1886 / 24 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Jan 1886 18:00:01 GMT) scan diff

E E E T L A

konstatiren, daß das Motiv, welches diese Personen zusammenge- führt habe, vg ein politisches und patriotisches gewesen fei.

Der Abg. Richter entgegnete, er habe auch niht mit einer Silbe angedeutet, daß der Abg. Hammacher sih an dieser Ge- sellschaft betheiligt hätte oder betheiligte, um Geschäfte zu machen, wenn dies an sih auch nihts Unehrenvolles oder Un- erlaubtes wäre. Er und die anderen Herren hätten hier à fonds perdu Mittel bewilligt, und die Fonds seien ja auch perdu. Wenn der Abg. Hammacher bei dieser Gelegenheit versichere, daß die Gejellshaft die Ehre der Kolonialpolitik habe retten wollen, so sei das wieder ein Zeichen für die innere Shwäche dieser ganzen Kolonialpolitik. Wenn die Ehre und die Zukunft der deutschen Kolonialpolitik zunächst davon abhänge, daß der Abg. Hammacher und einige reiche Leute in Berlin zusammenträten und 200000 # à fonds perdu zusammenschöfsen, wie sei dann eine solche Kolonial- politik beschaffen, die in Deutschland auf das Wohlwollen einiger bemittelten Herren gestellt sei? Dann sollte man si

wahrlich hüten, sich allzusehr darauf einzulaffen.

Der Titel wurde bewilligt. Der Antrag Möller wurde egen die Stimmen der Deutschfreisinnigen und der Sozialdemo- raten abgelehnt. Dem Antrage der Kommission gemäß wur- den folgende Abstrihe gemaht: 7500 # bei Tit. 6 „Deck-

Offiziere“; 53 460 4 bei Tit. 10 „Löhnung und Zulagen für 2 Matrosen-Divisionen“; 24804 M. bei Tit. 11 „Löhnung und Zulage für 2 Werft-Divisionen“; 50000 # für See- zulagen und 100000 s für Jnstandhaltung der Schiffe; 27 700 M bei der Naturalverpflegung; 5562 M. für Servis.

Auf eine Aeußerung des Dr. Abg. Häuel über Gleichstellung der Werftschreiber mit den Subalternbeamten bezüglich des Wohnungsgeldzuschusses erklärte ein Kommissar, daß eine E Gleichstelung nah Lage der Geseßgebung niht mög- 1) el.

Beim Kap. 60 (Werftbetrieb) brachte der Abg. Liebknecht die Entlassung von Arbeitern aus den Kaiserlichen Wersten zur Sprache. Es sei zuzugeben, daß bei den Werften das Prinzip der Ausbeutung nicht so intensiv ausgebildet sei wie bei der Privatindustrie; gleihwohl beklagten sich die Arbeiter, wie er zahlreichen an ihn gerichteten Briefen entnehme, über außerordentliche bureaukratishe Härte. Besonders hart sei die Bestimmung, daß kein Arbeiter über 40 Fahre in Arbeit genommen werde. Troß der Versicherung des Chefs der Admi- ralität, daß mit den Arbeiterentlassungen sehr shonend werde vorgegangen werden, seien auch in diesem Jahre zahlreiche Arbeiterentlassungen unter erschwerenden Umständen fo wegen Zugehörigkeit zur Sozialdemokratie und selbst gegen- über franken Personen vorgekommen. Die Behandlung der Arbeiter sei vielfach eine überaus harte. „Spißbubenbande“ sei eine ehrenrührige Beschimpfung, die sih selbst ein Arbeiter nicht brauche gefallen zu afen, Auch die Lohnabzüge wegen Verspätungen und peinliche Untersuchungen gäben zu lebhaften Klagen Anlaß. So habe man Arbeiter untersuht, ob sie Schnapsflaschen bei sih trügen. Nach Einführung des Mo- nopols würde man sie wohl im umgekehrten Sinne untersuchen. Redner verlas zum Erweise seiner Behauptungen mehrere Briefe von Werstarbeitern.

Der Chef der Admiralität von Caprivi entgegnete hierauf:

Ich muß gestehen, daß die Aeußerungen des Hrn. Abg. Liebknecht mich mit Befriedigung erfüllt haben, insofern, als ich glaubte, wenn ein Chef der Sozialdemokratie unter 7000 Werftarbeitern gravamina gegen die Verwaltung sucht, und diese gravamina im Wesentlichen auf subjektiven Behauptungen des Arbeiterstandes beruhen, cine andere Blumenlese zusammen kommen würde, als die vorgeführte. Jch kann mich auf Einzelheiten niht einlassen. Die Partei, zu der der Herr Vorredner gehört, ist in der Budgetkommission nicht vertreten gewesen. Wären mir diese Dinge dort zu Ohren gekommen, so würde ich viel- leicht das eine oder andere hier haben richtig stellen können; jeßt bin ich dazu nicht in der Lage. Ich kann nur konstatiren, daß die Verwaltung auf den Werften eine straffe sein muß, wenn nicht eine Vergeudung von Reich8geldern entstehen soll. Jch kann nur wiederholen, was ih schon in der Budgetkommission gesagt habe: ih von meinem Standpunkt habe vielmehr damit zu kämpfen, daß die menshlihe Gutmüthigkeit da, wo sie mit Reichsgeldern wirthschaftet und nicht mit eigenen, eher über das erlaubte Maß der Ausgaben hinausgeht, als dahinter zurübleibt.

Ich kann selbstredend auf das, was der Herr über den Ge- brauch der deutshen Sprache gesagt hat, nicht eingehen, auch kann ich mich der Untersuchung über die Schnapsflafchen enthalten. Daß eine Untersuhung der Arbeiter stattfindet und stattfinden muß, ist dur die Veruntreuungen, die in einem kolossalen Maßstabe in früherer Zeit vorgekommen waren, nothwendig geworden. Es findet also jeden Mittag und Abend eine solche Kontrole statt, und es werden einzelne Leute herausgenommen und daraufhin untersucht, ob sie Kupfer, Bronze und andere werthvolle Gegenstände mit- genommen haben oder niht. Ih will mit dem Herrn Abgeordneten nicht streiten, ob es fehlerhaft war, wenn Offiziere bezüglich einer „Éleinen Untershlagung“ den Ausdruck „Spitzbube“ gebraucht haben ; ih müßte erst die Thatsachen genauer kennen, um zu wissen, o der Ausdruck gerechtfertigt ist oder nicht.

Das einzige, worauf ih näher eingehen will, waren Ausführungen des Hrn. Liebkneht, worin er sih gegen die Bestimmung wendet, daß Arbeiter über 40 Jahre in der Regel nicht aufgenommen werden. Diese Bestimmung ist in der Werftordnung niedergelegt worden, und sie ift eine nothwendige. Die Werften sind militärishe Institute, die namentlich im Mobilmachungsfall in einer gegebenen Zeit gege- bene Leistungen ausführen müssen, bei denen also das UÜeberhand- nehmen alter Arbeiter im fkritishen Momente geradezu gefährlich werden kann. Ich weiß aber auch nicht, was Ausfallendes in dieser Bestimmung liegt. Jede Privatfabrik seßt sich auch ihre Grenzen. Der Staat, wenn er Staatsdiener anstellt, verlangt auch ein gewisses Alter und pflegt in der Regel nicht Greise zu Meeiclnen Dies alles vorausgeschickt, so ift troßdem das Alter der Werftarbeiter keineswegs ein jugendliches, und die humane Behandlung, namentlih derjenigen Arbeiter, welche länger im Werftdienst sind, führt dahin, daß wir verhältnißmäßig viele alte Werftarbeiter haben. Am meisten tritt das hervor bei der ältesten unserer Werften, bei der, welche am längsten funktionirt, die am längsten Arbeiter in Dienst hat, der Werft in Danzig. Die Werft in Danzig hat Arbeiter unter 40 Jahren 52,1 9/0, zwischen 40 und 50 Jahren 23,69/0, zwischen 50 und 60 Jahren 16,2 °/s, zwischen 60 und 70 Jahren 7,4 °/o und über 70 Jahren 0,7 %/. Ich glaube, daß eine inhumane Benachtheiligung des Alters aus diesen Zahlen nicht gefolgert werden kann.

Der Abg. Dr. Hänel betonte, daß ihm Klagen von Wersft- arbeitern, wie sie der Abg. Liebknecht vorgetragen habe, nicht zu Ohren gekommen seien. Jn Betreff der Arbeiterentlassungen meine er, daß auch die Marineverwaltung sich nah dem Be- darf an Arbeit j rihten habe. Das Recht auf Arbeit, das hier einmal proklamirt sei, kônne auch eine Reichsverwaltung nicht durhführen. Ueber die Entlassungen selbst dürfe man sih daher wohl nicht beschweren, sondern nur über die Art und Weise, wie sie erfolgt seien. Es handele sih hier nicht um gewöhnliche Tagelöhner, die rasch wieder Arbeit fänden,

vorgehen sollen, wie das besonders im Juli geschehen sei. Weiter hätte man auf das Alter ücsicht nehmen sollen, und in diesem Falle hätte es fs auch wohl gehört, daß man den deutschen Arbeitern eine besondere Berücksichtigung hätte zu Theil werden lassen. Er bezweifle die wohlwollenden Absichten des Chefs der Admiralität und der Werstverwaltung keineswegs. Er habe deshalb auch gegen sie keine Anklagen erheben, sondern nur die Gesichtspunkte geltend machen wollen, die bei der Entlassung von Arbeitern Berück- sihtigung finden sollten.

Der Abg. Liebknecht bestritt, daß er besondere An- strengungen gemacht, um Beschwerdematerial von den Werft- arbeitern zu erlangen. Was er vorgetragen, sei ihm von Ar- beitern freiwillig ‘zugetragen worden.

Das Kapitel wurde bewilligt, und auch im Uebrigen das Ordinarium nah den Kommissionsbeschlüssen genehmigt.

Bei den einmaligen Ausgaben beantragte die Kommission, statt zweier geforderten neuen Kreuzer nur einen zu bewilligen, und demgemäß 600 000 M zu streichen.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er werde niht nur für die von der Kommission beantragte Streichung stimmen, sondern auch für Streihung des anderen Kreuzers, weil die beiden Schiffe in Folge der Kolonialpolitik gefordert würden. Ehe man nicht größere Klarheit über die ferneren Ziele dieser Politik habe, werde das Centrum Mehrbewilligungen dafür überhaupt nicht zustimmen. L

Der Referent Rickert wies darauf hin, daß ein Zusammen- hang der Position mit der Kolonialpolitik niht nachgewiesen und auch in der Kommission uicht zur Sprache gekommen fei.

2 Der Chef der Admiralität von Caprivi bestätigte dies als richtig.

Der Abg. Dr. Windthorst erwiderte, aus den der Position im Etat beigefügten Erläuterungen ergebe sih gerade die Nichtigkeit seiner Anschauung.

Der Antrag der Kommission wurde angenommen.

Die Kommission beantragte, die für einen neuen Aviso als erste Rate geforderten 800 000 A. zu streichen.

Die Abgg. von Saldern-Ahlimb und Hammacher befür- worteten die Bewilligung der Forderung. Fm FJnteresse der Küstenvertheidigung sei der Bau eines neuen Avisos dringend erforderlich. e

Der Abg. Meier (Bremen) bemerkte, man habe aus Sparsamkeitsrücksichten die Bewilligung der Forderung ver- sagt. Das sei eine falshe Sparsamkeit, gerade vom Stand- punkte der Sparsamkeit müsse er die Bewilligung der Forde- rung empfehlen. Jm Fahre 1884 habe sih die Admiralität gezwungen gesehen, vom Lloyd einen L zu chartern, weil sie keinen Aviso zur Verfügung gehabt habe. Derselbe sei kaum zurückgekehrt gewesen, als er aufs Neue ge- chartert worden sei und noch ein zweiter dazu. Beide Dampfer hätten natürlich ihre Aufgabe nux in unvollklommener Weise erfüllen können, weil sie nicht für einen folhen Zweck erbaut gewesen wären. Solche Fälle würden sich wiederholen, und man werde erfahren, daß dieser Forderung gegenüber Sparsamkeit nicht angebracht sei. Man gebrauche shnellere Schiffe; die alten Avisos seien niht mehr im Stande, den Dienst so zu versehen, wie sie sollten; und dieser neue Aviso jolle zugleich als Torpedosänger dienen. Die englische Regierung baue jeßt 10 solher Torpedokreuzer mit einer Geschwindigkeit von 161/, Knoten, während die deutschen Avisos nur eine Geschwindigkeit von 13—14 Knoten hätten. Die deutschen Schiffe seien also den Schiffen anderer Nationen

egenüber nicht mehr im Stande, das zu leisten, was sie eisten sollten. Wenn man der deutschen Marine enge Grenzen ziehen müsse, so sollte man innerhalb der- selben doch suchen, die Schiffe in den vollkommensten Zu- stand zu verseßen und so die Streitfähigkeit derselben zu erhöhen, fo daß, wenn auch die Flotte nur klein sei, sie do in einzelnen Fällen Aussicht hätte, siegreih aus einem Kampfe hervorzugehen. Hier liege ein Fall vor, wo man nicht sparen, nicht knickern sollte; es wäre das nur eine verkehrte Sparsam- keit. Diesmal habe die Admiralität die Dampfer noch zu mäßigen Preisen erhalten, weil die Schiffahrt darmeder gelegen habe. Sei das nicht mehr der Fall, so würden sih die Preise ganz anders gestalten. Aus Sparsamkeit bitte er das Haus daher, die Forderung zu bewilligen.

Hierzu bemerkte der Chef der Admiralität von Caprivi:

In jeder Art der Kriegführung sind Nachrichten die wesentlichste Bedingung für das Fassen richtiger Entschlüsse, für das Erreichen des Erfolges. Je sicherer Nachrichten eintreffen, um fo sicherer kann der Befehl3haber handeln, um fo erfolgreiher. Die Kriegführung zur See unterscheidet sih aber in dieser Beziehung von der Kriegführung zu Lande dadur, daß auf der See das Auge die einzige Quelle der Nachrichten ist; ih mache auf der See keine Gefangenen, ih habe keine Spione, ih habe keinen Telegraphendraht, fondern nur das feindlihe Geshwader, was mit Augen gesehen ist, kann ih beurtheilen. Gs müssen also folche Augen da sein, das find die Avisos. Avisos aber, die im Jahre 1873 zu brauchen waren, die find eben heute keine mehr, weil die feindlihen Schiffe schneller geworden sind. Ein lahmes Pferd auf Vorposten kann mir nichts nützen, da muß ein Pferd sein, welches s{neller geht als des Feindes Pferd, wenn es Nachrichten zur rechten Zeit bringen foll. it den alten Avisos können wir nihts mehr machen, und wir haben nur drei brauchbare. Ich will mich auf Politik nicht einlassen; aber ange- nommen, es bricht ein Krieg aus und es geht aus Kiel ein Geschwader vor, so braucht es Avisos: einen nach dem Sund, einen nah dem großen Belt, einen nach dem kleinen Belt und einen gegen Norden. Da brauchen wir allein {hon für den Vorpostendienst dieses Ge- \{chwaders vier Avisos. Wir sind also vom Standpunkt des Krieges aus in Avisos in einer Weise knapp, die sich nach meinem Dafürhalten mit dem Reichsinteresse nicht verträgt, und ih würde {hon aus diesem Grunde die Bewilligung aufs dringendste erbitten.

Ich stimme aber dem Hrn. Abg. Meier auch darin bei, daß dies gerade ein Fall ist, wo die Oekonomie sehr leiht ins Gegentheil um- \chlagen kann, wie ih das aus dem vorigen Jahre und aus diesem Jahre beweisen kann. Ungleich eklatanter würde sich das herausstellen, wenn es zur Mobilmachung käme, und ih nit eigene Avisos hätte oder nur in der beshränkten Anzahl, und nun genöthigt würde, auf Grund des Kriegsleistung8geseßes Avisos zu requiriren oder gar im Auslande zu kaufen. Da würden wir ganz andere Summen zahlen müssen als jeßt, und würden doch nur Schiffe erhalten, die kaum den halben Preis werth sind.

Ich möchte mir die weitere finanzielle Bemerkung erlauben, daß die Kaiserliche Marine in Bezug auf den Ersaß und den Neubau von Schiffen in einer Weise sparsam gewirthschaftet hat, die auffallend ist. Für Ersagbauten sind im Durchschnitt der leßten aht Jahre nur 27 Millionen jährlich ausgegeben worden. enn man unser Schiffsmaterial nur zu 150 Millionen berechnet und annimmt, was \{chon im Flottengründungs8plan angeführt ift, s die Durchschnitts- dauer eines eisernen Schiffes 30 Jahre beträgt, so würden wir, um in jedem Jahre 1/30 der Schiffe aufzufrishen, 5 Millionen Mark jährlich ausgeben müssen. Wenn ih mih nicht irre, {reibt der Bremer Lloyd jährlih 49/4 von dem Kapital ab, welches er in Schiffen angelegt hat, für seine Ersaßbauten. Wenn wir dasselbe thun wolle

mern um gehobene und auch niht ganz junge Arbeiter. an hätte deshalb mit den Entlassungen nichr stoßweise

meinem Dafürhalten in Bezug auf diesen Punkt "bis zur Li Grenze der Sparsamkeit und Bescheidenheit gegangen. bers Es trifft sich wunderbar: gerade heute würden wir, wenn »; einer Stelle in fremden Gewässern einen brauchbaren Aviso niht in der Lage sein, zu anderen Maßregel greifen zu müssen uns bobe Summen kosten; weil aber das Schiff, was da liegt 1, mehr nuß ist, is eine Maßregeln getroffen worden ' d finanzieller Effekt noch nit zu übersehen ist ; es dürfte aber do tra ganze Reihe von Nullen in der Zahl stehen, die die \{ließlide fin gabe darstellen wird. Aw Und nun no eine Bemerkung. In der Presse und aus and öfentlihen Aeußerungen habe ih gelesen, man sollte nit nad 2 Marine erster Klasse traten, das würden wir nicht aufbringen fz Die Voraussetzung ist immer da, daß wir eine Marine zweiter Klage Das trifft nicht mehr zu. Als der Flottengründungéplan geschaffen war das die Absiht, aber seither sind 10, 12 Jahre vergangen ut was inzwischen geschehen ist Seitens der Russen und Italiener if flügelt uns so, daß wir faftisch auf dem Standpunkt einer My dritter Klasse angekommen sind. Jh lege Werth darauf, dies V dem Lande zu konstatiren. * 0 Es istt ein gewisser Enthusiasmus für die Flotte da \{wärmt gern dafür ; eine richtige Vorstellung von den realen M f verhältnissen aber ist nur wenig verbreitet. “A Ich habe also die Bitte: bringen Sie uns, wenigstens wz Avisos angeht, niht unter die Marine dritter Klasse herunter, Die Diskussion wurde geschlossen. Da die Abstimmy zweifelhaft war, so wurde zur Auszählung geschritten. A selbe ergab bei 83 „Ja“ gegen 96 „Nein“ die Nichtbes{hlu; fähigkeit des Hauses. j ; ? Jn Folge dessen wurde um 5 Uhr die weitere Berath auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

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Jn der gestrigen (6.) Sißung des Haug der Abgeordneten erklärte bei Fortseßung der zwä Berathung des Etats der Domänenverwaltung

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Abg. von Below-Saleske, das Versicherungswesen sei für tj

Landwirthschaft eine Frage von prinzipieller Bedeutung, h nicht mit einem einseitigen Maßstabe gemessen wethy dürfe. Der größte Theil der Freunde des Redners beab tige nicht die nackte Verstaatlihung der Versicherung; viel wollten dieselben das Gegenseitigkeitsprinzip nah Möglitki berücksihtigen und strebten außerdem eine Kommunalisity derselben an. Die Ziele der Agrarier schienen auf der Ürfy immer noch kein größeres Verständniß gefunden zu haby dieselben erstrebten eine möglichst gleichmäßige Vertheilung bs Wohlstandes, niht Anhäufung großer Reichthümer in dy Händen Einzelner. Die Fnteressen des Kleingrundbesity würden von dem „Normalbauern“ Dirichlet, dem Abgeordnety für Breslau, doh nicht richtig vertreten, das habe allein {q seine leßte Ausführung über die Kartoffeln genügend bewicn F

Der Abg. Dr. Seelig bemerkte, die Ansichten des dm von Below und seiner Freunde basirten auf der Anschauumn daß die Grundrente wie einem Naturgeseß gemäß in einn fontinuirlihen Steigen begriffen sein müsse, daß es also du Landwirthschaft shleht gehe, wenn die Grundrente still oder sinke. Die Erfahrung habe aber längst gelehrt, daß es beid: F Grundrente genau ebenso, wie in Handel und Judustri steigende und fallende Preise gebe, daß aber ein Stagnim oder Sinken der Grundrente keinen Rücfshluß auf die Uy der Landwirthschaft im Allgemeinen zulafse. i

Der Abg. Hobrecht wies die Unterstellung des A M Dirichlet zurück, als ob innerhalb der nationalliberaln Fraktion eine Verabredung bezüglich der Entgegnung auf di Ausführungen des Abg. Rickert stattgefunden hätte. En solhe Verabredung habe nicht stattgefunden; Redner würd sagen: „habe natürlih nicht stattgefunden“, denn sie ihm sehr unanständig erscheinen, wenn ihm nicht die Þ hauptung des Abg. Dirichlet die Vermuthung nahe legte, di folche Manöver sonst wo vorkämen.

Der Abg. Enneccerus legte gleichfalls gegen den von Abg. Dirichlet auf ihn verübten Angriff Verwahrung ein. L Abg. Rickert habe den Nationalliberalen die liberale t sinnung abgestritten, zur Abwehr dagegen habe Redner di Gründe darlegen müssen, die es seinen Freunden {let dings unmöglih gemacht hätten, mit den Deutschfreisinnigt zu gehen. Er habe niht den nationalen Sinn dieser Parti bestritten, wohl aber ausgeführt, daß sie durch ihr Vorgeht den Liberalismus aufs Schwerste geschädigt habe, zumal i der Polenfrage.

Der Abg. Dirichlet erwiderte, der Abg. Enneccerus he M

allerdings gesagt: ih will den Herren nicht die nationale ®& sinnung absprechen, im Gegentheil; aber und nun käm die Vorbehalte, die dann in jedem unbefangenen Zuhörer di Gefühl erwecken müßten, als un doch alle Handlungen der Deuts} Freisinnigen gegen das Nationalgefühl ankämpften. Wenn d Abg. Rickert den Nationalliberalen die liberale Gesinnung ah: spreche, so sei das kein Vorwurf, sondern lediglich eine Char teristik; derselbe Vorwurf würde ja dann auch jeden Konfe F tiven treffen. Was der Abg. Hobreht ihm vorhalte, habe er gl niht gesagt. Die Nationalliberalen hätten eben instinktiv | gehandelt, wie er es „nicht gerade ritterlih“ genannt hat Er halte demnach Alles, was er über ritterliche Kampfes gesagt habe, vollständig aufreht, auch dem Abg. von Yelos gegenüber. Er halte es jedenfalls für nit staatsbürgell ebanvelt, als Staatspensionär auf Kosten Minderbemittl zu leben.

Nach Schluß der Diskussion wendete sich der Abg. Ennecc

noch einmal in einer persönlichen Bemerkung gegen die ÆW würfe des Abg. Dirichlet. :

Die Einnahmen des Domänen-Etats wurden hierauf l L desgleihen Ordinarium und Extraordinarium desselbtt tats.

Jm Ordinarium des Etats der For st verwaltu!! ist in dem Tit. 2 des Kap. 2 der Ausgaben eine Gh aufbesserung der Oberförster um 150 F, in Tit. 5 eine od der Förster um 75 #6 vorgesehen. ;

Der Abg. von Nisselmann erklärte diese Aufbesseru für absolut ungenügend. Seit 13 Jahren hätten die v beamten allen übrigen Beamtenkategorien gleichen On nachstehen müssen, insofern ihnen die GehaltsaufbesseW entgangen sei, welche den übrigen Beamten durch das v von 1873 über die Wohnungsgeldzuschüsse zu Theil w Gerade die Oberförster seien am allerdringendsten a a Aufbesserung ihrer Bezüge, niht aber einer #0 A ügigen bedürftig; statt des Sayes von 150 N ul einen solchen von 360 M. für geboten erahten. Das T von 600 Thalern könne den Oberförstern in der Tha hd eine Lebenshaltung ermöglichen, die man richtig als gli Elend bezeichne. Der selbständige Betrieb der Landwirtl, Seitens der Förster werde in seinem Ertrage au dure o lirte Lage der Etablissements u. dgl. ungünstig beeinflußt e

nit

n so würden wir 6 Millionen jährlich brauchen. Wir sind alfo nad)

O nre über den bayerischen Beamten gleicher Kategorie seien dié n bischen Förster und Oberförster besonders benachtheiligt. &"F

{a} Meine Herren ! Fch theile das Bedauern des Herrn Vorredners,

affe bâttn M

E t zu E S x S e C é f: standig i woöbnlidh bedrängte ist, in schr vielen Beziehungen.

E L L r 7 C& S e Fei s tot E der Forst - Etat [seit sieben Jahren in seinen [steigenden

h danken. Die steigenden Forsterträge {ind niht sowohl auf einen

: it ihrer Pflichttreue und Unverdrossenheit ver- se Beamten wollen Ther geseßgeberishen Faktoren. Min-

; müßte im nächsten Etat die Ausgleichung S des

del nungsgeldzuschusses, demnächst aber eine reihlihe Auf-

ä lgen. ¿rung der Gehälter erfo E j m Demgegenüber erwiderte der Minister für Landwirth- ft, Domänen und Forsten Dr. Lucius:

S “li gewesen ist, shon jeßt in reihliherer Weise für dap es midt ma rung Lo Forstbeamten zu forgen. Es ift voll- eine pat Fend, daß die Gehälter der Forstbeamten niht in dem uy Mfgebessert worden sind, wie diejenigen der anderen Beamten-

age Au! fategortcE. vollständig zutreffend, daß die Gehaltsaufbesserung, die

E Beamten zu Theil geworden ist, bei Gelegenheit der Ge- den ander ohnungsgeldzushusses, daß die den Oberförstern und währung tgangen ist. Allein, auf der anderen Seite muß ih es doch als görstern en Þ' van Seiten des Hrn. Finanz-Ministers anerkennen, daß danken h vor der allgemeinen Gehaltsaufbesserung den Forstbeamten jeyt on N ¿ Aufbesserung zu Theil geworden ist. Jch glaube

eine die Königliche Staatsregierung diese Aufbesserung nur als

ch im Sinne des Herrn Finanz-Ministers zu \prehen, wenn ich er- auch 1m

5 ß I : V A fläre, de 1 Schritt ansieht, dem weitere folgen müßten. Es ift voll-

einen r Send, daß die Lage des Königlichen Forstbeamten

eue x Porbildung nah steht er den anderen höheren Beamten- Cane gleich. In Betref seiner sonstigen Lebens- fateg ire sind ihm nach vielen Richtungen hin ungewöhnliche Ent- e rae und auch ungewöhnliche Leistungen auferlegt, während er behrungen, gegen Jene zurüksteht. Wenn wir troßdem es anerkennen R e faum ein anderer Beamtenstand mehr Berufsfreudigkeit N wud mit mehr Hingabe an seinen Beruf thätig is, fo müssen “a ‘das diesem Stand doppelt hoh anrechnen. I fonstatire hier es gern, daß aus keinem Berufskreise die Zahl Z Disziplinar-Untersuchungen geringer, eine seltenere ist wie gerade E Stand, und muß es doppelt hoh anrechnen, wenn man sich A áriiat welche großen Werthe der Verwaltung des Einzelnen S sind und wie viele persönlichen Opfer an Bequemlichkeit y d V Gesundheit gerade mit der gewissenhasten Ausübung de Forstdienstes verbunden sind. Nun giebt aber gerade

Erträgen ein erfreuliches Bild davon, wie netten iu seiner T hätig- keit dieser Stand wirkt. Denn wenn wir seit 1878/79 ein regel- mäßiges Steigen der Nugholz-Prozente haben, _ so ist das im Mesentlichen allerdings den Bemühungen der Oberförster zu ver- zurückzuführen, obgleih ja “auch eine quantitative Steigerung der Abnußungssäbe stattfindet in Folge der regelmäßigeren neuen Betriebsregulirung. / ata im Wesentlichen liegt die Steigerung auf dem Gebiet, daß nene uß- holz-Prozente herau8gewirthshaftet werden, fte sind von 30 ‘/o E 40 0/9 in den letzten Jahren gestiegen, und daß dies geschieht, ist wesent ich cine Frucht der versönlihen Bemühungen des Revierverwalters, die Nutholzausbeute zu steigern durch zweckmäßige Veranstaltungen beim Ausbieten, bei dem Verkauf und bei dem Aushalten des Holzes für bestimmte Zwecke. Auch die frühzeitige Ausschreibung der Liz1-

höheren Abtrieb von Holz

‘nen bat nüßlich gewirkt. Also es liegen hier besondere persönliche | ] ie C i 1 ( Der # tationen at A O | fundienbesiz überwöge. Wenn die Güter im Osten einen

Nordienste des Forstpersonals vor, denen ich gern auch an dieser Stelle die e rfen Anslvrecde, die der Hr. Abg. von Risselmann vollständig berechtigter Weise ausgesprochen hat. Also ih kann meines- theils die Anregung aus dem Hause nur dankbar begrüßen und kann bestätigen, daß ih sehr gern zu helfen bereit bin, sobald die allgemeine Finanzlage es gestattet, mit einer Aufbesserung dieser Beamten- fategorien weiter fortzufahren. /

Der. Abg. von Minnigerode sprah die Erwartung aus, daß nah dieser wohlwollenden Erklärung des Ministers auf demnächstige größere Berücksichtigung der Forstbeamten mit Sicherheit gerechnet werden dürfe, zumal im ganzen Hause die Geneigtheit vorhanden zu jen scheine, mit einer Ver- besserung der äußeren Lage dieser Beamten vor der allge- meinen Gehaltsaufbesserung vorzugehen.

Der Abg. Bork plaidirte für eine selbständigere Amts- stellung der Oberförster, namentlih den Forstmeijtern gegen- über. 4 i e

Der Abg. Schmidt (Stettin) erklärte sich mit den Ausfüh- rungen des Abg. von Risselmann völlig einverstanden. Wie wohl- disziplinirt das Corps der preußischen Forstbeamten sei, er- gebe sich {hon daraus, daß an das Abgeordnetenhaus noh nie eine Petition aus diesen Kreisen um Gehaltsaufbesserung gelangt sei ; privatim aber höre man ständig \hwere Klagen über die mangelhafte Dotirung Seitens der Forstbeamten aus den verschiedensten Landestheilen. Redner empfahl ferner die Gewährung größerer Stipendien für das Forstfach und erklärte sih gegen die Einshränkung der Befugnisse der Forstmeister, die ein nothwendiges Glied in der Kontrole seien. Sehr zu wünschen wäre zuweilen ein etwas freundlicherer Verkehr der Oberförster mit dem Publikum, namentli bei den Holzlizi- tationen. Die Veröffentlihung der Termine nur dur den „Reichs-Anzeiger“ sei nicht berechtigt. /

Der Ober-Landforstmeister Donner entgegnete, die Frage der Beseitigung der Zwischeninstanz der Forstmeister fei nament- lih in den kleineren deutshen Staaten sehr oft ventilirt wOor- den; in Baden z. B. seien sie beseitigt. Für Preußen empfehle sich die AbsGafung hon wegen der räumlich so viel umfangreicheren Ausdehnung der Staatsforsten mcht. Die Stellung unserer Oberförster sei mindestens ebenso jelbständig, wie in den übrigen deutschen Staaten, auch die Belastung mit Sthreibwerk sei keineswegs übermäßig. Eine Bestimmung, daß die Holztermine nur im „Reichs-Anzeiger“ veröffentlicht werden sollten, existire nicht. O

Der Abg. Büchtemann wünschte eine L spezielle Angabe der erzielten Bauholz- und Brennholzprei)e Seitens der Forstverwaltung.

Hierauf erklärte der Minister für Landwirthschaft, Do- mänen und Forsten Dr. Lucius, es sei nicht die Absicht der Forstverwaltung, die Uebersichten jährlih zu geben. Das wäre unnüß und würde nux die Makulatur noch vermehren. Jn den dreijährigen Verwaltungsberichten fänden sich die ge- nauen Uebersihten, die in Zukunst noch detaillirter publizirt werden sollten.

Die Titel 2 und 3 wurden mit den in ihnen enthaltenen Gehaltserhöhungen bewilligt, desgleihen nah uner heblicher Diskussion der Rest des Kapitels. : L

Bei Kap. 3 „Zu forstwissenschaftlihen und Lehrzwecken machte der Abg. Seelig erneut darauf aufmerksam, daß noh immer das Gehalt des Direktors der ¿Forstakademie zu Münden um 600 M gegen dasjenige des Akademie-Direktors in Ebers- walde zurüdckstehe. Des Weiteren bat Redner“ darum, die Versuche mit dem Anbau ausländischer Holzarten nicht einzu- stellen, sondern planmäßig fortzuseßen. :

Der Minister für 28 mictbicaft, Domänen und Forsten

r. Lucius erwiderte, die Versuhe mit der Anpflanzung fremder Holzarten würden planvoll fortgeseßt, da sih ein

gegenüber bemerke er, daß die Erleichterungen für den Holz- transport möglichst ausgedehnt werden würden.

Das Kapitel wurde genehmigt. S i Am Stb U der Rest des Ordinariums, sowie

das Extraordinarium ohne erhebliche weitere Debatte bewilligt. Die Rente des KrouliGtommi _-Fonda, sowie der ; dazu wurden ohne Debatte geneym1gt. a Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung bemerkte der Abg. Schul, der Abg. Rickect habe wiederholt behauptet, daß die Preise der landwirthschaftlichen Produkte hoh genug und daß dieselben fortwährend gestiegen seien. Das fei ein Jrrthum! Jm Gegentheil seien die Preije früher viel höher gewesen. Ebenso müsse er dem Abg. Rickert gegen- über erklären, daß die sahgemäße offene Darlegung des wirth- schaftlihen Nothstandes dur den Abg. von Minnigerode der Landwirthschaft nur zur Förderung gereichen könne. Wenn der Abg. Dirichlet sage, daß alle anderen Gewerbe ebenso dar- niederlägen wie die Landwirthschaft, und daß diese dieselbe Berüksihtigung verdienten, wie die Landwirthschaft, so mü}e er erwidern, daß die Landwirthschaft sich niht mit anderen Gewerben vergleichen lasse, denn die Landwirthschast sei die Grundlage des ganzen Staatslebens. Der Forderung, sparsam zu sein und si tehnish weiterzubilden, seien die Landwirthe \tets nachgekommen, aber sie seien am Ende mit ihrer eigenen Kraft, und wenn die Wirthschaftspolitik nicht zu Hülfe ge- fommen wäre, sähe es s{hlimm aus. _ Wenn der Abg. Seelig sage, daß das Steigen und Fallen der Grund- rente ein Naturgeseß sei, das man eben hinnehmen müsse, fo mache Redner darauf aufmerksam, welche Folgen das Sinken der Grundrente habe. Es sei die Pflicht einer weijen Staats- regierung, ein derartiges Heruntergehen des Zinsstandes mög- lichst zu hindern oder wenigstens zu mildern. Man verlange vielfa, daß der Landwirth billiger produziren solle, das sei aber rein unmöglih. Redner wünschte ferner die Einführung von Landeskultur-Rentenbanken. | E Abg. Dr. Seelig wies nochmals darauf hin, daß es sih nicht rechtfertigen lasse, eine fortdauernde Steigerung der Grundrente zu verlangen. Die Kalamität der Landwirthschast sei hauptsäch- lih dur die vorausgehende Preissteigerung veranlaßt worden. Die Landwirthe seien niht berehtigt, ießt allein vom Staate Hülfe zu verlangen. ; E ; y Tar Abg. Wehr forderte eine billigere Tarifirung für fünstlihen Dünger; es sei zu bedauern, daß der Eisenbahn- Minister den verschiedenen Wünschen in dieser Richtung noch niht nachgegeben Gabe: E i S Der Abg. Frhr. von Minnigerode führte an, daß die Zeitun- gen eine Aeußerung des Ministers Lucius in dem Landesökonomie- follegium, dahin gehend, daß in einigen Provinzen die Lati- fundien in schädliher Weise überwögen, mitgetheilt hätten. Er bezweifele, daß eine solhe Aeußerung _gefallen sei, und wolle dem Minister Gelegenheit geben, die Sache kflarzujtellen; denn ihm sei keine Gegend bekannt, in welcher der Lali-

größeren Umfang hätten, so liege das an den klimatischen Verhältnissen, dem leichten Boden und dem Vorherrschen des Waldes. E E C E Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und ¿For|ten Dr. Lucius berichtigte die etwaige irrthümliche Auffassung des Vorredners, als habe er im Landesökonomie-Kollegium einer Befürchtung des Ueberhandnehmens von Latifundienbesit in der preußishen Monarchie Ausdruck _gegeben. Jn dem bei weitem größten Theil der Monarchie set zu dieser Befürchtung fein Grund vorhanden. / / Beim Kapitel „Auseinanderseßungsbehörden wünschte Abg. Krah den baldigen Erlaß eines Verfkonpelungs- geseßes für Schleswig-Holstein. i E S Abg. Barth bat den Minister, die Spezialkommishion anzuweisen, daß in die Separationsrezesse keine Bestimmungen über die Wegebau- und Unterhaltungslasten aufgenommen werden möchten, weil daraus die unangenehmsten Rechtsfragen entständen. 5 : Der Minister für Landi R Domänen und Forsten Dr. Lucius erwiderte, er erkenne die vorhandenen Schwierig- feiten vollkommen an, zum Theil seien dieselben aber s{on erledigt, da in den östlichen Landest eilen keine Separationen mehr stattfänden und die alten Rezesse feine Rechtskraft mehr hätten. Die Unterhaltungspflicht der öffentlihen Wege müsse i Erlaß einer Wegeordnung geregelt werden. Wenn man bei den Separationsrezessen niht wijje, wer die Separations- Interessenten seien, so sei hier allerdings eine legislative Lücke, die noch ausgefüllt werden müsse. Das Kapitel wurde genehmigt; ebenso das Kap. 102: „Landwirthschaftliche S E N s i Um 41/4 Uhr wurde die Berathung abgebrochen. Nächste

Sißung Mittwoch 12 Uhr.

«Fn Tina unseres gestrigen Berichts über den ersten

Theil der Verhandlungen lassen wir noch die Rede des Mi- nisters für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, im Wortlaut folgen. Auf bezügliche Aeußerungen des Abg. Dirichlet antwortete der Minister : 4

Der Herr Vorredner hat es mir zum Vorwurf gemacht, daß ich in Vertretung landwirthschaftlicher Interessen getrennte Wege marschiré, je nachdem es sich darum handelt, Zollerhöhungen zu befürworten oder aber technishe Fortschritte der Landwirthschaft zu konstatiren ; daß ich meine Schilderungen rosig oder {warz färbe, je nah dem Zweck, den ih verfolge. Nun, ih muß sagen, ih glaube do, von rechtswegen hätte ih diesem Mißverständniß nicht ausgeseßt sein dürfen von Seiten eines Abgeordneten, der seit Jahren den Verhandlungen im Reichstage sowohl, wie hier beigewohnt hat. F pflege meine Reden nicht zu färben, sondern ih gebe die Schil- derungen, wie ih sie für sahlih rihtig halte und wie sie der Sache entsprechen, die ih zu vertreten habe. Ich habe wiederholt an dieser Stelle und im Reichstage hervorgehoben, daß es keineswegs cin Wider- spru, eine Gegensäßlichkeit ist, zu betonen, daß die Land- wirthschaft, der Grundbesiß #sch in einer Nothlage befindet, während ih andererseits oder bei anderen Gele enheiten zu fonstatiren gehabt habe, daß in dem landwirthschaftlichen Betriebe fit außerordentli große und wesentliche Fortschritte vollzogen haben. Das ist kein Gegensaß, und ih habe das schon wiederholt eingehender erörtert. Der Herr Vorredner zwingt mich aber, gerade auf Vor- gänge der letzten Zeit zu exemplifiziren. : i :

Wir haben vor wenigen Wochen im Reichstage eine Verhand- lung gehabt, wo es handelte \sich_um Abänderung des Zuer- \steuergesezes von einem Redner der Opposition ausgeführt wurde, daß die ganze Nothlage der Landwirthschaft und der landwirthschaftlichen Betriebe im Besonderen geschaffen sei durh das System der Roh- besteuerung, wie es bisher der Zuckerindustrie H Grunde gelegen. Er führte aus, daß eigentlich unsere Landwirthschaft im erfolg des

u. f. w. Ih habe dem widersproben meines Erachtens mit vollsten

Recht und babe es auch bewiesen, daß es gerade umgekehrt ist. „Ich sehe feinen Verfall der Landwirthschaft“, fo habe ich wörtlich gesagt. Das ift aber in diesem Zusammenhang gar nicht anders zu ver|tehen,

als daß es sich in diesem Augenblick| nicht auf die allgemeine

Lage der Landwirthschaft bezog, sondern nur auf die Lage derjenigen Landwirtbschaft, die betrieben wird in Verbindung mit der Zucker-

industrie. Ich glaube, daß ih nach den Gesehen der Logik dabei voll- ständig im Rechte war, und daß von einer willkürlichen Färbung nit die geringste Spur zu finden ist. Mit vollem Rechte habe ich aus- gefübrt, daß sich die Landwirthschaft, so weit sie betrieben wird in Verbindung mit der Zuckerfabrikation, seit ciner Reihe von Fahren in der außerordentlihsten Weise vervollklommnet und entwickelt dat, und daß, vielleicht abgeschen von der preußischen Agrargeseßz- gebung selbst, nihts so dazu beigetragen hat zur Vervollkommnung des tehnisden Betriebes wie gerade die Zuckerindustrie, die wieder ihrerseits durch das System der Materialbesteuerung bedingt war. Wie darin, wenn man dann andererseits bei Besprehung der Ge- fammtlaage der Landwirthschaft wesentlih begründete Klagen aus- spricht, cin Gegensatz, eine Widerlegung liegen oll, ift mir wenigstens unverständlich. Ich setze mich, wenn ih das thue, durchaus nicht in Widerspruch, wenn von der Sesammtlage des ländlichen Besißes und der Landwirtbschaft die Rede ist, von dem landwirthschaftlichen Erwerbe wenn ich da die trüben Bemerkungen bestätige, welche Hr. von Schor- lemer, Hr. von Minnigerode und andere Redner von der jetzigen Lage

5)

der Landwirthschaft gemaht haben in ihrer Allgemeinheit. E Fch meine, gerade au die Vorlage, an die Hr. von Minnige- rode gerade seine heutigen Ausführungen angeknüpft hat, ift der voll- fommene Beleg für das, was ich behaupte und was auch von der reten Seite des Hauses behauptet ist. L

Es ist diese Vorlage die Uebersicht über die neue Domänen- verpachtung. Wo giebt es Mehrerträge? Eine Steigerung der Pachtzinse? Und das ist nicht nur in diesem Jahre der Fall, sondern chon seit einigen Jahren, und wird auch im nächsten Jahre der Fall sein. Die Mehrerträge reptäsenttren diejenigen Do- mänen, welde im Rayon der Zuckerindustrie liegen. T a4 folher Domänen, unter Umständen eine einzige trägt dur die Mehrerträge bei Neuverpachtung die Ausfälle, welche 90—30 andere Domänen verursachen. Daraus ist zu s{ließen, daß diejenigen landwirthschaftlihen Betriebe, die niht in Verbindung mit einem technishen Gewerbe also hier, um mi an diese Spezialität zu halten, an die Zuckerindustrie also niht in Verbindung mit diesem Betriebe sind, mit ihren Erträgen zurückgegangen sind, obglei die Betreffenden sich die Hülfsmittel der modernen Technik, die sie in den besser situirten Wirthschaften vor Augen haben, zu Diensten machen. Man wird behaupten und nachweisen fönnen, daß überall in den größeren Wirthschaften und das sind durhweg die Domänenwirthschaften, die als Elitewirthschaften betrahtet werden können von einem Zurükbleiben im tehnishen Betrieb, im Fleiß, in Sparsamkeit der Dirigenten abfolut nicht die Rede ist. Es mögen ja vereinzelte Ausnahmen vorkommen, aber durchweg ist das Bestreben vorhanden und au bis zu einem gewt}en Grade erfolgreich gewesen, die Erträge aus landwirthschaftlichen Be- trieben nach Maßgabe der klimatishen und Bodenverhältnisse zu steigern, die für die cinzelnen Wirthschaften gewissermaßen Naturgesetz bilden. 4 : i

Also, wenn. die Nachweise aus den Domänenerträgen ergeben und das thun sie daß alle die landwirthschaftlichen Betriebe, die, obschon sie mit großer Einsicht und auch mit Benutzung des nöthigen Betriebskapitals geleitet werden denn gerade die Königlichen Domänenpäthter sind ausgewählte Leute au insofern, als niht blos ihre landwirth\chaftliche Qualifikation eingehend geprüft wird, che sie zur Konkurrenz zugelassen werden, fondern weil auch ein verhältnißmäßig hohes Betriebskapital gefordert wird, um einen solchen Betrieb zu über- nehmen also wenn in diesen Domänen, bei denen devastirte Wirthschaften die Ausnahme bilden, in den rein landwirthschaftlichen Betrieben ein all- gemeines Abnehmen der Erträge stattfindet, so ilt das unzweifelhaft ein Symptom des Rückganges der Erträglichkeit der Landwirthschaft überhaupt. Ih meine, das ist eigentlich so offenkundig wie das Tageslicht; das braucht man garnicht zu beweisen, eben weil es That- ache ift. : .

O Ih erinnere an die Thatsache unserer augenblicklihen Getreide- preise, die also trotz der Zollerhöhung zum Theil ih nenne tin erster Linie den Weizen niedriger stehen wie die in London; und auf der anderen Seite den Roggen, der ungefähr gleich {teht mit dem tiefsten Niveau in allen übrigen Ländern. Außerdem auch nicht blos relativ, sondern absolut gesprochen, sind doch die gegenwärtigen MWeizenpreise auf einem so tiefen Niveau, wie sie meines Wissens in den letzten 30 Jahren nicht gestanden haben.

Also, das sind Thatsachen. S z

Die verkäuflihen Produkte einer Landwirthschaft ohne tehnischen Betrieb bestehen doch wesentli in Körnern, und wenn die Körner- preise auf das tiefe Niveau gesunken sind, so müssen nothwendig die Brutto- und auch die Netto-Cinnahmen aus einer Wirthschaft in ganz demselben Verhältniß sinken. L /

Auf der anderen Seite ist das Steigen der Pro- duktionskosten eine eben so offenkundige und eben so oft au hier bewiesene Thatsahe. Ih will diese Details niht wiederholen, weil ih niht glaube, daß die Güte der Argumente dur häufige Wiederholungen gewinnt. Wir haben ausführlich in den leßten Jahren im Reichstage bei Gelegenheit der Erhöhung der Korn- ille darüber gesprochen und zahlenmäßig nachgewiesen, daß die Wirth- \chaftsausgaben, was die Löhne für Arbeiter und Hausgesinde betrifft, alle erheblih gestiegen sind. Es sind damals die Prozentfäße nacdh- gewiesen worden, daß in den leßten 30 Jahren die Löhne um 25 bis 709/0 gestiegen sind, sowohl die Arbeitslöhne wie aud) die des länd- lichen Gesindes. Es sind also, obschon absolut die Einnahmen gefallen find, nah Maßgabe der Getreidepreise die Ausgaben dieselben ge- blieben oder sogar gestiegen, und zwar diejentgen Ausgaben, die voll- ständig unabhängig sind von dem Willen des Landwirths; denn die Arbeitskräfte braucht er unbedingt, um seinen Aker zu bearbeiten, um ihn zu pflegen, um die gewonnene Ernte zu bergen. Also wenn Sie auf der einen Seite die Thatsache der _ niedrigsten Getreide- preise anerkennen, auf der anderen Seite die Thatsache der erhöhten Betriebskosten, so ist es ganz unzweifelhaft mathematisch richtig, daß das Rechenexempel dahin geht, daß um die Differenz der gestiegenen Produktionskosten und der niedrigen Getreide- preise sih die Lage der Landwirthschaft im Allgemeinen verschlechtert haben muß. Das ift zweifellos. |

Nun ist ja das vollkommen zugegeben: Es ift bei den jeßigen Getreidepreisen, wie bei jeder derartigen Erscheinung, nicht blos ein Moment maßgebend, sondern es konkurriren einc Reihe von Umständen; wir bilden weder im landwirth\caft- lihen Betrieb noch im Uebrigen eine vollständig isolirte Insel, sondern wir sind vor allen Dingen influirt durch die Kon- junktur des Weltmarktes, durh die Ernte der gesammten Erde. Nun ist das leßte Jahr ein ungewöhnlih gutes Erntejahr, und zwar, wie man aus den vorliegenden Berichten ersehen kann, überall: es ist durchweg mehr als eine Mittelernte. Also wenn diese Umstände zu- fammenkommen, daß der Gesammtertrag in allen Ländern fast Ueber- \hüfse ergiebt, so wird das newelfelhaît einen gewissen Preisdruck üben, au wenn eine Zollerhöhung inzwishen für Deutschland ein- getreten ist, die uns vor der noch tieferen Depression zu {hüten geeignet ift.

Wenn der Herr Abgeordnete ausgeführt hat, daß unsere Schußz- zollpolitik nichts wie Mißerfolge aufzuweisen Dat so muß ih sagen, ist er meines Erachtens den Beweis dafür absolut \{chuldig geblieben.

Gewiß, Sie können konstatiren, wie unsere Verhältni augen- blicklich sin d; wie sie aber wären ohne diese Zoller das können Sie nicht bestimmt behaupten.

Ich meine, der Herr Abgeordnete hat selbs einen Beleg dafür gegeben, indem er ausgeführt hat, daß dur die Zollmaßregeln die Spekulation und der Zwischenhandel auf das niedrigste Niveau (eien worden ist, und das halte ih gerade für rihtig und nüßlich. Es ift

öhung,

richtiges Urtheil erst gewinnen lasse, wenn diese Versuche 0—15 Jahre fortgeseßt seien. Dem Hrn. Abg. von Enckevort

Betriebes der Zuckerrüben - Industrie zurückgegangen, verfallen sei

jedenfalls durch die Zollerhöhungen, die doch übrigens im Wesentlichen

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