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deponirten ‘Kapitalbeträge dürfen nur auf “eine von ‘der Schulden- tilgungs-Konmumission kontrasignirte Anweisung des Ober-Bürgernzei- fters zu bestimmungsmäßiger Verwendung an den Rendanten der städtischen Gemeindekasse verabfolgt werden. Die deponirten Kapital- beträge-sind den Jnhabern der Obligationen längstens in acht Tagen nach Vorzeigung der Obligationen bei der gedachten Kasse durch diese auszuzahlen.

L Ll.

Die-Nummern der ausgeloosten , nicht zur Einlösung vorgezeig- ten Obligationen sind in der nah der Bestimmung unter §. 7 jähr- lih zu erlassenden Bekanntmachung wieder in Erinnerung zu brin- gen. Werden die Obligationen, dieser wiederholten Bekanntmachung ungeachtet , nicht binnen dreißig Jahren nah dem Zahlungstermine zur Einlösung vorgezeigt, auch nicht der Bestimmung unter §. 14 gemäß als verloren oder vernichtet angemeldet, so follen nach deren Ablauf die Obligationen als getilgt angesehen werden und die da- für deponirten Kapitalbeträge der städtischen Verwaltung zur Ver- wendung für milde Zwecke anheimfallen.

N 14

Für die Verzinsung und Tilgung der Schulden haftet dic Stadtgemeinde mit ihrem gesammten Vermögen und ihren sämmt- lihen Einkünften, und kann, wenn die Zinsen oder ausgelooften Obligationen nicht zur rechten Zeit gezahlt werden, auf Zahlung von den Gläubigern gerichtlich geklagt werden. i!

Die in den §§. 4, 7, 8 und ‘11 vorgeschriebenen Bekannt- machungen erfolgen durch die Crefelder öffentlichen Blätter, die Cölner Zeitung und das Amtsblatt oder den öffentlichen Anzeiger Unserer Regierung zu Düsseldorf.

g. 14.

Jn Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinscoupons finden die auf die Staatsschuldscheine und deren Zinscoupons Bezug habenden Vorschriften der Verordnung vom 16. Juni 1819 wegen des Aufgebots und der Amortisation verlore- ner oder vernichteter Staatspapiere §§. 1 bis 13 mit nachstehenden näheren Bestimmungen Anwendung:

a) die im §. 1 jener Verordnung vorgeschriebene Anzeige muß der städtischen Tilgungs-Kommission gemacht werden. Dieser werden alle diejenigen Geschäfte „und Befugnisse beigelegt, welche nah der angeführten Verordnung dem Schayhministe- rium zukommen; gegen die Verfügungen der Kommission sindet jedo der Rekurs an Unsere Regierung zu Düssel- dorf statt ; ,

) das im §. 5 der Verordnung gedachte Aufgebot erfolgt bei

dem Landgerichte, wozu die Gemeinde Crefeld gehört;

) die in den §§. 6, 9 und 12 derselben vorgeschriebenen Be- kanntmachungen sollen durch die im §. 13 dieser Bestimmun-

_gen angeführten Blätter geschehen ;

) an die Stelle der im §. 7 der Verordnung erwähnten sechs

Zinszablungs-Termine sollen vier, und an die Stelle des

im §. 8 erwähnten achten Zahlungs-Termins soll der fünsfte

treten.

il Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Gläubiger haben Wir das gegenwärtige, durch die Geseßz-Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringende landesherrliche Privilegium AlUerhöchsteigen- bändig vollzogen und unter Unserem Königlichen Insiegel ausfer- tigen lassen, ohne jedoch dadurch den Inhabern der Dbligationen in Ansebung ibrer Befriedigung cine Gewährleistung von Seiten des Staates zu bewilligen oder Rechten Dritter zu präjudiziren.

Gegeben Berlin, den 9. Dezember 1862.

(L. S.) Wilhelm.

von Bodelschwingb. Graf von JItenpliy. von Jagow.

d,

:Y Bre E (dex Sita:d.t ob li g:à.ti-o.3 Trockener Stadt- über (Stadt-Siegel.) Stempel.) N

. Thaler Preußisch Courant.

Die Endeéunterzeichneten, durch das Allerhöchste Privilegium vom Crrranannn oon - Oierzu Aufdrüdlich ermächtigt, beurkunden und bekennen Biermit, daß der Jnhaber dieser Obligation die Summe von Thalern Preus. Courant, deren Empfang sie bescheinigen, an die Stadtgemeinde Cre- feld zu fordern hat.

Die auf vier und ein halb Prozent jährlich festgeseßten Zinsen sind am ; Z - jeden Jahres fällig, werden aber nur gegen Rückgabe Der ausgegebenen Zinécoupons gezahlt.

L Das Kapital wird durch Ankauf oder Verloosung berichtigt werden, rreébalb eine Kündigung Seitens des Gläubigers nicht zuläsfig ist. _ Die nâberen Bedingungen sind in dem umstehend abgedruckten Privi- legium enthalten. O E 122: 980 Wer Ober-Bürgermeister Die städtishe Schuldentilgungs- Kommission. N N Hierzu sind Coupons ausgereicht.) Der städtishe Gemeinde-Empfänger.

N M, Eingetragen Kontrolbuch Fo “No,

Der städtise Sefkretariatsbeamte.

(Erster) Coupon ; : zur O Coupon wird nah dem Crefelder Stadt-Obligation U P Fire: Me los, wenn dessen Beldbrtene nic

bis zum i

Preußisch Courant. Inhaber dieses empfängt am der obengenannten Crefelder Stadt-Obligation für die Zeit vom . aus der ädtis{er “eee Preußisch Courant, 4“ Die städtische Schuldentilgungs-Kommission N N A

bis dahin Gemeindekasse zu Crefcld mit Der Ober-Bürgermeister. N N

NB. Die Namen des Ober - Bürgermeisters und der Kommission werden : gedruckt. Einaetragen Vol, ………., der Kontrole. Der städtische Sekretariatsbeamte. Der städtische Gemeinde-Empfänger,

YS uu top ir G ano f ; Wètnisteriun für wanudel, Gewerbe und öffentliche

rbeiten.

A Dem Kaufmann J. H. F. Prillwiß in Berlin ist unter deni 2. Februar cer. ein Pakent auf eine Erz-Sehmaschine in der durch Zeichnung und Be- shreibung nachgewiesenen, als neu und eigenthümlich er- fannten Zusammenseßung, und ohne Jemand in der Be- nußung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. |

—_—

___Dem Kaufmann J. H. F. Prillwih in Berlin ist unter dem 2. Februar 163 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene, in threr Zusammenseßung für neu und eigenthümlich er- achtete Teigknetmaschine, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Mechanikus und Besitzer einer Maschinenbau - Anstalt (Firma C. Hummel) Joseph Konstantin Bialon in Berlin, ist unter dem 2. Februar c. ein Patent auf cine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene, für neu und eigenthümlich erkannte mechanische Vorrichtung zur Uebertragung der Bewegung auf die Schleudertrommel einer Centrifuge, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Grubensteiger Carl Helmsdorff zu Zeche Münsterland bei Dortmund ist unter dem 2, Februar d. Is. ein Patent

»auf eine durh Beschreibung und Modell nachgewiesene Vorrichtung zum Bremsen der Förderkörbe bei Seilbrüchen in Förder- und Fahr-Schächten«

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.

i Dn N Mah ar 0 Zu Lößen und zu Johannisburg im Regierungsbezirk Gum-

binnen, so wie zu Franzburg im Regierungsbezirk Stralsund wer- den am GOten d. Mts. Tagesdienste (clr. §. 4 des Reglements für die telegraphische Korre- ondena im Deutsch - Oesterreichischen Telegraphen - Verein) eröffnet werden.

Telegraphen - Stationen“ mit beschränktem

Berlin, den 5. Februar 1863. Königliche Telegraphen - Direction. Chauvin.

Justiz - Ministerium.

Der Advokat Schmit in Elberfeld ist zum Anwalt bei dem

dortigen Landgericht ernannt worden,

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Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Dem Professor Doktox von Heldreich zu Athen ist die größere silberne Medaille für Verdienst um die Landwirthschaft verliehen worden.

I ichtranmtliichzes.

Preußen. Berlin, 5. Februar. Seine Majestät der König empfingen heute Vormittag 11 Uhr in der Waffenhalle Des Königlichen Palais das Comité des Vereins der Freiwilligen, ge- führt durch Herrn Geh. Hofrath Bork, welches für den Besuch Seiner Majestät beim {Freiwilligen - Feste am Zten D. M seinen aller- unterthänigsten Dank abstattete. Sodann empfingen Se. Majestät den zum General-Adjutanten ernannten General der Infanterie von Wussow und nahmen hierauf die Vorträge des Kriegsministers und des Militair-Kabinets entgegen.

Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner heutigen Sihung mit Berathung des Berichts der Adreß-Kommission. Für den von der Kommission vorgeschlagenen Entwurf sprachen die Herren: Freî- herr v, Gaffron, Freiherr v. Zedliß, Graf v. Krassow, Graf v. Brühl, Baron v. Senfft und v. Kleist-Rehow. Gegen den Entwurf hatte sich Niemand zum Worte gemeldet, Beim Schlusse unseres Blattes dauerte die Debatte noch fort.

Sacbsen. Gotha, 4. Februar. Auf den Antrag der Ma- jorität der Kommission hat der hiesige Sonderlandtag in seiner gestrigen Sihung das Eingehen auf das vorliegende Gewerbegeseß beschlossen. Durch diesen mit 16 gegen 1 Stimme gefaßten Beschluß wurde der Antrag der Minorität erledigt, der darauf gerichtet war, das Geseh zur Zeit abzulehnen und die Staatsregierung zu ersuchen, die Vorlegung desselben bis dahin zu beanstanden, wo au 1m Königreiche Preußen die gewerblichen Verhältnisse durch ein Geseh in gleicher Weise geregelt worden seien; außerdem aber solle die Staatsregierung noch ersucht werden, eventuell das Geseyß der Art zu vervollständigen, daß es nicht nur die technischen, sondern auch die wissenschaftlichen Gewerbe in gleicher Weise umfasse. (L. Z.)

Bayern. Nürnberg, 3. Februar. Gestern Abend §5 Uhr verschied hier nah nur zwoeitägiger Krankheit am Schlagflusse Herr Graf Franz Friedrih Karl von Giech, Standesherr, erblicher Reichsrath der Krone Bayern, Herr der Grafschaft Thurnau 2c., im G&sten Lebensjahre (geb. am 29. Oktober 1795). (N. C.)

Niederlande. Haag, 2. Februar. Das Kabinet is durch die Ernennung des Herrn Fransen van de Pütte zum Minister der Kolonieen wieder vollzählig geworden. Der neue Minister, bisher Mitglied der Zweiten Kammer, hat seine Jugend in Ostindien ver- lebt. (Köln. Ztg)

Großbritannien und Jrland.

Staatsraths abgehalten.

Von vielen Seiten vérnahm man , daß die Vermählung des |

Prinzen von Wales und der Prinzessin Alexandra von Däne- marf am 12. März stattfinden sollte; jedoch is diese Behauptung keinesfalls richtig. der Feier sein wird.

unserer Insel ankommen und in Gravesend ans Land steigen, wo der Prinz von Wales sie empfangen wird. —

aufzunehmen.

In der Amtswohnung Lord Palmerston's fand gestern ein | © l 7 meren, L T u her BERRIA Ministerrath statt , wobei fast alle Mitglieder des Kabinets anwe- | einen erfolglosen Angriff auf Fort Faswell, eine der Befestigun-

send waren.

Über den amerikanischen Krieg vernehmen lassen. 1 Seele gegen die Sklaverei, könne aber die Emancipations-Proclama- tion Mr. Lincoln's nicht gut heißen.

lichkeit verpflichtet sein werde, dem brudermörderischen Kampf dur seine guten Dienste Einhalt zu thun.

Aus dem Hafen von Liverpool sind im Januar nach ver- | [M3 1nd ann N : da ots on I | Nachrichten aus dem Südwesten sprechen von Stharmügzeln in

schiedenen Weltgegenden 4888 Personen — 2715 mehr als im Januar vorigen Jahres — ausgewandert,

London, 3, Februar. |

Ihre Majestät die Königin hat heute eine Sißung des geheimen | port der Pontons und des schweren Geshühes, und verhinderte die

| Ueberraschung des Feindes an den zur Ueberschreitung bezeihneten

Bis jeht habe er die Nicht- | der Nabe von Kingston LETI inmis tf G Z Â eia ; it- | fonfsôderi Nifkets de die Stad cingetrieben;, Und einmishungs-Politik Englands von Herzen gebilligt, aber der Zeit- | fonföderirten Pifets wurden in die Stadt bineingetrieden, 1

*punft scheine heranzunahen , wo England im Interesse der Mensch- |

Frankreich. Paris, 3. Februar. Der Echò ‘d’Oran hat wegen eines Artikels über algerishe Zustände eine Verwarnung ‘er- halten; der Propagateur von der Jnsel Martinique ist wegen miß- liebiger Auslassungen über die mexikanische Expedition für zwei Monate suspendirt worden. Ein Pariser Blatt , “Le Moniteur de Commerce; das ohne die erforderliche Caution und Autorisation in seinen Spalten Artikel politischen und social - ökonomischen Jnhalts veröffentlicht hatte, wurde in der Person des Redacteurs und Drucers mit Gefängnißstrafe und Geldbuße belegt und unterdrückt.

Im gesehgebenden Körper wurden gestern einige Gesehvorschläge finanzieller Art eingebraht, worunter eine Kreditforderung von 30,000 Frs. für die Beerdigung des Kardinals Morlot, von 26,000 Frs. für die Ehrenlegion, von 2,260,000 Frs. für militairische Bauten.

Spanien. Madrid, 3. Februar. Auf den Antrag Va- lera’s, das Königreich Jtalien anzuerkennen, erwiederte -der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Serrano, diee Anerkennung Îta- liens sei von der Anerkennung der Vorgänge in den römischen Staaten nicht zu trennen. Der Minister hält die Verwirklichung der italienischen Einheit für s{chwierig und bezweifelt, daß das katho- lische Spanien die Jdeen Valera's billigen werde. Er erinnert an den Vater Victor Emanuels, der 7 Jahre lang mit der Anerken- nung der Königin Jsabella gezögert habe. Ex verwirft nicht die Unmöglichkeit einer ähnlichen Haltung Spaniens Victor Emanuel gegenüber und leugnet, daß Spanien die französische Politik in- Jta- lien befolge.

Italien. Laut dem Osservatore Romano hat der Peters- pfennig allerdings 27 Millionen Fr. eingebracht, aber das Defizit des päpstlichen Schatzes beläuft sich gegenwärtig doh noch auf 25 Mill. (32 Mill, Einnahmen bei 57 Mill. Ausgaben), wozu dann noch 20 Mill. Zinsen für die Staatsschuld kommen. Zu Ende 163 wird das Defizit voraussichtlich 80 Mill. betragen, eine An- [eihe also unerläßlich.

In Florenz haben die Behörden die Nummer der Nuova Europa mit Beschlag belegt, in welcher Alberto Mario erklärt, warum er das Mandat eines Abgeordneten verweigere.

Außland und Polen. Die Breslauer Zeitung erhielt aus Warschau die Nachricht, daß die Jnsurgenten unter drei Be- fehlshabern ständen, im Gouvernement Augustowo, wo die Haupt- macht unter dem Obersten Lenkiewicz, ehemaligen Adjutanten Gari- baldi’s, in der Gegend von Rawa (Gouvernement Warschau) unter dem (Hrafen Tyszfkiewicz , im Lubliner Gouvernement unter Fran- fowsfi. Auch im Gouvernement Radom hätten sie starken Anhang.

Wie der Schlesischen Zeitung gemeldet wird, haben die Jnsur- genten auf der Warschau-Wiener Bahn mehrere Brücken verbrannt, wodurch die Communication auf längere Zeit gestört sein dürfte. Die Jusurgenten beabsichtigten gestern die Eisenbahnkassen in Sosno- vice zu plündern ; die Kassen der Grenzzollämter sollen bereits an Preußen übergeben worden sein.

Amerika. New-York, 24. Januar. Dichte Regengüsse haben das Vorrücken Burnside's jenseit des Rappahannock einstweilen unmöglich gemacht. Der Zustand der Wege verzögerte den Trans-

Stellen des Flusses. Es seßten daher keine Truppen über, und die ganze Armce kehrte in ihre frühere Position zurück. Am 20. d.

| erließ Burnside eine Proclamation an sein Heer, worin er ihnen Am wahrscheinlichsten is es, daß einer der beiden | meldet, daß er sie wiederum gegen den Feind führen wird, und fie an

Tage, Donnerstag, der 5., oder Dienstag, der 10. März, der Tag | ihre schon vollbrachten glänzenden Waffenthaten erinnert. Jn New-York

Gegen Ende dieses Monats oder spätestens | waren keine Nachrichten von späterem Datum, als dem 20sten, von ganz im Anfange des März wird die Prinzessin Alexandra auf | Potomac-Armee eir e L i Divi! 4 f j | habe den Fluß überschritten, stellte sich als unwahr heraus. Man Tm Junnern der | hegt in New-York große Besorgnisse über den Stand der Armee. Königlichen Kapelle in Windsor werden bereits alle Vorbereitungen | Leßtere zählte einschließlich der Réservetruppen unter General Sigel getroffen, um die bei der Trauung anwesenden, sowohl eingeladenen | N T Jedod E N pru “ - , - o," c , j 5 S — (S Ge Gäste als wirkenden Beamten, Chorsänger u. \. w. (in Allem 1000) | Leute find unzufrieden, weil sie ibren Sold nicht erhalten, und rüde | offen ihren Mangel an Vertrauen zu General Burnfide aus. —

der Potomac-Armee eingetroffen; das Gerücht, Hooker's Divifion

135,000 Mann; sie giebt jedoch wenig Grund zu Hoffnungen. Die

Südstaatliche Berichte melden, daß die föderalistishen Kanonenboote

gen der Einfahrt nach Wilmington in Nordcarolina, gemacht baben

A n ; E 7 2 Mitali E \_: G Rhiti i ine Ansvr: die Einwobner- In Oldham hat sih wieder eines jener Parlaments-Mitglieder, | (am 13ten). General Whiting bielt cine Ansprache an Behn die man als Typus der Majorität betrachten kann, Mr. Hibbert, | haft von Wilmington , worin er bei dem vermutblihen Angri

Er sci von ganzer | 1E D t er | von größerer Sicherheit anempfahl.

auf die Stadt die Entfernung der Weiber und Kinder an einen Ort Die Föderirten sollen 60,000 Mann stark am 14. in der Nähe von Kingston erschienen sein. Die große Schlacht betrahtet man als bevorstehend. — Der vor eir Jahre von den Föderirten genommene Dampfer Columbia

| der Küste von Nordcarolina auf und fiel mit dem Commandeur,

der Komftoderirtien

,

12 Offizieren und 28 Mann in die Hände As

Nähe von Port Hudson. Ein Theil der föderirten Flotte ankert drer