1906 / 178 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[35917] Laut Generalversammlungsbes{luß vom 11. Juni besteht der Auffichtsrat unserer Gesellschaft aus E Mitgliedern : derr Bankier Emil Wittig in Meißen, ne Bankier Paul Kröber in Meißen, rr Marx Penzel in Meißen. Brockwigt, den 27. Juli 1906.

Glasfabrik, Aktiengesellschaft.

Mundt. Weiß.

Neustadt-Gogoliner Eisenbahn.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der Dienstag, den 11. September 1906, Mittags 12 Uhr, im Kreisverwaltungehause tin Neustadt in Oberschlesien stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen. Zur Teilnahme sind die Aktionäre berechtigt, die gemäß $ 17 des Statuts ihre Aktien oder dem $ 17 entsprehende Bescheini- gungen über die anderwärts . erfolgte Hinterlegung derselben bis zum 7. September d. Js., Nach- mittags 3 Uhr, entweder bei der Kreiskommunal- kasse in Neustadt oder bei der Berliner Haudels- gesellschaft, Berlin W., Behrenstraße 32, hinter- legt baben. Vertretungsvollmachten find mindeftens 3 Tage vor der Generalversammluug an den Vorftaud einzureichen.

Bilanz, Gewinn- und Verlustre<nung sowie ein den Vermögensstand und die Verhältnifse der Gefell- haft entwidelnder Bericht für das verflofsene Ge- \<äftsjahr liegen zur Einsicht der Aktionäre in den Geschäftsräumen des Vorstands zu Zülz vom 20. August d. Js. ab aus.

Tagesorduuung

der Generalversammlung vom 11. September d. Js. : 1) Beriht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse

der Gesellschaft nebst der Bilanz für das Ge- <äftsjahr 1905/06,

2) die Genehmigung der Bilanz und Feststellung

des Reingewinns und der Dividenden für 1905/06, 3) die Muna E Entlastung an den Vorstand

und an den Aufsichtsrat,

4) Wablen zum Aufsichtsrat, 5) a. Aufnahme eines Darlehens von 600 000 von der Provinzialhilfskasse in Breslau, welches mit 33 vom Hundert zu verzinsen, mit 1 vom Hundert und den ersparten Zinsen

zu amortisieren ist, in Obligationen, welche

32 vom Hundert Zinsen bringen und zum Nennwerte angenommen werden müssen, her- zugeben ift und für welches der Kreis Neu- stadt in Oberschlesien auf 10 Jahre, d. b.

bis zum 1. Juli 1916, die Bürgschaft als Selbstshuldner übernimmt,

. Uebernahme der Verpflihtung, dem Kreise Neustadt alles zu erstatten, was er zufolge der von ibm übernommenen Bürgschaft für das Darlehen von 600 000 X etwa zu leisten haben wird, und Sicherung dieser Ver- pflihtung dur< Verpfändung der Neustadt- Gogoliner Eisenbahn als Bahneinheit gemäß

R ; 19. Auguft 1895 d \ S den preußishen Gesezen vom IL. Suni 1902

Kassakonto

Avalkonto Gewinn- und Verluftkonto

[36020] Soll.

Originakkekonto Hauskonto

5 oe Photographiekonto Debitoren

Verluft

VBilanzkouto.

319/01

10 000|— Rd A 1 000|— 18 710/51 494 055

Soll.

Vortrag

Unkostenkonto

En und Reisespesen . . arenkonto

499 168/45

904 086

494 916 2 350 198/72 1702

Kapitalkonto Akj¡eptenkonto Conto

Eingang abgeschriebener Forderun gen Kontokorrentkonto

Photocol Aft. Ges. i. L.

Aktiva.

Grundftü>- und Gebäudekonto M 481 680,71 Abschreibuna ¿i +9

Inventarkonto Debitorenkonto Warenkonto

Wechselkonto

Ioseph

Mk S

470 216

35 708 94 819 16 776/211

522

Soll.

1905 |

Jan. 1| An Vortrag Dej.3l| »

Obligationszinsen « | » Hypothekenzinsen L | Abschreibungen

Aktiva.

Per Kautionskonto

Os ezeptenkonto Maschinenkonto Elektr. Lichtanl.-Konto Grundstü>konto Gebäudekonto Mobilienkonto “bur tr erem

ebitoren Warenkonto Schweinekonto

zu Gunsten des Kreises Neustadt. Neustadt in Oberschlefien, den 12. Juli 1906. Dex Auffichtsrat. (36108)

[385591 Actien-Gesellschaft vorm. C. H. Stobwasser & Co.

Die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 16. Juni d. Ihs. hat beschloffen :

Zum Zwe>e der Tilgung der vorhandenen Unter- bilanz sowie der Vornabme etwaiger Abschreibungen und eventuell z1r Bestellung von Neferven wird das Grundkapital von #4 990 000,— um M 742 500,— herabgeseßt. Diese Herabseßung wird bewirkt dur< Zusammenlegung von je vier der gegenwärtigen Aktien in eine auf den Inhaber und über M4 1500,—

Materialienkonto Kaffakonto Rimefssenkonto Gerâäte- und Utensilienkonto. . . . Gewinn- u. Verlustkonto: Saldo p. 1./4. 05

Debet.

Cramer.

(3597) Rothenfelder Saline, Bad Rothenfelde, Teutoburger Wald.

Bilanz am 31. Dezember 1905. Pasfiva.

Aktieñkapitalkonto

Obligationskonto

o eservefondskonto

Kreditorenkonto

Avalkonto

Noch nicht erhobene Oblig.-Zsn.

1905

S}|Dez. 31!

11 464/20 96 900/78

|

Rothenfelder Saline.

C. Be>

42 000!

2 001!

1|— 20 000 —| 123 000 1|—

31 043/48 17 950/24 12 367/90

er,

Bilauz þ. 31. März 1906. 6 637/40 6 000|—

An Aktienkapitalkonto ypothekenkonto reditoren

Bankakzepie

Gewinn- und Verlustkonto : Vergütung Reingewinn

31. März 1906. S

aben.

495 000! 9 643 75 211 331/07 8 281/28 186 830/34

904 086/44

494 055 499 168

b 504 000 60 000 60 000 8 790 9713; 1 500 1 200

645 203 Haben.

M |A . 176 642/91 20 257/87

j j

[96 900/78

Pasfiva.

210 000/—

38 250 90 119|— 99 500|—

70 000|— 15 000|—

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2. von A Rechtsanwälten.

In Gemäßheit des $ 20 der Rechtsanwaltsord- nung wird hierdur< bekannt gemacht, daß der Rehts- anwalt Dr. jur. Antonino Paue bei dem Land-

geriht in Bremen zugelaffen und in die R o E Ge diet

Bea S ret d ns, er Präsident des Landgerichts : i. V.: H. Grote, Bs [®Mechganwalt D ehts8anwa r. jur. Ew. Schmitz ift auf sei Dag in der Liste der bei dem e. Mid zugelassenen Nehtsanwälte gelö\{t worden. Düsseldorf, den 25. Juli 1906. Könial. Amtsgericht. (Unterschrift)

[35921] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Weiß in ean in L ZA O s Es Amtsgericht ugelaffenen Rechtsanwälte ift heute gelö\{<t w L Liegnis, den 26. Juli 1906. E R Königliches Amtsgericht. E . Württ. Landgericht Stuttgart. In der Lifte der diesseits lugelsibaen Necht8- eee L E Su roguag des Rechtsanwalts au in Ludwigsburg gelö\{t worden. Den 27. Juli 1906. 18 B Der Präsident: Weigel.

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

Von der Deutschen Bank hier ift der Antrag ge-

[35910]

stellt worden, nom. 6 500 000 4/9 bypo- SciSctangen N verschreibungen Nr. 1—6500 über je 4 1000 S ers Ca E / ges<lofsen der öuigêboru‘“’ Aktiengesell- schaft für Bergbau, Salinen- und Se Led. Betrieb in Unna-Königsborn zum Börsenhandel

zu 102 9% rüdzablbare Teilschuld-

zum Jahre 1911 aus-

11 134003) 22 175 94

51 296/10 21 899/91

85 000|— 452 869| -

. 31. März 1906.

452 869|

Kredit.

An Materialienkonto

Generalunkostenkonto

Konto pro Dubiose

Abschreibung a. Filialanlagekonto . do. . Rezeptenkonto . . . do. . Maschinenkonto . do. . Elektr. Lichtanl.-Kto.

zum

lautende Stammaktie mit Dividendenberehtigung vom 1. April d. Ibs. ab. Von den eingereihten Aktien werden je drei zurü>behalten und vernichtet, eine mit entsprehendem Stempelaufdru> versehen und mit neuem Talon und Couponbogen zurüd>- gegeben. Diejenigen Aktien, wel<he nicht bis spätestens 1. November d. Ihs. zum Zwe>ke der Samen egung gemäß diesem Beschlusse bei der

esellschaft eingereiht werden oder wel<e die danah zum Ersaße dur< neue Stammaktien erforderliche Zahl nicht erreihen und der Gesellshaft ni<t zur Berwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver-

[35938]

do. a. Gebäudekonto . .

do. i Quo

do. erâte- u. Utensilien- konto

Reingewinn v. 1./4. 05—31./3. 06 . |

Per Warenkonto Schweinekonto

205 141/74 7 32076

an der hiesigen Böôrfe zuzulaffen. Berlin, den 27. Juli 1906.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlix. Kopetzky.

[35909]

Von den Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist

der Antrag gestellt worden :

S E a e E der „Schlofß- auere e tiengese aft in

Nr. 1501—2000 à 1000 4 R

zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse

zuzulafsen.

Dresden, den 26. Juli 1906.

Die Zulaf}ungsftelle der Dres duer Börse.

Arnhold.

212 462/50 Gandersheim, den 21. Mai 1906.

W. Veth Aktiengesellschaft.

212 462 50

| | | |

fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle derselben giebt die Gesellschaft neue Stammaktien, und zwar für je vier der gegenwärtigen Aktien eine sole über A 1500,— mit Dividenden- bere<tigung vom 1. April d. Ihs. ab aus. Diese neuen Stammaktien find für Rehnung der Be- teiligten dur< die Gesellshaft zum Börsenpreis und in Ermangelung eines fol<hen dur< öffentliche Ver- steigerung zu verkaufen. Der Erlös if den Be- teiligten auszuzahlen oder für Rechnung derselben zu hinterlegen. R Der Beschluß is am 23, Juli d. Ihs. in das Handelsregister des Königlichen Amt1sgerihts Berlin- Mitte eingetragen worden. Demgemäß fordern wir ursere Aktionäre auf, ihre Aktien nebs Talons und Dividendenscheinen __ bis spätestens 1. November d. Jhs. bei uns oder Herrn Samuel Zielenziger zu Berlin, Dorotheenstr. 42, zwe>s Zusammen- legung einzureichen. on den eingereihten Aktien werden von je vier Aktien à 4 1500,— drei vernichtet, die vierte mit entsprehendem Stempelaufdru> und einer neuen Nummer sowie mit neuem Erneuerungs\{ein und Gewinnanteilsheinen zurü>gegeben. Den Ausgleih der übershießenden Spiyen hat S obengenanntes Bankhaus zu vermitteln bereit erflärt. Diejenigen Aktien, welhe ni<ht bis spätestens 1. November d. Ihs. zur Zusammenlegung eingerei<t sind, sowie diejenigen eingereihten Aktien, welche die Ersaze dur< neue Stammaktien erforderliche Zahl nicht erreihen und der Gefellshaft ni<t zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver- ügung gestellt sind, werden nah Ablauf obiger Frift ür kraftlos ecklärt werden. An deren Stelle wird für je vier Aktien eine neue Stammaktie ausgegeben und für Rechnung der Beteiligten verkauft werden. Berlin, den 25. Juli 1906. Actien-Gesellschaft vorm. C. H. Stobwafsser & Co.

[36097]

Immobilienkonto Maschinenkonto Wafserkraft- u. Grundstü>- |

Mobilien- und Sä>ekonto Pferdekonto

Warenkonto Debitorenkonto

Kafsakonto

Wechselkonto

Unkostenkonto Gehalte und Löbne Abschreibungen Reparaturen Reservefonds:

Dividendenkonto :

Tantiemen und Gratifikationen . . . Dubiosenkonto Saldo auf neue Rechnung

Soll.

d 1A 129 810/— 137 231/70 Tonto 55 923/90 6 412/65

5 228/85 173 766/50 424 870/97 11 271/99 12 529/72

|

957 046/28]

5 9/9 statut. Zuweisung M 3 649,—

Extrazuweisung. . . 1351,—

10% = M 100,— pro Aktie . .

Mie. Kuhlmann.

Eßlingen, den 26. Juli 1906.

Aktienkapital Hypothekenkonto Kreditorenkonto Neservekonto

Erneuerungs

Dividendenrefervefonds

Delkrederekonto

Dubiosenkonto

Tantiemen und Gratifikationen Dividendenkonto, rüd>ständig

Dividende für 1905/1906 # 100,— pro Aktie . Gewinn- und Verlustkonto, Vortrag

Gewinn- und

239 M

S 62 580/14 49 619 31

T

dk. V G

Verlustkonto.

Saldo auf neue Rechnung

Der Dividendencoupon Nr. 19 gelangt sofort mit 4 100,— bei der Gesellschaftskafse,

den, Herren G. H. Keller’s Söhne, Stuttgart, und der Eßlinger Actien - Bank in Eflingen zur } uszahlung. ;

Stuttgarter Väckermühle Eßlingen A.-G.

Bilauz bro 30.

uni 1906.

- und Betriebsreservefonds . . ..

ortrag von 1905 ewinn an Waren 1905/1906

Der Vorstand.

957 046 28

239 830/99

105 034/57 113 009 25 000 15 000|— 60 000 6 557 84 16 575/20 180/—

50 000/— 14 663/94

Haben.

> LA 13 258/96 226 622/03

14 663/94 |

Fabrik

[32194})

[35698

[36112] Bürgerlihe Kranken-Versicherungs-Kasse

Telephon Promenaden-

7823 (E. H.) Leipzig. straße 30, L.

Außerordentliche Generalversammlung

Dienêtag, den 14, August 1906, Abends Uhr, im straße Nr. 4.

„Eldorado“, Leipzig, Pfaffendorfer- Tagesorduung: 1) Abänderung des $ 15 d

Kassenstatuts. y d 2 Die Mitgliedsbescheinigung

und lettbezahlte

Monatsquittung ist bei Eintritt vorzuzeigen.

Leipzig, den 28. Juli 1906. Der Vorftand. R. Jungmann. R. Seidel.

[35902]

Es wird hiermit bekannt gema<t, daß in der

Gesellshafterversammlung vom 26. Juli 1906 die Auflösung der Fabrik <emis<her Präparate G. m. b. H. mit dem 31. Juli 1906 beschlossen ift.

Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert,

fich zu melden.

Hämelerwald, den 27. Juli 1906.

chemischer Präparate Gesellschaft mit bes<hräukter Haftung in Liquidation.

Bekanntmachung.

Die Blitbohner-Gesellshaft m. b. H. in Berlin,

Friedrichstraße 52/53, ist dur< Beschluß der Gesell- schafter vom 26. Juni 1906 aufgelöft worden.

Die Gläubiger der Gefellshaft werden hierdur<

aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Blitzbohner-Gesellschaft m. b. S. in Liquidation. Josef Hirsch.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit $ 58 des Gesetzes, betreffend die Ge-

sells<haften mit beshränkter Haftung, machen ir hiermit bekannt, daß lt. Beschluß der Gesellschafter vom 23. Juli 1906 das Stammkapital der Gesell- schaft von M 300 000,— auf 4 200 000,— herab- gesetzt werden soll, schaft werden aufgefordert, ihre Einsprüche bei der unterzeihneten Geschäftsführung anzumelden.

Die Gläubiger der Gesell-

Deuben, den 29. Juli 1906, Mineraloelraffinerie Deuben

vorm. Franz Sander G. m. b. S. Dr, Koettnis. Ziegler.

Der Inhalt dieser Beil

e, in welcher die zeihen, Patente, Gebrauhsmuster,

Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre nkurse sowie die Tarif- und Fa

| Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

Berlin, Montag, den 30. Juli

rplanbekanntmahungen der Gi

Zentral-Handel3register

Das Selbstabholer au< dur< die Kön ilbelmstraße 32,

Staatsanzeigers, SW.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na>- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesu<t. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- ftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{ützt. 2a. Z. 4686. Gerät zum Herausholen von Bad>waren aus dem Ba>ofen. Franz Gustav Zabel, Dessau, Steneschestr. 66. 11. 11. 05. 2b. B. 39 375. Vorrichtung zum Kerben von Teigwaren, z. B. Semmeln. Mich. Barthel, Gunzenhausen. 3. 3. 05. 2b. B. 41 307. Selbsttätige Ausrü>vorrihtung an Teigteilmaschinen mit Kraftbetrieb für die Kupplung der Maschinenwelle mit dem Antrieb. Fa. Herm. Bertram, Halle a. S. 31. 10. 05. 4a. B. 41 744. Siherheitsvershluß an Gruben- lampen ; Zus. z. Pat. 174 366. Paul Beft, Essen, Ruhr, Brunnenftr. 15. 18. 12. 05. 4c. T. 10 960. Pulsatiorsausgleicher für Gas- leitungen. Thomas Thorp, Whitefield b. Man- Bee H. Betche, Pat.-Antw., Berlin S. 14. 4f. B. 41 767. Strumpf für Glühkörper. Carl Bartel, Berlin, Gubenerstr. 23. 21. 12. 05. 4g. B. 41 855. Brenneranordnung, bei welcher ein stehender Brenner mit einem hängenden Brenner bei wagere<ht verlaufenden Mischrohren vereinigt ist. Mar Beger, Wilmersdorf, Biberbau. 4. 1. 06. 4g. B. 42756. Siebloser Blaubrenner für flüssige Brennstoffe; Zus. ¿. Anm. B. 41 264. Gustav

Barthel, Dresden, Kyffhäuferstr. 27. 6. 4. 06.

4g. M. 27 251. Nach unten gerichteter Gas- glühlihtbrenner zur Beheizung ringförmiger Glüb- körper. Blagoje Miliwojewitsch, Berlin, Luisen- Ufer 23. 30: 3: 0d; 4g. R. 21 416. Vergasungseinrihtung mit ringförmiger, den Wärmerüd>leiter ums{ließender Vergasungskammer. Eugen Roth, Schöneberg, Grunewaldstr. 27. 30. 9. 04. 4g. V. 5826. Invberibrenner für Gasglühlicht. Facob Pieter Vis, Kralingsheveer b. Rotterdam ; Nertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat-Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 12. 04. Sc. C. 13 827, Verfahren zum Bemustern vor- grundierter Stoff- oder Papierbahnen unter Ver- wendung quetshender Walzen ; Zuf. z. Anm. C. 13993. E CERERIEN geb. Spieß, Gr.-Lichterfelde. Sc. C. 13 993. Verfahren zum Bemustern vor- grundierter Stoff- oder Papierbahnen unter Ver- wendung quetshenter Walzen. Käthe Carftanjen, geb. Spieß, Gr.-Lihhterfelde. 23. 11. 04. | Sd. M. 28 529. Zylinderplättmaschine. Friedrich Meldau, Hannover-Herrenhausen. 6. 11. 05. Sd. P. 17 644. Antriebsvorrihtung für Wasch- maschinen. Franz Püschel, Lüdenscheid. 13. 9. 05. 8h. G. 22418. Verfahren zur Herstellung bolzartig gemaserten Linoleums. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 19. 1. 06. Su. F. 17 $35. Verfahren zum Dru>kén von íIndanthren und Flavanthren. Farbwerke vorm. E Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 23: (. V3. U2a. D. 16 490. Verfabren zur Regelung des Minderdru>es in Destilliergefäßen. Dr. Bernard Diamand, Idaweiche O-S. 295. 11. 05. 10a. f. 24 717. Einrichtung zum Festklemmen und Freigeben der Stampferstangen von Kohlen- stampfmaschinen in einem aufs und abbewegkaren E H. E. Krause, Hamm i. Westf. 12d. A. 12102. Gummidihtung für Filter- rabmen. Louis Anker, Hamburg, Luisenhof. 3. 6. 05. 12d. B. 42 903. Hydraulishe Verschlußvor- rihtung an Filterprefsen. Badische Maschinen- fabrik & Eisengießerei vormals G. Sebold u. Sebold «& Neff, Durlach i. B. 23. 4. 06. 12d. M. 26485. Kammerfilterpresse zum Filtrieren saurer oder alkalis<er Flüssigkeiten mit paarweise in Rahmen untergebrachten, fih gegen- seitig absteifenden Filtersteinen. Maschiuenbau- Akt. - Ges. Golzern - Grimma, Grimma, u. Wilhelm Schuler, Isny, Württbg. 26. 11. 04. 12d. R. 20378. ODrehbares Sandfilter mit Zuführung und Abführung der Flüssigkeit dur die doblen Drehzavfen. Wilfred Reeves u. Balfour Bramwell, Wellington Place, Engl. ; Vertr.: A du Boit-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 12. 11. 04. 12d. W. 22455. Vorrichtung zum Abscheiden von Wasser aus fetthaltigen festen Stoffen mittels eines mit Fördershne>e versehenen, dur<lo<ten Zylinders. Charles Storey Wheelwright, Bristol, B. St. A., John Thomas Fiske 1r., Burrillville, V. St. A.; Vertr.: Fr. Haßla<her, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 7. 04. L 12i. P. 15 803. Verfahren zur Darstellung von S<hwefelsäureanhydrid na< dem Koûtaktverfahren. Friß Projahu, Stolberg b. Aachen. 20. 6. 02, 120. C. 12 606. Verfahren zur Darstellung von JFsoborneol und Bornecl aus Camphen, Pinen oder fol<e Terpene enthaltenden Mischungen. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. - Ges., Radebeul b. Dresden. 26. 3. 04. / Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaß

u dur die Kn ister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten

in Berlin für

gliche Expedition des Deutschen Reihhsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.

¿ 20, 5. 99 0 dem Unionsvertrage vom 14 D. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 12. 03 anerkannt.

120. C. 13918. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydro(lorid oder -bromid. Chemische Fabrik vou Heyden Akt.-Ges., Radebeul b. Dreéden. 4. 9. 05. 12o. C. 14 260. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder -bromid ; Zus. z. Anm. C. 13 918. Chemische Fabrik von Heyden, Aft.-Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 1. 06.

120. W. 24 756. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonpolysulfosäuren aus Antrachinon oder Anthracinonsulfosäuren dur< Sulfurieren in Gegenwart von Que>silber oder Queksilberverbin- dungen. Fa. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 5. 5. 03.

12p. F. 20957. Verfahren zur Darstellung von C C- Dialkylbarbitursäuren. Farbwerke vorm. Meifter, Lucius « Brüning, Höchst a. M. 28. 11. 05. 13b. F. 19368. Verfahren zur stufenweise erfolgenden Vorwärmung des Kesselspeisewafsers dur Arbeitedampf für mehrere Dampfmaschinen. T Fischer, Charlottenburg, Scloßstr. 4. 4-10, 04.

13d. F. 21619. Dampfüberhizer für Heiz-

Prohrfessel. Hermann Franke, Braunshweig, Sieges-

ploß la. 10. 4. 06. 13d. H. 36 191. In der Umkehrkammer lie- gender Üeberhißer für Schiffskessel. Otto Heesch, Dresden-Uebigau. 26. 9. 05. : 13d. S. 22 722. Vorrihtung zum Abscheiden von flüsfigen Bestandteilen aus strômenden Gasen oder Däâmpfen mittels \hraubenförmig gewundener Kanäle. Sa> u. Kießelbach, Maschinenfabrik, G. m. b. SH., Rath b. Düsseldorf. 30. 4. 06. 13d. U. 2730. Unmittelbar befeuerter Dampf- L UREE Gerard Ulrici, Düfseldorf-Grafenberg. 14d. M. 27471. Dampfmasthinensteuerung mit einem an der Schieberstange fißenden Knaggen- Dank. as Mengeriughausen, Iserlohn. 11.59.09. 14d. W. 25 489. Steuerung für {wungrad- lose Pumpen. G. «& J. Weir Limited, Catbcart b. Glasgow, Soitl.; Vertr.: A. Speht u. I. Stu>enberg, Pat.-Anwälte, Hamburg I. 2. 4. 06. 14h. S. 21 653. Einrichtung zum Heizen der Tro>enanlage von Ziegeleien. F. L. Smidth «& Co., Kopenhagen ; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin S, 61: 20.9 D. 17d. H. 35702. Stußvorrihtung für die NRobre und Ober flächen von Oberflächenkondensatoren. Anthony Harris, Greeno> (Schottl.), u. Frederic Alfred Anderson, London; Vertr. : Heinri Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 8. 7. 05. 17d. K. 31786. Wasserstrahl - Kondensator. MERE RTRRS- UAkt.-Ges., Linden b. Hannover. 17f. J. 8902. Kühler, insbesondere für Kom- prefsoren. Jugersoll Raud BERPan Ee Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Marx Löser, Pat.-Anw., Dresden. 23. 1. 06. 17f. L. 22 032. Wärmeaustaus{hvorri<tung. Frederi> Lamplough, Willesden; Vertr. : C. Röstel U. ne H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 6. 4. 05. 18a. B. 41.654. Hohofenwindform. Wil- helm Vansen, Koslow b. Gleiwi. 9. 12. 05. 20c. G. 20572. Eisenbahnwagen mit aus Flansceisen hergestellten Dachstreben. George Gibbs, New Vork; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 14, 11. 04. i : Für diese Anmeldung E f der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 11 1. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 7. 04 anerkannt. 20d. S. 36 223. NRüstellvorrihtung für Dreh- estelle bei Gisenbahnfahrzeugen. Henschel & Sohn, Caffel. 2-10: 0D, : 201. F. 20 838. Stromabnehmer für elektris< betriebene Fahrzeuge mit vershiebbarem, zwangläufig geführtem Drehlager für das Stromabnehmergestell. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerke Vkt,- Ges, Frankfurt a. M. 31. 10. 09.

21a. C. 13 877. Empfängerapparat für die Fernübertragung von Bildern u. dgl. Flächen- darstellungen mit Hilfe einer dur< das Original ver- schieden stark belihteten Selenzelle. Henri Car- bonnelle, Uccle, Belg.; Vertr. - R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19.8. 05. E 21a. D. 15 965. Gesprächtzählershaltung für selbsttätige Fernsprehzentralen. Deutsche Waffen- und Munuitionëfabriken, Karlsruhe, Baden. 8.6.05. 21a. F. 20 381. Lusftleiter zur Uebertragung elektromagnetis{er Wellen. Reginald Aubrey Feßenden, Washington, V. Skt. A.; Vertr.: Or. W. Karsten, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 3. 7. 05. 21c. A. 13 088. Selbsitätige Anlaßvorrih- tung“ für Elektromotoren. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 18. 4. 0s.

2lc. W. 24 906. Strom: und Spannungs- regler für elektrisWe Generatoren und Motoren. Kai Warming, Froges, Isdòre, Frankr. ; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 12. 12. 09. 21d. G. 21 617. Vorrichtung zur elektrischen

t8- B eins-, Gen t8-, 16, Erde

Elberfeld.

Zeichen-, Muster-

Das

entral Handelsregister Bezugspreis

eträgt L 4A 50 <

erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem

für das Deutsche Reich. (r. 1784)

fr das Deuts ir das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 -$.

1906.

und Börsenregistern, der Ürbeberre<tseintragsr olle, über Warer:-

Titel

Reih erscheint in der Regel tägli<h. Dez

Fnsertionspreis für den Raum einer Druclzeile $0 <.

Regelung der Geschwindigkeit einer Welle mittels eines Differenzialgetriebes unter Benußung einer be- liebigen Antriebsfkraft von konstanter Geshwindigkeit. aul Jules Marin Gasuier, Brunoy b. Paris; ertr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 97. Va 2. 04. 21d. Sch. 24 089. Einrichtung zur Geschwin- digkeitsregelung von Asynhronmotoren mittels vom S@lüpfungsstrom angetriebener Hilfsmotoren. Dr. A. Scherbius, Frankfurt a. M., Westendstr. 15. 18, 7: 05. L 22a. C. 14 045. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstofen; Zus. ¿. Anm. C. 13 723. Leopold Cafsella & Co. G. m. b. S., Franf- furt a. M. 28. 10. 05. 22a. F. 20 715. Verfahren jur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Disazofarbstoffen. abren AEEm, Friedr. Bayer & Co., «e Wade 22b. F. 19878. Verfahren zur Darstellung eines grünen Säurefarbstoffs der Anthrazenreihbe ; Su z. Pat. 172 575. Farbenfabriken vorm. edr. Bayer & Co., Elberfeld. 24. 2. 09. D2c. F. 19 806. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlihblauen Fa:bstoffen. Farb- werke vorm. L. Durand, Öuguenin & Co., Basel u. Hüningen. 11. 2. 05. 22d. B. 40 100, Verfahren zur Darstellung blauer bis blaugrüner Schwefelfarbstoffe; Zus. z- t. 167012. Badische Anilin- & Soda- abrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 5. 05. S2d. F. 19 032. Verfahren zur Herstellung von violetten bis violettblauen Schwefelfarbstoffen. arbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, ¿hst a. M. 28. 6. 04. DSe. B. 41 564. Verfahren zur Darstellung von Indigofarbstoffen aus ihren Leukoverbindungen. Badische Auilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 11. 05. i 22. F. 20 860. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß, Lithopon und Zinksulfid. Dr. Julius Frölich, Frankfurt a. O., Küstrinerstr. 15. 7. 11. 05. DZe. R. 21 657. Verfahren zur Herstellung ie Seifen unter Verwendung von Algen. Dr. ri< Richter, Elbing. 19. 9. 05. 4 24a. F. 20 650. Füllshachtfeuerung mit Küh- lung des in die Feuerung ragenden Füllschachtes dur die in einem ringförmig den Füllshaft um- ebenden Kanal Mde di Piave: Julius Seyér, Budapest; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- E R Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 24e. V. 5890. Umsteuerungsvorrichtung für Wassergaserzeuger, bei der die Ventile für Luft, Dampf, Gas und Brennstoff dur eine mit Daumen- scheiben besetzte Welle den einzelnen Perioden der Gaserzeugung entsprechend eingestellt werden. Gaston Hemi Emmanuel Vigreux, Paris; Vertr. : Arpard Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 3. 2. 05. 24f. Sch. 24 178. Kettenrost mit querliegenden Bta Magen. Otto Schen>, Wilhelmshaven. 0

24f. V. 6175. Vorrihtung zur Entfernung der Schla>le und Ase bei Kettenrosten; Zu]. z- Anm. V. 6174. Otto Vent, Charlottenburg, Gutenbergftr. 4. 6. 9. 05. A 24g. M. 28 551. Einrichtung zum Auffangen der Flugasche in senkre<hten Rauchkanälen; Zuf. z. Pat. 152633 u, z. Zus. - Pat. 162 140. Arno Müller, Leipzia-Schleußig, Schnorrstr. 10. 13. 11.05. 24i. K. 30 538. Feuerung8anlage für Kessel mit vorgebauter Feuerung und mit Einführung der Luft am Anfang und am Ende des Feuerraumes. O. Krueger & Co., Berlin. 18. 10. 05.

24i. M. 27 888. Vorrihtung zur Erzeugung künstlihen Zuges bei Dampfkessel-, insbesondere Lokomotivfeuerungen mittels Absaugung der Rauch- gase im Schornstein und Einführung der Luft in den Aschenfall dur<h Abdampf. Alexandre Honors Mazeraud, Paris; Vertr.: Fr. M: ffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 7. 05.

Für diese Anmeldung „ist bei der Prüfung gemäß

20. 2 80 n dem Untionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 7. 04 anerkannt.

224i. M. 29397. Vorrihtung zur Nauch- verbrennung bei Feuerungen ; Zuf. z. Anm. M. 27 621. Nobert Mederer, Biebrich b. Wiesbaden. 15. 3. 06. 26a. W. 24 960. Gelocte Platten zum Ab- de>en der zur Einführung von Dämpfen und Gasen bestimmten Längsrinnen in der Retortenwand. Dr. Heinri< Waguer, Saarbrü>ten. 23. 12. 05. 27b. Sch. 24 718. Selbsttätige Steuerung für bydraulis<e Dru>lufterzeuger. Paul Schiffuer, Ehrenfriedersdorf i. Sa. 24. 11. 05. i 29b. T. 10 670. Verfahren zur Herflellung fünstliher Fäden für Haare und Gewebe; Zuf. j. Pat. 170 051. Dr. Friedrih Todtenhaupt, Deffau, Haidestr. 83. 21. 9. 05.

29b. T. 10 762. Vorrihtung zur Herstellung künstlicher Seide ; Zus. z. Pat. 148 889. Dr. Edmund Thiele, Brüffel; Vertr. : Marx Schütze, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 26, 10. 09.

29b. V. 5273. Fla<s und anderes

Warmwasserröftverfahren für

Textilmaterial. Constant Vausteenkiste, Wevelghem, Belg-, Bertr.: E. G. Prillwitz, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 31. 10. 03. 30a. L. 21609. Spekulum-Haltevorrihtung. Louis «& H. Loewenstein, Berlin. 95. 10, 05. 30e. B. 41368. Zusammenlegbarer Sezier- und Operationstis<. Anton von Bicskey, Nagy-

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 178A, 178 B., 178C. und 178 D. ausgegeben.

Szeben, Ung. ; Vertr.: E. von Nießen, Pat.-Anw., Baulin, W. 50. 8. 11. 05.

30h. A. 12 257. Verfahren zur Herstellung flarbleibender Tinkturen. Wilh. Anhalt, G. m. b. H., chemische Fabrik, Kolberg. 3. 8. 09. 30h. B. 38225. Verfahren zur Haltbar- mahung des aus Karotten gewonnenen Sastles. Emilio Fernando Bolt. Kopenhagen; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 7. 10. 04. 30h. E. 11038. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren, geru<s<wahen Präparates zur Per- stellung von Schwefelbädern. Max Elb, G. m. b. H., Dresden. 21. 7. 05. i 30h. . 20965. Verfahren zur Herstellung reinen Cisencarbonats. A. Flügge, Hannover, Lavesftr. 4. 30. 11. 05.

30h. R. 21 920. Herstellung eines Zahnzement- vulvers für eine tran8parente Zahnfüllung. Or. osef Rawiter, Charlottenburg, Kantstr.71. 20. 11.05 30i. H. 36 953. Selbsttätig arbeitende Vors rihtung zum Tro>nen und Desinfizieren von Hand- tühern in Form endloser Bänder. Leo Ludwig Hartleben, Hannover-Klefeld, Ble>kweg 9. 17. 1. 06. 31b. H. 36 639. Hydraulische Formmaschine. Hemy Edwin Hodgson, Cle>kheaton, u. Fames3 Hartley, Manchester, Engl.; Vertr.: Hars Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 4. 12, 09. 34a. L. 22226. Sicherbeitsspirituskoher mit Einrichtung zum selbsttätigen Verlöshen der Flamme beim Umstürzen oder _Herabsallen des Kochers. Adolf Lengyel, Budapest; Vertr. : Carl Arndt, Pat.-Anw., Braur schweig. 19. 2. G 34b. M. 28 632. Maschine zum_Zerschneiden von Gemüse u. dgl. in Scheiben, Streifen oder Würfel, bei welcher über der si< drehenten, mit wagrehten und fenkre<hten Messern ausgerüsteten Messersheibe ein Behälter zur Aufnahme des Swneidgutes angeordnet if. Carl Stahle>er,

Cannstatt. 25. 11. 05. 34c. G. 21822. Messerpubmasine. Wp. . Je VJ.

Georg Grauert, Stralau b. Berlin.

34c. M. 28 708. Bohnervorrihtung mit auf dem Bobnerteil abnehmbar und lose aufruhendem Gewichtäteil. Béla Müller, Hamburg, Wandë®- beker Chaussee 64. 9. 12. 05. i i 34f. H. 37 929. Kopfkifsenüberzug mit Ein- lage. Hans Heine, Mülheim-Ruhr. 23. 5. 06. 34i. K. 29 445. Sgultafel mit offenem, über Walzen gezogenem Karten- oder Shreibrollenband. Tren Kämpfer, Obernetphen, Kr. Siegen. 22. 4. 0D.

34i. T. 11129. Sgultafeleinrihtung. Hugo Thümmel, Radebeul i. S. 30. 3. 06. 34k. S. 22461. Handtuhhhalter mit dreh- barem Ziertuchträger. Adolf Simon-Laugenbach, Franffurt a. M., Eschersheimerlandstr. 26. 14. 3. 06. 341. W. 24 979. Zusammenschiebbarer Kleider- E Ernst Winkler, Breélau, Michaelisstr. 92. 30. 12. 09. 35c. R. 21 505. Assildru>bremse für Hebe- zeuge. Julius Roseuthal, Cannstatt. 15. 3. 05. 36e. F. 21 640, Sicherheitsvorrihtung für Badesöfen zur Verhütung tes Anheizens bei unge- nügender Wasserfüllung. Erwin von Fehlmayr- Nürnberg, Hastverstr. 23. 14. 4. 06. 37b. W. 23 954. Luftisoliershichtanker. Julius Woll, Cöln, Blaubach 52. 30. 5. 09. 37d. K. 30461. Bretthenvorhang, defsen an den Enden re<twinklig au8geschnittene und mit Drabhtklammern versehene Bretthen in seitlichen Führungen gleiten. Theodor Kauffmann, Cöln a. Rb., Burgunderstr. 16. 3. 10. 05. , 37e. W. 22 399. Klettergerüst zum Bau und zur Ausbesserung von S(hornsteinen, Türmen und ähnliten Bauwerken aus zwei über einander ange- ordneten, in s< und gegen einander verstellbaren Rahmer. William Thomas Weightmau, Dunham on Trent, Engl.; Vertr.: Dr. W,. Hauskneht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 39. 20. 6. 04. 38b. K. 29836, Maschine zum ununters brohenen Schlißen und Lochen von Leisten. Gustav Kreipe, Waldhausen b. Hannover. 29. 6. 05. 38f. R. 21880. Nadnabenbohrmaschine mit pendelnd in einem in der Achsenrichtung bewegten Sqlitten gelagerter, krafts{lüssig an einer Schablone entlang geführter Bohrspindel. Carl Rabene>, Herne. 11. 11. 05. i 39a. F. 20550. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen dur< Prefsung von la>ierten Werk- stü>en aus Metall, Pappe, Papiermahs, Holz, Horn oder anderen vreßfähigen Stoffen. Carl Frauze, Tetschen a. E.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.- Anwälte, Berlin W. 8. 19. 8. 09. 39a. G. 19 782. Verfahren und Einrichtung ¡um Formen von Bernstein oder bernsteinähnlichen Stoffen, wie Ambroid, durch - Ueberführen in plaftishen Zustand mittels Erhißung und darauf folgente Gestaltung in einer Form. Edward Lot Gaylord, Bridgeport, V. St. A. ; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7. 4. 04. 39b. C. 12508. Verfahren zur Herstellung einer für Buchdruklischees oder zu anderen Zwe>en dienenden Masse aus Kasöin; Zuf. z. Anm. C. 12093. Louis Collardon, Leipzig, Friedrich Listsir. 32. 18. 2. 04. : : : 39b. C. 12670. Verfahren, um Zelluloid plaftish zu ma<hen. Henry Wilmot Cave-Browne- Cave, Piccadilly, Engl. ; Vertr. : Hermann Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 04. : Für diese Anmeldung ist ge der Prüfung gemäß

M dem Unionsvertrage vom 4, 15, 00 die Priorität auf