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Ansprucbe auf Abgabenvergütung angemeldeten Zuckers das Brutto- und Nettogewicht jedes Kollo durch Revision ermittelt werden soll. Da mehrfach Erleichterungen bei der Ausführung dieser Vorschrift in Anregung gebracht worden sind, so ist die Frage in nähere Er- wägung gezogen, ob und unter welchen Sicherungsmaßregeln etwa fünftig das Nettogewiht des mit dem Anspruche auf Abgaben- Vergütung auszufübhrenden Zuckers durch Abzug eines Tarasahzes von dem Brutogewichte festzustellen sein möchte. Da indessen einem Beschlusse bieruber zeitraubende Ermittelungen vorausgehen müssen, „so haben fich die Regierungen der Zollvereinsstaaten darüber ver- - ständigt, daß es einstweilen geftattet sein soll, widerruflih bei der

Abfertigung des mit dem Anspruche auf Abgabenvergütung nach dem Auslande zu versendenden Zuckers die Feststellung des Netto- gewihts auch probeweise dur wirkliche Verwiegung des Jnhalts eines Theiles der zur Abfertigung gestellten Kolli nachzulassen. Jn- dem ich Ew. 2c. zur Anordnung dieser Erleichterung ermächtige, be- merke ich, daß es fúr erforderli erachtet worden ift, die Anwen- dung derselben an folgende nähere Bestimmungen zu knüpfen,

1) Für die Abfertigung des mit dem Anspruche auf Abgabenver- gütung ausgehenden gestoßenen (gemahlenen) Brod- und Hut- zuckers ist unter Nr. [L A. e. 4 des unter Nr. 2 der Verfügung vom 2. Juli v. J. angezogenen Protofkolles vorgeschrieben, daß der zerkleinerte Zucker unter Aufsicht von Beamten verpackt, auch dabei das Netto - und Bruttogewicht für jedes Kollo festgestellt werden soll. Diese Bestimmung bleibt ferner un- verändert aufrecht erhalten, die Probeverwiegungen müssen immer unter Leitung cines höheren Beamten vorgenommen werden.

Wenn si bei der Probeverwiegung Abweichungen von der Declaration ergeben, so muß stets die durchgreifende Netto- gewiht8ermittelung der ganzen zur Ausfuhr angemeldeten Sendung eintreten.

Zum Zwecke der Feststellung des Jnhalts muß, wenn auch die Nettoverwiegung nur probeweise vor sih geht, die innere Besichtigung und Prüfung jedes Kollo mit aller Genauigkeit gehandhabt werden.

Hur das Gewicht der unmittelbaren Umscbließung von Zucker in Broden an Papier und Bindfaden bleibt auch ferner der in der Verfügung vom 2. Juli v. J. unter Nr. 3. b. be- stimmte Tarasaß von 24 pCt, maßgebend, so weit der Bethei- ligte nicht auf vollständige Nettoverwiegung anträgt oder solhe von Seiten der Abfertigungsstelle für nothwendig er- achtet wird, :

6) Das Ergebniß der Probeverwiegung darf nur für Kolli von nadezu gleihem Gewichte, gleiber Beschaffenbeit, gleicher Ver- packungs8art und gleihem Jnhalte maßgebend sein. Abweichun- gen von nit mehr als 5 pCt. des Bruttogewichts sollen da-

H bei die Probeverwiegung nicht ausschließen. :

7) Von jeder Waarenpost, bei welcher die Probeverwiegung zur | Anwendung kommt, is wenigstens der vierte Theil der dazu gehörigen Kolli der Ermittelung des Nettogewichts durch wirk- liche Verwiegung zu unterwerfen. | :

Die «über die Feststellung eines Tarasakes in einigen Vers |

vereinigten Bibliotheken des Königlichen Ministeriums für die land- wirthschaftlihen Angelegenheiten und des Königlichen Landes-Oeko- nomie - Kollegiums noch nicht so weit beendet is, um die Verab- reihung von Büchern 2c. schon jeßt wieder eintreten zu lassen. Es me dieselbe vielmehr noch bis zum 15. August c. ausgeseßt eiben. Berlin, den 9.* Jüli 1862. Die Bibliothek-Fommission des Ministeriums für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten.

Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant von der Armce von Schoeler von Magdeburg.

__Verlín, 10. Juli, Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Legationsrath von Pir bei der Gesandt-

schaft in St. Petersburg die Erlaubniß zur Anlegung! des von des

| Königs von Schweden und Norwegen Majestät ihm verliehenen

Nitkterkreuzes des Nordstern-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

j Preußen. Berlin, 10. Juli. Jn der beutigen (20) Sißung des Abgeordnetenhauses wurde in der Prüfung des Staats- haushalts-Etats fortgefahren, alsdann sch{ritt das Haus zur Ver- handlung über den Geseß - Entwurf, betreffend die Stempel- steuer von ausländischen Zeitungen, Zeitschriften und Anzeigeblättern.

Mecklenburg. Schwerin, 9. Juli. Se, Königliche Hoheit der Großherzog is gestern von Berlin aus in der Begleitung fei- nes Schwagers , Sr. Durchlaucht des Prinzen Reuß , zum Besuch der Jnduftrie-Ausstellung nah London abgereist, (Mecklenb. 3)

Sachsen. Koburg, 8. Juli. Se, Hoheit der Herzog ist gestern gesund und wohlbehalten von England wieder zurückgekehrt.

(N00. 3.) Sessen,.

A | : L, : Varmfskadk, 8. Juli. Seine Großherzogliche

Hobeit der Prinz Carl nebft durhlauchtigsten Gemahlin Königlichen

4

Hoheit und den Prinzen Heinrih und Wilhelm und der Prinzessin Anna Großherzoglichen Hobeiten sind heut Nackmittag aus Eng- land über Paris in erwünschtem Woblsein dahier eingetroffen.

(Darmft. Z.)

Gi

Heute schritt die Zweite Kammer zur Berathung des auf Be-

‘übe seitigung der Spielbanken in Deutschland geri

| : ras Ts | g ericbteten Antrags de

waltungsbezirfen bereits angeftellten Ermittelungen haben bis | Grafen von Solms - Laubach darauf Menne e S E

und zwar auf Grundlage des von

ie ino j So 9 4 5 f l 3 » | jeßt noch feinen genügenden Anbalt gewährt, Die bei der | dem Abgeordneten Vrumhard im Namen des vierten Ausschusses

Abfertigung von ausgehendem Zucker si darbietenden Erfab- | rungen find daher ferner zu sammeln und es ist das Ergebnis |

Eingange bezeichnete Frage vorzutragen. Bus ver N M Der Finanz-Minifter, An sämmtlihe Herren Provinzial-Steuer- Direktoren, die Königlichen Regierun- gen in Potsdam und Frankfurt 2c.

| | | |

Königlichen Klassen-Lotterie fiel der Haubtgewi 5006 | nig] Klassen-L le-f Hauptgewinn von 5000 Thlrn, | auf Nr. 10,396. 1 Gewinn von 3000 Thl Gel

! [

ias pin LAO “g auf Nr. 75,518. 1 Gewinn von 500 Thlrn. | F E Joe un M Ge ¡7 P 4 Y V THT F Mr F |

2728 ewinne zu 100 Thlr. auf Nr. 9270 und

Berlin, den 10. Juli 1862,

Königliche General-Lotterie-Direction

| s | | f | |

:

erftatteten Berichts, “de insoweit beizutreten, als diese C 5 , - - , . , ' , h nah Jahresfrist unter gutachtlicher Aeußerung über die im | regierung zu | Mittel auf wirken , 9 22710 lf S5

Verordnung bezüglib der Staatsdiener berechnet, dahin zu modifiziren , daß die Staatsregierung zu ersuchen sei, sie môge den Staatsdienern nur auf ‘dem Disziplinarwege (durch die Amts-

r. auf Nr. 8627, 1 Ge. | !

welcher proponirte, der Ersten Kammer : beschlossen habe, die Staats- bitten , durd alle ihr geeignet erscheinenden Verbannung der deutshen Spielbanken hinzu- und deren weiteren Veshluß, auf Erlassung einer

lätter) eröffnen, daß sie das Spielen derselben an benachbarten

öffentliben Banken als ein nach Art. 25 der Di i

d hen V i » Art. er Dienstpragmatik vom Jahr 1820 zu beurtheilendes , d men “ur eg oe bei seiner Verleßung einschreiten werde Nach einer turzen Visfufsion , welche beurkundet i 1 i s | | i : | ein ‘ , wel e, daß diese Kammer in Bei der heute beendigten Ziehung der 1sten Klasse 126ster | der Verwerfung der Spielbanken mit der dern

das Vertrauen shwächendes Beneh-

andern sympatdhisire,

wurde nur jener erste Beschluß derselben adopti j _ timmig. (F. Pr. 2.) [Luß | adoptirt, jedoch ein-

Fraufkffurt a. M., 8. Juli, Jn der heutigen Senats-

sibung wurde von dem Senate einstimmi s Ï i

gung wurde ate g besblossen , sämmtliche dem Festcomité durch das neuliche Unglück an y Festhalle ne standenen Kosten auf die Staatskasse zu übernehmen,

(Fr. J.)

Nassau, Wiesbaden, 9, Zuli. Die Zweite Kammer

| hat heute den Antrag des Abgeordneten Braun gegen die Münchener

Ministerium für die landwirth\schaftlihen Angelegenheiten.

Cm dGÚun

- “A C,

wird zur offentlichen Kenntniß gebracht, daß die Neuordnung der

| Konferenzen und für den deutsch - franzöfischen Handel8ve i | M nzen un : rtra | 22 gegen 2 Stimmen in Betracht gezogen. (R. B) ai

Bayern. München, 7, Juli, Diesen Nachmittag ist auch

Mit B U E g» Ñ | der Graf von Trani hier eingetroffen: j it sei „T Deézug auf unsere Bekanntmahung vom 19. April c. | ten Gemahlin : N Me éiEa R B, feier etldlith-

längere Zeit in Possenhofen verweilen und dann

überhaupt seinen ständigen Aufenthalt in Bayern nehmen, (N. K,)

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Hesterreih. Wien, 8. Juli. Die bereits telegraphisch erwähnte Juterpellation, welche in der heutigen Sizung des Ab- geordnetenhauses von dem Abgeordneten Giskra und Genossen an das Gesammtministerium wegen des Eintritts Oesterreichs in den Zollverein gerictet wurde, lautet nah der „Wiener Zeitung:

Nach den bestehenden Verträgen und staatsrechtlien Verhält- nissen hat Oesterreich ein Anrecht, in naher Zeit sich mit dem deutschen Zollvereine zu einem handelspolitishen Ganzen zu ver- binden, und eine solche Verbindung der beiden roßen Gebiete zu einem Ganzen fönnte nah Ansicht der unterzeichneten Mitglieder des Abgeordnetenhauses nur von den segensreichsten Folgen für die wahren Jnteressen der beiderseitigen Bewohner sein, Die fort- schreitende Entwickelung der österreichischen Jndustrie gewährt auch die Aussicht, daß Oesterreich nicht nur in der Lage sein wird, bet dem Ausgange der gegenwärtig wirksamen Zolltarifs-Vereinbarung sein obiges Anrecht zu bethätigen, sondern daß es auh scon früher und selbst gegenwärtig im Stande wäre, jene Jdee etnes heide Gebiete umfassenden Zollverbandes zur Wirksamkeit zu brin- gen, Nach Ansicht der Unterzeichneten würden sich hieran so wich- tige Folgen knüpfen, daß um eines solchen Anschlusses willen felbst auch diesseits namhafte Opfer zu bringen angemessen erschiene, wenn solche Opfer unabweislih und nicht unerschwinglih wären. Die Unterzeichneten sehen aber auch zugleih in dem gegenwärtig in Ver- handlung der Zollvereinsstaaten befindlichen und der Genehmigung der lehteren unterbreiteten Zoll - und Handel8vertrage zwischen Frankfreih und Preußen und rücksihtliÞch dem ZoUvereine, wenn derselbe zur Wirksamkeit gelangt, eine neue erstehende große Schwies rigkeit der Verwirklichung der oberwähnten Verbindung der beiden großen Gebiete, und ist dessen Aftivirung eine möglicherweise später für langehin oder überhaupt gar nicht mehr zu deseitigende Vereite=- lung des diesseitigen Anrechtes auf eine solche Verbindung. Die großen Jnteressen des Reiches, welche dabei in Frage lommen und die Er- kenntniß der hochwichtigen volks- und staatswirthschaftlichen ¡Folgen des Ausganges na der einen und anderen Seite, veranlassen die Unterzeich- tetenzu dernacstehendenJnterpellation an das k.k. Gesammtministerium :

1) theilt die faiserlihe Negierung die Anschauung der Unter- zeichneten, daß der Beitritt Oesterreichs zum deutschen ZolUvereine mindestens nach Ablauf der gegenwärtigen Zolltarif8s-Vertrag8periode erfolgen könne oder nicht; j

2) gedenkt die kaiserlibe Negierung im bejahenden Falle schon gegenwärtig die hierzu erforderlihen Verhandlungen und Vorbe- reitungen zu treffen, und [die etwa noch bestehenden Hindernisse zu beseitigen ;

3) beabsichtigt die kaiserlicbe Regierung die aus der Aktivirung des französisch -deutshen HandelSvertrages neu erstehenden Schwie- rigkeiten solchen Beitrittes zu beheben;, hat sie bereits in diesér Nichtung Schritte gethan, oder welche gedenkt sie ferner zu thun?

Wien, den 5. Zuli 1862. Dr, GisSfra. 112 Unterschriften.

Der Minister des Aeußern Graf Rechberg versprach, in einer -

der nächsten Sißungen diese Jnterpellation vollständig zu beant- worten.

Dieselbe Erklärung gab der Minister im Reichsrathe auf die von dem Altgrafen Salm und Genossen gerichtete Junterpellation bezüglih des preußisch-französishen Handelsvertrags, welche lautete :

1) Welche Séhritte hat die kaiserlichhe Regierung gethan, um die für Oesterreich aus dem preußisch - französischen Handelsvertrage erwachsenden Nachtheile hintanzuhalten 2

2) Is die kaiserliche Regierung der Ansicht, daß der Betheiligten Jnter- essen es Oesterreich erlauben , schon jeßt seine Bereitwilligkeit , dem Zollver- eine beizutreten, zu erklären, und wenn dies der Fall fei,

3) die befreundeten Zollvereins-Regierungen von der Absicht der kaiser- lichen Regierung , diesen Beitritt spätestens bis zum Ablauf der gegenwär- tigen Vertrag8periode zu realisiren, zu verständigen , und gedenkt die kaiser- liche Regierung schon jeßt die dazu erforderlichen Verhandlungen einzuleiten und entgegenstehende Schwierigkeiten zu beseitigen ? T

Schweiz. Bern, 7, Juli. Die ständeräthliche Kommission zur Prüfung des Geschäftsberichtes hat ihre Arbeit vollendet, Jm Bericht über das politiswe Departement wird der Savoher- wie der Dappenthal-Frage Erwähnung gethan. Hinsichtlich ersterer wird die Wünschbarkeit einer Lösung des Konflikts in folgender Weise betont: „Wir halten dafür, es sollte die Erledigung nicht wit allzu großen Schwierigkeiten verbunden sein, zumal Frankreich in dem zweiten Artikel des mit Sardinien am 24. März 1860 ab- ges{lossenen Abtretungsvertrages unumwunden die Pflicht an- erkennt, in Bezug auf die neutralifirten savoyischen Landestheile gegenüber der Eidgenossenschaft alle Verpflichtungen einzugehen, welche durch den Wiener Kongreß dem Königreich Sardinien auf- erlegt waren. Damit wollen wir nicht ausgesprochen haben, daß wir die Uebernahme dieser gleihen Verpflichtungen von Seiten Frankreichs gegenüber dem früheren Zustande äquivalent betrachte- ten. Jmmerhin bildet aber diese solenne Anerkennung des s{hwei- zerishen Rechtes einen Anhalts- und Ausgangspunkt für die an- zuhebenden Unterhandlungen. Die Frage, ob diese Angelegenheit in Verbindung mit anderen, und namentlich mit Verhandlungen über Handels- und Verkehrsverhältnisse, am ehesten eine geeignete

Lösung finden könne, müssen auch wir verneinen, auf den Fall nám- lib, als die politishe und rechtliche Stellung der Eidgenossenschaft auf Kosten materieller Konzessionen irgendwie geschmälert werden sollte und demnach unter der Verbindung dieser verschiedenen ¿Fragen et- was Anderes als die Gleichzeitigkeit der Verhandlung verstanden wúrde. Unter allen Umständen pflichten wir aber dem Bundesrath in der Anschauung bei, daß gesonderte Verhandlungen über Ver- kehrs- und Handelsverhältnisse fügliÞd angebahnt und abgeschlossen werden fönnen, so lange nur die *s{chwebende politisce Frage dabei völlig intaft bleibt.* Nachdem dann noch der Korflilt von Ville- la-Grand als ein Beispiel, wie nothwendig ein gutés Vernehmen beider Grenzstaaten sei, angeführt worden, wird ter Dappenthal- frage mit folgenden Worten gedacht: „Die Däppenthal-Angelegen- heit, in Bezug auf deren Behandlung das Nämliche gilt, was wir eben über die Savoyer Frage gesagt haben, berühren wir nur, um dem Bundesrath für sein entschiedenes Vorgehen zu danken, das dem festen Vorsaße der Bundesversammlung und der Eidgenosscn- schaft, ihrer Ehre und ihrem Recbte in dieser Angelegenheit nichts zu vergeben, völlig entsprechend ift,“

Niederlande. Haag, 8. Juli. Telegraphische Berichte aus Batavia, welche bis zum 31. Mai reichen, melden, daß das niederländische Kriegs - Dampfschiff „Rateh“ eine Seeräuber-Flotte vernichtet und dabei 92 Sklaven befreit hat; ein Seeoffizier ift im Kampfe getödtet worden. Die Nachrichten aus Banjermassing lau- ten befriedigend, da Nuhe und Ordnung im Lande langsamer Hand sih wieder befestigen. — Die Abreise der japanishen Gesandtschaft ist wieder verschoben; die Mitglieder derselben waren gestern bei Hofe zum Dinex eingeladen. — Dié Zweite Kammer beschäftigt sich bereits seit einiger Zeit mit der Sklaven-Emancipation. Der darauf bezügliche Gesehentwurf, welchen die jeßige Regierung von .der früheren Übernommen hat, erfährt manhe Lbänderungen , doch if die Bestimmung, daß die Sklaven am 1. Juli 1863 frei werden sollen, mit fast allgemeiner Stimmenmehrheit angenommen. (K. 3.)

Großbritannien und Jrland. London, 8. Juli. In der gestrigen Oberhaus-Sihßung beantragte der Marquis of Noxr- manby Vorlegung der Schriftstücke, welche die Regierung besißen mag, und die über die Behandlung politischer Angeklagten in Neapel Licht ver- breiten fönnen. Er verweist auf eine Rede, welche Signor Ricciardi , ein neapolitanischer Abgeordneter von stark demokratischen Tendenzen , unlängst im Parlament zu Turin gehalten hat, und aus welcher hervorgehen soll; daß gegenwärtig nicht weniger als 16,000 Personen in den überfüllten Zellen der neapolitanischen Gefängnisse shmachten und jede Art von Elend zu er- leiden haben. Während der Untersuchungshaft komme sogar die Folter zur Anwendung, um Geständnisse zu erpressen; eine Abscheulichkeit , die unter der vielgeschmähten Bourbonenherrschaft nicht vorgekommen fei. Der edle Marquis wirft dem Staatssecretair des Auswärtigen überhaup grobe Unwissenheit über die Zustände Jtaliens vor und behauptet, daß er von Sir I. Hudson s{chlecht oder nur dürftig unterrichtet werde , und von anderen Seiten sich alle möglichen Mythen berichten lasse. Earl Ru \sell erwiedert, nach der Behauptung des edlen Marguis fei auch Baron Poerio eine mythische Person; eine Erfindung der Whigs, allein er habe den Baron in Fleisch und Bein gesehen; derselbe habe stets für einen Mann von großer Waßhr- heitsliebe und Achtbarkeit gegolten, und von diesem Manne hörte er, daß er zebn Jahre im Gefängniß war — vielleicht nicht in einem unterirdischen Verlies, wie Manche übertreibend erzählten, aber doch in so strengem Gewahrsam, daß keine Kunde von dem, was sich in der Welt zutrug, bis zu ibm drin- gen konnte. Er nehme keinen Anstand, zu wiederholen, daß er fich über den Sturz der verabscheuens8werthen altneapolitanischen Regierung von Herz freuen, und er zweifle nicht, daß Jtalien als Staat große Fortschritte machen werde. So höre er z. B., daß zwei Großmächte, Rußland und Preuten, geneigt scien, das neue Königreich anzuerkennen, und allmälig werde es demnach von ganz Europa anerkannt sein. Wie Mr. Bonbam, der briti General-Konsul, berichte, werde Mr. Bishop (der Engländer, der als Be- förderer landesverrätherischer Briefe in Neapel gefangen sist) sebr naGfd behandelt, und sein Prozeß solle nächstens vor die Geschwornen fommen. Was die Anwendung der Folter betreffe, so könne er nicht dafür gut stehen, daß die neapolitanischen Kerkermeister s nicht dann und 2 der Mittel bedient haben , die in früherer Yeit im Gebrau Diese Klasse habe fich unter den Bourbonen ausgebildet, und man könne nicht erwarten, daß fie mit einem Sclage verwandelt und s sei. Wenn je eine Revolution durch das Benebmen der Herrscher gereckSt- fertigt werden konnte, so sei es die italienishe. Im Großen und Ganzen habe fih Jtalien wunderbar gehoben. Im Süden, wo die Mißregierung früher am tiefsten eingedrungen war, gehe es mit der atu auch langsamer als in anderen Theilen Jtaliens. lagen zu machen, sei er gern erbôtig. Der Carl meint, Jtalien follte nicht als ein unmündige® und wenn es dies wäre, fei England nicht ormund. sehr man von einem Ende Englands bis zum anderen wüntde, das die J liener eine große, gut regierte und glücklicde Nation werden mögen, so wà es doch das Beste, die Leitung ibrer Angelegenbeiten ibnen selbs zu" über» lassen. Lord Brougham stimmt dieser Ansicht bei und fragt ob dèc gute Nachricht von der Anerkennung Jtaliens dur Ru®land wirkl a d Russell sagt, er balte sie für vollkommen wahr. Die russifcb sich zur förmlichen Anerkennung bereit erklärt, foba rung die Versicherung gebe, daß sie friedliche Absichten gegen bre Y hege und keinen Angriff auf Deutschland, einschließlich Oesterreicd®, u nehmen wolle. Dex Earl of Harrowbyv, der medrere Monate in Ii zugebracht und mit allen Ständen und Klassen verkebrt dat, pridt H Begeisterung über die Fortschritte der Jtaliener aus, und glaubt, das dee edle Marqui of Normanby mit seinen Ansicdten dald ganz allrin Hrhun

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