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Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst und Rheingraf zu Salm-Horstmar, von Coesfeld. :

Se. Durchlaucht der Oberst - Schenk, Prinz Biron von Cur- land, von Poln. Wartenberg. L :

Se. Excellenz der Königlich sächsische Staats - Minister Freiherr

von Beust, von Dresden. ] L Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der

14ten Division, Graf von Monts, von Düsseldorf. Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der {Zten Division, von Winyingerode, von Münster. | Der Großherzogli mecklenburg-shwerinsche General-Major und Divisions-Commandeur von Bilgner, von Schwerin.

D Ori Aen

Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst von P leß nach Paris

P

Berlin, 18. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Geheimen Medizinal-Rath, Professor Dr, Lan- genbeck zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm verliehenen Commandeur - Kreuzes des

Leopold-Ordens zu ertheilen.

A ichtamtliches.

Preußen, Berlin, 17. Mai. Se. Majestät der König waren gestern Abend nach Schloß Babelsberg gefahren; wohnten beut dem Gottesdienste in der Garnisonkirche zu Potsdam bei, nah- men bierauf die Kirchenparade der Kriegsschule, des Garde - Jäger- Bataillons, des Lehr - Jnfanterie - Bataillons und der Unteroffizier- Schule ab; worauf Se. Majestät um 12 Ubr nah Berlin zurü- kehrten, Allerhöchstsich nah dem Königlichen Schlosse begaben, um der Frau Prinzessin Anna von Hessen zu Jhrem heutigen Geburts- tage die Glückwünsche auszusprechen. Der Minister-Präsident von Bismarck batte später Vortrag. Das Familiendiner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt.

_— 48. Mai. Se. Majestät der König waren durch ein leichtes Unwohlsein verhindert; dem heute früh auf dem Cxerzier- Platze hinter der Hasenheide stattgehabten Exerzieren der Aten Garde

Infanterie-Brigade beizuwohnen.

— Oie vereinigten Kommissionen des Herrenhauses für Justiz- und für Handels- und Gewerbesachen haben in Folge der oom Hause der Abgeordneten beschlossenen Aenderungen des Geseh - Entwurfs, bctreffend die Rechtsverhältnisse der Schiffsmannschaft auf den See- schiffen , ciner anderweiten Berathung desselben sich unterzogen und in ibrem desfalls erstatteten Berichte die Zustimmung zu den Be- hlüssen des Abgeordnetenhauses , mit Ausschluß zweier zu den C§. 14 und 29 gefaßten, beantragt. Bezüglich des ersteren ist dessen Ablehnung, betreffs des lehteren eine veränderte Fassung empfohlen worden.

Die nächste Sißung des Herrenhauses findet am Mittwoch um

11 Uhr ftatt.

— In der heutigen Sißung des Abgeordneken hauses fam die nahsichende Erklärung des Staats-Ministeriums zur Mittheilung :

Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat uns mittelst geehrten Srhreibens vom 15. d. Mts. Kenntniß von dem aw dem- selben Tage gefaßten Beschlusse des Hauses gegeben , und hat auf Grund desselben es abgelehnt , die in unserm Swreiben vom 11ten d. M. erbetene Erklärung uns zugehen zu lassen.

Wir glauben in diesem Beschlusse cine hinreichende Veranlassung zur Ablehnung der von uns erbetenen Erklärung nicht finden zu können. Die beiden ersten Säße desselben nehmen, gestügt auf die Verfassungs-Urkunde und die Geshäfts-Orduung, für den Präsidenten das alleinige Recht in Anspruch, die Verhandlungen zu [eiten und die Ordnung im Hause aufreht zu erhalten, sie deduziren aus diesem Rechte die Befugniß des Präsidenten, jeden Redner — au die Mi- nister und deren Vertreter — zu unterbrehen, und sehen in ciner solchen Unterbrechung keine Beeinträchtigung des verfassungémäßigen Rechtes der Minister, zu jeder Zeit gehört zu werden. j

Unser an das Präsidium gostellte Ansuchen war nicht darauf gerichtet; daß dasselbe erklären möge, es nehme das Recht, die Minister zu unterbrechen, niht in Anspruch oder entsage dicsem Rechte für die Zukunft. Wir hatten vielmehr konstatirt,

daß in der Sihung des Abgeordnetenhauses vom 11. d. M. das Präsidium unter Berufung auf die. ihm angeblich zu- fichendeu Disziplinar - Befugnisse einen Minister unterbrochen und ihm Schweigen auferlegt babe. urid wir hatten um eine Erkkärung gebeten , daß eine Wiederholung dieses, der geschlichen Begründung entbehrenden Verfahrens gegen ein Mitglied des Staatsministeriums nicht in Aussicht stehe.

Die von uns citirte Thatsache, in ihrem ganzen Zusammen. hange, is , so viel wir ersehen können , weder im Berichte dét Ge. \chäfts-Ordnungs-Kommission, noch bei der Verhandlung im Plenum des Hauses bestritten worden. Wir mußten aus derselben folgern, daß das Präsidium bei „dem von ihm beobachteten Verfahren von der Annahme ausgegangen sei, es stehe ihm während der Life cine Disziplinargewalt über die Minister zu, und diese Auffassung ist keine vereinzelte, da die Geschäftsordnungs-Kommission in ihrem Berichte ausdrücklich hervorhebt:

»daß der Vorfall am 1lten d. Mts. thatsächlih bewiesen habe, »wie die Macht des Präsidenten sich auch über die Barrière des »Ministertisches hinaus erstrecke, und daß das im §. 42 der Ge- »\häftsordnung dem Präsidenten verliehene Recht, den Redner, „mithin auch die Minister, zu unterbrechen, um sie auf den Gegen: „stand der Verhandlung zurückzuweisen, oder um ihr unparlamen- »tarisches Verhalten in einer oder der anderen Weise, sogar durch »einen Ordnungsruf zu rügen, aus der Natur der Sache folge. «

Gegen diese Ansicht würden wir auf das Entschiedenste protestiren, wenn das Haus sie sich angeeignet hätte und insoweit sie durch das Verhalten des Präsidiums in der Sihung am 11. d, bethätigt wor den ist, erachten wir durch dasselbe die einschlagenden Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde und unser in ihr festgestelltes Recht um so mehr für verlegt, als das wiederholt vom Präsidium ausgesprochene Gebot des Schweigens gegen einen Minister, direkt gegen den Wort- laut des Art. 60 der Verfassung verstößt, nach welchem die Minister auf ihr Verlangen zu jeder Zeit gehört werden müssen.

Es is nicht selbstverständlich, wie die Kommission annimmt,

Geschäfts - Ordnung, welche das Haus sich selbst gegeben hat, ein Geseh sei, dem ich Jeder fügen wnusse, welcher mit dem Hause, im Bereiche desselben, zu verhan- deln babe. Vielmehr is die Geschäfts - Ordnung nur cin für die Mitglieder des Hauses bestehendes Reglement, welchem diejenigen sich unterwerfen oder unterworfen sein mögen, die frei- willig mit dem Hause, im Bereiche desselben, in Berührung treten, und welches, so weit seine Bestimmungen nur eine geregelte Debatte sichern sollen, auch diejenigen gern für sich gelten lassen werden, welche mit demselüen amtlich zu verhandeln haben. Wenn die (Ge- schäfts -« Ordnung dem Präsidium aber cine Disziplinargewalt Über- trägt, kraft deren dasselbe berechtigt sein soll, einen Redner behufs der Censur seines Verhaltens zu unterbrechen, oder gar ihm Schweigen zu gebieten, einen Ordnungsruf zu erlassen oder dem Redner das Wort zu entziehen, so kann eine solche Bestimmung nur Denjenigen gegenüber von Wirkung sein, aus deren Berathung und Beschlußnahme die Geschäfts - Ordnung hervorgegangen ist j sie fann in keinem Falle auf die Minister des Königs Anwendung finden, welche das Recht den Sißungen des Hauses beizuwohnen und auf Ver- langen zu jeder Zeit gehört zu werden, weder auf eine Legitimationds- Prüfung und Zulassung des Hauses noch auf dessen Geschäfts-Ord- nung, sondern auf die Verfassungs-Urkunde stüßen.

Dadurch, daß das Haus der Abgeordneten den Antrag der Kommission angenommen hat, ist es noch nicht den Motiven des- selben beigetreten. Aeußerungen der Kommission, wie die oben er- wähnten, haben in dem, zum Beschlusse erhobenen Antrag keinen Ausdruck gefunden. Es ist nur festgestellt, daß nach der Ansicht des Hauses, dem Präsidium, Behufs Leitung der Verhandlungen und Aufrechthaltung der Ordnung, die Befugniß zustehe, jeden Redner, auch die Minister zu unterbrechen. Hiermit is aber der Kern der Frage, welche wir im Interesse einer gebührenden Stellung der Räthe der Krone haben aufwerfen müssen , nicht ge troffen. Es kommt uns darauf an, eine bestimmte Erkläruag darüber zu vernehmen , ob das Präsidium Disziplinar - Befugnisse, und ins Besondere die ihm nach der Geschäfts - Ordnung, gegen die Mitglieder des Hauses zustehenden, auch den Mitgliedern des Staats- Ministeriums gegenüber in Anspruch nimmt. .

Wir erlauben uns um diese Erklärung ganz ergebenft zu er suchen. 1 Wenn der dritte Saß des Beschlusses des Abgeordnetenhauses es für verfassungswidrig erklärt, daß die Minister ihre Gegenwar! im Hause willkürlih von Vorbedingungen abhängig machen, |0 müssen wir ganz ergebenst bemerken, daß die Wahrung versa! sungsmäßiger Rechte Pflicht ist, das Aufgeben derselben Will- für wäre. So lange wir nicht die Gewißheit haben, daß uns, und in uns allen künftigen Ministern des Königs , das im Artikel 60 der Versassungs - Urkunde den Ministern beigelegte Recht ungeshmälert gewährt werden wird, können wir uns an den Berathungen des Abgeordnetenhauses nicht betheiligen, fann namentlich auch der mitunterzeichnete Kriegs - Minister der an ibn ergangenen Aufforderung, am 18. d. M. der Sitzung beizu- wohnen, niht nachkommen.

Berlin , den 16. Mai 1863.

Das Staats-Ministerium.

daß dice

An das Präsidium des Hauses der Abgeordneten.

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Sachsen. Eisenach, 15. Mai. Der Herzog von Chartres ist in der vorigen Nacht von hier wieder abgereist und hat sich- zu- nächst nach Frankfurt a. M. begeben. (L. Ztg.)

Hessen. Kassel, 16. Mai. Das »Gesehyblatt« verkündigt das Eisenbahngesey vom 2. Mai , sowie das die Gemeindeordnung betreffende Geseg vom 15. Mai.

Die »Kasseler Ztg.« vernimmt, daß die in der Angelegenheit der Leih- und Kommerz-Bank mit der Ständeversammlung zur Unterstüßung der Gläubiger getroffene Vereinbarung und die weiter mit dem Verwaltungsrath vereinbarten Bestimmungen die allerhöchste Genehmigung erhalten haben. |

Bayern. München, 14. Mai. Dem Vernehmen nach ist jeßt der 1. Juli als der Tag des Zusammentritts des Landtags in Aussicht genommen und sollen noch vor diesem Termine einige neue Mitglieder der Kammer der Reichsräthe ernannt werden,

(N. C.)

Belgien. Brüssel, 16. Mai. Die Kanmer hat heute die Artikel - Berathung des Stipendien - Geseyes beendet und die Ge- sammt-Abstimmung auf kommenden Dienstag vertagt. Das Geseh wird eine Majorität von etwa zwanzig Stimmen erlangen. — Herr Pierre, der langjährige Abgeordnete des luxemburger Bezirkes Virton, is vor wenigen Tagen gestorben. Die, wie Üblich, von der Kammer zu seinem Begräbniß ausgeloosten aht Mitglieder haben sich an Ort und Stelle von den traurigen Verhältnissen der hinter- lassenen Familie überzeugt und heute einen Gesehentwurf auf Erthei- lung einer Pension von 1500 Frs. an die Wittwe des Herrn Pierre auf den Tisch des Hauses niedergelegt. — und der belgische Gesandte in England, Herr Van de Weyer, sind zu Staatsministern ernannt worden. Die europäische Konferenz,

welche der Ablösung des Scheldezolles die internationale Gewähr |

ertheilen soll, wird im Monat Juni hier zusammentreten. Die Zu- stimmung Oesterreichs, dessen Beitrag auf etwa 549,000 Frs. sich beläuft, ist vorgestern hier eingetroffen.

(Großbritannien und Jrland,. Der Prinz und die Prinzessin Ludwig von Hessen nahmen gestern Morgen in Osborne von Jhrer Majestät der Königin Ab-

schied und begaben sich nach Marlborough - House, um vor ihrer | Rückchr nah Deutschland noch einige Tage in Gesellschaft des |

Prinzen und der Prinzessin von Wales zuzubringen.

Grundstü soll der Schaßkanzler von den Ausfstellungs-Commissairen

des Jahres 1851 für weniger als die Hälfte des Preises, welchen es |

jeßt bei einer öffentlichen Versteigerung erreichen würde, erworben

haben. Die genannten Commissaire werden das Kaufgeld dem übri-

gen Theile von South Kensington, welchen gegenwärtig die Royal

dem Geiste des Prinzen Albert entstandene Jdee, die dort gelegenen

öffentlichen Kunstshulen, Galerien und Museen mit Gärten, Ter- / auf eigene Landtage.

rassen und künstlerisch ausgestatteten Arkaden zu {chmücken, wird so in Folge der jeßigen Verhandlungen zwischen der Regierung und den |

Commissairen von 1851 ins Leben gerufen werden. Ein parlamentarischer Bericht über die Einkommensteuer

9 Pce. vom Pfund Sterling bei einem Einkommen von 150 Pfd. Sterl. und darüber, 10,990,105 Pfd. Sterl. ausmachte und daß die Summe der besteuerten Einkommen sich auf 298,304,987 Pfd. Sterl. belief. Die vorläufige Schäßung, welche das zur Veranschlagung der Ein- kommensteuer für das genannte Jahr eingeseßte Comité gemacht hatte, näherte sich in der Hauptsache, dem Ertrage, sehr der Wirk- lichkeit, indem die beiden Summen auf 11,043,223 resp. 241,597,709 Pfd. Sterl. berechnet worden waren.

den jüngeren Prinzen und Prinzessinnen des Hauses nah Bal- moral abgereist.

¡hrer Seite. |

In der gestrigen Sißung des Oberha uses erhob sich der Earl of Ellenborough zu einer die schleswig-holsteinische Frage betref- fenden Motion. Er fühlt sich hierzu durch die Gefahr einer deutschen

Bundes-Execution gedrungen und wirft im Wesentlichen dem Staatssecre- tair des Auswärtigen vor, daß er durch seine plößliche und infkonsequente |

Parteinahme für Deutschland bedenklichen Unfrieden stifte. Der Vorschlag;

Der Fürst von Ligne |

Während ihrer Anwesenheit daselbst bleibt wahr- cheinlih der Herzog von Argyll als Vertreter des Ministeriums an

den Earl Russell im September 1862 gemacht, stehe im diametralen Wider- spruch mit seinem Vorschlag vom April 1861 und habe in Dänemark mit Grund die peinlihsten Gefühle hervorgerufen. Die Dänen seien troy der bittern Wunde, die ihnen England anno 1807 geschlagen, voll rührender Anhänglichkeit an das große stammverwandte Britenvolk geblieben, und mit aufrichtigem Dank hätten sie angenommen, was in neuerer Zeit Eng- land für sie gethan, Jn der That sei die Anerkennung der neuen Thron- folge großentheils das Werk des edlen Earl (Russell) und seiner Kollegen gewesen. Um so mehr habe der Abfall des edlen Earl überraschen müsen. Der Antragsteller spricht hierauf die Meinung aus, daß die dänische - Regierung, nachdem sie von England im Stkich gelassen war, mit - vollem Recht ihren eigenen Weg gegangen sei, und durch das Dekret vom 30sten März eben nur den vom edlen Earl anno 186 vorgeschlagenen Plan ausgeführt habe. Der Antragsteller sagt nun, er müsse den edlen Lordschaften über die eigenthümliche Sieliuna Dâ- nemarks ein klein wenig Auskunft geben , und wiederholt im Wesentlichen nur, was die dänenfreundlichen Blätter Englands tagtäglih predigen. Der edle Antragsteller kritisirt und verdammt sodann die in Earl Russell's Sep- tember-Note enthaltenen Vorschläge und fügt hinzu: Jn der That, Däne- mark befindet sich den Herzogthümern gegenüber so ziemlich in derselben Stellung wie England zu seinen Kolonieen, Alle Kosten fallen auf uns, und alle Einnahmen werden in den Kolonieen ausgelegt. Im Junteresse des europäischen Friedens und der Jntegrität Dänemarks sollten Jhrer Majestät Minister erklären, daß sie keine deutsche Jnvasion Dänemarks dulden werden. Nur von einer Konferenz aller europäischen Staaten, Jtaliens mit inbegrif- fen, erwarte ih eine Lösung der Frage; und hoffentlich wird der edle Earl zu der vernünftigeren Meinung von 1861 zurückehren und bereit sein, auf jedem etwaigen Kongreß über die Frage zu erscheinen und den Schwächeren gegen den Stärkeren zu beshühen. Zum Schluß wünsche ich zu fragen, ob die Regierung bereit ist, irgend eine weitere Korrespondenz über die s{leswig- holsteinishe Frage vorzulegen, und namentlich, ob sie etwaige Vorstellungen mittheilen kann , die der dänischen Regierung wegen ihrer Proclamation vom 31, März 1863 gemacht worden sein mögen, — Earl Russell erwidert - Mir hat es stets geschienen, daß sowohl die Deutschen wie die Dänen, da fie dur die Exinnerung alter Fehden geneigt sind, manche ¡Fehden begangen haben. Jn- dem der Bund und die Regierungen von Oesterreih und Preußen — ve- sonders die von Preußen — eine auf gewissen Bedingungen ruhende ge- meinsame Verfassung für Dänemark verlangten, haben sie ein Einmischungs- recht beansprucht, welches gelten zu lassen für Dänemark gefährlich gewesen wäre Andererseits hat Dänemark gewisse Verbindlichkeiten übernommen, denen es nachzukommen verpflichtet ist. Deutschland hat mit seinen Forde- rungen Unrecht, und Dänemark hat Unrecht, seine Versprechungen nicht zu

| halten. Nun, der edle Earl gegenüber stellt zu meiner Verwunderung eine | Doftrin auf, die ih selten von einem Mitgliede des einen oder anderen | Parlamentshauses habe aussprechen hören.

Condvn/ 15. Mai. |

Die feierlih angenommenen diplomatischen Arrangements von 1851 und 1852, sagt er, sollten nicht als rechtskräftig und giltig angesehen werden. — Lord Ellenborough (unter- brechend): Regeln , die auf Jndividuen passen, sind von zweifelhafter An- wendbarkeit in diplomatischen Angelegenheiten. — Earl Russell: FJeden- falls hat der edle Earl gehofft, daß man jene diplomatischen Abmachungen

ändern werde, während ih der Meinung bin , daß sie beobachtet werden

| sollten. Jch habe, wie der edle Carl richtig bemerkt, anno 1861 vorgeschla-

Wie es heißt, hat die Regierung sih entsclossen, das A us- gen, daß Schleswig Vertreter zum Reichotag in Kopenhagen fende. Der stellungsgebäude für nationale Zwecke, namentlih zur Hebung Vorschlag erhielt die Zustimmung Rußlands , nicht diejenige Frankreichs.

künstlerischer und wissenschastlicher Ausbildung, anzukaufen. Das |

Wie ich glaube, fand die französische Regierung, daß weder Oesterreich noch Preußen , noch irgend ein anderer deutscher Staat in tas Arrangement willigen wolle, und hielt es für nußlos , die Sache weiter zu betreiben. Unseren Ausgleichungsplan von 1862 schlug ih vor, weil ih dachte und noch denke, daß er die Unabhängigkeit und Integrität Däne- marks gewahrt und Dänemark und Deutschland ausgesöhnt haben würdes denn obgleich er nicht Alles, was Deutschland verlangt, gewährt hätte,

Horticultural Society inne hat, zu gute kommen lassen. Die in | waren doch Oesterreich und viele andere Staaten, die ih befragte, gewillty | darauf einzugehen.

Ferner gesteht ja Dänemark zu, daß Holstein und Lauenburg zum deutschen Bunde gehören, folglih haben. fie ein Recht ( Tch sehe nicht, wie so mein modifizieter Vorschlag der Unabhängigkeit Dänemarks Eintrag hätte thun können. Was ic vor- \{lug, war die Vereinigung Schleswigs mit Holstein, die das Volk von Schleswig zu wiederholten Malen und die auch ein Theil Deutschlands ge- fordert hat; und daß ganz abgesonderte Landtage stattfinden sollten. Man

-

j , H T, : er | hat eingewandt , daß es oft Schwierigkeiten habe die Subsidien von ergiebt, daß der ganze Betrag dieser Taxe im Jahre 1861— 1862, | R a0 | I Sie C |

erhoben nach der Rate von 6 Pce. vom Pfund Sterling bei einem | jährlichen Einkommen zwischen 100 und 50 Pfd. Sterl. und von |

einem einzigen Hause zu erlangen, und daß die Schwierigkeit bei. vier Häusern weit größer sein würde. Der edle Earl läßt aber, gleich den dänischen Darstellungen, außer Acht, daß ih auch ein. allgemeines gewöhn- liches Budget auf zehn Jahre vorgeschlagen hatte. Zu bedenken is, daß im Deutschland über den Gegenstand vollkommene Cinigfeit herrscht. Ju allen deutschen Staaten sieht man es als eine Schande für Deutschland an- daß die deutschen Unterthanen des Königs von Dänemark unterdrückt werden. Jch halte es nicht für klug, wenn ein Staat. einem anderem die Befugniß zum Dreinreden in seinen Angelegenheiten zugesteht.. ES stand dem König von Dänemark frei, anno 1850 zu sagen: » J will kéine: - Einmischung« , aber er hat dies nicht gesagt, und da er Verbindlichkeiten:

| eingegangen ist , halte ih es nur für recht und billig, daß er ihnen nach- | fomme. Weiter gehe ih nicht , obgleich fich für die deutjchen Unterthanen:

— 16. Mai. Jhre Majestät die Königin ist gestern mit |

des Königs von Dänemark Manches sagen ließe. Es is wirklich nicht ver-- ständlih , warum sie nicht eine Petition mit mehr als drei Unterschriften: sollen überreichen oder deutsche Zeitungen halten dürfen. Gleiche Stellung mit den Dänen is das Aeußerste , was die Deutschen zu fordern berechtigt sind, aber ih weiß, daß sie viel mehr gefordert haben. Dann fommi dIC

_,

| schwierige Frage, ob, wenn Deutschland findet; daß die Rechte der Deutschem | mißactet werden, der Bund ein Recht habe, zur. Execution zu schreiten. In ! Bezug auf Schleswig is dies eine internationale Frage. Oesterreich, Preus- | ßen und der Bund jagen ; d

aß Dänemark gewisse Verträge und Arrange- ments eingegangen ist, welche Schleswig betreffen. Ob fich dies fo verhält oder nicht, wie weit und in welcher Weise jene Arrangements modifizirt werde fönnen, um den europäischen Frieden zu: erhalten, is eine internationale.