O gart ap bares -m/Wyors v ara

ria “Rheinis-Pommersche Adckerbau- Actien-Gesellschaft.

Die ordeutliche Generalversammlung findet am Dienstag, den 2. März cr., Vormittags 11 Uhr,

im Kaiserhof zu Berlin statt, wozu die Herren Actionaire mit der Bemerkung ergebenst eingeladen werden, daß die Deponirung der Actien in Köln bei dem Herrn Hamspohn, Arndtstraße 11, in Berlin bei der Ritterschastlichen Darlehnskafse, Ziethenplat, und in Stettin bei der National-Hypothefken-Credit- geicaGalt oder in Gramenz bei dem unterzeihneten Vorstande stattfindet. Tagesordnung : 1) Erledigung der im §. 22 der Statuten an- geführten Gegenstände, 2)! Statutenänderung, soweit solches das Actien- gefeß vom 18. Juli 1884 vorschreibt, 3) Fortseßung des Pachtverhältnisses. Gramiettz, den 10. Februar 1886. Der Vorstand.

Bremer Schiff8baugesellschaft } vormals H. F. Ulrichs. # Nachdem die Gencralversammlung am 15, Januar d. I. die Herabsetzung des Grundkapitals von 4. 2 000 000, — auf Mé 1 750 000. — beschloffen hat, werden die Gläubiger der Gesellschaft in Ge- mäßheit des Art. 248 des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellshaften auf Aktien und die Aktien- gesellschaften , aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Bremen, 19. Februar 1886.

Der Vorstand. Joh. Friedr. Wessels, Versitzer.

[57889]

[57888]

Zu der am

laden wir dic Herren Actionäre bierdur cin,

E Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1885. 2) Revifionsberiht und Antrag auf Ertheilung der Decharge.

3) Wahl cines Aufsichtsrathsmitgliedes.

4) Wahl der Nechuungs-Revisoren für das Geschäftsjahr 1886. 9) Vorlage eines neuen Statuts und event. Genehmigung desselben, Nach §. 29 des Gesellschaftsstatuts sind diejenigen Actionaire zur Theilnahme berechtigt, welche ihre Actien bis zum 6. März, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder dem Vankhguse Nosen-

berg « Jsaac in Dortmund deponirt haben. Berlin, den 13. Februar 1886.

Der Aufsichtsrath.

[57898]

Deutsche Versicherungs-Gejellshaft gegen Frost-, Hagel- und Rosishaden. Auf Grund der §§. 18, 20 und 22 unseres Statutes wird hierdurch öffentlih bekannt gemacht, daß der Verwaltungsrath aus folgenden Mitgliedern besteht:

1) Freiherr Carl von Stein zu Kochberg, Vor- ißender,

2) A. Wienecke, Chefredacteur in Berlin, stellv. |

|

und daß Herr A. Meyer General-Director der Gesellschaft ift. Berlin-Schöneberg, im Februar 1886.

Für den Verwaltungsrath: Freiherr Carl von Stein, Vorsitzender.

Vorsitzender, 3) Berger-Landefeldt, Rittergutsbesitzer auf Gr. Glienicke bei Spandau,

(550981 Bayerische Notenbank.

Wir geben hiermit bekannt, daß die General- versammlung für das abgelaufene Geschäfts- jahr 1885

am Dienstag, den 9. März a. €., Vormitiags 10 Uhr,

im Ds Ludwigsftraße Nr. 1, stattfinden

wird.

Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Actionäre berechtigt, welche bis längstens 1. März l. Js. inkl. ihre Interimsscheine bei der Hauptbank unter Uebergabe eines, die Nummern in arithmetischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses, entweder vorgezeigt oder deren Besitz durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes amtliches Zeugniß nachge- wiesen haben.

Betreffs allenfallsiger Stellvertretung wird auf 8. 26 der Statuten verwiesen. Die Tagesordnung umfaßt folgende Punkte:

I. Entgegennahme des Geschäftsberihtes des Auf-

fichtsrathes und der Direktion, sowie des Be-

Berliner Gummiwaaren- Actien - Gesellschaft in Berlin.

Montag, den §8. März cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Mühlenstr. 70/71, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung

rihtes der Revisions-Commission, Genehmigung der Vilanz und der Gewinnvertheilung, Er- theilung der Entlaftung, Feststellung der Divi- dende. [ t: E Su E ges 1]. Wabl eines Aufsichtörathsmitgliedes nach §. 19 der Statuten. 111, Wahl der Revisionscommission nach §. 34 der Statuten Die für die Generalversammlung bestimmten Rechenschaftsberihte, Bilanzen und Anträge stehen vom 22. Februar l. J. ab hier und bei unseren Filialen den Actionären zur Verfügung. München, den 3. Februar 1886. Der Aufsichtsrath. x. Präsident. von Auer. (Nachdruck wird nicht honorirt.)

— p HENEE

1 Et T 2E j, a ITENG N 6 BROL R 45S O

4) Malere ¡{von Hammerstein auf Parcau, eiipr., 9) L. Rummel, Director der Vers.-Gesellschast _ „Zürich“, Berlin, N 6) Ober-Amtmann Koch, Berlin, controllirendes Mitglicd,

[54850]

Jahr 1885.

2) Bericht der Revisionskommission, in Verbindung hiermit die Genehmigung der Jahres- rechnung, der Bilanzen, Festseßung der Dividende und die Ertheilung der En Neuwahl von 4 ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes nah §. 19. Wahl der Nevisionskommission nach §. 29 der revidirten Statuten und Aenderung des Statuts und zwar der §8. 47, 50, 58 und 59 aus Anlaß der Ausgabe

3+ iger Pfandbriefe ;

des §. 95 aus Anlaß der Erhöhung des Maximum der Pfandbrief-Cirkulation. Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktienbesiß und die Abgabe der Karten zur Theil- nahme an der Generalversammlung findet vom 8. Februar d. Is. ab im Bankgebäude, Bureau Nr. VI., statt. Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Aktionäre berehtigt, deren Aktien bis spätestens 7. Februar d. Is. eins{ließlich in den Büchern der Bank i den Namen des dermaligen Inhabers um- L wurden und welche bis spätestens 4. März inkl. ihre Aktien unter Uebergabe eines die Num- mern in arithmetischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besiß dur

ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest einer wiesen haben.

Die für die Generalversammlung bestimmten Rechenschaftsberihte, Bilanzen und Anträge stehen vom 20. Februar a. e. ab hierorts den Aktionären im Banklokale — Zimmer Nr. VI. — zur Verfügung.

Die Direktion.

München, den 5. Februar 1886.

Bayerische Hypotheken- & Wechsel-Bank.

In Gemäßheit der §§. 26, 27 und 28 der revidirten Statuten ergeht hiermit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnabme an der am Montag, den 8. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. Gegenstände der Tagesordnung sind : 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes für das

tlastung.

öffentlichen Behörde (§8. 28 der Statuten) nachge-

[57630]

Einzahlung

Gesellshaft werden für verfallen erklärt werden. Hamburg, den 16. Februar 1386. Der Unffsi N. Liefmann.

UÜelzener Bierbrauerei-Gesellschaft. Auf die Aftien Nr. 1—60, 131—40, 381—400, 421—40, 681—701, 723—40 und 931—1000 ist die zum 2. Januar a. e. cingeforderte Einzahlung von 20% nit geleistet. Zufolge S. 10 der Statuten und Art. 184 a. des Aktiengeseßes von 1884 ergeht hierdurh die Aufforderung, die versäumte von M 100 nebst 6% p. A. Verzugszinsen 31. Mai a. e. an die Samburger Filiale der Deutschen Bank zu leisten, andernfalls die betreffenden Aktionäre mit ihrem Antheilsrecht ausgeschlossen und die früher geleisteten Einzahlungen zu Gunsten der

und 4 20 Konventionalstrafe bis zum

tsrath : . Mittel straß, Dr.

[56951]

Hamburg, 13, Februar 1886.

Hamburg-Ottenscuer Goldleisten-Fabrik A. G. A. Brinkmann. :

Oppermann.

Generalverjammlung

der Actionaire der Hamburg-Ottensener Goldleisteu-Fabrik A. G. am Freitag, den 26. März 1886, 23 Uhr Nachmittags, im Bureau des Herrn Dr. Hermann Stockfleth, Große Bäckerstraße 13 in Hamburg. Tagesordnung :

Erledigung der in §. 26 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.

Die Herren Actionaire, welhe an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben si dux Vorzeigung ihrer Actien in der Generalversammlung zu legitimiren.

[56695]

cingeladen.

4) Ergänzungs

scheine R,

Dresden, am

[57901 | Activa.

Caffa-Conto.

zember 1885 . Vorschuß-Conto. Disconten-Conto Lombard-Conto .

49/0 Anleibe à 100%. Hypotheken-Conto . Inventar-Conto. . Immobilien-Conto . Reservefond-Conto . . Ueberschußgelder-Conto L

Einnahme.

Vortrag aus 1884 .

vereinnahmte Zinsen Ae Zinsen, Provisionen von

und Lombards

Ueberschufzgelder-Conto Verzugsprovisionen . Erlös für Sparbücher Zinsguthaben an Effecten

I Wi

Die Uebereinstimmung des

Gustav Lange, Stadtrath. Anton Bär, Ober - Turnlehrer.

[57891]

Activa.

Cafsenbestand ult, De-

Effecten-Conto. 4 153 000. —. fächs.

Für 1885 im Jahre 1884 voraus-

Zinsen von Effecten, Hypotheken, | Conto-Correnten, Reservefond und |

Miethertrag vom Hausgrundstück .

Summa

mit den Büchern der Vorshußbank zu Freiberg | seinigen die vom Verwaltungsrath mit der Revision Beaustragten :

Creditanstalt für Judustrie und Handel. Die Actionaire werden hiermit zu der __ Sonnabend, den 20. März dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr,

in Dresden im Saale der Kaufmannschaft, Osftra-Allee Nr. 9, abzuhaltenden

ordentlichen Generalversammlung

Tages3orduung :

wahlen zum Aufsichtsratbe.

9, Februar 1886.

Matthaei.

His A

41 569 04 986 047 26 125 050 56 233 970—

| 153 000 — S2 000|— 1 0C0 — 42 000 — 60 000 — 35 000 — 270 —

Summa . | 1759 906 86 Gewinn- und

s pr S 660 — von Vor-

E e 6 516 02 Vorschüssen |

76 003 03

15 884/22 205 58 2575

3 002/24

270 —

Provisionen und Gewinn an Discon- |

11 833/78 114 400 62

vorstehenden A nNes erg be-

Friedrich May, Tuchhändler. Robert Näcke, Kaufmann.

1) Vortrag des Ges{äftéberihts und Bericht über die Prüfung der Bilanz, 2) Beschlußfaffung über den Rechnungsabschluß des verflossenen Geschäftsjahres, die Vertheilung des Reingewinnes und Ertheilung der Decharge an die Gesellschaftsorgane. 3) Beschlußfaffung über die zu den §8. 16 (früber 17), 30 (früher 31) und 40 (früher 41) der Gesellschaftsstatuten vorzushlagenden Aenderungen,

Der Auffichtsrath der Creditanstalt für Judustrie und Handel.

von Stieglit.

Bilanz per 31. Dezember 1899.

Actien-Capital-Conto . Spar-Einlagen-Conto Conto-Correnten-Conto Hypotheken-Conto. Hypothek auf dem E S Reservefond-Conto . . Uebershußgelder-Conto 8 Zinsen - Conto. Vorausvereinnahmte Set Po L Conto für zweifelhafte Außenstände. Rückstellung pro 1884, Abschreibung aus den Erträgnissen Po S0 aur Bel E Zuschuß aus dem Uecberschußgelder- Conto zur Deckung der Verluste . Reingewinn E N

Verlusi-Conto.

Summa

Zinsen an Sparer und Conto-Correnten Gehalte der Gesammtverwaltung . Geschäftsunkosten S Zinsen für Hypothek auf dem Hause Steuern und Abgaben auf das Haus- u E Bau- und Unterhaltungsaufwand für S U Staats- und städtishe Steuern ; Vorausvereinnahmte Zinsen auf Vor- E N Abschreibung auf Verluste aus den EGrträgnissen von 1885 E Reingewinn

Summa

Das Lokal wird um 3 Uhr geöffnet und pünktlich um 4 Uhr geschlossen werden.

In der Zeit von 3 bis 4 Uhr werden am Eingange des Saales den Actionairen, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, in Gemäßheit der Bestimmung in §. 24 (früher 23) der Statuten die Wahl- und Stimmzettel gegen Vorzeigung der Actien oder vorschriftsmäßigen Depositen-

: r Geschäftsbericht fann vom 5. März dss. Irs. ab in Dresden in unserem Geschäftsbureau und bei den Herren George Meusel & Co., in Verlin bei den der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Empfang genommen werden.

__ Die vorzuslagenden Statutenänderungen sind lediglich formeller Natur und liegen im Bureau der Gefellshaft zur Einsicht aus.

Herren Breest & Gelpcke, in Leipzig bei

Passiva.

M 240 000

806 0492 49 590 067! 94 000 60 000 35 000 6 547:

5 200!—

8 050

25 000 30 000

| 1759 906/86

Ausgabe.

A P) 55 016/86 7 800|— 1978/08 1 080|—

161/98

568/66 3 19770

6 547/34

8 050|— 30 000|—

114 40062

Die Direction der Vorshußbank zu Freiberg.

Robert Enger, Director.

Vilanz

der Actien-Brauerei Hof, vorm. Gebr. Angermann, Hof in

pro 31. Dezember 1885.

Louis Jesumann, Cassirer.

Bayern,

Passîíva.

Immobilien-Conto I. . Immobilien-Conto 11.

Wagen- Conto S ypotheken-Tilgungs-Cont Hypotheken-Tilgungs-Cont Cffecten-Conto . . Cassa-Conto . E Debitoren für Bier . Banquierguthaben und Hy M Gerste, Malz, Hopfen

ile und Zugvieh utter-Vorräthe

Passiíva. Unsere Aktienbesißer 35 Gläubiger in K Für Zins-Vergütung . Unsere Accepte . Reservefonds j Dispositionsfonds Arbeitslohn vom 28. bis in

128 Schuldnern. . Amortisation

Maschinen- U. Brauereigeräthe-Conto u. Wirthschaftsutensilien-

Pech, Kohlen, und Diverse i

Abzug von 2% auf Guthaben bei

A 918 549 95 è 72 24274 99 291 60

|

10 752 15 90 695 10 10 750 — 30 0C0/— 90 472/75

9 73861 82 481 30 80 493 42 65 420 — 23 367 50

1972 — 11 100 —

4 265 |—

E D Hh:

potheken

1117 552/12

: Der Auffichtsrath : Hch. Wegmann, Vorsißender.

Actien-Capital-Conto. Hypotheken-Conto T. . Hypotheken-Conto T1. . Delcredere-Conto Diverse Creditoren Bn A

welcher sich wie folgt vertheilt : Amortisations-Conto A6 15 309, 8° Reserve-Fond-Conto . „ 25 000. Spezialreserve - Fond-

20 000. -

C N Erneuerungs - Fond-

C A 15 000. Delcredere-Conto . 6 000, — Tantièmen-Conto . 14 458, — Dividenden-Conto . 60 000. —

Vortrag auf neue Rechnung . ; 2758 15

M, 198 929, 97

Der Vorstand : Carl Angermann.

M 9,000,000 — 510/561 68 971 68 1,825,036 96 13,109 64 70,690 88 477760

18,491/36 99,008 04

ontofkorrent

cl. 31, Dez.

| |

4,542,647 84

[157894] Kammgarnspinnerei Laederih & Cie., Mülhausen i. ana von T l

Activa. ECristirende Roh - Wolle, Kammzüge, Kämmlinge u. Garne . do. Kohlen . N do. Seife . do. Oel, Talg do. Droguerie- Waaren do. Packwaaren u. Hülsen . do. Treiberiemen , Seiler- Papier, Eisen, Holz, A Mobiliar- u. Immobiliar-Conto . Ga Dea N Guthaben bei 128 Schuldnern Netto-Verlust L

Laederih.

t. | 600 000/— 300 000 —

30 000 —

436 87

28 589 28

158 525 97

Ti 552112

E.

M S

1,656,847/36 11,147/48 1361/28 3,007 52 1/061 /84 32/870 88

19,802/32 1,866,295 76 5/065 32 924/567/56 91,120 52

4,542,647 84

Obige Bilanz wurde am 10. cr. durch die Generalversammlung genehmigt und wurde es entschlossen, daß der Verlust von 4 21,120.52 durch den Dispositionsfonds bedeckt sein würde.

Folge dessen stellt sich solher am 1. Januar 1886 nur noch auf 4 49,570.36. Mülhausen, den 17. Februar 1886.

M 45.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 20. Februar

1886.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Geseyes über dea Markenshugt, vom 30. November 187 vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeset, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröfentliht werden,

4, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reith. (:. 1,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch durch die Amweigers SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 4.

Eutfcheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.

1) Der Urheber eines Schriftwerkes 2c. kann den Verleger bei einem Nachd rue desselben nicht blos wegen der geseßlichen Folgen des Nachdruks, sondern auch wegen Verletzung des Verlagsvertrages be- langen. U. R.-G. vom 24. März 1884. Scuff. Archiv Bd. 41 S. 85; Rg.-Entsch. Bd. 12 S. 108.

2) Wurde im Verlagsvertrage die Stärke und Zahl der Auflage zwischen dem Urheber und Verleger vereinbart, so ist nah der im buch- bändlerishen Verkehr berrshenden Ansicht anzu- nehmen, daß der Verleger verpflichtet ist, diese Grenze nicht zu überschreiten. (Das bei 1 aufgef. U.)

3) Der Anspruch auf Herausgabe der Bereicherung aus einem Nachdrucke (§. 18 Abf. 6, Ges. vom 22. Juni 1870) geht auch noh gegen denjenigen, in dessen Namen und für dessen Rechnung der Nach- druck veranstaltet ist. U. R.-G. vom 24, März 1884 a. a. O. S. 87 bezw. S. 105.

4) Für Beantwortung der Frage, ob ein Hau s- industrieller im Sinne des §8. 14 der Gew.-O. als felb.ständiger Gewerbetreibender an- zusehen ist, besteht kein bestimmtes, allgemein aültiges Kriterium, sondern es ist dieselbe in jedem einzelnen Falle nah Maßgabe der konkreten Verhältnisse zu beurtheilen. Indessen find hierfür folgende Punkte erheblih: 1) ob der Betreffende nur für einen be- stimmten oder für verschiedene Arbeitgeber beschäftigt ist, 2) ob er allein oder mit Gehülfen arbeitet. U. O.-L-G. Hamburg vom 28. Ottober 1884, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 79.

5) Die Gewerbeunternehmer haften aus § 120 G.-O. für den Unfall, wenn derselbe durch mangelhafte Unterweisung der Arbeiter in Hand- habung der Maschinen verursacht i. Der Arbeit- geber foll dafür sorgen, daß die Arbeiter bei An- wendung der Arbeitergeräthe auf die mit denselben verbundenen Gefahren aufmerksam gemacht worden und keine Zuwiderhandlung dulden, gleichviel ob der Arbeiter selbst sahkundig ist oder niht. U. oberst L.-G. für Bayern vom 27, Mai 1885 a. a. O. S. 83.

6) Die Ausdehnung der gegen die alleinigen In- haber einer offenen Handelsgesellschaft gerichteten Klage auf die Firma enthält keine Klage- änderung. U. N-G. vom 1. Oktober 1584 R.-A. 1885 bsd. Beil. 1 S. 1.

7) Das gegen die offene Handelsgesel[l- chaft (bezw. in Liquidation) ergangene Urtheil wirkt gegen die einzelnen Gesellschafter. Denn eine Verurtheilung einer folchen Gesellschaft ist nichts Andercs, als eine Verurtheilung der dieselbe bildenden Gesellschafter. Diese müssen, wenn sie für ihre Person in Anspruch genommen werden, die Ver- urtheilung foweit gegen sich gelten lassen, als ihnen nicht besoudecre Einwendungen bezüglich dieser per!ön- lichen Haftung zustehen, welche in dem gegen die Ge- sellschaft gcsuhrten Prozeß nicht geltend zu machen waren. Wird die Liquidations-Firma belangt und verurtheilt, so wird hiermit auch festgestellt, daß die die Gesellschaft bildenden Gesellschafter für ihre Person schuldig seien. U. 1. Civilfen. R.-G. vom 26. März 1884 a. a. O. Beil. 5 S. 5.

8) Beim Anspruch auf Ersaß des an Mobikiar erlittenen Brandschadens gegen eine Feuerver- ficherungsgesellshaft hat zwar der Kläger denselben zu beweisen ; allein mit Nücksiht auf die Schwierig- keit dieses Nachweises und in Würdigung der hier- durch begründeten besonderen Nothlage ist hinsichtlich der Pflicht der Begründung und Beweispflicht über Gristenz und Werth, insbesondere Quantität der ver- brannten versicherten Objekte von den strengen Regeln abzusehen. U. O.-L-G. Kiel vom s. März 1885, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 88,

9) Die Höhe des Zinsenanspruchs hängt nicht davon ab, ob der gegenwärtige Gläubiger Kaufmann ist. Es kann nicht ins Gewicht fallen, daß die jeßt Forderungsberechtigten (Erben) nicht mehr Kauf- mannscigenschaft haben; maßgebend ist vielmehr die Qualität des Geschäftes, aus dem die Zins- verbindlihkeit fich ergiebt. U. O.-L-G. Celle vom 2, Juli 1884, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 50.

10) Der in Art. 347 H.-G.-B. aufgestellte Maßstab des ordnungsmäßigen Geschäftsgangs stellt die Entscheidung ins pflichtmäßige Ermessen des Richters. Dies Ermessen A seine Grundlage in den allgemeinen Forderungen des Handelsverkehrs; rein persönliche Verhältnisse des Käufers P hierbei nicht in Betracht zu ziehen. Bei Beurtheilung der Anforderungen eines ordnungsmäßigen Geschäfts- ganges muß auf die Natur und den Umfang des Geschäftes des Käufers Nücksiht genommen werden. U. O.-L-G. Kiel vom 5, Juni 1885 a. a. O. S. 51.

11) Art. 355 und 356 H.-G.-B. sind anwendbar, wenn der Verkäufer mit einer übernommenen Neben- leistung (Montirung einer Maschine) im Verzuge ist, wenn die Miterfüllung dieser Nebenleistung eine

wefentliche Vertragsbedingung ift. U. O.-L.-G..

Braunschweig vom 22. Mai 1885 a. a. O. S. 53.

12) Die Regel, daß der Gläubiger eine theil- weise Erfüllung seines Forderungsrechts zurück- weisen darf, greift nit Platz, wenn die Theilbarkeit der Obligation dem übereinstimmenden Willen des Kontrahenten entspriht. Dieser Wille kann aus der Natur des Vertrages und\ aus der Beschaffenheit des Obijekts entnommen werden. Diese Regel ist durch Art. 359 H.-G.-B. wenigstens für den Fall, wo ein Theik des Vertrages bereits erfüllt wurde, ausdrücklih bestätigt. Demgemäß steht dem Käufer die Zurück- weisung der ganzen Lieferung nur srei, wenn die Erfüllung objektiv theilbar d. h, zunächst aus natür-

lichen Gründen thbeilbar ist. U. O.-L-G. Hamburg vom 20. Mai 1885 a. a. O. S. 54.

13) Die Vermuthung, daß ein eingetretener Schaden, wenn er nach Art, 424 Abs. 2 H.-G.-B. aus der niht übernommenen Gefahr entstehen konnte, aus derselben wirkli entstanden ift, kann der Ab- sender nur durch den Beweis entkräften, daß der eingetretene Schaden, ocbwohl er aus der von der Eisenbahn laut Uebereinkunft niht übernommenen Gefahr entstehen konnte, dennoch aus derselben in Wirklichkeit nicht entstanden ist. Wird dieser Gegen- beweis geführt, so tritt die Haftpflicht der Eisenbahn auch für solche Schäden ein, sie müßte denn be- weisen, daß die Beschädigung durch höhere Gewalt oder durch äußerlih niht erkennbare Mängel der Verpackung entstanden ist. Von diesen Beweissätzen ist unabhängig die Befugniß des Absenders, nach- zuweisen, daß der Schaden seinen Entstehungsgrund in einem Verschulden gerade der Bahnverwaltung oder ihrer Leute hat. U. O.-L-G. Braunschweig vom 22, Mai 1885 Seuff. a. a. O. S. 56.

14) Zwar is es Sache des Absenders (vergl. Art. 424 Abs. 3 H.-G.-B.), das Gut, wenn es von besonders empfindlicher Beschaffenheit ift, zu schüßen, doch darf die Eisenbahnverwaltung in solchem Falle die getroffenen BAUL nare nicht cigenmächtig ändern, ohne die hierbei nöthige entsprehende Vorsicht zu üben. U. O.-L.-G. Braun- \chweig vom 22. Mai 1885 a. a. O. S. 58.

15) Für folhe Schiffe, die wegen ihres Tiefganges oder threr Dimensionen nicht im Stande sind, oline Gefahr den im Bestimmungsorte selbst befindlichen Hafen zu benußten, muß als „Löschungshafen“ auch die Nhede des Bestimmungsortes angesehen werden. U. 1. Civilsen. R.-G. vom 14. März 1885 U D S. 62.

16) Der Schiffer darf dem Inhaber des Kon- nossements die Auslieferung der Ladung wegen Differenzen zwischen diesem und dem Ablader nicht verweigern, felbst dann nicht, wenn derselbe in dem Streite mit dem letzteren im Unrecht sein sollte. Daran wird dadurch nichts geändert, daß der Ab- lader seine Rechte an cinen Anderen cedirt hat. U. D.-L.-G. Hamburg vom 16. Oktober 1884 a. a. O. S. 62.

17) Das auf den Wechsel geseßte Blank o- indossament verleiht demselben den Charakter eines Inhaberpapieres. Hiernah behält der „In- dossatar, welcher das Blankoindossament auf den Wechsel setzte, alle Rechte aus demselben fo lange, bis er ih des Wechsels begeben hat, und er ge- winnt, wenn er das Papier fortgiebt, diese Rechte ¿urück, fobald er vor Ausfüllung des Blankogiros das Papier wieder in seinen Besiß bekommt. U. O.-L.-G. Celle vom 22. Mai 1885 a. a. O. S. 74.

18) Zur Begründung der Bereicherungsklage im Sinne des Art. 83 W.-O. muß auf die dem Wechsel zu Grunde liegenden Verhältnisse zurü- gegangen und dargelegt werden, daß dem Beklagten ein Vermögensbetrag zugekommen sei, den er be- halten, und um den er unberehtigtermaßen bereichert sein würde, wenn die Sache mit der Verjährung des Wechsels ihr Bewenden hätte. U. O-L.-G. Hamburg vom 20. Okt. 1885 a. a. O. S. 75.

19) Wenn der mangels Zahlung Protest er- hebende Notar die Kasse der Zahlstelle verschlossen findet, dann ist eben der Regel nah für diesen Lag oder Vormittag der Geschäftsverkehr in Bezug auf diese Zahlungserledigung ges{lossen, und thut dies der Geschäftsherr noch vor Ablauf der für die Proteste geltenden Geschäftsstunden, so thut er es auf eigene Gefahr. U. I. Civilsen. N.-G. vom 24. Juni 1880 a. a. O. S. 76.

Nach einer im „Pat. Bl.“ veröffentlihten Ent- scheidung des Kaiserlihen Patent-Amts vom 29, Ok- tober v. J. wird durch eine am Tage der Anmel- dung erfolgte offenkundige Benutzung die Patent-Ertheilung nicht ausgeschlossen.

Eine Mittheilung im Februarheft des „Deutschen Handels-Archiv“ über die Absaßverhältnisse für verschiedene Einfuhrartikel in Rumänten dürfte namentlich für unsere Tertil-Industrie von Interesse sein. Lektere ist den \{hweizerishen und französischen Industriellen gegenüber, welche auf dem rumänischen Markte stark konkurriren, jeßt infofern im Vortheil, als die s{hweizerischen und französischen Provenienzen nicht mehr wie seither die konventionellen Er- mäßigungen genießen, sondern den bedeutend höheren Säßen des rumänischen allgemeinen HZolltarifs unterliegen. Welche \{chweizeris{en Ausfuhrartikel übrigens von dem Aufhören der \chweizeris{ch- rumanischen Handelskonvention in erster Linie be- troffen sind, wird an einer anderen Stelle der ge- nannten Zeitschrift erörtert. Dieselbe bringt gleich- zeitig den rumänischen allgemeinen Zolltarif, welcher für den Fall, daß bis zum Ablauf der österreihisch- ungarisch-rumänishen Handelskonvention, also bis zum 1. Juni d. Is., zwischen diesen beiden Ländern tein neuer Tarifvertrag zu Stande kommen sollte, von dem genannten Zeitpunkt ab auch auf die österreichisch - ungarishen Provenienzen Anwendung finden würde, während Deutschland vermöge seiner Handelskonvention mit Rumänien noch bis zum 10. Juli 1891 im Genusse der im Tarif vermerkten Ermäßigungen verbleibt. — ae e S liegen vor aus Bangkok, Amoy, Makassar, San Francisco, Swatau, Kimberley, Canton und Nor- wegen.

Allgemeine Brauer- und Hopfen- d ettung. Offizielles Organ des n Brauer- undes, des bayerischen, württembergischen und badi-

\{chen Brauerbundes, des Thüringer Brauervereins, des Leipziger Bezirksvereins vom deutschen Brauer- bunde und des deutshen Hopfenbau - Vereins. Publikations-Organ der Sektionen II., IIL, IV., V, VII., VIII. und IX. der Brauerei- und Mälzerei- Berufsgenossenschaft. Nr. 21. — Inhalt: Zur Ge- \chihte der Hopfenkultur. — Bier-Brauerei und Bierbesteuerung in Rußland. — Gegen die Surro- gate bei der Bierbereitung in England. — Ueber das Schwefeln des Hopfens. — Maischversuche. — Ueber die Produktion und den Handel von Gerste in Ungarn. — Kleine Mittheilungen. — Tages- chronik. — Hopfenmarkt. — Briefkasten. — Correspondenz des deutschen Hopfenbau-Vereins. — Anzeigen.

Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Verlag von Emil Herrmann senior, Leipzig.) Nr. 7. — Inhalt: Zur Lage der britischen Baumwollen-Industrie. — Wochenbericht über „Mo- den“ und „Neuheiten auf dem Gebiete der Stoff- fabrikation®. — Erzeugung gemusterter Haardecken auf Geweben. — Die Färberei der Seide mittelst Anilinblau. — Musterzeichnung. — Kultur und Be- nußung der Ramiepflanze für Spinnereizwecke. — Verbesserte Spann- und Trockenmaschine. — Mecha- nishe Weife mit automatischem Zähblapparat. — Flortheiler für feines Vorgarn. — Stetig wirkende Wollwashmaschine. — Klettenwolf. — Gewebter Sa ohne Naht. — Ausrücke-Vorrichtung für Web- \tuhl-Regulatoren. — Aufwickelungs-Einrichtung für Webketten. — Aus der Fremde. — Correspondenzen. — Literatur. — Vermischtes. — Aus dem Leser- kreise. — Patent-Liste. — Fabrikzeichen- und Muster- Negister. — Submissionskalender. — Neu einge- tragene Firmen. — Konkurswesen. — Zur Markt- lage. — Vermittler. — Was giebts Neues? — Beilage: „Tovote's selbstthätige Schmierapparate betreffend. — Coursblatt. — Anzeigen.

Deutsche Konsulats-Zeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutshe Wirihschaftswoche. — Die ferbisch-bulgarish-türkishe Schuldfrage. — Das internationale Telegraphenwesen im Jahre 1885. — Der französishe Außenhandel im verflossenen Jahre. (Schluß.) — England und die deutschen Besitzungen im Niger-Benue-Gebiet. — Zu den Handelsbeziehun- gen Deutschlands zu Osftasien. — Der auswärtige Handel Portugals im Jahre 1884, mit besonderer Berücksichtigung des deutschen Antheils. — Abkommen zwischen Deutshland und Frankrei, betreffend die Besitzungen beider Länder an der Westküste von Afrika und in der Südsee. — Zur Lage der deutschen Eisen- und Stahlindustrie. — Amtliche Nachrichten. — Vermischtes: Die Baumwollenernte des Jahres 1885, — Zur Lage der deutschen Teppich-Indusftrie. — Perfonal-Nachrihten. — Wochenübersicht der deutschen Reichsbank. — Inserate. — Führer durch die deutshe Exrportindustrie.

Industrie-Blätter. Nr. 8 — TIrrchalt: Verfahren zur Härtung von Gypsgüssen. -— Dampf- motoren. — Gelbes Fieber und Malaria. — Geheim- mittel. — Asfeptinsäure. — Wahlershe Frostsalbe. — Bismarckshes Kinderpulver. —— Ueber den \pa- nishen Pfeffer. Theerwasser. — Verzinnen kfupferner Geräthe. — Silber-Aluminium-Legirungen. — Einfluß animalisher Leimung auf Festigkeit und Dehnung des Papiers. Ueber Holzbeizen. — Salicylsäure als Mittel gegen den Hausschwamm. — Reagens auf Salpetersäure. — Deutsche Reichs- Patente. — Die Schlafmittel Hypnon, Urethan und Hopeïn. — Kemmerihs und Kochs? Fleischpeptone. — Anisfäure als Antisepticum. — Vermeidung von Erplosionen bei Petroleumlampen.

Deutsche Shirmmacher- Zeitung. Nr. 4. — Inhalt: Nouveautées in Schirmposamenten. — Die Fortschritte der Schirmfabrikation. — Gemein- nütßige Rechtsverhältnisse in der Handelswelt (Fort- fezung). — Cirkular. — Rezepte für Stockfabri- kanten. — Vereinsnachrihten. — Der Bayerische Schirmmacherverein. — Vom Nohseidenmarkte. — Inserate. — Handelsregister. — Musterregister. — Konkurse. — Briefkasten. — Inserate.

Deutsche Schlosser-Zeitung. Nr. 3. — JIn- halt: Ausstellung des Central-Gewerbevereins in Düsseldorf. — Blechgesimse in galvanisirtem Eisenbleh anBauten. E — Der patentirte Tannenbaum. Ein Weihnachtsbild. (Schluß.) — CEingesandt. — Patentberiht. — Ausstellung des Schmiedegewerbes. — Ausstellung in Berlin 1888. — Kleine polirte Stahlgegenstände, aus Blech gestanzt, in großen Mengen auf einmal recht s{chön blau anzulassen. — Unexplodirbare Röhrenkessel in Wohnräumen. — Literaturberiht. — Marktberiht. — Submissionen. — Technishe Anfragen. — Technische Beantwor- tungen. — Briefkasten. — Bezugs8quellen. — Patent- Anmeldungen. — Inseratentheil.

Der Deutsche Bauunternehmer. Nr. 14, — Inhalt: Körtings Patent-Rippenelement-Kalo- rifer. — Feuerfeste_Cemente. — Diverses. — Vom Büchertish. — Submissions-Ergebnisse. — Sub- missions8-Ausschreiben. — Patentliste. — Anzeigen.

Fricdrich Georg Wiecck's Deutsche illu- strirte Gewerbezeitung. Nr. 7. — Inhalt: Ueber Zinmerofen-Konstruktionen. — Ueber den Begriff „Fabrik“ mit Bezug auf das Unfallversicherungs- geseß. — Patentliste. —Verschiedencs. — Anzeigen.

„Glücauf“, Berg- und Hüttenmännische Zei- tung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulihen Interessen. Nr. 13 und 14. — Inhalt: Patent-Nachrihten. — Ueber Sicherheitslampen (Fortseßung). — Enteig- nungsverfahren zur Mitbenußung eines Privat- flusses. I. — Gegen die Gefahr der s{lagendecn Wetter. — Der oberschlesishe Steinkohlenmarkt im Monat Januar 1886. — Kohlen-, Eifen- und Me- tallmarkt. — Naczweisung über die Kohlenbewegung in dem Nuhrorter Hafen. — Brennmaterialien- gn der Stadt Berlin pro Jahr 1885. — Dex

ohlenverkehr auf den preußischen Staatseisenbahnen. — Die für Rechnung des preußishen Staates be- triebenen Eisenbahnen. — Die Fortschritte des bri- tishen Cisen- und Koblengeschäfts 1866—1886. — Magnetische Beobachtungen 2.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreih Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentliGt, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatli.

Achim. Vekanuatmachung. [57863] Ins hiesige Handelsregister ist zur Firma Oel- heimer Petrolenm-Jndustrie-Gesellschaft Adolf M. Mohr auf Folium 227 heute eingetragen : Spalte 3. Firmeninhaber: der Affessor a. D. Albert Müller ist aus dem Vor- stande auêgeschieden und ist der Kaufmann Victor ucch8 zu Falkenberg bis zur Wahl eines anderweiten Direktors und höchstens bis zum 1. April 1886 stell- vertretendes Vorstandsmitglied geworden. Achim, den 15. Februar 1886. Königliches Amtsgericht. T. Dieck mann.

Altona. Bekanntmachung. [57998] Bei der sub Nr. 414 des Gesellschaftsregisters verzeichneten Hamburg-Ottensener Goldleisten- Fabrik N. G. zu Hamburg mit Zweignieder- lassung zu Ottensen ist heute vermerkt worden :

In der Generalversammlung vom 8. Januar 1886 ist eine Abänderung der Statuten in den 8. 3, 5, 7, 8, 11 bis 14, 16 bis 23 und 27 bis 32 unter Wegfall der §8. 33 bis 36 bes{lo}sen worden.

Die Gesellschaftsfirma wird von zwei Vorstands- mitgliedern oder einem solchen in Gemeinschaft mit einem vom Aufsichtsrath erwählten Prokuristen oder einem in den Vorstand delegirten Mitgliete des Aufsichtsraths gezeichnet.

Alle öffentlihen Bekanntmachungen der Gefell- schaft sind, vom Vorstande unterzeichnet, in dem „Deutschen Reichs-Anzeiger“ und den „Hamburger Nachrichten“ zu publiziren.

Altona, den 16. Februar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.

[57864] Barmen. In unfer Handels-Firmenregister ist unter Nr. 2657 eingetragen die Firma Friß Müller C. Sohn zu Varmen und als deren alleiniger In- haber der Kaufmann Triß Müller zu Barmen. Barmen, den 15: Januar 1886. Königliches Amtsgericht. I.

Berlin. Haudelsregister [57999] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufoïge Verfügung vom 19. Februar 1886 find am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,688 die hiesige Handlung in Firma: H. Gladenbeck «& Sohn Vronce- « Zinkguf{waaren-Fabrik vermerkt steht, ist eingetragen : | Der Sig der Firma ift von hier nah Fricdrich3- hagen bei Berlin verlegt. Ein gleiher Ver- merk if unter Nr. 5800 unseres Prokuren- registers, woselb die Prokura des Carl An- dreas Theodor Max Langlotz für vorgenannte Firma vermerkt steht, eingetragen worden.

B A ler B g Voit unter Nr. 10,217 ie hiefige Handlung in Firma: Wilh. Horn vermerkt steht, ist eingetragen: | Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf : 1) den Kaufmann Ernft Wilhelm August Mag- dolf zu Berlin, i Ó 2) den Mechaniker Louis Friß Albert Magdolf zu Berlin e L übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 986 des L R D übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9865 die offene E Rar Rai in Firma:

. PVorn mit dem Sitze] zu Berlin (Geschäftslokal: Kom- mandantenstraße 45) und {cs sind als deren Gescil-