Q
“D Adam Bahr, für jeden derselßen nt 22 Thlr. 7.Gr."
9 Pf na dem Inventar. bom E D etember Luv . 2) Abth. 11]. Nr. 2: 4 Tblr. 57 Br. 4 Pf. für
den abwesenden Christof Bahr aus dem Erbtheilungs- r vom 3. E 1820 Πdeer. vom 1. August
* ® B. die auf dem Grundstück Napiwoda Nr. 9 ein-
getragenen Posten; - f 1) Abth. 111. Ne. 2: 20 Thlr. ® Sgr. 8 Pf.
Erbgelder für Dorothea Opiolla aus dem Elisabet
Opiollashen Erbrezeß vom 18. Dezember 1856,
“ 2) Abth. 11I. Nr. 3: 30 Thlr. 21 Sgr. 7} Pf. ._ Erbgelder der S Opiolla aus dem Erbrezeß
vom 25. April, 9. Mai, 14. Juni 1862;
C. die auf dem Grundstück Gregerëdorf Nr. 24
P P
bth. 11]. Nr. 6: 225 A4 Auvsgelvorzordeung der
Zimmermann Josef und Agnes, geb. Dobiat, Budau- 1hen Gheleute aus dem Vertrag vom 1. Mai 1877 und der Auflassung vom 5. Mai 1877 ;»
D. die auf dem Grundstück Burdungen Nr. 19 eiygetragene Post; 3
“Abth. 111. Nr. 16: 62 Thlr. 4 r. für den Mübhlenwerkmeister Behrend in -Scheufelsdorf aus dem rechtskräftigen Erkenntniß vom 1. Juni 1869,
E. die auf dem Grundstück Gregersdorf Nr. 25 eingetragenen P: E
1) Abth. 111. Nr. 1: 18 Thlr. für die Zimmer- gesellenwittwe Glisabeth Hinz aus der Urkunde vom 12. April 1869,
2) Abth. - 11]. Nr. 2: 8 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf. Hauptforderung und 1 Thlr. 3 Sgr. Prozeßkosten für--Kaufmann A. M. Sawadda aus Neidenburg aus dem gerichtlihen Mandat vom 31. März 1870,
F, die f enug adi vom 10. März 1835 über die auf asienen Nr. 3- Abtheilung 111. Nx, 1 eingetragene Post von 101 Thlr. 18 Sgr. 4 Pf. für Frau Rechtsanwalt Sperber, geb. Schimmelpfennig, in Neidenburg, laut Cession vom 1. Oktober 1853 umgeschrieben auf Gottfried Reinert zu Neidenburg,
G. den Hypothekenbrief vom 23. Februar 1880 über die auf Waschulken Nr. 16 Abth. IIT. Nr._10 für die Gensdarm Tschornshen Eheleute zu Osterode eingetragene Post von 600 Æ( aus der Schuldurkunde vom 24. Januar 1880, ‘
U. die Hypothekenurkunde vom 1. August 1858 über die auf Neidenburg, Ackerflähe Nr. 32 Saa die Kauf- mann Michael und Louise, ge E Maleßfi’schen Eheleute aus Neidenburg aus dem Kaufvertrag vom oe von 500 Thlr.,
17. August 1857 eingetragene j : er die auf Puchalowen
J. die Hypothekenurkunden ü
Nr. 9 eingetragenen Posten:
1) vom 4. Juli 1837 über die Abth. 11. Nr. 1
für die Geschwister Johann und Friedrih Bahr 23. November Í
aus dem Erbrezeß vom “5. Dezember 1836 einge-
La Vatererbtheile von zusammen 67 Thlr. 15 Li;
2) a 18. August 1843, über die Abth. II. Nr. 2 für Johann Bahr aus dem Erbrezeß vom
3. , Zuli 1843 eingetragenen Erbgelder von 31 Thlr.
15 Sgr.,
K. die Hypothekenurkunden vom 5. April 18343 über die von Lifsaken Nr. 3 auf Lifsaken Nr. 35 und Nr. 47 Abth. 11]. Nr. 1 bezw. Nr. 3 übertragene
Post von noch 200 Thlr. aus der Schuldurkunde vom 1. August 1806, welche laut Cession vom 14. März 1843 für den Pfarrer Julius Dopatka aus Lahna umgeschrieben sind,
als Eigenthümer, Cessionare 2c. Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, mit denselben auszu- \hließen, die genannten Posten im Grundbuche zu löschen, die aufgeführten Hypothekenurkunden für kraftlos zu erklären, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern zur Last zu legen.
Brennekam. [56740] PERL Ua uns,
Durch Urtheil des unterzeihneten Gerichts von heute ist die unverehelihte Anna Glaesner aus Pronzendorf für todt erklärt worden. — I. F. 2/85.
Stcinau a. O., den 5. Februar 1886.
Königliches Amtsgericht.
[56757] Oeffeutliche Fnteeng.
Der Steinseßer Rudolf Adolf Carl Piepers, has vertreten durch den Rechtsanwalt Louis Cohn hier, klagt gegen seine Ehefrau Maria Elisabeth Piepers,
eb PHinnau, zuleßt in Berlin, jeßt unbekannten
ufenthalts, wegen bösliher Verlafjung, mit dem Antrage auf Ehesczidun : die Ehe zwischen ibm und der Beklagten zu trennen und die Beklagte für den allein \{ul- digen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 17. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
[56756] Oeffent Die Frau Marie- ier, vertreten dur ier, klagt gegen ihren
Rudolph Ferdinand Chri
ise, dé. Rückert, Rechtsanwalt Schlawe Ehemann, Maurer stiau Heise, zuleßt in Ber- lin, jeßt unbekannten Auf ts en Bösliher Verlassung mit dem Antrage auf Ehescheidung : das zwischen den Parteien bestehende Band j zu trennen, den Beklagten {ür den huldigen Theil zu erklären, ihm auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, „_ und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts 1. zu Berlin auf den 17. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- rihte zugela}senen Anwalt zu bestellen. a R Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 8. or 1886. uchwald, i Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13.
[56745] Oeffentliche Zustellung. 2 M
Der Kaufmann D. Herz zu Berlin, Französische Straße 33 E., vertreten durch den Rechtsanwalt Steinau, Alexanderstr. 71, klagt gegen den Kauf- mann Marx Lasker, unbekannten ufenthalts, aus der auf vorgängige Bestellung im Jahre 1885 er- folgten Lieferung von Garderobe zum vereinbarten und angemessenen Preise von 148 4, mit dem An- trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 148 H nebst 69/0 Zinsen seit 1. Dfktober 1885 und vorläufige Vollstreckbarkeit des“ Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor dasKönigliche Amtsgericht T., Abtheilung 19, zu Berlin, Jüdenstraße 60, 11 Treppen, Saal 86 b, auf
den 12. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Ha ge mann, ¿ Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts LT., Abtheilung 19.
[56748] Oeffentliche Zustellung.
Der Partikulier R. Ahrendts zu Vels, vertreten dur den Rechtsanwalt He zu Breslau, klagt gegen den Kaufmann Ioseph Daugird, früher in
llung den
| Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte (Livil-
*
Oels, jeßt=unkbekannten Aufenthalts, aus eim Dar- lehn mit dem Antragè: den Beklagten zu ver- urtheilen, dem Kläger 3000 M nebst 5 °/o Zinsen seit deu E auuar 1886 fa able das Eren geg erheitslei r vorlälfig vo r zu klären, und V 1M Beklagten zur mündlichen kammer des Königlichen Landgérktchts Zu Breslau auf den 14. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : um Zwecke der Up en Zustellung wird dieser ‘Auszug der Klage nnt gemacht. Breslau, den 6. Februar 1886.
Petschke, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[56712] Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Verkoppelung der Grundstücke in der*Feldmark Bokeloh und die Spezialtheilung der Gemeinheiten mit Einschluß der den Bokeloh'er Forstinteressenten für ihre Be- revligungea im Reddinger Bruche im Wege des Vergleichs ausgesezten Domanialgrundstücke in der O Bofkeloh, Kreis Neustadt a. R., sowie in
rweiterung des Verfahrens die Verkoppelung des- jenigen, in Angrenzung an die Feldmark Bofkeloh bis zur Chaussee’ von Hagenburg nah Wunstorf und längs dieser bis zu den Wunstorfer Kämmereiwiesen belegenen, zur Feldmark Wunstorf gehörenden Kom- plexes von Grundstücken Kartenblatt 1 Parzelle 132 bis incl. 161, 164, 165 und Kartenblatt 22 Parzelle 30 bis incl. 38, 50, 51, 52 des Flurbuches des Gemeinde- bezirks Wunstorf, Kreis Neustadt a. R., werden auf Grund geseßliher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend cinem Grunde PNDEOS an die Theilungsgegenstände zu machen haben,, namentlich auch die Grundherren und die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur Anmeldung und Klarmahung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Freitag, den 2. April d. J-, Morgens 11 Uhr, in der Meyer’shen Gastwirthschast zu Bokeloh an- stehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nah Angabe der übrigen Be- theiligten berücksihtigt und sie in sonstigen Be-
ziehungen als zustimmend angesehen werden.
Îe
[leich wixd den, aus irgend cinem Grun bet eiligten dritten Personen, insbesondere den Zehe herren, Gutsherren, Pfändgläubigern , Hütungs- SisGerei- oder sonstigen Servitutberechtigten, nah- elassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten; in- dem Jeder, welcher seine Nechte nicht anmeldet, es sich Beizumefsen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt.
Hannover, ben®*9. Februar 1886. Der Spezial-Kommissar : G. H. Carstens, Oekonomie-Kommissair
[56713] Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Spezialthei- lung ‘der Kronsbosteler Abfinduug aus der General- theilung der Gemeinheiten vor Idensen, Mesmerode Bokeloh und Kronsbostel,“ sowie in Erweiterung des Verfahrens die Verkoppelung der Grundstüe in der Feldmark Kronsbostel, und die Spezialtheilung der außer dem oben gedahten Generaltheilungs-Aequi- valente vorhandenen Gemeinheiten vor Kronsbostel; Kreis Neustadt a. R., werden auf Grund geseßliher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welhe aus irgend einem Grunde AMBEGE an die Thei- lungs8gegenstände zu machen haben, namentlich au die Grundherren und die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur“Anmeldung und Klarmahung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Donnerstag, den 1. April d. J., Morgens 10} Uhr, im Hause des Gemeindevorstehers Schirmer“ zu Kronsbostel anstehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Aus- bleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in fonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Zugleich wird den aus irgend einem Grunde be- theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt- herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs-, ia p oder sonstigen Servitutberehtigten nah- elassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten, indem Jeder, welcher seine Rechte niht anmeldet, es sih en hat, wenn deren Sicherstellung unter-
eibt.
Hannover, den 8. Februar 1886.
Der Spezial-Kommissar. G. H. Carstens, Ockonomie-Kommissair.
[56630]
9
Beitrags-Guthaben aus dem Vorjahre
Beiträge : : a. Bode von 38 335 425 46 Versicherungs- Ee OBL TOETO
une und Aufschläge . 17 578,49
b. Brand vom 2./10. 84 bis 1./3. 8b von 219716 425 A6 Ver- sicherungsfumme. . .
vom 2./3. bis 1./10. 85 von
221 897 800 4 Versicherungs-
Gun A. 131488,89
3) Nebenleistungen der Versicherten : Hagel
308,85 5,49
174 353,34
Brand a, erstattete Regulirungs- E E S b. erstattetes Porto c. Miethenbeiträge u. Bei- träge nah §. 29 ._. d. Vollrechnung v. Bru(h- pfennigen . S
16,46 27 886,97 4,70
D ies 14 Sutbradiice rôgewinn auf Werthpapiere Sonstige Ginnahmen :
a. Strafen und Beitrags- zinsen für den Reserve- O
b. Vollrechnung v. Bruch- pfennigen bei Lege- geldern E
c. wieder vereinnahmte Gntschädigungen
d. Briefmarken - Mehr- V
7) Verlust : Í Vom Reservefonds verwendet
4 9 6
2173,41 283,08
1,55 115,14 134,61
11,63 44,87
für das 44. Rechnungsjahr vom 1.
Hagel. Ea E S
RNechuungs - Abschluß [. Gewinn- und Verlust-Conto.
Brand.
3511/62) 3866082} 1) 2)
kosten : Hagel i
Brand pro 9 /10 84 bis 1./3. 85.
849 233
bis 1./10. 85
Ausgabe. | |
| Eingenommene, noch nit verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nähste Jahr) . . Entschädigungen einscließlich der Regulirungs-
Brand pro 2./3. 85
Gegenseitige Versicherungs-Gesellshaft zu Greifswald.
auuar 1885 bis ultimv Dezember 1885.
Hagel. Brand.
l
| | 1 886/08 28 02327
Hagel. Brand.
957 517,32 188 956,34 |
135 726,37 324 68271
Zum Reservefonds : aus Zinsen .
«„ Strafen .
Abschreibungen auf a.
b. Inventar . c. Stückzinsen
e. Forderungen .
Verwaltungskosten : a, Provision der Agenten .
b. fonstige Ver- waltungskosten .
Gewinn
2 229/91 534/38
114 500/20]
Summa
Hagel. Brand.
710 887137 1. Bilanz.
Brand.
993 406/471
Hagel.
Vorausbezahlte, noch nit verdiente Zinsen. vacat. Immobilien vacat / | |
d. Werthpapiere vaecat
Sonstige Ausgaben vacat
der zur Spezial-Reserve genommen ist.
22 620,12 2 173,41
20 874,22
283,08 | 2479353) 211573
41,48 743,42
176,15
|
96105) 124159 | {
1 056,80 7 160,81
Summa 993 70677
Hagel.
Activa. orderungen : ü{stände der Versicherten an. Beiträgen 99 136
1)
19 378 49}
beitragspflichtigen
Passiìva. 1) Garantiefonds (Legegelder 1 9/0 Hagel, } 9% der randversicherungs - 2) Reserve-Uebertrag an Beiträgen für das nächste
Summe) |379 177
x 40.
— Der Inhalt dieser Beilag yom 11. Január 1876, und die im
Das Central - Hauber "Negister für das Deutsche Reih kanü dur alle öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich
auch durch die gan s S8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
S
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände“ haben die Na-
enannten die Crtheilung eines Patentes nachgesucht.
Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mnbefugte Benußung geschüßt.
KIasSC is i; L
Il. K. 4568. Selbstthätige Teig - Wäge- und Abschneidevorrihtung. _— H. Otto Krug in Nippes bei Köln.
1V. M. 5751. Neuerung an Lampenbrennern. — (arl HWely in Berlin §0., Oranienstr. 23 a.
R. 3480. Neuerung an Mineralöllampen ;
" Zusaß zum Patente Nr. 33 906. — Albert Riegermanun in Elberfeld.
, R. 3481. Befestigung des Cylinderträgers am Brenner von Mineralöllampen. — Albert Riegermann in Elberfeld.
, R. 3491. Neuerung an Vrennern für Nayhta, Ligroine und ähnliche flühtige Kohlenwasserstoffe. — Louis Runge in Berlin NO., Landsberger- straße 9.
11. B. 63283. Cylinder-Berieselungskühlapparat. — H. Blame in Wittenberg.
, L. 3410. Doppelmalzdarre. Rob. Leiekht in Vaihingen a. F.
, M. 4149. Darre zur Erzeugung von Brau- malz beliebiger Röstung. Ed. Mayer & Co. in Ulm. '
Seh. 3832. Aus Noststäben gebildete Kolonneböden für Destillirapparate. — Franz Schmid in Nienburg a. d. Saale.
, U. 372. Apparat zum Absondern der Keime und Hülsen von dem Maisschrot. W. E. Uhland in Leipzig-Gohlis, Linden-Straße 13.
YVIL. E. 1620. Sorrihtung zum sfelbstthätigen Einführen von Walzdraht und Feineisen. — Eisen- & Stahlwerk KHoeseh , jeßt Actien-Gesellschaft in Dortmund.
IX. G. 3524. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 33422 geshütßten Seifenbehälter an Bürsten; Zusaß zum Patent Nr. 33422. Siegfried Goldmann in Dresden.
x. Z. 745. Einrichtung zur getrennten Zufüh- rung von Trockenluft und Löschdampf bei Trocken- öfen. — Zeitzer Eisengießerei und Ma- schinenbau-Actiengesellschaft in Zeiß.
XI. L. 3475. Maichine zum Hesten von Papp- s{chachteln mittels Drahtklammern; Zusatz zu dem Patente Nr. 32571. — Carl Louis Laseh in Reudnitz-Leipzig.
, Seh. 3811. Herstellung von Schachteln aus Pappe. Jean Scherbel und Theodor Remus in Dresden.
, Seh. 3856. Herstellung von Schahteln aus Pappe ; Zusaß zu der Anmeldung Sch. 3811. — Jean Scherbel und Theodor Remnus in Dresden. i
X, E. 5629. Luftvertheilungskasten für Dampfkessel - Feuerungen — John Wam in New-York; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
, M. 5700. Rohrbefestigung für Dampfkessel mit Doppelröhren. — Paul Weinemann in Buckau-Magdeburg, Wilhelm-Str. 6 I.
, Þ. 2568. Neuerung an dem dur Patent Nr. 34 372 geschütßten Dampfkessel; Zusaß zum Patente Nr. 34 372, — H. & W. Pataky in Berlin SW., Hedemannstraße Nr. 2.
,__St. 1466. Verfahren und Vorrichtung zur Speisung von Dampfkeln und zur Reinigung des Wassers. — Gustay Sto in Berlin 8, Neue Jacob-Str. Nr. 12.
» V. 3632. Neuetungen an Wasserstands- gläfern. — G. Willner in Landsberg a. W. AXV. E. 1615. TIypenschreibmaschine. — Ernest Enjalbert in Paris; Vertreter: Richard
Lüders in Görliß.
, S. 3066. Lypenschhreibapparat für Noten- und Buchstabendruck. — Charles Spiro in New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin
f
ck..
| Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und- Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Februar
oft - Anstalten, für ol Eo EnaatE,
Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.
KlasSse. ?
X XIL. H. 5376. Neuerungen an dem dur das Patent Nr. 28749 und das Zusatpatent Nr 34 514 ge- s{chüßten Meßapparat für elektrische Ströme ; Zusaß zum Patent Nr. 28 749. — J, L. Huber in Hamburg.
K. 4466. Neuerungen an Differentialbogen- lampen. -— Wenzel Klan und Franz Spurny in Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. -70.
L. 3357. Notirende elektrishe Batterie. — Georges Victor Lagarde in Paris; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
S. 3035. Verfahren, Dynamomaschinen elek- trish zu verbinden. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
Seh. 3748. Snductions-Apparat.— Sigmund Sehuekert, Commerzienrath in Nürnberg.
Seh. 3825. Erregungsflüssigkeit für gal- vanische Elemente. — Alexander SchanschiefMM in Gipsy Hill, Grafsch. Enns, England; Ver- treter: Julius Möller in Würzburg, Domftr. 34.
XXUEIL. R. 3360. Vena ngOa ns. — 0tto Rieck in Mülheim a. Rh.
„S. 2931. Verfahren und Apparat, um Dele, besonders Palmöl, in Firniß überzuführen. — Otto Sawmer in Berlin.
XXVII. Seh. 3858. Ventilationsvorrihtung, —- C. ScharowsKy in Berlin, Linkstr. 32.
„ W. 3762. Neuerung an Luftpumpen. — Panteleymon Wrady., Edelmann in St. Peters- burg; WVertrcter: Carl Pieper in Berlin SW.,, Gneisenaustr. Nr. 109/110.
XXVIHIIL. T. 1549. Neuerung an Maschinen zuun Spalten von Leder bis nahe an eine Kante und Ausbreiten desselben. — George L. Tyler in Lynn, Massachusetts, V. St. A. Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Fitma C. Kesse- ler in Berlin SW. 11.
XXX. K. 4428. Apparat zur Desinfektion der Kleidungsstüke, Wäsche, Bettzeug u. \. w. in Spitälern und Epidemie-Lazarethen. — Alphonse Koch in Grafenstaden (Elsaß).
XXXE. G. 3531. Umwendbare Formpreß- und Modellaushebe-Maschine. — Carl Giebe- ler in Berlin W., BVülowstr. 68, und Heivrich
Försterling in Charlottenburg, 2, Salz- |
ufer 10. j
P. 2719. Verfahren zur Herstellung von Gußstücfen unter Anwendung intermittirend dreh- barer Tische und Bahnen für Einformen und Weitertransbport der Formkasten zur Gießstelle. — W. PotthoÆ, in Firma Potthoff & Flume in Louisenhütte bei Lünen a. d. Lippe.
„ Q. 110. Temperofen. — UYorst Edler von Querfurth in Schönheide i. Sachsen.
„St. 1490. Ceramalbine für Massenguf — Fedor Stumpf in Berlin.
AXXEV. H. 5587. Auseinandernehmbarer Christbaum-Ständer. — Albert Hanptvogel in Dreéden.
, Seh. 3813. Neuerung an Waschmaschinen. — Oscar Schimmel in Chemniß.
XXXVI. W. 3883. Neuerung an Retorten- Oefen. — Karl Winter und Sándor Signer in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
XXXVEIL. Sch. 3869. Verblendsteine mit Ansäten zum Verdecken der Mörtelfugen. — Ludwig Scherrer I. in Pfungstadt, Groß- herzogthum Hessen.
XXXVIUI. A4. 1345. Selbstthätige Holz- zuführungsvorrihtung für Sägemaschinen. Anthon «& Soehne in Flensburg.
„ W. 3958. Verfahren zur Herstellung einer festen Masse aus zerkleinertem Torf. — Max Irene von Wendland in Bernried,
tarnberger See b. München.
XLIE. B. 6118. Nautischer Registrirapparat. — Emanuel Berg in Berlin W., Matthäi- kfirch\tr. 18 IT.
XLIV. G. 3521. Sdlagfeuerzeug. — G. Goliasch & C6. in Berlin.
Escher, Wyss & Co. in Züri, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,, Gneifenaustr. 109/110:
KkITlasse.
LWV. L. 3523. Rüttelvorrihtung für Papierstoff- Sortirsiebe. — Angust Lein in Langen- bennersdorf i. S.
LVEIIIL. M. 4230. Hopfenprefse. — Müller in Bamberg.
LXI. 25. 4045. Neuerung an Feuerlö\{- vorrihtungen. —“ William M. Le Moyne in Chicago, Illinois, V. St. A ; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
R. 3496. Neuerung an Feuerlöschvorrih- tungen. — Elbridge Gerry Rideout in New-
York, V. St. A.; Vertreter: Rob. R. Schmidt
in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
S. 2961. VWschflashe mit zerbrechlicher
Scheidewand. — Abel French Spawn in Gan
Francisco, Kalifornien; Vertreter: Wirth & Co.
in Frankfurt a. M.
LXIV. G. 3348. Neucrung an Filtrirhähnen. — Güldenstein «& Cs. in Sranffurt a. M., Liebfrauenfstraße Nr. 10.
„ K. 4567. Verschluß für Flashen, Krüge und andere Gefäße. — C. Korthanus in Köln a. Rh.
LXV. G. 3433. Selbftthätige Gleihgewichts- einstellung an Torpedobooten. — Claude Désiré Gombet in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich- straße 78.
LXX. E. 1621. Bleiftift- und Federhalter. — Johann Georg Erdel in Nürnberg.
«„ W. 5749. Füllfederhalter. Philipp Hetmreich in Nürnberg.
Sch. 3867. Neise - Kopirpresse. — I. Schaal in Berlin, Unter den Linden Nr. 27. LXXUZ. S. §002. Patronenauswerfer.
Hugh Adams Süilver und Walter Fletcker
in London, England; Vertreter: Gustay Ad.
Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
LXXVE. G. 3178. Gombinirte Streck- und Spinnmaschine für Hanf, Flahs und andere Spinnfasern. John G®od in Brooklyn, Washington und Park Avenues, Staat New- HYork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXK. G. 3475. Neuerung an Schlämm-
maschinen mit senkrecht stehender Sc{leuderachse.
— W. Gutsche in Gräß, Prov. Posen.
O. 765. Blechrutshbahn an Strangpressen für Herstellung von Dachfteinen u. drgl. — E. Obel in Bromberg. ; LXXXEL. T. 1517. Neuerung an Konden-
fations- und Kühlapparaten. — Eduard Thei-
Sem in Lindenau-Leipzig.
LXXXVEA. W. 3978. Neuerungen an Schaft-
maschinen. — Carl Week in Greiz i. V.
W. 3979. Einrichtung an Bandwebstühlen zur Herstellung breiter spißenartig durchbrochener Bänder oder Gewebe dur) horizontale Ver- \chiebung der Kettenfäden. Wülfing «& Chevalier in Barmen.
Verlin, den 15. Februar 1886,
Kaiserliches Patentauit. Stüve.
Versagung eines Patentes.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bckannt ge- machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
FHKAIASSEC. XXXIT. A. 1229. Durhbrochene Formplatten für Formmaschinen, Vom .11. Juni 1835. Verlin, den 15. Februar 1886. E Patentamt. [56798] tüve
Ertheilung von Vatentecu.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Joseph
Michael
v
”y
[56797]
1886.
e, in welcher auch die im §, 6 des Gesetzes über. den Markenshutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Musfteru und Modelleu, Patentgesctz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmahungen veröffentlicht werden, ersheint au in einem beionderen Blatt unter dem Titel
Central-Handel3-NRegister für das Deutsche Reich. (. 10)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel têgliGß. — Das Abonnement beträgt [l 6 56 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ftosten 260 .§..— Insertionspreis für den Raum einer Drucckzeile 30 S.
Grafschaft Ayr, Schottland; Vertreter: G. MiI- czewski in Frankfurt a. M., Untérmainguai 22. Vom 4. Oktober 1885 ab.
KIlasse. /
XIV. Nr. 35 065. Neuerungen an Gegenstrom-
Kondensatoren. — Rob. Weinieke in Magde-
anr Apanne Hirschstr. 1. Vom 18. September
885 ab.
XNVN. Nr. 35 034, Einrichtung an Druckmaschinen, um nach Willkür einen oder gleihzeitig mehrere Bogen, welche in beiden Fällen stets durch ein und dasselbe direkte Bändersystemgeführt werden, zu falzen. — König « Bauer in Kloster Oberzelt bei Würzburg. Vom 23. August 1885 ab.
Ir. 35 045. Guillohirmaschine. — Ph. Lawrence in London ; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 6. Juni 1885 ab.
XVIAL. Nr. 35 044. Vorrichtung zur Bewe- gung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Herstellung von Krystall-Eis. — P. EMertz in Chemniß. Vom 14. März 1885 ab.
Nr. 35 047. Ketten-Rührwerk für die Ge- frierzellen von Eismaschinen zur Erzeugung von Krystall-Eis. — A. Waither in Chemnit, Ziegelsteig 311. Vom 16. August 1885 ab.
Nr. 35 053. Krystall-Eis-Apparat. — 0. F. KropfÆ in Straßburg i. Els., Weißthurm- straße 45. Vom 16. Oktober 1885 ab.
XX. Nr. §5 029. Ventil für Vacuumbremsen von Eisenbahnfahrzeugen. — Vacnunm Brake Company Limited in London, 32 Queen Victoria Strect; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin SW., Königgräterstr. 97. Vom 21, Mai 1885 ab. -
„ Nr. 35 035. Neuerung an Mukdenkippwagen. — 0. Schubert in Berlin, Greis8walder- straße 19, Vom 20. September 1885 ab.
„ Nr. 35 036. Kippwagen. — B. Böttger in Chemniß. Vom 23. September 1885 ab.
„ Nr. 35 037. Seitenkuppelung für Cisenbahn- fahrzeuge. — H. Schirp in Barmen-Ritters- hausen. Vom 13. Oktober 1885 ab.
XXUZ. Nr. 35039. Apparat und Gebrauchs- wcise desselben zum Bleichen und Raffiniren von Harzen und ähnlihen Stoffen. — Pr. E. A. Behrens in Bremen. Vom 7. Juni 1885 ab.
XXV. Nr. 35057. Nundwirkstuhl für Ketten- Kulirwaare. — R. Stat in Stuttgart. Vom 28, Iunt 1885 ab.
XXVEZ. Nr. 35025. Verfahren zur Herstellung von Gas für Heizungs- und Beleuchtungszwecke sowie die dazu gehörigen Apparate; Zusay zum Patent Nr. 33 718. — Freiherr Bruno von Steinäcker in Kuban. Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 35 064. Gasbrenner. — F. H. Schröer in Dresden A., Güterbahnhofftr. Nr. 3. Vom 8. September 1885 ab.
XAXEV. Nr. 35056. Vorrichtung zum Be- wegen und Stüßen der Dreheinlagen an dem unter Nr. 1040 und 5340 geshüßten Auszich- tische. — W, BöKe1l in Berlin, O0., Krautsftr. Nr. 13, Hof part. Vom 9. Juni 1885 ab.
Nr. 35 968. Zusammenlegbarer Bilderständer. — A. Rocholl «in Berlin, Skalißerstr. 68. Vom 1. September 1885 ah.
Nr. 350687. Zusammenklappbarer Tis. — C. Lucekat in Berlin, 80., Lausißerstr. 10. Vom 26. September 1885 ab. _Nr. 35 069. Löffel mit verschicbbarem Streu- sieb für Salz, Pfeffer, Zucker und dergl. — A. F. G. Wissing in Paris, 31 Boulevard Magenta; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Oktober 1885 ab.
Nr. 35 073. Ausziehmechanismus für Cou- lifsentishe. — A. Augst in Adelebsen, Prov. Hannover. Vom 28, März 1885 ab.
XXAXVIUE. Nr. 35 054. Holz- Absatz - Fräs- maschine. — 0. Triebe in Gotha. Vom 26. August 1884 ab.
Nr. 35 071. Neuerung an der dur Patent Nr. 13 749 geshüßten Sägekappe. Zusaß zum Patent Nr. 13 749. — J. Heyn in Steitin. Vom 22. Oktober 1885 ab. :
XLEL. Nr. 35 026. Elektrisher Registrir- und
SW., Königgräterstr. 47.
S. 3140. Gummihaut-Pantograph. — M. ra in Berlin N, Weißenburger-Straße L L
S 88 4 3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grund- | l stücken. vacat. O M | 4) E M ae rückständige Entschädigungen XVIL. K. 6166. Dampfcompressionspumpe für O Hagel Brand. l Vacuum-Eismaschinen. — F. H. Eydman in a, Debet bei Bankinsti- H Dordreht, Holland, Angust Burckhardt, \tuten. vacat. | | i. F. Burckhardt « Co., und Franz b. vorausbezahlte Beiträge Joseph Weiss, lehtere beiden fin Basel, c. sonst anEntschädigungen Schweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in “ Regulirungsfkosten 2c. 1 Berlin W., Potsdamerstr. Nr. 141. 5) Reserve-Fonds : » 9. 1201. Vacuum-Kälte Maschine für Hand- | L. ) "Bestand am 1,/1, 85 . . | 229 000/39 ieb. — Internationaler Vacuum- Hinzutreten laut Gewinn- j masechinen-Verein in Berlin N.
und Verluft - Conto S. 2789. Apparat zum Pumpen sehr ver- 24 793/53] 21 157/30
dünnter Gase. — Anthony Gapper Southby (Art. 33 des Statuts). M Berses Güannel Sélanta und Fredérik Déla:
T5 70300 115 993 T5 sey, Channel Islands, und Frederik Dela Davon sind gemäß Art. 33
court’ BIyuh in London; Vertreter: Wirth des Statuts zur Deckung '
& Ge g N a. M. i j der Ausgaben verwendet | 114 500/20] Be : ‘priodtick elm, i. d 5 e Bleiben M ezial-Reserve: Bes
* maschinen. Friedrich Sechmüidt, i. F. tand am 1./1. 85 .
3 \
445 22 xx cemidt, Kranz & Co. in Nordhausen.
Be G. 3221, Neuerungen an elektrischen
D e 32 430/67] 152 774/96 h BaapeR, — Valerian M S
inzutreten laut Gewinn- | Á aul 0. RymascheMsKYy in Moskau,
d s und Verlust-Conto . . 30/88] 12 975 76] 32 461/56] 165 70 a as ; Vertreter : J. Brandt in Berlin SW., r. 6,
1815|— i 773 " G. 3438. Neuerungen an polarisirten tele-
Summa (555 381/60] 1 216 599 graphischen Apparaten. — Kay Oskar Arthur
; tad in Kopenhagen, Dänemark; Vertreter :
Guthaben beiBankinstituten] 9 006 91 770'—
im folgenden Jahre fällige
Zinsen, soweit sie antheilig | 1470 3 436/89
Alarmapparat für Control- und - Feuermelde- zwede,. — Doehring, Regierungsbaumeister und Branddirektor in Leipzig, Fleischerplaßz 7. Vom 3. März 1885 ab. XLIV. Nr. 35 070. Vorrichtung zum Reinigen von Prfeifenköpfen. — 6G. Niebeh in Burg a. d. Wupper. Vom 17. Oktober 1885 ab.
Nr. 35 074. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit vollständigem Stoffüberzug.— Gebr. Seel in Unter-Barmen. Vom 16. Juni 1885 ab. XLV. Nr. 35 033. Vorrichtung zur Sicherung von Schraub- und Einsteck-Stollen - und von Griffen gegen Abbrehen. — N. Sehuabert in Augsburg. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35 072. Hackmaschine mit rotirenden lea — L. A. C. Hartmann in Nord- haufen, Sundhäuser Chaussee Nr. 11. Vom 30. Dezember 1884 ab. |
Nr. 35 075. Zufammenlegbare Drahtbunge. — 0, Sehabbel und R. VosSs, i. G. Ferd. Schultz Nachf. in Roftock. Vorm 18. Juni 1885 ab ;
XLVIL. Nr. 35 059. Treibriemen in doppelter Lage. — F. Wegmänn in Zürichz Vertreter : J. Brandt & G, W, v. Nawrocki in Berlin W., O. 78. Vom 24. Juli 1885 ab.
XLIEX. Nr. 35 038. Lettern-Fräsmaschine. — A. Geiger, i. F. Alex. Geiger & Co., in Stuttgart. Vom 26. Iuni 1885 ab.
Berlin, den 8. Februar 1886.
Buchwald, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts T., Civilkammer 13.
XclasSe.
X. Nr. 35 050. Trodcken- und Mischofen für die Fabrikation von Kohlenbriquettes. — Maschinen- fabrik Hohenzollern, Aftiengesellshaft für Lokomotivbau in Düffeldorf-Grafenberg. Vom 27. August 1885 ab.
XUUL, Nr. 35 062. Treppenrost mit Luftvertheiler für Dampfkesselfeuerungen. — Albin «& Co. | „, in Neudorf-Straßburg î. Els. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35068. Neuerung an der unter Nr. 31766 geschüßten Anheizvorrihtung für Dampfkessel; Zusaß zu P. R. 31766. — W. Craig in Brooklyn bei R O, Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. Vom 6. Ok-| tober 1885 ab. j
Nr. 35 077. Anordnung stehender Wasser- röhrenkessel. — R. Wohlfeld in Siegen. Vom 4. August 1885 ab. n
Nr. 35 078. Knallgasfeuerung für Dampf- kessel. K. Diek in Wurzen, Sachsen, Scthrotstr. 96. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 35 080. Neuerungen an Dampferzeugern für Kleinmotoren. — H. W, Balte in Berlin Tae G: 99, Vom 5. September
a
Nr. 35 081. Neuerung an EStraßenbahn- und jonstigen Lokomotiven; Zusaß zu P. R. 32156. — D. G. Morrison in Kilmarnod,
a. b, c.
XLVE. K. 4565. Laufrad. — Bernh. Koeh in Neuß a. Rhein.
XLVII. L. 3354. Kalanderlager mit in ver-, \chiebbarem Lagergehäuse verstellbaren Lagerschalen. — Adolph Leupold in Dresden, Marien|tr. 1.
XLIX. L. 3364. Maschine zur Herstellung
von Drahtnägeln und ähnlichen Artikeln. —
Clinton Lovell in Boston Massach. V. St. A.;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Königgräterstr. 101.
K. 4543. Unabhängig von den Sleuder-
flügeln einer Sichtmaschine betriebene Schöpf-
mulden. — Friédrich Ludwig Kettenbackh in Manchester, England; Vertreter: Kar! Huth
in Diez a. d. Lahn, Wilhelmstr. 38.
LIL. ©C. 1819. Neuerung an dem selbstthätigen Schneideapparat für Stik- und Nähmaschinen; Zusaß zum Patent Nr. 25 853. Emile Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & f R Nawrocki in Berlin W., Friedrich-
raße 78.
W. 3804. Greifer für Wheeler- und Wilson- Nähmaschinen zur Aufnahme großer Unterfaden- Spulen. — Nathaniel Wheeler in Brigde- port, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berli SW., Königgrägerstr. 47.
LV. E. 1629. Schütteleinrihtungen für Platten- knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung. —
auf das laufende Jahr fallen
. vorgeschossene Entschädi- gungen, Regulirungs- und Verwaltungskosten. . e. Marken- und Porto-Bestand
2) Kassenbestand. . 3) Kapital-Anlagen: ul und Grund-
Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Marie Karoline Ce Holt, geb. Puttkammer, zu Klein-Schönebeck, vertreten durch den Rechtsanwalt Pinner hier, klagt gegen ihren Chemann, den Wirthschafts - Inspektor Hermann Karl Theodor Holy, zuleßt in Berlin, gebt unbe- | 2. fannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, Ee mit dem Antrage auf Ehescheidung: b. Werthpapiere :
e FIe der Das zu Hrinten un A Be- 40 y Nennwerth Kurs. en für den allein schuldigen Theil zu er- 0 Pr. “d ugen Thel zu er* | Sousols 130 000 136 590—
ären,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung | 337/oPomm.
des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des fand-
Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf riefe 462 900 444 846,90 den 17. e 1886, Vormittags 10 Uhr,
92 928: 45
2 055
[56758] 15
66 20
111 684/74 32 367
P 9 9826 2 85
2 563|—
uldèn 232 082
49% dito 447 900 451 259,25 Summe 1040 300 1031 696,15
4) ras der Grund-
stüde:
(Steinbeckerstraße 12 und Hunnenstraße 24) ..
5) Inventarium (Möbel).
Summa
301 150|/—} 730 546/15] 391 358
mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. m Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 6. Februar 1886.
uhwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Givilfammer 13.
19 366|— 605|—
595 381/60| 1 216 558