1752

Preußische Bauk.

Betanntmawh ung.

In den lehten Tagen is eine Nachbildung einer Note der Preußischen Bank zu Hundert Thalern vorgekommen, die zwar bei einiger Aufmerksamkeit von ‘den eten Noten , namentlich an dem 6 i und dem dasselbe umgebenden rothen Felde leicht zu unter- schei Wir machen deshalb das Publikum auf die dringende Nothwendig- feit aufmerksam, auch die Noten à 100 Thlr. vor deren Annahme genau zu prüfen und sih den Einzahler jedesmal zu merken. Es ist dies im öffentlichen und Privat-Jnteresse unerläßlich.

Berlin, den 4. Oktober 1862.

Königlich preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Angekommen:

Appellationsgerichts-Chef-Präsident, Graf Rittberg, aus Pommern.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Direk- tor des Allgemeinen Kriegs-Departements von Glisczinsfki, nach der Provinz Preußen.

Der Unter - Staats - Secretair im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober- Regierungs-Rath Dr. Lehnert nah Neu-Vorpommern.

Bekanntm à Þ U 3.4, ®

Vom 15. d. M. ab wird die Gebühr für Bestellung der mit den Posten und Eisenbahn - Post - Transporten hier eingehenden Pakete ohne Werths-Declaration

a) für Pakete bis zum Gewichte von 30 Pfund einschließlich von 27 auf 1 Sgr. und b) für Pakete im Gewichte über 30 Pfund von 5 auf 2-Sagr. j

pro Stück herabgeseßt werden, für die gleichzeitige Abgabe des Begleitbriefes aber, wie bisher, ein Bestellgeld nicht zur Erhebung kommen.

Für mehrere, zu einem Begleitbriefe gehörige Pakete wird die Bestell- gebühr nach dem Gesammtgewichte der Pakete berechnet und erhoben werden.

Bei der wesentlichen Ermäßigung der Paket - Bestellgebühr läßt unter den hiesigen örtlichen Verhältnissen sich annehmen, es werde den Wünschen der Interessenten entsprechen, die für sie per Post eingehenden Pakete durch die Paket - Bestellivagen zugesandt zu erhalten. Es wird daher vom 1dten d. M. ab die Uebersendung von Paketen ohne deklarirten Werth an alle Adressaten, mit Ausnahme der Behörden, durch die Paket-Bestellwagen gegen Erhebung der Bestellgebühr erfolgen, wenn nit bis zum 4 2: d. M. bei dem hiesigen Hof-Post-Amte (3. Abtheilung), {ri ftli, unter Angabe der Wohnung, das Verlangen ausgesprochen werden sollte, die Pakete ferner von der Post ab holen zu lassen.

Pakete mit steucrpflichtigem Jnhalte können selbstredend nach wie vor

nur in den Steuer-Expeditionen im Hof-Post-Amts-Gebäude in Empfang

genommen werden. Berlin, den 4. Oktober 1862. Der Ober-Post-Direktor Schulze.

N ichtamt liches.

Preußen. Berlin, 7. Oktober. Jn der heutigen (G1) Sihung des Hauses der Abgeordneten wurde mit der. Be- rathung des Antrages der Kommission zur Prüfung des Staats- haushalts-Etats, betreffend die Erklärung der Königlichen Staats- Regierung, mit welcher dieselbe in der 54. Plenar-Sißung am 29. September d. J. den Staatshaushalts-Etat pro 1863 zurüd- gezogen hat, Berichterstatter Abgeordneter v. Forcken be ck, fortgefahren.

Ebe die Debatte beginnt, nimmt der interimistishe Vorsihende des Staats - Ministeriums, Herr Geheimer Staats -Minister von Bismarck-Schönhausen das Wort zu folgender Erklärung:

Die Resolution Jhrer Kommission i} bestimmt, die Ant- wort zu bilden auf Wnsere- Zurückziehung der Budget - Vorlage für 1563. Wie ‘die Regierung ‘bei lehterer erklärt und der Ab- geordnete für Stargard gestern entwickelt hat, glaubte die Königliche “ Regierung, indem sie die Verhandlungen über den Etat für 1863 vertagte, in versöhnliher Weise die künftige Ausgleichung zu erleichtern. Die Resolution weist die dargebotene Hand zurück, fie beantroortet den Vorschlag zum Waffenstillstand mit einer Herausforderung zu \{chleuniger Fortsezung des Streites. Die Regierung nimmt von dieser Thatsache Aft, ohne sich durch dieselbe in ihren Entschließungen zur Herstellung des Einvernehmens der verfassungsmäßigen Gewalten beirren zu lassen. Sie wird* die von ihr am 29. v. M. gegebenen Zusagen inne halten, und befindet si hinsihts der regelmäßigen Vorlage der Etats in keiner prinzipiellen Meinungsverschiedenheit mit dem Hause. Sie hat zuerst in Ab- weihung yon dem 12jährigen usus den Etat für 1563 zeitiger vor-

en ist, aber doh möglicher Weise zu Täuschungen führen kann.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath,

gelegt, dasselbe sür 1864 in Aussicht gestellt und für die Zukunft zu.

gesagt. Die Streitfrage, welche uns beschäftigt, enthält zwei nicht noth- wendig zusammenhängende Momente, das der Militairorganisation und das der Verfassungsfrage über die Kompetenz der verschiedenen Staatsgewalten bei Feststellung des Budgets. Die uehtere wurde vor 12 Jahren in und zwischen beiden Häusern und der Regierung verhandelt, ohne ausgetragen zu werden. Die Kammer ging schließ- lich über den der heutigen Resolution analogen Antrag des Herrn Abgeordneten für Königsberg zur Tagesordnung, und die Krone beruhigte sih bei der Vorausseßung der Motive des Art. VII, der Königlichen Botschaft vom 7. Januar 1850. Dieselben lauten:

»Sobald die Erste Kammer nach den unter VIl|, folgenden Vor- \chlägen aufhört, eine reine Wabhlkammer zu sein, so folgt daraus von selbst, daß der Zweiten Kammer, wie es in denjenigen Staaten, wo die constitutionelle Staatsform dauernden Bestand gewonnen hat; überall der Fall i}, ein überwiegender Einfluß auf Finanz- fragen eingeräumt verde. — Eine nähere Feststellung: der Befugnisse dieser Kammer und der Garantieen, welcher das Land bedarf, um den regelmäßigen Fortgang der Regierung gesichert zu sehen, wird erst dann mit allseitigem Verständnisse getroffen werden kön- nen, wenn die Behandlung der jeßt vorliegenden Budget - Fragen hierüber bestimmten Anhalt gewährt. — Jn dieser Bezichung is demnach die weitere Entwickelung der Verfassung der Zukunst vor- zubehalten und anzunehmen ,“ daß einerscits die Zweite Kam- mer durch die ihr im Artikel 99 eingeräumte wichtige, - mittelst der gegenwärtig vorgeschlagenen Aenderung noch verstärkte Befugniß be- friedigt, andererseits die Regierung durch den Patriotismus dieser Kammer vor dem Lande schädlichen Verlegenheiten bewahrt sein werde. «

Ich glaube, daß die damals nicht erreichte Lösung dieser Prin- zipiensrage au jeyt weder im Wege dialektischen Streites und per- \önlicher Vorwürfe gelingen, noch dur die beantragte Resolution gefördert werden wird. Rechtsfragen der Art pflegen nicht dur Gegenüberstellung widerstreitender Theorieen, sondern nur allmälig durch die staatsrechtliche Praxis erledigt zu werden.

Der Herr Abgeordnete für Stargard hat auf einen inneren QZusammenhang meiner Erklärungen in der Kommission und des ihnen vorhergegangenen Antrags auf die Resolution hingewiesen, in- dem er den Antrag im Hinblik auf meine ihm folgenden Aeuße- rungen einen prophetischen nannte, er hätte ihn noch ribtiger einen provokatorischen genannt. 6

Nachdem in der Kommission die Haltung angedeutet worden ist welche die Königliche Regierung annehmen würde, wenn sie eine prak- tische Verständigung nicht zu erreichen vermag, verspricht sie sich für leßtere keinen Gewinn , wenn sie mit derselben polemischen Schärfe, welche die gestrigen Vorträge charakterisirte, die Theorie der Theorie, die Jnterpretation der Juterpretation gegenüberstellen wollte; dazu wird die Zeit kommen, wenn die Aussicht auf eine friedlichere Aus- gleichung geschwunden sein sollte.

Das Amendement des Herrn v. Vincke wurde uns erst während der gestrigen Sitzung bekannt, und da wir aus demselben die Hoff- nung \chöpften, einen Anknüpfungspunkt zur Vermittelung gewin- nen zu können, so wünschte das Ministerium eine Vertagung der Verhandlung, um sich über seine Stellung zu dem Amendement \{chlüssig zu machen. Demzufolge erlaube ih mir die Erklärung abzugeben; daß die königliche Regierung in der Annahme des Vinke'schen Amen- dements ein Unterpfand für die entgegenkommende Aufnahme ibrer Bemühungen zur Verständigung erblicken, und wenn die An- nahme erfolgt, Vorschläge machen wird, welche auf den Antrag ein- gehen, ohne sich dessen Motive anzueignen und ohne die Frage wegen der verfassungsmäßigen Verpflichtung zu präjudiciren. Die im Amendement für 1562 in Aussicht genommenen Schritte würden erst dann den erforderlihèn Boden finden, wenn ersichtlich wäre, daß ein Geseg zur Feststellung des Staatshaushalts - Etats nicht rect- zeitig zu Stande käme.

Nachdem die Diskussion geschlossen, werden bei der Abstimmung alle Amendements verworfen , der Kommissions - Antrag mit 2951 gegen 36 Stimmen angenommen.

Danzig, 6. Oktober. Gestern Abend gegen 8 Uhr ist dic » Arcona«, Kommandant Capitain zur See Herr Sundewall, auf der hiesigen Rhede angekommen und daselbst vor Anker gegangen. Viele der Besaßung beeilten sih noch gestern ihre Familien nach der Zjährigen Trennung wiederzusehen. Die »Arcona« wurde von der »(Gefion« mit 3 Geshüß-Salven salutirt. (Danz. D.)!

Sachfen. Coburg, 4. Oktober, Gestern Nachmittag 2 Uhr fam Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen hier an. Gegen 6 Uhr Abends traf ein zweiter Extrazug ein, wel- cher iJhre Majestät die Königin von England, so wie den Prinzen von Wales und die anderen königlichen Kinder, hierher führte. Alle Herrschaften haben die Gemächer des Herzoglichen Residenzschlosses »Ehrenburg« bézogen, wo Jhre Hoheit die ¿Frau Herzogin die Ankommenden empfing, Der Minister Jhrer Majestät

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der Königin, Graf von Granville, ist gleihfalls mit den-hohen Gästen hier eingetroffen.

An der verflossenen Nacht ist die Leiche der in Wien verstorbe- nen Prinzessin Antonie von Coburg - Gotha hier angekommen Und ia der katholischen Kirche beigeseßt, wo heute in der Frühe ein Todtenamt stattgefunden hat. Gleichzeitig sind ‘aus diesem Anlaß die Söhne der hohen Verstorbenen, die Prinzen August und Leo- pold, und ihre Großsöhne, der Prinz von Coburg-Gotha, der Graf von Eu und der Herzog von Alençon hier eingetroffen. (Goth. Z.)

Meiningen, 4. Oktober. Nachdem die Herzogliche Famlie die Sommer-Residenz Altenstein verlassen hat und hierher zurücge- kehrt ist, werden die Anordnungen zu der nunmehr auf den 15. d. M. festgeseßten Vermählung der Prinzessin Auguste mit dem Herzog Moriß zu Sachsen-Altenburg betrieben. Das mit dem Landtag des Herzogthums vereinbarte, auf Mündlichkeit und Oeffentlichkeit \îch stühende Gese über“ das gerichtliche Verfahren is bereits ins Leben getreten und befriedigt bis jeßt vollständig. (L. Ztg.)

Gros§britannien und Jrland.+ London, 6. Oktober. Das »Court-Journal« meldet : »Jhre Majestät wird am 15. Oktober in England erwartet und wird sich na ihrer Rückkehr zunächst nach Osborne begeben, wo sie bis nah dem 9. November (Geburtstag des Prinzen von Wales) zu bleiben gedenkt. Der Prinz von Wales wird seinen Geburtstag bei der Königin zu Osborne zubringen. «

— 6. Oktober. Gestern hat zwischen Garibaldianern und Irländern in Hydepark ein Kampf stattgefunden, an welchem sih viele Soldaten betheiligten.

Es sind zahlreiche Verwundungen und Verhaftungen dabei vorgekommen. Den Ruhestörungen wurde durch das Einschreiten der Polizei ein Ziel geseht, Die Journale tadeln es, daß die Polizei nicht früher eingeschritten sei.

Frankreich. Paris, 5. Oktober. Der Kaiser wird noch eine Woche in Biarrih bleiben.

Gestern hielt die Akademie der {önen Künste ihre öffentliche Iahressizung und Preisvertheilung. Der ständige Secretair, Herr Boulé , verlas eine heute vollständig im »Moniteur« abgedruckte Denkschrift über Leben und Werke Jakob Fromental Halévy's.

Die »Vatrie« hat Nachrichten aus Mexiko bis zum 28sten August. Danach hat zur Sicherung der Proviantfuhren von Vera- Cruz nach Orizaba General Lorencez auf dem Wege von Chiquihuite nach Orizaba Detachements ausgestellt. Da sein Truppencorps aber dazu nicht ausreichte, mußte er den vorgeschobenen Posten von Acul- zingo aufbeben, worauf dieser Plaß wieder von dem Feinde beseht wurde und die mexikanischen Plänkler in den Stand geseht waren, die Bewegungen der Franzosen zu überwachen. Ein mexikanisches Hülfscorps, welches sich im Lager der Franzosen befand, eroberte am 30. Juli den Play wieder zurück und nahm die feindliche Besayung gefangen. Doch bewerkstelligte es seinen Rückzug nicht in bester Ordnung, denn einige seiner Nachzügler wurden von dem herbéei- geeilten Obersten Ugalde überrascht. Acht davon wurden getödtet, sieben andere gefangen genommen und gegen allen Kriegsgebrauch sofort füsilirt.

Ftalien. Turin, 5. Oftober. Der König von Portugal hat dem Prinzen Humbert, so wie den Ministern Ratazzi und Du- rando den Thurm- und Schwert - Orden und verschiedenen anderen italienischen Staatsbeamten theils den Christus-, theils den Empfäng- niß-Orden verliehen.

Der König Victor Emanuel hat bei Gelegenheit der Hochzeit dem Marquis de Loulé, dem Vicomte da Carreira und dem Mar- {all Saldanha das Großkreuz des höchsten Ordens der Verkündi- gung verliehen und den Ritter de Castro zum Groß-Offizier des St. Mauritius- und Lazarus-Ordens ernannt.

In Neapel sind in der Nacht vom 3. zum 4. d. verschiedene Anhänger des Königs Franz 11. verhaftet worden.

Türkei. Belgrad, 6. Oktober. Die Abtragung der Barri- faden hat bei aufgeregter Volksstimmung begonnen. Jn der Ver- gangenen Nacht hat der erste aus 600 Mann türkischer Truppen bestehende Transport die Festung verlassen und ist nah Widdin ab-

gegangen. :

Rußland und Polen. Wie die »Schlesische Ztg.« aus glaubwürdiger Quelle erfährt, hat der Kaiser von Rußland den Grafen Zamoyski zur Verbannung außerhalb der Grenzen des Kaiserreichs verurtheilt.

Dánemark. Kopenhagen, 5. Oktober, Jm Auftrage des auf dem Glücksburger Schlosse im Herzogthum Schleswig residiren- den Königs eröffnete gestern der Minister des Jnnern, Herr Orla Lehmann, die diesjährige Session des Reichstages. :

Im Landsthing wurde, nachdem Geheimer Etatsrath Andrä die Wahl abgelehnt; der Proprietär M. P. Bruun zum Präsidenten und die früheren Minister Professoren Clausen und Madvig zu Vice- Präsidenten, im Volksthing Justizrath Bregendahl zum Präsidenten, Obrist a. D. Tscherning zum: ersten und E. Rosenörn zum zweiten Vice-Präsidenten erwählt. }

Amerika. Ueber die Schlacht bei Hagerstown, oder, wie fie auch genannt wird, bei Sharp®sbury, wird dem »Moniteur« aus New - York, 22. September, geschrieben: »Die Verluste waren auf

beiden Seiten ungeheuer, aber wahrscheinlich stärker auf Seiten der

s

Unions-Truppen, die beständig in der. Offensive gegen die durch Ar- tillerie und Jufanteriemassen vertheidigten Anhöhen waren. Jm Ganzen genommen bleibt unbestreitbar der Vortheil dem General M'Clellan, weil er die Hauptstadt befreit hat und die Expedition nach Maryland vollständig gescheitert is. Der Generalstab des Südens hat vier Fehler begangen: 1) daß er über den Potomac ging, ehe Harper's Ferry genommen war j 2) daß er seiue Divisionen in dieser gebirgigen Gegend am Potomac-Ufer zerstreut hatte; 3) daß er die Anhöhen bei Hagerstown nicht mit genügenden Streit- fräften beseßte, um- dem Angriffe M’Clellan’'s bis zum Eintreffen sämmtlicher Divisionen der großen Armee Widerstand zu leisten, und 4) endlih, daß er auf die Langsamkeit des Feindes rechnete und sich überraschen ließ, bevor er alle seine Streitkräfte zusammen- gezogen hatte. «

Buenos-Ayres, 29. August. Die Deputirtenkammer des argentinischen Kongresses hat am 20. d. M. mit 21 gegen 14 Stim- men den vorher vom Senate genehmigten Gesehentwurf votirt, dem- gemäß nicht nur Buenos - Ayres zur provisorischen Hauptstadt der argentinischen Konföderation, sondern die ganze Provinz Búüenos- Ayres für die dreijährige Dau des Provisoriums zum * Bundes- bezirk erklärt wird. General Mitre hatte seinen Antrag darauf be- \{chränkt, nur die Stadt Buenos-Ayres zum Bundesbezirk zu erklären, und man glaubte daher, er werde den Beschluß des Kongresses: sofort annulliren. Er hat sih aber begnügt, denselben mit einer Botschaft, in welcher er seinen ursprünglichen Antrag noch einmal motivirt, der Legislatur von Buenos-Ayres, welche den Beschluß des Kongresses zu ratifiziren hat, zu übersenden und es ihr anheimzugeben, die Jn- teressen des Landes in dieser Angelegenheit zu wahren. Die Ent- \cheidung der Provinzial - Legislatur steht nun zu erwarten. Die Motive Mitre’'s resumiren sih im Wesentlichen dahin, daß eine kräf- tige Regierung der argentinischen Konföderation, das Ziel der legten Revolution, niht möglich sei, wenn die Kräfte ‘der Provinz Buenos- Ayres, welche der Umgestaltung den Jmpuls gegeben hat , ‘gewisser- maßen neutralisirt werden. } :

Gestern haben die Wahlen, des Präsidenten und Vicepräsidenten der argentinischen Konföderation begonnen. Hier in Buenos - Ayres ist General Mitre zum Präsidenten und Dr. Don Marcos Paz zum Vicepräsidenten erwählt worden. n

Der Kongreß, der sich jet mit der Regularisirung der Zins- zahlungen der inländischen und ausländischèn Staatsschuld: beschäftigt, hat zuvor den neuen Zolltarif votirt. Es werden durch denselbén unter Anderem die durch das Gesey vom 24. Juli 1861 eingeführ- ten Zollaufschläge aufgehoben und an deren Stelle ein Ausfuhr- Zoll” von 5 pCt. und ein Einfuhrzoll von 25 pCk. geseht, von dem indeß das mit spezifischen Zöllen belastete Getreide ausgenom- men ist. Die Einfuhr derjenigen Artikel, welche ausschließlich zum Bergbau und zur Metallfabrication bestimmt sind, ist zollfrei, So- wohl die Ausfuhr- wie die Einfuhrzölle können sodann in nationalem Kupfergelde nah seinem Nominalwerthe, în den durch das Geseh vom 1. Oktober 1860 bezeichneten Münzsorten, in bolivianischem Gelde nach dem Goldcourswerthe und in Papiergeld von Buenos- Ayres zum Course von 20 pCt. unter Pari entrichtet werden.

In der Provinz Catamarca dauert der Bürgerkrieg unter Be- theiligung der Provinzen Santiago und Tucuman fort.

Rio de Janeiro, 4. September. Die diesjährige Session der Kammern Ward heute durch den Kaiser in Person geschlossen. In seiner Thronrede bemerkte Dom Pedro 11. u. A, daß das Land \ch der vollkommensten Ruhe erfreue, daß die in einigen nördlichen Provinzen herrschende Seuche ihre Atensität verloren habe und daß die Beziehungen zum Auslande fortwährend freundschaftkicher Na- tur seien.

fion, Nach Berichten aus Shangaï vom 19. August hinderten die Jnsurgenten den Seidentransport. Ward hatte drei Städte genommen. Der Handelsvertrag zwischen Belgien und der chinesischen Regierung war unterzeihnet worden. Japan war ruhig; jedoch hielt man eine Emeute gegen die die Ausländer begünstigende Partei für nahe bevorstehend. Die Wachen der englischen und fran- zösischen Gesandtschaften waren verstärkt worden und die Regierung that alles Mögliche, um dem Aufstande vorzubeugen.

Telegraphische Depeschen

aus dem Wo lff'shen Telegraphen-Büreau.

Turin, Montag, 6. Oktober. Die »Gazetta ufficiale« enthält das Dekret; durh welches Garibaldi und seine Genossen, unt Ausnahme der aus der Armee Oesertirten, amnestirt werden. r Wegen mehrerer vermittelst des Dolches verübter Meuchelmorde, ist in ganz Sicilien das Waffentragen verboten worden. Ausgenom- men hiervon is die Armee und die Nationalgarde während des

Dienstes,