wis - G w ai s S E A L A L na,
* den 4. Mai 1886, Mittags 12 Uhr
vor dem unterzeihneten Gerichte, Domplatz Nr. 9,
immer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine ihre
echte anzumelden und die Urkunden vorzulegen,
widrigenfags die Kraftloserklärung der Urkunden er- lt wird. i
agdeburg, den 9. Oktober 1885.
ónigl Amtsgecicht. Abtheilung 6.
[55417] Ausgebol.
Die Bäersfrau Anna Regel in Kronah hat die Einleitung des Aufgebotsverfahrens e des zu Verlust gegangenen Sparkassebuches Hauptbuch I Fol. 74 und Kafsalagebuch Fol. 75 der städtischen Sparkasse Kronach, welhes am 27. November 1869 auf den Einlagebetrag von 304 #4 63 -; lautend ür den - nunmehr verlebten Desen Georg
aier von Neuses, Bruder der Antragîitellerin, aus- gestellt wurde, beantragt. -
Der Inhaber der vorbezeihneten Urtunde wird hiemit aufgefordert, seine Ansprüche auf diese späte- stens am
Montag, deu 25. Oktober 1886, Vorm. 9 Uhr, :
im Sigzungssaale des unterfertigten Gerichtes anzu- melden und. die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden würde.
Krouach, 5. Februar 1886.
Königliches Amtsgericht.
Traut ner. ) Für die Richtigkeit der Ausfertigung : (L 8) Monatÿh.
[58137] : Der Anbauer Gottlieb Nischan- zu Groß-Eichholz
als Vormund der minorennen Kinder des Friedrich
Henze hat das Aufgebot der Nachlaßgläubiger des
zu Groß-Eichholz wohnhaft gewesenen, am 31. Mai
E Koloniften-Altsißers Friedrich Henze eanttragt.
Sämmtliche Nachlaßgläubiger des Verstorbenen werden demnach aufgefordert, spätestens in dem auf den 17. April 1886, Mittags 12 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 1, anberaumten Aufgebots- termine ihre Ansprüche anzumelden, widrigenfalls sie dieselben gegen die Benefizialerben nur noch in- soweit geltend machen Fkönnen, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nußungen durch Befriedigung der angemeldeten Gläubiger nicht ershöpft wird. Das Nachlaßverzeihniß kann in der S des Königlichen Amtsgerichts von 8 bis 1 Ühr Vor-
mittags eingesehen werden. Wend. BRGFothe den 18. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.
58134] /
: Das Königliche Eisenbahnbetriebs-Amt Münster Wanne-Bremen) hat bescheinigter Maßen für den iskfus zu Eisenbahnzweckten käuflih erworben:
1) von dem Dr. phil. Friedrih Heinrih Knüpling in Jacobi-Drebber aus einer Haideparzelle im breiten Lande 58 gm bezw. 5 a 50 qm Blatt 5 Parzelle 147/120 nah der Bezeichnung der Grundsteuer- Mutterrolle von Jacobi-Drebber, /
9) von der Ww. Kramer, Mathilde, geb. Pasking, zu Jacobi-Drebber und deren 4 minderjährigen Kinder ebenfalls aus einer Haideparzelle im breiten Lande, zwei Grundflächen von 17 qm bezw. 2 a 13 qm Blatt 5 Parzelle 147/120 nah der Bezeich- nung der Grundsteuer - Mutterrolle von Iacobi- Drebber. i /
Auf Antrag des genannten Eisenbahnbetriebs- Amts werden alle Diejenigen, welche an den ‘ vor- bemerkten Kaufobjekten Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtlihe, fideiklommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberehtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, selbige in dem auf Freitag, den 9. April 1886, Morgens 11 Uhr, angesetzten Termine auf hiesiger Gerichtsstube anzu- melden, unter Vorlegung der dieselben begründenden Urkunden, widrigenfalls die Rechte dem Königlichen Eisenbahn - Betriebs8amt Münster (Wanne-Bremen) gegenüber verloren gehen.
Diepholz, den 12. Februar 18386.
Königliches Amtsgericht. gez. Schulz. E Ausgefertigt: Wenker, Sekretär, Gerichts\chreiber Königlichen Amtsgerichts.
[58138] Bekanntmachung.
Das 2. bayr. Amtsgericht Sonthofen hat unterm Heutigen nachstehendes Aufgebot aen: :
Fe auf Antrag ihrer Pfleger werden die nah- enannten Abwesenden, über deren Leben seit zehn Jahren keine Nachricht mehr vorhanden ist, nämlich:
1) Kappeler, Johaun, geb. i. J. 1847, Dekonomens- sohn von Oberstdorf, angeblich aber nicht erwiesener- maßen i. J. 1870 als Soldat in den Krieg nach Frankreich gezogen, e i
2) Häußler, Eduard -— auch geschrieben Heißler — geb. 17. San. 1829, ehel. Sohn des Tischlers Martin Heißler von Kohlenberg und dessen Chefrau Josefa, geb. Kleinexr.-— \{chon vor mehr als 30 Jah- ren nah Amerika ausgewandert,
3) Jörg, Josefa, geb. 4. Februar 1843, Fabrik- arbeiterstochter, von Wertach, zulegt in Blaichach, vor ca. 12 bis 14 Jahren nah Frankreich verzogen,
4) Seeweg, Josef Anton, geb. 25. Oktober 1802, eheliher Sohn der Müllerseheleute Johann und Elisabeth Seeweg von Oberstdorf, Leßtere geb. Mitler — ungefähr im Jahre 1819 unbekannt wohin in die Wanderschaft verzogen, - H) Herz, Benedikt, geb. 21. März 1838, Oekonomens- sohn von Wertach, i. J. 1868 nah Nordamerika ausgewandert, /
i Mühlegg, Simon, geb. 26, Oktober 1819, ehel. Sohn des Gütlers Josef Mühlegg von Wertach und dessen Ehefrau Magdalena, geb. Sonderegger, glaublich i. J. 1860 oder 1861 nah Amerika aus- gewandert, i :
als verschollen- aufgefordert, spätestens in dem anmit auf
Dienstag, den 14. Dezember 1886,
i Vormittags 9 Uhr, A hiergerihts anberaumten Aufgebotstermine persönlich oder s{riftlich bei dem unterfertigten Gerichte si anzumelden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden.
Die Erbbetheiligten haben ihre Interessen im
ck
aber, welhe über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber anher zu machen. Sonthofen, am 17. Februar 1886. Gerichts\hreiberei des K. b. Amtsgerichts. (L. 8.) . Sekr.
Güdckel, K 58131] Oeffentlihe Bekanntmachung.
In dem Testamente des am 24. Januar 1886 verstorbenen Fräuleins Charlott: Friederike Emilie Lerg, publizirt am 5. Februar 1886, sind nah- tehenden Perfonen:
1) Frau Grische,
2) Fräulein Conrad,
3) Marie Winkelmann,
4) Gertrud Kaufmann,
5) Frau Kaufmann, 6) Else Kaufmann,
7) Eleonore n |
[
Kinder des- verstorbenen Alexander Hering, vormals
8) Eren Hering, N Gutsbesißer aufBraunsdorf,
9) Wenzel Hering, Legate ausgeseßt. Dies wird auf Grund der Testaments-Akten — 61 T. 9141/83 — für die sub 1—9 aufgeführten ihren Wohnorten nah unbekannten Legatare öffent- lich befannt gemacht.
Berlin, den 5. Februar 1886.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung §1.
es s [158133] Bekanntmachung. Am 15. Januar 1886. ist zu Egeln die unver- chelihte Philippine Hirsh verstorben. Ale Die- jenigen, welhe Ansprüche an den Nachlaß zu haben glauben, oder der Nahhlaßmasse etwas {uldig sind, werden aufgefordert, sich binnen 4 Wochen beim unterzeihneten Gericht oder bei dem Nahchlaßpfleger, dem Bankier Blumenthal hier zu melden. Egeln, den 15. Februar 1886. i
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[58180]
Allgemeines Veräußerungsverbot.
In Gemäßheit §. 98 der Konkursordnung wird dem Fabrikanten Franz Nobert Klotz in Neichenbach, alleinigen Inhaber der Firmá Robert Klotz daselbft, zur Sicherung der Vermögensmasfse desselben, jede Veräußerung, Verpfändung und Ent- fremdung von Bestandtheilen dieser Masse hiermit untersagt. Königliches Amtsgericht Neichenbach, am 17. Fe- bruar 1886. E L
F. V.: Zinner, Hülfsrihter, A Vorstehendes Veräußerungsverbot wird hiermit bekannt gemacht.
Nagl
er, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts Reichenbach.
[58143] Bekanutmachunug.
Durch Aus\cchlußurtheil vom 11. Februar 1886 sind die unbekannten Eigenthumsprätendenten an den Grundstücken des Grundbuchs von der Schlawer Feldmark Wipperhaken Band 1IV. Blatt Nr. 3 und Kavel nah Altshlawe Band 1V. Blatt Nr. 17 mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen worden.
Schlawe, den 11. L An 1886.
Königliches Amtsgericht. [58149] Vekanutmachwäug. : /
Durch Aus\{lußurtheil vom 11. Februar 1836 sind die unbekannten Eigenthumsprätendenten an dem Grundstücke Band VI. Blatt Nr. 255 des Grund- buchs von den Schlawer Gärten mit ihren Ansprüchen ausges{lossen worden.
Schlawe, den 11. Februar 1886.
Königliches Amtsgericht. [58144] Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil vom 8. Februar 1886 ist das Hypotheken-Dokument, bestehend aus der Duplifat-Ausfertigung des Erbvergleihs vom 28. Januar, 26. und 28. März 1850, mit ober- vormundschaftliher Genehmigung vom 12. April 1850, der Ingrossationsnote und den Hypotheken- scheinen vom 12. August 1850, nebst Vermerken über Lösungen von 20 Thlr. und Abzweigungen vom 19. Februar und 20. Mai 1864 über das im Grundbuche von Schlawe Abtheilung 111. beziehungs- weise Nr. 8, 3, 1, 5, 5 und 5 auf dem Hause Nr. 128, der Scheune Nr. 124, der neuen Wiese Nr. 215, dem Südlande Nr. 147, dem Garten Nr. 253 b. und dem Garten Nr. 220 für Heinrich Ferdinand David Köhlert eingetragene Vatererbe von 120 Thlx. und Schwestererbe von 25 Thlr. — zu- fammen 435 s6. — für kraftlos erklärt.
Schlawe, den 8. Februar 1836.
Königliches Amtsgericht.
[58145] : Die nachstehend bezeichneten Hypothekenurkunden: 1) Der aus einer Ausfertigung des Grbrezesses vom
E E S 1851, dem Hypothekenschein vom 14, Juli 1852 und dem Eintragungs8vermerk von demselben Tage gebildete, über die im Grundbuch des Grund- tücks Tafelbude Nr. 10 in Abtheilung 1IT. unter Nr. 1 für Jacob Kluschewski eingetragene Erbtheils- forderung von 19 Thlr. 13 Sgr. 2 Pf. lautende Hypothekenbrief, 9) der aus einer Ausfertigung der Erbregulirungs- Verhandlungen vom 21. März 1834, 24. Juli 1834, 5. Mai 1835 und 8. September 1835, dem Hypo- thekenshein vom 29. Oftober 1838 und dem Ein- tragungsvermerk von demselben Tage bestehende, über die im Grundbuche von Sallewen Nr. 4 în Abtheilung 111. unter Nr. 3 für Samuel Teubert eingetragene Vater- und Großmutter-Erbtheilsforde- rung von 37 Thlr. 21 Sgr. 8 Pf. lautende Hypo- thekenbrief, L i sind durH Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Osterode O./Pr. vom 8. Februar 1886 für kraftlos erklärt. Osterode, den 9. Februar 1386. Königliches Amtsgericht. [58141] Jim Namen des Königs! Verkündet am 9. Februar 1886. Fanke, Justizanwärter als Gerichtsschreiber K. A. Auf den Antrag des Kaufmanns Abraham Rosen- thal in Czarnikau bezw. den Antrag des Wirths Joseph Sobkowiak in Ocieschin, . Beide vertreten
| kennt das Königliche Amtsgericht zu Obornik durch
den Amtsrichter Holzman für Recht : 1. Die eingetragenen Gläubiger bezw. deren un- bekannte Rechtsnachfolger werden mit ihren An- sprüchen auf die im Grundbuche des Grundstücks Tarnowko Nr. 28- Abth. 111. Nr. 1 E mütterlihen Erbtheilsforderung? von 76 Thlr. 27 Sgr. 93 Pf. ausgeschlossen. E 1I. Der Zweighypothekenbrief über die im Grund- buche von Öcieshin Nr. 2 Abth. 111. Nr. 1 für die Niktoria Sobkowiak verehelichte Swierkowska einge- tragenen Erbtheilsforderung - von 43 Thlr. 8 Sgr. gebildet, aus dem Erbvergleich vom 29. September 1852, dem Hypothekenschein vom 11. Dezember 1852 und der Ingrossationsnote von demselben Tage wird für kraftlos erflärt. : - TIT. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden antheilsweise den Antragstellern auferlegt. Obornik, den 10. Pre 1886.
Königliches Amtsgericht.
[58189] S T Nr. 946. Die Ehefrau des Karl Anton Fuchs, Salomea, geb. Köbele, zu Lahr, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Günzburger hier, klagt gegen ihren Ehemann von Birlenbah (Hessen), zuleßt in Lahr, jeßt an unbekannten Orten abwesend, wegen Miß- handlung und grober Verunglimpfung, mit dem An- trage auf Ehescheidung. E Termin zur weitern Verhandlung vor Civil- fammer I1. Gr. Landgerichts Offenburg ift be- stimmt auf Mittwoch, den 7. April d. J., Vormittags 8: Uhr. Dazu wird der Beklagte hiemit geladen. Offenburg, den 18. Februar 1886. Die Gerichts\chreiberei Gr. Landgerichts. (Unterschrift).
[58146] Oeffentliche Ladung. Die zum Armenrechte zugelassene ledige Dienft- magd Katharina Breitenbah von Lengfurt hat für ih und im Vereine mit dem über ihr außereheliches Kind aufgestellten und verpflichteten Vormunde Friedrich Gößner von Lengfurt unterm 3. Februar l. Is. zu Protokoll der Gerichtsschreiberei dahier gegen den ledigen Maurer Peter Grieb von Goß- mannsdorf, K. Amtsgericht Ochsenfurt, Klage wegen Naterschaft und Kindsnahrung erhoben und in der- selben beantragt: „Den Verklagten für schuldig zu erkennen, an die Klagspartei, a. einen wöchentlihen in vierteliährigen Raten verauszahlbaren Alimentationsbetrag von 2 M, b. die Tauf- und Kindbettkosten im Betrage von 10 M. 71 S zu bezahlen und c. die Vaterschaft zu dem von ihr — Katharina Breitenbach — unterm 27. Februar 1885 außerehelich geborenen und Maria Antonie getauften Kinde anzuerkennen und die sämmt- lichen Prozeßkosten zu tragen.“ | Zur öffentlichen Verhandlung dieser Klage ist die Sitzung des Königlichen Amtsgericht Marktheiden- feld vom Freitag, den 7. Mai 1886, früh 9 Uhr, bestimmt, zu w lchem der unbekannt wo ? abwesende Beklagte hiemit öffentlich geladen wird. Marfktheidenfeld, den 13. Februar 1886. Der K. Gerichtsschreiber : (L. S.) (Unterschrift).
[58149] Oeffentliche Zustellung.
Der Besitzer Franz Boehnke zu Siegfriedswalde, vertreten durch den Rechtsanwalt Hennig in Barten- stein, klagt gegen die frühern Käthner Michael und Rosa, E Hennig-Krobstschen Eheleute, unbekannten Aufentbalts, wegen 714 A Restkaufgeld für einen Grundstücksantheil von Sauerbaum Nr. 7, mit dem Antrage, die Beklagten zu verurtheilen, an Kläger 714 M. nebst 5 9/0 Zinsen seit dem 22, Juli 1884 zu zahlen und die Kosten des Nechtsftreits zu tragen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die T. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Bartenstein auf
deu 25. Mai 2886, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwccke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Vartenstein, den 8. Februar 1886.
Kroll, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
wird
[58148] Oeffeutliche Zustellung. Der Handelsmann Meyer Levy zu Müttersholz i. E. flagt gegen den Ackerer Xaver Stumpf aus Hilsen- heim, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufent- haltsort, wegen Forderung für Kaufpreis einer Kuh mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten Stumpf unter solidarisher Verbindlichkeit mit dessen Ehefrau Victoria Meyer, zur Zahlung an den Kläger eines Betrags von 240 M. nebst 5 %/ Zinsen seit dem 16. Oktober 1881 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor das E Amtsgericht zu Markolsheim im Elsaß au deu 21. April 1886, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Wagner, Gerichts\c{reiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. [58150] Oeffentliche Zuftellung. Die Kleiderhandlung von P. Poulain zu Mes, Priesterstraße 1, vertreten durh den Geschäftsagenten essinger hierselb, klagt gegen den früheren Gerichtsvollzieher Ecert in Großtännchen, z. Zt. ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Waaren- lieferung und Kosten eines Arrestverfahrens, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 86,69 nebst 5 9/o Zinsen feit dem Klagezustellungstage zu verurtheilen, demselben die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen und das * Urtheil für vorläufig voll- streckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das: Kaiserliche Amtsgeriht zu Stras{burg (Civil- sikungssfaal) auf Mittwoch, den 14. April 1886, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Der Gerichts\@reiber : Piro.
[58191] Oeffentliche Zustellung. Die Catharina Johannes, ohne Gewerbe, zu Biringen, Ehefrau des daselbst wohnenden Aerers Michel Meyer, Klägerin, vertreten durch Rechts- anwalt Gürsberg, flagt gegen ihren vorgenannten Ebemann Michel Meyer, Ackerer zu Biringen, Be- flagten, auf Gütertrennung, mit dem Antrage, die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst zu erflären, Parteien zur Auseinandersezung vor Notar Schniewind in Saarlouis zu verweisen, Kosten dem Beklagten zur Last zu legen; und ladet den Beklagten zur münd- lichen Verhandlung des Nechtsstreits vor die 1I. Civil- fammer des Königlichen Landgerichts zu Saar- brüdcken auf den 13. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Saarbrücen, den 17. Februar 1886.
Ls Cüppers, Assist., Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[58190] Oeffentliche Zustellung. Die Anna Hellenbrand, ohne Stand, Wittwe von Paulus Schneider, jeßige Ehefrau von Theodor Wil- helmus, früher Geschäftsmann zu Neunkirchen, jetzt ohne Stand, beide zu Schiffweiler wohnend, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Leibl, klagt gegen thren vorgenannten Ehemann Theodor Wilhelmus, Be- flagten, auf Gütertrennung, mit dem Antrage, die zwischen Parteien bestehende ehelihe Gütergemein- schaft für aufgelöst zu erklären, die Parteien zur Auseinandersezung und Liguidation vor Notar zu verweisen - und diesen zu ernennen, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die II. Civilfammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf i den 13. Mai 1886, Vormittags D Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten (e- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Saarbrückeu, den 18. Februar 13886. Cüppers, Assist, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[58159] Oeffentliche Zustellung. 1) der Fabrikarbeiter Franz Emil Meerane, 2) Auguste Clara, verehel. Nagel, geb. Greim, in Chemnik, 3) Auguste Wilhelmine, verehel. Müller, geb. Nothe, in Glauchau, 4) Ernestine, verehel. Abnert, Schmölln, 5) Minna Franziska, verehel. Heinrichs, geb. Hachenberger, in Krimmitschau, 6) Anna, verehel. . Kirchner, geb. Schmidt, in Pfaffroda, 7) Wilhelmine, verehel. Schuster, geb, Hans, in Niederschindmaas, 8) Marie Therese, verehel. Lote, geb. Vogel, in Schneeberg, 9) Antonie Elise Friederike, verehel. Mitinger, geb. Bilkenroth, in Bernburg, : Johanne Concordie, vcrehel. Lorenz, in Niederplanit, vertreten zu 1, 2, 5, 7, 8,9 und 10 durh. den Nechtsanwalt Nathusius in Zwickau, zu 3 und 4 durh den Rechtsanwalt Förster ebenda und zu 6 durh den Rechtsanwalt Dr. Hempel daselbft, flagen und zwar: zu 1) gegen Johanne Marie Friederike, verehel. Weber, verw. gewesene Zapf, geb. Funk, früher in Meerane, zu 2) gegen den Klempner Louis Richard Nagel, früher in Mülsen, St. Jacob, zu 3) gegen den Weber Carl Emil Müller, früher in Glauchau, zu 4) gegen den Weber Carl Richard Ahnert, früher in Meerane, zu 5) gegen den Schneider Johann Eduard Hein- richs, früher in Leitelshain, zu 6) gegen den Schmiedemeister Wihelm August Kirchner, früher in Oberbreitenbach, zu 7) gegen den Müller Gustav Adolph Schuster, früher in Mosel, zu 8) gegen den Barbier Curt Arthur Lote, früher in Séneeberg, : zu 9) gegen den Kupferslmied Joseph Robert August Mißtinger, früher in Werdau, zu 10) gegen den vormaligen Gutspachter Karl Friedri) Böhm, früher in Saupersdorf, allerseits dermalen unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage : zu 1 und 2: die zwishen den Parteien bestchende Ehe wegen böslicher Verlassung zu scheiden, zu 3 und 4: Veklagten öffentlich vorzuladen, wenn di ese Vorladung indeß erfolglos bleiben follte, wegen bösliher Verlassung die Trennung der zwischen ihm und der Klägerin bestehenden Ehe dem Bande na auszusprechen, zu 5, 7, 8 und 9: den Beklagten in Herstellung des chelichen Lebens mit der Klägerin kostenpflichtig zu verurtheilen, für den Fall aber, daß die gefseß- lichen Zwangsmittel ohne Erfolg oder undurchführ- bar sein sollten, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu scheiden, zu 6: den Beklagten kostenpflichtig zu verurtheilen, die Ehe mit der Klägerin gebührend fortzustellen, für den Fall aber, daß Beklagter der Ladung keine Folge leisten sollte, die zmishen den Parteien am 7. April 1883 geschlossene Ehe wiederum zu trennen, zu 10): den Beklagten zu Herstellung des ehelichen Lebens unter Androhung der geseßlichen Zwangs- mittel zu verurtheilen, für den Fall aber, daß diese Zwangsmittel erfolglos bleiben oder nicht durchführ- bar sein sollten, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu scheiden, und laden die Beklagten zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste e des Königlichen Landgerichts zu Zwickau au den 26. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, und zwar mit der an einen jeden der Beklagten, bez. an die Beklagte, gerichteten Aufforderung, einen bei dem genannten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalk zu bestellen. n Zwecke der öffentlihen Zustellung dieser Auszug der 8. fb bekannt gemacht.
A, Weber in
geb. Kluge, in
10) Böhm, geb.
wird
Zwickau, am 18. Februar 1886, 2 Der Gerichtsschreiber y der Civilkammer 1. des Königlichen Landgerichts.
Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, alle Diejenigen
dur den Rechtsanwalt Poktomski in Rogasen, er-
Liebmann.
X. Ml. 4178. XIL. H. 5443. Verfabren und Apparat, den
XTHU.
Snowden und Frederick T6IKkien i
n i
London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin O “Wage 33,
«S + Sqcubtvorrihtung für Mano-
meterfedern. — Suckow & Com. ;
Breslau. E
XIV. H. 5695. Neuerung an der unter
XZAX.,
zwingen. — Wilhelm Pressel in Wien; Ver-
treter: F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21. XX. N. 4086. Bremse für Straßenbahn-
wagen. — John F, Mallinckrodt in
XX1I. D. 2356. Differential-Bogenlampe. —
XXHIUIL.
XXAM. El. 5405. Federn zur Druckregulirung
XXXD.
XXXTY.
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XXXKVITL. B. 6349. Sägegatter. — E. A.
XL. H. 5446.
”
XLILE.
XLVHEIL. G. 3486.
XLIX. B. 6194.
vom 11, Januar 1876, und die im
Berün auch durch die Königliche Anzeigers, SW. Wilhelmstraße %
unbefugte Venußung ges{chützt.
IKklasse. V. , Hl, 5657. Fangvorrihtung für Förderein- richtungen. — C. Hagemann in Effen,
VIETT.
„ P. 2728. Scienenbefestigung mittelst Keil-
„ St. 1444, Depeschen-Empfangë-Apparat. —
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 22. Februar
u Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
8SG,
Der Inhalt dieser Beilage, in welher auc die im 8. 6 des Patentgeses, vom 25. Mai 1877,
Central-Handels-
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Expedition des Deutschen
bezogen twerden.
Geseges über den Markeuschutz, vom 30. Novemb Must 28 ü ; er 1874, m vorgeschriebenen Bekauntmacungen veröffentliht werden, ersheint auch in einem nb u e E E E O
Negister für das Deut
Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 1A 5
Insertionspreis für den Na
sowie die in dem Geseß
Das Central - Handels - Register für das
sche Reich. (Nr. 46
0 -& für das Vierteljahr. um einer Druc{zeile 30 4.
ren Blatt unter dem Titel
A) Deutsche Reich ersheint in der Regel täglih. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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_W. 3949. Neuerung an Schrauben zur Aus- übung von - Druckräften; Zusaß zum Patent Nr. 19 738. — Georg Weicknm in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110. b
Verfahren zum Härten von Stahlstangen in fließendem Wasser ihren des Auswalzens derselben, — Gebr. Brüninghaus «& Co. in Werdohl.
H. 5783. Schmiecdeeciserner Amboßstock. — N. Weid in Stockerau-Wien; Vertreter: T. Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
K. 4551. Drehhammer. — Th. Kieser- ling & Albreeht in Solingen.
KIasSe. L. H. 5580.
a. d. Lahn, Reg.-Bez. Wiesbaden.
York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W. Königgrägerstr. 101. f LI. L. #429. Anordnung eines Sternrades zum Anschlagen von Zungen bei Spielwerken. — Paul Lochmann in Gohlis-Leipzig. E 3124. Musilwerk mit festliegendem Notenblatt und hin- und herbewegtem Stimmen-
fasten. — Victor Seidel i df: S ] n Klingenthal, LIE. G. 3514. Verfabren und Vorrichtung
zum Aufnähen von Sohlen auf Schuhwerk. — Firma U. C, Gros & Co. in Kannstatt Aae, :
- G. 3557. Neuerung an Doppelsteppstich- Nähmaschinen zum Aufnähen der T a
Schuhwerk an das Oberzeug. — Firma E. C. Gros «& Co. in Kannstatt.
d _ T. 1501. Vorrihtung zur Führung und Lran8portirung des Stoffes und der Einlage an mit Einlagen arbeitenden Nähmaschinen. — the Tnecker Seam Welting and Nachine Company in Linn, Maff, V. St. A. ; Ver- treter: M. M. Rotten in Berlin 8W., König- gräßzerstraße 97. Í
LIV. Seh. 3682,
Friedrich Theodor
Bis, 13TII. 3 - A. 1380. Sicherheits-Steigbügel. —
Enoch Allen in Harden und Bensamin- Che in Blowich, Grfsch. Stafford, England; Ver- treter: F. C. Glaser, Sönigliher Kommissions- Nath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
«„ M. 4278. Neuerung an Fahrrädern. — Carl Marschütz in Nürnberg.
LXIV. B. 6331. Verfahren, um Kork- und Korkpfropfen undurchlässig zu machen und die
Vildung von Schimmel u. dergl. in denselben zu verhüten. — Emile Bomsquet in Bordeaux, 12 Cours du Chapeau Rouge; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hanburg.
« E. 1618. Feststellung und Sicherung für Scbraubverschlüsse an Gefäßen. — Hugo Ecke in Berlin 0., Markusstr. 5 1.
„ W. §830. Neuerung an Flashen-Wasch- maschinen, — Albert Richard Weiss in Brooklyn, Staat New-York, V. St. A.z; Ver- treter: F. C, Glaser, Königl Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXVILE, C. 1881. Thürhemmung, bei welcher
der Reibungswiderstand eines Gleitstückes wirk-
sam ist — Samuel Coormbs und Alexander
Charles Brice in London; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 101.
LXIX. J. 1206. Verfahren zur Herstellung
von Garten- und Rebensheeren aus Stahlblec.
— Herman Joest in Solingen, | :
LXXK. Wr. 3929. Linecal mit Einrichtung zur
Bestimmung des Abstandes der Linien. — Heinr.
Wichterieh in Burscheid bei Solingen.
LXXUE. Iz. 4221. Geschüß mit einstellbaren Messern zum Zerschneiden der Geschoßmäntel beim Schuß. — Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXXHEL. D, 2465. Taschenuhr mit vor- springendem Zaßlenzeigerwerk. — Firma Bürr- Stein et Comp. in Dresden.
„ M. 4144, Federspannungszeiger mit Spiral- gang. — Joseph Marzari in Smola, Provinz Navenna, Jtalien; Vertreter: Richard Lüders
„F. 4250. Federspannungszeiger mit Zahn- scheibe. — Joseph Marzaævi Mol N vinz Navenna, Italien; Vertreter: Richard
u d A J - B. 6441. Wafscrpfosten (Hydrant);
Zusaß zu B. 6090, — Rud Bck ine A C6 in Halbergerhütte bei Saarbrüen.
«„ P, 27239. Glodenheber für Spülzwee.
— Joseph PiCcKer in München, Müllerstr. 9.
„ S. §114.- Apparat zum Klären von Flüssig-
keiten, — Gustay Sagasser, Assistent der
Königl. Gewerbe-Inspeïtion in Zwickau i. S.
«„ W. 3927. Selbfts{hließendes Ventil. —
Lorenz Wagenbrenner in Münden, Briennerstr. 23 R. I.
LXXXVYI. B. 6152. Sqraubenschlüfsel mit bewegliher Bade. — Firma Werthelot & Fils in Troyes, Frankreich ; Vertreter : J. U. F.
Prillwitz in Berlin NW. 6, Albrechtstraße 20.
LXXXIX. 5. 4070. Neuerung an kon- tinuirlich wirkenden Filtern für Zuckersäfte. —
Franz 0. Matthiessen in Srvington, New: York, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
«„ U. 374. Mühle zum Zerkleinern von Mais und anderen Körnern, sowie von Kartoffel-Reibsel für die Stärke-Fabrikation. — W. H. Uhland in Leipzig-Gohlis, Lindenstr. 13.
Berliu, den 22, Februar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeihneten, im Meichk-
Adreßkartenspender. — Carl Schneider in Dreéden,
[58293]
L. Filtertuchführung für Griessichte- maschinen. — Carl Christian Wuth in Diez
- V. 3818. Neibrellen-Mitnehmer für Koller- steine. — John Burger Warinmg in New-
"
X XUA.
P. 2728. SVerstellbare Drehbankbrille. — Jos. Pohl jr. in Köln.
Anzeiger an dem angegebenen Lage bekannt gea machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden,
Nach
M NL, batterie für Fernspreher in Ruhestrourverbindung. — E. D Ober-Telegraphen- Sekretär znach.
Nr. 35 159. vibrirenden Platten für Mifrophontransmitter. — Société Générale des Téléphones
Die Wirkun niht eingetreten. Klasse.
V.
F. Vom
XLVYLI. B. 5851.
eines verdihteten- brennbaren (erplosibelen) Gas- gemishes zum Betriebe von S D 6. Juli 18%,
XLVHUL, Dampfkeffel. Vom
" H.
muffen für Rundeisengestänge.
1885.
LI. R. 3071. Musikwerke mit durhlochten Notenblättern. Vom
15, J
Verlin, den 22. Februar 1886.
Klasse.
Tx. B 35 164. Hosenstrecker und Plaidhalter.
Brydg straße
VEIZ. Nr. 35 109. Verfahren, Wäschestücke ab-
waschb
e
Façon
Leipzig. X. Pa M 120. CEntgasfungs-, Vergasungs- und event o Produkten. — h ent. entgasten
H. Stier in Z3wiéau. Vor
__17. Mai 1835 ab. N E X. Nr. 35 102. _ Verfahren zum Zusammen- von Pappkastenecken. — 0. Pekrun in
heften
Dresden, Lärchenstraße 4. Vom 13. Juni 1885 ab Nr. 35 135. Einheftevorrihtung für Sammel- mappen; Zusaß zum Patente Nr. 34 242. — G. Ph. VFäkel in Sranffurt a. M. T August 1885 ab. Nr. JF5 136. Bilderständer. — E. Packht- mann in Dresden.
Nr.
F. Degener in Yeiypzig. 1885 ab. E
Nr. 35 150. Herstellung gezahnter Eckbänder zur Kantenverbindung von Pappkasten. — I.
Scherbel und T. Remaus in Dresden. Vom 14. Oftober 1885 ab. u
Nr.
J. Seceherbel und T. Remus in Dresden. Vom 16. Oktober 1885 ab. XEA. Nr. 35 121. Dr. phil. R. Richter, Gymnafial-Oberlehrer in Halle a. S., Weidenplan 3e. Vom 3 1885 ab.
Nr. 35 126. ‘Apparat zur gegenseitigen Ein- wirkung von Gasen und Flüssigkeiten oder festen Körpern. f
Zürich,
b. Muskau; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 4. August 1885 ab, °
Nr.
flüssiger Kohlensäure und zur Regenerirung der-
selben ; H. He
1885 ab. D: 41:18
Zur Nr. 32 10, Ma
in Kreu
in Par
Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 10. April 1885 ab. H J
Nr. 35 130. Verfahren zur Darstellung von Tetrajodpyrrol genannt „Jodol“. — (G. Ciamician und P. Silber in Rom; Ver-
treter:
Vom 9.
Nr. 35 1383. Chinolinderivaten dur Erhißzen der Salze von aromatishen Amidokörpern mit Gemischen von Aldehyden und Ketonen. -— Farbwerke vorm.
Meist
Höchst a. M. Vom 14. Juli 1885 ab. Nr. 35 168, Vi Rohnaphtalin mittelst Schmier- oder Kernfeifen.
— Der. Köln,
eas ain g Kaggieheites Gegcnstände ist den genannten etn Patent von dem angegebenen Ta ab ertheilt. Patentrolle {t
unter der angegebenen Nummer erfolgt.
L. Nr. 35 091. offenen Vorwärmern für Kesselsveisewasser. — B. Schönbrunn «& Co. in Bedburg. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35 094. für Dampfwasser-Ableiter ; Zusatz zu P. R. 34 421. — A. Eylert in Hannover. 18385 ab.
XKVI. Nr. 35 119. Neuerung an dem Verfahren Darstellung von reinem Kalziumphosphat aus natürlichen kalkhaltigen Phosphaten dergleichen
Nr.
2283. Neuerung an Sicherheits B I E ORE
Verfahren zur Herstellung Vom Wärmeschutzmasse für 21. September 1885. Zweitheilige ellipti he Schloß- Vom 31. August
mechanische
0. 2195. 9216.
Mechanismus für unt 1885.
Kaiserliches _Pateutamt. [58224] tüve
Ertheilung von Patenten.
Die Eintragung in die Patentrolle ijt P. N. 35 082 — 35 168.
B. Jentzsech in Wien; Vertreter: es & Co. in Berlin 8W., Königgrätßer- 101. Vom 13. August 1885 ab. \
ar zu machen, ohne daß diesclben Glätte, und Weiße verlieren. — R. Marx in Vom 1. August 1885 ab.
Verfahren zur Gewinnung von
Vom
Vom 8, August 1885 ab. 309 147. Shreib- und Kalenderblock. —
ich“ werden heut die Nru. 46A. und 46 B. ausgegeben. gen des einstweiligen Schutzes gelten als
S
XTEZ. Nr. 35 141. Verfahren zur HersteZun
eines consistenten Fettes, welches Resi als Schmiermittel diencn soll. 4. Müller in Moskau, Nußland; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. September 1885 a5.
S A Ffverayübamlage. — €. L. Strube in Budau - Magdeburg. Vo 30. Juni 1885 ab. E O
XXYVHI. Nr. 35 084. Brenner- unt Luftzufüh- rungs-Einrichtung für Gaélampen. — Th. C. J. Thomas in Garlton Road-Finsbury Park, Middlesex, England; Vertreter : F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vonzs 10. Juni 1885 ab.
„ Nr. 35 090. __Gasdruck - Regulator FIeischer, Müller & Co. in S3ranffurt
__a. Main. Vom 9. August 1885 ab. XXAXK. Nr. 35129, Apparat zum Desinfiziren
von Lumpen in Ballenform. -— 8. W. Parker und H. BIlackman in New-York, V: St. A. ; Vertreter : Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11 Vom 16, Dezember 1884 ab. /
« Nr. 35165. Vorrihtung an Scuklbänken zum Geradehalten des Schulkindes; Zusay zu. P. N 32420. — E. Kukn in Aaten, Peterstr. 14 Vom 20. August 1885 ab.
XXXEV. Nr. 35 089. Brotschneidemaschine. — H. Munscheid in Baak b. Hattingen a. d. Nuhr. Vom 7. August 1885 ab.
„ Nr. 35092. Bügeleisen mit Gashezzung. — A. von der Nahmer in Remscheid. Vom 18, August 1885 ab.
s Nt. 25 095. Mechanismus zum Einstellen von Tischplatten und Stuhlsiten in geeignete vage; Zusaß zum Patent Nr. 23 360. Mechanishe Stuhl- und Möbelfabrik b rings Calix, Frankenthal, Econrad
ittemann in Franfenthal, Rheinpfalz, Vo E g S N
ú r. §5 097. Vorrichtung zur Verhinderun des Ueberkohens von Milch. — U. Dina in Dresden N., Kaiserstraße 3. Vom 17. Okto-
ber 1885 ab. Strebe für Bilderraßmen und
« Nr. 35 6098. andere Gegenstände, welche zugleich als Aufhänge- vorrichtung dient. — Ferd, Servus in. Berlin, Kottbuserstraße 8. Vom 21. Oktober 1885. ab.
„ Nr. 35099. Strebe für Bilderrahmen uud andere Gegenstände, welche zugleich als Aufhänge-
Vom 9. Ofktober
35 151. MRißapparat für Pappen. —
Gas8entwicfelungs8apparat — . Mai
Dr. G. Lunge, Profeffor in und L. Rohrmann in Krauschwiß
§9 127. Apparate zur Verwerthung
IT. Zusaß zum Patente Nr. 32 641. — rhberts in Varmen. Vom 13. August
Drehbares Abflußrohr an
Neuerung an Abschlußorganen
Bom 30. August
oder c Schlacken; Zusaß zum Patent 898. — G. Leuchs in Nürnberg. Vom
i 1885 ab 39156. Scaltung der Signal-
Vom 26. Februar 1885 ab. Verfahren zur Herstellung der |
i8; Vertreter: T. Brandt & G. W. y.
Dr. R. Hoffmann in Biebrich a. Rh. Juni 1885 ab. Verfahren zur Darstellung von
er, Lucius & Brüning in
Verfahren zur Reinigung von
vorrichtung dient. — Ferd. Sexrvrs in. Berlin,
Kottbuserstraße 8. Vom 21. Oktober 1885 ab.
XXXVEIE. Nr. 35124. gSapfenlager für
Kirchenglocken. — K. Radler, Mitinhaber der
Firma J. J. Radler & Söhne in Hildesheim.
; Bom 13. Juni 1885 ab.
XAAXVWEEN. Nr. 351483. Sigherheitsdruckbalken für Holzhobelmaschinen. Chemnitzer Werkzeugmaschinen : Fabrik, voom. Toh. Zimmermann in Chemniß. Vom 13. September 1885 ab.
„ Nr. 35 166. Maschine zur Erzeugung. von Holzwolle. — £nthon «& Söhne in Flens- burg. Vom 1. September 1885 ab.
XL. Nr. 35104. Apparat zur Kondenfirung
von Hüttenrauch und zur Abscheidung \{ädliher
Gase sowiezu Ventilationszwecken. —0. F asser=-
mann in Kalf b. Köln. Vom 27. Juni 1885 ab.
« Nr. 35 113. Reinigen und Enitsilbern des Vleies. — 6. Lomer in Loudonz Vertreter :
J. Brandt & G. W y. Nawrockü in Barlin W.,
Friedrichstr. 78. Vom 11. September: 1885 ab.
XLAI. Ne. 35452. Neuerung an Wasser- messern. —- F, W, Tuerk jun. ir Chicago, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt & K PDeissler - in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vanz 20. Of-: tober 1885 ab.
« Nr. 35154. Nichtungsmefser zue Ermitte=- lung der Richtung von Gleisen. — Firma C... Wiseher in Stargard t. Pommern. Vom- 29. Oktober 1885 ab. j |
«„ Nr. 35155. .Datumpxesse mit Contzokl- vorrichtung über veraus8gakte. Billete. — F. üller in Schaffhausen, Shweizz Vertr&er :: Lenz & Sehmidt in Berlin W., Genthinerftx. 8.
__Vom 1. November 1885 ab.
ALUV. Nr. 35 148. Knopßbefestiger. — L. _ Adler in Leipzig. Vom 13 Oktober 1885 ab.
XLV. Nr. 35 157. Vrguse für Gießkannen. — J. Ga in Bischofsheim, Kreis Malsheim.. Elsaß-Lothringen. Vom 6. März 1885 ab.
„Nr. 35187. Gliederegge mit starzæm fahr=- barem Rahmen. — L. Herzberg ia Bleyen=
_Küstrin. Vom 19. September 1885 xb.
XLVHUE. Nr. §5 125. Swhmiergefäß mit Druck= appen für fonfistente Shmiere. — M. Limänezck in Meuselwißk. Vom 16. Juni 1885 ab.
„ Nr. 35 145. Schmtervorrichtuug mit Dampfs niederschlagswirüung und direktem VDelabfluß bei Abstellung des Damypfeintrittes. — C. A. Lal, in Halle, Saale. Vom 5. Oktober 1885 ab.
XLEX. Nr. 35 082. Abänderung der unter Nr. 27 846 patentirten Feilen mit zerlegbarer Scthnittfläcße. — B. Wagner, i F. Chem- nißerBlechbearbeitungsmaschinenfabrik inChemnit. — Vom 23. September 1884 ab.
« Ne. 35 087. Maschine zur Herstellung von Bindedrahtlißen. — A, Elkan, B. Lande vid U. Frank in New-York, V. St. Az
G. Link. in Bahnhof S(blebusß b. Vom 30, Oktober 1885 E E \
De: C. E L Loubier, i, L . Kesseler in Berlin SW,, Königgräßerstr, 47, Vom 7. Juli 1885 ab. : L M