1924

Justiz - Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Dr. Szafarkiewicz in Posen is zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte zu Kempen und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen mit Anweisung seines Wohnsißes in Kempen ernannt worden.

__Verlin, 6. November. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Kammerherrn und Schloßhauptmann von Benrath, Obersten a. D. von Tronch in, die Erlaubniß zur An- legung des von des Herzogs und der Herzogin Mit-Regentin von Anhalt-Bernburg Hoheiten ihm verlichenen Commandeurkreuzes erster Klasse vom Herzoglich anhaltischen Gesammthaus - Orden Albrechts des Bären zu ertheilen. : i

Ie icvtamtliches.

__ Preußen. Berlin, 6. November. Ueber die Reise Jhrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin gehen uns folgende Nachrichten zu: ,

_»Malta, 30. Oktober. Jhre Königlichen Hoheiten der Kron- prinz, die Frau Kronprinzessin und der Prinz von Wales verließen am 22. Oktober früh den Hafen von Marseille, waren Nachmittags auf der Rhede von Hyures und gingen ans Land, um einen Spazier- gang zu machen; gegen Abend wurde die Reisc fortgeseßt, am an- deren Morgen die Straße von Bonifacio passirt und am dritten Tage, den 24sten, Palermo erreiht. Vom Königlich Preußischen Konsul empfangen und begleitet, durchfuhren die Höchsten Herrschaften Nachmittags die Hauptstraßen, besuchten den Königlichen Palast und die Promenade der Marina. —

Am 2d°5ssten wurde der Dom, Monreale und die Villa Butera besucht und gegen Abend die Fahrt nach der afrikanischen Küste an- getreten; von jeßt an begleitete die Königlich großbritannische Fre- gatte »Doris« die »Osborne«. E __ Sonntag, den 26sten, nah dem Gottesdienst, landeten die Höchsten Herrschaften am Fort der Goletta im Golf von Tunis und besichtigten die Ruinen von Carthago. Am: folgenden Tage fuhren Sie nach Tunis, gingen auf den Bazar, statteten dem Bey in dessen Schloß Al-Bardo cinen Besuch ab, empfingen dessen Gegenbesuch im Stadtschloß und kehrten gegen Abend an Bord zurü, um mach Girgenti zu fahren; da -aber starker Nord-Ost eintrat, die See hoch- ging und die Axe des linken Rades der »Osborne« brach, so wurde der Besuch jenes Ortes aufgegeben und am Schlepptau der »Doris« nach Malta gesteuert, woselbst die Höchsten Herrschaften am Z30sten Oktober früh nah 56stündiger rauher Fahrt eintrafen. «

| Hessen. Kassel, 4. November. Jn der heutigen öfsent- lihen Sißung der Ständeversammlung wurde der Entwurf zur Be- antwortung der Eröffnung®rede einstimmig angenommen. Derselbe lautet, wie folgt: i

___»Der Tag, an welchem der Landesherr nach zwölfjähriger Unterbrechung die verfassungsmäßigen Stände des Landes wieder um sich versammelt habe sei ein Tag hoher Bedeutung und ernster Feier gewesen. Tief ergriffen, hätten die Stände den Eid erneuert, der ihnen das unzertrennliche Wohl des Landesfürsten und des Vaterlandes zur Aufgabe stelle. Erste Pflicht der Stände sei es aber, Zeugniß abzulegen von der freudigen Erhebung und Hoffnung, welche die Kurfürstliche Verkündigung vom 27. Juni d. I. her- vorgerufen habe. Das Land wünsche und hoffe, daß mit der Herstellung der Verfassung, dur welche der Verfassungs- und Rechtszustand des Lan- des sicher gestellt und befestigt werden solle, der Zeitraum langjährigen Streites endlich abgeschlossen und ein fester Boden gewonnen sei, auf welchem Regierung und Stände das gemeinsame Viel, die Landeswohlfahrt zu fördern, einträchtig verfolgen könnten. Jn diesem Sinne der Versöhnung sei vom Lande gewählt worden uyd in gleichem Sinne werde auch die Kammer das in ihre Vaterlandsliebe und Loyalität geschte Vertrauen zu rechtfertigen suchen. Jn der landesherrlichen Verkündigung vom 21. Juni d. J. sei die Einberufung der Stände auf Grund des Wahlgesetes “von 1819 angeordnet und auf die Aufgabe hingewiesen , die durch Bundes- Beschluß gebotene Berücksichtigung der bundesrechtlich verbürgten Stand- schaftsrechte der Standesherren und Reichsritter baldigst zu erledigen. Stände seien bereit allen bundesrechtlichen Verpflichtungen zu genügen ‘und würden darum auch den ihnen vorgelegten Gesezentwurf — das von der Regierung proponirte neue Wahlgeseß — einer gewissenhaften Prüfung unterwerfen. Auch jeien fie weit entfernt, dem Verfahren , welches von der Regierung dem einseitigen Erlaß eines Wahlgeseßes vorgezogen worden sei, die Billigung zu verjagen; fei in diesem Verfahren doch der einzige Weg zu erkennen, der die Aenderung rechtlih möglich machen und auf welchem die in der erwähnten landesherrlichen Verkündigung ausgesprochene Absicht den Verfassungs- und Rechtszustand des Landes sicher zu stellen und. zu bes festigen, erreicht werden könne. Leider häbe nun die kurfürstliche Regierung in der Eröffnungsrede das Wahlgeseß von 1849" als ein solches bezeichnet,

ten Aenderung den Zweck unterlégt, »»ein den Bundesgeseßen Landesgesehgebung entsprechendes Organ der LndiéverecitE i nil nen. «« enn nun auch die bedenklichen Folgerungen , welche daraus für eine auf Grund jenes Gesezes berufene Ständeversammlung und die Qu ständigkeit derselben gezogen werden» könnten , zurücktreten müßten vor Va Thatsache , daß die Wirksamkeit jenes Verfassungsrehtes durch den Mund des Landesherrn verkündigt und die verfassungsmäßige Zustimmung de Versammlung gefordert worden sei, so fühlten sich die Stände der Be, deutung einer Eröffnungsrede gegenüber doch verpflichtet, ausdrücklich aus. zusprechen, daß ihre Eigenschaft und Kompetenz als eines der Lande8verfassun entsprechenden Organs der Landesvertretung durchaus nicht zweifelhaft sein könne. Die Kurfürstliche Regierung habe sich weitere Entschließungen vorbe. halten, man dürfe deshalb wohl unterstellen, daß si diese Eröffnungen auf diejenigen Vorlagen erstrecken würden, die zur Erfüllung der in bee wee holt erwähnten landesherrlichen Verkündigung gemachten Qusagen noth- wendig und insbesondere auch dazu erforderli seien, daß den zablreichen und dringlichen Anforderungen im Gebiete der Gesetzgebung und der Landes. verwaltung auf verfassungsmäßigem Wege Befriedigung gewährt werde Besondere Anträge behalte man sh vor, doch dürfe nicht unterlassen wer- den, gleich jeßt der verfassungsmäßigen Feststelung des Staatsbedarfs, alz der dringlichsten Angelegenheit, besonders zu gedenken. « :

Bayern. München, 4. November. Qahlreiche Perso aus der Umgebung und dem Hofstaate des Königs und er Be von G riehenland, welche sih nicht in der Begleitung I. MM auf der Reise nach dem Peloponnes, vielmehr zur Zeit des Auf- standes in Athen befanden, sind von dort gestern hier eingetroffen Ebenso sind mehrere bayerische Vrivat-Familien, die bisher in Athen wohnten , und von dort flüchteten, gestern hier angelangt. Unser Magistrat hat die Abordnung einer Begrüßungs - Deputation an König Otto beschlossen, Se. Majestät dieselbe aber dankend abgelehnt Der König will hier in strengster Zurückgezogenheit "leben. (N. C)

_ÖOessterreich+ Wien, 5. November. Die »Wiener Ztg.ch veröffentlicht heute das Finanzgeseh: für das Verwaltungsjahr 1862, datirt vom 2. d. Mts. und gültig für das ganze Reich. Da- nach beträgt der »Staatsvoranschlag im Erforderniß« (Ausgaben) der Gesammtsumme nah 388,772,222 Gulden, und in der »Be deckung« (Einnahmen) 294,650,334 Gulden. Zur leßteren Summe tragen. bei die direkten Steuern 108,390,118 Gulden, die indirekten Abgaben 177,966,458 Gulden, und die Einnahmen von Staats- eigenthum, dem Berg- und Münzwesen 7,465,258 Gulden. — Unter den Ausgaben kommen auf den Hofstaat 6,127,200 Gulden auf das Kriegsministerium 122,846,849 Gulden, auf die Marine 13,165,000 Gulden, auf die Staatsschuld 112,666,400 Gulden und auf die Schuldentilgung 18,005,700 Gulden. »Zur Bedeckung, heißt cs im Ut 9 des vorliegenden FFinanzgesehzes, des in dem Verwal- agi Mne 20e sich exgebenden Abgangs von 94,121,888 Gulden fd L, die entsprechende Verfügung einem besonderen Gesehe

___ Schweiz. Im Kanton Baselland ist am 3. November über den neuen , im ultra - demokratischen Sinne gehaltenen Ver- fassungs-Entwurf abgestimmt und derselbe mit {wacher Majorität verworfen worden. | S

Großbritannien und Jrland. London, 4. November.

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden, dessen An-

H in Osborne mitgetheilt worden ist, kam gestern von dort nach London zurück, und besichtigte auf der Durchreise zwei der im Bau begriffenen (Fregatten auf den Werften von Portsmouth. 7

7 Der neuerwählte Lord-Mayor (Alderman Rose), dessen feierliche Instalirung am 9. d. M. stattfindet, ward, dem alten Brauche ge- mäß, gestern dem Lord Kanzler vorgestellt, aus dessen Sni er die Bestätigung sciner Wahl durch die Königin empfing. l | Der Herzog von Cambridge, Lord Gough und Lord Clyde werden, wie verlautet, die Marschallswürde erhalten. e : Der Besuch der Prinzessin Alexandrine von Dänemark in England ist auf Mitte dieses Monats angekündigt. Sie kommt wahrscheinlich in Gesellschaft ihrer Eltern und des Prinzen und der Prinzessin Ludwig von Hessen herüber.

Franfkreihch. Paris, 4. November. Das Jou Z : , (S . Das »Journal ' de là Cote d'Or« (in Dijon) hatte am 21. Oktober ta daß dié Be- ne welche Über den Eindruck den die Ernennung des Herrn Drouyn de Lhuys in den Departements gemacht habe, von den Präfekten Aa | e init / A nicht sehr günstig lauteten. Ein Com- nuniqué de intsters des Annern erklärt jeßt di itthei A pan féiitios, M jeßt diese Mittheilung rinz Napoleon und Prinzessin Clotilde sind am Sq Abend wieder hier im Palais Royal eingetroffen. Vor eler ‘dp fahrt von Southampton empfingen sie noch an Bord ihrer Yacht den Besuch Lord Palmerstons. T

Portugal. Lissabon, 30. Oktober. Der Finanz-Minisi

cine Liss A0 O z-Minister hat den Direktor des hiesigen Zollhauses, Santos Monteito, fo ie mehrere andere höhere Beamte ihres Postens wegen Mißverwaltung enthoben. Die japanischen Gesandten sind an Bord des französischen

das »»mit der Landesverfassung in Widerspruch stehe««, und der beantrag-

Transportschiffes »Rhin« nah Gibraltar abgesegelt, Die amerika-

1925

nische (unionistische) Kriegsschaluppe »Tuscarora« ist am 25. Oktober hierher zurügekehrt.

Jtalien. Man schreibt der »Patric« aus Neapel vom 98, Oktober: »Prinz v. Equile hat Befehl erhalten, die Vorbereitun- gen , welche in den Königlichen Residenzen zum Empfange Victor Emanuel's getroffen werden, zu beschleunigen. Se. Majestät wird gegen Ende November erwartet. Jn den Parks von Caserta, Capo- dimonte , Licola und in dem Walde von Persano werden große Jagden veranstaltet werden * j

Die Nachwehen von Garibaäldi’s Zug auf Rom sind, so weit e mit der Kriminal-Justiz in Zusammenhang standen, nunmehr vollständig gehoben , seit am 1. November das Amnestie-Dekret für die in Folge -des Tages „von Aspromonte anhängig gemachten Preßp- prozesse und Verurtheilungen erfolgt ist und dieses Tages zuvor durch ein Dekret eingeleitet worden war, durch das sämmtliche Deserteurs von der Schlacht bei Novara begnadigt werden, so bald sie unter ihre verlassene- Fahne wieder zurückgekehrt sind. Die gestrige Depesche Über den Vorfall auf dem rechten Po- Ufer an der österreichischen Grenze kann heute dahin vervollständigt werden, daß die »Discussione« zugiebt, die italienischen Jäger hätten zuerst auf die Oesterreicher geschossen j nach einigen Flintenschüssen sei es dana unter Verlegung des Gebietes zu einem Handgemenge ge- fommen, in welchem ein Theil der österreichischen Douaniers gefan- gen genommen und der Rest in die Flucht geschlagen worden sei. gut einer Mantuaner Depesche haben die Piemontesen bei Crevilto- vino die Grenze überschritten; worauf »ein Konflikt zwischen italieni- hen Carabinieri und österreichischen Mauthsoldaten erfolgte; die Ruhe wurde hergestellt. «

Nußland und Polen. Baku, 30. Oktober, Se. König- lihe Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen langte gestern Abend mit Gefolge an und nahm sein Absteige-Quartier bei dem Direktor der Transkaukasischen Handels-Gesellschaft, Herrn v. Bek- mann. Se. Königliche Hoheit hatte von Tiflis den Weg über Te- low, Nucha und Schemacha genommen und die Reise nach Baku in 9 Tagen zurügelegt. Bei seiner Ankunft in Baku wurde der Prinz von dem Gouverneur der Provinz Baku, Fürsten Tarchanow und den Chefs der Behörden empfangen. Heute besichtigte Se. König- liche Hoheit unter Begleitung des Fürsten Tarchanow und des Herrn v. Beckmann die Fabrik-Etablissements, welche mit Benußung der sogenannten ewigen Feuer 2 Meilen von Baku ' angelegt sind. Auf derselben Stelle befindet sich ein alter Tempel der Judier , welcher ebenfalls von dem Prinzen in Augenschein genommen wurde. Abends war die Stadt und Umgegend glänzend mit Naphta erleuchtet. Morgen beabsichtigt Se. Königliche Hoheit die Reise über Schemacha nah der Provinz Karabag fortzuseßen und von dort über Elisawet- pol nach Eriwan zu gehen. (St. Pet. Ztg.)

Schweden und Norwegen. Stockholm, 1. Novem- ber. Jn der gestern dem Reichstage vorgelegten Budgetproposition werden die Einkünfte des Staates auf 33,647,958 Rth. , die Aus- gaben auf 31,237,000 Rth. für jedes Jahr der bevorstehenden dreti- jährigen Budgetperiode (1863—6b) veranschlagt. Es würde sich also cin jährlicher Uebershuß von 2,410,358 Rth. ergeben.

Telegr. Depeschen aus Stockholm vom Z. November zu- folge, hatten an jenem Tage die Feierlichkeiten zur Einweihung der Stockholm-Gothenburger Eisenbahn begonnen.

Dánemark. Kopenhagen, 4. November. Der König ist vorgestern, nachdem er zuleßt eine Reihe von Wochen auf dem Schlosse Glücksburg zugebracht, wieder hier eingetroffen.

Die »Berlingske Tidende« schreibt: Morgen, Mittwoch, Vor- mittags 11 Uhr gedenkt Se. Majestät der König Geheimenstaatsrath auf dem Christiansborger Schlosse abzuhalten. Dem Vernehmen nah werden die Antworten auf die lehten österreichischen und preu- Fischen Acußerungen in der dänisch - deutschen Sache in diesem Ge- heimenstaatsrath vorgelegt, und es kann demnach die Absendung der- selben in ein paar Tagen erwartet werden.

Amerika. Nach langer Pause bringt die »Times« wieder einen Originalberiht aus Richmond, und hofft, fortan aus dem Süden regelmäßige Korrespondenzen zu erhalten. Mr. Seward/ reibt er, würde den Muth sinken lassen, könnte er Augenzeuge sein von der Entschlossenheit des Südens, sich seine Unabhängigkeit um jeden Preis zu erkämpfen. Jn Richmond herrscht l Straßen sind überfüllt, in den Hotels is {wer Unterkunft zu sin- den, die Entschlossenheit der Bevölkerung giebt sich in tausend kleinen Qügen kund. Dabei i Ueberfluß an allem, sogar an Luxu®sgegen- fänden und nur an Einem ist Mangel: an Eis (der Brief ist vom 8. Oktober datirt). Allerdings is das Leben kostspielig; Kost und Wohnung in den Hotels können nicht unter A Dollars per Tag be- stritten werden, Kleidung und Schuhwerke sind theuer und slecht obendrein, und an Arzeneien herrscht durchaus kein Ueberfluß, ob-

reges Leben, die-

Ohio, und eine Abschließung des Südens von der 1500 Méileie

langen Seeküste aus, meiner Ueberzeugung nach, zu ‘den Unmöglih- feiten gehört. Dazu reicht keine Flotte aus, und dazu kommt, daß von der Bevölkerung auf beiden Seiten des Potomac nit der zehnte Theil unionistish gesinnt ist. Vor anderthalb “Jahren war ‘es fréi- lich nit so arg, seitdem aber is Maryland , is ein großer Theil Virginiens von den föderalistischen Heeren heimgesucht , mißhandelt und ausgeplündert worden , seitdem ist das Shenandoah-Thal ¡ ‘das Paradies der Union , zur Einöde gemacht und die Folge davon ist; daß von Sympathicen für die Union wenig Spuren mehr anzu- treffen sind. Ein Sieg des Nordens über ‘den Süden, ein s{ließ- licher Sieg, hieße nihts anderes als Ausrottung der ganzen Bevöl- ferung, mit Einschluß der Weiber und-Kinder. Denn mit dem Falle Richmonds , mit der Eroberung von Mobile oder Charleston wäre wenig gewonnen. Im weiteren Verlaufe dieses Briefes erzählt der Bericht- erstatter, nah südstaatlichen Quellen, daß die lehte Schlacht bei Antietam den Konfönderirten niht 25,000, sondern 6000 Mann ge- kostet habe, und daß, wäre nicht Pope rechtzeitig durh M'Elellan er- sezt worden, Baltimore und vielleicht sogar Washington den Kon- föderirten in die Hände gefallen wäre. Er ist entschieden der Ansicht, daß der Süden in diesem Kampfe größere Thatkraft und Opferwillig- feit an den Tag gelegt habe als der Norden, daß die Söhne der angesehensten und reichsten Familien die Gefahren 'des gemeinen Sol- daten theilen, während der Norden Deutsche und Jrländer in Üüber- wiegender Zahl anwirbt; er behauptet auch, "daß die Mannszucht und das Verpflegungssystem bei der Armee der Konföderirten tüch- tiger als im Norden sind. Für die nächsten Monate, während welcher die Föderalisten ihre Kanonenboote wieder ins Spiel bringen können, macht \sih der Süden übrigens darauf gefaßt, hart ins Gedränge zu gerathen, und läßt es an Anstalten nicht fehlen, um Richmond und die anderen größeren, einem Flottenangriffe ausgeseßten Städte nach Kräften sicher zu. Feilen.

Caracas, 6. Oktober. Der Aufstand in Maracaibo hâlt sich in seinen lokalen Grenzen, da indeß die gütlichen Versuche der Re- gierung, die Aufständischen zur Unterwerfung zu bringen, ohne Er- folg geblieben sind, so hat sie sih genöthigt gesehen, zur Gewalt zu \chreiten und die Häfen der Provinz in Blokade-Zustand zu verseßen. Für Schiffe aus Europa und den Vereinigten Staaten beginnt die Blokade erst 60 Tage, nachdem sie in Kraft geseht ist. Abgesehen von dem Zustande der Dinge in der Provinz Maracaibo erweist es sich mehr und mehr, daß die versöhnende Politik des Präsidenten Paez das lang ersehnte Ziel, Wiederherstellung der Ruhe und Ord- nung, erreichen wird.

Buenos Ayres, 28. September. Die Frage wegen der Hauptstadt der argentinischen Konföderation darf als provisorisch entschieden angesehen werden. Nachdem die Provinzial - Legislatur von Buenos Ayres, wie bekannt, das Projekt des National - Kon- gresses, die ganze Provinz Buenos Ayres zum Bundesbezirk zu er- klären, verworfen hatte, wandte sich die Regierung, um nicht aber- mals zu der Ungelegenheit Anlaß zu geben, daß ein Beschluß des National-Kongresses von der Provinzial-Legislatur verworfen würde, nun zunächst an diese lehtere, um sie zu einer Meinungsäußerung iber den Vorschlag zu veranlassen, nur die Stadt Buenos Ayres zum Bundesbezirk zu erklären, und dieser Vorschlag wurde sowobl von dem Senate als der Deputirtenkammer unter gewissen Bedin- gungen für annehmbar erklärt, welche sich hauptsächlih auf die Wah- rung der Selbstständigkeit der Stadt mit Bezug auf die Verwaltung, die Justiz und die Finanzen beziehen. Die ganze Einrichtung soll überdies nur interimistisch bis zu dem Zeitpunkte dauern, wo der Kongreß sich über eine permanente Hauptstadt geeinigt haben wird. Man glaubt allgemein , daß der Nationalkongreß dem neuen Vor- {lage beitreten und somit das Haupthinderniß für die Organisirung der Republik aus dem Wege räumen werde. Da der Kongreß ver- fassungsntäßig morgen sein Ende finden wird, if er Behufs der Be- \{lußfa\sung Über diesen Gegenstand durch ein gestern erlassenes De- fret auf zwanzig Tage verlängert worden. — In allen Provinzen der Argentinischen Conföderation herrscht Ruhe , nur in Catamarca rühren sih noch die Reste der Jusurgenten-Bande Omills, gegen die der National-Kommissar General Rojo ins Feld zu rücken im Be- griffe steht.

Asien. Bombay, 11. Oktober. Nach den lezten Berichten von der Grenze des Pendschab is ein Minister des Schah von Per- sien mit einer starken Truppenabtheilung in Herat eingetroffen, w90- durch von Neuem die Besorgniß rege geworden ist, daß der Hof von Teheran, von der russischen Diplomatie aufgestachelt, der Krieg zwi- schen dem Emir von Kabul und dem Sultan Achmet Jan in die Länge gezogen zu schen wünsche. Obgleich ein Waffenstillstand ab- geschlossen worden war, so hat doch der Beherrscher von Herat, dur die Versicherung persischer Hülfeleistung bewogen , die von dem Dost gemachten Friedensvorschläge verworfen. „ Abgesehen von den nach Herat abgeschickten Truppen stehen 10,000 Perser mit 60 Geschüßen im Lager bei Mesched. Herat wird noch von den Afganen belagert.

Unter den britischen Offizieren, die ihrer Gesundheit wegen nach

zwar es an Zufuhren nicht fehlt. Und bier will ih gleih die Be- merkung einschalten, daß eine Blokirung des Potomac und

Simla in Himalaya beurlaubt gewesen sind, ift die Spielwutb in