ts der Energie gefreut, mif apelher Leßterer die ‘Angriffe FA oer Gne pabe, welche die Liberalen auf denselben ge- macht hätten ckUm so mehr bedauere er die Haltung des Reichskanzler& in der Wöhrungsfrageq weldhe waer sei, als die Steuerfrage, die Zollpolitik und bst die Sozial- politik. Er t verdenke es dem Minister von Stolz nicht, daß er sh in so sharfer Weise gegen die Bimetallisten wende, weil dieselben die ländliche Bevölkerung verführten, sich ein Urtheil agen in einer Frage, von der sie nichts verstehe, und weil sie ihn zu Verträgen aufforderken, die ab- zuschließen. an Landesverrath streifte. Er (Nedner) verdenke ihm das nicht, weil auch seine (des Redners) Partei die ns Verhältnisse auf die Fehler Bi Lig welche \ih ie Reichsregierung in - der Münzpolitik habe zu Schulden fommen lassen. Er arat 2 konstatire, daß dic Rede des Ministers im Abgeordnetenhause aus zwei verschiedeneu Thei- len bestanden habe. Der erste, originale Theil sei von der Art, daß er (Redner) im Zweifel sei, ob die Goldwährungs- Partei ihn unterstüßen werde. Der - andere Theil aber sei eine Blumenlese - aus früheren Reden des Abg. Bamberger gewesen. (Redner konstatirie durch eine Reihe von Citaten aus den Reden des Abg. Bam- berger, daß der Minister vou Scholz über die Petitionen der Bauernvereine, über den Währungsvertrag Cernuschi's, der felbst von den Bimetallisten verleugnet worden, übekx den Verglei eines Währungsvertrages mit dem Weltpostvertrage und über den Vergleih der Goldcirkulation mit dem Blut- umlaufé sih in ganz ähnlicher Weise] geäußert habe, wie der Abg. E aiberner s Daß.ein Vertrag, wie seine (des Redners) Partei ihn wünsche, seine Schwierigkeiten habe, gestehe sie selbst ein. Die erste Währungskonferenz in Paris sei gerade an diesem Punkte gescheitert. Aber die Schwierigkeiten würden sih beheben dip sobald die Reichsregierung nur dem Vor- schlage ernstlih «näher treten wolle. Sie brauche nur ein Geseß zu machen, in dessen §. 1 bestimmt werde, daß die Cirkulation und die Prägung von Gold und Silber freigegeben werde, und in dem in einem weiteren Paragraphen dem « Bundesrath die Ermächtigung ertheilt werde, das Gescß in ‘Kraft zu seßen, sobald die Vereinigten Staaten, Frankreich, die Niederlande U. \. w. analoge Gesetze in Kraft gesezt haben würden, sowie die weitere Befugniß, die Silberprägung zu suspendiren, sobald in einem dieser Staaten dies geschehen sei. Die Behauptung, daß das Reih durch einen Währungsvertrag dieser Art in eine Abhängigkeit vom Auslande gerathen würde, sei absolut unrichtig, wie der Abg. Arendt nachgewiesen habe. Derselbe habe ausgeführt, daß eine absolute Unabhängigkeit in Münzverhältnissen keine einzige Nation besiße. Als Deutschland das Silber demonetisirt habe, sei es nicht von ihm allein geschehen, sondern auch iu den übrigen Staaten, und gerade deshalb sei eine Verständigung über die Münz- verhältnisse zwishen den großen Kulturvölkern nothwendig. Der Minister von Scholz frage: „was denn überhaupt ein internationaler Münzvertrag sei?“ Es sei die Freigebung der Silberprägung in den versthiedenen Kulturländern nah einem zwischen ihnen zu vereinbarenden Werth- verhältniß- zwischen Gold und Silber. Man habe sih gewundert, daß die Landwirthschaft, die so wenig von dieser Frage verstände, am lautesten nah einer Aenderung unseres Münzwesens verlange. Sie verstehe sehr viel davon. Die Noth sei ein guter Lehrmeister für sie ge- worden, sie habe das Rechenexempel, welches ihr aufgegeben worden sei, vollständig begriffen, und sie werde die Agitation auch weiter fortseßen. Auch die JFndustrie werde lernen, was cine geschwächte Kaufkraft der Landwirthschaft bedeute, und dadurch werde auch sie bestimmt werden, für die Wiedereinfüh- rung der Doppelwährung einzutreten. Nun komme er zum Originaltexte der Rede des Finanz-Ministers von Scholz. Er (Redner) glaube, daß auch hier die Goldwährungspartei Be- denken tragen werde, Saß für Saß fo zu unterschreiben, wie er ausgesprochen sei. Der Minister von Scholz habe gemeint, daß die indishe Weizeneinfuhr nux mit höheren Zöllen würde bekämpft werden können. Dex Minister von Scholz habe weiter die monetäre -Situation als eine gute bezeihnet. Auch dieses Urtheil könne er nit unterschreiben; er (Redner) beziehe sich dabei auf ein Urtheil, das er in dem englischen Blatte „The World“ über die Rede des Ministers von Scholz finde. Das Blatt bemerke, daß die gute Position, welche Deutschland einnehme, sicher nichts mit seinen Münzverhältnissen zu thun haben fönne, weil sonst England am Besten situirt sein müßte; indessen s&# das Gegen- theil der Fall; man wisse wohl, daß man in England am Schwersten leide. Die Nachrichten, die man soeben aus London erhalten habe, bestätigten dieses Urtheil. Er könne si weiter gegenüber dem Minister von Scholz auf ein deutsches Urtheil, auf Adolf Wagner, beziehen, der auh die Fortdauer des jeßigen Zustandes des Münzwesens für sehr bedenklich erklärt habe. Er (Redner) verkenne nicht, daß der Minister von Scholz eine große Partei für sih habe, die ihn unterstügze. Da seien zuerst alle Anhänger der Manchesterpartei, welche cinen großen Theil der Presse, selbst der konservativen Presse, beherrshten. Die „Schles. Ztg.“ werde si wohl hüten, seine (des Redners) Reden über die Währungsfrage abzudrucken. Dagegen bringe sie die Reden des Abg. Bamberger wortgetreu, und das könne er (Redner) ihr auch niht verdenken. Weiter trete für den Minister von Scholz ein großer Theil der be- wußten Vertreter des mobilen Kapitals ein. Wenn demgegen- über von Silberinteressenten gesprochen sei, so erkläre er (Redner), daß er keine Silberrente auch kein Silberbergwerk besiße, und daß auch die Rüsiht auf die Landwirthschaft sein Auftreten nicht bestimme. Jhn treibe lediglih das poli- tishe Juteresse, die Gefährdung der wirthschaftlichen Lage des Landes an. Unter den Beamten hätten die Shugzöllner zu- genommen, aber am Bimetallismus hielten sie noch immer fest. Er hoffe indessen, daß auch in dieser Beziehung si eine Aenderung bemerkbar machen werde. Die Haltung der Re- gierung in dieser Frage werde ihre Konsequenzen haben. Wenn man im Lande bemerke, daß troß der Getreidezölle die

Preise der PR e herabgingen, so werde man si fragen,

ob* nicht do die Opposition der Abgg. Barth und Bamberger gegen die Schußzollpolitik gerechtfertigt gewesen sei. Denn, so werde man sich Hagen; wenn der Preissturz mit der Währungs- frage zusammenhinge, so würde ja die Re ierung eine Aende- rung der Münzverhältnisse niht so hartnäckig von der Hand weisen. Diese Konsequenzen würden sich bei den uächsten Wahlen gewiß bemerkbar machen, wenn man sih nit endlich entshließe, auch in der Währungsfrage etwas zu thun. Welche sfalischen Jnteressen bei dem Preissturz auf dem Spiele tänden, habe der Abg. Leuschner angedeutet, indem er auf die verminderten Einnahmen aus den Kohlenrevieren und aus den Forsten hingewiesen habe. Und auch der Eisenbahn-Minister

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h D L à sollte si en, welchen Einfluß die Münzfrage auf die Bewegung H den Eisenbahnen habe. Man sehe .- do jest schon, daß die Einnahmen aus den Eisenbahnen, von enen man si so viel versprochen, weit hinter den Erwartungen

Pzurüblieben, und im nächsten Jahre ‘ werde dieser Rückschlag

vielleiGPnoch größas sein. Diese Wirkung werde eintrêfen, wenn man nicht zu einer Aenderung der Währung, zu einer Restitution des, Silbers schreite. Nun noch ein paar Worte an den Abg. Woermann, der objektiv gesprochen und si sicher zu seiner (des Redners) Ansicht bekehren werde, wenn er sich der Frage erst bemähtigt habe. Es sei s{wierig, einen mathematischen Beweis . für den Zusammenhang des Preis- rüdckgangs mit der M orungsfrage zu erbringen. Es sei wiederholt. darauf hiffewiesen, daß eine große Mengé von Umständen darauf Kingearbettet hätté, die Preise aller Produkte ip ermäßigen. Die Frage sei nun, weshalb troßdem das Preisnîveau langsam sih gehoben und so die Produktion lebendig erhalten habe. Der Grund dafür liege einzig «und allein in dem freien Einströmen der Edelmetalle. in den Ver- kehr. Dieser Prozeß sei unterbröhen durch die Achtun ‘des Silbers, die auch den Preissturz herbeigéführt habe. Der Staatssekrêkär von Burchard habe erklärt, es sei selbstver- ständlich, daß die Reichsregierung eine so wichtige Frage auf- merksam ‘verfolge. Seine (des Redners) Partei wünsche aber lebhaft, daß sie bei dem Studium - der ährungsfrage au das nicht übersehen möge, was von wisseuschaftlicher bimetallistisher Seite für dieselbe beigebraht sei. Der Abg. Woermann habe gemeint, daß es ebenso unmöglich fei, eine feste Werthrelation zwishen Gold und Silber zu finden, wie zwischen Heu und Hafer. @ Ex Ee verweise ihn auf den Professor Leris,- der «gesagt habe, daß eine solhe Parallele heiße, „die Grundbegriffe der Volkswirthschaft zu ignoriren, welche unterscheide zwischen Dingen, welche“ eine unbeschränkte Vermehrung zulicßen, und solchen, welche sich niht vermehren ließen. Daß England \ich ‘zurüchalte in dieser Bewegung, sei selbstverständlih. Dort spreche - die Landwirthschaft nicht mit, sie sei dort ganz zurückgedrängt von der Jndustrie, und ähulih lägen die Dinge in Frankreih. Jn Deutschland aber, welhes noch eine “lebensfähige Landwirthschaft besitze, erhebe sich die Frage, ob es dieselbe erhalten oder untergehen lassen solle. Diese Rettung sei ihm aber nur durch den Bime-

| talliómus möglih. Ob der Antrag angenömmen werde, darauf

lege seine Partei keinen entscheidenden Werth, und au nicht auf die Rede des Ministers von Scholz: Entscheidend- sei allein die Frage, wie sih der Reichskanzler zu der Frage stellen werde. Er sei der einzige Mann, welcher eine Lösung dieser Frage herbeiführen könne. Seine (des Redners) Partei hege die Hoffnung, daß, wie er die Zollpolitik in seine Hañd genommen, so auch in der Münzfrage - den Standpunkt der Herren verlassen werde, auf den er si jetzt stüze. Er wert denselben nicht behaupten können gegenüber dem Nothstande des Landes, und darum wünsche die konservative Vartei, daß er diesen Standpunkt bald vèrlasse. :

Der Abg. Auer- äußerte, die Sozialdemokräten hätten in dieser Fräge noth niemals das Wort ergriffen. Nicht -die Frage, ob genügend Gold vorhanden sei, ob die Doppel- währung mit oder ohne England eingeführt werden solle, au der indische Weizen habe sie nicht veranlaßt, das Wort zu nehmen, söndern allein‘der Umstand, daß der Bimetallismus die Preise steigern solle. Darin liege eine Gefahr für die Arbeiter; denn eine Erhöhung der Preise vermindere den Lohn, damit die Konsumfähigkeit «der Arbeiter -und \chließlich die Produktion. An der allgemeinen Wirthschaftskrisis sei nicht die Währungsfrage {uld, denn in Amerika, wo die Silberprägung noh in großem e bestehe, sei sie ebenso groß wie in Deutschland. Ebenso Bla stehe es in den Ländern mit Papiervaluta. Die Ursache der Krisis liege in der kapitalistishen Produktion, welche die Millionäre vermehre, aber die arbeitenden Klassen immer mehr zum Pro- letariat herabdrüde. Die großen Massen würden konjum- unfähiger. Durch die neue Zollpolitik sollte Alles besser wer- den, der neue Zolltarif sei eingeführt, man habe 1884 noch einmal nachgeholfen und man stehe sih ebenso hleht, ja noch schlechter als früher. (Redner verlas darauf eine Aeußerung des Abg. Wagner für die Neichsgoldwährung.) Wer damals dem Abg. Wagner widersprochen hätte, der wäre ein Reichs- feind genannt worden. Wer heute dem Bimetallisten Wagner widerspreche, der sei ein Landesverräther.

Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, vor kaum drei Wochen habe die ganze bimetallistishe Presse angekündigt, jeßt wolle sie gegen den Minister von Scholz im Sturmshritt vorgehen und einen internationalen Währungsvertrag vorlegen. Jett bequemten sih die Herren dazu, einen Vorschlag zu machen, von dem er sih wirklih fragen müsse, ob es richtig gewesen sei, den Reichstag mit einer solhen Luftblase zu beschäftigen ? Der Abg. Windthorst habe in der vorjährigen Debatte gesagt : eigentlih sei diese Aufgabe für die Einsicht des Reichstages noch zu s{hwer, und man müsse ihre Lösung der Regierung anheimstellen. Das sei derselbe Ausweg. Der Abg. von Kardorff habe nach der Behandlung, die er durh den Minister von Scholz erfahren habe, versucht, diesen an den Pranger zu stellen — er (Redner) sei nämlich der Pranger — indem der Abg. von Kardorff eine Menge von Aeußerungen nachgewiesen habe, die mit Aeußerungen von ihm (dem Redner) übereinstimmten. Sei es niht ganz natürli, daß, wenn zwei verständige Menschen weniger verständige Aeußerungen hörten, sie auf dieselbe Replik kcmmen? So sei es gekommen, daß beide übereinstimmend die Bimetallisten aufforderten, einen fest formulirten Vertrag vorzulegen. Der Abg. von Kardorff appellire jeßt vom Landtag an den Reichstag. Das sei ja ganz gegen die neueste Politik, die er kürzlich vertheidigt oe als er die Deutschfreisinnigen habe belehren wollen, wie ie felbst {huld daran wären, daß der Maas gegenüber dem Landtag zurückgetreten sei. Und einen solchen Antrag stellten die Konservativen, die sonst für Alles s{hwärmten, was von der Regierung komme, die für Landesverrath hielten, was sih ihr entgegenstelle. Wenn ihr Gewissen ihnen erlaube, solche Anträge zu stellen, so habe er nichts dagegen, das sei lhre Sache und Sache der Regierung. Ferner, achthundert Bauernvereine hätten auf die konservativen Anträge erklärt, man müsse schnell zum Bimetallismus übergehen. Diese seien also nach fkonservativer Ansicht völlig ausgebildet, und brauhten nichts - mehr zu lernen, aber die Regie-

rung wisse nichts! Fn welche Lage brächten die Konservativen /

denn die Negierung? Vor Kurzem hätten sie. der Regierung vorge)lagen, einen “internationalen Kongreß zu veranstalten. Wen solle sie denn auf diesen Kongreß nun shicken? Welche Figur würde dieser Abgesandte dem Auslande gegenüber spielen, wenn der Reichskanzler hier erklärt habe, daß er erst noch etwas lernen müsse? Welches Mitglied der Regierung

solle denn überhaupt die Frage näher prüfen? Er (Redner) laube ja, daß der Reichskanzler, wenn er auf die konservas

Seite träte, das guteMünzsystem zerstören könne, aber einen dauerhaften internationalen Vêrtrag könne er nicht zu Stande bringen, und. ek sei klug und gewissenhaft genug, dies einzu E: Deshalb werde er ihren bedenklichen Vorschlägen nj

olgen: Sei es ferner nicht eigenthümlich, daß vorgestern gerade

*aus Paris eine Depeshe gekommen sei, wonach Hr. von Sou:

beyran in der französishen Kammer beantragt habe, die dor: tige Regierung möchte einen internationalen Doppelwährungz: Vertrag abzuschließen versuchen? Gleichzeitig sei im Reichstage der Antrag Huene eingebraht worden. Genau ein ähnlier Antrag des Hrn. von Soubeyran habe Anfang März dez vorigen Jahres in der französischen Kammer zur Verhandlun gestanden, gerade als der Reichstag hier wiederum über das Münzwesew debattirt habe. Jenes ? ujammentreffen der fran: göfi en und der deutschfreisinnigen Anträge sei do wohl nur erehnet «auf Amerika, wo der Kampf um das Silber jeßt lebhafter entbrannt sei als jemals. Der heutige Antrag bb

auch noch den Zweck, so harmlos er aussehe, wenn er an: |

genommen werde, einen großen Lärm in der bimetallistischen Presse zu bewirken über einen angeblichen Erfolg der bime- tallistishen Sache. Das internationale Telegraphenbureay habe andererseits die neuliche Erklärung des Ministers von Scholz in einex solchen Weise nah London telegraphirt, daß dabei vollständig aus weiß \{chwarz gemaht worden sei Seine Meinung sei freilich, daß die Herren, ah wenn-° dieser Antrag angenommen werde, in Wirkli: keit einen* ganz entshiedenen Rückgang angetreten hätten Auch in Paris sei es nicht besser gegangen; auch der franzÿ- ische Minister habe die von Soubeyran beantragte neue Münzkonferenz für aussichtslos erklärt. Was solle man im Auslande davon denken, daß man in Deutschland, das in ge- ordneten Münzverhältnissen lebe, gerade die unschuldigsten und urtheilsfähigsten Volkskreise in eine wüste Agitation hinein- stürze gegen die Münzverfassung? Dergleichen sei in Frank- reih und Amerika niemals vorgekommen, und es mache das dem deutschen Volksgeist-keine Ehre. Die einsihtigen land- wirthschaftlichen Kreise dächten durchaus nicht so wie die Bauernvereine; der hiesige landwirthschaftlihe Verein z. D, habe in seiner Mehrheit die Frage für zum mindesten nit spruchreif erklärt. Diese Agitation trage es jeßt zu deutlich an der Stirn, daß sie darauf berechnet sei, nicht mit der Wudht guter Argumente, sondern mit einer Pression von außen auf einen hohen Machtspruh hinzuwirken. Redner ging sodann auf die angeblich in Folge der Goldwährung stattgehabten Preis: s{hwankungen näher ein, bemerkte, daß die statistishen Angaben der Gegner durchaus tendenziós und unzuverlässig aus ewählt seien, Man sage, der Schuldner sei im Lweifelsfalle vor dem Gläubiger zu bevorzugen. “ Sei der Schuldner etwa der arme Mann? Der bezahle vot Woche zu Woche. Die Masse der Schuldner sei in den mittleren Kreisen, bei den Aktiengesell- schaften mit ihren Prioritäten und Obligationen, in den roßen Geschäfts- und Jndustriekreisen. Von armen Schuldnern öónne also nicht die Rede sein. Man sage, die Goldproduktion sei in der leßten Zeit zurücgegangen um einige Millionen. Was wolle das° sagen gegenüber der unbestrittenen Thatsache, daß in den leßten 20 Jahren viel mehr Gold in die Welt ge braht worden sei, als in den vorausgegangenen 350 Jahren? Die deutschen Kredit- und Münzverhältnisse seien noch nie so glänzend gewesen, wie heute. Die französische Bank habe über 21/2 Mal so viel Bestand an Noten wie an Gold; die deutsche Reichsbank habe noch nit einmal das Doppelte an Noten wie an - Gold. Von dem früher immer vorgehaltenen angeblihen Abfluß des Goldes nach Amerika \sprehe heute Niemand tnehr; im Gegentheil, von Amerika komme das Gold nah Deutschland. Die Landwirthe, die für Doppelwährung s{hwärmten, erinnere er aufs Neue: Sie könnten die Landwirthschaft nicht tiefer schädigen, als wenn sie am Kreditsystem des Landes rüttelten. Dadurch aber, daß sie schlehtes Geld einführten, vershlehterten sie den Kredit des Landes und würden höhere Zinsen bezahlen müssen, als zur Zeit, wo der Zinsfuß noch immer im Sinken begriffen sei. Für ihn, für Deutschland, für die Welt sei bei diesem Antrage nur wichtig, daß man konstatiren könne : Der Abg. von Kardorff und feine Anhänger hätten vor drei Wochen noch angekündigt, sie wollten den Entwurf eines internationalen Doppelwährungs-Antrages vorbringen. Seitdem hätten sie sih aber auf den Weg zu diesem Antrag Huene begeben.

Troßdem nah dieser Rede mehrfache Rufe nah Schluß laut wurden, entschied sih eine kleine aus den Konservativen und dem M bestehende Mehrheit für die Vertagung der E m 6 Uhr vertagte sich das Haus auf Donnerstag

r.

— Jm weiteren Verlauf der g estrigen (17.) Sigzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Fortsetzung der Berathung der Anträge des Abg. Freiherrn von Schor- lemer und der Abgg. von Dziembowski und Genossen auf Ueberweisung des 8. 27 der Geschäftsordnung an die Geschäfts ordnungs-Kommission der Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch, der Abg. Hänel habe mit großem Pathos sich dagegen gewandt, daß derGeschäftsordnungs-Kommission durch den Antrag des Abg. Dziembowski ein“ begrenzter Auftrag er- theilt werden solle; das sei in der That nicht der Fall. Der Antrag Dziembowski enthalte auch keineswegs ein Selbstlob der Majorität, er sprehe nur mit klaren Worten aus, daß die Rechtsfrage bezüglih des § 27 zur Be- {hlußfassung in diesem Hause schon am 30. v. M. spruchreif gewesen sei und die damalige Beschlußfassung jeßt bestätigt werden solle. Der Antrag von Schorlemer dagegen beantrage nichts anderes, als daß die Geschäftsordnungs:-Kom- mission \sih zum Richter über das Plenum erheben solle; man hoffe auf diese Art von hinten herum seine Ansicht geltend zu machen. Das Plenum habe neulich alle Ursache gehabt, selbst über die Rechtsfrage zu beschließen, und werde es auch heute thun, um so mehr, als die Minorität im “Plenum genug Ge- legenheit gehabt habe, seine Rehtsauffassung darzulegen. Vie Minorität werde nicht vergemwaltigt, es liege nicht in ihrem Interesse, immer gleich die Worte Vergewalti- gung, Terrorismus , Staatsstreih, und wie die großen Worte alle ießen, im Munde zu führen, das werfe ein \{lechtes Licht auf die Sache. Der Abg. Hänel habe gesagt, die Majorität habe ein s{lechtes Gewissen; aber dieser Vorwurf drese gerade die Minorität, wie ihr ustreten am 30. Januar und heute beweise. Jene großen Redensarten sollten nur na außen wirken, weiter babe es keinen Zwe. Das Qa des Abg. von Sqorlemer, daß §. 27 ange- wendet werden müsse, sobald irgend Jemand es verlange, sei in dieser Nactheit juristish völlig inept. Der Abg. Hänel habe

orität habe ja bombenfest be- habe solche Eile gehabt, daß die Geschäftsordnun rität sei eine nur: zu gelehrige S über die Zwirnsfäden des Rechts nicht Wenn Nedner und seine F Respektirung der Schranken der Geschäfts

hätten, so hätten sie gerade au und daran hätten sie stets m immer sehr gut, wenn man Jemanden, der ab irato bede liche Schritte thun wolle, auru So werde er auch in weisen, wo er eine se das Land ihm das danken werde. Die Aus ganz entgegen dem Sinne des Antrags st für zweifelhaft erklärt, und zwa sondern kraft seiner

Der Antrag von Schorlemer

gemachten Fehler der Majorität, erste große Aktion der Mittelpartei, abschließen wollen, abzuhelfen Gekegenheit geben ; er sólle der è Majorität eine Marschroute, äftsordnungs-Kommission zu keinem wirklich positiven fommen; können; zur Ert Majorität allein sahlich garnicht berechtigt. um Antrage von

niht vermeidêw wollen, die Maj

; rderung deshalb ein kleines Mäntelchen umgehängt, aber if standen. Aber die - Majorität

einerseits Zweck und“Sinn des §. 27 völlig verkannt. Der elle ein Zwangsgeseß allgemeiner Natur dar; die dagegen angeführten Präzedenzfälle träfen nicht zu. : angel der Kontestation und die Anrufung des §. 27 schieden also vóllig aus; sie seien nur ins Ninorität sahlihe Gründe für ihr zweite Saß des Antrags Achenbach i neitergehenden, allgemein politischen Jnhalt, als ihm der Abg. stehen wolle, und in diesem allgemeinen, hochpoliti-

Es sei durch den Say

ülerin des Fürsten auth sie sei mehr gestolpert. reunde auf der nung bestanden ch die Verfassung vertheidi

it Recht festgehalten. i

eld geführt, weil die otum eben nicht habe. habe einen viel

nel zugeste Me E Jrhalt liege sein Schwerpunkt. sei d1 ? ] nur ausgesprochen, daß der Geldpunkt kein Hinderniß sein sole, wie der Abg. Gneist sehr zutreffend ausgeführt habe. Pelchen Zweck würde auch eine Kommissionsbera habt haben? Lasker sei doch gewiß ein praktisher und ndiger Mann gewesen, er habe den zurhgeseßt, um werthlose Kommissionsberathungen zu ermög- lichen, blos weil die Abgg. Richter und Windthorst keine Lust ehabt hätten, abzustimmen. alen Anlaß gehabt, sie hätten damals geshlagen zü sein, daß sie le en, daß das Gefecht abgebrochen und vielleicht i aufgenommen Der von den Freisinnigen am zweiten Tage gehauen und

fe; vielleicht trete er dann œ1rück. Zukunft jederzeit auf die Gefahr hin- he, und es werde eine Zeit kommen, wo legung des S. 27 ha von Dziem- r niht als

sei gar nit die Rede. Die Antragsteller hätten ke über §. 27; sie hätten der Minorität die Brücke “bauen wollen, diese könne es nicht ertragen, die Majorität habe, Wenn diese aus der Sezession vornehmen wolle, rität ja dort auch, sie würde also auc dort pflihtgemäß ob der Opposition denn wirkli; ihre Zweifel vezüglih des S. 27 niht zu benehmen seien. Wo der g. Hänel, Grundsay: Redner zu erfahren sehr gespannt. Antrages Lasker zum S. Abg. Windthorst selbst weil er die Freiheit der Bewegung des gegenüber dem Etat zu vinkulixen geeignet Uebrigens sei selbst ein so umfassendes Finanz: wie die auf Antrag des Abg. von Huens bes mmunalsteuer-Vorlage, nah Ablehnung eines An- trags Zelle auf Verweisung in die G nommen worden. Redner und seine Freunde vergingen ih nten schuldigen Respekt, den der e er die Artikel der der Opposition en Präsidenten vorlesen, es würde die Schamröthe ins Gesicht steigen. ommission nicht mitberathen wolle, vor dem Lande beschuldigen, daß ihr am 30. Januar nur darauf berehnet ge- ge zu bringen, daß fie vor

thung ge-

8. 27 sicher nicht bloßes Mitglied des Hauses, stellung. Dazu seien dieselben Zweifel von zwei ver Seiten des Hauses getreten; und dann sei es eir ohne Weiteres die eine Auslegung als gü ende Antrag des Abg. von Schor- gewiesen werden können — und das sei das Entsche1dende — wo der 8. 27 nit angewandt worden wäre, wenn seine Anwendung verlangt worden sei. Wenn in Fall die Kommissionsberathung abgelehnt

jo sei sie doch auch gar nicht mit Bezugnahme der Geschäftsordnung beantragt worden, Hr. Gneist be- g auf Geldbewilligung ein politischer Natur. in dem zweiten Saße des Antrags fte und unbeschränkte Geldbewilligung aus-

Man habe mit dem Antrage einen großen der erste wirkliche Effekt sei

1ifah unge-

hätten sie freilich tig hinzu-

[l gehabt, so hast hätten Daher der vorlie

‘ordentli außer lemer. Kein Fall habe na

pünschen mü günstigeren werden möchte. eingebrachte Antrag : Ey ; fit gestochen gewesen, er sei sogar möglihst nihtssagend ge- wesen — aber selbst darüber sei die Fraktion nicht einmal nig gewesen, man habe also um jeden Preis der Abstimmung

Bedingungen

dem Marpinger worden sei, auf 8. 27 sei also ein Präcedenz niht zu entnehmen. haupte, es läge hier gar fein Antra jondern eine Resolution allgem Sei denn aber nicht Achenbach eine dire drücklich enthalten ? politischen Effekt machen wollen ; aber: Hundert Millionen!

Der Abg. Franke eine vorläufige Antwort des Hauses auf d Ankündigung der Thronrede den seit 15 Fahren außer Ue i. Von einer finanzielle

gestimmt,

Präsidenten durchgeführt u deutlich hervorgetreten, und ( aktion zu einem kleinen sarnevalsscherz gestaltet, die Scene nämli, wo die Abgg. girhow, Dirichlet, Windthorst und Genossen jo hübsch zur Thür Der ganze Vorfall habe aber große Pdenken für das konstitutionelle System überhaupt. Schmerzlich habe es berührt, daß die Minorität um nitiger vorüber- chender Parteizwecke willen sich dazu hergegeben habe, die \nitiative der Volksvertretung, diese ihre kostbarste Präro- zative, zu beschränken. Solchen Versuchen vorzubeugen , zu prhindern, daß die Fundamente des konstitutionellen Lebens in srevelnder Weise untergraben würden, dazu sei der Antrag des Abg. Dziembowski bestimmt.

Der Vize-Präsident von Heereman erklärte den Ausdru, die Fundamente des konstitutionellen Lebens frevelnd unter- uben“, in seiner Anwendung auf Mitglieder des Hauses fr parlamentarish unzulässig.

Der Abg. Windthorst meinte, es sei ihm doch sehr zweifel- heft, ob das große Publikum aus alledem, was ihm heute aus hn verschiedenen Parlamenten, aus der Natur der Dinge, aus pr Stadtverwaltung von Berlin u. #. w. erzählt worden sei, Es handele sich doch darum, daß die grunde der Abgg. Gneist und von Zedliß dem Volk klar unbedenklich es hier Anträge große Mittel des Landes îtten einen Blankowechsel ausgestellt, die Regierung habe ihn \nkend acceptirt, eine Zeichnung von 100 Millionen habe nun bereits vor sih, andere würden folgen. fdner das ganze preußische

Majorität glänzendem ( J fi im Schlußeffekt die Absicht jdurh habe sih die ( L nicht gegen den dem Präside Abg. Hänel so betone; wollt nahestehenden Presse über d diejer doch — vielleicht — elbe au in der K e Redner sie

jinausgelaufen seien. ezeichnete den Antrag Achenbach als ie entsprechende , eine Art des Vorgehens, wie \ie bung gekommenen Adressen analog n Vorprüfung habe um so weniger in fönnen, als von bestimmten Finanzplänen zur erathung des Antrages noch gar nichts bekannt

der beabsihtigten

Wenn die dann wür ganzes Verhalten wesen sei, ih in eine solche La dem Lande als durch die Beschli tigt erschiene.

Jn persönlicher Bemerkung nab Partei gegen den in dem haupt implicite enthaltenen Vorwurf des vor dem Präsidenten in Schuß.

Der Abg. von Shorlemer bemerkte, keineswegs am Sonnabend aus dem Hause sie habe ausdrücklich erklärt,

Daß die

Durchführung Maßregeln

\hließlih im Hause verborgen gleihwohl stelle sich Hr. Hänel auf einen unge sormalislishen Standpunkt, wenn er behaupte, Hinzufügung des zweiten Satzes die Achenbach sich plöglih völlig geändert habe. dann im Einzelnen aus in der englischen Parlamentspraxis sicht dem Abg. Lasker bei der Unterlage gedient hätten, diè demse gegebene Fnterpretation eine Stüßte finde.

Der Abg. Hänel bemerkte, es handele sich ja niht um Anträge, welhe Finanzgeseße enthielten, sondern eben um solhe Anträge, welhe dem Wortlaut des u klassifiziren seien. strakten und konkreten Anträgen sei er standen; es handele sich nur um die Frage, o alb des Nahmens eines abstrakten Antrages auch in seinem zweiten Sabte verblieben sei. Diese Frage habe auch der Aba. Francke nicht beantwortet.

Hierauf wurde die Debatte geschlossen.

Jm Schlußwort zu dem Antrage von Schorlemer führte der Abg. Bachem aus, daß in einem ähnliche der heute den Majoritätsantrag empfehle, im Jahre 1883 die nochmalige Kommissionsber abe, obwohl ein anderweiter Komm Materie selbst bereits vorgelegen habe, Auslegung des §8. 27 so weit gegangen sei, daß sämmilihe Anträge in der müßten, die eine Geldbewilligung involviren könnten.

politischen Niemandem geblieben ; daß durch die Natur des Nedner führte der französischen noch | , die doch nach seiner An- Formulirung des 8 lben Seitens der Minorität

wie weder in

verde klug werden.

men wollten, ; jidesten Schnelligkeit

nehmen, die „_wle er vorausseße, die

auf Vorgänge außerhalb dieses Hauses gebraucht.

Der Abg. von Schorle

Darauf wurde der Antrag von Dziembowski gegen die Stimmen des Centrums, der Polen, de Abg. Berger an die um | shäftsordnungs-Kommission verwiesen; de lemer war damit beseitigt.

Nachdem hierauf noch die Petition der Schornstein- feger-Fnnung zu Frankfurt a. M. um Erlaß einès Ge- seßes wegen Eintheilung der Stadt in Kehrbezirke nah län- gerer Debatte, an welcher sih die Abgg. Zelle, von Meyer- Arnswalde, Meßner und Freiherr von Minnigerode bethe durh Uebergang zur veriagte sich das Haus.

Schluß 4 Uhr. Nächste Sizung Donnerstag 11 Uhr.

27 gemäß

engagirten ; D Mit der Unters

besondêrs

durchaus einver

Nun frage der Antrag Achenbach inner

Volk, ob Diejenigen Recht hätten, lde mit so rasender Eile jene Bereitwilligkeit beschlossen ten, oder Diejenigen, welche erst bei der Kasse anfragen ullten, ob das Geld auch bereit sei? Die Kasse sei in Budgetkommission je erst die Kasse revidiren wollen. nitt ohne

_ Minorität Die Majorität habe die

Millionen Daß die Minorität eine große , davon habe Redner gar keine Em- er sei mit dem Gefühl aus dem Hause ge- Partei noch

| n Falle derselbe | Disposition Abg. Gneist, verpflichtet, hie Weiteres zu bewilligen. derlage erlitten habe \ndung gehabt ; nzen: Einem glänzenderen Siege hat deine

Die Endabstimmung habe man gar

athung verlangt issionsberiht über die und damals zu behaupten, Budgetkommission geprüft

mals beigewohnt.

solle dem am 30. Januar die den Polenantrag, die durchaus mit Huxrah habe

goldene Rückzugsbrüce bauen. Vit gebundener wie nah dem Antrage von Dziembowski,“ könne

frei und selbständig müsse sie entscheiden heilung eines imperativen Mandats sei ja die

ziembowsfi erflärte* der Abg. von von der Ertheilung eines imperativen Mandats inen Zweifel

daß sie drüben im Reichstage hier aber nit; das sei des Pudels Kéèrn. Geschäftsordnungs-Kommission auch eine nun, beschlußfähig sei die Majo-

dieser berühmte Rechtslehrer, den ganz neuen

in dubio pro minoritate! gefunden habe, sei

Bei der Berathung des 27 der Geschäftsordnung habe der gegen den Antrag gesprohen und

lossene

m

Der Vize-Präsident von Heereman erklärte, der Redner se Ausdrücke nur in Beziehung

mer antwortete darauf „bejahend.

T e

n Inserate für den Deutschen Reicßs- und Königl. Jreuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- tegister nimmt an: die Königliche Expeditiou des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Prenßishen Staats-Anzeigers : Verlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Nuzeig

. Industrielle Etablissements, Großhandek.

6, Verschiedene Bekanntmachungen.

. Literarische Anzeigen.

. Theater-Anzeigen.

Beffentlich er

. Steckbricfe und Unterfuhung8-Sacen.

. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl. ?

3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c,

. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung | In der Börsen-

Inferate nehinen an: die Annoncen-Expeditionen des

eeJuvalidendank‘‘, Nudolf Mosse, Haasenstein

& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Vüttuer & Winter, sowie alle übrigen größerc# Aunoncen : Bureaux.

u. f. w. von ösfentlihen Papieren.

. Familien-Nawrihten. |

ca. 19 880 kg Blei aus Kavalleriekugeln,

Schmiedeeisen Artillerie-Gegenständen,

. 7600 kg Eisen in Eisenbahnschienen,

. 12200 ke Gußeisen Bleiresten,

lzverkauf Oberförsterei Reichenau. Schutbezirk Mönchswald, Kreis Jauer in Schlesien.

Am Donnerftag, den 11. Márz cr., vou Vormittags 10 Uhr ab, werden im Gasthof zu den Buschhäusern bei Herrmannsdorf aus dem dies- jährigen Einschlage zum öffentlichen meistbietenden Verkauf gestellt : j

Distrikt 137a., 1424. und 144hþ.:

20 Stück Eichen \{chwache Nutenden. | Reisig 111. Klasse. 68 Stück Birken s{hwahe Nutenden. do. Stangen 1.—1II. Klasse. Scheite und Knüppel. Reisig II. u. 111. Klasse. Bauholz und Klöter. . Stangen 1.—1II. Klasse. do. Scheite und Knüppel.

L Reisig 111, u IV. Klafse. 38. Hundert Wellen Nadel-Reisig 111. Klasse. Die Schläge liegen circa 11 km vom Bahnhof Jauer, und 15 km vom Bahnhof Liegniß entfernt. Revierförster Mönch8wald wird auf Verlangen die zu verkaufen- den Hölzer bereits vor dem Termine nahweisen. Alt-Neichenau bei Freiburg in Schlesicu, den 6. Februar 1886. Der Tes Oberförfter.

Verkäufe, Verpachtunge Verdingungen z:ec.

Nugtzholz-Verkauf gl. Oberförsterei Viesenthal. d. M., von Vor- im Deutschen Hause hier- steigerung von Bau- und Königl. Oberförstereien "i ! reienwalde und Chorin ‘1 aus der Königl. Oberförsterei folgende Hölzer wu Verkauf gestellt : zirk Eiserbude Schlag Jag. 201 : 270 Stck. “aubolz mit 399,25 fm. Schlag Jag. 236 c: Stck. Kiefern Bauholz mit ca. 200 fm. rafenbrück S{chlag Jag. 192b und ern Bauholz mit 216,87 fm. ca. 150 Stk. Kiefern Bauholz Schußbezirk Schwärze Schlag iefern Bauholz mit ca. Sthlag 188 a: 200 Stck. Kiefern Bauholz ußbezirk Heegermühle Schlag ck. Kiefern Bauholz mit 224 fm. ag. 179: 380 Stck. Kiefern

er der genannten Schußbezirke sind be- Ö Vérlangen vorzuzeigen. Betreff der Loosbildung können nur erden, wenn sie spät 14. d. M,, dem Unterzei im Uebrigen wird zumeist n verkauft. Auszüge aus dem Entrichtung nah vorheriger Bestellung von n bezogen werden.

âlde, den 8. Februar 1886.

iche Oberförster :

verschiedenen

in der Köni der am 24, ¡gs 10 Uhr ab,

(l stattfindenden Ver

tivalde, Biesenthal, F

__ zerschossenen Geschüßröhren, e 6 040 kg Gußeisen aus verschiedenen Gegen- | mittenten.

436 kg Kupfer desgl,

öffentlih meistbietend gegen gleich baare Bezahlung versteigert werden.

Die Bedingungen liegen im genannten Büreau zur Plözensee, den 8. ebruar 1886. Einsicht aus, können auch gegen Erstattung der Co- Die Königliche Direction. pialien abschriftlich bezogen werden. /

Spandau, den d. Februar 1886.

Artillerie-Depot.

13 Jag. 299 h ; 2567 Stück Nadel -

18d: 440 S

Bekanntmachung.

a: 264 St auholz mit

Andermann

tens bis zum

neten bekannt und können von da

gebühren abs{riftlih Verlin, den 3. Februar 1886. Königliche Depot-Verwaltun der Artillerie-Prüfungs-Kommission. Vekanntmachung. J Die Lieferung des Bedarfes hiesiger Anstalt an Posen, den 2. Februar 1886. 1886/87 Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt (ca. 900 kg Schmieröl und 400 kg Maschinentalg), (Direftions-Vezirk Bromberg). sowie die Abnahme des Steinkohlentheers aus hiesiger | En R

zogen werden. j Vekanntmachuug.

Im Artillerie-Depot Spandau jollen am 15. Fe- bruar cr., Vormittags 9 Uhr, in dessen Büreau, Breitestraße 68, Zimmer Nr. 9, größere Quantitäten alter Metalle, hier und bei vershiedenen auswärtigen Artillerie-Depots lagernd, und zwar:

ca. 50 000 kg altes Messing aus

Zündvorrichtungs- und

für das Etat8jahr

Der E Schmiermaterialien

atronenhülsen, affentheilen 2c.,

Gasanstalt (ca. 50000 kg) soll im Wege der \crift-

Meistbietenden vergeben werden.

gegen vorherige Einsendung von 60 „» abschriftlich ezogen werden. 6 : Strafgefängniß bei Berlin.

[55312] Bekauntmachung.

Inowrazlaw angefammelten Brackscienen

gestellten Materialien liegen in unserem, sowie itn

Einsendung von 50 Z von uns zu beziehen.

emeindekomniissio ange-

iste der Majorität vergewal-

mm der Abg. Hänel ‘seine Schlußwort des Abg. von Räuch- Mangels an Respekt

die Minorität sei geflüchtet, sondern daß sie zih an der ferneren Ab- stimmung nicht weiter betheiligen wolle. Er selbst habe, zu diesem Vorgehen den Anlaß gegeben. ihn zum Verlassen des Saales bewogen Gefühl des Widerwillens, um nicht

Nicht die Furcht habe , tondern es’ sei “das zu sagen® des. Ekels

en, der Freisinnigen Und des ( Mitglieder zu verstärkende Ge- r Antrag von Schor-

D iligten, Tagesordnung erledigt worden 1war,

lihen Submission an den Wenigstnehmenden resp.

Die Eröffnung der eingehenden Offerten erfolgt Geschoßstücken mit | in dem auf Freitag, den 19. dies. Mts., Mittags 12 Uhr, 7 260 kg Gußeisen in unbrauhbaren bezw. | im hiesigen Verwaltungs - Gebäude anberaumten Termine in Gegenwart der etwa erschienenen Sub-

Bis zum genannten Termine können die Lieferungs- bedingungen beim Portier hierselbst eingesehen oder

Die auf den Bahnhöfen Tremesten, Mogilno und

Metall-Abgänge jollen öffentli verkauft werden.

Bei der unterzeihneten Verwaltung soll die Liefe- | Der Anbietungstermin is auf Freitag, den rung von Papier und Schreibmaterialien für die | 26. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr Zeit vom 1. April 1886 bis dahin 1887 in öffent- | dem Bureau (St. Mart licher Submission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf Montag, den 22. Fe- bruar er., Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau — am Kupfergraben 8 — anberaumt.

Die Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus i ( egen Grstattung der Schreib- | siegelt einzusenden. as edingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf

, in instraße Nr. 57) des unter- zeihneten Betriebs-Amtes. anberaumt. Die An- gebote sind bis zu diesem Termine mit der Aufschrift :

„Angebot auf Ankauf von Materialien-Abgängen“ an das Königliche Eisenbahn-Betriebs-Amt zu Posen (Direktions-Bezirk Bromberg) portofrek und ver-

ureau der Bau-Inspektion zu Inowrazlaw, und in den Stations-Bureaus zu Tremessen und Mogilno zur Einsichtnahme aus, find auch gegen portofreie