten Badereise erst einige Zeit auf Schloß Possenhofen verweilen, wo Jhre Majestät die Kaiserin von Oesterreich, von Kissingen kommend, am 10. d. eintreffen wird. Herr Herzog Marx wird seine kaiserlihe Tochter hierher begleiten. (N. C.)

__ Niederlande. Haag, 4. Juli, Am 1. d. Mts. i die japanische Gesandtschaft in feierlicher Audienz von Sr. Majestät dem Könige empfangen worden; sie wurde in fünf Hof- Equipagen von ibrem Hotel abgeholt und von einem Detachement Kavallerie begleitet. Der Empfang war wie gewöhnlich bei solchen Gelegen- heiten, und {hon nah Verlauf einer Stunde waren die Japaner wie- der in ihrem Hotel, Jnzwischen seßen die Gesandten ihre Unterhandlun- gen mit dem Ministerium des Aeußern eifrin fort, “r Zweck ist dahin zu wirken, daß der Vertrag, den Japan mit Holland und anderen Staaken abgeschlossen hat, und wonach verschiedene Häfen in Japan dem auswärtigen Handel mit dem 1, Januar 1863 geöffnet werden müssen, alsdann noch nicht in Wirksamkeit trete, da sie bes haupten, das Volk sei nicht entwickelt genu : U ibe

A ; n genug, um schon jeßt mit den ¿Fremden in Berührung zu kommen, Man sagt, daß fie einen Ver-

von Pilsach von Stettin.

1 Ck V y , , I “ zug von sieben Jahren verlangen, England hat in eine Verlänge-

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rung von drei Jahren gewilligt, während Frankreich fich noch nicht entschlossen bat und verlangt, daß diese Angelegenheit von den Be- theiligten gemeinsam regulirt werde. Den 7. oder den 8. d. Vi. reisen die Gesandten Japans nach Berlin ab; sie werden von einer diesseitigen Kommission bis an die Grenze des Reiches begleitet, woselbst sie von einer preußischen empfangen werden sollen. (K. Z.)

Großbritanuien und Jrland. London, 5. Zuli, In der Oberhaus-Sihßung vom 3. Juli wird eine gute Anzahl Routine- Geschäfte gefördert. Erwähnenswerth darunter ist die zweite Lesung der Wildgeseß-Verbesserungs-Bill von Lord Berners, der, indem er den An- trag darauf stellt, versichert, daß er von fehr vielen Orten im Lande zahl- reiche Briefe erhalten habe, worin seine Maßregel gebilligt wird. Die Bill unterscheide sich sehr von derjenigen, die er zurückgenommen hat. Strikten Be- stimmungen der hauptstädtischen Polizei - Akte folgend , bestimme die erste Klausel, daß zwischen Sonnenuntergang und 8 Uhr Morgens jeder Constable ermächtigt sei, ohne richterlichen Befehl (warrant) auf jeder Straße oder Landstraße jeden Menschen zu durchsuchen und zu verhaften, den er mit gutem Grund im Verdacht hat, Wildpret, Eier und Wildgeflügel, Hasen, Kanin- chen, oder Fang-Neye u. a. Werkzeuge unrechtmäßig im Besiß zu haben, und eben so jedes Boot, jeden Wagen und jedes Fuhrwerk, worin er solches Wild mit Grund argwöhnen fann, anzuhalten, zu durchsuchen und in Gewahr- sam zu nehmen. Durch die anderen Punkte der Bill werden die Friedens- richter ermächtigt, den oben bezeichneten Personen, wenn sie über die Rechk- mäßigkeit ihres Besizes sich nicht ausweisen können, eine Geldbuße von 5 C. aufzuerlegen, und Wildhändler werden verpflichtet, über ihre Waare Buch zu führen. Lord Granville sagt, ohne sih_ über die Maß- regel weiter auszusprechen, er habe nichts gegen die 2te Lesung, vorausge- seßt, daß ie sodann einem Sonderauss{huß zu reiflicher Prüfung Überwiejen wird. Nach einigen Worten von Lord Ravensworth u. A. erfolgt die 2te Lesung.

Im Unterhause findet, wie jeht beinahe täglich, eine Mittagssizung statt, um mit den Privatbills und anderen Routinesachen schneller aufzu- räumen, Jn der Abendsißung zeigte Mr. White auf den 8. Juli den Resolutionsantrag an, daß nah der Meinung des Hauses die Regierung ihre Armee- und Schiffs - Befehlshaber in China anweisen sollte, jede Ein- mischung in den Bürgerkrieg in China, außer zum Schuß britischer Jnter- essen, zu vermeiden. — Die Themse-Eindämmungs-Bill, welche im Comité berathen werden soll, weckt wieder den zuerst durch Lord Rob. Montfagu an- geregten Cowper-Higgins-Buceleuch-Streit. Fast alle Theilnehmer an diesem persönlichen Gezänk haben etwas zu berichtigen, und aus der allgemeinen Verwirrung geht nur so viel mit Klarheit hervor, daß die Kon- servativen, wie Horsman, Lord Rob. Montagu, Sir W. Jolliffe u. A. es mit dem Herzog von Buccleuch halten, während Mr. Cowper und Lord Pal- merston erklären, daß es eine Sünde und Schande wäre, den projektirten Quai bei Whitehall abzubrechen und nicht bis -nah Westminster zu führen. Menn London das Géld zum Bau hergebe, so dürfe auch das londoner Publikum nicht von der Benußung desselben ausgeschlossen werden. Mr. V. Scully, der Jrländer, meint, daß man künftig bei solchen »irischen Bal- gereien« wenigstens dem guten Humor etwas mehr Spielraum gestatten sollte. Die Frage, wie es mit dem Quai werden soll, wird übrigens fo hald nicht entschieden sein.

In der Oberhaussißung vom 4. Juli, dessen Sißung um sieben Uhr zu Ende ging, fand unter Anderm eine Conversation über die Postverbin- dung und Reisegelegenheit zwischen Kanada und Britisch Columbien statt. Außerdem rücten mehrere Bills etwas vorwärts. i

ITmUnterhau se zeigt gestern Mr. Ma guire an, daß, wenn die Regierung nichT hald nach dem Anfang der nächsten Session eine Maßregel zur Ver- besserung der Pachtverhältnisse in Jrland einbringen sollte, ‘er felbst eine solche Bill und außerdem eine zur Abschaffung des Pfändungs- Geseßes beantragen werde. — Auf eine Anfrage Maguire*s erwidert Mr. Layard, daß zwischen der Regierung Jhrer Majestät und dem Präsidenten der Republik Paraguay Unterhandlungen schweben, die zur Hofsnung berechtigen, daß beide Länder bald wieder in freundlichen Beziehungen zu einander stehen werden. Was sich von Baummwollpflanzun- gen in Paraguay versprechen lasse, darüber habe der kritische Konsul in Rosario, Mr. Hutchinson, noch keinen Bericht erstattet. — Auf eine Frage von Mr. Ewart erwidert Mr. Layard, die französische Regierung habe der englischen die Versicherung ertheilt, daß die Blokade des Hafens von Tam- pico keinen rechtmäßigen, gleichviel ob in französischen oder anderen Schiffen betriebenen Handel stören solle. Die Blokade von Tampico habe keinen an- deren Qweck als die Zufuhr von Waffen und Munition den Mexikanern ab- zuschneiden. — Mr. Griffith fragt, welche Fortschritte Lord Hobart und die türkische Anleihekommission mit der Tilgung des Papiergeldes in Konstantinopel gemacht hätten, und knüpft hieran kritische Bemerkungen über die türkische Fina nzwirthschaft und die unweise bewaffnete Einmischung der Türkei in Montenegro und Serbien. Mr. Layard erwidert, er fühle keinen Beruf, dem ehrenwerthen Gentleman in seiner Abhandlung über die türkischen Fi- nanzen zu folgen , da er nicht türkischer Schaßkanzler und für den Stand der türkischen Staatskasse in keiner Weise verantwortlih sei. So viel er wisse , denke die türkische Regierung nicht daran , irgendwo neues Gebiet zu erobern, und weder in Serbien noch in Montenegro habe sie irgend einen Vertrag oder sonstige Verbindlichkeit gebrochen. Die Kor- respondenz über Serbien eigne sich nicht zur Vorlage. Die türkische Regierung habe einen ihrer ausgezeichnetsten Staatsmänner nach Belgrad gesandt, um, in Verbindung mit. den Vertretern der an- dern Mächte, den Grund der neulichen Vorgänge zu erforschen. Bevor die Untersuchung zu Ende gediehen und Jhrer Majestät Regierung im Besiß aller Fakta ist, lasse sich über den Fall keine Meinung aussprechen. Aehnlich ver- halte es sich mit der Tilgung des Papiergeldes in Konstantinopel. Ueber den Fortgang eines solchen Unternehmens könne man keine Berichte von Tag zu Tag erwarten. Er höre nur im Allgemeinen , daß der Tilgungs- plan seinen Zweck zu erfüllen versprehe. — Mr. Cochrane bringt den Bericht des Sonderausschu}ses über den diplomatischen Dienst zur Sprache und spricht ‘dafür, daß die Regierung angehalten werde, die Vorschläge des

Comité’s in Bezug auf Urlaub , Erhöhung der Gehalte u. #. w. auszufüh- ren. — Mr. Layard sagt, das auswärtige Amt wäre dazu gern bereit, aber Gehaltserhöhungen gingen mehr den Swhaßkanzler und das Unterhaus als das Auswärtige Amt an. Jndeß sei ein Ergänzungs-Voranschlag dem Hause vorgelegt worden, damit die Regierung die Mittel erhalte, Attachés nach 4jährigem Dienst zu besolden. Mr. D odson, Mr. Williams und Mr. White bekämpfen im Interesse der Sparsamkeit die Vorschläge des Sonderausschusses. Sir M. Farguhac dagegen findet, daß man den di- plomatischen Vienst, dessen Wichtigkeit im Steigen sei, sehr {lecht behandle. Höchst unwürdig dünke es ihm, Diplomaten für die Urlaubszeit Gehalts- abzüge zu machen. Hiermit läßt man das Thezz1a fallen. Schließlich kommt die Themse-Eindämmungs-Bill zur weiteren Comitéberathung, und Mr. Lo cke seht einige Amendements durch, die, wie man glaubt, den Plan des Her- zogs von Buccleuch vereiteln werden. Die Sißung dauert bis 7 auf drei Uhr Morgens.

Einhundert und actzig Facbmänner, theils Mitglieder des Jngenieurvereins, theils fremde Gäste des Auslandes, welche von diesen geladen waren, haben, mit besonderer Genchmigung des KriegSminifteriums, zusammen einen Ausflug nah Woolwich ge- macht, um das Arsenal daselbs zu besichtigen. Jhr Hauptzweck war ein Besuch in der Kanonengießerei und den mit diesen zusam- menhängenden Werkstätten, Die einzelnen Etablissements wurden ihuen aufs bereitwilligste gezeigt ; hierauf nahmen sie an einem Gabelfrühstück Theil, welches der Superintendant des Arsenals ibnen zu Ehren veranstaltet hatte und zum Schluß wurden vor ihren Augen zehn 110pfündige Armstrongfkanonen, fünf 40pfünder und ein 12pfünder den ftärksten Proben unterworfen. Bei Leßterem galt die Ordre, daß er „bis zur Zerstörung“ probirt werden sollte, d. h. so lange bis er springe. Das Experiment war ein hôchst inter- essantes, denn bei einer Ladung von 3 Pfd. Schießpulver wurde ein cylindriges Geschoß von 120 Pfd., welches so lang war, daß davon 10 Zoll aus der Mündung herausragte, abgefeuert. Das Geschüß widerstand aber dieser Feuerprobe wie den früheren, und selbst mit den besten Vergrößerungsgläsern ließ sich kein Sprung im Gefüge des Rohrs entdecken, Nachdem auf diese Weise die fremden Gäste den Herstelungsprozeß der Armstrongkanonen seinem ganzen Verlaufe nach gesehen hatten, fuhren sie zusammen nach dem S ydenhamer Krystallpalaîte, wo ihnen die Mitglieder des Jngenieur- vereins ein glänzendes Banket zum Besten gaben.

Dem verstorbenen Lord Canning wird auf Kosten des Tondoner Gemeinderaths ein Denkmal (eine Marmorbüste) in der Guildhall geseßt werden.

Auch die theologishe Welt Londons veranstaltet fleißig gaft- lihe Demonstrationen, So giebt der Bischof von London heute Nachmittag in seinem Palast in Fulham den zur Ausstellung an- wesenden ausländischen Pastoren ein Fest, zu welchem die gesammte Geistlichkeit des hbauptstädtishen Sprengels geladen is und bei welhem die Gemahlin des Bischofs (Mrs. Tait) die Honneurs macht.

172 Bibel-Frauen, d. h. Bibelverbreiterinnen, wurden gestern in Wailthamstow, auf dem Landsiß Mr. Barclay's, bewirthet, Nach dem Thee hielten Lord Shaftesbury, der Rev. J. Patteson u. A. Reden an die Versammlung.

Jm Norden Jrland's scheint die Lust an aufreizenden Partei- fundgebungen glücfliwer Weise zu {winden. Am 1. Juli (dem Jahrestag der Boyneschlacht) haben sich diesmal in Belfast und Armagh weder Orangisten noch Papisten gerührt.

Die Regierung hat dem Parlamente, auf dessen Verlangen, ein VBlaubuch úber die Verbrecherstatistik in Jrland während der leh- ten anderthalb Jahre vorgelegt. Es enthält einen genauen Ausweis sämmtlicher während dieser Zeit in den 32 Grafschaften Jrlands begangenen Verbrechen und Polizeiübertretungen , die Verurtheilun- gen u. st\ w. Der General - Jnspektor der irischen Konstabler be- merkte bei seiner Vernehmung, es gebe gewisse Arten von Ver- brechen im Lande, deren Entdeckung und Bestrafung mit mehr als gewöhnliwen Schwierigkeiten verknüpft seien, so namentlich anonyme Drohungen, KindSmorde, Hauseinbrücbe und Brandstif- tungen. Die Brandleger treten zumal einzeln auf, haben keine Ge- nossen bei Volführung der That und entshlüpfen in der Regel der sirafenden Gerechtigkeit, wenn sie nicht auf der That ertappt werden. Drohbriefe werden natürlih anonym geschrieben und an einem entlegenen Orte auf die Post gegeben, so daß der Absender nur in den allerseltensten Fällen ermittelt werden kaun, und wo Einbrüche stattfinden, enthalten die Betroffenen sich fehr oft der Klage vor Gericht, um sich nicht weiteren Angriffen auSzuseßen. Bei Kindsmorden ist es nicht minder {wer , die erforderlichen Zeugen aufzutreiben, Daher kömmt es, daß in Jrland ungleich mehr Fälle unbestrafter Verbrechen als in irgend einem anderen Theile des britischen Reiches vorkommen. Von den 316 während der letzten anderthalb Jahre versandten Drohbriefe konnten nur 29 auf ihre Absender zurückgeführt werden (das Absenden derselben wird nach dem englischen Gesehe stark bestraft). Unter 324 Brand- sliftungen blieben 307 unbestraft; bei 78 Einbrüchen konnten nur 28, bei 113 Mordthaten gegen Erwachsene blos 61, und bei 369 Kindermorden blos 64 Schuldige überführt und bestraft werden, Die Zahl“ der s{wereren Verbrechen belief sich im angegebenen