den Divisions-Auditeuren von Schaden der 21. Division, Fischer der 30. Division und Becker der 18. Division den Charakter als Justiz-Rath zu verleihen.

Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet die Feier des Krönungs- und Ordensfestes am Sonntag, den 17. d. M., auf dem König- lihen Schlosse hierselbst statt, wozu die Einladungen an die Herren Ritter und Jnhaber Königlicher Orden und Ehren- zeichen, nah Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, von der unterzeihneten Kommission ergangen sinù.

Berlin, den 14. Januar 1886. 4

Königliche General-Ordens-Komm.ission.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Seminar-Direktor Scheibner ist dos Direktorat des Schullehrer-Seminars zu Eckernförde verliehen worden.

Am Schullehrer-Seminar zu Drossen ist der Lehrer Zap pe zu Berlin als Hülfslehrer angestellt worden. :

Der bisherige Kreis-Wundarzt, Sanitäts-Rath Dr. med. ‘Karl Norden zu Emden ist zum Kreis-Physikus des Stadt- und Landkreises Emden ernannt worden. , A

Der bisherige kommissarishe Verwalter der Kreis-Wundarzt- stelle des Kreises Belgard, Ober-Stabsarzt a. D. Dr. Theodor Dee in Groß-Tychow, ist definitiv zum Kreis-Wundarzt des Kreises Belgard, und i

der bisherige kommissarishe Verwalter der Kreis-Wund- arztstelle des Kreises Wißenhausen, praktishe Arzt Dr. med. O Sippell zu Allendorf a. Werra, definitiv zum

reis-Wundarzt des Kreises Wißenhausen ernannt worden.

Das Sommer-Semester am Königlichen Vomologischen Institut zu Proskau in Schlesien beginnt am 12. April d. F.

Lehrgegenstände sind: Grundzüge des allgemeinen Garten- und Pflanzenbaues, Obstbaumzuht, Weinbau, Treiberei, Gemüsebau, ee gewäMebau, Taration von - Obstbäumen und gärtnerischen

rundstücken, Gehölzkunde, Blumenzucht, Landschaftsgärtnerei, Botanik,

Chemie, Physik, Mathematik, Buchführung, Feldmessen 1nd Nivelliren, Plan- und Fruchtzeihnen 2c.

Im Frühjahr findet außerdem ein ca. vierwöchentlicher unentgelt- licher Kursus für Baumwärter und Baumgärtner statt.

Iede nähere Auskunft über die Aufnahmebedingungen für Zög- linge, über den Lehrplan u. \#. w. ertheilt bereitwilligst

Proskau, im Januar 1886.

Der Direktor Stol !.

Nichtamtliches.

Deutsches Reih.

Preußen. Berlin, 14. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute die Deputasion des Königlich Bayerischen Regiments, dieselben seit 25 Jahren sind.

Um 121/, Uhr eröffneten Se. Majestät den Landtag Aller- Vila und nahmen demnächst den Vortrag des Militär- abinets entgegen.

— FJhre Majestät die Kaiserin und Königin empfing am Dienstag den Prinzen und die Prinzessin Hein- rich XXVI. Reuß und war heute in einer Vorstandssißung des Frauen-Lazareth-Vereins im Augusta-Hospital anwesend.

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baven wohnte e er Feier der Eröffnung des Landtages in der Hof- oge bei

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Morgen um 81/2 Uhr ven Oberst- Lieutenant Lenke, Commandeur des 2. Rheinischen Husaren- Regiments Nr. 9, ferner um 12 Uhr den Prinzen Heinrich zu Schönaich-Carolath und sodann den Kaiserlih russischen General à la suite Fürsten Dolgoruky.

Um 2 Uhr statteten JFhre Kaiserlichen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kron- prinzessin der Fürstin Mathilde Radziwill einen Besuch ab.

Abends 81/, Uhr erschienen die Kronprinzlichen Herr- schaften mit den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Mar- garethe, Königlichen Hoheiten, in der Soirée bei dem Hof- marschall Grafen Radolinski.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Reichstages befindet sich in der Zweiten Beilage.

— Fn der heutigen (24.) Sizung des Reichs- “tages stand zunächst auf der Tagesordnung die erste Be- rathung des von den Abgg. Ausfeld und Genossen eingebrach- tenGeseßentwurfs, betreffend Abänderung des Zoll- “tarif-Geseßes (nah der Redaktion vom 24. Mai 1885, o id A: vin D vom Jahre 1885, S. 112). En

“« _ Zur Begründung des Antrages ecgriff bei Schluß des

Blattes das Wort der Abg. Brömel.

— Die erste Sizung des Herrenhauses, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg beiwohnte, eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, um 21/2 Uhr mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Mitglieder Me leut drei Mal einstimmten. : _ Sodann erfolgte der L ra um die Beschluß- fähigkeit des Hauses festzustellen. (Schluß des Blattes.)

— Nach der Geschäftsordnung des Abgeordneten- hauses ist die erste Sißung der neuen Legislaturperiode dur das älteste Mitglied des Hauses zu eröffnen.

Der Abg. von Lessing erklärte, daß er, am 14. November 1809 geboren, also nach Mittheilung des Bureaus das älteste Mitglied des Hauses sei.

Da sich Widerspruch nicht erhob, übernahm der Abg. von Lessing das Präsidium und berief zu provisorischen Schriftführern die Abgg. von Quast, Jmwalle, Vopelius und Worzewsfi.

dessen Chef Allerhöchst-

Nah einem von dem Alters-Präsidenten von Lessing auf She. Majestät den Kaiser und König ausgebraten Hoch, in welches die Versammlung dreimal begeistert ein- stimmte, theilte der Alters-Vräsident mit, daß nah Schluß der Sigzung die Verloosung in die Abtheilungen erfolgen werde. Morgen im Laufe des Tages würden von den Abtheilungen Wahlprüfungen vorgenommen werden.

Die nächste Sißung wurde auf Sonnabend, 2 Uhr, an- beraumt.

— Enthält eine Postkarte in Bezug auf den Adressaten Thatsachen, welche denselben verächtlih zu machen oder in der öffentlihen Meinung herabzuwürdigen geeignet sind, so kann nah einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 29. Oktober v. J., nur dann darauf eine Anklage aus 8.186 St.-G.-B. wegen qualifizirter Beleidigung ge- stüßt werden, wenn “feststeht, daß dieser beleidigende Jnhalt zur Kenntniß dritter Personen gelangt ist.

— An Stelle des zum 1. Februar d. J. in das Kollegium der Königlichen General-Kommission zu Merseburg verseßten bisherigen Spezialkommissars in Kassel, Regierungs-Assesjors Homann, is der me eor QUJhEs vom ge- dachten Zeitpunkt ab als Spezialkommissar in Kassel bestellt. Der RNegierungs-Assessor Friedrich ist als Spezialkommissar in Homberg bestellt.

Vayern. München, 13. Januar. (W. T. B.) Die Kammer der Abgeordneten berieth in der heutigen Sizung die von den Abgeordneten der Volkspartei ein- gebrachte Petition: die bayerishe Regierung möge im Bundesrath für die Gewährung von Diäten an die Mit- glieder des Reichstages eintreten. Sowohl fklerikale wie liberale Abgeordnete befürworteten den Antrag. Der Minister des Jnnern, von Feiliß\ch, erklärte: die Regierung halte ihren bisherigen Slandpuntt der sorg- fältigen Erwägung beim Herantreten der Frage an den Bundesrath aufreht. Die Petition wurde fodann an- genommen. Dagegen stimmten die Konservativen und sieben Nationalliberale, darunter die Abgeordneten Schauß und Fischer.

Sachsen. Dresden, 13. Januar. Das „Dresdner Journal“ meldet: Se. Hoheit der Erbprinz und Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen- Meiningen werden zu einem Besuche am Königlichen Hofe heute Nachmittag von Charlottenburg hier eintreffen und in der Königlichen Villa zu Strehlen abtreten.

Vaden. Karlsruhe, 14. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Zweiten Kammer wurden von liberaler und fklerikaler Seite Anfragen an die Regie- rung über deren Stellung zum Branntwein-Monopol gerichtet.

Oldenburg. Oldenburg, 13. Januar. Für das Fürstenthum Birkenfeld ist ein Gesetz, betreffend die Disziplinarverhältnisse der Kirchendiener, erlassen. Nach demselben stehen glle evangelischen Kirchendveamten in Betreff ihrer Diëkstthätigkeit und ihres Wandels unter der Oberaufsicht des Konsistoriums.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Januar. Der Kaiser hat, wie das „Prager Abendblatt“ meldet, mit Allerhöchster Entschließung vom 6. d. M. die vom böhmischen Land- tage zur Bestreitung der Landesauslagen im ersten Viertel- jahr des Jahres 1886 beschlossene Forterhebung der Landesumlage in dem für das Jahr 1885 genehmigten Ausmaße von 301/, Kr. von jedem Gulden der direkten Steuern sammt außerordentlichem Zuschlage genehmigt.

— (Wien. Abdp.) Jm ungarischen Abgeordneten- hause wurde heute die Generaldebatte über das Budget eröffnet. Es sprachen der Berichterstatter Hegedüs und der Finanz-Minister Graf R welche die Annahme des Voranschlages als Grundlage fúr die Spezialdebatte warm befürworteten. Die Fortseßung der Diskussion wurde auf morgen anberaumt.

Großbritannien und Frland. London, 12. Januar. (Allg. Corr.) Die Königin wird am 20. v. im Buckingham- Palast einem Conseil präsidiren, in welhem der Wortlaut der Thronrede endgültig festgestellt werden sol.

Es verlautet, daß die Frage der Annexion von Birma für ein Amendement zu der Adresse auf die Thronrede benußt werden wird, weil das Parlament nicht zuvor befragt worden sei. Professor Hunter hat es über- nommen, das Amendement zu beantragen.

Anläßlih des heute stattfindenden Zusammentritts des neuen Parlaments hberrsht in politisden Kreisen große Nührigkeit. Die Mitglieder des Kabinets weilen mit Ausnahme Lord Carnarvons alle in London und halten fast täglih Berathungen p Vervollständigung des legislatorischen Programms sür die bevorstehende Session. — Berichte über die

| gestern i:n Stadthause in Dublin abgehaltene Konferenz

der irischen parlamentarischen Partei melden, daß sich etwa 60 Mitglieder der Partei eingefunden hatcen. An Stelle des am Erscheinen verhinderten Mx. Parnell führte der Lord- Mayor von Duhlin, Sullivan, den Vors. Parnell wurde zum Vorsißenden und Justin M’Carthy zum Vize- Vorsißenden der Partei wiedergewählt. Gleichzeitig wurden vier Einpeitsher (whips) und drei Schriftführer ernannt. Auf Antrag Mr. Gray's gelangte eine Resolution zur ein- stimmigen Annahme, welche erklärt: es sei das unveräußerliche Recht des irishen Volks, für sich der Geseße zu geben, und der unabänderliche Entschluß der Vertreter der irischen Nation sei darauf gerichtet, in thren Anstrengungen nicht eher zu er- laffen, bis ZZrland seine legislatorishe Unabhängigkeit erlangt habe. Nachdem noch eine Reihe anderer Beschlüsse gefaßt worden, traten sämmtliche anwesenden Mitglieder die Reise nah England an, um heute der stattfindenden Wahl eines Sprechers des Unterhauses beizuwohnen. ;

Jn einer Correspondenz der „Times“ aus Mandalay, vom 8. d.,heißtes : Eine starke Kolonne aller Waffengattungen ist gestern unter dem Befehl Oberst Baters ausgerückt, um den Alompra-Prinzen in den Shan-Bergen anzugreifen, welcher Mr. Walker gefangen hält. Die Kolonne ist von dem Kommissär der Shan-Staaten, Mr. Pilcher, begleitet. Es ist von Wichtigkeit, die JFnsurrektion während der trockenen Jahreszeit niederzuwerfen, da wir sonst Monate lang in der Regenzeit einen Dsczungel-Kampf vor uns hätten; denn das

Marschiren isst während dieser Zeit fast unmöglich, und die Truppen würden sicherlih viel zu leiden haben:

— 13. Januar. (W. T. B.) Jm Untechause erklärte heute der Sprecher, daß jedes Mitglied des Hauses ver- fassungsmäßig zur Eidesleistung verpflichtet sei; er könne Bradlaugh an der Eidesleistung nicht verhindern und müsse Alles, was in Betreff geseßlicher Verpflichtungen aus derselben folge, dessen eigener Verantwortung überlassen. Bradlaugh leistete hierauf den Eid.

Fraunkreih. Paris, 12. Januar. (Fr. Corr.) Der Ministerrath trat heute Vormittag unter dem Vorsit des Herrn Jules Grévy im Elysec-Palast zusammen. Die Sizung begann um 9 Uhr und dauerte bis 111/, Uhr. Die Minister beschäftigten sich fast auss{hließlich mit der Botschaft des Präsidenten der Republik und der Erklärung des Kabinets. Herr Grévy theilte den allgemeinen Inhalt seiner Botschaft und Herr de Freycinet den der ministeriellen Erklärung mit, die ex im Namen des Kabinets abfaßt. Der Ministerrath wird morgen nochmals zusammentreten, um den definitiven Text dieser Er- klärung festzustellen. Der Ministerrath beschloß, daß die Er- klärung des Kabinets erst am Sonnabend in den Kammern zur Verlesung gelangen soll, da die Botschaft am Donnerstag dem Parlament mitgetheilt wird, und damit deutlih zu machen, daß zwischen den beiden Dokumenten keinerlei Zusammenhang besteht. Auf Antrag des Ministers des ¡JFnnern, Sarrien, wurde beschlossen, daß alle Minister an die unter ihren Befehlen stehenden Beamten ein Nun d- schreiben rihten sollen, das diese anweist, den Präfekten einen thätigen und ergebenen Beistand zu leihen, um so die Einheit in der Verwaltung zu sichern und die Stellung der Präfekten, der Vertreter der Centralgewalt in den Departe- ments, zu verstärken.

Wie bereits gemeldet, enthält der Budget-Entwurf des Finanz-Ministers für 1887 weder eine Liquidirungs- anleihe noch eine neue Steuer. Hr. Sadi Carnot hat be- lossen, alle als außerordentlih angesehenen Ausgaben, wie beispielsweise die der verschiedenen Protektorate, in das ordentlihe Budget einzutragen. Der Minister hat gleich- falls die Absicht, das außerordentlihe Kriegsbudget ganz zu unterdrücken, die noch zu machenden Ausgaben auf eine Periode von zehn Jahren zu vertheilen und die entsprechende

| ahresrate in das ocdentlihe Budget einzustellen. Diese ver-

schiedenen Operationen werden demnach sicherlich eine Er- höhung der Ausgaben zur Folge haben. Um dem gerecht zu werden, ergreift der Finanz-Minister drei Arten von Maß- regeln: vorerst reduzirt er so viel als mögli die Ausgaben der verschiedenen Ministerien, namentlich derjenigen des Krieges und der Marine. General Boulanger rechnet auf eine Ver- minderung von 40 Millionen bei den Ausgaben seines Ressorts, Admiral Aube seinerseits auf eine solche von 10 Millionen. Andererseits führt Hr. Sadi Carnot eine Finanzoperation durch, um die sehsjährigen Obligationen zu konjolidiren, die noch einzulösen sind und die zur Deckung des außerordentlihen Budgets ausgegeben worden waren. Die Gesammtzahl dieser Obligationen beläuft sih auf 54 Millionen, rückzahlbar in sechs Jahren je 100 Millionen jähr- lih während der ersten fünf Fahre. Endlich gedenkt der Minister, falls diese Maßregeln nit genügen sollten, eine Erhöhung der Alkoholsteuer zu beantragen.

Die sechs Protektoratsländer, welche Hr. de Fre y- cinet unter die Leitung des Ministeriums des Aeußern gestellt hat, find: in Asien Tongking, Annam und Kambodscza; in Afrika Tunis, der Congo und Madagaskar. Diese weiten Gebiete bilden, sagt der „Figaro“, mit Aus- nahme Cochinhinas, das demselben Regierungssystem ange- reiht werden sollte, das Kolonialreich Frankreichs. Senegal und die Antillen und die Jnsel Bourbon, sowie die indischen Posten b-lden eine traditionelle besondere Verwaltung. Jn Der Hauxtsache sollen die Protektoratsländer ihre Verwaltung selbst führen.

— 14. Januar. (W. T. B) Der Präfekt des Eure- Departements ist gestern Abend in der Nähe der Maisons Laffite im Eisenbahnwagen ermordet worden. Die Mörder sind uoch nicht ermittelt. Das Motiv des Verbrechens heit Naub zu sein.

— 13. Januar. (W. T. B.). Wie es heißt, würde die bevorstehende ministerielle Erklärung die Amnestie- frage nicht berühren. Das Ministerium sei indeß geneigt, den Präsidenten Grévy zu ersuchen, von seinem Begnadigungs- recht zu Gunsten aller politischen Verurtheilten Gebrauch zu machen. Unter den Begnadigten würden sich auch Louise Mich:l und Krapotkin befinden.

Spanien. Madrid, 13. Januar. (W. T. B.) Nach Berichten aus Saragossa sind dort mehrere Anhänger Zorilla’s, darunter ein General-Rath und zwei Munizipal- beamte, vechaftet worden. Auch in Sevilla sollen einige Verhaftungen vorgenommen worden sein.

Jtalien. Rom, 13. Januar. (W. T. B.) Der Pap st hat, dem Vernehmen nach, an die deutschen Bischöfe eine Encyklika über die kirhlihe Situation gerichtet.

Serbien. Belgrad, 13. Januar. (W. T. B.) Dex König hat anläßlich des heutigen Neujahrsfestes ein Han d- shreiben an den Minister-PräsidentenGaraschanin gerichtet, worin er demselben für seine patriotische staatsmän- nische Thätigkeit sowie für seine persönliche Aufopferung im Dienste für Serbien und dessen Herticher seine Anerkennung ausspricht. Ferner giebt der König „dem treuen Heere und seinem geliebten, ergebenen Volk“ seinen Dank zu erkennen, welche in den shwierigsten Momenten jederzeit das Richtige erkannt, die Pflichten gegen das Vaterland und dessen Herrscher bekundet und dur die öffentliche Thätigkeit der politischen Parteien zur Ueberwindung der Schwierigkeiten beigetragen hätten, mit denen das Volk und der König zu kämpfen habe. Der König halte es für eine ihm obliegende angenehme Pflicht, Allen dafür innigst zu danken, und exsuht den Minister-Präsidenten, dies zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Außerdem ertheilt der König allen in Folge des Aufstandes von 1883 Verurtheilten, die sich in den Gejängnissen von Belgrad, Pozareway und Nisch befinden, volle Amnestie. Das Handschreiben {ließt : „Jhr aufrichtig ergebener König und Armee-Ober-Kommandant

&

Milan.“

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. Januar. (W. T. B.) Anläßlih des Neujahrstages fand gestern un Winter-Palais ein diplomatischer Cercle ftatt, bei welchem die Vertreter des Auslandes dem Kaiser und der Kaiserin ihre Glückwünsche darbrachten.

Dänemark. Kopenhagen, 13. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Folkethings legte der Prä- fident Berg infolge der gestern erfolgten Bestätigung des gegen ihn ergangenen Strafurtheils sein Amt als Prä- fident nieder. Bei der hierauf vorgenommenen Neuwahl wurde derselbe indeß mit den Stimmen der Linken aber-

mals zum Präsidenten gewählt.

Amerika. Washington, 13. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Senats beantragte ZFngalls die Annahme einer Resolution, nah welcher die Ausprä- gung von Silbermünzen so lange fortgeseßt werden jolle, bis der Betrag von 500 Millionen geprägter Dollars erreicht sei.

Süd - Amerika. Chile. Valparaiso, 11. Januar. (Allg. Corr.) Die Deputirtenkammer hat das ganze Budget für das kommende Finanzjahr votirt. Die öffent- lihe Meinung ist der Regierung günstig gestimmt.

Zeitungsstimmen.

Der „Berliner Börsen- Zeitung“ wird in Bezug auf das Branntweinmonopol geschrieben :

Das Branntweir.monopol, wte es nah dem preußishen Entwurf vorliegt, wird je nach dem Partei- und Intereffenstandpunkte, in der Presse, in öffentlihen Versammlungen auf das Verschiedenartigste be- urtheilt. Fast alle diese Besprehungen, soweit sie wenigstens dem Monopole feindlich gegenüberstehen und auch soweit sie noch weiter gehen wollen, als der Regierungsentwurf, leiden gleicher- maßen an dem Fehler großer Einseitigkeit. Sie greifen je nach dem Standpunkte eine der beabsichtigten Wirkungen des Geseßes heraus und beweisen nun, daß gerade diese Wirkung auch auf anderem Wege, gleich gut oder besser, erreicht werden könnte, oder auf der anderen Seite, daß, um diese Wirkung voll zu erreichen, ein noch größeres Entgegenkommen an die Einzelwünsche nothwendig sei. Sie alle ver- gefsen, oder wollen niht wissen, daß der Entwurf des Branntwein- monopols, speziell was seine Absichten betrifft, als ein Ganzes auf- gefaßt werden muß und daß es sih dabei um drei Hauptpunkte handelt, die in gleicher Weise berücksichtigt werden müssen. Das Monopol will

1) den Reh-Branntweinbrennereien, besonders auch den kleineren, helfend entgegenkommen und so diesen gefährdeten Theil unseres land- wirthschaftlichen Betriebe stüßen und erhalten ;

2) der Gefahr, welce der Genuß von zu vielem und \ch{lecht bereitetem Branntwein in moralisher und gesundheitliher Beziehung mit sich bringt, einen Damm entgegensetzen und

3) last not least eine große Einnahmequelle \{chafen, welche ge- cignet ift, das Reich finanziell selbständig zu stellen und die Beiträge Les (inzelstaaten entbehren und so au diese wesentlih entlaten zu

önnen.

Ich glaube gegen keines dieser Ziele wird sich vom nationalen Standpunkte irgend etwas Wesentliches einwenden lassen; daß aber diese Ziele nur auf dem Wege des Monopols und zwar im Wesent- lichen auf dem Boden des preußischen Entwurfs erreiht werden können, crsheint mir zweifellos; jedenfalls müßte zunächst der Beweis des Gegentheils gebracht werden, und ein solcher Beweis ist, bis jeßt wenigstens, auch noch nicht einmal ernstlich versuht worden. Wer also das ziel erreichen wi!l, muß sich auch mit dem Wege dahin im Großen und Ganzen einverstarden erklärer. Damit foll keineswegs gesagt sein, daß der Eniwurf nicht in manchen Punkten ciner gründ- lihen Prüfung bedarf, ja ih gestehe offen, daß auch mir einige Be- stimmungen bedenklich erscheinen, worauf ih vielleiht ein ander Mal zurücktkomme; im Allgemeinen bietet er aber doch die Grundlage für eine nach all’ den bezeihueten Richtungen hin fegensreiche Utmngestal- tung unferer Branntweinge'etzgebung. Die Erklärungen und Motive des Gesetzentwurfs, welche ja noch nit vorliegen, vielleiht auch die Gestalt, welche derselbe im Bundesrath erhält, werden wohl schon manche Bedenken befcitigen und aufklären. Auf einige dieser von verschiedenen Seiten in der letzten Zeit geltend gemachten Be- denken, welche mir theilweise unbegründet, theilweise von der oben gerügten Einseitigkeït diktirt zu fein seinen, will ich hier furz eingehen. Es wird da z. B. gesagt: Ja, diese Ziele der MRe- gierung wollen auch wir, aber auf andere Weise, erreichen und es wird dann im Allzemetnen, aber ohne ein näheres Eingehen auf die Sache, als gleic/wertb;iges Mittel eine Fabrifatiteuer empfohlen. Zweifellos würde eine folche eine größere Einnahme aus dem Brannt- wein bringen können, als die jeßige Art der Besteuerung, vielleicht

ließe fich au ver zweitc Punkt, Beschränkung des übermäßigen Konsums von Branntwein überhaupt und der Verbreitung von schlechtem, gefunheits\chädlihem Brauntwein im Speziellen, daniit erreichen; aber auf welche Weise dur eine Fabrikatsteuer den gerecht- fertigten Klagen der Landwirthe und speziell der kleineren Brennereien abgeholfen und leßtere gestützt und erhalten werden Fönnen, ift bis jeßt ivenigstens noch nit gezeigt worden.

__ Ein Einwurj, der von entgegengeseßter, agrarisher Seite gemacht wird, ist der: der Minimalpreis für den Rohbranntwein von 30 46 ist zu niedrig gegriffen, er muß erhöht werden; man setze für alle Brennereien 32 oder 34 46 als Minimalsaß fest. Während alfo beim vorigen (Finwurfe gegen den Monopolentwurf das Interesse der Land- wirthschaft gar nicht berücksichtigt wird, wird hier aus einseitig agra- rishen Gründen üver das Ziel Hincusgeschossen. Jch finde, der Mi- nimalsag von 30 A (bei den fleineren Brennereien bis 32 MÆ) fommt den berehtigten Wünschen der Landwirth- schaft genügend entgegen, ein Mebr würde dem schon erhobe- nen Vorwurf, daß das gane Monopol im einseitigen nteresse der preußischen Grundbesitzer gemacht werden solle, eine ge- wisse Berechtigung geben und ihm ¡¿nanche streng-unparteiishe Stimme enf«iehen müssen. Die sonstigen Bedenken, welche von Seiten der Landwirthschcft (u. A. auch in den Berathungen des Landwirth\chafts- raths) erhoben werden, find untergeordneter Natur und werden, nah Bekanntwerden der Motive, vohl theils verschwinden, theils auf Be- rüclsictigung rechnen können. Die Landwirthschaft hat alle Ursache, mit diesem Entwurfe, so wie er ist, zufrieden zu sein; außer dem Bortheil, für ihren Branntwein jederzeit einen folventen Käufer zu haben, welcher einen guten Durchschnittspreis zahlt, können ihr aus den Zuweisungen des Ergebnisses des Braunt- ivetnmonopols an die CEinzelstaaten dort große Erleich- C geschaffen werden, und die Bestimmung des Zefetentwurfes, daß die Gemeinden im Falle des Bedürfnisses mit Genehmigung der Aufsichtsbehörve bis 50 9% des Monopolverkaufs- preles zuschlagen dürfen, wird wahrscheinlih auch wieder in erster inie der Landwirthschaft zu gute kommen und zur Ablösung anderer auf ihr ruhender Lasten verwandt werden können. Sie sollte jeden- salts ihre weitergehenden Wünsche, im Interesse der Möglichkeit des Zustandekommens des Gesetzes, bescheiden zurückhalten. Die Be- furtung des Hrn. Professors von Miaskowski (Breslau), daß der E Ln vor dem inländischen möglicherweise bevorzugt S n N heile ih nicht, da dies ja dem ganzen wirthschaftlichen Sv} em un]/erer Regierung widerstreiten und einige wesentlil)e Vor- theile dieses Monopolentvurfs illuscrisch machen würde.

m E wieder trit au in jolchen Zeitungen, welhe dem ¿-tonopol im Ganzen nit abgeneigt sind, das Bedenken auf, daß die Abn Provinzen im Verhältuiß besonders zu den westlichen und En Ke gebr bevorzugt werden, und daß man nicht einsehen könne, idaéten fell O cin höherer Preis für ihr Produkt gezahlt wÜERN e, als fie nah dem Stande des Weltmarktpreises erhalten 9) ; ; t Í

haf eas Ridder auf n beretigt en Schuß der Landwirth- lien und besonders be genommen und übersehen, daß in den west-

rs den südlichen Gegenden Deutschlands (z. B. in

Bayern, Württemberg, Baden u. \. w.) die Branntweinvroduktion und -Konsumtion eine viel geringere ist, diesen Gegenden und Staaten aber do), dur den Vertheilungs8modus nah Maßgabe der matrikular- mäßigen Bevölkerung, cin unverbältnißmäßig großer Antbeil an der Réineinnahme zugewiesen wird und eine s{einbare Ungerechtigkeit dadurch aufgehoben ist. Was nun die Bewilligung von Seiten der Monopol- verwaltung eines etwas höheren Preises, als des augenblicklichen Marktpreises (im Minimum 30 Æ pro Hektoliter) anbetrifft, so ist folhem der Durchschnittspreis einer Reibe von Jahren (das beste und \chlechteste auëgeschlossen) zu Grunde gelegt und der augenblicklihen Notblage der Brennereien is doch nur dann abzuhelfen und dieser wichtige Produktionszweig nur dadurch zu erhalten, daß eben den Pro- duzenten cin höherer Kaufpreis gezahlt wird, als sie ihn augenblicklich anderweit erhalten fönnen. Als ein Bedenken des Gesetzentwurfs wird auch hervorgeboben, daß der Kleinverkauf des Brannt- weins durch widerruflich angestellte Verschleißer ein unabsechbares Heer abhängiger Leute {hafen würde. Ich will die Frage hier nit erörtern, ob dies, wenn es eintreten sollte, nicht dem jicgigen Zustande vorzuziehen wäre, wo notorisch in den Schnapskneipen am meisten gegen die gesellshaftlihe Sitte und Ordnung gewühit wird, und solche in vielen Fällen die Sammelpunkte staatsfeindlih-r Ele- mente sind; aber ich glaube, daß eine Kontrole nach dieser R*chtung, selbst wenn sie beabsichtigt oder versucht werden sollte, nicht durchführbar sein wird, und daß wir auch hier, wie bei anderen kleineren Bexmten- fategorien, die Erfahrung machen werden, daß; wenigstens beim allgemei- nen, direkten und geheimen Stimmrecht eine Beeinflussung wir- kungslos bleiben würde. Jm Uebrigen unterliegt auch jeßt schon der Scankbetrieb geset:lichen Bestimmungen und Einschränkungen. Daß die Zahl der Schnapskneipen verringert wird, ift jedenfalls ein un- leugbarer Vortheil dieses Gesetzes. Die Befürchtung, daß in Gegen- den, wo eigentliche Schnapskneipen nicht oder kaum bestehen, durch dieses Geseß solche geschaffen werden würden, oder daß, wie ein fort‘ chritt- liches Blatt neulich insinuirte, die Regierung den Branntweingenuß; groß- zichen würde, um wachsende Einnahmen zu erzielen, scheint mir grund- los. Die Regierung wird sih im ersteren Falle streng den hervor- tretenden Bedürfnissen anpassen, keinenfalls kann aber von ibr aunge- nommen werden, und dies gilt hauptsächlich mit Bezug auf den zweiten Entwurf, daß sie ihren eigenen ausgesprochenen Intentionen, die Branntweinpest zu bekämpfen, durch Ve-mehrung der Gelegenheit zum Branntweingenuß ins Gesicht {lagen würde. Es gehört ein nicht gewöhnliher Grad von mala fides daz1, um dies anzunehmen! ___ Es liegt mir ferne, den Anspruch zu erheben, irgend wie in er- \{chöpfender Weise die gegen das Monopol ins Feld geführten Be- denken alle angeführt und widerlegt zu haben, ich wollte nur einige derselben auf ihren rihtigen Werth zurückführen und vor allem zeigen, daf, fast überall die Bedenken von einer einseitigen Auffassung ausgchen und es übersehen wird, daß das Monopol drei gleich wichtige Zwecke verfolgt und als Ganzes betrachtet werden muß.

— Die „Leipziger Zeitung“ sagt:

Unfere Stellung zum Branntweinmonopol isi Worten gezeichnet : __So lange man uns feine Maßregel namhaft zu machen weiß, die gleihzeitig nach allen drei hier in Betraht kommenden Richtungen, nach der finanziellcn, der volkêwirthschaftlihen und der ethish-hygienishen Seite hin, gleihe oder bessere Erfolge verspricht als das Monopol, fo lange geben wir dem Letzteren trotz aller ihm etwa anhaftenden Mängel den Vorzug. Deun daß es möglich sei, den cinen oder anderen dieser 2weke unter Aufopferun; des dritten, z. B. unter Aufovferung des großen mit Forterhaltung unseres jeßigen landwirthscaftlichen Brennereibetriebs verbundenen volkswirthschaftlihen Vortheils, auch dur andere Maßregeln zu er- reichen, das einzuschen wird wohl Niemand erst der gestrigen Belch- rung der „National-Zeitung“ bedürfen . … ….

mit wenigen

Statistische Nachrichten.

Bei den Stadtverordneten-Wabken in Berlin am 18,, 19, und 20. Oftober 1883 haben si, nah dem elfte Iahrgange des Statistischen Jahrbuchs der Stadt Berlin, von ten eingeladenen Wählern der dritten Abtheilung an der Wahl betheilict: im 1. Wahl- bezirk 45,5 %/, im 2. Wbz. 521%, im 3. Wbhz. 51,2 ‘/6, im 4. Whz. 42,8 "0, im 5. Wbz. 42,0%, im 6. Whbz. 38,2%, im 7. Wb3z. 42,4 °/6, im 8. Wbz. 30,8 9%, im 9. Wbhz. 39,7 "/9, im 10. Wbhz. 35,6%, im 11. Wbz. 41,2 %, im 12% Wz. 38,6 o, im 18; Wz. 43,0 "%%0, ün 14, Wbz. 41,9%, im 15. Wbz. 40,1%, im 16. Wbz, 38,7 °/9, im 17. Wbz. 41,0%, im 18. Wbz. 40,1%, tim 19. Wbhz. 35,7 °%/0, in 20, Wbz. 41,8%, im 21. Wbz, 38,1%, im 22. Whz. 38,0%, im 29. Wbz. 39,0%, im 24. Wbz. 32,7%, im 25. Wbz. 38,9 %/9, im 26. Wbz. 35,79%, im 27. Wbz. 38,1%, im 28, Wbhz. 40,5 %/6, im 29. Wbz. 44,2%, im 30. Wbz. 30,7%, ün 31. Wbz. 32,6 ‘/6, im 92. Wbz. 44,6%, im 33, Wbz. 39,0%, im 34. Whz. 59,8%), im 39. Wbhz. 32,0%, im 36. Wbhz. 38,9%, im 37. Whbz. 28,0%, im 38. Wbz. 37,1%, im 39. Wbz. 44,0%, im 40. Wbz. 45,6%, im 41. Wbz. 36,8 %, im 42. Wbz. 34,9 %; von den eingeladenen Wählern der zweiten Abtheilung: im 1. Wbz. 62,9 °/e, im 2. Wbz. 50,0%, im 3. Wbz. 54,7%, im 4. Whz. 53,8 9/0, im 9. Wbhz. 42,5 9%, im 6. Whbz. 57,0 %, im 7. Wbz 64,5 9/0, im 8. Wbz. 61,0%, im 9. Wbz. 50,1 %, im 10. Wbz. 63,0 %/6, im 11. Wbz. 65,7%, im 12, Whz. 63,0%, im 13. Wbz. 62,89%, im 14, Wbz. 64,5%; von den eingeladenen Wählern der ersten Ab- theilung: im 1. Wbz. 73,0%, im 2. Wbz. 66,4 "/0, im 3, Wbz, §4,8 %/o, im 4. Wbz. 68,9. im 5. Wbhz. 84,0%, im 6. Wb3. 72,0 9/0, im 7. Wbz. 66,2%, im 8. Wbhz. 72,8%, im 9. Wlhz. 70,0 9/0, im 10, Wbz. 75,54, im 11. Wbz. 72,0%, im 12, Wbz. 82,8%, im 13. Wbhz. 81,8%, im 14. Wbz. 74,0 "6, Ueberhaupt betheiligten ih an ver Wahl von den 3196 eingeladenen Wählern der ersten Ab- theilung 2342 =74,2%, von den 15 902 eingeladenen Wählern der zweiten Abtheilung 9403 = 59,1% und von 166 086 eingeladenen Wählern der dritten Abtheilung 66 063 = 39,8%; zusammen von 185 184 cingeladenen Wählern 77 808 = 42,0 %.

— Summarische Uebersicht über die Zahl der Studirenden an der Königlichen Akademie zu Münster im Winter-Semester 18355—86. Summarische Uebersicht. A. Im Sommer-Semester 1885 sind immatrifulirt gewesen 420, davon sind a. verstorben 1, b. abge- gangen mit Exmatrikel 105, e. weggegangen ohne sih abzumelden und daher gestrichen —, d. gestrihen auf Grund des S. 13 der Vor- schriften für die Studirenden vom 1. Oktober 1879 —, e. gestrichen aus sonstigen Gründen —, zusammen 106. Es sind demnach geblieben 914, dazu sind in diesem Semester gekommen 82. Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 396. Dice theologische Fakultät zählt 223 Preußen, 13 Nichtpreußen, zusammen 236. Die philosophische Fakultät zählt: a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 150, b Ÿ O ohne Zeugniß der Reife nah §. 3 der Vorschriften vom 1. VDktober 1879 2, e. Nichtpreußen 8 = 160, zusammen 396. B Außer diesen immatrikulirten Studirenden haben die Erlaubniß zum Höèren der Vorlesungen vom Rektor erhalten: Nicht immatri- kulationsfähige Preußen und Nichtpreußen 16, die Gesammtzahl der Bercchtigten ist mithin (A u. B) 412. Von diesen Berechtigten hören Vorlesungen: AA. Von den immatrikulirten Studirenden : In der fatholisch-theologishen Fakultät 236, in der philosophischen Fakultät 160, zusammen 396. Vom Hören von Vorlesungen dispensirt sind: In der theologischen Fakultät —, in der philosophischen Fakultät —, zusammen —; BB. Von den übrigen berechtigten Personen: Nicht immatrikulationsfähige Preußen und Nichtpreußen, welhe vom Rektor die Crlaubniß dazu erhalten haben 16, zusammen 16. Die Gesammt- zahl der Berechtigten, welhe Vorlesungen bören, ist mithin 412.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Von der

s von x. Achilles, Hinschius, Johow und Bierhaus, mit besonderer Berücksichtigung der Neichs- gefeßgebung, bearbeiteten 8. Auflage des von Foch mit

Kommentar herausgegebenen „Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten“ ist vor Kurzen die 21. Lieferung (Berlin und Leipzig, Guttentag) erschienen. Dieselbe enthält vom 1. Theil Fortsezung und Schluß des 18. Titels (des 1. und 2. Abschnittes von Lehn- und von Erbzinsgütern), ferner den 19. Titel (Von dinglichen und persönlichen Nechten auf fremdes Eigenthum überlaupt) und vom 20. Titel (Von dem Rechte auf die Substanz einer fremden Sache) einen Theil des 1. Abschnittes (Von dem Rechte des Unterpfands) und bringt, wie die früheren Lieferungen, zahlreicbe Anmerkungen zu den einzelnen Paragraphen.

___—. Ein Rückblick auf die jüngsten Leistungen der nunmehr über vierzig Jahre bestehenden Leipziger „Jllustrirten Zeitung“ zeigt, daß diefe Zeitung ihre Stelle an der Sviße der illustrirten Journale behauptet, daf die Redaktion ih ihrer Aufgabe, die Zeitaeschichte in Wort und Bild getreu festzuhalten, wobl bewußt ist und im Verein mit vorzüglichen fünstlerishen und literarisc{en Kräften durchzuführen weiß. Auf 24 Folioseiten enthält die Jllustrirte Zeituna jede Woche den reihhaltigsten und mannigfaltigsten Stoff. Die Gediegenheit und Fülle des Gebotenen erstreckt sich über alle Zweige des volitischen und sozialen Lebens, der Kunst und der Wissenschaft. Dem Ver- ständniß des Tertes gehen die vorzüglichsten Illustrationen, weiche lediglich na) Drigtnalzethnungen geschnitten sind, ergänzend zur Hand. Die Anregung, Unterhaltung und Velchrung, welche diese Blätter für Alle bieten, sichert ihnen Leser in jedem gebildeten Kreise.

__ Die am 16. d. M. erscheinende Nr. 2220 entbält folgende Ab- bildungen: Blumenverkäuferin. Nach cinem Gemälde von Angelo Graf de Courten. — Der König von Korea. — Land und Leute in Korea. 18 Abbildungen. Nach vhotographishen Aufnahmen. Stadt- thor in Séoul. Chemulpo, Haupthafenvlat Koreas. Palasfttbor der Stadtmauer von Séoul. Das japanische Quartier in Chemulvo. Der innere Hafen von Chemulpo. Ein Sommerhaus im Königlichen Palast zu Séoul. Séoul. Das Innere eines feinen toreanischen Hauses Mädchen, Mehl bereitend. Mandarin in Hoftraht. Sänge- rin im Winierkostüm. Händlec. Alter Mandarin. Mandarin mit Frau. Schauspieler. General und Soldaten. Hoher Beamter. Koreanishes Mädchen. — Winterland\chaft. Nach einem (Gemälde von Karl Gbert. — Sauhatz. Nach einem Gemälde von C. F. Deiker. — Berliner Bilder: Unter der Stadtbahn am Aleranderplat Original- zeihnung von W. Geißler. — Lili Lehmann. Nach einer Photogravhie ron I. C. Schaarwächter in Berlin. — Eine Fahrt des Iberischen Mutter-Gottes-Bildes in Moskau. Nach einer Zeichnung von St. Schamota. — Johannes Minckwitß, # am 29. Dezember. — Die neue evangelische Kirche in Meran. Nach ciner photographischen Auf- nahme von Largajoli in Meran. — Elektrische Fische: Zitterroce, Torpedo, Zitteraal, Zitterwels. — Briefmarke des Congo-Staats. — Moden: Anzug aus Wollstof und Astrachangewebe. — Toquet aus otterbraunem Plüisch. — Rembrandt-Hut.

Land- und Forftwirthschaft.

In der gestrigen (5.) Situng des Deutschen Landwirth-

\chaftsraths wurde folgende Nesolution empfohlen : „Der Deutsche Landwirthschaftsrath erklärt in Konsequenz feiner früher gefaßten Beschlüsse seine volle Befriedigung über den dem Reichstage vorgelegten Entwurf eines Gesebes, betreffend die Unfal [- und Krankenverficherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen.

Gleichzeitig spriht der Deutsche Landwirth\chaftsrath die Er- wartung aus, daß die Landesregierungen nicht säumen werden, die im Abschnitt h §8. 125 bis 133 des Entwurfs in Aussicht genommene obligatorische Krankenversiherung der in land- und forstwirthschast- tien Betrieben beschäftigten Personen durch Landesgesetze einzu-

ühren.

Ohne Debatte gelangte diese Nefolution einstimmig mit der Mafß- gabe zur Annahme, daß der Vorstand beauftragt wird, diesen Beschluß den deutshen Landesregierungen sowie dem Bundesrath und Reichstag mitzutheilen.

Den folgenden Gegenstand bildete die bereits am Sonnabend be- handelte Viehseuchenfrage.

Seitens einer diesbezüglichen Kommission lag folgender Ats trag vor: i:

„Der Deutsche Landwirthschaftsrath wolle beschließen:

In Erwägung,

i) daß die mit der Abänderungsvorlage zum Gesetze, betreffend Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, beabsichtigte Kenu- zeihnung eines der Lungenseuche oder der Ansteckung verdächtigen Viehstandes eine Maßnahme von sehr einshneidender wirt[- schaftlicher Wirkung ift;

2) daß aber nah wie vor seucheverdächtige Viehbestände auf polizeilihe Anordnung getödtet werden können, und daß bei \trengem Vollzuge dieser geseßlichen Bestimmung die Tödtung (mit Entschädigung) sich seither bewährt hat,

erklärt sich der Landwirthschaftsrath zwar nicht gegen die Kennzeich- nung, erwartet jedvoch, daß dieses Hülfsmittel nur da Anwendung findet, wo aus s{chwerwiegen"en finanziellen und wirthschaftlichen Gründen die Tödtung sämmtlicher verdächtigen Thiere niht statt- finden kann.

Leßtere ist vorzuneh:nei, wenn der vierte Theil eines Stall- bestandes als feucheverdächtig erklärt wird. 4 L. In Konsequenz der bereits gesetzlich stattfindenden Entschädigung für auf polizeiliche Anordnung getödtete Thiece ist auch jedenfalls der - durch die Kennzeihnung veranlaßte Minderwerch in Geld“ zu ent- schädigen.

1]. Eine wesentli fch{ärfere Bestrafung wegen Verheimlihung der Lungenfeuche ist im Jnieresse der Tilgung derselben unbedingt erfoiberlih. Es ift daher ¿u wünsc{en, daß die Novelle vom 20. No- vember 1885 nach dieser Richtung hin ergänzt werde.

11]. Eine strenge Uelerwachung der deutschen Grenzen zur Ver- As der Seuche-Einschleppung durch Schmuggel ist dringend geboten. :

IV. Daneben empfiehlt si die strengste polizeilihe Ueberwadl1ng der Händlerstallungen, welche vorzugsweise als Träger des Ansteckungs- stoffes zu betrachten sind.“ E

Auf Antrag des General-Sekretärs von Mendel (Oldenburg) wurde dem Komumissionsantrage no folgender Punkt Y. hinzugefügt:

„V. Der Landwirthschaftsrath erblickt in der Ermächtigung der Landesregierungen, „„für den ganzcn Umfang ihres Staatsgebiets oder für Theile desselben die Impfung sämmtlicher Rinder in den Gebßöften oder in der Ortschaft, wo die Lungenseuche ausgebrochen ist, anzu- ordnen“ “, ein sehr wichtiges Mittel zur Beherrschung der Seuche, und hofft, daß die Landes8regierungen den eingehendsten Gebrauch von dieser Ermächtigung machen werden.“

Ferner beantragte der Landes-Oekonomie-Rath Dr. Bürstenbinder, im Absatz 3 sub 2 1. einzuschalten:

„Der §. 42 des Meichs-Geseßes vom 23. Juni 1880 is auh für die Lungenseuche in Geltung zu bringen. Die Tödtung ist vor- zunehmen, wenn der vierte Theil eines Stallbestandes als seuchever- dâchtig erklärt wird u. \. w.“

Professor Dr. Orth (Berlin) beantragte, den §. 1V des Kom- missionsantrages zu fassen :

„IV. Daneben empfiehlt ih die strengstepolizeiliGe Ueber- wachung der Händlerstallungen sowie der Bahnhöfe und der Eisen- bahntransportwagen, welche vorzugsweise als Träger des Ansteckungs- stoffes zu betrachten sind.“ : i

Der Kommissions8autrag nebst deu lezterwähnten Amendements

und dem Antrag Orth gelangten chließlich einstimmig zur Annabme.

Hierauf beschäftigte sih die Versammlung noc) mit der Fâtkal- frage. Nach längerer Debatte wurde einstimmig beschloffen:

„Der Deutsche Landwirthscaftsrath wolle beschließen:

Der Vorstand des Deutschen Landwirthschaftsraths wird beauf- tragt, von der auf Veranlassung des Deutschen Landwirthfschaftsraths herausgegebenen Shrift : „Die Verwerthung der städtischen Fäkalien“ einen kurzen populären Auszug, im Umfang von höchstens 3 Druck- bogen, zur Belehrung für die weiteren Kreise der Bevölkerung aus- arbeiten zu lassen und zux größt1nöglisten Verbreitung zu bringen. “