1863 / 64 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Den 4. März. Tabbert, Lazareth-Jnspektor in Berlin, nah Potsdam verseht. an. Ju der Marine.

i y Marine - Beamte. Dutch Verfügung des Kriegs- und Marine-Ministers. Werth, Werft-Magazin-Controleur, zum Werft-Magazin-Rendanten, J unker, Werft - Magazin - Controleur, zum überzähligen Werst - Magazin- Rendanten, Janisch, Verwalter, zuna Werft-Magazin-Controleur ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. März. Se. Majestät der König empfingen heute um 10% Uhr den Vortrag des Polizei- Präsidenten, sodann den Staatsminister von Mühler. Um 11 Uhr wurden militairische Meldungen beurlaubter und beförderter Offiziere empfangen und sodann begann der Vortrag des Militairkabinets, welchem sich um 1 Uhr der des Kriegsministers anschloß. Um 32 Uhr empfingen Se. Majestät den Minister des Königlichen Hauses, hierauf den Vortrag. des Civilkabinets und endlih den General- Feldmarschall Freiherrn von Wrangel.

Die musikalische Soirée im Königlichen Palais am vorigen Donnerstag fand wie immer unter persönlicher Leitung des Gencral-

„Musif-Direktors Meyerbeer statt. Gestern ertheilte Ihre Majestät

die Königin dem hier cingetroffenen Herzog von Dino eine Audienz. 777 Den Kammerherrndienst Übernehmen vom 15. März bis 1. April die Königlichen Kammerherren Graf von Sceher-- Thoß und Graf Matuschka.

In der beutigen Sihung des Herrenhauses verlas der Herr Minister-Präsident colgcide Allerbècbiie Ae.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. Nachdem Wir am heutigen Tage die Gesetze, betreffend:

1) die Erweiterung der Senioren - Stiftung für die Jnhaber des Eisernen Kreuzes vom 3. August 1841, die Erhöhung der Pensionen der Militair - Jnvaliden und die Verstärkung der Unterstügungsfonds für hülfsbedürftige Veteranen aus den Feld- BEO Aa 1813 bis 1815, so wie ie Versorgung der Militair-Jnvaliden aus den Feldzügen von 1806 /7 und. 1812 genehmigt und vollzogen baben finden Wir Uns bewogen, den beiden Häusern des Landtages der Monarchie hierdurch Unsere Anerkennung für die Bereitwillig- keit auszusprechen, mit welcher jedes der beiden Häuser auf Unsere landesväterliche Absicht eingegangen ist, den Kriegern aus der großen Zeit von 1813 bis 1815 erneuert Unseren und des Vaterlandes Dank zu bethätigen.

Gegeben Berlin, den 10. März 1863. E gez. Wilhelm.

Der Erste Vice - Präfident brachte darauf, um der Freude des Hauses über diese Königlichen Worte Ausdru zu geben, Sr. Majestät dem Könige ein dreimaliges Hoch, in welches das Haus begeistert einstimmte. s

Die Neunte Kommission des Herrenhauses hat über den Geseß-

Entwurf, betreffend die erleichterte Umwandlung Kurmärkischer und Neumärkischer Lehne in Familien - Fideikommisse, Bericht erstattet. Die Kommission hat das Bedürfniß zum Erlaß eines derartigen Geseyes einstimmig anerkannt und die §§. 1, 2, 6 und 7 nach der Regierungs-Vorlage, die §F. 3, 4 und 5 dagegen nur in wesentlich veränderter Fassung zur Annahme empfohlen.

Jn der heutigen Sihung des Abgeordnetenhauses wurde zunächst das Gesey über die Aufhebung der Lex Anastasiana in den Landestheilen des Gemeinen Rechts berathen und dasselbe mit der Aenderung angenommen , daß in der Eingangsformel die Worte: »nach Anhörung des Provinzial - Landtages der Provinz Westfalen « gestrichen werden. Dann verlas der Minister - Präsident Frhr. v. Bismarck eine Allerhöchste Botschaft (#. vorstehend Herren- haus), ‘in welcher den Häusern des Landtags von Sr. Majestät dem König der Dank ausgesprochen wird für die Annahme der Gesezentwürfe wegen der Besserstellung der Jnvaliden. Es folgte demnächst die Berathung der Etats der Bergwerks-, Hütten- und Sa- linen - Verwaltung und s\chließlich Petitionsberichte. Die Sitzung dauerte bei Schluß unseres Blattes noch fort.

Sachsen. Meiningen, 12. März. Jn diesem Monat noch wird Se. Hoheit der Herzog eine Reise id Wien antreten um dem Kaiserhofe cinen Besuch abzustatten. (Weim. Ztg.)

j Frankfurt a. M. , 13. März. Jn der gestrigen Sizung des Bundestags wurde von der Reclamations-Kommission Vor- trag über die Beschwerdesache des Regierungs-Raths Engel in Altona erstattet; Uber welche Folgendes zu bemerken ist: Regierungs - Rath Engel wurde mit fünf anderen Mitgliedern der \chleswig-holsteinschen Regierung » wegen anderweitiger Organisation der Regierung « ent- [lassen j “er erhielt jedoch 2400 Thlr. Wartegeld, bis dieses zufolge Königlicher Resolution 1852 nicht weiter in die Pensions- Liste aufgenommen wurde. Seine Vorstellungen blieben re- sultatlos, indem ihm die nachgesuchte Erlaubniß zu einer

Klage von dem Finanzministerium auf Grund einer V ordnung von 1853 (welche die Anstellung von gerichtlichen lagen

von der Erlaubniß des Ministeriums abhängig macht) ab E

Herr Engel reklamirte deshalb O 1869 (agen E Bundesversammlung. Die Reclamations - Kommission nahm a | thatsächlihe Verschließung des Rechtsweges an und die Bundedver, | sammlung beschloß, die dänische Regierung zu einer Erklärung us

wurde.

zufordern. Jm Oktober 1862 erfolgte diese. Die dänische Regierung

bestritt die Kompetenz des Bundes und erklärte die Beschwerde Ey,

gels für ungegründet. Gestern hat nun die Reclamations-Kommis. sion ihrerseits wieder beantragt , Dänemark aufzufordern , daß ez Herrn Regierungs - Rath Engel den Rechtsweg eröffne. Bayern ließ anzeigen, daß General - Major v. Liel zum Kriegsminister und

Oberst - Lieutenant v. Lössel provisorish als dessen Nachfolger zum | Bundes - Militair - Bevollmächtigten ernannt worden 8 Son |

Festungssachen.

Großbritannien und Jrland. London, 12. Mär Von den Gâsten welche bei der Vermählungsfeier in Winds\or zugegen gewesen, sind die meisten jeßt schon von dort abgereist. Die Eltern und Geschwister der nunmehrigen Prinzessin von Wales ver: abschiedeten sich gestern bei der Königin und fuhren nach London der Herzog von Koburg mit seinen Begleitern ist nah Dover abge, reist. Dort geblieben sind noh der Kronprinz von Preußen und seine Gemahlin (\. telegr. Dep.) , welche gestern der Königin Marie Amalie einen Besuch in Claremont abstatteten. Am Freitag, den 20, d, wird im St. James- Palast zu Ehren des Prinzen und der Prinzessin von Wales eine Soirée stattfinden , welcher das neuver mählte Paar anwohnen wird.

Jn der gestrigen Unterhaus-Sißung beantragte Sir J. Trelawny die Affffirmations-Bill (Bekräftigungs-Bill). Diese schon im vorigen Jahre eingebrachte Maßregel bezweckt, einer einfachen Bekräftigung vor Gericht eine gewisse Gültigkeit einzuräumen. Nach dem bestehenden Geseh is die Aus- sage von Yeugen, die den vorgeschriebenen Eid verweigern und nicht Quäker oder mährische Brüder sind, vor Gericht unzulässig. Der Antragsteller aber versicht die Ansicht daß die Zeugenaussage auch derjenigen, die auf Grund ihres Skeptiziómus oder Atheismus den Eid verweigern, gehört werden sollte, da ja selbst die von Verbrechern angenommen , obwohl ihr nicht unbedingt geglaubt werde. Der Attorney- General stellt den Verbesserungs - An- trag, die Bill in 6 Monaten zur 2. Lesung zuzulassen (d. h. zu verwerfen). Mr. Roebuck unterstüßt den Antrag und be: merkt - unter Anderem, daß es ein noch nie widerlegtes Argu- ment für diese Reform gebe. - Nah dem bestehenden Geseß werde häufig schlechte Aussage angenommen und gute abgelehnt. Wenn Jemand ungläubig sei, aber den moralischen Muth habe, seinen Unglauben frei zu bekennen, werde er als Zeuge abgewiesen, weil er die Wahrheit spreche ; wenn dagegen ein Ungläubiger sich gläubig nenne, also lüge, werde er als guter Zeuge gehört. Das Amendement des Attorney-General “wird darauf mit 142 gegen 96 Stimmen angenommen und die zweite Lesung verworfen. Mr. Adderley beantragt die zweite Lesung der Se curyty from Violence Bill (Verbesserung des Schußes gegen Gewaltthätig- keiten), die es dem Ermessen des Richters anheimstellt, in gewissen Fällen, namentlich bei Verurtheilung von Garotteurs , die Gefängnißstrafe / durd Peitschenhiebe zu vershärfen. Mr. Hadfield stellt ein Amendemen! auf Verwerfung, allein obgleih Sir J. Grey (der Minister des Innern) abgesehen von anderen Mitgliedern, den Verbesserungsantrag unterstüßen, wird derselbe mit 131 gegen 68 verworfen, also die zweite Lesung genehmig!.

—- 13. März. Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin von Preußen fuhren heute nad

| Osborne und werden von dort Nachmittags 25 Uhr die Rüreis

Über Antwerpen antreten.

Frankreich. Paris, 13. März. Der so eben veröffentlichte neueste Monatsbericht der Vank von Frankreich ergiebt eine Ver- mehrung des Baarvorraths um 54,200,000 Fr., der laufenden Reh- nung des Staatsshaßes um 9,000,000 Fr. und der Rechnung mit Privaten um 750,000 Fr. , dagegen eine Verminderung des Porte feuille - Bestandes um 61,400,000 Fr., “der Vorschüsse auf Werth- papiere um 33,500,000 Fr. und der umlaufenden Noten un 91,333,000 Fr.

—. 13. Marz, Die »Patkies “theilt mit, daß, der Hex z0i von Koburg gestern aus London eingetroffen, im Gesandschaft® hotel abgestiegen und heute von dem Kaiser und der Kaiserin en pfangen worden sei.

_ Jtalien. Die turiner amtliche Zeitung vom 12. März vel- öffentliht heute das Anleihegeseßh, so wie ein Dekret, welches die Emission derselben angiebt. Die Anleihe wird auf Privatzeichnungen und öffentliche Zeichnungen vertheilt. Letztere sind auf 5,000,000

&r, Rente festgeseßt; der Preis für die Erwerbung der Renten wird | durch ein ministerielles Dekret bestimmt werden. Die Einzahlungen find in 10 Terminen zu leisten, und zwar is die erste Rate glei |

bei der Zeichnung, die leßte am 20. März 1864 einzuzahlen. Au!

weniger als 10 Fr. Rente kann nicht gezeichnet werden. Wie man f von anderer Seite hört, Übernimmt die National-Bank einen Theil | der Anleihe; für die öffentliche italienische Subscription, die am 16ten | Es soll nicht glei | die volle Summe von 700,000,000 Fr. emittirt werden, sondern

beginnen soll, sind 100,000,000 Fr. refervirt.

man wird sich fürs Erste mit 500,000,000 Fr. begnügen.

Die »Costituzione« vom 9. März schreibt: »Man versichert, daß | auf den Hauptstraßen der südlichen, von den Räubern verwüsteten f

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Provinzen alle 3Z—4 Kilometer Barracken, die 50 Soldaten beher- bergen können, errichtet werden sollen, «

In Genua werden nächstens unter den Augen der Regierung zwei neue Journale erscheinen , die sich selbs als in vorgeschrittenster Weise demokratisch anfündigen. Das eine heißt »L’Imparriale«, das andere »Jl Dovere«.

Griechenland. Athen, 7. März. Das Ausgabe-Budget ist um 10 Millionen herabgeseßt , die Civilbesoldungen sind um 20 pCt. vermindert , überzählige Beamte entlassen und die Gehälter der Minister auf 6000 Drachmen festgeseßt worden. Kyriakos, Petrinos, Zotos und Platis sind zu Vice-Präsidenten der National- Versammlung ernannt worden. Ein Ausfuhrverbot für Waffen und Munition is ergangen.

Die zur Prüfung der Reclamation der Privat - Korrespondenz König Otto’s ernannte Kommission hat die Beibehaltung des status quo beantragt, bis die National - Versammlung anders ent- schieden haben werde.

Qu Sparta, Calamata, Tricula und Locris haben Demonstra- tionen zu Gunsten König Otto's stattgefunden.

Ungefähr zehn Offiziere sind verhaftet und in Aegina internirt worden.

Türkei. Berichten aus Konstantinopel vom 7. d. zufolge sind 6000 Stück den Russen gehörige Waffen, welche durch die Do- naufürstenthümer nah Serbien eingeshmuggelt zwerden sollten , nach Polen gekommen.

Die Vertreter der Mächte haben an ihre in Bukarest residi- renden Konsuln eine Kollektivnote gerichtet, in welcher sowohl dem Fürsten als der Nationalversammlung die strengste Einhaltung der Verfassung anempfohlen wird.

Trebinje, 10. März. Gestern revoltirte in J ubzi die ganze reguläre türkische Miliz mit bewaffneter Hand gegen ihren eigenen Major, welcher sich dur die Flucht rettete und zu den Baschi bozuks und Arnauten begab, die nicht betheiligt waren. Man sagt, daß die Aufrührer seit vielen Tagen an dem Nothwendigsten Mangel leiden. Heute vereinigt sich die ganze Lofalmiliz mit den Baschibozuks, um sich zu ihnen zu begeben und dieselben , womöglich in Güte, zur Pflicht zurückzuführen.

Bukarest, 10. März. Die Kammer-Session endigt am lten d. M. Das Ministerium darüber interpellirt , ob es die Session verlängere, damit das Budget der Verfassung gemäßt votirt werden könne, antwortete, dies niht zu wissen. Die Kammer , welche diese Antwort als die Constitution verlezend erachtet, welche dic Erhebung nicht votirter Steuern verbietet , zog den Antrag mit 55 gegen 47 Stimmen in Erwägung, welcher erklärt, das Ministerium besihe nicht ihr Vertrauen, sie werde nur einem constitutionellen Ministe- rium das Budget bewilligen , indem sie diejenigen als Uebertreter des Gesehes erklärt, welche die Erhebung nicht votirter Steuern so- wohl anordnen, als ausführen. (Wien. Ztg.)

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze den 12. März, wird der »Ostsee-Ztg.« Nachstehendes berichtet: Mehrere der polnischen Nationalität angehörende Mitglieder des Staats- rathes des Königreichs Polen haben am 10. d, ihre Entlassung ein- gereiht. Sie sollen diesen Schritt dadurh motivirt haben , daß es ihnen unmöglich sei , als Mitglieder des Staatsrathes eine gewisse Solidarität für die Verfahrungsweise der Regierung zu übernehmen. Als nächste Veranlassung zu diesem Schritt wird von unterrichteten Personen der an die Militair - Chefs erlassene Befehl des Stabs- Chess vom 7ten d. Mts. angegeben , durch welchen die Bauern er- mächtigt werden , verdächtige Personen zu verhaften und an die Militair - Behörde abzuliefern. Jm Kreise Lipno haben Ende voriger Woche bei den Gutsbesigern von Kowalsfki auf Sonsiezno und von Rumocki auf Lonzyn Haussuchun- gen staitgesunden, in Folge deren Beide verhaftet und nach der Kreisstadt Lipno abgeführt worden sind, "Bei Erste- rem sollen Waffen und die Revolutions-Kasse mit cinem baaren Bestande von über 8000 Thlr, bei Lehterem fompromittirende Pa- piere gefunden worden sein. Herr v. Rumoi ist der Schwager des Civil-Gouverneurs des Gouvernements Plock. Am 2dössten v. M. wurde im nördlichen Theile des Kreises Lipno eine Insurgenten- Bande von 65. Mann, die sih in den dichten Wäldern zwischen Skrwilno und Blizno auf einer von Seen und Sümpfen umgebe- nen Insel verborgen bielt, um sich dort zu organisiren, von russischem Militair plöhlich umzingelt und bis auf den lezten Mann nieder- gemacht. Am 7ten d. wurde im Kreise Gostyn zwischen den Dörférn Huta-Solécka und Chojeca eine Jnsurgenten-Bande, die sich aus den Trümmern der bei Konin zerstreuten Banden gesammelt hatte, von Kosaken angegriffen und nah kurzem Kampfc zerstreut. Die Insurgenten verloren etwa 20, die Russen 12. Mann. | Die Russen nabmen in diesem Treffen den Jnsurgenten eine Fahne mit dem Bilde der Mutter Gottes von Czenstochau, der Königin Polens, und fingen auf ihrem Rückmarsch nach Kutno noch 26 ver- sprengte Jnsurgenten auf.

Die. » Pos. Ztg.« berichtet aus Warschau, 11. März. Heute ward amtlich angezeigt, daß Großfürst Konstantin zum Oberbefchl8-

haber der Truppen im Königreiche ernannt isst. Daß General-Adju- tant Suwarokow zum ad latus bestimmt ist / wird“ noch nicht ge- meldet. Aus Rapporten der Civilbehörden werden ‘eine Menge Erschießungen und Aufknüpfungen gemeldet , woelche die Aufständischen an verschiedenen Orten des Königreichs vollzogen haben. Diese Fälle beweisen, daß das den Jnsurgenten vielseitig gespendete Lob humanen Verfahrens nicht überall begründet, und der Unterschied von Ver- brechen und Kriegsrecht denselben nicht allgemein verstäßdlich ist. Ein Bürgermeister (von Klodawa, Namens Chorzelski), ein Ge- meindeschulze, zwei Gensdarmen, Bauern und Unbekannte sind von den Jusurgenten theils erschossen, theils gehängt worden. Jn Opor- zew soll die Bevölkerung durch den Verstch einer Aushebung von Seiten der Aufständischen in große Aufregung gerathen sein. Die Bauern suchten Schuß bei der Militairbehörde und rotteten sich gegen die Insurgenten zusammen. Diese wiederum nahmen Rache an den Bauern. Weitere Gefahren wurden endlih durch die Versprengung der Jnsurgenten aus jener Gegend abgewandt.

Seit Donnerstag, den 12. Mittags fehlen wie aus Breslau den 13. Abends telegraphirt wird, alle Nachrichten aus Warf chau.

Der »Schlesischen Zeitung« is aus glaubwürdiger Quelle die Nachricht zugegangen, daß die Jnsurgenten, um den Zuzug der rus- sischen Truppen zu verhindern, hinter Sosnowice mehrere Eisen- bahnbrücken verbrannt haben.

In Dombrowa, das von den Insurgenten beseht ist , soll Langiewicz Posto gefaßt haben, um für cine Schlacht ein günsti- ges Terrain zu haben.

Schweden und Norwegen. Christiania, 8. März. In dem am Freitag abgehaltenen Staatsrath wurde das Geseh, be- treffend die Veränderungen in der Wehrpflicht und in der Organisa- tion der Armee sanctionirt. Ferner wurde beschlossen, dem Storthing den Entwurf einer Eisenbahn-Anlage zwischen Kongsvingar und der Grenze und zwischen Drammen und Randsfjord vorzulegen, mit dem Gesuch um 524,000 Sp. - Thlr. zum Bau der ersten und 505,000 Sp.-Thlr. zum Bau der lehteren Bahn.

Dánemark. Kopenhagen, 11. März. An der gestern im Rittersaale auf dem Christiansborger Schloß zur Feier der Ver- mählung der Prinzessin Alexandra veranstalteten Gala-Tafel nahmen der Landgraf Wilhelm, die Minister und die Mitglieder des- diplo- matischen Corps, im Ganzen ungefähr 130 Personen, Theil, : -Wäh- rend der Tafel brachte der König das Wohl des Brautpaares aus, indem er die Anwesenden aufforderte, dem hohen Paare den Wunsch Dänemarks, es auf seiner künftigen Lebensbahn glücklih zu schen, auszudrücken. Se. Majestät hatte bereits gestern durch den Tele- graphen seinen Glückwunsh nach Windsor gesandt, während der Tafel traf vom Prinzen Christian telegraphisch ‘die Mittheilung ein, daß die Einsegnung beendet und das hohe Brautpaar ‘um 3 Uhr nach Osborne abgereist sei.

Amerika. New-York, 28. Februar. Man hat Nachrichten aus New-Orleans bis zum 13. d. Jnteressant darin is nichts außer dem Versuch eines Unbekannten, den General Butler, als er am Abend des 12ten sein Hotel verließ, mit einer Windbüchse / zu er- schießen. Nach einer Korrespondenz der »Tribune« aus. Hilton Head vom 19ten traf man dort Anstalten, 5000 bewaffnete Neger unter dem Befehl von Weißen nah einem dihthevölkerten Bezirk des SÜ- dens zu shicken, um die Sklaven zum Aufstande aufzuwiegeln. Mit den Sklaven sind vorher Verbindungen angeknüpft worden. General Hunter hat den General Stevenson verhaften lassen, weil der lehz- tere öffentlich erklärt hatte, er möchte lieber, daß die. föderalistische Sache eine Niederlage erleide, als mit Hülfe der Neger einen Sieg erfehte. General Hunter hat einen Befehl erlassen, daß alle Offiziere von General Foster's Stab aus ihrem Departement treten sollen. Als Grund giebt er an, daß sie Aeußerungen gethan hätten, die ge- eignet waren, die Truppen zur Insubordination zu reizen. Jn Louisville und Lexington dauert die Furcht vor einer Juvasion Ken- tucky's fort. Der fkonföderirte General W heeler stand mit seiner ganzen Streitmacht zwischen Columbia und Franklin; in Tennessee; am 25sten, wo er alle streitfähigen Neger auffing und südwärts sandte. Das Bombardement von Vicksburg hat sich;, wie be- rihtet wird, in Austaushung von gelegentlichen Schüssen ‘zwischen den föderirten Mörserboten und den fonföderirten Batterieen ‘ver wandelt. General van Dorn hat mit 8000 Mann den Ten- nesseefluß überschritten, um zu General Bragg zu stoßen. Nach einer Korrespondenz der »Cincinnati Gazette« aus Washington hat General Ha lleck öffentlich mitgetheilt daß die: Potomac- Armee allein einen Verlust von 22,000 Mann an ODeser- teuren erlitten habe. Die konföderirte Kavallerie, welche unter General Stuarts Führung am 25. dén“ Rappahannock übers{hritt, durchbrach die föderalistishe Linie und nahm 50 Mann ihrer Piets gefangen, worauf sie mit einem Verlust von 30 Mann wieder sich über den Fluß zurüczogen. Es war die ursprünglihe Absicht Ge- neral Stuarts, die Eisenbahnverbindung der Potomac-Armee zu zer= stören , do verhinderte ihn die Uebermacht des ¡Feindes an- der Aus- führung seines Planes. Die vom Senat {hon genehmigte Con- \criptionsbill passirte am 25. in ckimnendirter Form das Haus der

Repräsentanten. Das wichtigste Amcñdement des Gesetvörschlages