F
n : Inserate für den Deutshen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition
1. Stedckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
Deffentlicher Anzeiger.
des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
Preußischen Staats-Anzeigers: Verlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32.
2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
3. Bieinh Verpachrungen, Verdingungèn 2c.
4. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung u.\.w. von öffentlihen Papieren. y
E
—————————————————————————
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 4 2e a Heft N ene a acungen. 7. Literarische Anzeigen. S | In der Börsen-
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des e-Jnvalidendank‘‘, Nudolf Mosse, & Vogler, G. L. Daube & Co., Vüttner & Winuter, sowie alle übrigen größeren
Haasenstein E. Séhlotte,
Annoncen - Bureaux.
8. Theater-Anzeigen. 9. Familien-Nawriten. Beilage.
——
Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2e.
[53840] Holzverkauf in der Königlichen Oberförsterei Pütt, Negierungsbezirk Stettin. Am Sonuäábend, den 6. Februar cr., vou Vorm. 10 Uhr ab, gelangen im Gasthause zu Groß-Christinenberg — Bahnstation der Altdamm- Kolberger Eisenbahn — aus dem Jagen 20 = 415 Stück Kiefern Bauholz IV. und V. Kl, aus dem Jagen 21 = 310 Stück Kiefern Bauholz II.—V,. Ki7aus dem Jagen 31 = 119 Stü Kie- fern Bauholz -11.—V? Kl., aus dem Jagen 49 = 166 Stück Kiefern Bauholz 111.—V. Kl, aus dem Jagen 50 = 86 Stü Kiefern Bauholz 11.—V. Kl., aus: dem Jagen 86 = 631 Stück Kiefern Bauholz V. Kl. aus dem Jagen 107 = 78 Strück Kiefern Bauholz T—V. Kl, aus *dem Jagen 146 = 45 Stück Kiefern Baubol#WY1.—-V, Kl., “Sa. 1850 Stüdck, sowie 130 Stück Kiefern Stangen 1. Kl.,, 100 rm Kiefern Nut:kloben und 750 rm Kiefern Brennkloben zum Verkauf. Piütt, den 28. Januar 1886. Der Ae Oberförster. Uth.
L92134] Vekauntmachung. __ Die in der Königlichen Gewehr- und Munitions- fabrik hierselbst lagernden resp. bis zum 20. März 1886 noch entstehenden alten Materialien, und zwar pptr. 3400 kg altes Schmiedceisen, 19 000 kg altes Gußeisen, 1500 kg alter raffinirter Stahl, 900 kg alter englischer Gußstahl, 18 000 kg alter fohblenstoffarmer Stahl, 10 kg altes Kupfer, 61 kg altes Leder, 15,6 m alter Gurt ___und 1597 kg Flußspath, sollen im Wege der öffentlihen Submission verkauft werden,
Kauflustige wollen ihre genau den Bedingungen entspxehende und mit der Aufschrift „Submission auf den Ankauf alter Materialien“ versehene Offerte bis zum Beginn des auf
Dienstag, den 16. Februar 1886, Vormittags 14 Uhr,
anberaumten Submissions-Termins an die unter- zeichnete Direktion einreichen.
_Die Verkaufsbedingnngen und - Muster-Offerte liegen im “ diefseitigen Buxeau zur Einsicht gus, können auch gegen Einsendung von 50 4 abs{hriftlich bezogen werden.
Erfurt, dey 20: Januar 1886.
Königliche Direktion dex Gewehrfabrik.
[52817] :
Königliche Eisenbahn-Direktion Berlin.
Verdingung der für das Rechnungsjahr 1886/87 erforderlichen Betriebsmaterialien, und zwar von:
A. * Lampendochten, Lampenglocken, Lampen- Cylindern, Elementgläsern und Glasballons, Bind- faden, Plombenshnur, Bindesträngen, -Signalleinen, Uhrleinen, Piafsavabesen, Weichenbesen, Haarbesen, Schrubbern, Handfegern, Pußklappen, Garnabfall, Waschshwämmen, Waschledern, Putöl, Pußpulver, Seife, Klebestoff, kalz. Soda, Kupfervitriol, ‘Bitter- salz, Morsefarbe, Morsepapier, Telegraphen-Leitungs- draht, Isolatoren, Schraubenstüten, Abfpann-Kon- solen, Zinkringen, Kupferfahnen, Klemmschrauben, Stearinlichten, Rindertalg, Plomben, Strohdecken, Weidenkiepen, Rohrkörben, Handtüchern, Bettlaken, Decken- und Keilkissenbezügen, Packleinwand.
B. 363000 kg Brennöl in zwei Loosen, 500 000 kg Mineral-Schmieröl in “ fünf Loofen, 14 000 kg Cylinder-Schmieröl, 270 000 ke veg. Schmieröl in zwei Loosen, 901 000 kg Petroleum in drei Loosen. ;
C. 822 000 kg Posten. E
Angebote sind postfrei, versiegelt und mit der Auffscrift für die Materialien zu A.: „Angebot auf versctiedene Betriebs-Materialten“, zu B.: „Angebot auf Brennöl, Schmieröl und Petroleum“ und zu C. : „Angebot auf Gasól“ an das Materialien-Bureau, Berlin W., Königgräßerstraße 132, bis spätestens zum Eröffnungstage für die Materialien zu A. am Montag, den 22. Februar, zu 2. am Freitag, den 26. Februar und zu ©. am Dienstag, den 2. März 1886, Vormittags 11 Uhr, ein- zureichen. Ebendaselbst sind Angebotbogen und Be- dingungen gegen poftfreie Einsendung von 1 M zu beziehen, auch Tönnen diefelben dort, sowie beim Berliner Baumarkt hier, Wilhelmstraße 92/93, ein- *gesehen werden. Zuschlagsfrist für die Materialien zu A, bis 9. März, zu B. bis 20, März und zu C. bis 24, März d. J.
Berlin,» den 25, Januar 1886.
Materialien-BVürcau.
Gasöl în fechs verschiedenen
[52802] Vekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs pro Etatsjahr 1885/86 an Fleish, Backwaaren, Viltualien, Kolonialwaaren, Bier, Wein, Spirituosen, Milch, Selterser- und Soda- waffer für das 1. Garnison-Lazareth Berlin und die Mannschaftsküche des hiesigen Invalidenhauses, sowie Lieferung des Bedarfs an Papierbeuteln und Pulver- kapfeln für die Diëpensir-Anstalten des Garde-Corps soll im Wege der Submission an den Mindest- fordernden vergeben werden.
Weiterhin gelangen die Arbeiten zur MNeinigung der Müll- und Ashgruben des 1.'Garnifon-Lazareths für den gleichen Zeitraum zur Vergebung an den Mindestfordernden und gleichzeitig follen das alte Lagerstroh, die Knochen- und Küchenabfälle und die Grasnußung in den Gärten dieser Anstalt an den Meistbietenden verkauft werden.
Sur das Invalidenhaus kommen noch die Knochen, der Küchenabfall und Spülich zum Verkauf.
Die deéfallsigen Forderungen und Gebote sind spätestens bis zum 6. Februar 1886, Vormit- tags 9 Uhr, versiegelt im Bureau, Scarnhorst-
Zeit der Termin im Zimmer Nr. 57 abgehalten werden wird. Die ‘Bedingungen können täglich in den Vor- mittagsstunden im Büreau eingesehen werden und find von den Submittenten vor dem Termin eigen- bändig zu unterschreiben. 3 Berlin, den 23. Januar 1886. Königliches 1. Garunison-Lazarcth.
[53741] Submission. Die Lieferung des Bedarfs von etwa 60000 kg Böhmische Braunkohlen für die unterzeichnete An- stalt, pro Etatsjahr 1886/87, soll im Wege der Submission kontraftlih vergeben werden. Die Interesseuten werden ersucht, ihre Offerten, welche als solche äußerlich erkennbar zu machen sind, vershlossen bis zum 15. Februar cr., Vor- mittag 10 Uhr, zu welcher Stunde die Oeffnung derselben in Gegenwart etwa erschienener Sub- mittenten erfolgt, an die unterzeihnete Stelle porto- frei einzusenden.- Jede Lieferungsofferte darf bei Vermeidung ihres Aus\{lusses von der Konkurrenz feine Korrefturen oder Nasuren enthalten und muß die ausdrüclihe Erklärung ausgesprohen sein, daß die allgemeinen Lieferungsbedingungen bekannt sind | und angenommen werden. Die Bedingungen liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf Wunsch gegen Einsendung von 0,50 4 verabfolgt. Ueckermünde, 28, Januar 1886. Direktion der Provinzial-Jrren-Anustalt.
[53097] Vekanntmachung.
Zur Vergebung von i 2000 cbm fiefernem Klobenholz in öffeutliher Submission is Termin im Bureau der unterzeichneten Direktion auf Montag, den Ry cr., Vormittags 10 Uhr, fest- geseßt.
Die Bedingungen liegen in den Dienststunden im Bureau der Direktion aus. Auch können dieselben auf Wunsch gegen Erstattung der Schreibgebühren unfrankirt zugesandt werden.
Spandau, den 25. Januar 1886.
Direktion der Geschütz-Gieszerei.
[53731]
Die Lieferung des Bedarfs pro Etatsjahr 1886/87 an Fleis, Backwaaren, Viktualien, Kolonialwaaren, Bier, Wein, Milch, Selterser und Sodawasser, énglischen Bisquits, präservirten grünen Bohnen und gtlinen Erbsen, Fleischexrtrakt, präfervirtem Sleish, Cognac, Cacao, fkondensirter Milch und Thee für das zweite Garnison-Lazareth Berlin bei Tempelhof foll im Wege der Submission an den Mindestfordernden vergeben werden.
Weiterhin gelangen die Arbeiten zur Reinigung der Müll- und Aschgruben für den gleichen Zeit- raum zur Vergebung an den Mindestfordèrnden und gleichzeitig follen das alte Lagerstroh, die Knochen- und Küchenabfälle und die Grasnußung auf dem Terrain dieser Anftalt ‘an den Meistbietenden ver- kauft werden. _ Die diesfallsigen Forderungen und Gebote sind spatestens bis zum 12. Februar 1886, Vor- mittags 10 Uhr, versiegelt im Büreau des Lazareths abzugeben, um welche Zeit der Termin daselbst abgehalten werden wird. Die Bedingungen können täglich im erwähnten Büreau eingeschen werden und find von den Sub- mittenten vor dem Termin eigenhändig zu unter- schreiben. Tempelhof, den 28. Januar 1386. Königliches Zweites Garnison - Lazareth Berlin.
[52813] Submisfion.
Auf den Stationen unseres Amtsbezirkes von
Trotha bis Langelsheim, fowie in unserem Haupt-
magazine zu Halberstadt lagern:
a, zu Industrie-Geleisen noch brauchbare _Materialien :
143 500,00 kg brauchbare eiserne Vignolschienen,
113 800,00 , eiserne Stuhl\chienen,
48 000,00 schen für vorige Vignolschienen passend, Laschen für Stuhl- schienen, Stoß-Scienenstühle, Haken-Nägel,
= 6 Stück brauchbare Herzstücke
für Stuhlschienen ;
_,__ b. unbrauchbare Materialien:
( 609,00 kg unbrauhbare Stahlschienen
Gnden),
eiferne Vignolfchienen,
eiserne Stuhl\chienen,
niedrige eiserneVignol-
\chienen,
Nadlenker-Schienen,
Kleineisenzeug(Stühle,
Laschen, Platten, Bol-
zen, Nägel),
eiserne Schwellen,
D gußeiserne Herzstüle,
4 700,00 Guß-u.Schmiedeeisen,
400,00 “i Metalle(Zink, Kupfer 2c.)
welche im Wege öffentliher Submission verkauft
werden sollen.
_ Schriftliche Angebote sind bis zu dem auf den
5. Februar cr., Vormittags 10 Uhr, in unserem
Verwaltungêgebäude, Magdeburgerstr. Nr. 11 b., hier
anberaumten Termine versiegelt, sowie mit ent-
sprechender Aufschrift versehen, portofrei an uns ein-
zusenden. e
_Die N ondiebingungen können bei unserem
Bureau-Vorsteher eingesehen, «auch gegen portofreie
Einsendung von 1 #. von demselben bezogen werden.
Halberstadt, im Januar 1886.
Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt. ‘
6 000,00 33 300,00 3 000,00 3 200,00
(meist 359 000,00 ; 130 500,00 h
5 000,00 s
1400,00 44 600,00
1100,00 4 500,00
[53753] 2 Submission. Der Bedarf des Montirungs-Depots zu Straß- burg an leinenen und baumwollenen Stoffen für die Truppen pro 1886/87 und zwar: 7460 Meter ODrillich, 1300 „ Segelleinwand zu Hosen, 1975 „ Kaliko zu Hemden, 2870 „ Kösper zu Unterhosen, 1619 „ graue Futterleintvand, ___ 800 „ Futter-Kaliko, soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, zu welhem Bchufe Termin auf den _10.-Februar d. Js., Vormittags 10 Uhr, in unserem Amtslokal, Kleberstaden Nr. 7, anbe- raumt worden ist. Die Lieferungs - Bedingungen find in unserer Registratur, sowie bei dem hiesigen Montirungs- Depot ausgelegt, können auch von der Ersteren gegen Erstattung der Schreibgebühren bezogen werden. Die der Submission zu Grunde liegenden Nor- malproben können bei dem Montirungs-Depot hier- selbst in Augeuschein genommen werden. Lieferungslustige haben ihre Offerten und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Bekleidungs- _ Materialien für die Truppen“ versehen, bis spätestens zum bezeihneten Termin an die unterzeihuete Intendantur portofrei einzusenden. In den Offerten ist anzugeben, daß Submittent von den Bedingungen Kenntniß genommen hat. Straf¿burg, den 26, Januar 1886. Jutendantur 15. Armee-Corps.
versiegelt
[53096] Bekanntmachung. Eisenbahn-Direktions-Vezirk Magdeburg. : Umbau Bahnhof Halle. i Die Anlieferung von 80 Tausend Klinkern zur Erweiterung des Berlin-Anhalter Lokomotivschuppen®2 auf Bahnhof Halle a./S. ift zu vergeben. Preisverzeichniß und Bedingungen sind gegen Ein- zahlung von 0,5 M. von der unterzeihneten Bau- Inspektion zu beziehen.
Angebote find unter Benußung des Preisverzei- nisses und Veifügung der anerkannten Bedingungen portofrei und mit der Aufschrift : :
„Angebot auf Klinkersteine zum Berlin-An- | halter Lokomotivs{huppen“ bis zum 10. Februar, Vormittags 11 Uhr, an den Regierungs-Baumeister Königer hierselb#t ein- zusenden.
Halle, den 22, Januar 1886.
Königliche Eiseubahn-Bau-Juspektion Cöthen-Leivzig.
Submission. von Haardeckte pro
[52576]
Zur Lieferung Termin auf dent 10. Februar 1886, Vorurittags 10 Uhr, im Bureau T angesetzt,
1886/87 ift
— Hobenzollernstraße wozu Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Haardecke“ einzureichen sind. : Bedingungen liegen im Bureau aus. Artillerie-Depot Magdeburg.
[53291] Eisenvahn-Direktions:BVezirk Elberfeld. _Die Lieferung des für das Etatsjahr 1886/87 er- forderlichen Bedarfes von 400000 kg “ Mineral- Schmieröl foll im Wege des öffentlichen Verdings unter den in dem „Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger“ Nr. 176 vom 30. Juli 1885 bekannt gemahten Bedingungen vergeben wer- den. Hierauf bezügliche Anerbieten, welche si auf eine beliebige Menge bezichen können, nebst Proben,
sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift : „Berding von Mineral-Schmieröl“ bis zum 11. Februar d. J. an das Materialien- Vüreau hier einzureichen. Die Eröffnung der Angebote findet am folgenden Tage, Vormittags 11 Uhr, im Berwaltungsgebäude hier in Gegemvart der er- scheinenden Anbieter statt. Lieferungsbedingungen sind gegen Einsendung von 50 4 vom Kanzlet-Borsteher Pelz hier zu beziehen. Die Anbieter bleiben vom Tage der Eröffnung ihrer Angebote ab, an diese noch vier Wochen gebunden. Elberfeld, den 22. Januar 1836.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
s
[52572] Suvmissiontermin. Donnerstag, den 11. Februar 1886, Vor- mittags 10 Uhr, zum Verding der Lieferung des pro 1886/87 erforderlichen Bedarfs von 16 400 Stck. Lohkuchen, 1800 kg Zündstroh, 2420 Schanzen, 4900 kg Petroleum, 7 kg Stearinlichte, 48 Stck. Haarbesen, 162 Stck Piafsavabesen, 50 Stck. Besenstielen, 52 h1 grauen und 1011 weißen Streu- fande, 30 kg weißer und 1450 bg grüner Seife fowie 3100 kg Soda im diesseitigen Geschäftszimmer nach den daselbst ausliegenden, vorher einzusehenven Bedingungen. Düsseldorf, den 20. Januar 1886. Königliche Garuisou-Verwaltung.
2133] Vekauutmachung. Die im Etatsjahre 1886/87 entstehenden
I 000 kg Dreh- resp. Bohrspähne (trockene)
un
ptr. 80000 kg Fraisspähne (mit Oel getränkte) aus Eisen resp. - kohlenstoffarmem Gußstahl sollen im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. Offerten, postmäßig verschlossen und nit der Auf- rift „Submission auf den Ankauf von Dreh- resy. Bohr- und Frais\pähnen* versehen, sind bis zum Beginn des auf Mittwoch, den 17. Februar cr., Vormittags 115 Uhr, ‘im diesseitigen Büreau anberaumten Submissionstermins franko hierher ein- zusenden. ; Verkaufsbedingungen und Musterofferten liegen im Vüreau der Direktion aus, können auch gegen Er- stattung der Kopialien abschriftlih bezogen werden. Erfurt, den 20. Januar 1886. Königliche Direktion der Gewehrfabrik.
[5
straße Nr. 11, Zimmer 68, abzugeben, um welche
[53742]
lichen Krankenkasse“, Grund von §. 29, 2 “des 7. April 1876, verbunden mit 1884 verfügt hat, so wird dies
Krankenkafe“
übertragen worden ist.
Cassa-Bestand (incl.Giro-Gut- haben bei der Neichs-Haupt- L S
Wechsel-Bestand E
Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften A S
Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäß Art. 2 sub 8 des Statuts . e
Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften E
Anlage în Communal-Dar- lehn8geschäften . ee
Anlage in Werthpapieren ge- mäß Art. 2 sub 8 des Statuts j ;
Grundstücks-Conto
a. Geschäftslokal (U. d. Le O0) A b. Sonstiger Grundbesitz (Art.3 Al.1 des Statuts)
Central-Pfandbrief- und Com- munal-Obligationen-Zinsen- Conto . . M.8 236 649. 33.
noch nicht ab- gehoben . „3374149. 33.
Verschiedene Activa .
Eingezahltes Actien-Cavital Emittirte kündbare Central- Pfandbriefe . N Emittirte 5% untündbare _Central-Pfandbriefe . G ŒEmittirte 47% unkündbare Central-Pfandbriefe i Emittirte 4% unkündbare Central-Pfandbricfe ; Emittirte 4% Communal- Obligationen a Depots gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Eins{luß des Check-Verkehrs) Reservefonds-Conto . . …_, Hypotbeken- und Communal- Darlehnszinfen- und Verwal- tungsgebühren-Conto . Verschiedene Passiva.
drs A i ie
[53972]
L Activa. Cafse- und Giro-Guthaben Wechselbestände i Lombardbestände . Debitoren . (Fffectenbestand Immobilien
Actien-Capital.
Reservefonds N Baar-Einlagen gegen Rechnungs bücher . A Creditoren .
Accepte .
[22372]
7
E Terlandsche-Fi Cafoderlands ï e eren
lPreiscourant zu Diensten
[53797]
cretions-Zusicherung, bei hohem Süddeutsches Bauk- u. München.
Verschiedene Bekanutma chungen,
, Vekauntmachung. Nachdem die Königliche Kreishaupkmannschaft Leipzig die Schließung der hier domizilirten Weite eingeschriebene Hülfskasse, auf Hülfskassengeseßes vom
===
Geseß vom 1. Jui
i na §. 30 Geseßes mit dem Bemerken betans die Abwickelung der Geschäfte der
I
0
erwähnt gemacht, dah N Weiblichen
Herrn Rathsregistrator Uhlmann bier
Leipzig, am 26. Januar 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. (Krankenversicherungsamt.)
Dr. Schmid.
163749] Preußishe Central- Bodencredit-Actien
Status am 31. Deze Activa.
gesellschaft,
mber 1885.
6 "2380 14
' 1 718 927.
2 955 627. 55,
1 638 570. , 197 055 952, 55,
3 487 299, 4 204 072,
1 400 000. 424510,
4 862 500, —,
ü 3 971 829. 75,
H
u
. d
Passiva.
6, 224 088 427. 75,
P a&SS iva. f e
6 . 14400 000, 8349 300, 23 789 650, 99 075 100, 112 864 900. 3 257 000,
220 822, 38, 1 059 298. 49,
9/195 706/20 3 376 650, 59,
L | M6 234 088 1, T5. Berlin, den 531. Dezember 1885. Direction.
Leipziger Bank. _Geschaästs-Uebersicht ullimo Dezember 1885.
[ 269 000, —. 8 078 000, 1494 000, —. 21 848 000, —, 3 509 000. 180 000,
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._ A. 18 000 000.
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v L:800:000/ 9 3 864 000,
6 466 000, —, 6 248 000, —,
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‘uo1suo!n n2 zUP1n0981914
; WEREIDHANDEL
Diese beliebte Marke holländ. Sn Cigarrilkos und Kauchtabake ist en gros für Deutschland allein zu be- ziehen durch Fr. Meininghaus «& Co., Disseldort
Berichterstatter
(über Aktien-Gesellschafteun und sonstige | Unternehmungen),
welche dic betr. Details genau kennen
rasch als zuverlässig berichten, werden, unter
d ebenso un Sik
onorar gesucht. andelsblatt
zum Deutschen Reihs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Zweite Beilage
Berlin, Sonnabeud, den 30. Januar
L E A
1886.
¿ 27.
E ——— E (Schluß aus der Ersten Beilage.)
Hierauf erklärte der Präsident des Staats-Ministeriums,
Reichskanzler Fürst von Bismark: j
Jch bin gestern in der Unmöglichkeit gewesen, dem Herrn Abg. Windthorst, der nah mir, sprach, zu antworten, weil der geehrte Herr in der Richtung von mir abgewandt spra; in Folge dessen eht, wie ich {hon früher öfter bemerkt habe, auf dem Ministersiß hier mehr als die Hâlfte dessen, was dorthin gesproben wird, ver- loren. Es war mir unmöglih, ihm zu folgen, und i bitte ihn, darin den einzigen Grund zu schen, warum ich ihn nicht bis zu Ende angehört habe. _Ich habe mi auf das unvollkommene Stenogramm beschränken müssen, das ih seitdem über seine Rede habe erhalten fönnen. Dasselbe giebt mir in einigen Punkten Anlaß zu einer Er- widerung, auf die ih indessen verzihtet haben würde, wenn niht au solde Punkte darin wären, dic mich in meiner Stellung -als Minister u einer Berichtigung nothwendig zwingen.
G Zu den ersteren rene ih die Thatsache, daß der Herr Abgeordnete, 7 zu sprehen begann, ein gewisses Gefühl der Ueberrashung und der Neuheit kundgab, indem er sagte, daß er si heute hier in der Defeusive befinde. Ich bitte, daraus zu entnehmen, wie sehr er an die Aggrefsive gewöhnt ist, daß das sein eigentlich natürlihes, gewöhn- liches Fahrwasser ist. i S / “Mit der Grwägung wird er auch zugleich eine Antwort auf die Frage finden, die im Laufe seiner Erörterungen vorkommt, womit er eigentlich ‘meinen Zorn auf sih gezogen habe. Gr hat den garnicht auf si gezogen; aber man wird ooch von Jedermann verlangen, pp er, wenn er angegriffen wird, sih einigermaßen wehre; und wenn ic die Angriffe, mit denen er mich seit einigen Jahren beehrt, mit Still- \{chweigen strafen wollte, so würde das cine Unterfchäßung seiner Person und ihrer Bedeutung fein. 1 E G
Also der Herr Abgeordnete-ift gewohnheitsmäßig in der Aggressive begriffen, natürlih gegen mich. Was ihn augenblicklich davon abhält, au hier den Vorstoß seinerjeits mit dem Angriff zu pariren, hat er einigermafien angedeutet dur die Erwähnung des Herrn von Schlözer, unseres Gesandten bei der päpstlichen Kurie, desen Verhandlungen er niht stören wolle. Vielleicht ist also die Enthaltfamkcit von dem ganz unprovozirten Angriff noch obenein eine niht ganz freiwillige. Der Herr Abgeordnete hat dann — und das habe ich das Be- dürfniß richtig zu tellen — von stillen Versuchern, die ihm häufig nahe getreten wären, gesprochen. Wenn ihm die nahe getreten sind, so bitte ich ihn, überzeugt zu seiu, daß ich in keinem Kausalucxus mit dieser Operation irgendwie gestanden habe. Jch habe viel zu viel zu thun, um mih auf solche unfruchtbare Bemühungen, wie die Be- fehrung des Herrn Abgeordneten zu meinen Ansichten, jemals ein- zulassen. Ich halte ihn für absolut intransigent, -gepanzert durch das dreifache Erz des Welfen (Ruf: Polen!) — auf die Weise wären es viere, o lange waren es drei — ih wollte sagen des Welfen, des Führers im Kulturkampf und feiner fortshrittlichen Sympathien.
er Herr Abgeordnete würde meines Crachtens, wenn er nihkt im Centrum säße, keineswegs der konservativen Partei, fondern der fort- \hrittlihen angehören. Jch erinnere mich, daß er son, als. er hannoverscher Minister war, von seinen Kollegen als das liberale Mitglied des Ministeriums bezeichnet wurde. Jch beabsichtige nicht, ihm daraus einen Vorwurf zu machen5 ich fage nur, dies Alles hält mi ab, cinen so ausfihtslofen Versuch, wie er ihn hier mit den „stillen Versuchern“ andeutet, ihm gegenüber zu machen. Daran bin ih vollständig unschuldig, ih habe ihn aufgegeben.
Der Herr Abgeordnete hat ferner im Verlaufe seiner Rede gesagt: „Wollten die Polen die Erfüllung ihrer Herzenswünsche durch Gesetz- lofigkeiten erreichen, so würde ih das zu allererst verurtheilen und be- kämpfen.“ Also ganz so, wie die Welfen, die ja auch von sich sagen, sie wollten die Selbständigkeit des Königreichs Hannover nur auf ge- seßlihem Wege erstreben. Nun, der Herr Abgeordnete bekennt ch dadurch theils direkt, theils indirekt doch immer als einen unbetheiligten, wenn nicht wohlwollenden Zuschauer bei dem Bestreben einer starken Fraktion, die legale Zersezung unserer Verfassungszustände herbei- zuführen: die legale Zersetzung entweder auf der einen Seite oder auf der anderen, die wird geduldet. Man sagt: wir werden mit legalen Mitteln unsere Zwecke durchseßen: die Losreißung von Provinzen im Osten und im Centrum des Reichs; aber gewiß werden wir keine Ge- walt brauchen, wir werden uns legal bemühen. Meine Herren, die Möglichkeit, da zu scheiden, fich der Verurtheilung eines Strebens nah legaler Zerseßung des Reichs und des eigenen Vaterlandes voll- ständig zu enthalten und denno zu behaupten, daß man die Tendenzen nit begünstige, — die Möglichkeit leuchtet mir nicht ein. Jedenfalls bin ih in der Nothwendigkeit, diese legale Zersezung ebenso wie die Gewaltthätigkeit nahdrüccklih zu bekämpfen.
Der Herr Abgeordnete sagt ferner:
Die Polen sind vollberehtigte preußishe Unterthanen.
Das bestreite ih ja gar nicht; das sind die Sozialdemokraten auch; die Polen sind aber unsichere preußishe Unterthanen, und inwieweit Einer, der si selbs dazu bekennt, ein unsihherer Unterthan, wie ih es gestern nannte, auf täglihe Kündigung preußischer Unterthan zu sein, vollberechtigt ist und den Anspruch darauf hat, das is ja eine Er- wägung der Regierung Sie sehen, wir leben uicht in einem Staat von rihterliher Regierung, sondern in einem Staat, der monarchisch und vernünftig regiert wird, so regiert wird, wie es nöthig ist, ihm die Ruhe und den Frieden seiner Bürger zu erhalten, ihn Hon innere und äußere Gefahren zu {chüßen. Und da können wir niht immer die volle Gleihberehtigung eines jeden Anderen zum Ausdruck bringen.
Der Herr Abgeordnete sagt weiter : /
„Wenn sie in ihren Rechten beeinträhtigt werden, fo ver-
theidigen wir dieselben fo energisch, wie unsere eigenen.“ Was nennt der Redner seine cigenen Rechte? Doch wohl die der Deutschen. Nun, ih behaupte, er vertheidigt die Rehte der Polen energischer wie die der Deutschen. Ih habe nicht gefunden, daß er die deutsche Nationalität mit derselben Energie und derselben Be- geisterung hier vertreten, wie die polnische und ihre dem Lande \{äd- lihen Ansprüche mit derselben. (Ruf: Zur Sache!) — Ich glaube, da rief mi einer der Herren zur Sache. Ih weiß nicht, wer es war. J will dem Herrn bemerken, daß er gar kein Recht hat, mich ¡ur Sache zu rufen, ih sprehe hier, was ih will, ih |preche kraft meines verfassungsmäßigen Rechts, hier zu reden, und ob ih bei der
ahe bin oder nicht, das kann der Herr, der das ausrief, von seinem Standpunkte aus gar nit beurtheilen. Es wäre mir lieb, wenn der Herr sih nennte; hier über 10 Köpfe weg mich auf dieser Stelle in dieser Weise anzurufen, das kann ih mit den gewöhnlichen Gebräuchen der Höflichkeit niht in Uebereinstimmung bringen. A
h vermisse an dem Herrn das Maß von landesüblicher Schüternheit, das wir bei den Leuten, mit denen wir zu verkehren aven, doch nur ungern vermissen. : S
Der Abgeordnete, der mi genöthigt hat, hier heute zu erscheinen und das Wort zu ergreifen, hat gesagt : i A
-Pgute haben wir freilich gehört, daß die Proklamation eines rende chen Königs keinen Pfifferling werth sei.“ j Boery Feine Herren, das habe ih nicht gesagt, ih habe gesagt, daß die erufung ener Herren auf die ProlamaHon eines preußishen Königs linen fifferling werth sei. Nun, is dies Wort nit sehr wee 1h? Hat der Herr Abgeordnete mit seinem scharfen Indizium diesen
lichen Unterschied nit aufgefaßt oder liegt hier etwas por, was
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fleine Wendung sieht es ganz so aus und fann namentlih im Lande — bezüglich Sr. Majestät des Königs habe ih keine Besorgniß, der kennt mich zu lange aber es fönnte ja im Lande den Eindruck machen, als hätte ih mich unehrerbietig über die Monarchie und die Vorfahren des Monarchen ausgedrückt. Hat der Abgeordnete die Absicht gehabt, dies zu erreichen, ja, so wird er bei den Leuten, an denen mir etwas liegt, wahrhaftig wenig Glauben finden. Ich bin aber nichtsdestoweniger der Pflicht niht überhoben, dies richtig zu stellen. Ich habe gesagt: die Berufung darauf ist feinen Pfifferling werth. Und um Ihnen dies noch näher zu doku- mentiren, habe ich die Proklamation von damals mitgebraht. Die meisten Leute \prehen davon, ohne fie zu kennen. Jch habe gestern gesagt, diescs Aktenstück enthält weiter nihts als ein Programm, nah welchem Se. Majestät, der damalige König, zu regieren beabsichtigte ; er that seinen wiedererworbenen Unterthanen kund, daß er diese Ab- sichten habe. Jch habe aber hinzugefügt, daß damit keineswegs eine Verpflichtung ausgesprochen war, an diesen Absichten unentwegt und unter allen Umständen, wie auch die Polen \sich benehmen möchten, festzuhalten. Es ergiebt sich dies hon daraus, daß diese Proklamation fein zweiseitiges Aktenstück irgend welcher Art ist. Sie enthält keinen Vertrag. sie ist durchaus keine magna charta für Verschwörungen jeder Art, und wenn der Abg. Windthorst das Wort Verträge ge- brauchte, indem er von der Proklamation sprach, so kann ich zu seiner Entschuldigung nur annehmen, daß er felbst das Aktenstück nicht ge- lesen hat. Von einem Vertrage zwishen dem König Friedrich Wil- helm I1I. und den Polen — es waren damals, wie wir aus dem Grolmanschen Votum erschen, ca. 450 000 in der Provinz Posen vor- handen — ist gar nicht die Rede; & wäre auh gar niht möglich gewesen. Der König hat damals für jede neu- oder wiedererworbene Stadt oder Provinz ein ähnliches Besitergreifungspatent erlassen, — er würde dann durch 15 bis 20 verschiedene Verträge nah verschiedenen Richtungen hin gebunden gewesen fein und hätte dem einen und dem anderen gerecht werden müssen. Gleich hinter dieser Prokla- mation an die Einwohner des Großherzogthums Posen folgt die Proklamation an die Cinwohner der Stadt und des Gebiets von Danzig, des Kulmschen und des Michelaushen Kreises und an die Einwohner der Stadt und des Gebiets von Thorn, ebenfalls vom 15. Mai. Hat denn die Stadt Danzig darum ein Sonderrecht gegen- über anderen im preußischen Lande, worauf sie sich berufen könnte, wenn die Geseßgebung geändert werden sollte? Auf diefen Unsinn wird wohl kein Mensch kommen. i
Um den ewigen Berufungen auf die Nechte, die aus dem Patent in der Proklamätion hergeleitet werden sollen, ein Ende zu machen, erlaube ih mir, beide hier zu verlesen. Das Patent wegen der Be- sißnahme des an Preußen zurücfallenden Theiles des Herzogthums Warschau vom 15. Mai 1815 lautet : i
Vermöge der mit den am Kongresse zu Wien Theil nehmenden Mächten geschlossenen Uebereinkunft sind mehrere Unserer früheren polnischen Besißungen zu Unseren Staaten zurückgekehrt. Diese Besitzungen bestehen in dem zum Herzogthum Warschau gekomme- nen Theile der preußishen Erwerbungen vom Jahre 1772, der Stadt Thorn mit ‘einem für ‘diefelbe_ neu bestimmten Gebiete, in dem jeßigen Departement Posen, mit Ausnahme eines Theiles des
owißschen und des Peyserschen Kreises; und in dem bis an den
Fluß Proszna belegenen Theile des Kalisher Departements, mit Aus\{luß der Stadt und des Kreises dieses Namens. i: Bon diesen Landschaften kehrt der Kulm- und Michelausche Kreis in den Grenzen von 1772, ferner die Stadt Thorn nebst ihrem neu bestimmten Gebiete zu Unserer Provinz Fe N zurü, zu welcher auch, wegen des Strombaues, das linke Weichsel- ufer, jedoch blos mit den unmittelbar an den Strom grenzenden oder in dessen Niederungen befindlichen Ortschaften gelegt wird. Sie sehen s{chon aus der Natur dieser Details, daß von der Kundgebung irgend einer Verpflihtung, namentlich von einem ver- Ege Verhältniß in diesem Patent keine Rede ift. Dann eißt es:
Y Dagegen vereinigen Wir die übrigen Landschaften, welchen Wir von Westpreußen den jetzigen Cronschen und den Kaminschen Kreis als ehemalige Theile des Netedistrikts hinzufügen, zu einer besonde- ren Provinz, und werden dieselbe unter dem Namen des Grob: herzogthums Posen besißen, nehmen auch den Titel cines Gro herzogs von Posen in Unseren Königlihen Titel und das Wappen der Provinz in das Wappen Unseres Königreichs auf. Indem Wir Unserem General-Lieutenant von Thümen den Befehl ge- geben haben, den an Uns zurükgefallenen Theil Unserer früheren polnischen O mit Unseren Truppen zu e haben Wir thm zugleih aufgetragen, denselben in Gemeinschaft mit Unserem zum Ober-Präsidenten des Großherzogthums Posen ernannten Wirk- R E Rath von Zerboni di Sposetti förmlich in Besitz zu nehmen.
Da die Zeitumstände es nicht gestatten, daß Wir die Erhb- huldigung persönlih empfangen,
— es ist also nicht mal ein Huldigungsrevers oder etwas der Art vorgekommen — so haben Wir zur Annahme derselben den zu Unserm Statthalter im Großherzogthum Posen ernannten Hrn. Fürsten Anton Radziwill Liebden ausersehen und thn bevollmächtigt, in Unserm Namen die deshalb nöthigen Verfügungen zu treffen. Das zu Urkund 2c. 2. R hier nichts von einem Vertrag drin \teht, werden Sie mir zugeben.
Bom gleichen Tage ist ohne Bezeichnung als Ee patent, lediglich als eine Aussprache des Wohlwollens des Königs in Bezug. auf seine Provinz Posen an die Einwohner des Groß- herzogthums Posen das Folgende bekannt gegeben mit der Unter- schrift : „Friedrich Wilhelm“. ;
Indem Jch durh Mein Besißznahme-Patent vom heutigen Tage denjenigen Theil der ursprünglich zu Preußen gehörigen, an Meine Staaten zurückgetallenen Distrikte des bisherigen Heros Warschau in ihre uralten Verhältnisse zurückgeführt habe, bin Jh bedacht gewesen, auch Eure Verhältnisse letuleben ; auch Ihr habt ein Vaterland und mit ihm einen Beweis Meiner Achtung für Eure Anhänglichkeit an dasselbe erhalten.
Ihr werdet Meiner Monarchie einverleibt, ohne Eure Natio- nalität verleugnen zu dürfen. Ihr "werdet an der Konstitution Theil nehmen, welche Ih Meinen getreuen Unterthanen zu gewähren beabsichtige,
— das ist geschehen — und Ihr werdet wie die übkigen Provinzen Meines Reiches tine provinzielle Verfassung erhalten.
Eure Religion soll aufrecht erhalten und zu einer Ma eamaigen Dotirung L Diener gewirkt werden, Eure persönlihen Rechte und Euer Eigenthum kehren wieder unter «den Schuß der Gesetze zurück, zu deren Berathung Ihr künftig zugezogen werden g llt.
Eure Sprache soll neben der deutschen in allen öffentlichen Verhandlungen gebrauht werden, und Jedem unter Euch soll nah
Pgare seiner Fähigkeit der Zutritt zu den öffentlihen Aemtern des Co enoLthuns, e zu allen Aemtern, Ehren und Würden Meines Reiches ofen stehen. adi Mein unter Euch geborner Statthalter wird bei Euch re- iren. — Jst das auch etwa eine ewige Einrichtung ? —
n die bekannte Redensart aus dem Wallensteinschen ut viele illers erinnert: „Vor Tische las man es anders." Durch diese
Er wird Af mit Euren Wünschen und Bedürfnissen, und Euch mit den Absihten Meiner Regierung bekannt machen.
— also au
— Dazu ift die Einleitung, die ich schon verlas.
Euer Mitbürger, Mein Ober-Präsident
— das war Herr von Zerboni —
wird das Großherzogthum nah den von Mir erhaltenen Anwei- fungen organisiren keine bestimmte Organisation ist versprochen worden — und bis zur vollendeten Organisation in allen Zweigen verwalten. Er wird bei dieser Gelegenheit von den sih unter Euch gebildeten Geschäftsmännern den Gebrauch machen, zu dem sie ihre Kenntnisse und Euer Vertrauen eignen. Nach vollendeter Organisation werden die allgemein vorgeschriebenen Rechtsverhältnisse eintreten.
Es ift Mein ernstliher Wille, daß das Vergangene einer völli- gen Vergessenheit übergeben werde.
— das ift wohl nit der Fall gewesen.
Meine aus\scließliche Sorgfalt gehört der Zukunft; in ihr hoffe Ich die Mittel zu finden, das über seine Kräfte angestrengte, tieferschöpfte Land noch) einmal auf den Weg zu seinem Wohlstande zurückzuführen. Sie
Wichtige Erfahrungen haben Euch gereift. Ich hoffe, auf Gure Anerkenntniß rechnen zu dürfen.
Nun, in dieser Hoffnung hat. der König fih vollständig getäuscht. Das ist nichts weiter, als der Ausdruck eines für seine Unterthanen wohlwollenden Königlichen Herzens über die Art und Weise, wie er feine Polen regieren wollte. Wie Sie mir aber ein juristisches Titelchen zur Unterlage irgend eines Anspruchs daraus herleiten können, das möchte ih noch erst mal erleben. Ich habe mir absihht- lih, so sauer es mir wird, die Mühe gegeben, den Wortlaut zv ver- lesen, damit dieses in dunklen Nimbus gehüllte Aktenstück, ,Besitz- ergrcifungspatent“, wie es immer genannt wird, mehr als bisher be- kannt werde. Alfo ich wiederhole, daß die Berufung, von der ih gestern sprah, auf die Behauptung sih bezieht, die Polen könnten aus der Proklamation Rechte hexleiten. Vor der Proklamation habe ich alle Ehrerbietung, die ih meinem Monarchen schuldig bin; darüber wird kein Zweifel sein.
Ebenso hat der Herr Abgeordnete meine cehrerbietige und dank- bare Gesinnung für den König Friedrih Wilhelm W. in Zweifel zu ziehen gesucht, indem er sagte: nennt man do jeßt son die ganze Regierung Predi Wilhelms IV. einen Mißgriff. Nun, - meine Herren, wo habe ich das gesagt? Ich habe-gesagt : derz Glaube, der 1840 den Hochseligen König bewog, das Flottwellshe System zu unterbrehen und ein anderes, der polnishen Aristokratie wohlge- fälligeres einzuführen, war der Irrthum eines cdlen Herzens — fo ungefähr habe ich mich ausgedrückt. Aber wie weit davon ist der Sprung bis zu der Behauptung, es würde P — qalfo doch wohl von mir — die ganze Regierung Friedrih Wilhelms [IV. als ein Mißgriff bezeichnet! Das exinnert mich wieder an das: „Vor Tisch las man cs anders,“ Aber vielleiht semper„haeret aliquid.
Wir haben — der Hr. Abg. Windthorst und ih — immer in fo großen und bedeutsamen Verhältnissen mit einander zu kämpfe#ck, wir sind beide alte Leute und kennen uns lange; ich sollte .meinen, wir könnten uns gegenüber. auf solche kleine Kniffe und Pfiffe, dem Anderen eins anzuhängen, doch wohl verzihten. Jh möchte wenigsténs mich dagegen verwahren, daß ih meinersêits die persönlichen Eigenschaften meines Gegners jemals in einer ähnlihen Weise vetdächtigt habe. Ich habe immer nur seine politishe Richtung bekämpft; ih habe nicht einmal die Gefinnung, mit der er auf feinen jeßigen Monarthen sieht, einer Kritik zu irgend einer Zeit zu unterziehen versucht.
Der Herr Vorredner sagt ferner :
In der Verfassung steht : i Ava also auch die polnischen Preußen, sind vor dem Geseße gleih. Es" ist“ hier ein mit der Verfassung unvereinbarer Ausnahmezustand proklamirt worden.
Nun, meine Herren, diese Gleichheit vor dem Gesetz erleidet doch manche Unterschiede. Man könnte mit demselben Recht sie au in dem Falle anwenden, daß wegen einer Eisenbahn ein Ae Unter- than exyropriirt wird z derselbe könnte nun verlangen, daß alle Preu- ba die ja vor dem Geseße gleich sind, auch expropriirt werden
ollen. Ganz genau stimmt - das mit dieser Logik. habe von der Möglichkeit gesprochen, “ den polnischen Adel zu expropriiren — und ih glaube, därauf bezieht sich das „vor dem cles gleih“. Auch die Sozialdemokraten haben ganz gewiß vollen Anspru auf die Gleichheit vor. dem Geseße; man könnte nun umgekehrt \chließen, daß die Polen auh den Anspruch auf ein ähnlihès Verfahren der Gesetze, wie es den Sozialdemokraten gegenüber besteht, deduciren fönnen. So weit find wir nun gar niht gegangen. Aber das ift doch wohl nur eine ornamentale Phrase und kein durchsch{chlagendes Argument. :
Dann sagte der Herr Abgeordnete weiter in Bezug auf die Mög- lihkeit der Expropriation dés gesammten polnischen Adels, über die ih mich aussprach : : :
Wo bleibt denn da die Rechts\sicherheit in Deutschland und in Preußen ? : E i:
Die ist ja noch in keiner Weise beeinträchtigt. Ja, wenn wir einfah Fkonfisciren wollten, wie man das in anderen Ländern wohl thut, wenn man die Güter unentgeltlich einzöge! Das ift ja viel, viel wohlfeiler. Ich sehe nicht ein, wie er dakauf kommt. Es ist dies ein Akt der Nothwendigkeit, in dem der preußische Staat {ich befindet dem polnischen Adel gegenüber. Im Krieg geshieht auch manches, “wobei man die Gleichheit vor dem o vollständig aus den Augen verliert. Ein Staat, der um seine Existenz kämpft, ist \{chließlich im Krieg und im Frieden niht immer in der Lage, fih in den gewohnten Geleisen zu halten, und darin, daß @& das nicht ift, besteht gerade die Rechtssicherheit. Wenn wir das anders auf- fassen wollten, dann würden wir in die Lage kommen, wie sie ein fran- zöfisher Staatsmann vor etwa 20 Jahren mit den Worten schildert : C'est la légalité qui nous tue — Wir halten an dem Gefeß feft, und wenn wir darüber zu Grunde gehen. Dieses „la légalité nous tue“ hat eben sein Gegengewicht in dem Nothwehrrecht des Staats, fobald seine Cristenz gefährdet ist und in Zwäifel geräth.
Der Herr Abgeordnete hat gesagt, er wünsche durchaus nicht, daß in irgend einem Landestheil das deutsche Element zurückgiuge. Ja, er wünscht eine Menge Sachen nicht, er wünscht auch Attentate auf meine Person nicht; ex wünscht nit, daß die deutsche Nationalität irgendwie zurücgehe, aber er läßt cs zu und er thut thatsächlich alles,
was dieses Zurückdrängen des deutschen Elementes “zu erleihtern und möglih zu machen geeignet ist. Also ih finde da doch keine voll- ständige Gut igung seines Verhaltens. ( meinen Werken ; der Abgeordnete aber verlangt sogar: beurtheilt nah meinen Worten, aber schet meine Werke gar nicht an.. n kann mich damit nicht begnügen; ih bin gewohnt, dem Gegner au Nur beiläufig will ih bemerken, daß der Redner mich doch bei gouaiaes Damen nicht in Verdacht bringen möge, als hätte is ihre tebenswürdigkeit bezweifelt; im Gegentheil, es- giebt keine- höhere ihres politishen Einflusses spreche und von den gefährlichen Wir- kungen ihrer Liebenswürdigkeit. Diese Bewunderung der E Damen theile ich vollkommen, aber an der Regierung des preußischen Dann hat der Bel Vorredner wieder, wie {on oft, die An- deutúng gemacht, die Polen, das 18. Regiment, habe fih ei Düppel, und das V. Armee-Corps in Frankreih tapfer geschlagen, habe man:
anche Leute sagen \{chon: Thut nah meinen Worten ind nicht na rag die Finger zu sehen. hae n dieser Eigenschaft als die, daß ih von der Bedeutung Staates möchte ih ihnen doch so wenig wie mögli Antheil gönnen. das vergessen? Nein, meine Herren, das hat man gewiß nicht vergessen.