be und el.

S Hand Dees e inFinkland kürzli ergangene Kaiserliche Verordnung ist die Er ebiing tes durch Verordnung vom 14. Juni 1882 einge-

._* ffibrten Zollzushlags (der sog. „Bewillning8afgift“) flir den in

die im Jahre 1882 gleichzeitig verfügten zeitweiligen Ermäßi-

gungen der finishen Eingangszölle auf Taback bis zu demselben Zeit- vuntt Werden verlängert werden, wiro erwartet. j

Durch eine weitere Verordnung ist — gleichfalls bis Gnde 1888 — die Gewerbesteuerverläugert worden, - welche von Nichtfinlän- dern, die \ih länger=als 3 Tage in Finland aufhalten und für eigene oder fremde Rechnung als Handlungsreisende in ausländishen Waaren (mit Ausnáhme mitgeführter Erzeugnisse der Landwirthschaft oder der Hausindustric) Geschäfte macen, mit 120 finishen Mark für jeden au nur angefangenen Monat zu entrichten ist. Dagegen wird während der Jahre 1886—1888 die Einkommensteuer, ju deren Zahlung Ausländer bei einjährigem und-längerem Aufenthalt in Finland glei den: finischen Unterthanen verpflichtet sind, weder von Ausländern noch von den Inländern erhoben werden. S i

Endlich is neben einer Verlängerung der inländishen Biersteuer eine Minimalhöhe des finischen Eingangszolls für ausländishes Bier festgeseßt worden, welche von dem derzeitigen Zollsa _„für Bier in Flaschen (0,50 finische Mark pro Flasche) um das Vierfache, für Bier in Fäfsern (2,50 finishe Mark pro Liespfd. brutto) um einen gleich hohen Betrag überstiegen wird. 0

— Der Aufsichtsrath der Hibernia & Shamrock, Berg- werksgesellschaft in Herne, hat im Anschluß an den Bericht der Rechnungsrevisoren die vorgelegte Bilanz pro 1885 festgestellt. Es wurde beschlofsen, von dem, abzüglih aller Betriebsausgaben ver- bleibenden Bruttogewinn von 1622291 einen Betrag von 344 556 M abzuschreiben und, nah Dotirung des Reservefonds und Zuwendung von 3000 M an die Arbeiter-Unterstüßungskasse, die Vertheilung einer L a 69% der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung vorzuschlagen. L / : |

— Da Aufsichtsrath der We stfälishen Bank in Biele- feld bat beschlossen, der bevorstchenden Generalversammlung die Ver- theilung einer Dividende von 6% vorzuschlagen. / Ï

— Dem Geschäftsberiht der Vereinsbank in Nürnberg über das Jahr 1885 entnehmen wir Folgendes: Das Ergebniß des leßten Rechnungsjahres hat fih im Ganzen so d gestaltet, daß bei reichliwer Dotirung der Reserven an der Höhe der Dividende der vorhergegangenen Jahre festgehalten werden kann. Das Aktienkapital ist seit 1. Oktober 1885 im vollen Betrage von 12 Millionen Mark zur Verwendung gelangt. Das durchschnittliche dividendenberechtigte Aktienkapital für das Berichtsjahr berechnet sih auf 11 325 000 4. Die Rückzahlungen der höher verzinslichen Hypotheken-Darlehen, welche feit mehreren Jahren in verstarktem Maße stattfinden und als eine Wirkung des anhaltend flüssigen Geldstandes anzusehen sind, machten es nothwendig, für die 41/2%/oigen Obligationen Ausloosungen in großem Umfange in Aussicht zu nehmen. Von dem den Besißern der 41/9 v/gigen Obligationen angebotenen Umtausch gegen 4 °/cige hat die weitaus größte Mehrzahl der Obligationeninhaber Gebrauch gemacht, Der gesammte Rest der 41/2 °/gigen Obligationen gelangte fodann am 2. November v. J. zur Ausloosung. Um den geseßlichen Bestimmungen zu entsprechen, wird seitens der Generalversammlung Beschluß dahin zu fassen sein, daß der geseßliche Reservefonds durch Entnahme eines Betrages von 1 200000 4 aus dem bisherigen Reservefonds der Bank gebildet werde und der Rest des leßteren fortan als Spezial- reservefonds zu gelten habe. Die Umsäße betrugen : in Kassa 115 651 012 #, in Prima-Nota 198 338 466 #, in Gumma 8313989478 Æ# (1421399186 4). Im Laufe L (VUoD

Potd eingeführten“ Tabak bis Gnde 1888 verlängert“ worden. ß

6 &

Die Zabl der Subhastationen, bei denen die f im Berichtsjahre

igt war, - beträgt 48. Die subhastirten* Anwesen waren ins- gesammt mit 1894 383 M belichen; die erzielten Meistgebote ergaben 2538 645 A Ende 1885 blieben 16 Anwesen mit einem Selbst- kfostenpreise von 253 613 A. im Besitze ger Bank. Die Summe der emittirtea Obl tion erhöhte i im Berichtsjahre um 5 525 T2 M. de 1884 waren in Umlauf 107 131628 Æ, im Jahre 1885 - wurden ausgegeben 15 134600 Æ, in Summa 122 266 228 4“ -Durch Verloosung, Rückzahlungen und Rückkauf würden außer Umlauf geseßt 9 608 857 4, so daß Ende 1885 in Umlauf bleiben 112 657 371 Æ, davon 103 392 600 M4. 4°%/oige Obligationen. Der Gewinn für 1885 betrug im Bankgeschäfte 408 908 4, im Hypothekengeshäfte 778 841 4, zusammen 1187750 #4 = 10,48 %/6 des durchscnittlihen Aktienkapitals von 11 325 000 Vom Ge- sammtgewinn von 1 187750 Æ sollen zu Abschreibungen auf Immo- bilien- und Mobilien-Conto verwendet werden 12000 Æ; dann bleiben 1 175 750 A Hiervon gehen ab 4 °/o Zinsen auf das durh- \cnittlihe Aktienkapital mit 453 000 #&, und von den verbleibenden 722 750 „Æ. wird vorges{lagen, dem Spezial-Reservefonds 103 941 Æ, der Spezialreserve der Hypothekenabtheilung 77 884 #4 zuzuweijen, 10 9/0 als statutenmäßige Tantième - des Aufsichtsraths und 10 ‘/% als Tantième für Direktion und Angestellte 2c. mit je 72275 F zu ver- wenden; endlih den Rest von 396375 #4 als Superdividende von 34 9/6 auf das Aktienkapital zur Vertheilung zu bringen. Die Ge- nehmigung dieser Vorschläge Seitens der Generalversammlung voraus- gesetzt, beträgt .die Gesammtdividende für 1885 75 “/«.

— Das Ianuarheft der von dem Handelsministerium der Re- publik Mexiko (Secretaria de Fomento) monatli ausgegebenen Berichte über den in- und auswärtigen Handel dieses Landes, seinen Ackerbau und seinen Gewerbefleiß („Tuformes y documentos rela- tivos á comercio interior y exterior, agricultura é industrias“) enthält ein Referat des mexikanishen Konsuls in Hamburg, dem wir über die direkte Einfuhr aus Mexiko nah Hamburg folgende Ziffern entnehmen. Es wurden (in je 100 kg ausgedrückt) im vorigen Jahre in Hamburg aus Mexiko eingeführt : Kaffee 4,558 vos der Küste des Stillen Ozeans verschifft: 3,635, von der des At- antishen Ozeans 923), Zucker 6, Tabak 31, Honig 1,161, Cigarren 811, Vanille 12, Campesche-Holz 103,398, Färbholz 29,514, Brasil-(Gelb-) Holz 18,477, Orseille 59, Jalapenwurzeln 140, Sarsaparillawurzeln 627, Pflanzenfasern 13,076, Schildkrötenshalen 74; ferner (in Kubik- centimetern ausgedrückt) Cedernholz 34,068 und Mahagoniholz 328,722.

Glasgow, 23. Februar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5900 gegen 6600 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. i

St. Petersburg, 23. Februar. (W. T. B.) Eine 9 pro- zentige Anleihe der Stadt Moskau im Betrage von 3 Millionen Nubel, amortisirbar al pari innerhalb 47 Jahren, ist von der National- bank Je O in dant p und der Norddeutschen Bank in Hamburg übernommen worden. ;

New - York, 22. Februar. (W. T. B.) Weizen-Ver- \chiffungen der leßten Woche von den atlantischen Häfen der Ver- einigten Staaten nah Großbritannien 43 000, do. nad) Franfk- reich 8000, do. nah anderen Häfen des Kontinents 26 000, do. von Kalifornien und Oregon nah Großbritannien 45 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 6000 Qrts.

New-York, 23. Februar. (W. T. B.) Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 5 502 661 Doll. gegen 4 674 000 Doll. in der Vorwoche.

Submissionen im Auslande. I. British-Indien.

Sanitätsweseu uod nas antänewesen. unis.

Laut ministerieller Verfü vom 13. Februar 1886 ‘haben sämmtliche Provénienzen aus arifa in den tunesishen Häfen außer Ler: E Besichtigung cine dreitägige Quarantäne zu

ehen.

Verlin, 24. Februar 1886.

Das unker dem Protektorat Jhrer Kaiferlichen Hoheit der Kronprinzessin stehende Heimathhaus für Töhter höherer Stände hielt gestern Abend im Anstaltsgebäude, Char- lottenstraße 18, unter Vorsiß des Geheimen Ober-Justiz-Raths Dr. Starke, seine 13. Jahresversammlung ab. Der Jahresbericht konnte eine ret erfreulihe Weiterentwickelung aller Institutionen des Hauses konstatiren. Die Handelsshule. wurde von 129 Schülerinnen egen 119 im Vorjahr besucht; 45 von ihnen nahmen am Jahres- und 84 am Halbjabhrkursus Theil. Die Fortbildungs- \hule hatte 52 Schülerinnen gegen 44 im Vorjahr. ie Kurse für Französisch und Englisch wurden von 192 jungen Mädchen besucht. Geprüft wurden in der Handelsschule 56, in der Fortbildungsshule 27. Die Gewerbeschule besuhten das ganze Jahr hindur 4, ein Semester Tang 136, zusammen 140 gegen 100 im Vorjahre. Die Betheiligung an Spezialkursen war die folgende: Kursus für Maschinennähen 210, für Wäschezuschneiden 196, Näh- \chule 180, für Schneiderei 201, für Pubßfah 94, zusammen 881 gegen 742 im Vorjahr. Nur die Kurse für Pußfah weisen eine ge- ringere Betheiligung auf. Die Kurse für Handarbeitslehrerinnen besuhten in Semesterkursen 67, in Monatskursen 94. Dic Gewerbeshule in Schöneberg zählte 69 Schülerinnen. _ In der Stenographie wurden 23, im Kochen 3 ausgebildet. 43 Schü- lerinnen, und zwar 16 von der Handelsschule, 24 von der Gewerbe- \{ule, 3 von den Handarbeitskursen hatten ganze oder halbe Frei- stellen. Das Pensionat war derartig frequentirt, daß im April 23, zu Oktober 29 abgewiesen werden mußten. Die Gesammtzahl der Pensionäre betrug 110; die größte Zahl der zu gleicher Zahl anwesen- den war 60, die kleinste Zahl 45; 10 waren Ausländerinnen, 17 hatten ganze, 45 halbe Freiftellen. Am nächsten April findet cine Vergrößerung der Räume statt, indem eine bis- her an die Augustashule vermiethete Wohnung für die Zwecke des Hauses frei geworden is. Die Gesammteinnahme betrug 51 874. 98 6; darunter befinden sich 10453 Æ Beiträge, 29 982 Mi Pensionsgelder und 7609 „4 Schulgelder. Die Ausgaben erwiesen eine Gesammthöhe von 50072 #4; die Miethe forderte 9236, die Gehälter 9840, die Verpflegung 21749 A Es blieb somit ein Bestand von 1802 Æ( Außerdem verfügt das Haus über 28 200 „ Vermögen.

Gestern gab der Barytonist Hr. Arthur Jahn, der in Mai- land mehrere Jahre hindurch sich den sorgfältigsten Gesangsftudien gewidmet hat, im Saal des Hotel de Rome ein Concert, in welchem er eine reiche Auswahl interessanter und beliebter Gesangs- stücke zum Vortrag brachte. Mit einer sehr umfangreichen, wohl- flingenden, in den höheren Lagen dem Tenor ähnlichen Stimme ver- bindet der Sänger eine musterhafte Tonbildung und Aussprache, sowie eine dem Charakter der Komposition meist entsprechende Ausdrucks- weise. Besonders gelangen ihm : Löôwe's Ballade „Douglas“ und die Arie von Verdi aus „Un ballo in mazschera“, während bei den lyrishen Gesängen aus der „Dichterliebe“ von Shumann: „Jm wunderschönen Monat Mai“ und „Wenn ich in deine Augen sehe“ eine zartere Schattirungsweise zu wünschen blieb, für welche die Stimme doch

Jahres 1885 wurden an Hypotheken - Darlehen nachgesucht ) Posten mit 19 333 980 4; davon wurden abgelehnt 373 Posten mit Ende 1884 betrug die Restsumme der ausstehenden Darlehen 3572 Posten mit 108 810 468 #4; im Rechnungsjahre kamen zum Vollzug 255 Posten mit 10 078 893 4, in Summa 3827 Posten Hiervon gehen ab Rüdcßzahlungen, Abschlags- zahlungen und Annuitätentilgungen im Betrage von 5 268 697 #. und cs verbleiben am 31. Dezember 1885 3562 Posten mit 113 620 664 A

8 (97 850 M.

mit 118 889 362 M.

S T2, März, Mittags. Lastenheft : 20 Sh. 1, März, Mittags.

Nordbahn. Wien. Nähercs an Ort und Stelle.

25 Inserate für den Deutshen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich

Prenßischen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. M

. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl. : D; Been Verpachtungen, Verdingungen 2c. 4. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung

Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. [58632] : Oberförsterei Sterbfriz im Kreis Schlüchteru, Regierungsbezirk Kassel.

Montag, den 8. März l. J., von Morgens H Uhr an, soll in der Schäfer'schen Wirthschaft in Sterbfritz folgendes Nutßholz öffentlich und meist- bietend versteigert werden : ;

800 Kiefern- und Lärchen-Abschnitte mit x. 286 fm, hiervon 212 fm & Stunde und 74 fm 1} Stunde von den Eisenbahn- stationen Sterbfriß und bezw. Jossa. _

348 Kiefern-Stangen I., II. und 11]. Klasse.

Der unterzeihnete Dberförster ertheilt cine jede weitere Auskunft.

Mottgers, am 22. Februar 1886.

Der Königliche Oberförster : Ha ffel. [08633] Eichenspiegelrinde-Verkanf i aus der Königlichen Oberförsterei Katholisch- Sammer. :

Donnerstag, den 4. März cr., Vormittags um 11 Uhr, wird im Feige schen Gasthofe zur Krone in Trebnitz die in den Jagen 6g und 7e des Schußbezirks Buchwald bei Trebnitz auf den dies- jährigen 3,04 ha großen Abtriebsshlägen von 23 jährigen Eicheustocktausschlägen zu gewinnende Cichenspiegelrinde, circa 450 Centner, zur Selbst- werbung meistbietend verkauft werden.

Die Verkaufsbedingungen können in hiesiger Forst- kanzlei und bei der Königlichen Forstkasse in Trebnitz während der Amtéstunden eingesehen werden. :

Der Förster Freytag in Forsthaus Buchwald bei Trebniß wird die zum Abtriebe kommenden in der Nähe der Stadt Trebniß belegenen Bestände auf Verlangen anzeigen.

Katholisch-Hammer, am 20. Februar 1886.

Die Königliche Forstverwaltung.

[58634] Nugzholz-Verkauf G in der Königlichen Oberförsterei Neu-Glienicte, Kreis Ruppin, Neg.-Vez. Potsdam.

Dienstag, den 9. März 1886, von Vor- mittags 10 Uhr ab, sollen in dem Gasthofe zu Gühlen-Glienicke die nahstehenden Bau- und Nut- hölzer in größeren Loosen gegen sofortige Anzahlung von 1/5 des Meistgebots öffentlich mei|tbietend ver- steigert werden : E

Schutbezirk Gühblen-Glienicke, Jagen 74a., e. : 761 St. Kiefern Nußholz mit 386,10 fm, 245 St. Kiefern Stangen I., I. u. 11]. Klasse.

u. \.w. von öffentlichen Papieren.

Schutbezirk Rheinsberg-Glienicke, Jagen 128: 5 St. Birken Nugtholz mit 1,99 fm, ca. 1400 St. Kiefern Nußholz mit ca. 2000 fm, 4 rm Kiefern Schichtnußholz I. u. 17. Klasse. Schubbezirk Neu-Glienicke, Jagen 137 b. :

3 St. Birken Nutholz mit 2,01 fm, ca. 650 St. Kiefern Nußholz mit ca. 1000 fm, 1 1m Kiefern Schichtnukholz I. Klasse.

Schußzbezirk Wallit, Totalität: 280 St. Kiefern Nußholz mit 361,24 fm. Nen-Glienicte, den 21, Februar 15886.

Der Königliche Oberförster.

v. Gustedt.

[58768

] A Verkauf eines Fabrilgeshästes und

Jmmobiliar-Verkauf.

Auf Ersuchen des Herrn Emil Vogel, Direktors, zu Düsseldorf wohnend, in dessen Eigenschaft als Liquidator der zu Düsseldorf domizilirten Actien- gefelschaft unter der Firma „Grafeuberger Guf- ftahlfabrik in Liquidation“/ wird der unter- zeichnete, zu Düsseldorf wohnende Königlich Preußische Notar Ferdinand August Carl Coninx j

am Donnerstag, den 11. März 1886, Nachmittags 3 Uhr, : im Fabriklokale der genannten Actiengesellshaft zu Grasfenberg bei Düsseldorf, das ganze Fabrikges{chäft mit allen Aftiven und Passiven, Immobilien, Mo- bilien, Vorräthen, Utensilien und Maschinen, über- haupt mit allem, was zu der Fabrik gehört, öffent- lih an den Meistbietenden zum Verkaufe ausstellen. Die zugehörigen! Immobilien sind folgende: Artikel Nr. 297: Flur 9, Nr. 1591/1 Grafenberger Chaussee, Hof- raum, 2 Hectare 1 Are 40 Meter, Flur 10, Nr. 558/4 daselbst, Hofraum, 4 Are, Nr. 5599/4 daselbsi, Hofraum 1 Are 64 Meter, mit dem auf diesen Parzellen befindlichen mit Nr. 323 bezeichneten Wohnhause und den Fabrikgebäuden, sowie den sämmtlicheu Betrieb8maschinen, Kessel-An- lagen, Geleisen, Dampf-, Wasser- und Gasleitung, Werkzeugen, Utensilien, soweit diese Maschinen u. st. w. nach dem Gesetze als immobilarer Natur zu er- achten sind, : Nr. 560/5 Grafenberger Chaussee, Acker 29 A. 9

9 M,, Nr. 564/9 Zoppenbrück, Wiese, 44 Are, : Nr. 610/11 Grafenberger Chaussee, Wiese

40 Are

South Indian Railway company. London. E. C. 55. Gracechurch-street. TIheile von Lokomotiven und Waggons.

II. Oesterrei. s i Direktion der K. K. Kaiser Ferdinands- 140 000 kg Schmieröl, 140 000 kg Brennöl.

DBeffentlicher Anzeiger.

4. Klasse, 28 Are, und d. Klaffe, 50 Meter,

niht modulationsfähig genug erscheint. Unterstüßt wurde das Concert durch die Pianistin Frl. Fernow, den Violinisten * Hrn. von Hartwig und den Cellisten Hrn. Dehlhey, die gemeinschaftlich die Novelletten von Gade mit größter Präcision und feinsinnigem Verständniß vor- trugen únd nachher noch in einzelnen Solovorträgen sich wohlverdienten Beifall erwarben, mit welchem das zahlreih erschienene Publikum au die übrigen Leistungen des Abends belohnte.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und L Großhandel.

. Verschiedene Bekanntmachungen.

. Literarische Anzeigen.

. Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

. Familien-Nachrichten. Beilage.

Nr. 611/12 Grafenberger Chaussee, Wiese, 84 Are 40 Meter, Nr. 612/13 daf.lbs, Acker, 35 Are: 40 Meter, Nr. 14 an der Zoppenbrück, Acker, 17 Are 11 Meter, Nr. 15 daselbst, Aker, 41 Are 91 Meter, Gesammtgröße 5 Hectare 28 Are 35 Meter. Bedingungen und Voracten liegen bei dem Unter- zeichneten zur Einsicht offen. Düsseldorf, den 20. Februar 1886. Der Königlich Preußische Notar : Coninr.

[58629] Bekanuutmachung. :

Das in der Ziegelstraße Nr. 18/19 hierselbst an der Spree belegene ehemalige Aktien-Speicher-Grund- stück in einer Größe von circa 66 a soll vom 1. April er. ab zunächst auf zwei Jahre öffentlich meistbietend verpachtet werden. : :

Die Verpachtungsbedingungen, sowie der Situa- tionsplan des Grundstücks können an den Wochen- tagen, Vormittags zwischen 9 und 2 Uhr, in unserem Amtslokal, Niederwall\straße Nr. 39, hierselbst, Zimmer 53, eingesehen werden. ;

Die Offerten sind uns verschlossen und mit der Aufschrift: „Pachtgebot auf Ziegelstraße 18/19“ bis zum Dienstag, den 2. März cr., Mittags 12 Uhr, einzureichen, zu welcher Zeit dann die Er- ffnung derselben erfolgen wird.

Verlin, den 11. Februar 1886. Ï

Königliche es

ayser.

[58630] Vekanuntmachung. Das erforderlihe Bedürfniß an Bureau-Materialien : für die Zeit vom 1. April 1886 bis Gnde März 1887 bei der Artillerie - Werkstatt, dem Feuerwerks- Laboratorium, der Geschüß-Gießerei, der Pulver- fabrik, der Gewehr - und Munitions-Fabrik, der Militär-Schießschule und Gewehr-Prüfungs-Kommif- fion, der Fortifikation und dem Artillerie-Depot, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden und ist hierzu ein Termin auf Freitag, deu 12. März cr., Vormittags 9 Uhr, im Bureau — Breitestraße 68 — anberaumt. Unternehmer wollen den Bedingungen entsprechende Offerten Pons verschlossen einsenden. Einzelne Proben und die Bedingungen liegen zur Kenntnißnahme im bezeihneten Bureau aus, auch

M

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „-Juvalidendauk‘‘, Nudolf Mosse, Haasenftein

Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Anuoncen- Bureaux. 3

können letztere gegen Erstattung der Kopialien be- zogen werden. Spandau, im Februar 1886. Artillerie-Depot.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[58637] Vakante Bürgermieisterstelle. Am 1. Oct. cr. soll die hiesige Bürgermeisterftelle, deren Einkommen sich auf: a. pensionsfähiges Gehalt jährl. ._ #6 3000,00 b. Nepräsentation8gelder jährl... , 150,00 c. firirte Schreibmaterialtengelder | E E a O00 beläuft, von Neuem beseßt werden. — Qualifizirte, im Verwaltungsfah ersahrene Bewerber ersuchen wir, ihre Meldungen und Zeugnisse bis zum 1. April cr. an unseren Vorsteher, Kaufmann Herrn Aug. Schmidt hier, „einzureichen. Müncheberg, den 16. Februar 1886. Die Stadtverordneten - Versammlunug. [58654] | i Die geehrten Mitglieder werden hierdurch gemäß 8. 10 des Statuts zur diesjährigen (dritten) ordent- lichen Generalversammlung auf Sounabend, den 13. März d. J-., Abends 67 Uhr, | im Restaurant Miegel, Stralauerstraße 57 biersel bft, ergebenst eingeladen. Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an derselben wird auf die §8. 11 (Ab- änderung des Ersten Nachtrages zum Statut) und 12 des Statuts verwiesen. i Tagesorduung : 1) Jährlicher Geschäftsbericht. 9) Bericht der Revisions-Kommission und Antrag derselben auf Ertheilung der Entlastung. 3) Wahl eines Ausshuß-Mitgliedes. 4) Grnennung der Revisions-Kommission. Berlin, 20. Februar 1886.

Sterbekasse Deutscher Versiherungs-

Beamten.

Der Ausschuß. G. Strich, Borsißender.

Redacteur: Riedel.

Berlin: ————— Verlag der Expedition (Sch olz).

Druck: W. Elsner. Sechs Beilagen

(einschließlich 2 Börsen-Beilagen)

M Staatsanwaltschaft" belehren lassen sollten,

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 48,

Berlin, Mittwoch, den 24. Februar

1886.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. Februar. Jn der gestrigen (52.) Sigung des Reichstages fand die zweite Be- rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des §. 137 des Gerichtsverfassung3- gesegzes, statt. Derselbe lautet :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c., verordnen im Namen des Reis, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt :

Der §. 137 des Gerichtsverfassun 8geseßes vom 27, Januar 1877 wird durch die matte er rift ersetzt :

Will in einer Rechtéfrage cin Civilsenat von der Entscheidung eines anderen Civilsenats oder der vereinigten Civilsenate, oder ein Strafsenat von der Entscheidung eines anderen Straffsenats oder der vereinigten Strafsenate abweichen, so ist über die streitige Rehts- frage im ersteren Fall eine Entscheidung der vereinigten Civil- lena im leßteren Fall eine solche der vereinigten Strafsenate ein- zuholen.

Einer Entscheidung der Rechtsfrage dur das Plenum bedarf es, wenn ein Civilsenat von der Entscheidung eines Strafsenats oder der vereinigten Strafsenate, oder etn Straffenat von der Ent- scheidung eines Civilfenats oder der vereinigten Civilsenate, oder ein Senat von der früher eingeholten Entscheidung des Plenums abweichen will.

Die Entscheidung der Rechtsfrage durch die vereinigten Senate oder das Plenum ist in der zu entscheidenden Sache bindend. Sie erfolgt in allen Fällen ohne vorgängige mündliche Verhandlung.

Soweit die Entscheidung der Sache eine vorgängige mündliche Verhandlung erfordert, erfolgt dieselbe dur den erkennenden Senat auf Grund einer erneuten mündlihen Verhandlung, zu welcher die Prozeßbetheiligten von Amtswegen unter Mittheilung der ergangenen Entscheidung der Rechtsfrage zu laden sind.

Hierzu lag folgender Antrag des Abg. Dr. von Gräveniy vor:

Nach dem dritten Absatze des §. 137 des Entwurfs in einem besonderen Absate die Worte hinzuzufügen :

„Vor der Entscheidung der vereinigten Strassenate oder der- jenigen des Plenums, fowie in Ehe- und Entmündigungssachen ist der Ober-Reich8anwalt mit scinen \{chriftliGen Anträgen zu hören.“

Des Weiteren beantragte Abg. Dr. Horwiß:

Nach dem vierten Absatz des §. 137 des Entwurfs einen be- fonderen Absatz hinzuzufügen, lautend:

„Den Landesgeseten bleibt es vorbehalten, infofern es sich um das Bestehen und den Inhalt von A handelt, auf deren Ver- leßung die Revifion nah §. 511 der Civilprozeßordnung nit ge- stüßt werden kann, entsprehende Bestimmungen über die Ober- Landesgerichte zu treffen.“

Zu diesen Anträgen ergriff der Staatssekretär Dr. von SBELTas das Wort:

Ich halte das Ziel, roelches der Herr Antragsteller erreihen will, für ein berehtigtes. Wenn beim Reich8geriht zwischen zwei Senaten eine Meinungsverschiedenheit hervorgetreten ift, so handelt es sich bei der Vsung derselben um eine sehr wihtige Entscheidung, welche bei- nahe die Bedeutung einer authentishen Gesetesdeklaration beanspruchen kann. Es darf daher kein Mittel unversucht bleiben, um Licht über die Streitfrage zu verbreiten. Nun wird es meines Erachtens in vielen Fällen nüßlich und sogar nothwendig sein, zur vollständigen Vorbereitung der Sache erst noch die Staatsanwaltschaft beim Reichs- geriht zu hören. Ich denke dabei namentlich an solhe Fälle, in welchen die Entscheidung des Strafsenats, mit welcher ein anderer Senat sich in Konflikt seßen will, vor eincr Reihe von Jahren,

Y vielleicht vor Jahrzehnten, ergangen ist, Inzwischen kann die Wissen- Y haft und Praxis auf den mit der Streitfrage zusammenhängenden A Gebieten eine ganz andere Richtung angenommen haben.

In folchen Fallen erscheint es unerläßlich, daß der Reichsanwalt-

| schaft Gelegenheit gegeben werde, die Frage nun nah dem Stand der

aktuellen Doktrin und Nechtübung zu prüfen und das Ergebniß dieser Prüfung dem Neichs8gericht vorzulegen. Wenn diese Vorlegung nur in der Form cines schriftlichen Antrags erfolgt, wie uns hier vor- geschlagen ift, so kann, wie déx Herr Vorredner meines Erachtens mit Recht hervorgehoben hat, von einer Verleßung der Parität nit gesprolen werden, da dann die Erklärung der Staatsanwaltschaft nur in derselben Form wie die etwaigen Ausführungen der Partei- vertreter zur Kenntniß des Reich8gerihts gelangt.

Nun würde man ja vielleicht voraussetzen können, daß das Reichs- eriht, wenn die Sache so liegt, daß eine Information durch Er- Mtrung des Staats3anwalts erwünscht ist, selbst dazu übergehen werde, der Staatsanwaltschaft die Akten vorzulegen. Ich halte es doch aber immer für räthlic, durch das Gesetz selbst das Reichsgericht darauf aufmerksam zu machen, daß es in den geeigneten Fällen diesen Weg beschreitet. Allerdings würde es, um diesen Zweck zu erreihen, auch genügen, wenn das Geseß nur die Zulässigkeit anordnete, daß von Seiten des Reichs8gerichts die Erklärung des Ober-Neichsanwalts ein- geholt wird. Wenn indessen der vorliegende Antrag weiter geht und die Anhörung der Reich8anwaltschaft beim Reich8gericht obligatorisch fordert, so wird jedenfalls durch eine folhe Bestimmung der Zweck, auf den es ankommt, gleichfalls und vielleicht noch sicherer erreicht, und ih möchte deshalb dem hohen Hause empfehlen, dem Antrag des Hrn. Abg. Dr. von Gräveniß zuzustimmen.

Der Abg. Klemm sprach sih ebenfalls für denselben aus,

M desaleihen der Abg. Dr. Reichensperger, der bei Berathung

der Neichsjustizgeseße bereits einen aualogen Vorschlag ohne Erfolg gemacht hatte. Beim Ober-Tribunal, insbesondere auch bei dem rheinischen Senate desselben, habe die Staatsanwalt- {haft immer ehrenvoll, glänzend und auch für das Ge- riht selbst erfreulich in der vom Antrag verlangten Weise fungirt. Daß sich die Nichter durch die davon könne natürlich niht die Rede sein. Gerade der Umstand aber, daß eine Bestimmung, wie sie heute verlangt werde, in die § eihs-Justizgeseze nicht hineingekommen sei, habe in be- dauerlicher Weije das ganze Jnstitut der Staatsanwaltschaft herabgedrückt und ihm den Charakter der Parteilichkeit, den es früher nicht gehabt habe, aufgeprägt. Er bitte, durch Annahme des Antrags Gräveniß ein fundamentales und gesundes Rechts- ginio, das sich vor 1879 stets bewährt habe, in die deutsche eih8gesezgebung aufzunehmen.

Der Abg. Lipke erklärte sich gegen den Antrag aus dem in den Motiven dargelegten Grunde, mit denen sich der Staatssekretär von Schelling in Widerspruch geseßt habe.

Der Staatssekretär Dr. von Schelling bestritt dies, da die Motive von einer Mitwirkung des Reichsanwalts bei den Ver- handlungen des Gerichts sprächen, im Antrage Gräveniß es sh aber nur um Vorlegung schriftlicher Anträge handele.

Der Abg. Dr. Horwiß befürwortete einen von ihm ge- stellten Antrag, wonach der Landesgesetgebung vorbehalten

siht auf das sihtlich nicht beshlußfähige

sein solle, analoge Bestimmungen, wie dieser Gesezentwurf sie für das Reichsgericht enthalte, auch für die Ober-Landes erichte zu treffen, und zwar bezüglich derjeñigen Gesetze, fa deren Verlegung eine Revision beim Reichsgeriht nicht gestügt werden kann, über deren Bestehen un Anhalt also von den Ober-Landesgerichten in leßter Jnstanz entschieden werde. Nachdem der Geheime Ober-Regierungs-Rath Hagen \ih war mit der Tendenz des Antrags einverstanden erklärt, ein Be- ürfniß für denselben aber bestritten hatte, da die bestehende Geseßgebung zur Erzielung einer einheitlichen Rechtsprechung bei den Ober-Landesgerichten ausreiche, wurde der Antrag für die zweite Berathung zurückgezogen, und die Vorlage mit dem Antrag von Gräveniß angenommen. Darauf sollte die zweite Berathun Dr. Reichensperger eingebrachten Ges treffend die Urtheile der

des von dem Abg. e Durs, be- erufung gegen Aber mit Rück- I is Gegenstand Besblüste tf S ga über S o wichtigen Gegenstan ejchlü}je fassen sollte, beantragte der s, Mundckel Vertagung, und diesem Antrag wurde Folge

gegeben. Um 23/4 Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch 2 Uhr.

Einführung der Strafkammern, folgen.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (26.) Sizung des Hauses der Abgeordneten bemerkte bei Fortsezung der Berathung des Arn betreffend die Bef örde- rung deutsher Ansiedlungen in den Provinzen Westpreußen und „Posen, der Abg. Dr. Windthorst: er i zu, daß die polnischen Abgeordneten mit einer Er- regtheit gesprochen hätten, welche einen Gegensaß der beiden Nationalitäten kennzeihneten. Aber die Abgg. Wehr und Genossen hätten mit nicht geringerer Heftigkeit gesprochen, und im Uebrigen wäre es unter den gegebenen Verhältnissen doch wahr- lih den Polen nit zu verdenken, wenn sie eine gewisse Auf- regung zeigten. Nicht ein Friedensgesetz liege hier vor, sondern ein Geseß des Kampfes Leben und Tod, und wenn es einen Frieden herbeiführe, jo ‘werde es der Friede des Kirchhofs sein. Wolle man wirklich den Frieden in diesen Provinzen schaffen, so müsse man auf die gegebenen Versprehungen zurücckommen. Wo jei denn überhaupt eineFriedensstörung ? Und warum. sei die Regie- rung dann nicht längst vorgegangen? Der Abg. von Rauch- E habe geglaubt, dem Centrum besondere Ermahnungen

/ eben zu sollen, und der Abg. Wehr habe die Redner el en als solche bezeichnet, die nid landesfreundlich, patriotisch gesprochen hätten. Redner müsse sih wundern, daß ein Mann, wie der Abg. von Rauchhaupt, es wagen dürfe, zwei Männern, die auf vielen Schlachtfeldern ihr Leben für das Vaterland aufs Spiel geseßt hätten, auch nur einen Augenblick den mus abzustreiten. (Abg. von Rauchhaupt : Jch habe das Gegentheil behauptet.) Dann nehme er dies in Bezug auf de Abg. von Rauchhaupt zurück, aber nicht in Bezug auf “ den Abg. Wehr. Niemand dürfe hier behaupten, er sei patriotischer, als der Andere. Der Patriotiômus beweise sich in Thaten, niht in großen Worten. Die Mitglieder des Centrums stammten zum großen Theil aus alten urdeutschen Landen, und die Herren aus dem Osten, welche Kolonisten seien, hätten kein Recht, dieselben in irgend welcher Weise anzugreifen. Auch einfältige Gemüther sollten begreifen lernen, um was es si hier handle, darum, mit Hülfe einer erheblihen Summe Diejenigen auf ihre Kosten aus dem Lande zu schaffen, deren Stimmung nicht ge- falle. Er S e P zum fünsten Male: 100 Millionen. Ein jolches Verfahren sei gegen den Sinn und Geist der Verfassung. Danach sei jeder preußische Unterthan gleih- berehtigt, Grund und Boden zu erwerben. Wenn man also die Polen künftig auskaufe, so sei das eine schwere Verkümme- rung ihrer Rechte, eine Verlegung der freundnachbarlichen Gesinnung gegen die Mitbürger. Man werde am Ende noch die Nordschleswiger auskaufen, dann die Wallonen, die Elsässer und endlich die welfishen Grundbesißer in Hannover und — den Redner. Nach der Vorlage werde man im Budget dauernd eine Ausgabe von jährlih 4 Millionen als Verzinsunç des Kapitals haben. Dafür bekomme man garnichts. Endli werde dann doch das Kapital zurückzuzahlen sein. Von pro- duktivem Kapital sei hier niht die Rede. Es werde nur der Besiß gewechselt. Und woher wolle man die Kolonisten her- nehmen? Wolle man sie durch ein erklecklihes Betriebskapital heranloden ? So würden diese 100 Millionen allmählich ver- destillirt werden, und Redner möchte diesen Fonds am liebsten einen Korruptionsfonds nennen. Er habe früher vor ähn- lichen Fonds vergeblich gewarnt. Daß man hier so lebhaft zugreife, scheine noch unter dem Eindruck des Kulturkampfs zu geschehen. Däs Publikum möge es sih gesagt sein lassen : es handele sich hier sehr viel weniger um die Kolonisation dieser Provinzen, sondern um die Peotestantifiring Wenn es nun in den Motiven heiße, man könnte jeßt eine große Zahl be- drängter Güter billig kaufen, sei das die Sprache einer landes- väterlichen Regierung? Sonst habe man den Grundbesigern Moratorien gegeben, nun wolle man vielleicht die leßten Hypo- theken aufkaufen, um den Verkauf zu erzwingen! Wenn man dann der Landwirthschaft werde gesezlih helfen wollen, damit nicht die Grundstücke verdienter Männer unter den Hammer kämen, dann werde Redner niht mitmachen können, sondern sagen: Es geschieht euch, was ihr Anderen gethan. Auch er halte die vorgeshlagene Kommission für ein sehr schlechtes Peugniß für die Organisation unserer Verwaltung. Man ilde damit einen Staat im Staate. Er bie, die Summe nicht zu bewilligen, sie sei ein Korruptionsfonds der aller- gröbsten Art.

Der Abg. Kennemann hielt sih verpflichtet, aus seinen fünfzigjährigen Erfahrungen und Erlebnissen Mittheilungen zu machen, die auf das Verhältniß zwischen Polen und Deut- schen in den polnischen Provinzen einiges Licht werfen würden. Dieses Verhältniß sei früher ein ganz erträgliches gewesen, es habe ein en geselliger Verkehr geherrsccht: aber zum ersten Male sei dieses friedlihe Nebeneinandergehen gestört worden, als die Bischöfe den Mischehestreit angefangen hätten. Der Konflikt zwischen Staatsgewalt und Kirche sei von da an zur Operationsbasis geworden, von der aus die Polen gegen die Regierung und gegen die Deutschen agitirt hätten. Ebenso

ezüglih des Patriotismus t

At

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seies Wasser auf die Mühle der Polen gewesenund habeihnen neue Triumphe bereitet, als Friedrih Wilhelm 1V. den Erzbischof Dunin aus dem Gefängnisse entlassen habe und der hochverdiente Ober-Präsident von Flottwell aus seinem Amt entfernt wor- den sei. Dann sei der Winter 1845 und der Beginn der Vershwörung gekommen. Der Bauer sei noch vollständig kfönigstreu gewesen, die Geistlichkeit zurückhaltend, der Adel espalten, die Begüterten jeder Revolution abgeneigt. Einer Der reichsten, edelsten Polen habe sich damals, woran Redner jeßt wohl mit doppeltem Grunde erinnern dürfe, auf einer «Insel bei Santomischl vor ein kleines Geschütz gestellt und sich so das Leben genommen, weil er sih nicht habe zwingen lassen wollen, seinem Könige den Eid der Treue zu brechen. Damals hätten sih auch die polnishen Damen veranlaßt ge- sehen, sih auf besonders freundlichen Fuß niit den Deutschen zu stellen, in demselben Maße, je weniger Anklang dieVershwörer beim Volke gefunden hätten. Als aber nachher die Enthüllungen der Polenprozesse die Polen der Deutschen Sympathien be- raubt hätten, fei der Umschlag eingetreten; die Freundschaft sei zur Feindschaft geworden. Dann seien das Jahr 1848 und die Berliner Vorgänge gekommen. Von leßteren wolle Redner nur bemerken, daß unter den Berlinern sich doch sehr viele Fremde befanden und viele Berliner als Marionetten an den Drähten der Fremden getanzt hätten. Auf einer Reise durch Posen, zwei Tage nah dem Berliner Aufstand, habe er auch in dem kleinsten Dorf die polnische Fahne aufgesteckt gefunden, an jeder polnischen, auch an mancher deutshen Müßte die polnische Kokarde prangend. Wo wären die Hunderttausende von Kokarden hergekommen? Sie hätten vorbereitet dagelegen. Auch in der Festung Posen habe die polnische Fahne geweht ; das verblüffte General-Kommando habe ruhig zugesehen un sih nah dem ersten Schrecken darauf bejsccänkt, ganz eilig alle Truppen aus den Garnisonen nah Posen zu ziegev, Ein- zelne Landräthe hätten, als sie am Morgen erwaht seien, die Erfahrung machen müssen, daß in der Nacht die Garnison abgerückt sei; unmittelbar darauf seien die Polen erschienen, ien den Landrath für abgeseßt erklärt und eine provisorische polnische Regierung eingerichtet. General Willisen sei übrigens erst nach Posen gekommen, als der Aufstand schon im besten Gange gewesen sei; aber statt ihn energisch zu unterdrücken, habe er jene shmachvolle Kapitulation abgeschlossen, welche die Polen in ihren revolutionören Absichten nur noch bestärkt habe. Zuerst habe sih der Netzedistrikt jener Kapitulation widerseßt, sich be- waffnet und organisirt und habe in einer Proklamation den General von Willisen mit einem Namen, wie er nie wieder einem preußischen General gegeben worden sei, belegt. Be- kanntlich habe schließlich die Entwaffnung doch erst auf dem Wege blutiger Gefechte erzwungen werden müssen. E Verlauf des Aufstandes habe die Polen belehrt, daß sie bei jeder neuen Erhebung mit den Deutschen zu rechnen haben würden, und so hätten sie sich von da ab an die Ausführung der Parole gemacht: „Fort mit den Deutschen!“ Erst seien die Güter, dann die fleinen Städte herangekommen; augen- blicklih werde Posen selbst polonisirt. Sehr wirksam habe hier der Verein zur Bildung der polnishen Jugend vorgearbeitet; ein großer Ueberfluß polnisher Jn- telligenz sei bereits in Posen aufgehäuft. (Redner verlas einen Artikel der „Gazeta Torunska“, der das Vorstehende bekräftigt und dasselbe auch von ‘den Weichselstädten behauptet.) Als vor 500 Jahren, im V 1386, agiello zum Polenfürsten gewählt worden sei, habe man, um d bei den betreffenden Verhandlungen zu verstän- digen, sih der deutschen Sprache bedienen müssen. König Jagiello aber habe den Städten alle politischen Rechte geraubt und sie dem Adel übertragen; da sei das deutsche Element in den Städten wieder verkümmert. Dasselbe vollziehe sich jeßt in den Grenzen des Deutschen Reichs unter einem deutschen Herrschergeshlecht. Und hinter der „Handvoll“ Polen im Lande ständen jeden Augenblick Tausende längs der Grenzen auf jenseitigem Gebiet bereit, hereinzubrehen! Den Aufstand von 1846 hätte Mieroslawski organisirt, ein Ausländer; wäre er recht- zeitig ausgewiesen worden, der Aufstand hätte jene Ausdehnung nicht gewonnen. Und sci nicht 1862 einer der Generale des Polen- aufstandes, Taczanowski, zuglei preußischer Artillerie-Offizier und im Posenschen ansässig gewesen? Die Deutschen in der Meer Posen würden glücklich sein, mit den polnischen andsleuten in Frieden leben zu können; sie würden dahin kommen, wenn die polnishen Vertreter bei den anderen Parteien der Opposition keine Stüße mehr fänden, die sie ihnen auch jeßt nur gewährten aus Gegnershaft gegen die Regierung. Von NReligionsverfolgung fei gar keine Rede. Den Mann, der das Polenreih in den Grenzen von 1772 wiederherstellen würde, würden die Polen wie einen Heiligen verehren, auch wenn er Protestant wäre. Dennoch aber wüßten die Polen jede materielle Frage im Handumdrehen zu einer religiösen zu machen; “sie seien die treuesten Söhne der katholishen Kirche, weil sie von ihrer Hülfe die Wiederauf- richtung des polnischen Throns erwarteten. Diese könnte aber do nur auf den Trümmern des Deutschen Reichs erfolgen, denn so lange noch ein Armee-Corps kampffähig sei, werde das Reich die Provinz Posen nicht herausgeben. Mit der Bezeichnun „Kulturkämpfer“ sollte man dem Redner keinen Vorwur machen; wären Alle so fest geblieben wie er in diesem Kampfe, es stände gebt besser mit demselben. Feindschaft gegen die katholische Kirche hege er niht, nur das E Element in der polnischen Geistlichkeit bekämpfe er. Was die Koloni- sationsfrage e, jo rathe er, man solle lauter katholische Kolonisten hinschiden; aber deutsche Pastoren und ein deutscher Erzbischof müßten da sein. Um eine Beraubung der Polen handele es sih absolut niht, sondern es werde lediglich ein freies Geschäft sein. Die Besiger würden viel mehr Geld kriegen, als sie für ihre Güter erwartet hätten. Schließlich hoffe Redner, daß der Minister troß seiner gestrigen Aeuße- rungen doch niht grundsäglih die Parzellirung der Domänen ablehnen werde.

Der Abg. Hänel meinte, die bisherigen Redner hätten für die Beurtheilung der Vorlage fast gar kein Material bei- gebracht, und das beigebrachte flöße nur wenig Vertrauen ein. Wenn die Polen darum katholish sein sollten, weil sie von der katholischen Kirche die Wiederherstellung Polens erwarteten,