an die Kommanditgesellshaft übergegangen, deren persönlih haftender Gesellshafter Philipp Ioseph Goldschmidt ift.
Lübecck, den 7. Januar 1886.
Das Amtsgericht. Abtheilung IV. Funk, Dr. Mannheim. Handelsregistereinträge. [49759]
In das Handelsregister wurde eingetragen :
1) O. Z. 241 des Firm. Reg. Bd. 11]. Firma „D. Moeller“ in Mannheim. Inhaber Carl Fricdrich Heinri Moeller, Kaufmann aus Bingen. wobnbaft in Mannheim.
2) O. Z. 416 des Firm. Reg. Bd. I]. zur Firma „Enmanze! Wolf n. Cp.“ in Mannheim: Dic Xirmna ist dahier crloshen durch Verlegung des Handelsbetriebes nach Lambsheim.
3) O. Z. 242 des Firm. Reg. Bd. 111. Firma --Caril Berthold““ in Mannheim. Inhaber Carl Bertbold, Kaufmann in Mannheim. Der: zwischen diesem und Lina Kluge am 17. Novembe: 1885 zu Karlsrube errihtete Ebevertrag bestimmt ir Artikel 1.: Die künfti gatten werfen von ihrem Beibringen jedes Betrag von fünfzig Mark zur Gütergemeinschaft ein, wogegen alles übrige Vermögen welches dieselben zur Zeit besitzen, oder während der Ebe durch Erbschaft oder Schenkung erwerben, von der Gütergemeinschaft ausgesch{losseu wird.
4) O. Z. 187 des Firm. Reg. Bd. II1. zur Firma „-Th. Wendling u. Cie.“ in Maunheim: Diese Firma ist als Einzelfirma erloschen, wird aber als Gefsellschaftsfirma fortgefübrt.
5) O. Z, 164 des: Ges. Reg. Bd. 1IV. „Firma ,„„Th. Wendling n. Cie. in Mannheim, Kom- manditgefellschaft, deren offener persönlich haftender Gesellschafter if Theobald Wendling, Buchdrucker in Mannheim, welcher auch allein zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gefellschaft berechtigt ist.
Maunheim, 17. Dezember 1885.
Großh. Amtsgericht. I. Hildebrandt.
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Mannheim. Saudeli8registercintrag. [49769]
In das Handelsregister wurde unter Orduungs-
zahl 165 des Gesellschaftsregisters Band IV. zur
Firma „Badische Schifffahrts - Assecurauz-
Gesellschaft“ in Mannheint eingetragen: Das Grundkapital ift durch Ausgabe 38 Aktien à 1000 #Æ von 1 700 000 M 1 788 000 M. erhöht.
Mannheim, den 18. Dezember 1885. Großh. Amtsgericht. I. Hildebrandt.
von aus
Mannheim, Sandclêregiftercinträge. [49761] In das Handelsregister wurde eingetragen :
1) O. Z. €47 des Firm. Reg. Bd. II. zur Firma „P. N. Schumacher“ in Manuheim: Diese Firnia ift als Einzelfirma erloschen, wird aber als Gesfellschaftsfirma beibehalten.
2) O. Z. 3 des Ges. Reg. Bd. V. Firma „P. A. Schumacher“ in Mannheim. Die Gefell\hafter sind: 1) Peter Aloys Schumacher, Musterzeichner in Mannheim, und 2) Eduard Emil Stolz, Kauf- mann aus Lahr, wohnhaft in Mannbeim. — Die Gefellshast hat am 19. Dezember 1885 begonnen
Die
Angabe der Tagesordnung geschehen muß. öffentlihen Bekanntmachungen der Gesellschaft wer- den, soweit sie vom Aufsichtsrathe ausgehen, im Namen des Letzteren von dessen Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, im Uebrigen von dem Vor- stande unter der Firma der Gesellschaft erlassen.
Sie müssen im „Deutschen Neichs-Auzeiger““, im „Mannheimer Journal“ und „Frankfurter Zei- tung“ erfolgen und gelten durch den einmaligen Ab- druck in denselben als ordnungsmäßig verkündet, in- sofern niht öftere Publikationen durch Gesetz oder Statut vorgeschrieben sind.
Mannheim, den 18. Dezember 1885.
Großh. Amtsgericht. I. Hildebrandt.
[49764] Handeisregifster-Eintrag. unter Ordnungs-
Band V. zur Waaren-
Mannheim. In das Handelsregister wurde zahl 2 des Gesellschaftsregisters Firma „Nheiuische Hartgummi - Fabrif“‘ in Mannheim cingetragen :
Durch die außerordentliche Generalversammlung vom 11. Oktober 1885 wurden die Statuten theil- weise geändert. — Hiernach ist die Firma umgeän- dert in „¿Rheinishe Gummi- und Celluloid- Fabritk““,
Gegenstand des Unternehmens is die Erzeugung und der Verkauf von Gummi-, Celluloid-Waaren, von allen Hülfsartikeln und allen zu ähnlichen Zwecken dienenden oder sih gleichzeitig mit diesen Produkten verkaufenden Artikeln. :
Die Generalversammlung kann sowohl von dem Aufsichtsrathe als von dem Vorstande berufen wer- den. Die Einladung der Aktionäre erfolgt wenig- stens 17 Tage vorher dur eingeshriebene Briefe.
Die Bekanntmachungen Seitens der Gesellschaft,
und ist ein Icder der beiden Theilhaber berechtigt, | die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu ver- treten.
3) D/3, 106 dés Fir, Meg. Bd, TIT. zur ,eFUulins Kahn jw.“ in Mannheim: Diesc ist erloschen.
4) O. Z. 668 des Firm. Neg. Bd. Ir. zur „Ludwig Lamm“ in Mannheim: Diese ist erloschen.
5) O. Z. 4 des Ges. Neg. Bd. V. Firma „Kahn u. Lamm“ in Mannheim. Die Gesellschafter sind: 1) Julins Kahn, Kaufmann in Mannheim, und 2) Ludwig Lanim, Kaufmann von Olsbrücken, wohn- haft in Mannheim. Die Gesellschaft bat unterm 21. Dezember 1285 begonnen und isl ein Icder der beiden Theilhaber bercchtigt, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten.
6) O. Z. 243 des Firm. Reg. Bd. I ,„St. Kesseihzeini““ in Mannheim. Inha Kesfselheim, Kaufmann in Mannheim.
7) O. 3. 244 des Firm. Reg. Bd. 1IIL Firma „Deinrih Mohr“ in Mannheim. JInhabec | Heinrich Mohr aus Niederlustadt (Pfalz), Kauf- mann, wohnhaft in Mannheim.
8) O. 3. 178 des Firm. Reg. Bd, Ix. und O. Z. 245 deé Firm. Neg. Bd. 111. zur Firma „V. Tripp- macher“ in Ladenburg: Der Firmeninhaber hat feinen Geschäftsbetrieb nah Mannheim verlegt.
9) O. Z. 246 des Firm. Neg. Bd. 1]. zur Firma ,-M. H. Funkenstein“/ in Mannheim und Zweig- niederlassung in Hamburg: In Wien ift eine Zweigniederlaffung errichtet und für dieselbe Heinrich Holz, wohnhast in Wien, a!s Prekurist bestellt.
Maunheim, den 29, Dezember 1885.
Großh. Amtsgericht. II. Hildebrandt.
Firma ¿Ftrma
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Firma
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II. Firma ber Stefan
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Mannheim. Sandel8registereintrag. [49762]
In das Handelsregister wurde unter Ordnungs- zahl 2 des Gesellschaftsregisters Band V. zur Firma Rheinische Gummi- und Celluloid-Fabrik““ in Manntzeint eingetragen: Das bisher in den Borstand delegirte Mitglied des Aufsichtsraths Herr Victor Lenel ist aus dem Borstande ausgetreten und ist damit dessen Berechtigung . zur Firmenzeichnung erloschen.
Maunheim, 30. Dezember 1885.
Großh. Amtsgericht II. Hildebrandt. [49763] Mannheim. Handelsregistereintrag.
In das Handelsregister wurde unter Ordnunaszahl 1 des Gesellschaftsregisters Band V. zur Firma: „Mannheimer Oelfadrik“‘ in Manuheim ein- getragen:
Durch die Generalversammlung vom 26. Juni 1885 wurde:
1) die Herakseßzung des Aktienkapitals von bis- herigen 3025 000 M. auf 2500000 M4 durch Um- wandlung von 875 Stück Genußaktien à 600 M in Schuldverschreibungen beschlossen, und
2) die Statuten theilweise geändert. Hiernach wird die Generalversammlung dur den Vorstand oder den Aufsichtsrath berufen. Die Berufung er- folgt dur öffentlide Einladung der Aktionäre, welche mindestens zwei Wochen vor dem Versamm- lungêtage in den Preßorganeu der Gesellschaft unter
welche gefeßlih in öffentlichen Blättern zu erfolgen haben, werden durch Einrückung in den Deutschen
| Reichs-Anzeiger bewirkt.
Manußtzeim, den 23. Dezember 1885. Großh. Amtsgericht. IT. Hildebrandt.
Menzel. Bekanutinachung des Königlichen Amtsgerichts. Zufolge Verfügung von heute ift eingetragen : 1, In das hiesige Firmenregister unter Nr. 874: Der Kaufmann Gustav Falk zu Memel. Ort der Niederlassung: Memel. Firma: G. Falk. 11, In das hiesige Register zur Eintragung der Ausschließung der Gütergemeinschaft, unter Nr. 265:
Der Kaufmann Gustav Adolf Falk zu Memel hat für scine Ehe mit Johaure, ge- borenen Hausberger, durch Vertrag vom 19, Oktober 1874 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.
Dem Vermögen und dem Erwerbe der Ehe- frau ift die Eigenschaft des vertragsmäßig Vor- behaltenen beigelegt.
Memel, 2. Icinuar 1886. [49706]
t unter
Militsch. Bekauntmachung. N ist heut
In unser Genoffenschaftsregister Nr. 2 bei der Firma: Militsh'er Molkerei Eingetragene Genossenschaft das Ausf\chciden des Gutspächters Theodor Neimann
18 von Schlabotschine aus dem Vorstande und die an y ck 15
dessen Stelle erfolgre Wahl des Majors a. D. und |
Rittergutsbesitzers Ioseph Daltrop zu Wangersinarwe zum BVorstands-Mitgliede eingetragen worden. Militsch, den 30. Dezember 1985. Königliches Amts8gcricht.
Miüilhausen. SBefanutmachung. [49691]
Im Handelsregister des Kaijerlichen Landgerichts hierselb\t ift heute zu Nr. 44 Band 11k. des Gesell- \chastéregisters, betreffend die Kommanditgesell chaft auf Aktien Unter der Firma: Glück & Cie.“ Filature alsæacienne de Iaïne peignée zu Mülhausen, die Eintra- gung erfolgt, daß gemäß Beschlüssen der außererdent- lichen Generalversammlung vom 4. Febcuar 1885, abgefaßt durch den Kaitserlihen Notar Diemer in Mülhaufcn, Abänderungen des Gefells haftêvertrags bewirkt worden sind, nach deren Inhalt unter anderm :
1) Der persönlich haftende Gesellshafter Wladimir Tournier ausgeschieden und als folcher Emil Ziegler, technischer Direktor in Mülhausen wohnhaft, eingetreten ist. Die Firma der Gesellscbaft in „Glück & Cie.‘ Filature alsacienne de Iaine peignée (Elsäsfische Kamintwollgarnspin- nerei) abgeändert worden ist. Als SBewähr für die Verwaltung jeder persön- lich haftende Gesellschafter mindestens fünf Aktien im Betrage von je viertausend Mark besißen muß, welche unveraaßerbar sind. Ableben, Rücktritt, Abberufung oder eine sonstige Verhinderung des einen oder des anderen yec- sönlih haftenden Gesellschafters die Auflösung der Gesellschaft niht zur Folge hat. Von dem nach Abzug von 5%, welche vorweg genommen werden um den Reservcfonds der Ge- sellshaft zu nähren und nah Abzug der erfor- derlichen Summe, um den Aktionären.“ 5 9% des Nominalbetrages ihrer Aktien auszuzahlen, ver- bleibenden Reste des Reingewinnes, 36 %% den persönlich haftenden Gesellschaftern und den im Geschäfte interessirten Gehülfen zugewiesen werden. Alle Anzeigen und geseßli hen Bekanutmachun- gen im Deutschen Reichs-Anzeiger cinzu- rücken sind.
Sodann ist Jakob Fünffrock, in Mülhausen wohn- haft, als Prokurist der Gesellschaft bestellt worden.
Mülhausen, den 6. Januar 1886
Der Landgerichts-Obersekretär : Welker.
Mälhausen. SBefanntinachung. [49690]
Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst ist heute zu Nr. 529 Band I. des Firmen- registers, betreffeud die Firma: „Lazare Bloch“ in Habsheim, die Eintragung erfolgt, daß der Firmeninhaber Lazarus Bloch in Habsheim seinen Wohnsitz, fowie sein offenes Handelsge äft von Habsheim nah Mülhausen verlegt und seiner Ehe- frau „Henriette geborene Haas“ Prokura ertheilt hat.
Mülhausen, den 7. Januar 1386
Der Landgerichts-Obersekretär : Wel er.
2)
6)
T'ouraier ;
Wünster i. W. Sandelsregifter [49756] des Königlichen Amtsgerichts zu Münster i. W.
Die dem Clemens Langen zu Münster für die Firma Alb. Henr. Rost zu Münster ertbeilte, unter Nr. 84 des Prokurenregisters eingetragene Prokura ift am 7. Januar 1886 gelöscht.
Münster i. W. Befanntmachunag. [49757]
Der Banquier Clemens Langen zu Münster ift in das Geschäft des Banquiers Albert Langen zu Münster als Gesellschafter eingetreten, es ift daber die Firma Alb. Henr. Noft unter Nr. 568 des Firmenregisters gelös{cht und die am 1. Januar 1886 begonnene offene Handelsgesfellsbaft Alb. Heur. Rost unter Nr. 233 des Gesellschaftsregisters mit den Gefells{waftern Banguier Albert Langen und Banquier Clemens Langen, Beide zu Münîter, ein- getragen.
Münster i. W., den 7. Januar 1886. Königlihcs Amtsgericht. Abtheilung I. Wünster i. W. Sandel8register des Köziglichen Amtsgerichts zu Münster i. W.
Jn unser Firmenregister i unter Nr. 916 die Firma August Schmedes und als deren Inhaber
Kaufinann August Sch{chmedes zu Münster am Januar 1886 eingetragen.
der | T Münster i. W. Sandelregister [49751] ves Königlichen Amtsgerichts zu Münster i. W. _ In unser Firmenregister is unter Nr. 915 die | Firma A. Schmidt und als deren Inhaber der Karfmann August Schmidt zu Mürster am 7. JIg- nuar 1886 eingetragen.
Münster i. W. Sandel8recifter [49755] des Königlichen Amt2gerichts zu Münster i. W.
Die dem Kaufmann Louis Roberg zu Münster für die Firma Alb. Henr. Rost zu Münster ecr- theilte, unter Nr. 9 des s
getragene, Prokura ift am 7. Januar 1886 gelös{t.
Münster i. W. Sanvelgregifter [49752] des Königlichen Amtsgerichts zu Münster i. Bz.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 917 die Firma Wilhelint Sporing und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm zu Münter an 7. Januar 1886 eingetragen.
Ls , N ANTtY O OPOrIrg
Münster i. W. Secfauntmachung. [49754] Die unter Nr. 183 des Gesellschaftsregisters cin-
getragene offene Handelsgesellslaft Schmedes «&
Sporing (Gesellschafter Kaufmann Heinrich August
Schmedes und Kaufmann Wilhelm Sporing, Veid
zu Münster) ift gelös{ht am 7. Januar 1886. Münster, den 7. Ianuar 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ik. Münster i. W. Sandeclsregister [49758] des Königlichen Amtsgerichts zu Münster i. W.
Der Banquier Albert Langen und der Banquier Clemens Langen, Beide zu Münster, haben für ihre zu Münster bestehende, untec der Nr. 233 des Ge- sellschaftsregisters mit der Firma Alv. Henr. Nos eingetragene Handelsniederlassung den Kau*leuten 1) Anton Ludorff, 2) Anton Lauten, Beide zu Münster, Kollektivprokura ertheill, was am 7. Januar 1886 unter Nr. 155 des Prokurea1regisiers vermerkt ift.
Oranienburg. Beianntmachung. [49710] In unser Firmenregister, in welhem unter Nr. 5 die biesige Handlung in Firma: L. Blumenthal vermerkt, ist heute in Spalte 6 eingetragen : Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf den Kaufmann Martin Blumenthal zu Orar ienburg übergegangen, welcher dasselbe unter unve! änderter Firma fortseßt. Vergleiche r. 69 des Firmen- registers. Demnächst ist ebenda unter Nr. 69 die Firma: L. Blumenthal Oranieuburg und als deren In- Blument“al von bier
mit dem Siße zu | haber der Kaufmann Martin eingetragen. Oranienburg, den 5. Januar 18/6, Königliches Amtsgericlt.
Peine. Bekanntinachung, [49766]
In das hiesige Genossenschaftsregister it auf #o1. 18 lfde. Nr. 5
zur Firma „„Molkerei-Genossenschaft Soßmar, cingctragene Genossenschaft“, heute eingetragen: /
Der Schuhmacher Heinrich Langkoyf in Scßmar und der Viertelspärncr Carl Köhler daselbst sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stelle der Bäckerrazeister Heinrih Bre und der Bollköthner Carl Busse, Beide in So5mar *vieder- gewählt. Zu (Frfaßmännern des Vorstandes sind der Vollköthner Friz Klöpper und der Halbspänner Carl Bosse, Beide in Soßmar, gewählt.
Peine, den 4. Januar 1886.
Königlich-s8 Amtsgericht T. Schuster.
in
[49711
Rosenbergs W./Pr. Befanntmahung. |
Die unter Nr. 159 unseres Firmer.registers ein- getragene Ficma: „„Dt. Eylan’er Dachpappenfabrik A. Kardinal“ ist zufolge Verfügung vom 31. Dezember 1885 ge- löscht.
Roseuberg W./PVr., 31. Dezember 1885.
Königliches Amtsgericht. 1. [49712]
Sangzerhausen. Die auf die Führung des Handels-, Genossenschafts- und Musterregister fich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Seriht im Jahre 1886 von dem Amtsgerichtsrath Tappeli unter Mitwirkung des Aktuars Beilicke bearbeitet werden. Die Veröffentlihung der Ein- tragungen in die bezeichueten Register erfolgt durch
den Deutschen Reichs-Anzeiger,
die Berliner Börsenzeitung,
die Sangerhäuser Zeitung.
Sangerhausen, den 29, Dezember 1885.
Königliches Amtsgericht, 1. Abtheilung.
CGappeli.
Prokurenregisters ein- |
De1lde |
[49753] |
| Thor.
[49716} Sonneberg. In Folge Anzeige vom Heutigen ist auf Bl. 105 unseres Handelsregisters zur Gesell- schaftsfirma :
Richard Meßtler zu Sonneberg eingetragen worden, daß die Firma mit dem 1. Ja- nuar d. I. si aufgelöst hat und det seitherige Mit- inhaber, Kaufmann Richard Mestler jun. bier Liqui- dator ift.
Ferner ift in Folge Anzeige vom Heutigen auf Bl. 332 die Firma:
Richard Meztler junior zu Sonneberg und als deren Inhaber der Kaufmann Nichard Mestler jun. zu Sonneberg zum Eintrag gekommen.
Souneberg, am 2. Januar 1886.
Herzogl. Amtsgericht. Abth. T. Lob.
[49715] Sonneberg. In Folge Anzeige vom Heutigen ist auf Bl. 121 unseres Handelsregisters die Firma: H. Walter zu Sonncberg gelöscht worden, dagegen die neue Firma: Loeffler & Dill zu Souneverg, unter welcher vom 1. Januar d. J. ab das Geschäft von deffen seitherigen alleinigen Inklabern : a. Kaufmann Otto Loeffler zu Sonneberg, h. Kaufmann Caspar Dill zu Sonneberg weiter betrieben wird, zum Eintrag gekommen. Sonuncverg, am 2, Januar 1886. Herzogl. Amtsgericht. Abth. T. L OB,
[49714] Sonneberg. In Folge Anzeige vom 30. v. M. uwd beutigen Tage is auf Blatt 333 unseres Handelsregisters die Firma :
Thüringische Trausportgesellschaft, Noepke & Otto zu Sonneberg, errihtet am 30. Dezember 1885, mit einer Zweig- niederlassung in Eisfeld und als deren Inhaber:
a. Heinrich Nöpke, Kaufmann zu Hamburg, b, CGrnst Otto, Kaufmann zu Sonneberg, zum Eintrag gekommen Sonneberg, am 4. Januar 1886. Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung I. Lot.
Sd auen, Vekauntmachung. [49717] In unser Firmenregister ist unter Nr. 64 am 6, Januar 1886 eingetragen, daß Leoyold Thiel unter de: Firma L. Dhiel einen Mehl- und Ge- treidehandel zu Stuhn: betreibt. Stuhni, den 6. Ianuar 1886. Königliches Amtsgericht. T1.
Bekanntmachung. [49870] In unfer Genossenschaftsregister ist zufolge Ver- fügung vom 22, d. Mts. am heutigen Tage unter Nr. 5 bei der Molkerei Culntsee, eingetragene Genofsenschaft, eingetragen worden :
Der Rittergutsbesißer Otto von Sodenstjern zu Sternberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Der zeitige Vorstand der Genossenschaft besteht aus dem an Stelle des Herrn von Sodenstjern ge- wählten Gutsbesißer Oscar Donner zu Knappstaedt, dem neugewählten Vorstandsmitgliede Gutsbesißer Carl Welde zu Kulmsce und dem bisherigen Vor- standsmitgliede Gutsbesiter Julius Fiedler zu Kulmsce. ;
Thorn, den 30. Dezember 1885.
Königliches Amtsgericht.
remessen. SBefauntmahung. [45551]
In unfer Gesellschaftsregister ift unter Nr. 15 bei der Firma „Zuckerfabrik Pakosh““, Spalte Nechts- verhältnisse der Gesellschaft zufolge Verfügung vom 19, Dezember 1885 am 22, Dezember 1885 Folgen- des eingetragen worden:
„Die in der Generalversammlung vom 2. Juni 1885 beschloffene Erhöhung des auf 200000 M reduzirt gewesenen Grundkapitals auf 700 000 4 hat stattgefunden.“
Tremessen, den 22. Dezember 1885.
Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Lenz,
als Gerichts\{reiber des Königlichen Amksgerichts. [49718]
Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde bei
Nr. 1466 des hiesigen Firmenregisters, betreffend die
zu Loesenich unter der Firma „Lazarus Schoe-
maun“ bestehende Handlung eingetragen: Die
Firma ift erloschen.
Trier, den 7. Januar 1886;
Stroh,
Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[49719] Warin. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 24. Dezember 1885 am heutigen Tage eingetragen Fol. 34 Nr. 67 Firma W. Ebe- ling, Ort der Niederlassung Neukloster, Natae und Wohnort des Inhabers Handelsfrau Wilhel:nine
Gbeling, geb. Pahl, zu Neukloster.
Warin, den 6. Januar 186, Großherzoglihes Amtsgericht. Zur Beglaubigung : Der Gerichtsschreiber : H. Kuhs: Gdtr.
(49888]
Weimar. Vekanntmachung. Band A.
In unser Handelsregister, wolelb}t Folio 17 die Firma: ' Julius Elkan in Weimar eingetragen steht, ist zufolge Beschlusses vom heu- tigen Tage in Rubrik „Vertreter“ Folgendes ver- merkt worden: a. Die von Albert Dietrih und Michael Meyer bisher übergehabte Kollektiv-Prokura ist erloschen. b. Dem Kaufmann Michael Meyer und dem Kauf- mann Sally Schönbeck, Beide zu Weimar, ist Kollektiv-Prokura ertheilt worden. Weimar, am 5. Januar 1886. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Mich el.
Nedacteur: Riedel. Berlin: - ——— Verlag der Erpedition (S ch olz). Druck: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs-
_—
F yom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeseß, vom 25.
Vierte Beilage
“Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gefeges über den Markeuschutz, vom 30, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden,
Central-Handels-Register für das Deut
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheiut in der
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Neich kann dur alle Post - Anstalten, für
E Bernin auch dur die Königlihe Erpedition des
Deuts
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Versagung von Vatenten. die nachstehend bezeichneten, im MReichs-
an dem angegebenen Tage befannt ge- achten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als cht eingetreten.
Auf
, 2428. Verfahren zur Kühlung gas- formiger mit Verbrenrungégafen gemischter Salz- jaure. Vom 16. JIuli 1885.
L. 4987. Verfahren ur Darstellung vou hellem Leim durch Zusa von zinnsauren Salzen oder Zinnsalzen während oder nach der Extraction des Leimes; Zusatz zur Patent-Anuzel- dung H. 4774. Vom 30, April 1585.
Sch. 3447. Verfahren zur Darstellung einer „Antipbtysin“ genannten cchinoilinartigen Base durch Einwirkung von Glyorxal auf Ortho- diamidoanisol. Vom 309. Juli 1885, Berlin, den 11. Januar 1886, Kaiseriiches BVateutanit.
Stüve.
[49922
Ert§ÿeilung vou Vatenten. Auf die hierunter angegebenen Gegen\lände ist den
Die Eintragung in die Patentrolle ist iter der angegebenen Nummer erfolgt. B. N. 32 615 — 34 683.
Nr. 34 665. Sxrengpatrone für Bergwerke, gefüllt mit Swefelsäure und Zinkstaub. — Dr. B, BAGSINARLE, Bergmeister a. D.
und Privatdozent an der Königl. Universität in
Breslau. Vom 16. Juni 1885 ab.
E. Nr. 34 662. Apparat zum Waschen von Keimgut. — H. iackmann in Mellricbitadt L O Ma 1880 D
Nr. §4 653. Verfahren zur Darstellung
von Zinncryd. — V ASSCR Enn d S RCLER
in Kalk b. Köln. Vom 16. Mai 1885 ab.
Nr. §4 612. Schrägwalzverfahren tebt |
zugebörigem Walzwerk. Dr. F. Kögel in
Staßfurt. Vom 27. Januar 1885 ab.
Nr. 34 6l8. Gichtgasfang. E Berner, Raiscrlih Russischer Bergingenieur, Staatsrath u Ritter in Kuschwinski Zawod in Rußland; Vertreter: C. Pieper in Berlin S. Oreait, 110 Vot 3 Sanger 1885 ab.
Nr. §4 628. Zweitheilicge Bessemerbirne. im. Servais in Weilerbaher Hütte bei
Weilerbach, Luxemburg; Vertreter: C. Feblert
und G. Loubier, i. F. C. Keeseler in Berlin
SW,, Königgräßerstr. 47. Vom 3. Iuli 1885 ab.
Nr. 34 607. Querschwellen Oberbau aus
alten Eisenbahuscßienen. E. Schmidt,
Feönigl. Bahnmeister in Zimmersrode, Main- Weser Bahn. Vom 14. Juli 1885 ab.
Nr. 24 661. Neuerung an Dampframmen. Firma Wenck «&« KFiambrock in
Ottensen. Vom 15. September 1885 ab.
Nr. 24 639. Neuerung an Kontakten von Mikrophoncn — Firma ilartnann «& Braun in Boctenheim-Fraukfurt a. Main. Bom 28, Juli 1885 ab.
„ Nr. §4 649. Neuerungen in den Milteln
zur Regulirung vou elektrishen Wechselströmen. —
C. Zipern6owsky und M. Dérü in Buta-
pest; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Komn:is-
sionsrath in Berlin 8SW, Lindenitr. 80. Vom
18, Februar 1885 ab.
Nr. 34 651. Verfahren und Apparate zum Telepraphiren mittelst Inductions-Ströme. — J. Blewstor jr. in Mills Seminart Post Dssice, Grafschaft Alameda, Califoruia, und L. A. Garnett in Can Francisco, California, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler ¡n Ber- lin SW., Königgräßerstr. 47. Vom &. April 1885 ab.
Nr. #4 616. Einrichtungen von Kam- mern für Fabrikation von Bleiweiß unter Bei- hülfe elcktrisher Erregung; Zusaß zum Patent Nr. 252539. — E, V. Gardner, Professor in London, 44 Berners Strect, Oxford Street; Vertreter: C. Keaseler in Berlin 8SW.,, König- gräßerstr. 47. Vom 6. Dezember 1884 ab.
„ Nr. 34 623. Verfahren zur Darstellung von Hochglanzbronzefarben. — Pr. F. Lekner in Augsburg. Vom 29, Mai 1885 ab.
Nr. 24 625. Berfahren zur Herstellung
von Kali-Ammoniakfeife. H. Sechuster,
Schultheiß in Lendsiedel, Vom 12. Juni
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Nr. 34 620. Feuerungsanlage mit be-
weglichem Rest. — L. Broussas in Lyon,
Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W,,
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Nr. 24 615. Verfahren und Maschine
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Vom 14. September 1884 ab.
Nr. 34 681. Noten-, Zeitungs- und
und Bücberständer. C. F. Glass & C©o.
in Heilbronn. Vom 15. September 1885 ab.
„ Nr. 34 682. Vorrichtung zum Bewegen der
Zugvorhängez; 1. Zusatz zum Patent Nr. 32 739,
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_
Borrichtungz und Schaundecäie
zun von E.
für
Berlin SW., Gneifenau=«
[49923}
1 Nom ge- (, betreffend cinen „zwceta