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Îrages eine Befkeiung behauptet wird, eine Ausnahme - geseßlich begründet ift. Ausgemacht würde nämlich der Thüringenschen Eisenbahn - Gesellschaft; wénn die Befreiung nicht anerkanntw äre, auf den Grund des geda ch- ten Vertrages, als eines besonderen Titels, nah §. 79 Titel 14 Th. Il. des Allg. Landr., der Rechtsweg gegen die Stadt Halle zu gestatten sein, wie er unter ähnlichen Verhältnissen der Rheinischen Dampfschifffahrts - Gesellschaft auf den Grund der Rheinschifffahrts-Convention gegen die Städte Köln und Düsseldorf gestattet worden is. Umgekehrt nimmt die Stadt Halle gegen die Thüringensche Eisenbahn-Gesellschaft, nachdem das Privilegium von der Auffichts-Instanz anerkannt worden, dieselbe Befugniß in Ansprüch.

-/ És Muß ‘indeß, “in Ueberäinstimmung mit dem Appellationsgericht zu Naumburg, angenommen werdén, daß der Rechtsweg nicht zugelassen wer- denfkanu, weil der §. 79 Titel 14 Th. U. allerdings dem Steuerpflichtigen gegen jede Jnstahz* bis zur Central - Verwaltungsbehörde hinauf zu Gute fommt, dem Steuerpflichtigen gegenüber auf Seiten der Verwaltung aber nur dasjenige in Anwendung kommen kann, was in den geordneten Ver- waltungs - Instanzen beschlossen worden , weil man ,- mit anderen Worten, feinen Zwiespalt in der Verwaltung anerkennen darf. In den meisten Fällen, in denen bisher den Gemeinden der Rechtsweg gegen einzelne Steuer- pflichtige versagt worden, kam es allerdings auf die Anwendung allgemein gefeßliher Normen an, so in dem Falle des Magistrats zu “Berlin gegen die Stettiner Eisenbahn. Allein in dem durch das Erkenntniß vom 11ten Dezember 1852 entschiedenen Falle der Stadt Posen gegen verschiedene, ver- meintlich zur Einkommensteuer verpflichtete Personen hatte der Magistrat den Rechtsweg eingeschlagen, nicht zwar, weil eine Cxemtion anerkannt war , aber weil er fürchtete, die Aufsichtsbehörde werde eine Exemtion anerkennen.

Gewiß auch is, daß das Privilegium, welches in dem vorliegenden Falle auf Seiten des Verpflichteten im Verwaltungswege von der Auf- sichts - Instanz anerkannt worden und welches für den Verpflichteten \{limmsten Falles den Rechtsweg würde begründet haben, auf Seiten der Steuer erhebenden Gemeinde nicht vorhanden ist, und daß daher das für den Verpflichteten béstéhende Rechtsverhältniß, umgekehrt für den Be- rechtigten kein analoges bleibt. Die Gemeinde greift die Entscheidung der ihr vorgesezten Jnstanz an, und es bleibt bestehen, was in dem Er- fenntnisse vom 22. Oktober 1853 in Sachen Magistrat zu Berlin wider Stêttiner Eisenbahn ausgeführt worden: daß das Entscheidungsrecht der höheren Verwaltungs-Jnstanzen , im Widerspruch mit §. 76 der Städte- Ordnung vom 39. Mai 1853 §. 76 (Ges,-Samml. S 288), würde verleßt werden, wenn Streitigkeiten der vorliegenden Art zwischen der Gemeinde und dem Steuerpflichtigen zum gerichtlichen Austrag sollten gebracht werden. Aus diesen Gründen ist, wie geschehen, zu erkennen gewesen.

Berlin, den 11. Mai 1861.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Köompetenz-Konflikte,

Ministerinm der geistlicheu , Unterrichts: und Medizinal - Nugekegenheiten.

i Der bisherige Superintendent der Diöcese Sokdin, jetzige Pfarrer zu Gramzow, Sternberg, is zum Superintendenten der Disces Grantjow érnannt worden.

Kriegs - Méínifterium.

Verfügung vom 25. An

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Uft 1862 — Dißlécations8s- Angelegenheit betreffend. Mittel Allerhöchster Ordre vom 31. Zuli d. J. baben des Kómigs Majestát zu bestimmen gerubt, daß die 2. Festungs - Com- pagnie der Garde - Artillerie - Brigade zum 1. Oftober d. J. von Sbweidniß nach Spandau verlegt werde. Dies wird- hiermit zur Kenntniß der Armee gébrabt. Verlîn, ven 25. August 1862. KriegS-Minifterium, Allgemeines Kriegs-Departement. v, Glisczinséfi. v. Bose.

Tages: Dronun-g.

der Abgeordneten,

er, Vormittags 9 Uhr.

S vierten Berichts der Kom- Petitionen.

r Finanzen und Zôlle über

F f T1 } Wos

Seer Bericht ommisfion für Tetttionen.

T4 p Bit os Av 6 A v 444A an f A É E € E, Funfter Bericht der Kommisfion für das Gemeindewefen uber Wetrftoner

Befbvrvderungen und Verseßungen,

2244 41H, Aw auf Ser Doersi-Lieut. vom 4. Mavgeburg. “nf, Reat. Les Lan enos 474 gui Meg Ma, 2) Bvaunni

L T4 N 3 Jn os

Den 23. August.

v. Klih ing, Hauptm. und Comp. Chef im 7. Brandenb. Jnf. Regt Nr. 60, in das 1. Oftpreuß. Gren. Regt. Nr. 1 verseßt. Gr. von der Schulenburg-Wolfsburg, Pr. Lt. vom Ostpreuß. Jäger-Bat. Nr. 1 unter Beförderung zum Hauptm. und Comp. Chef, in das 7. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 60 verseßt. Schenck, Sec. Lt. vom Thüring. Ulan. Regt. Nr. 6, unter Belassung in seinem Kommando als Adjutant der 7. Kavallerie- Brigade, in das 2. Pomm. Ulan. Regt. Nr. 9 verseßt.

Militair-Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Dn (Au us.

Pachelbl, Garnison-Verwaltungs-Jnsp. in Paderborn, mit Pension in-den Ruhestand verseßt. ‘Rohleder, Kasernen - Jnsp. in Berlin, nach Paderborn verseßt.

Den 9. August.

Nei ssert, Kasernen-Jnsp. in Brandenburg , zum Garnison-Verwal-

tungs-Jnsp. ernannt.

F ichtantich es.

Mecklenburg. Heiligen-Damm bei Dobberan, 29sten August. Se, Majestät der König von Preußen haben die Neise hierher in déx beabsichtigten Weise ausgeführt, sind am Mitt- woh Worgen um 7# Uhr im beften Wohlsein bier eingetroffen, und haben die neben der Villa Sr, königlichen Hoheit des Groß- berzogs gelegene Villa „Krone“ bezogen. Vei der Ankunft wur- den Allerhöchstdieselben von Jhrer königlichen Hoheit der Frau Großherzogin - Mutter begrüßt, und statteten später Jhrer Hobeit der Frau Herzogin von Altenburg einen Besuch ab. Gestern haben Se. Majestät bei günstiger Witterung die Kur begonnen, und ge- denken, sie bis: zum 6, September fortzuseßen. -- Obwohl die Sais- son bereits sehr vorgerückt is, so- erfreut das hiesige Seebad si dennoch eines ziemlich zahlreichen Besuchs. |

Scch{werin, 29. August, Se. “Königl. Hoheit der Großs- herzog wird, wie verlautet, morgen Abend zur Begrüßung Sr. Majestät des Königs von Preußen am Heiligen Damm ein- reffen. Mell. “Z.)

Lübeck, 28. August. Vom Senat wurden heute zwei mit dem Könige von Dänemark abgeschlossene Verträge publizirt: 1) Uebereinfunfst, betreffend die Negeluug verschiedener - Beziehungen der Lübeck- Hamburger Eisenbahn zum Zollwesen des Herzogthums Holstein und 2) Vereinbarung, betreffend die Verhältnisse des auf dem Lübecker Bahnhofe der Lübeck- Hamburger Eisenbahn zu errich- tenden Königlich dänischen Zoll-Amts. Die Ratifications-Urkunden e Verträge find in Kopenhagen am 15. Augusk ausgewec{selt

orden.

Vayeri. München, 28. August, Nach einer Mittheilung der Königlichen Telegraphen-Direction ist die telegraphische Privat- Korrespondenz mit Süditalien und Sicilien eingestellt; der Transit- verkehr nah Malta, Alexandrien und weiter bleibt offen.

(Bayer. Zkg.)

Aus. Nürnberg, den 29. ‘August; '- ird tèlégra- phisd gemeldet, daß die Versammlung des Gustav - Adolph- Vereins Lübeck zum Versammlungs8ort für das Jahr 1863 gewählt hat. Nachdem dieser Beschluß gefaßt war, erhielt der Superinten- dent Franz auf -telegraphishem Wege von Herrn von Schmer- ling den Auftrag, die Versammlung für das nächste Jahr nach Wien einzuladen. Für dieses ‘Anerbieten drückte die Versammlung ihren Dank durch Aufstehen ‘von ihren Sigzen aus, blieb aber bei ihrem Beschlusse stehen.

ù Großbritannien und Jrlaund. London, 28. August. Der Prinz Georg v. Solms verläßt heute die hannoversche Le- gation, um sich nab Deutschland zu begeben. — Aus Deutschland ist hier Heinri XV. Fürst von Reuß angekommen, um die Aus- stellung in Augenschein zu nehmen.

_ Zur Unterstüßung der Nothleidenden in den Fabrikbezirken ist gestern im Mansfion -House in der City ein dritter Beitrag von 1000 Pfd. von der Handelsfammer in Kalkutta angekommen. Auch die Handelskammer in Bombay und sowohl indische wie europäische

| Gemeinden in anderen Gegenden Jndiens haben recht anständige

Summen für Lancashire übersandt, begleitet von vielfachen Ver-

| ben und zu dotiren,

| nit seines Gleichen in der englishen Sprache,

sicherungen der aufrichtigen Dankbarkeit, mit der sie sih der Unter- flüßung erinnern, welche Jndien während der Hungerénoth vom englifchen Volke erhielt, i

__ Aus Judien schreibt man, daß die in der Landessprache ge- schriebenen Blätter Bengalens außerordentlich liberal und aufge- flárt zu werden scheinen, Der „Bhaskur“ z. B, fordert die reichen Hinbus auf, Professuren an der Universität von Kalkutta zu grün- Der „Sajjana Nanjana“ ist für die Einfüh- rung des Bibelunterribts in Regierungsschulen und spricht von der Bibel în einer für einen Jndier merkwürdigen Sprache, als „dem besten unh trefflichsten aller" englishen Bücher, und giebt es So wie jedes

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S des QAuderrohrs von der Wurzel bis zum Gipfel voll Süßig- dos N L der Bibel der fostbarsten Belehrung ‘boll. Ein kleiner Theil jenes Buches liefert Einem mehr, gesunde Moral, als tausend andere'Abhandlungen über denselben Gegenstand. Kurz, wenn Zemand die-englische Spratbe studirt, um Weisheit zu {öpfen, so giebt es darin fein lesenswertheres Buch als die Bibel.

Frankreih., Paris, 28. August. Gestern Abend 5 Uhr ift der Kaifer, wie der „Moniteur“ heute anzeigt, mit dem Kaiser- lichen Prinzen in bestem Wohlsein zu St. Cloud aus dem Lager von Chalons wieder eingetroffen, Heute Mittag hat Se. Majestät den Vice-König Said Pascha empfangen , welcher heute Abend ab- reist, noch zwei Tage auf Schloß Belle - Eau verweilt und sih am Sonntag nach Konstantinopel einschifft,

Die Erbauung eines kolossalen Triumphbogens zu Ehren der Kriege in der Krim und Jtalien ist, wie die „France“ anzeigt, nun- mehr beschlossen, Er soll eben so bedeutend werden, wie der Arc de l’Etoile. Nah dem vorgelegten Piane wird er “auf dem Place du Trône errithtet und soll bei der feierlichen Einweihung des Boulevard du Prince Eugène béreits- in der beabsichtigten wirklichen Größe als hölzernes Modell aufgestellt werden.

Ftalien. Turin, 28. August, Die amtliche Zeitung bes stätigt den Junhalt der gestern Abend aus Neapel eingetroffenen Depesche, und fügt hinzu, daß Garibaldi Angesichts der von der Regierung ergriffenen Maßregeln auf den Einmarsch in Reggio verzichtet und den Weg nab dem Gebirge eingeschlagen habe.

Die „France“ theilt mit, daß. die Garibaldischen Freiwilligen sih sehr zahlrei in den drei Calabrien und in der Basilicata be- finden, daß sie sich regelmäßig organisiren und sämmtlich direkt von Garibaldi Befehle erhalten, Sie sind mit Waffen und Munition vexsehen. Viele sind, um den italienischen Kreuzern zu entgehen, im Meerbusen von Tarent gelandek. / i :

Eine Privat-Depesche zeigt an, daß. die Moniteur-Note in Nom den besten Eindruck hervorgebraht hat. Der heilige Vater hat, nach der „France“, Herrn v. Lavalette beauftragt, dem Kaifer semen, des Papftes, Dank dafür auszusprechen. | : |

Nach der Uebersicht, die dem Reglement für die Vollziehung des die Mobilisirung der Nationalgarde betreffenden Gesezes bei- gefügt ist, würde sih die mobilisirbare Nationalgarde im ganzen Reiche auf 1,032,162 Maun belaufen.

Rußland und Polen. Warschau, 28, August, Die bereits telegraphisch erwähnte Proclamation Sk. Kaiserlichen Hoheit des Großpürsten Konstantin von Nußland, lautet:

» Polen! E

Als Se. Majestät der Kaiser und König, mein erlauchter Bruder, qus zu seinem Statthalter im Königreiche Polen ernannte, war er von dem Wunsche bewegt, seinen polnischen Unterthanen einen unwiderleglichen Be- weis seiner wohlwollenden Absichten für fie zu geben. |

Indem ich die Aufgabe übernahm, mit der mein exlauchátr Mpuperain mich zu betrauen geruhte, habe ih mir die Schwierigkeit derselben nicht verhehlt. Auf Gott, in die Reinheit meiner Gesinnungen und auf den Beistand aller Polen meine Hoffnung sezend , die thr Vaterland wahrhaft lieben und dessen wixkliches Glück wünschen, habe ich jedoch nicht gezögert.

Mit solcher Gesinnung bin 1h dem Aufruf meines erlauchten Souverains nachgekommen; als Unterpfand meiner Gefühle habe ih Euch das meinem Herzen Theuerste, meine Frau und meine Kinder nach dem Tage gebracht, an welchem ein Attentat gegen den Repräsentanten des Kaisers stattgefunden hatte. j | E E pottirer: d Bewußtsein und in dem Wunsche, alle mir zu Ge- bote stehenden Mittel Guerem Glüe zu weihen, bin ich in Cuere Mitte ohne cinen anderen Schuß gekommen, als den, welchen ich in dem unbe- grenzten Vertrauen fand, das ich in Euch seßte. i ;

Ehe ich jedoch noch den Boden Polens betrat, war der Arm des Meuchlers, der mich bald daxauf treffen sollte, bexeits bewaffnet.

Der Tod lauerte mir inmitten Derjenigen auf, die mir entgegengezogen waren; er verfolgte mich bei den ersten Schritten, die ich zu den Altären des Herrn machte. G : :

Nur der göttlichen Vorsehung danke ich meine Rettung. :

Seitdem sind noch zwei Attentate gegen den Mann verübt worden, den mir das Vertrauen des Kaisers und Königs aus Eurer Mitte zum Mitarbeiter an meiner großen Mission gegen Yat.

Der Arm der Gerechtigkeit hat die Schuldigen getroffen.

Die Regierung Sr. Majestät wird die verbrecherischen Umtriebe zu | unterdrücken und die friedlichen Bürger mit dem Schugze des Geseyes zu |

decken wissen. E 5 E: E Yolen! Werdet Jhr dulden, daß eine verbrecherische, geringzählige, aber

verwegene und zu den verabscheuungswürdi

wirklichung der großmüthigen Absichten Sr. Majestät R i Werdet Jhr dulden, daß eine monj}tro}e Verschwörung unter dem ZDOor-

wande der Freiheit und des Patriotismus die Nation mit unabläshigen |

Drohungen terrorisirt ?

Seid Eurer glorreichen Ahnen würdig / erinnert Euch, daß feine Steile | Gurer Geschichte bis jeyt mit so verabscheuungöwürdigen Thaten befletkt | worden ist. Möge die ganze Welt aus Turem Verhalten die Ueberzeugung | | enen Verbrechen, welche die Nation |

gewinnen, daß Ihr jede Solidarität mit j entehren, von Euch weijet.

L Dp e Vokutadtgu | Die großen Reformen, welche der Kaiser und König Zur ® cfedi gung |

in : ie ; E 4 i n Mags der wirklicher Bedürfnisse dekretirt hat und die sich schon auf dem Lege ver

gen Mitteln greifende Partei | , E . — e Cr S M 74 j eine Sichranke zwischen dem Thron und der Nation aufführt und die Der |

Ausführung befinden, wie die Bildung des Staatsrathes, die Organisation des sffentlichen Unterrichts und der Kulten, die Vererbpachtung der Bauern, die Emancipation der Juden, die Einseßung der Munizipal- und Bezirks- räthe, die Reform der Verwaltung, alle dieje Maßregeln sind Euch eben so viele am Tage liegende Beweise der Fürsorge unseres erlauchten Souverains.

Lasset demna ihre vollständige Ausführung. und ihre weitere Entwik- lung nicht durch eine verbrecherische Partei behindern, die das Wohl des Landes der Verwirklichung ihrer Umsturzprinzipien opfert, die nur einzu- reißen, aber nicht aufzubauen versteht.

Polen! Seget dasselbe Vertrauen in mich, das ih in Euch. geseßt habe. Vereinigt Euch mit mir in demselben Gefühle; lasset uns im gemeinsamen Einvernehmen am Wohle Polens arbeiten und zu Gott beten, daß er un- sere Bemühungen segne; dann wird si eine neue Aera der Wohlfchrt und des Glückes für dieses Euch so theuere Vaterland erschließen.«

Reval, 20. August, Gestern Mittag traf das englische S chraubenliniensbif „St. George“ mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Alfred an Bord, von Helsingfors kommend, auf ber hiesigen Nhede ein, und legte sich zwischen den russischen Kriegs- schiffen „Hangöudd“ und „Bajan“ vor Anker, Etwa eine Stunde später traf die englishe Schraubenkorvette „Chantecleer“ ein und ankerte in der Nähe der anderen Schiffe.

— 922. August. Nach fast zweitägigem Aufenthalte verließen die englishen Kriegsschiffe gestern unsere Nhede, um sih zunächst nach den Alands-Junseln zu. begeben. e

Amerika. New- Vork, 16. August. Man glaubt, daß Mac Clellans Armee sich von Harrison Landing die Halbinsel hinab zu- rückgezogen habe — ein Theil zu Lande über 2illiaméburg, ein anderer auf Transportschiffen den Jamesfluß hinab, Man weiß nicht bestimmt, wann M'Clellan- operiren wird. General Jackson ist glücklich über den Rapidan zurückgegangen und steht mit 60000 Mann im Südwesten von Gordonsville, Der hohe Wasserfiand des Rapidan hat die Föôderalisten aufgehalten, aber man meldet, daß sie stetig vorrücken, Fremont ift wieder zum Befehlshaber über die erste Armee unter General Pope ernannt. Aus dem Süden meldet. man von Neuem., daß die Konföderirten Baton Rouge genommen, 4 föôderalistishe Regimenter gefangen und 2 fô- deralistishe Kanonenboote in Grund gebohrt haben. — General Burnside's Streitmacht ift in Culpepper angelangt.

Fn Southampton find Nachrichten aus Bera-Cruz vom 1. August eingetroffen. Das Schiff „Berthollet * hatte in Tampico vier gepanzerte Schiffe eingebracht , deren eines Waffen in Ladung hatte. Zaragoza war seit dem 12. Zuli nit vor Orizaba erschienen. Jn mexikanishen Blättern ift fonfidentiellen Briefe die Rede, welchen der faiser 2 den Prásidenten Juarez gerichtet haben soll.

Asien. Aus Kalkutta, den 22, Juli, {reibt der „Tunes Korrespondent: Gerade um die Zeit, als Lord Sanning in C starb, erließen die verschiedenen Steuerämter in Jn

machung, daß seine legte große Maßregel, nämli der Verf bebauter Läudereien und die Gründung von Freileben,

geführt werden soll. Man weiß, wie es de Staatsmann am Herzen lag, seine Beschlu

ber 1864 unverzüglih und unverftümmelt

sehen. Zehn Jahre lang haben die t cine Maßregel dieser Art befürwo Jahre 1858 Staatssecretair für

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Canning's Aufmerksamkeit auf den i wollkrisis zwang endlich den verstorbenen Viceké lih zu studiren und praftish in d Lord Elgin die Sache wieder ein Details unmögli verstehen fan gehemmt. Wenn Jndien so reg! ser, zum alten Syvstem der der unbebauten Ländereien weit größere Wichtigkeit, als geneigt ist. Jchch sage haupte, daß nur ein baut ift.

Aus Hongkon den leßten 14 Tage begeben. Die Shanghai und ihr den, Die Rebellen

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