1863 / 61 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

466

Geseh, betreffend die Ver 14 C K ETEYB Go fh D Aa E E Ministerium für Haudel, Gewerbe und ü A467 Wachtmeister abwärts aus d E ad Ug Nrbeiten. un Vifentliche 4 Abschrift erhält das Königliche Ober-Berg-Amt zur Kenntniß- pellation berathen worden wäre, welche die nachtheiligen Folgen, die 180 fn R O R Bon m nahme. aus der preußisch-russischen Convention dem Bunde erwachsen könnten, 6—1807 und 1812. D Berlin, den 5. März 1863. zum Gegenstande hätte. :

Vom 10. März 1 Cirkular - Erlaß vom 5. März 1 at i her Beziel dieser Nachricht ärz 1369. März 1863 betreffend Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. aus 44 daß I bua V eg L E Bundes:

die Bedingungen der Ai E L

: : ihungs j Z ‘af A i j t i

Wir Witlhelur, von Gottes Gnaden König von Gefá e fähigkeit der Meß- Graf von Jhenplig. Akte und Art. 36 der Wiener Schluß-Afte in Berlin gegen das Ab-

verordnen j mit Zustimmung beider Häuser des A R der P An fommen mit Rußland mündliche Vorstellungen habe erheben lassen,

Monarchie, was folgt : j “Ae O A ämmtliche Königlichen Ober-Berg-Aemter und E ar A des, Bunhes Hard G L Ne E B Die Bedi ; e E die Königliche 3 [-Aichungs-K ission bier. TEPA \ ; nj

Den aus den Feldzügen von 1806—1807 ‘und 1812 bisber ibeiliveise Sbidb Aichungsfähigkeit der Meßgefäße sind bENMIIGAhE Mm E L daß sie die Convention von gleichem Standpunkte betrachteten , und menden anerkannten oder noch anzuerkennenden N L Lid herstam- Abmessen von St E en gewesen,, je nachdem diese Gefäße zum L R es ständen von Seiten der übrigen Bundesstaaten , welche durch eine C R e auf die Invaliden - Pension der 1 Klasse ie El der | oder anderen Erzen Va e E E H Eisenstein F französische -Jnvasion am Rhein bedroht sind ähnliche Schritte Y- es Geseßes vom 4. Juni g ute S E d dienen jollen. s hat die 2 M ar Cts - G1 iftori noch bevor.

j Bemgenits ORUG VEN Anvaliden le de E {Wiede 416 zuläss E Ote der Benuzung rad O E S N n ita Da solche, eben nicht zur Beruhigung der Gemüther gereichen-

geringeren Säße, vom 1, Januar c. s einpfan vóf isher bezogenen Instructi A für bie D en, und wird daher im Anschluß an die E Der Rechtsanwalt und Notar Brebeck zu Loehen is als den Nachrichten , und zwar vorzüglich diejenigen der französischen die Gemeinen... 3 Thlr. 15 Sgr D unter Aufhebun “all verg-Aichungs-Aemter vom 13. Februar d T B Rechtsanwalt bei den Gerichten erster Jnstanz, welche in Königsberg | Blätter, von der deutschen Presse, insbesondere aber von den preußi- die Unteroffiziere n 77 Meßgefäße s L geen Über Material und Form dieser | in Pr. ihren Sih haben, unter Anweisung seines Wohnsiyes da- hen Oppositionsblättern eifrig weiter verbreitet werden, so sind wir die Sergeanten (Forts cttaretemtend dien W Stempelfäbig A orschriften Folgendes bestimmt. | selbst, und als Notar für das Departement des dortigen Ostpreußi- | zu der Erklärung ermächtigt, daß sie sammt und sonders auf Erfin= monatlid Bodenfläche stel “M „nur solche Meßgefäße, welche senkrecht zu i: schen Tribunals versegt worden. dungen beruhen.

Imgleichen sollen die in demselben Gesete A E epipeditber A t eitenwände haben und entweder in paralle[. Für den unbefangenen Beurtheiler dürfte diese Erklärung in melte und Erblindete ausgewor ye §. 13 für Verstüm- Di der cylindrischer Form konftruirt sind. N Beziehung auf obige Nachrichten der »Opinion nationale« und des ohne Rücksicht auf die Zeit On jenen Jnvaliden, A ade folgende Abmessungen haben: »Moniteur« kaum erforderlich sein. werden. nnung als solche, gewährt “1 E in parallelepipedischer Form: » Her bisherige Kreisgerichts-Direktor Reimer zu Labiau ist zum Ras aber die dritte Notiz über die angeblih von #0

g. 2 L T Aue Rechtsanwalt bei den Gerichten erster Instanz, welche in Königs- zahlreihen Staaten in Berlin gemachten Vorstellungen an-

Unser Kriegsminister wird mit der Ausführ di H 24 30 BELAA berg i. Pr. ihren Siß haben, und zugleich zum Notar im Departe- | langt, sto bemerken wir ausdrüclih, daß nur eine Groß- PRAMIETGAE. „rung Dieses Geseyes U M, i ment des dortigen Ostpreußischen Tribunals, mit Anweisung seines ach!» ¡Bamlis Gala die Form einer Depesche gewählt

rkundlih unter Unserer Höchstei “indi : [S H Nee Höhe j Wohnsißes daselbst und mit der Verpfli chtung, statt seines bisherigen | hat, welche hier vorge esen worden, um Bedenken gegen die Conven- beigedrucktem Königlichen i, DOMMFIEUNAndigen Unterschrift und 2) die dreiviertel Ae. Ainisrharattéts den Titel als Justizrath zu führen, ernannt worden. | tion in freundschaftlicher Weise auszusprechen, daß ferner von münd=- Gegeben Berlin, den 10 Mir 1863 5 Zoll Länge, Z / lichen Vorstellungen, welche neben Frankreich, Oesterreich und andere

| r 172 l Breite, 4 deutsche oder nicht deutsche Staaten in Beziehung: auf das Abkom- Wilhelm. 3) die l lb »_ Tiefe oder Höhe ; men mit Rußland hier erhoben haben sollen, der Königlichen Re- 777%, H gune: Der bisherige Kreisrichter Niepel in Belzig und der Gerichts- | gierung Nichts bekannt geworden ist,

von Bismarck. von Bodelshwinc 24 Zoll Länge R GBZIC Rechts i i8- Graf von Jhtenplig. von vel Mia f Y Ba 4 n S S e A az ns hirrlbst Mndiga Neg E M Der im Herrenhause gestern eingebracte Gesegentwurf wegen von Selchow. Graf zu Eulenburg. N j j 125 » iese, oder Höhe ; des ation eric is, mit Anna ihres Wohnsiges in Neustadt- Abänderung des Y. 13 Zusaß 213 des Ostpreußischen Provinzial- L ula 4) die viertel Tonne: T Eb R O t Borden / , rechts hebt die Bestimmung dieses QZusaytzes , wonach »in Betreff des 18 Zoll Länge, C Realzehnten, der großen Calende oder Petition und des Sackzehnten, 10.) MWueite, insofern dieselben nah den Feuerstellen und Haushaltungen entrichtet : werden, wie au in Absicht der kleinen und der Geld-Kalende, bei

E Tes E ay

Allerhöchster Erlaß vom 16. F ; 105 . ». Ti Abbe: : Febæuav: 1060 ibe- JeNE CODeN: MADE ) Theilung oder Abbaue der Grundstücke keine Verminderung der Ab-

+ J. e B. ßz 1h | f 4 C treffend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte N &orm : Berlin, 11. März E . . F 4

sür den Bau und die 1 : die Unterhaltung der Gemeizxde- 29103 Zoll Höhe oder Tiefe, gnädigst geruht: dem Rittmeister a. D. Grafen zur D

Se. Majestät der König haben Aller- | gabe zum Vortheile der alten Besißung stattfindet und die Abgabe Lippe-Weissen- | von der neuen Besißung besonders entrichtet werden muß«, bezüg-

» Durchmesser ; feld zu Berlin, zuleßt im 2. Schlesischen Husaren-Regiment Nr. 6, | lich der nah Verkündigung des vorliegenden Gesehes vorkommenden

Chaussee von der Grenze des Fürstenthums Birken- Theilungen oder Abbaue auf. Die Abänderung dieser geseßlichen

feld vor Rhaunen, über Rhaunen und Gösenroth 2) die dreiviertel Tonne: | die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Nassau Hoheit b ; ande! ) y (i 3 mit Schwertern des Militair- und | Bestimmung hat sich als dringendes Bedürfniß erwiesen. Seitdem

im Kreise Berncastel, Regieru i 22,18 mf: rze il i Ri ' n lh, Typ / oll Höhe oder T ihm verliehenen Ritterkreuze i l [n Vaufersweiler im. Kreiss Silk V N 29 N E Civil-Verdienst-Ordens Adolphs von Nassau zu ertheilen. dur das Edikt vom 9. Oktober 1807 und die darauf folgende Ge- weiler nah dec Aa i vern undi Nteders 3) die halbe Tonne: j | schgebung über die ländlichen Eigenthums - Verhältnisse die Zerthei- enb in M yen-Mainzer Staatsstraße in 19,55 Zoll Höhe oder Tiefe Mb: d ————— - lung von Grund und Boden freigegeben und erleichtert wurde und )enbeuern, im Kreise Zell, Regierungsbezirk 20 » Durchmesser; D i sich zahlreiche kleine Haushaltungen bildeten y welche mit keinem oder Coblenz. | 4) die viertel Tonne: j | A ¿ ol a - i nur mit einem geringen Landbesiß verbunden sind, ist die Belastung 15/28 Zoll Höhe oder Tiefe A ichtamtiiches. jeder neuen Haushaltung mit einer neuen vollen Kalende in vielen Nachdem Ich dur inen Erlaß A 16 V4 Did B j Z i / O _| Fällen zu einer drüenden Last geworden, Der Gesehentwurf soll einer GniändeStusses A ala ae s heutigen Tage den Bau Als Gemäß für A A dedinig nas E : Preußen. Berlin , 11. März. Se. Majestät der | für den ganzen Bereich des Ostpreußischen Provinzialrehts Geltung vor Rhaunen, über Rhaunen ae es Fürstenthums Birkenfeld | halbe Scheffelmaaß in Olnrothnd ommt auss\chließlich das geseßliche König empfingen um 11 Uhr die militairischen Meldungen meh- | erlangen. Regierungsbezirk Trier cute t gea h im Kreise Berncastel, Die obengenannten Bin 16 rerer Offiziere j demnächst den Vortrag des Wirklichen Geheimen Die Kommissionen des Herrenhauses für Justiz- und für Han- Niederweiler nach der Aachem-Mainz Sia Kreise Simmern und | Eisen gefertigt sein. Die bêleche e L aus Holz als aus Raths Geheimen Kabinet® - Raths Jllaire, und den des Staats- | dels- und Gewerbesachen haben iber den Gesehentwurf, betreffend im Kreise Zell, Regierungsbezirk Cob! aatsstraße in Büchenbeuern | am Boden mit Eisen beschlag n s ct B am Rande und Ministers von Mühler. die Actien-Gesellschaften, bei welchen der Gegenstand des Unterneh- Ich hierdurch den Gemeinden P ura E habe, verleihe | Wände müssen von der Art wn, va F ungei Der (etn _ Ihre Majestät die Königin besuchte gestern mit Sr. mens nicht in Handelsgeschäften besteht, Bericht erstattet. Der Ent- Niederweiler und Büchenbeuern GE Ens (randt Laufersweiler, | lich ist. - 1 daß ein Ausbiegen nit mög- Majestät dem Qs nige die verwittwete Königin in Charlotten- wurf wird, mit Ausnahme einiger unwesentlichen Aenderungen, in dieser Chaussee erforderlichen Grundstü, L NT au ps g lia Bei L der Aichung der Meßgefäße ist darauf zu sehen , daß das burg. Bei dem Festmahle, das der großbritannische Botschafter der Fassung der Regierungsvorlage zur Annahme empfohlen. Entnahme der Chausseebau - und Unterhaltungs-Materi 54 zur | Holz gehörig ausgetrocknet ist. : C beiden Königlichen Majestäten zu Ehren der gestern stattgefundenen Jn der heutigen Sihung des Abgeordnetenhauses Maßgabe der für - die Staats-Chausseen bestehe 1 V rialien nah | Die eisernen Gefäße müssen aus hinreichend t Vermählung des Prinzen von Wales gab, und dem die Mitglieder | rpurde zunächst ein Antrag des Justi -Ministers auf gerick tliche Ver- Bezug auf diese Straße. Zugleih will I b G orschriften in | Platten bestehen und in den Seitenwänden tüchti e geen i der Königlichen Familie, so wie das diplomatische Corps und die foleuit d des R der g pi D Beseikianns hs Abgeord- | raße, das ! , “¡Li o verstärkt sein i ; _Nreuz- | 9 “A R Sni lorfa Uk / E ; ; E «zud pg e Sid ee mad 0e Gsetuta L Glkanies | Meter tue Qt nale e r Bene, 0 Y dann auf das Wobl 1 eam P Bat tine | perathenen Gel E niesar Der Zustz Miniser legte einen Geseh B O n Chausseegeld - Tarifs, einsch{ließlich A H A Unvcränderlichkeit ihres Jnhalis mit Sicherheit nicht | gen Familien. Der Botschafter brachte die Gesundheit der König- | Entwurf, betreffend die Beseitigung einiger absoluter Bestimmungen, die die EN Uns Betra über die Befreiungen, so wie der sonstigen, “Jür Be drétn als nicht aihungsfähig zurückzuweisen. lichen Majestäten aus, welche nach der Tafel die telegraphische Ant- | in einem Theil Ostpreußens noch gelten, durch Einführung der betreffenden n zusäßlichen Vorschriften, wie diese Bestim- t ung und Stempelung dieser Gemäße sind von den wort auf Jhre Glückwünsche aus England empfingen. Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts. Derselbe wird der Justiz-

mungen auf den Staats - Chausseen L Aichungsämtern die im All j Ï Ÿ : ; Á S : v i von Ihnen angewandt werden die im Allgemeinen Gebühren-Tarif vom 20. Juli As Oblt ; 5 ; U ot Kommission überwiesen. Der Finanzminister legt die Rechnungen [ Gul J Die »Opinion nationale hat eine Warschauer Mittheilung pro 1859 und die Bemerkungen der Ober-Re chnungsfammer zu den-

hierdurch verleihen Auch \ : 1862 unter C. 40 C j je i sollen die dem Chausseegeld - Tarife i nter C. 40-43 ausgeworfenen Säße ‘zu erheben. Hinsicht- entli i i Po Aa s angehängten Bestimmungen ioelen der Sl ailffee: 29 p k f T den Berg-Aichungs8ämtern zu Seen enden S | A Ae A la D E 66 ch selben vor. Dieselben werden der Budget-Kommission überwiesen. L g en auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen gegen bewendet es bei der Jnstruction vom 13. Februar d. I. é P D M A E M Dann nahm das Haus die Berathungen der Etats des Ministeriums ofecnilie genwärlige Erlaß ist durch die Gesez - Sammlung zur Die Königliche Regier L ; R N D unst, cERGet, : i: des Innern, der Eisenbahnverwaltung, der Münze, der allgemeinen n Kenntniß zu bringen. J 3 gliche Regierung hat hiernach das Weitere zu ver- E Jenes Abkommen bestände danach : | i c ; „Ministeriums vor. Bei Schluß Berlin, den 16 Februar 1863 anlassen. e M 1,’aus einer Militair-Convention von 14 Artikeln, T ie: E Finanz d f j ? | E, - h : j nse 8 dauert die Sißung noch fort. IWilbel Berlin, den 5. März 1863. L 2) aus L welche den Fall der betreffenden Jnker- Mes U Ee gung : n, P cef ; 4 j i von Bodelscchwwi O D ad A E 3) aus einem eventuellen Uebereinkommen von 20 und einigen |_ Meeklenburg. Schwerin, 10. März. An dem heutigen »odelshwingh. Graf von Jtenplißt. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten E Artikeln in Betreff der aus der Intervention hervorgehenden Jahrestage der Beiseßung der hochseligen Großherzogin Auguste An A : M weiteren Maßnahmen und auswärtigen Eventualitäten. hat Se. Königliche Hoheit der Großherzog si mit den hochfürstlichen den Finanz-Minister und den Minister für Handel An i E Der Pariser »Moniteur« bringt an der Spiße seines Bülletins Kindern bereits Morgens 8% Uhr an den Sakg der Verewigten in Gewerbe und öffentliche Arbeit HANDEL sämmtliche Königliche Regierungen excl. der zu Si ; f vom 7. März die Nachricht, daß von denjenigen Mitgliedern des | der Domkirche begeben, wo Allerhöchstdieselben in stiller Andacht eine eiten. und das Königliche Polizei-Präfidiu i zu Sigmaringen E Bundestages, deren Politik mit der österreichischen zusammengehe, Zeitlang verweilten. Jm Königssaale des Großherzoglichen Schlosses O V MET: cine an den preußischen Bundestags-Gesandten zu richtende Juter- | fand darauf eine feierliche Morgenandacht statt. (Mecklenb. 3.)