1863 / 87 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Spezial - Diskussion werden die Behrend'shen Amendements, welche die Führungs-Atteste der Schiffsmannschaften beseitigen wollen, an- genommen. Die Spezial - Debatte wird um 3 Uhr 10 Minuten auf Mittwoch, 10 Uhr Vormittags, vertagt. i ¿

Koblenz, 12. April. Jhre Majestät die Königin hat wäh- rend ihres jeßigen Aufenthaltes in Koblenz einige der unter Aller- höchstihbrem Protektorate stehenden Wohlthätigkeits-Anstalten und die Frauenvereine beider Konfessionen mit ihrem Besuch beehrt und die Fortschritte der neuen Rheinbrücke in Augenschein genommen. Zu den Diners im Königlichen Residenzschloß waren der kommandirende General, der Ober-Präsident und die Spißen der Behörden nebst einigen anderen Personen der Stadt geladen. Ihre Majestät geruhte am FFrei- tag in dem Concert des Musik - Institutes anwesend zu: sein und wohnte dem Sonntags - Gottesdienst in der Schloßkirche bei. Am Montag, den 13ten, begiebt sih die Königin nach Karlsruhe.

Holstein. Altona, 10. April. Heute traf eine Anzahl Polen, welche die verunglückte Expedition auf dem »Ward Jason« mitgemacht hatten, mit dem Eisenbahnzuge von. .Kiel hier ein, um über Hamburg nah England zurückzukehren. (Alt. M.)

Hamburg, 10. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Christian zu Dänemark, der in Begleitung seiner Familie in Streits Hotel abgestiegen war, ist heute Nachmittag nah Kopenhagen ábgereist, um daselbst die Ankunft der griechischen Deputation, beste- hend aus Adúiral Känaris, General Griwas und Herrn Zaimis, abzuwarten, die dem Prinzen Wilhelm die griehishe Krone anbieten Tol, (D. G.)

Sachsen. Dresden, 11. April. Gestern Abend traf Jhre Kaiserlih Königliche Hoheit die Frau Erzherzogin Sophie, von Prag kommend , in Begleitung Jhrer Majestät der Königin Marie, Allerhöchstwelche Jhrer durhlauchtigsten Schwester bis Bodenbach entgegengereist war, auf hiesigem böhmischen Bahnhofe cin, wurde daselbst von Jhren Majestäten dem Könige und der Königin, so wie von Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Frau Kronprinzessin, dem Prinzen Georg und der Prinzessin Sophie und von der Frau verwittweten Großherzogin von Toskana K. K. Hoheit empfangen und von Jhren Majestäten nah dem Brühlschen Palais geleitet „wo Jhre K. K. Hoheit bei -Jhrer Majestät der Königin Marie Wohnung genommen hat. (Dr. J.)

Bayern. München, 9. April. Die General-Zollkonferenz hielt auch heute wieder eine mehrstündige Sihung. Der Bevoll- mächtigte der Stadt Frankfurt, Senator Fellner, is nun ebenfalls hier eingetroffen und hat der gestrigen Sihung beigewohnt. Es neh- men somit nunmehr die Bevollmächtigten sämmtlicher Vereins- Regierungen an den Berathungen Theil. (Bayer. Ztg.)

Großbritannien und Jrland. London, 10. April Die New-Yorker Handelskammer sandte bekanntlich vor einiger Zeit ein in sehr scharfen Ausdrücken abgefaßtes Memorandum an die Handelskammer von Liverpool, worin sie sich über den Vau und die Ausrüstung des Alabama in einem britischen Hafen beklagte. Diese Mittheilung wurde einem Ausschuß überwiesen, welcher gestern seinen Bericht abstattete. Es hieß. darin, daß die Ausrüstung solcher Fahrzeuge, wie der berühmte konföderirte Kreuzer eines i} 7 offenbar ein Bruch der Forcign - Enlistment - Akte sei; daß diese Akte jedoch ihrem Wortlaute nach so abgefaßt sei, daß sie eine Umgehung leicht möglich mache; und daß »ihre Unzulänglichkeit« in dieser Hinsicht dazu führe, daß »unsere Neutralitätsversicherungen der Beschuldigung der Unaufrichtigkeit ausgeseßt und Präcedenzfälle aufgestellt würden, die in Zukunft zu unserer großen Beunruhigung gegen uns selbst geltend gemacht, werden dürften,« Nach einer langen Debatte faßte die Handelskammer den Beschluß , den Bericht sowohl dem Earl Russell als der New-Yorker Handelskammer in Abschrift mitzutheilen.

11. April. Dem zwischen Amerika und England am 7. April vorigen Jahres abgeschlossenen Vertrage zur Unterdrückung des Sklavenhandels is ein am 17. Februar d. J. von Lord Lyons und Mr. Seward unterzeichneter und seitdem ratifizirter Zusatzartikel bei- gefügt worden. Jn demselben wird das früher stipulirte gegenseitige Recht der Durchsuchung und Zurückhaltung von Schiffen, die des Sklavenhandels verdächtig sind, welches Recht sich nur auf eine Ent- fernung von 200 Meilen von der afrikanischen Küste und südlich yon dem 32. Grad nördlicher Breite, außerdem innerhalb 30 Lieues von der Kubaschen Küste erstreËte, von nun ab auch auf eine Ent- fernung von 30 Lieues von Madagaskar, von 30 Lieues von Por- toriko und von 30 Lieues von San Domingo ausgedehnt.

Frankreich. Paris, 10. April. Heute wurde dem geseh- gebenden Körper durch kaiserliches Dekret angekündigt, daß die Session bis zum 30. d. M. incl. verlängert worden sei. Die Versammlung beshäftigte sih heute mit einem Geseßentwurfe, durch den 66 Artikel des Straf - Gesehbuchs eine Abänderung erfahren sollen. Schon im vorigen Jahre war dieser Entwurf vorgelegt gewesen , auf die Be- merkungen der Kommission aber noch einmal an den Staatsrath zurückgegangen. Mannigfah und nicht unerheblih verändert liegt er jégt wieder vor. Er bezweckt, wie er selbst sagt, keine Reform, sondern nur cine einfache Revision der Straf - Geschgebung. Die beantragten Modificationen sind verschiedener Natur. Die einen

führen neue Vergehen ein, die in -den Revisionen von 1810 und 1832 nicht vorgesehen waren , die anderen seßen gewisse Handlungen aus der Kategorie der Verbrechen in die der Vergehen herab , d, h sie entziehen sie dem Verdikt der Geschworenen und überweisen sie dem zuchtpolizeilihen Richterspruch. Zu den nunmehr als Vergehen zu bestrafenden Verbrechen fallen u. A. die in Art. 142 vorgesehe- nen Fälle (Anfertigung von falschen Stempeln, Siegeln , Mar- ken). Sie werden um die Anfertigung und den wissentlichen Gebrauch falscher Briefmarken vermehrt und künftig mit einer Gefängnißstrafe von 2—5 Jahren bestraft werden. Aehnliche Milderungen treten für den unerlaubten Gebrauch fremder Sie- gel, für Siegelbruch, Betteln mit Anwendung von Gewaltthätigkeit für Drohungen , Körperverlezungen , welche den Tod zur Folge ba- ben 2c., ein. Das Färben, resp. Vergolden oder Versilbern einer Münze in betrügerischer Absicht wird fernerhin nicht mehr als Falshmün- zerei, fondern als einfacher Betrug angesehen und nur mit Gefängniß von 6 Monaten bis zu 3 Jahren bestraft werden. Die Verführung von Minderjährigen, nah Art. 334, wird in Zukunft mit Gefängniß von 6 Monaten bis zu 2 Jahren bestraft werden, aber nur für den von jeßt an ausdrücklich bestimmten Fall, daß diese Versüßrung zur Befriedigung der Leidenschaften Anderer stattgefunden hat. Jn Be- zug auf Strafmilderung stellt der Gesehentwurf zwei Kategorieen auf. In der ersten kann eine Strafe nicht unter 6 Tage und eine Geldbuße von 16 Fres.; ohne daß erstere dur leßtere erseßt werden darf , herabgeseßt werden. Wenn die gesehlihe Strafe unter einem Jahre Gefängniß beträgt, so kann das Gericht, wie früher die Haft unter 6 Tage , die Geldbuße unter 15 Fres. herabsegen , auch cine für die andere eintreten lassen.

11. April. Jn der gestrigen Sihung des gesehgebenden Körpers brachte Busson den Bericht der Budget-Kommission ein und der Präsident verlas das (heute im »Moniteur« abgedruckte) fkaiser- liche Dekret, welches die Session bis Ende d. M. verlängert. Bei der Diskussion Über den Gesehentwurf wegen Aenderungen im Straf- geseybuh bielt Jules Favre gestern wieder eine Rede, die darguf hinausging, daß der Gesehentwurf verworfen werden müsse. Die allgemeine Diskussion ward gestern geschlossen, heute wird der Eñkt- wurf im Einzelnen berathen.

Der »Moniteur« meldet heute amtlich; daß der Kaiser durch Dekret vom 1. d. M. den preußischen Minister-Residenten in Mexiko, Hrn. v. Wagner, der im lehtèn Jahre auch die französischen Natio- nálen in Mexiko zu vertreten gehabt; zum Zeichen seiner Zufrieden- heit zum Großoffizier der Ehrenlegion ernannt habe.

Die von der Regierung nah China geschickten neuen Konsuln sind, wie der »Moniteur« heute meldet, sämmtlich an ihren Bestim- mungs - Orten angelangt. Herr Mauboussin, General-Konsul in Schanghai, hat am 12. Februar seine Flagge aufgezogen. Gleich- zeitig sind die Konfuln in Kanton, Hongkong und Tien-tsin instal- lirt worden. Der für Han - Keu bestimmte Konsul, Dabry, ging mit einem französischen Dampfaviso den Yantsekiang stromauf und traf in jenem Ort, bis wohin bisher noch kein französischer Dampfer vorgedrungen war, am 25. Januar an. Auf dieser Fahrt strom- aufwärts mußte Nanking passirt werden, das noch immer in der Gewalt der Taipings. Drei Hafenpläße sind jeßt den Fremden am Yantsekiang freigegeben worden : Tschin - Kiang - Fu in der Provinz Kiang - Su, welches namentlich für Seiden - Ausfuhr bedeutend zu werden verspricht; da den Fremden dort noch kein Landbesiß gestattet, müssen die Agenten der großen Handelshäuser von Schanghai auf Schiffen an der Stadtmauer wohnen. Der ziveite Hafen is Kien- Kiang in der Provinz Kiang-Si.

Der » Nord « berichtet, daß dem geseßgebenden Körper ein Ge- sehßentwurf vorgelegt worden ist, dem zufolge in Friedenszeiten die Zahl der Vice - Admirale auf 15, die der Contre - Admirale auf 30 gebracht werden soll.

Die außerordentlichen Kredite, welche als Rectificätion der an- fänglih veranschlagten und bewilligten Summen des ordéentlichen und außerordentlichen Budgets von 1863 begehrt werden , belaufen sih auf 126,754,051 Fr. davon kominen auf das ordentliche Bud- get 36,633,925 Fr, und zwar: öffentlihe Shuld und Dotationen 19,005,459, allgemeiner Dienst der Ministerien 12,749,198, Regie- und Steuer-Eintreibungskosten 2,008,568, Rückzahlungen und Rück- erstattungen 4,370,000 Fr. Auf das außerordentliche Budget kommen 88,120,526 Fr., und zwar: Kriegs-Ministerium 38,659,642, Alge- rien 656,500, Marine-Ministerium 46,283,900, Unterricht und Kul- tus 150,000, Ackerbau, Handel und öffentliche Arbeiten 2,370,484 ors. Nach den Ausfstellungen des Über diese Kreditforderungen dem geschgebenden Körper vorgelegten Gesehentwurfs beträgt für das laufende Jahr der Ueberschuß der Einnahmen des ordentlichen Bud- gets nahe an 89 Millionen Frs, Die bedeutendsten Posten der Zusaßkredite des außerordentlichen Budgets nimmt die mexikanische Expedition in Anspruch.

Marseille, 11. April. Die Königin Marie von Neapel ist hier eingetroffen und von den General-Konsuln Spaniens und Roms empfangen worden. Dic hohe Frau begab fich sofort an Bord einer in dieser Nacht absegelnden spanischen Fregatte.

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Spanien. Aus Madrid, 10. April, wird telegraphirt „Die »Gaceta« meldet, daß der Marquis von Miraflores in der Deputirtenkammer erklärt. hat, das Kabinet iverde mit den befreun- deten Mächten auf dem Fuße der Gleichheit verhandeln ünd* die Éinmishung des Auslandes in die innere Politik Spaniens ‘zurück- weisen. Es werde sih bemühen, die Folgen der ungerechten -Vet- atung, mit welcher der Wiener Kongreß Spanien, ohne welches es ja gar nicht zu einem Wiener Kongresse gekommen wäre, behan- delt habe, indem er dasselbe in der Reihe der Mächte zweiten Ranges sieß, wieder gut zu machen. 12

Aus Madrid, 10, April, wird telegraphirt : »Der Finänz- Ministér hat, indem er den Gesehentwurf “wegen der Steuer-Erhe- bung bis zum 1. Juli vorlegte, exklärt, daß, falls dieser Entwurf nicht berathen würde, er den Reform-Entwurf der Zolltarife zurü- ziehen werde. « :

Ftalie!. Jm Turiner Abgeordnetenhause begann am 7ten d. M. die Diskussion über das Budget des-Tnnern. Ain Abend des- selben Tages traf der König Victor Emanuel in Florenz ein.

Der * »Monde« meldet ays Nom, 4. April: »Die Zahl der Personen; welche die heilige Stadt besucht haben , um den Oster- feierlichkeiten beizuwohnen, belief sich am Mittwoch der stillen Woche auf 45,000 und Überschritt am Sonnabend 50,000. «

Dér » Monitore di Napoli« veröffentlicht ein vom. Minister Pi- sanelli ‘an die Präfekten und General-Prokuratoren des Königreiches gerichtetes - RundsHreiben bezüglich des Kirchengebetes pro rege am Charfreitage und Oster-Sonnabend. Die Bestimmung darüber wird der höchsten geistlichen Autorität anheimgegeben und die Auslassung des Königlichen Namens im Gebete, da fie niht voui Könige von Italien ausgebeten sei, den Geistlichen nicht als ein Vergehen an- gerechnet. Etwas ganz Anderes aber sei es, wenn man sich etwa erlauben würde, in jenen Gebeten den Namen einer gefallenen Macht zu nennen, deren Anerkennung im Widerspruche mit dem allgemeinen Wohl und der Jutegrität des Königreiches stehe.

Der »Italie« zufolge wird die Reise des Königs Viktor Emanuel niht länger als 20 Tage dauern. Herr von Sartiges sollte am 13. April nach Florenz abreisen. N

Wie der »Movimento« aus Civita-Vecchia meldet, hat Franz 11. am 4. April ganz unvermuthet die Mannschaft der beiden neapoli- tánischen Dampfer entlassen, die er von Gaeta mit herübergenommen hatte. Die Schiffe werden dem päpstlichen Hafen-Kommissar Grac- hetti überwiesen, man weiß jedoch nit, ob in Folge eines Verkaufes oder zum Zwéecke einer einfachen Aufbewahrung. J

Die »Unita Jtaliang« von Mailand zeigt an, daß der von Garibaldi ‘und Mazzini „von jedem Jtaliener für Polen begehrte Franc Herrn Grilanzoni in Lugano direkt zugeschickt werden Ffann. Dieser soll die ceingègängenen Gelder an Garibaldi abliefern. :

Der größte Theil der wegen Desertion zu Garibaldi verurtheil- ten Soldaten , dèêren Todesurtheil in Gefängnißstrafe umgewandelt wurde, soll nach dem Se Et Ade zu Coni, ‘das zu ihrer Aufnahme hergerichtet worden ist, gebracht werden. j E Rußland uis Poléën. Aus Warschau, 9. April, mel- det die »Ostsee-Ztg.« : Zufolge Privatnachrichten hat in den leßten Tagen vor. den Osterfeiertagen in Augustowschen unweit der Stadt Szezucin nur eine Meile von der preußischen Grenze ein blutiges Treffen stattgefunden, welches wie gewöhnlich mit der Zersprengung der Jusurgenten, endigte. Wie polnischerseits hinzugefügt wird, soll dabei ein nahe gelegener Edelhof von den Russen in Brand gestectt und die ganze Swiderski'sche Familie , selbst die erwachsene Tochter niedergemacht worden, und nur der Sohn (wenngleich verwundet) am Leben geblieben sein. Ob dies nicht übertrieben ist, und welche Umstände dabei obwalteten, kann augenblicklich, noch nicht angegeben werden, denn dex Parteihaß vergrößert das Schlimme , und ver- \{chweigt in der Regel die Veranlassung. zu solchen Gewaltthätigfei- ten. Der General der Jnfanterie Graf Berg ist seit drei Tagen hier eingetroffen, und seine Ernennung zum Gehülfen des Groß- fürsten - Statthalter beim Oberkommando der im Königreich Polen befindlihen Truppen am selben Tage publizirt worden. Graf Berg bleibt dabei in seiner Stellung als Mitglied des Reichsraths und Generaladjutant des Kaisers. Wie wir aber hier weiter aus St. - Petersburg vernehmen, soll Graf Berg »auch im Verhinderung®- falle | des Großfürsten Mag I? zu Ae Stellvertreter in der Civilverwaltung des Königreich8« ernannt jen. i

Wabschau, ti April. In Folge der Vorstellung des Groß- fürsten-Statthalters is die Demission des Erzbischofs Felinsfi aus dem Staatsrathe des Königreichs Polen vom Kaiser genehmigt worden. / | ; Der » Breslauer Zeitung« is ein Telegramm aus Krakau vom llten d. zugegangen, demzufolge hat eine neue Insurgentenschaar unter der Führung des Majors Lopai die Stadt Ps (an der Weichsel im Gouvernement Sandomir gelegen) besezt. Es haben weitere Gefechte bei Mingos in Mde, bei Kolwarya in Augustowo und. bei Lodz in Masowien stattgefunden. i

Von s t Olnise en GroaTe den 10. April, berichtet das- selbe Blatt: Jm Laufe dieser Woche sind aus der Stadt Posen gegen 100 Zuzügler nah Polen gegangen, wo ihnen die zur Herr-

- Konföderirter unter dem. Befehle Pegram'®j er griff se an un

haft Kazmierz gehörigen Wälder als Sammelpunkt angewiesen sind. Auch die übrigen Städte der Provinz und viele Gütex haben cin verhältnißmäßiges Contingent von Zuzüglern' gestellt. Alle diese Zuzüge sind zur Verstätkung der Malczewsfkischen “(früher Mielenti- \{éèn) Tnsurgentenbande' bestinimt; die ihre Bewegungen im Ktkise Konin schon wieder begonnen haben soll.“ Die-Kóösten ihrer Amver- bung und Ausrüstung | werden durch freiwillige Beiträge polnischer Gutsbesißer und Geistlichen der Provinz Posen aufgebracht. Die

russischen Truppen in Konin und Kalisch haben bereits dén Befehl erhalten, die Jusurgenten-Jagd wieder zu beginnen.

Dánemark. Kopenhagen, 7. April. Der König empfing gestern in einer "Audienz den großbritannischen Gesandten Herrn Paget, so wie den shwedis{ch - norwegischen Gesandten Grafen Ha- milton und den hanseatischen Minister-Residenten Dr. Krüger, welche beiden lehteren Sr. Majestät das Antwortschreiben resp. des Königs von Schweden ‘und der Senate von Hambürg, Lübeck und Bremen auf dié Notification von ‘der Vétmählung ‘dét Prinzessin Alexándra mit dem Prinzen yon Wales überreichten.

Die griechische Deputation wixd in 8 Tagen, nach der » Berl. Tid.«, hier eintreffen, da sie ihren Weg über Paris und London nimmt. : : : :

Telegraphische Depeschen aus dem Wolf fscheèn Telegraphen-Büreau.

Danzig, Montag, 13. April. Der »Danziger Zeitung« wird aus Warschau vom 12. d. gemeldet, daß der Markgraf Wielo - polski nicht zurücktritt, sondern mit dem General Berg einen Plan von Reformen bearbeitet , die dem Kaiser unterbreitet und, wenn von ihm genehmigt , nah Besiegung des Aufstandes vexlichen werden sollen. s

Breslau, Montag, 13. April. Die »Breslauer Zeitung« meldet in ihrer Mittags - Ausgabe, daß zwischen Kolo und Konin ein den Polen günstiges Trefsen stattgefunden habe. Die Jnsurgen- ten sollen in der dortigen Gegend zu großen Massen angewachsen sein.

Augsburg, Sonntag, 12. April. Die »Allgemeine HZei- tung« vom heutigen Tage enthält eine ibr aus guter Hand zuge- gangene Korrespondenz aus Turin, nah welcher der Kaiser Na - poleon bei Victor Emanuel habe anfragen lassen, ob derselbe bereit sei, thm mit 60,000 Mann zur Seite zu stehen. Die Korre- spondenz fligt hinzu: General Cialdini habe sich für die Möglich- feit der Gewährung ausgesprochen.

Krafau, Sonntag, 12, April. Der heutige »Czas« enthält folgende Nachrichten: Czecho wski an der Spiße von 1500 Jnsur- genten behauptet sih in den Bergen von Swienty Krzys (Heiligen- kreuz, zwischen Kielce und Opatow) und eine andere Schaar von 1000 Mann unter Geringer nicht weit davon in Brody. Der Graf Branicki (der als diplomatischer Agent von Langiewicz in Paris genannt wurde) und Chojeccki haben den Stadtpräsidenten Sigismund Wielopolski gefordert.

London, 12. April, Nachts. Der Dampfer »Europa« is mit 363,900-Dollars an Contanten und Berichten aus New-York bis zum 2. d. eingetroffen. Nach denselben haben die Unionisten Pensa- cola geräumt, um sih mit. Banks zu vereinigen. Die Konföde- rirten haben Williamsburg in Virginien angegriffen, sind aber zurü- geshlagen worden. Jn Tennessee sind die Konföderirten 19 (eng- lische) Meilen bis in die Nähe von Murfreesboro vorgerückt. Die aus Mississippi eingetroffenen Berichte lauten im Allgemeinen für die Unionisten ungünstig. General Banks hat eine abermalige Bewegung gegen Port Hudson gemacht, um Farragut zu Hülfe zu kommen. Da die Konföderirten die Trancheen abgeschnitten haben, so sind die Truppen genöthigt worden, sich wieder einzuschiffen. Ge- neral Gilmore begegnete bei Somerset in Kentucky 2600 M L vertrieb fie, wobei die Konföderirten 500, die Unionisten 30 Mann verloren. 20,000 Mann Konföderirter vor Williamsburg drobten mit einem Angriff.

Der Wesel - Cours auf London war in New- York 170,