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" “Berlin, 23. Dezember. Seine Majestät, dex, König haben. Allergnädigst geruht: Dem Premier - Lieutenant v 0n Niesewand vom 2. Pommerschen Ulanen - Regiment Nr. 9, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter - Malteser - Ordens ¡zu ertheilen.
F ichtamtliches.
Berlin, 23. Dezember. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des General - Lieutenants und General-Adjutanten Freiherrn von Manteuffel, des Polizei-Präfiden- ten und im Beisein Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg und des Kommandanten die militairischen Meldungen entgegen,
s E Nach telegrapbischen Nachrichten des hiesigen General-Post- Amts sind die rücständigen englischen Posten aus London vom 20sten Morgens und Abends heute früh in Cöln eingegangen.
Hldenburg, 20. Dezember. Das heute hier ausgegebene Gesehblatt enthält eine Bekanntmachung, nah welcher die hiesige und die würtembergische Regierung unter sich übereingekommen find, gegenseitig ihre beiderseitigen Staatsangehörigen in dem geseßlichen Schutze der Waarenbeziehungen gleichzustellen und zu behandeln und diese Gegenseitigkeit mit dem 1. Januar 1863 beginnen zu lassen. Es ist diese Uebereinkunft auf Einladung der würtembergischen Re- gierung erfolgt. Zur Vermeidung von Verwechselungen bemerken
wir, daß hier so wenig von einem Mustergesez, wie von einem Schutze bloßer
Preußen.
Marken oder Fabrikzeichen, wie sie häufig den Fabri- faten aufgedrückt oder eingeprägt werden, die Rede ist, daß vielmehr der in Frage stehende Schuy die den Namen oder die Firma und den Wohnort oder Fabrikort enthaltende Bezeihnung zum Gegen- stande haft.
Mecklenburg. Schwerin, 22. Dezember. Se. König- liche Hoheit der Großherzog ist heute Morgen mit dem Bahbnzuge
nach Stonsdorf abgereist, von wo Allerhöchstderselbe am 10. Januar |
bierher zurückzukehren beabsichtigt. (Meckl Ztg.)
Malchin , - 20. Dezember. Ein \ch{chwerinshes Rescript, welchem das fstrelizische Gouvernement sich anschließt, betrifft die Steuer - Reform. Mit Ausnahme einiger unwesentlicher Punkte wird den ständischen Beschlüssen im Uebrigen die Gench- migung ertheilt, jedoch rüsichtlih des auf den 1. Januar 1864 an- geschten Einführungs - Termins bemerkt , daß äußersten Falles nur der 1. Oktober 1863 zugestanden werden könne. Stände ertheilen dazu ihre Einwilligung. — Sicherem Vernehmen steht der Schluß des Landtags nahe bevor.
QübecE, 20. Dezember. Jn heutiger Sitzung der Bürge r- \chaft, welche auf 10 Uhr anberaumt war, zu welcher sich aber ers nah halb 12 Uhr die für die Beschlußnahme unumgänglich er- forderliche Zahl von 60 Mitgliedern, außer dem Wortführer, ein- gestellt hatte , wurde zunächst über das Staatsb udget berathen und dasselbe ohne wesentliche, die Sache selbst betreffende Diskussion mit 1,334,450 Mk. 12 Sch. in Einnahme und Ausgabe bei einem mutbmaßlichen Ueberschuß von 34,236 Mkk. 75 Sch. genehmigt. Hierauf verlas der erste Senats - Commissair die Rückäußerung des Senates auf den von der Bürgerschaft in ihrer leßten Sihung ge- faßten Beschluß über das Ober - Schulkollegium. Der Senat trilt zwar der Bürgerschaft darin bei, daß der Wahlvorschlag für die ins Ober - Schulkollegium zu deputirenden Geistlichen dem Bürger-Aus®- \chusse zuständig sein solle, beharrt aber darauf, daß der Senior des Ministeriums und der Direktor des Catharineums als solche dem Ober-Schulkollegium angehören sollen Die Bürgerschaft lehnte auch diesen modifizirten Antrag des Senates ab, und zwar ohne vorgän- Diskussion, mit 36 gegen 24 Stimmen. (LÜb. Z.) Sachsen. Altenburg, 21. Dezember. Jn dem am 18. d. ausgegebenen Stücke der Geschsammlung findet sih cine Verordnung veröffentlicht, durh welche die näberen Bestimmungen über die Ein- rihtung und Verwaltung der beiden unter Zustimmung des Land-
tages aus den jährlichen Reinerträgen der Herzogl. Landesbank ge- gründeten Fonds zur Unterstühung inländischer Eisenbahn-Unternch- mungen und zur Förderung allgemeinerer Landeszwecke, insbesondere für öffentliche Bauten getroffen werden. (L. Ztg.)
Reuß. Gera, 21. Dezember. Jn der verflossenen Woche hat unser Landtag die Berathung Über die Regierungs - Vorlagen binsihtlich der Justiz-Organisation begonnen und erledigt. Jn allen wesentlichon prinzipiellen Fragen trat der Landtag durchgehends und zwar mit einer Mehrheit von 11 gegen 2 Stimmen den, von der Majo- rität des Geseßgebungs-Ausschusses emfoblenen Vorschlägen der Staats- regierung bei. Demgemäß wird sich die künftige Gerichtsverfassung unseres Landes in der Hauptsache derjenigen des Großherzogthums Satbsen-Weimar anschließen. Das biesige Appellationsgericht, so wie das fürstliche Konsistorium werden aufgehoben. An die Stelle des ersteren tritt das, in Zukunft gemeinschaftliche großherzoglich weimarische, fürsilih {{warzburgische und fürstlih reußische Appellationsgericht zu
gige
Eisena ch. Die Verwaltun sgeschäfte des fürstlichen Konsistoriums ! aber, dessen Gerichtsbarkeit
durch die Aufhebung des privilegirten Gerichts\tandes ohnehin erlischt, gehen an das fürstliche Ministerium, Abtheilung für Kirchen- und Schulsachen, über. Nächstdem erhält die großherzoglich weimarische Strafprozeßordnung, nebst dem Jn-
stitute der Geschworenen für hwere Straffälle, auch für unser Land
geschlihe Geltung, das Institut der sogenannten freien Gerichtstage und der Friedensgerichte tritt in Kraft, und auch hinsichtlich der Civil - Justizpflege soll zum größeren und wichtigeren Theile wenig- stens die Weimarische Eiuxichtung adoptirt werden. — Am 19, d. Mts. hat übrigens der Landtag einstweilen seine Arbeiten einge- stellt und wird nun erst im Januar k. Js. zur Fortsezung derselben wieder zusammentreten. (L. Ztg.)
Hessen. Kassel, 21. Dezember. Die gestrige » Kass. Ztg.« verkündet in ihrem amtlichen Theile ein vom 20. d. datirtes Geseh, nah welchem die jezt bestehenden Steuern und Abgaben in der bis- herigen Weise bis zum 1. Juli 1863 forterhoben werden sollen.
— 22. Dezember. Jn der heutigen Sißzung der Stände- versammlung wurde Seitens des Verfassungs-Aus\husses bean- tragt, die Staatsregierung um eine Gesehvorlage zu ersuchen, nach welcher die Standesherren und die Reichsritterschaft mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung der gemachten Vorlagen schon in der jehigen Session Vertretung finden sollen.
Hesterreich, Triest, 22. Dezember. Der fällige Lloyd- dampfer mit der Ueberlandpost is aus Alexandrien eingetroffen.
Belgien. Brüssel, 21. Dezember. Beide Kammern haben sich in gestriger Sihung vertagt. — Jn einer der jüngsten Sitzungen des Senates fragte der Führer der Linken, Herr Forgeur, beim Mi- nisterium an, ob nicht baldigst ein Vorschlag auf Erhöhung der Minister-Gehälter eingehen werde. Herr Frère entgegnete, die deli- kate Frage sei im Ministerrathe berührt und dahin entschieden wor- den, daß das Kabinet jeder Jnitiative darin sich enthalten müsse, worauf Herr Forgeur erklärte, er halte die Erhöhung für dermaßen nothwendig, daß er gegen jedes Budget stimmen werda, so lange die
Meinister-Gehälter nicht auf 30,000 Fr. erhöht seien. — Herr Rogier
hat jüngst einen mit dem Könige der Sandwwich-Jnseln abgeschlosse-
nen Handels- und Freundschafts-Bertrag auf den Tisch der Kammer niedergelegt.
Franfreich. Paris, 21. Dezember. » Moniteur« druckt heute cinen umfassenden Artikel des amerikanishen »Courrier des Etats Unis« vom 29. November ab, um zu zeigen, daß man jenscit des Ozeans dem hochherzigen Vermittelungs - Vorschlage des Kaisers volle Gerechtigkeit widerfahren lasse. Jum Bulletin bemerk! das amtliche Blatt, einige New-Yorker Blätter hätten die Traguveite des französischen Vorschlages übertrieben und seinen eigentlichen Cha- rakter verkannt, jener »Courrier«-Artikel stelle nun die Absichten des Kaisers ins richtige Licht und weise aufs bündigste nah, daß »Frankt- reis Verfahren uneigennüßig zeitgemäß und um die Rechte und Empfindlichkeiten der beiden kriegführenden Mächte wohl beforgt ge- wesen sei«.
Der »Moniteur« zeigt in seinem amtlichen Theile an, daß die Frau Baronin von Budberg heute die Ehre gehabt hat, von Seiner Majestät dem Kaiser in den
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Tuilerieen empfangen zu werden. Un mittelbar darauf wurde die Baronin von der Kaiserin empfangen. Durch Kaiserliche Dekrete vom 14. d. sind Herr Troplong, erster Präsident des Cassationshofes , zum Präsidenten des Senats für 1863, und die Herren de Royer, Marschall Graf Baraguay d'Hilliers, Marschall Graf Regnaud de Saint - Jean - d'Angely und- Mar- \chall Pelissier, Herzog von Malafow j zu Vice-Präsidenten . ernanni worden. Nach umgelegte
der Denkschrift des Seine-Präfekten beträgt die für 1862 Haus-, Möbel-, Thüren- und Fenster-Steuer 19,632,429 Fr, wird sich aber pro (63 auf 20,293,390 Fr. erhöhen in Folge der Neubauten. Vom 1. Oktober 1861 bis 30. September 1862 wurden nämlich 2582 Neubauten ausgeführt und nur 763 Häuser demolirt, was ein Mehr von 1519 Bauten ergiebt. Aber nicht nul hinsichtlich der Häuserzahl, . sondern auch hinsichtlih der Wohnungen hat sich, der Denkschrift zufolge, das Verhältniß günstiger gestellt. Es wurden durch Demolirungen nur 2882 Wohnungen unterdrückt, dagegen in den Neubauten 15,551 neue Wohnungen hergestellt. Dieser Uebershuß von 12,669 Wohnungen entspricht einer Bevöl- ferung von mehr als 36,000 Seelen. Durch die successive Vermeh- rung wurde die Zahl der Wohnungen auf 603,444 gehoben. Da- von sind 14,435 vakant, eine Zahl, die der Seine-Präfekt für aller- dings noch nicht genügend erachtet : 25,000 Wohnungen wenigstens müßten leer stehen. Das Budget des Departements ist pro 1863 auf die Summe von 13,840,400 Fr. 2 C. veranschlagt.
Am Schlusse des »Moniteur« - Bulletins liest man heute Fol- gendes: »Jn der Untersuchung, die in diesem Augenblicke über die Lage unserer Handels - Marine unker dem Vorsiße des Ministers für Handel 2c. geführt wird , ist die Aufgabe des leitenden Rathes sehr
dur die verbindliche Bereitwilligkeit erleichtert worden, mit der eine
gewisse Anzahl Ausländer von Bedeutung hierher gekommen sind, um ihm mit ihren Einsichten und Erfahrungen beizustehen. Wir nennen unter denselben: Herrn Mallet, einen der bedeutendsten Be-
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amten der Board of Trade , Hertn Lindsay, Mitglied des Hauses der Gemeinen , Rbeder in London; die Herren Alderson Clint und Thôrnas Harrison aus Liverpool. Die Städt Hamburg bat si ebenfalls bei der UntersuchGungs - Kommissinn vertreten lassen , und der leitende Ratb bat namentlich mit dem arößten Interesse die Mittheilung des Senats-Mitgliedes Herrn Godefroy gehört, der von den Herren Noclting, Sloman, Oswald und Schön, Rbedern, be- gleitet war.« i “ Spaüién. Jn der Senatssizwng am 20. d. Mts. wies Minister des Auswärtigen mit den Aktenstücken in der Hand es unter den drei Verbündeten festes Uebereinkommen wär; inneren Angelegenheiten Mexiko's zu mischen, babe den Vereinigten Staaten Th ine an der Expe- ] fügt binzu, der Grund zum Bruch crbündeten zu-
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des Defkretes von Ratazzi ZU halten. Dekret 10ULr bekanntlich die Vereine zur Befreiung ta iens von der Fremd- rrscaft aufgelö und alle solche ähnliche Verbind ungen verboten. Betreff ibre bei Unruben, die bei dem Verlan- n des Tbeater-Publikums und
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u weiteren innmgeren Rerbindungen der politischen, finan- ziellen und kommerziellen Rerbältnisse Englands und Italiens an- babnen. Die französische Regierung bat den Wertbpapieren der ita- lienischen Südbahn-Gesellschaft definitiv den französischen Geldmarkt verboten; auch gegen die neue italienische Anleibe hat Herr Fould dieselbe Maßregel verhängt.
Rie der »Moniteur« meldet / Rerbesserungen in der italienischen olgt: Di wurde um zwölf neue Regime vermehrt, die Tiber-Jäger wurden der Linie einverleibt, die cacciator? franchi wurden auf zwölf Com- pagnieen gebracht j die Gestüte haben wesentliche Verbesserungen er- fabren, auch wurden vier neue Depots gebildet; zur Verbesserung des Artillerie - Materials wurden sech8 Millionen verwandt / davon eine Million für Artillerie-Werkstätten. Jn Turin i} die Militair- Akademie erweitert, eben so die
ist wieder eine Reihe wesentlicher Armee erfolgt. Die Jnj/anterie
“Anfantericshule in Modena, die Kaval- lerieshule in Pignerolaj in Jvrea wurde eine Normalschule für In- fanterie, in Livorno eine fur Bersaglieri gegründetj 1n Urin wurde
eine Semester -Schule für Militair-Berwaltungs-Beamle eröffnet, fo wie ein Kursus zum Unterri
¡t über die Aufbewahrung von Waffen und Material; in Alessandria und Turin wurden die Militair- Spitäler erweitert; in den Südprovinzen sind umfassende topogra- phische Arbeiten im Gange. Die Berichte der General - Jnspektoren über die Fortschritte im Unterrichte, in den Uebungen und besonders über die Mannszucht in der italienischen Armee sind sehr günstig, so daß, wie der »Moniteur« hinzufügf, » besonders in Bezug des militairischen Geistes die italienische Armee mit der früheren piemon- tesischen Armee sih messen kann.
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GrieWeuländ. Die Abstimmung über den Thron - Kandi- daten bat in der Hauptstadt Athen folgendes Resultat ergeben : Von «000 Bewobnern Atbens, welche stimmten, schrieben 7994 den Namen
| Prinz Alfred von England in das aufgelegte Register cin; fünf
| Majorität des Auss\chusses räth zugleich
| Korrespondenz , welche #o | worden ; bringt folgende Thatsachen: Dayton, Gesandter in Paris, | hrabt an Seward ;
| .* - | mens mit England gewe]en. | ausgeseßt, daß der Norden siegen
| , - 9 0 S S e | Union sih nicht wieder vereimgen wÜürdèn.
| für zeitgemäß oder nüßlich Krieges
Stimmen fielen auf Abd-el-Kader, und auf den Herzog von Leuchten- bérg fiel eine Stimme. »Opinion Nationale« bringt diese Nachricht. E 4 _Atben;, 13. Dezember. Die Wabl der Bevollmächtigten zur National - Versammlung 1st beendigt, die direkte Wabl des Königs dur allgemeine Abstimmung endigt morgen; und mit fast Stimmen- cinbeît wird Prinz Alfred von England als der Erkorene des Volkes erseinen. — Die Staatskassen sind leer, um fie zu füllen, schreibt die Regierung ein Anlehen im Betrage von 6 Millionen Drachmen aus. Jn cinem Exposé des Finanzministers beißt es: »Die großen und übershwänglichen Ausgaben , welche die Staatskassen scit dem Beginne dieses Jahres beshwerten, und zwar in ¿Folge des innationalen Ganges des gefallenen Systems, baben die Finanzen des Landes in eine s{wierige Lage gebracht. Der Aufstand des Monats Oktober stellte die verkannten und mit Füßen getretenen Rechte der Nation wieder ber, verursacte aber, als natürliche Folge, neue und unabwend- bare Ausgaben. Deshalb beschließt die provisorische Regierung: »Da® Finanz-Ministerium is} ermächtigt, Schuldscheine (Actien) von je 100 Dr. im Namen und zur Last des Staates auszugeben bis zum Betrage von 6 Millionen nationales Anlehen. Die Unterzeichner l insen 6 vom Hundert u. \. w.« Jm Lande dürften feine großen Summen gezeichnet werden; doch scheint die Regierung ge- fonnen, den Sold der Civilbeamten vorerst mit Actien «ablen zu und so cine Art von ZJwangsanlehen aufzuwerfen. ) Goffnungen der jeßigen Machthaber sind auf das Ausland gerichtet, auf die Säckel der in Konstantinopel, Smyrna, Alexandria; Galacz, London, Triest und anderwärts domizilirten Connationalen. Die Offiziere der Armee sind durch 312 neu ausgestellte Patente Nußerdem sind auch alle in Folge des nauplianer Ercig- erilirten oder außer Dienst geseßten Offiziere wieder in die Armee eingereiht worden, theilweise mit Beförderung, und allen bis vor Kurzem im Ercile weilenden Offizieren is der volle Sold vom T ibres Abganges bis heute, somit 10 Monate , nachbezahlt worden. Scharf's Korrespondenz wird aus A then mitgetheilt, daß der jugendliche Attentäter Dosios in die Nationalversammlung gewählt worden und auch bereits eingetreten ist.
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Dánemark. Kopenhagen, 19, Dezember, tige »Flyvepost« meldet, wird jekt mit Gewißheit angenommen, daß der Reichsratb Anfangs März einberufen werden wird, doch erst nacbdem die bolsteinischen Stände versammelt gewesen sind, die ver- wutblid am Schlusse Januar (wie man hört, am 28. Januar) würden cinberufen werden. G
Baron C. Dirckinck - Holmfeld bat dem Reichstage einen An- trag cingesandt, dabin gehend, dieser möge dazu mitwirken, daß ihm Ersaß für den Schaden geleistet werden könne, der ihm bei den Tumulten in Roecfsfkilde am 13. und 15. Mai v. J. zugefügt wor- dén is. Das Bedenten Finanz - Ausschusses über die ein- gegangenen Anträge bemerkt darüber Folgendes: »Der Baron fübrt als Grund an, 3 die Polizei bei Zeiten gewarnt war, ihre BVhlicht aber nicht erfüllt habe, daß die aufgenommenen Verhöre weder zu recter Jeit noch in erforderlichem Umfange vorgenommen worden seien, und daß der Staat, wenn er, ungeachtet zeitiger War- nung, nicht die erforderlichen Maßregeln zum Schuße des Eigen- thums cines Bürgers getroffen habe, diesem Ersay schuldig sei. Er hat beim Justizminister um Ersay angesucht / ist aber abschläglich beschieden worden. Nachdem der Ausschuß die Aufklärungen über
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| die Sache, welche der Justizminister geben konnte, untersucht hat, | findet derselbe ; daß Grund vorliege ; | wünschen ,
eine Untersuchung darüber zu inwieweit die betreffende Polizei bei der erwähnten Ge- habe, und räth daher der Ausschuß dem Justizminister zu überweisen. Eine die Ueberweisung auch in Bezug auf den im Antrag erhobenen Anspruch auf Schadenersaß an.
èimerika. New-York, 11. Dezember. Die diplomatische eben durch Herrn Seward veröffentlicht
legenheit ihre Pflicht gethan
Tbinge an, den Antrag dem
der Kaiser habe ihm gesagt: die Anerkennung des Südens als friegführenden Theils sei die Folge cines Abkom- | Im Anfange son habe er nicht vor-
könne, und die allgemeine Mei- nung der europäischen Staatsmänner sei, daß die beiden Theile der In einer anderen De-
Frankreich
das
pesche theilt derselbe folgende Erklärung Thouvenels mit: hat sih das Recht vorbehalten , den Kriegführenden , wenn es halte, seine Wünsche für das Ende des sagen, was mit Zustimmung beider Theile zu thun sei. Auf die Bemerkung ODayton ®, dies würde eine Vermittelung sein, äußerte Thouvenel : Wenn es ein Wort gäbe, das weniger ausdrückte, als Vermittelung,
auszudrücken und zu