1862 / 294 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nellessen in Aachen is der Fabrikbesizer A. P. Piedboeuf zum Königlich Belgischen Konsul daselbst ernannt und in dieser Eigen- schaft diesseits anerkannt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober - Präsident der Provinz Preußen, Dr. Eichmann, von Königsberg i. Pr.

Der Ober - Erb - Jägermeister | von Reichenbah-Goschüß, von Schönwald.

Bel annt maun a.

Rom {18ten d. Mts. ab wird die Ausgabe der Pakete ohne dekla- rirten Werth, welche mit den Posten hier eingehen und nicht durch dic Paketwagen den Adressaten überbracht werden, während eines Zeitraums von 8— 10 Tagen auf dem Postwagenhofe, O ranienburgerstraße Nr. 70 (im Seitengebäude links) stattfinden. s

Die mahl- und schlachtsteuerpflichtigen Pakete werden ebendaselbst aus- gegeben werden, wogegen alle zollpflichtigen Pakete vom Auslande nach wie vor in der Post-Steuer-Expedition (Spandauerstraße Nr. 22, Sre Nr. 34) in Empfang zu nehmen sind.

Berlin, den 13. Dezember 1862.

Der Ober - Post - Direktor Schulze.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. Dezember. Se. M aleial. Der König hatten eine gute Nacht gehabt und fühlten Sich heute be- deutend wohler. Um #12 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben ‘den kommandirenden General des VII. Armee-Corps, General-Lieutenant Herwarth von Bittenfeld, dann den Gencral-Feldmarschall Freiherrn von Wrangel und hierauf den Vortrag des Kriegs-Ministers. Um 19 Uhr wurden zwei Deputationen aus den Kreisen Grünberg- Freistadt und Neumarkt , geführt durch den Kreis - Deputirten von Klinckowström und den Kammerberrn von Elsner, welche Ergeben- heits-Adressen überreichten, empfangen. Nachdem Se. Majestät die Ansprachen dieser Herren erwidert hatten j ertheilten Allerhöchstdiesel- ben dem Oberst-Kämmerer Grafen Redern , dem Ober - Ceremonien- meister Grafen Stillfried und dem aus dem Kaukasus zurückgekehr- ten Flügel-Adjutanten, Major Freiherrn von Loë, Audienzen. Um 9 Ubr nahmen Se. Majestät den Vortrag des Finanz - Ministers entgegen. Hierauf fuhren Se. Majestät spazieren und ertheilten um AUbr dem Königlichen Gesandten , Kammerherrn Freiherrn von Cânih, eine. Audienz, Die Familientafel fand um 5 Uhr bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Karl statt.

15. Dezember. Seine Majestät der König sind wieder vollkommen hergestellt und empfingen von #11 Uhr ab die Vorträge des Polizei-Präsidenten, des Civilkabinets und des Ministers des Königlichen Hauses. Am 42 Uhr ertheilten Seine Majestät dem General der Infanterie von Werder eine Audienz, und nahmen von 3 Deputationen (vom Volksverein zu Berlin, Sprecher General- Lieutenant a. D. Graf Lüttihau; vom Kreise Königsberg N.-M., Sprecher Rittergutsbesiger von der Osten und aus Lützen in Ost- preußen und Umgegend, Sptecher Graf Lehndorff-Steinort) Ergeben- heits-Adressen entgegen. Um 4 Uhr empfingen Seine Mazestät den Vortrag des Präsidenten des Staats-Ministeriums und dinirten um 5 Uhr en famille mit Jhrer Majestät der Königin.

Sacßseu. Altenburg, 12. Dezember. Die Vorlage, mit- tels welcher von der Landschaft die Erhöhung der herzoglichen Do- manialrente (Civilliste), um jährlich 15,000 Thlr. postulirt worden ist, is von der herzogl. Staatsregierung mit einem Expose begleitet worden, welches eine vergleichende Uebersicht der Erträgnisse des Do- manialvermögens für die beiden Zeiträume 1554 bis 1857 und 1858 bis 1861 liefert. (L. Ztg.)

Hessen. Kassel, 13. Dezember. Jn der heutigen Stände- sikung is der Antrag des volkswirthschaftlichen Aus\huf}ses, dem von Preußen mit Frankreich abgeschlossenen Handelsvertrage beizu- treten und beziehungsweise den Ständen zur Zustimmung vorzu- Tegen, einstimmig angenommen worden.

Fran kfurt a. M., 13. Dezember. Die offizielle Mitthei- lung über die Bundestagssizung vom 11. Dezember lautet: Mit der heutigen Sihung ging nah Anzeige des Präsidii die Füh- rung der 16. Stimme von Reuß j. L. auf Waldeck Über.

Für Oesterreich wurde bezüglih der über einige Punkte der deutschen Wechselordnung von der Nürnberger Handelsgesehgebungs- Kommission gemachten Vorschläge cine im Allgemeinen zustimmende Erklärung abgegeben.

Bayern ließ anzeigen, daß der erste Direktor des Appellations- gerichts von Mittelfranken, Rudolph v. Meß, ausersehen sei, die Königliche Regierung bei den wegen Bearbeitung des Obligationen-

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im Herzogthum Schlesien, Graf

deutschen Bundesstaaten eine im Wesentlichen zustimmende Erklärung zum Protokoll“ gegeben. ;

Für Baden wurde die Vollendung und Ausrüstung der dort- seits zu beschaffenden Fortificationen an der Brücke zu Kehl zur An- zeige gebracht.

Kurhessen ließ von der erfolgten Abordnung des Staatsraths y. Stiernberg als Kommissairs für die Berathungen über eine ge- meinsame Regelung der Patentgesezgebung Mittheilung machen.

Von Seiten Dänemarks wegen Holsteins wurde, einem frühe- ren Bundesbeschlusse zufolge, die Erklärung über eine Beschwerde des ehemaligen Raths in der shleswig - holsteinischen Regierung, Engel , wegen Verweigerurg des Rechtsweges zur Geltendmachung des von ihm erhobenen Anspruchs auf Fortzahlung des früher be- zogenen Wartegeldes, abgegeben. |

Waldeck ließ seine Bereitwilligkeit erklären, den Geseßentwurf über die in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegenseitig zu gewährende Rechtshülfe gesezlih einzuführen und allen denjenigen Staaten gegenüber zur Geltung zu bringen, welche denselben ihrerseits annch;- men würden. :

Frankfurt endlich machte die Anzeige , daß das deutsche Han- delsgeseßbuch unverändert angenommen sei und mit dem 1. Januar 1863 im Staatsgebiete geseßliche Kraft erhalte. M

Es erfolgte sodann die Abstimmung über die in einer früheren Sizung von dem betreffenden Ausschusse wegen Aufhebung der öffentlichen Spielbanken in Deutschland eingebrachten Anträge. Die- selben lauteten : j

Hohe Bundesversammlung wolle unter Bezugnahme auf das vom Ausschusse in seinen Vorträgen vom 10. Mai 1855 und 6. November 1562 Angeführte, die höchsten und hohen Regierungen ersuchen , zu dem Folgenden ihre Ansichten, beziehungsweise ihr Einverständniß auszusprechen, und, so weit dieses leßtere reiht, cine gemeinsame Erklärung darüber în das öffent- liche Protokoll der Bundesversammlung niederlegen zu las: sen: 1. Die öffentlihen Spielbanken sind ein soziales und volkswirthschaftliches Uebel, dessen Bestehen auf dem Gebiete deutschen Bundes mehx und mehr -Beden- fen und Besorgniß für das öffentlihe Wohl erregt. 1, -Œs ift demnach zu wünschen, daß nicht nur keine neuen öffentlichen Spiel- banken mehr gestattet, sondern auch die noh bestehenden so bald als möglich beseitigt, und daß bis dahin deren nachtheilige Wir- fungen durch angemessene Beschränkungen in aller thunlichen Weise gemindert werden. 111. Es wird wechselseitig als bundes- freundlich mit Dank anerkannt, wenn die einzelnen höchsten und hohen Bundesregierungen ihre Behörden und Organe in diesem Sinne (unter 1. und 11) wirksam werden lassen.

Von der Großherzolich hessischen Regierung waren dagegen die nachstehenden veränderten Anträge eingebracht und zur Annahme empfohlen worden :

Hohe Bundesversammlung wolle im Verfolge ihrer bis

herigen desfallsigen Verhandlungen, insbesondere der Ausschuß- anträge vom 10. Mai 1555 und in erneuerter Erwägung; daß die öffentlichen Spielbanken cin sociales und volfkêwirth- shaftliches Uebel sind, dessen Bestehen auf dem Gebiete des deutschen Bundes als gemeinschädlich zu erachten ist, be- ließen : : Die Beseitigung der öffentlichen Spielbanken auf dem deutschen Bundesgebiete ist mit allen rechtlich zulässigen Mitteln anzu- streben und die Bundesversammlung wird ihr anhaltendes Be- streben dahin richten, deshalb eine Vereinbarung unter sämmkt- lichen Bundesgliedern zu bewirken. i Demgemäß spricht die Bundesversammlung zunächst die Er wartung aus, daß keine neuen Konzessionen zu öffentlichen Spielbanken meh? ertheilt und die bestehenden nicht über die Zeit, für welche sie ertheilt stnd, verlängert oder erneuert wer- den. Diejenigen Regierungen, welche sich hiermit einverstanden erklären, übernehmen damit die förmliche Verpflichtung, dieser Erwartung zu entsprechen. In gleicher Weise wird sodann denjenigen Regierungen, in deren Gebiete zur Zeit noch öffentliche Spielbanken bestehen, dringend empfohlen , jede sih darbietende Gelegenheit zur Be- seitigung derselben zu benuyen und bis dahin deren nachtheili- gen Wirkungen durch angemessene Beschränkung in aller thun- lichen Weise zu mindern. :

Da ih weder für die einen noch für die anderen Anträge die erforderliche Stimmenzahl ergab, so beschloß man, sämmtliche Ab- stimmungen und Erklärungen dem Ausschusse mit dem Auftrage zu- zuweisen, baldigst einen Beschlußentwurf vorzulegen. i

Ferner gelangten die Präsidialvorschläge wegen Erhöhung des Gehalts des Bundeskassencontroleurs und wegen Wiederbesezung dieser Stelle zur Abstimmung. Die bezüglichen Vorschläge wurden angenommen und darnach der bisherige Bundesrehnungs - Revisor Ebeling zum Bundeskassen-Controleur einstimmig ernannt.

Des

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Bayern. München, 12. Dezember. Frhr. v. Wendland, der baierische Gesandte am französischen Hofe, gestern noch mit einem Besuche des Königs beehrt, ist heute Morgen nach Paris abgereist.

(N. C.)

Hesterreich. Wien, 13. Dezember. ‘Das Herrenhaus hat in seiner heutigen Sißung das Finanzgescy und den Staals- voranschlag für 1563 ganz nah dem Beschlusse des Abgeordneten- hauses angenommen. |

Schweiz. Jn Bern wurde am 11. Dezember vom Vor- stande des Handels8amtes, Frey-Herofe, und vom belgischen Gesandten, Grimbergbe, der zwischen Belgien und der Schweiz abgeschlossene Handelsvertrag unterzeichnet.

Großbritannien und Zrland. London, 12. Dezember. Mr. Gladstone kam gestern von Windsor, wo er Audienz bei Jhrer Majestät der Königin gehabt hatte, in London an und be- gab sih Abends wieder auf seinen Landsiy Hawarden Castle.

Der österreichische Gesandte is wieder auf seinen hiesigen Posten von Wien angekommen.

.— 13. Dezember. Laut »Gazette« hat Lord „Frederick Spencer |

Loftus, britischer Gesandter in München, den Bath - Orden zweiter Klasse erhalten.

Das auswärtige Amt hat vom britischen Konsul in Vera-Cruz die Mittheilung erhalten, daß der französische Admiral laut ciner Kundmachung vom 8. September den Hasen von Tampus allen neutralen Fahrzeugen unter den gewöhnlichen Bedingungen , d, h. mit Aus\{luß von Kriegs\schmuggel, wieder geöffnet hat.

In Canterbury wurde gestern der neu ernannte Erzbischof und »Primas« Dr. Longley feierlich installirt oder inthronisirt. Dr. Longley is der 92. Erzbischof seit den Tagen der Septarchie.

Gestern fand unter dem Vorsiy des Lord-Mayors die Wodchen- versammlung des hiesigen Lancashire - Unterstüßungs - Comité statt. Die in der Woche zusammengekommenen Beiträge belaufen sich auf 31,161 Pfd. Jm Ganzen ist bis jeßt im Mansion - House bis Donnerstag Abends die Summe von 252,998 Pfd. zusammen- gekommen.

Im Polizeibericht der Abendblätter fommen wieder drei Gorolte- fälle vor. Alle drei Spitbuben sind verhafteï. Frankreich. Paris, 12. Dezember. bereits telegraphisch gemeldet, in den Tuilericen der ceremonielle Empfang des russischen Botschafters , Baron Andreas v. Budberg; statt. Der »Moniteur« publizirt heute dessen Ansprache, so wie die

Antwort des Kaisers. Legttere lautet :

Mein Herr Botschafter! Jch habe mir nur Glück zu wünschen zu dem Rerbältniß , welches seit sechs Jahren zwischen dem Kaiser bon Rußland und mir besteht. Dasselbe hat um so größere Aussicht auf Dauer, als es aus einer wechselseitigen Sympathie und aus den wahrhaften Interessen der bei- den Reiche hervorgegangen ist. Jn der That, ich habe die Geistesgröße und die Herzensgeradheit Jhres Herrschers wohl schäßen können und ich habe ihm eine ausrichtige Freundschaft gewidmet. Jhr Vorgänger hat Alles gethan, um diese Bande zu befestigen; auch wir bewahren ihm das beste Andenken. Sie weiß ih von denselben Intentionen beseelt; Sie werden also bei uns den herzlichsten Empfang finden, und ich freue mich, Sie meiner besonderen Achtung zu versichern.

Das Eregquatur haben die Konsuln Honß in Algier für Franlk- furt a. M. und Kerros in Brest für Preußen erhalten.

Qum Professor der Sanskrit-Sprache und Literatur am College |

de France is Eduard ¡Foucaux durch Kaiserliches Dekret vom Sten d. ernannt worden.

Lehrstuhl unbeseßt gewesen. Das Professoren-Kollegium hatte Adolph

Regnier vorgeschlagen und auch die Akademie der Jnschriften hatte

diesen Gelehrten empfohlen. Regnier aber wollte, als Orleanist und ehemaliger Erzicher des Grafen von Paris, dem Kaiser nicht den vorschrifstsmäßigen Eid leisten. So i} denn Foucaux vorgezogen worden.

Die Erben des Marquis von Vilette, über dessen Erbschaft ein so langwieriger Prozeß geführt wurde, haben ihrem glücklichen An- walte ein Geschenk von 50,000 Fr. und von einer großen Kiste ge- macht, in der sich das Herz Voltaire's und viele nicht ‘veröffentlichte

Papiere desselben befinden , die nach dem Willen des Verfassers erst |

Vori-

100 JIahre nach scinem Tode herausgegeben werden sollten.

gen Montag wurde die Kiste aufgemacht; man fand darin außer |

dem Herzen einen Kranz / einen Gürtel und verschiedene andere Ge- genstände, die bei einer Apotheose gedient hatten. Die einzigen Pa- piere, die man fand , 0 s sich in ciner Schreibmappe; fie be- stehen aus Briefumschlägen j die als Autographen aufbewahrt wor- den, und aus Versen, die 3wischen Voltaire und Friedrich dem Gro- ßen ausgetauscht worden. Das Herz wollen die Erben der Académie francaise übermachen , und haben Kerrn Duval , ihren Advoraten, beauftragt, die dazu nôthigen Schritte zu thun.

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“n E «G, 4 Q L a rf 4 N Ca "D + y Gt 5 vot n A Korresvondenten heute an, dap die Vorschläge Rusfsell's in Betreff des

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Scit Eugene Burnouf’'s Tode (1852) war dieser |

(3. Dezember. Der »Moniteur« erkennt durch seinen Münchener

nothwendig gewordenen Ausgleichung öffnen«, und hofft auf cine nunmehr bald erfokgende Lösung des Streites.

Herr Artom, erster Attaché des Herrn Nigra, ist bereits nach Turin abgereist, da ihm telegraphisch gemeldet worden war, daß er zum Kabinets-Chef Pasolini's (Minister der auswärtigen Angelegen- heiten) ernannt worden sei. Er bekleidete diese Stelle auch in Ca- vour’'s Kabinet.

Die Dappenthal-Frage ist folgendermaßen geregelt worden: Die Schweiz tritt an Frankreich ab: 1) den Mont des Tuffes und seine Abhänge mit Jubegriff der Straße, welche von les Rousse nach: La Faucille führt; 2) einen Streifen Landes östlih von dieser Straße in der durhschnittlichen Breite von 150 Metres in der auf dem Plane angegebenen Richtung. Frankreich tritt an die Schweiz ab : Ein Gebiet von gleichem Flächen - Jnhalt, das sich von dem Kreuz- punkte der Straße von St. Cergues und La Faucille längs der Abhänge von Noirmont bis zur Grenze des Distrikts vom Joux- Thale erstreckt. Frankreich verpflichtet sich , keine Befestigungs-Arbei- ten auf dem ihm abgetretenen Gebietsstrihe auszuführen. Den wenigen Bewohnern des von Frankreich erworbenen Gebietes ist es gestattet, innerhalb eines Jahres sich für das schweizerische oder fran- zösische Bürgerrecht zu entscheiden. i

Das heutige »Pays« dementirt die in Bezug auf Mexiko von fremden Zeitungen gebrachten Nachrichten ; es sei fals, daß General Föôrey Verstärkungen gefordert habe. Es sei kein mißlih lautender Bericht eingetroffen. i

Spanien. Nach Berichten aus Madrid, über Paris, den 13ten d., hat im Senate General Prim, den Angriffen Villault's gegenüber, gesagt : Es sei historisch, daß der merikanischen Expedition Schwierigkeiten entgegengetreten seien. Er weise die Verantwortlich- keit für die französischen Bevollmächtigten, welche ungerechte An- sprüche unterstüßt hätten, zurück. Er bedauere, mit dem Kaiser Napoleon nicht eine Unterredung gebabk zu haben; er würde ihm bewiesen haben, daß die Merikaner die Monarchie nicht wollen, daß er getäuscht sei und daß er eine liberale Politik, wie in Italien, verfolgen müsse. Prim beschwört \{ließlich die Regierung, nicht wieder spanische Truppen nach Mexiko zu schicken.

Ein aus Madrid vom 13ten d. in Paris eingetroffenes Tele- gramm meldet, daß Coll antes in der Senats-Sizung die in der mexikanischen Angelegenheit beobachtete Politik Spaniens vertheidigt

und mehrere Anführungen Billault's widerlegt habe.

Ztaliten. Turin, 13. Dezember. m Abgeordneten-Haufe ward beute die Debatte über die das Verwaltungswesen betreffende Gesehgebung fortgeseßt. Herr Stampa erklärte, das Ministeriunt des Innern werde eine das Brigantenwesen betreffende Untersuchung anstellen. Graf Bastoggi, Direktor der neapolitanischen Eisenbahn, ist nach Paris abgereist.

Griechenland:

das’ in Parts, den 14ten d. pezialmission daselbs eingetroffen , welche die Empfehlung König Ferdinands von Portugal als Kandidaten für den griechischen hron zum Zwecke hat; auch soll die Abtretung der Jonischen Jn-

Einem Telegramme aus Athen zu Folge’ j

Lord Eliot mit ciner

eintraf, ist

[sel an Griechenland in Ausficht gestellt sein.

¿x Sultan

4. Dezember. e i hen Küste

Türkei. Konstantinope r die von der albhane

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hat im Arsenal 250,000 Piaster an

heimgekehrten Seeleute vertheilt.

Aus Teheran, 4. November, wird gemeldet, daß der englische

Gesandte, der nah Europa abreisen wollte, seinen Sccretair zum

Afghanen-Könige als Vermittler geschickt hat, daß der Secretair aber frank geworden ist.

Rußland und Polen. Warschau, 14. Dezember. In den ersten Tagen des November waren in Chelm der Bürger Starczewski und dessen Wirthin, wie es hieß, auf Befehl des geheimen revolutionairen Central - Comité’s ermordet worden. Jeßt sind eilf der Thäter ermittelt worden.

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Die bis jeht aufrecht erhaltene Verordnung daß die Bewohner Warschaus die Barrieren der Stadt ohne Erlaubnißschein nicht pa/-

siren dürfen, is aufgehoben worden.

Amerika. New-York, 28. November. Jm Westen besin- det sh noch immer der Winterfeldzug im Stadium der NVorbrrei- tung. Jn Tenessee scheint die Bragg'sche doch nicht mehr von Bragg befehligte Rebellen-Armece bei Murfreesboro gegen General tosenkranz Stand halten zu wollen. Der Abgang der Mississippi- *ppedition, die in Memphis, Columbus und Helena ausgerüstet wird, vird vorläufig auf den 10. Dezember angeseßt. Dem Vernehmen Miftisfii

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nach sind die Rebellen damit beschäftigt, Port Hudson am zwischen Vicksburg und New-Orleans) zu einem neuen »unetnnehn baren Gibraltar« für den Fall zu machen, daß Vicksburg gen werden sollte.

General Butler in New - Orleans hat die Sequestration

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ie Expedition nach

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Rechts in Dresden bevorstehenden Kommissionsberathungen zu | :

vertreten. | Auf weiteren Vorschlag des Präsidii würde wegen provifori-

Von Königreich Sachsen wurde in Betreff der Kommissions- | scher Besorgung der Geschäfte des Bundesrechnungsrevisors Vorsorge vorschläge wegen Einführung gleichen Maßes und Gewichtes in den | getroffen. (Fr. Bl.)