1863 / 12 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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flichtet erachtet, auch durch die geseßliche Feststellung der zu ihrer Durch ührung erforderlichen E nunmehr ihren vollständigen Abschluß gewinnen werde.

Die nahe R Wiederkehr des Jahrestages, an dem vor fünfzig Jahren der denkwürdige Aufruf des in Gott ruhenden Königs Friedrih Wilhelm des Dritten Majestät an Sein Volk zur Vertheidigung des Vaterlandes ergangen ist, enthält eine dringende Mahnung, der Hülfsbedür tigsten unter den noch lebenden Mitkämpfern jener glorreichen Zeit zu gedenken , und es werden Ihnen deshalb entsprechende Vorlagen zugehen.

Die angemessene Erweiterung der Marine muß fortgeseßt als ein dringendes Jnteresse- des Landes angesehen werden, und die Regierung Seiner Majestät wird zur Bewilligung der für diesen Zweck unter Berücksichtigung der allgemeinen Finanzlage aufzuwendenden Mittel. Thre Zustimmung in An- spruh nehmen.

Mit dankbarer Erhebung haben wir es zu erkennen, daß durch die Gnade des Allmächtigen das Land mit einer befrie- digenden Ernte gesegnet worden is. Die wirthschaftlichen Zustände des Landes würden demnach ein völlig befriedigen- des Bild darbieten, wenn nicht einzelne Industriezweige unter den Wirkungen des O in den Vereinigten Staaten von Nord-Aurerika zu leiden hätten.

Der Gewerbfleiß und der Handel müssen zwar noch der Vortheile entbehren, welche sie in Folge der Handels-Verträge mit Frankreich zu erwarten berechtigt waren; es steht jedoch für die Regierung Seiner Majestät der Entschluß fest, daß denselben diese Vortheile niht über den Zeitpunkt hinaus vorenthalten bleiben sollen, zu welchem die Verpflichtungen lösbar werden, die gegenwärtig noch der Ausführung jener Verträge entgegenstehen.

Die Regierung Seiner Majestät ist mit Eifer und Nach- druck dahin zu wirken bemüht, daß allmälig auch diejenigen Landestheile mit Eisenbahnen verschen werden, welche dieses wichtigen Communications-Mittels noch nicht theilhaftig ge- worden sind. Sie hat die Privat-Unternehmungen, welche in dieser Richtung in Anregung gekommen, nah Kräften geför- dert, und hofft auch in dieser Sibungs8periode Ihnen wegen

Herstellung neuer Schienenverbindungen, die in der Vorberei- baa g le gere ffrer fterD,; Wel 4a A her gu teren,

Durch Verbesserung der Deichanlagen und durhch Ent-

wässerung von Niederungen ist die Regierung Seiner Majestät fortgeseßt bemüht gewesen, die nußbare Bodenfläche zu ‘ver- mehren; und es sind au im verflossenen Jahre auf diesem Gebiete erfreuliche Erfolge erzielt worden.

Nicht minder hat die Königliche Regierung der ¿Forde- rung der Wissenschaft und Kunst ihre angelegentliche Türsorge gewidmet, und bezweifelt nicht, daß Sie die für diese Zwecke im Etat ausgeseßten Mittel gern bewilligen werden,

„Es werden mehrere Gescß - Entwürfe Jhrer Prüfung Übergeben werden, „welche theils provinzielle Jnteressen betref- fen, theils die Abänderung der Gesehgebung für einzelne be- sondere Recht8gebiete bezwecken, und unter Red auch cin Geseh - Entwurf zur Ergänzung der deutschen Wechselordnung und der Entwurf eines Geseßes über die Gerichtsbarkeit der Konsuln, für welche von dem Hause der Abgeordneten in der Zon Sißungsperiode eine geseßliche Regulirung beantragt rden.

Die Lage der Verhandlungen über den Entwurf einer Kreisordnung , welcher im vorigen Jahre dem Landtage der Monarchie vorgelegt wurde, hat es rathsam erscheinen lassen, zur näheren Erörterung provinzieller Verhältnisse auf diesem Gebiete zuvörderst noch die Provinzialstánde zu vernehmen. An diese Gutachten werden sich weitere Vorberathungen knüpfen , welche es jeßt nicht übersehen lassen , ob ein Gesch- Entwurf über diesen wihtigen Gegenstand alsbald werde vor- gelegt werden können, Desgleichen is ‘die nah dem bisSheri- gen Gange der legislativen Verhandlungen für nothwendig erachtete anderweitige sorgfältige Prüfung des Bedürfnisses L Abänderung der Geseße über die ländliche Polizei - Ver- assung und über die Kommunal-Verfassungen in den ver- schiedenen Provinzen der Monarchie noch nicht soweit zum Abschluß gelangt, daß die dem Landtage zu machenden Vor- lagen für die gegenwärtige Sißung mit Sicherheit in Aus- f ht gestellt werden fönnten. :

Die Regierung Seiner Majestät wird jedoch die erfor-

| derlihe Fortbildung

he der“ Gesehgebung auf den bezeichneten weitgreifenden Gebieten zum Gegenstande ihrer unausgeseßten

Ie machen. i : ie Beziehungen der Regierung Seiner Et zu den

auswärtigen Mächten sind im Allgemeinen befriedigende.

Den nachhaltigen Bemühungen der Königlichen Regie- rung ist es gelungen, die von ihr in Hessen vertretene Poli- tif sowohl bei der Kurfürstlichen als bei den anderen deutschen Regierungen zur Geltung zu bringen, und so dem benach- barten Kurstaate Aussichten auf eine geordnete Entwickelung seines Verfassungs8lebens zu gewähren, welche auch durch die neuesten aus Kassel gemeldeten Vorgänge nur vorübergehend getrübt werden können. : :

In Verfolg der von einer Anzahl deutscher Bundes-Re- gierungen an das Königliche Kabinet gerichteten identischen Noten vom Monat Februar v. J. sind von denselben Regierungen in der Bundes-Versammlung Anträge gestellt worden, welche we- niger durch ihren Jnhalt, als durch die auf sie angewandte Ausle- gung der Bundes8verträge eine prinzipielle Bedeutung für die Stel- lung Preußens zum Bundestage erlangt haben. Die Königliche Regierung if auch ihrerseits von der E Wt Durchdrun- gen, daß die Bundesverträge in der Gestalt, wie fie 1815 ge- schlossen wurden, den veränderten Zeitverhältnissen nicht ent- sprechen. Vor Allem aber ist sie sich der Pflicht gewissenhafter Beobachtung bestehender Verträge bewußt und entschlossen, die volle Gegenseitigkeit in Erfüllung dieser Pflicht, als Vor- bedingung des Fortbestandes solcher Verträge, zu behandeln.

Die Regierung Seiner Majestät wird in der Theilnahme an Jhren Berathungen von dem ernsten Bestreben geleitet werden, das einmüthige Zusammenwirken mit den beiden Häusern des Landtages zu erreichen, welches als eine wesent- lihe Bedingung für- die lebensvolle Entwickelung aller staat- lichen Verhältnisse betrachtet werden muß. Ein segensreicher Erfolg der gemeinschaftlichen Thätigkeit wird von der all- seitigen Hingebung für das Wohl des Landes und die Ehre der Krone erwartet werden dürfen.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs erkläre ih den Landtag der Monarchie für eröffnet.

Die Versammlung beantwortete diese Rede mit einem dreimali- gen ¿Seele auf Se. Majestät den König, und verließ hierauf

Ministerium für Handel, Gewerbe ünd öffeutliche Arbeiten.

Dem Kaufmann I. H. F. Prillwigt in Berlin ist unter dem 12. Januar 1863 ein Patent auf verschiedene, durch Zeichnung und Beschreibung dar- gelegte Vorrichtungen zur Vorbereitung durchgebissener Cocons behufs ihrer Abhaspelung, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. E

Heute wird der Titel und die Chronologische Uebersicht zur Gesezsammlung für das Jahr 1862 ausgegeben. Berlin, den 14. Januar 1863. Debits-Comtoir der Geseÿsammlung.

Der ano taa

__Ueber den Werth der preußischen Friedrihsd’or haben viele Zeitungen des Jnlandes und auch des Auslandes die irrigsten An- gaben verbreitet, die dadurch noch glaubwürdiger erscheinen , daß sie E find der unterzeichneten Behörde ausgegangen dargestellt wor- en sind. |

__ Zur Berichtigung dieser falschen Werthangaben wird daher hierdurch bekannt gemacht, daß von den, in dem Zeitraum von 1737 bis 1855 geprägten preußischen Griedrihsd'or nur allein ein kleiner Theil während des siebenjährigen Krieges unterhaltig aus- gegangen und bereits durch das Münz - Edikt vom 29. März 1764 wieder einberufen ist. Diese, jeßt nur noch in sehr geringer Anzabl unter der Bezeich- nung: »Mittel-Friedrichsd’or«- vorkommenden Goldmünzen tragen eine der Jahrzahlen 1755, 1756, 1757 oder 1759 und das Münz- zeichen A. Mit den Jahrzahlen 1755, 1756, 1757 und 1758 sind aber auch vollhaltige Friedrichsd'or ausgeprägt, von welchen sich die Mittel-Friedrihsd'or im Allgemeinen durch die größere Dicke,

die rotbe Farbe, vorzüglich auf den abgeriebenen Stellen, wie auch durch ein gröberes Gepräge unterscheiden. Die leßteren haben, wenn

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sie vollwichtig find, einen Goldwerth von 3 Thalern 27 Sgr. Cou 1

rant, wofür sle bei der Münze eingelöset werden. _ Alle übrigen preußischen Friedrihsd'or werden in allen preu- ßischen Kassen zum vollen Werth mit 5 Thalern 20 Sgr. Courant angenommen , insofern sie nicht -durch eine erkennbar absihtlihe oder gewaltsame Beschädigung am Gewicht eingebüßt haben. Berlin, den 12. Januar 1863. | Königlich preußische Münz - Direction.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und Appellationsgerichts - Chef - Präsident, Graf Rittberg, von Glogau. |

VeranutmckÊmung.

Zufolge der, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Pots- dam vöm 1. April 1859 (Stück 13) zur öffentlichen Kenntniß gebrachten Militair-Ersat-Justruction vom 9. Dezember 1858, werden alle Diejenigen, welche:

F in dem Zeitraunr vom 1. Januar bis einschließlich den 31. Dezember 1843 geboren sind, 2) dieses Alter bereits überschritten, aber sich noch nicht vor eine Ersah- Aushebungs-Behörde zur Musterung gestellt, 3) \ich zwar gestellt, über ihr Militairverhältniß aber noch keine feste Be- stimmung erhalten haben, und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz ihr gesehliches Domizil (Heimath) haben, oder bei Einwohnern derselben als Dienstboten, Haus- und Wirthschaftsbeamte, Handlungsdiener, Lehrlinge, Handwerks- gesellen, Lehrburschen, Fabrikarbeiter und ‘andere, mit diesen in einem ähn- lichen Verhältnisse stehende Militairpflichtige, oder als Studenten, Gym- nasiasten und Zöglinge anderer Lehranstälten sich aufhalten, so weit die- selben niht zum einjährigen freiwilligen Militairdienste berechtigt, resp. von der persönlichen Gestellung vor die Kreis-Ersäß-Kommission in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch angewiesen : sih, Behufs" ihrer Aufnahme in die Stammrolle, in der Zeit vom 15ten bis inkl. Z1sten d. Mts. bei dem Königlichen Polizei-Lieutenant ihres Reviers persönlih zu melden, und dabei die über ihr Alter sprechenden , so wie die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits er- gangene Bestimmungen über ihr Militairverhältniß enthalten, mit zur Stelle zu bringen,

Für diejenigen, welche im hiesigen Orte gegen sind, oder hier ihr ge- sehliches Domizil haben, oder hier nah §Y. 21 l. c. gestellungspflichtig, zur Zeit aber abwesend sind, müssen die Eltern, Vormünder, Lehr-, Brod- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art bewirken.

Wer die eigene odex die Anmeldung abwesender Militairpflichtiger, zu welcher er verpflichtet ist, verabsäumt, wird nach der Strafverordnung des hiesigen Königlichen Polizei - Präsidiums vom 29. Februar 1860 "mit einer Geldbuße bis zu 10 Thalern oder verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe belegt ; auch hat diese Versäumniß die Folge, daß die nit angemeldeten Militair- pflichtigen, im Falle ihrer körperlichen Diensttauglichkeit, vor den Übrigen Militairpflichtigen zum Dienst bei der Fahne eingestellt, und etwaige beson- dere Verhältnisse, welche die einstweilige Zurückstellung vom Dienst geeigne- ten Falls zugelassen haben würden, nicht berücksichtigt werden. i

Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle wird Seitens der betreffenden Königlichen Revier-Polizei-Lieutenants eine Bescheinigung er- theilt, welche sorgfältig aufzubewahren ist.

Berlin, den 10. Januar 1863. 5

Königliche Militair-Kommission.

BesfanntimadG ung. Eee Vom 15. d. M. ab coursiren die drei zwishenZArtern und Sanger-

Hausen bestehenden Personenposten wie folgt: :

I oft:

N Artern D Uhr früh, in Sangerhausen 6,30» ® aus » 8 V » in Artern 9,30»; »

ITL. Poft: E aus Artern 1x5 Uhr Nachmittags, in Sangerhausen 37 » » aus v 4,30 » v in Artern 6 » Abends.

TII. Poft:

aus Artern 11,10 Uhr Abends resp. 30 Minuten nach Durch-

gang der Erfurt-Halleschen Post.

in Sangerhausen 12,40 Uhr Nachts lus : ie | 11/55 j Abends resp. 20 Minuten nah Durch-

gang der 2. Nordhausen-Halleschen Post, in Artern 1,25 Uhr. früh. Das Publikum wird hiervon in Kenntniß geseht.

alle, den 13. Jañnuar 1863. ; | s Königliche Ober-Post-Direction.

D ichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. Januar. Seine Majestät der König machten gestern nah beendetem Vortrage eine Spazier- fahrt, und empfingen später den Präsidenten des Staats-Ministeriums, von Bismarck-Schönhausen. : Pit

Heute empfingen Allerhöchstdieselben Se. Königliche Hobeit den Kronprinzen und nahmen den. Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths Geheimen Kabinets-Raths Jllaire entgegen. S d

Ihre Majestät die Königin hat gestern der Fürstlich Nadziwillschen Familie Allerhöchstihren Besuch abgestattet.

_____— Den Kammerherrndienst bei Ihrer Majestät der igi übernehmen vom 15. bis: 31. Januar die Königli c bitte Graf Nesselrode, Ehreshoven und Graf Reicheubah.

In der heutigen ersten Sihung des Hauses der Abge- ordneten, welhe um 2% Uhr begann ; übernahm der Präsident Grabow auf Grund des §. 1 der Geschäftsordnung den Vorsih und leitete die Sihung mit einer kurzen Ansprache und einem Hoch! auf Se. Majestät den König ein. Nachdem das Bureau des Hauses gebildet, überreichen die Abgg. Taddel, Panmier (Branden- burg) und Roggen die Adressen der Städte Berlin, Brandenburg und Cöln, wonähst zu der Verloosung der Mitglieder in die Ab- theilungen geschritten wird. Bei Schluß unseres Blattes dauerte dieselbe noch fort. i

Hessen. Kassel, 13, Januar. Jn der heutigen Sihung der Ständeversammlung interpellirte Wippermann in Betreff der Ministerkrisis. Am vergangenen Sonnabend habe das amtliche Blatt die Entlassung Dehn-Rotfelser's angezeigt; er wünsche zu èr- fahren , ob eine Wiederbesezung der Ministerien des Aeußern und der Finanzen noch nicht stattgefunden. Der Landtagskonmmissär ec- widerte: Mit dem Portefeuille der Finanzen sei Scchnackëenburg beauftragt , dagegen sei wegen des Portefeuilles des Aeußeren noch keine Entscheidung getroffen worden. Hieran knüpfte Wippermann den Antrag, daß ‘der Verfassungsaus\{uß die Frage einer Prüfung unterwerfen möge, welcher Antrag zum Beschluß erhoben wurde. Demnächst begründete Wippermann einen auf die Delegirtenver- sammlung Bezug nehmenden Antrag.

Bayern. München, 12. Januar. Jhre Majestät die Königin von Neapel empfing gestern im Schlosse Biederstein die Besuche unt- serer Allerhöchsten und höchsten Herrschaften.

Frankreich. Paris, 12. Januar. Die Eröffnung der Session für 1863 erfolgte heute mit dem üblichen Ceremoniel. Das diplomatische Corps war beinahe vollständig anwesend. Der Kaiser erschien dieses Mal gleichzeitig mit der Kaiserin, die mit dem faiser- lichen Prinzén auf der Thron-Estrade rechts vom Kaiser Plaß nahm. Prinz und Prinzessin Napoleon , so wie die anderen Prinzen und Prinzessinnen von Geblüt befanden sich rets und links zu Seiten des faiserlihen Paares. Um 13 Uhr kehrten die Mäjestäten nach den Tuilericen zurü.

Die Ernennung des Bischofs von Nancy, Msgr. Darboy , für den erzbischöflihen Stuhl in Paris an des verstorbenen Cardinals Morlot Stelle steht heute im Moniteur. Msgr. Darboy is am 16. Januar 1813 zu Fayl-Billot (Departement der Haute - Marne) ge- boren. Er absolvirte seine Studien im Seminar von Langres, wurde 1836 zum Priester geweiht und zum Nicar in St. Dizier bei Vassy ernannt. 1554 begleitete er Msgr. Sibour nah Rom, wurde da- selbst dem Papste vorgestellt und erhielt von diesem den Titel eines apostol. Protonotarius. Ende 1855 wurde er Titular-General-Vicar der Metropole und 1861, nach Ableben des Msgr. Menjaud , Bi- hof von Nancy. :

13. Januar. Jn der heutigen Sißzung der Deputirten- kammer erinnerte Morny an die bevorstehenden Wahlen, an den Austausch von Konzessionen und Vertrauen zwischen dem Souverain und den Kammern. Er hofft; daß das Land diese Situation, welche die Verfassung unangreifbar mache, verlängern werde, weil sie ver- besserungsfähig sei, indem sie die graduelle Errichtung der Freiheit, so wie die Befestigung cines unerschütterlichen Fundaments für die Kaiserliche Dynastie begünstige.

Griecwenland. Die National-Versammlung hat laut Be- richten aus Athen vom 10. Januar ihre Geschäfts - Ordnung fest- gestellt und mehrere" Kommissionen zur Prüfung der Vollmachten ernannt.

Türkei. Nachrichten aus Konstantinopel vom 12. Januar ist Mustapha - Pascha zum Finanzminister, Fuad zum Präsidenten des großen Raths ernannt worden. "Berichte aus Téherán vom 12. D&zember démentiren die Nachriht von der Einnahme Herats.

“Amerika. Die »Times« bringt von ihrem Korrespondenten in Roches ‘Point folgende telegraphische Nachrichten : (pr. »Séotia«) New-York, 31. Dezember. General Banks' Expedition ist am 14. in ‘New-Orleans angekommen. Am 16. erließ Banks eine Pro- clamation des Jnhalts, daß er dem Befehle des Präsidenten zufolge das Kommando des Golfdepartements übernommen und an Gene- ral Butler's Stelle getreten“ sei. Ein Detachement seiner Truppen, unterstüßt durch einé Kanonenbootflottille, hat Baton Rouge ohne Widerständ zu finden beseht. Banks soll mit der Expedition von Cairo zusammenwirken um den Mississippi zu erschließen. Nach Mémphis is} berichtet worden, daß eine föderirte Streitmacht den Fluß hinauf von New-Orleans marschirt ist, unter dem Kommando des Admirals Farragut, und Port Hudson genommen hat. Die Nachrichten aus dem S. W. sind der Sache der Union ungünstig. General Grant is auf das nördlihe Ufer des Fallahotchie zurückge- gangen. ‘Man erwartet, daß er die Eisenbahn von Mempbis und Char- leston bis zu Grand Junction wiederherstellen und Memphis zur Basis seiner Proviantirung machen wird. Die Konföderirten sind bei einen

Angriff auf Davis Mills in Mississippi zurückgeschlagen worden.

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