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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Mai. Se. Majestät der König führten gestern Nachmittag in einem Minister - Conseil den Vorsiß. Heute früh empfingen Se. Majestät den Minister Grafen zu Eulen- burg, den General von Falkenstein und nahmen den Vortrag des Militair-Kabinets und des Civil-Kabinets entgegen.

des Herrenhauses wurde durch

— In der heutigen Sihung folgende Allerhöchste Botschaft

den Herrn Minister - Präsidenten verlesen :

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c haben auf Grund des Artikels 77 der Vexfassungs - Urkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats - Ministeriums von Bismarck - Schönhausen beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der beiden Häuser des Landtags Unserer Monarchie am 97 d. M. in Unserem Namen zu schließen.

Wir fordern demnach die beiden Häuser des Landtags hierdurch auf, zu diesem Zwecke an dem gedachten Tage um 2 Uhr Nach- mittags in Unserem Residenzschlosse zu Berlin zusammen zu tret:n.

Gegeben Berlin, den 26. Mai 1563.

(gez-) (gegengez.)

Der Präsident des Hauses richtete darauf die nachstehende An- prache an das Haus:

Da wir nach den fo eben gehörten Worten den Schluß unserer diesmaligen Thätigkeit zu erwarten haben, so erübrigt mir nur, dem Hause für das mir bewiesene Vertrauen, den beiden Herren Vice- Präsidenten, den Vorsißenden der Abtheilungen und Kommissionen, dem Herrn Quästor und den Herren Schriftführern für die erfolg- reiche Unterstühung in der Geschäftsführung meinen Dank auszu- sprechen. Jn Folge derselben is es möglich geworden, troy mancher- lei, den regelmäßigen Geschäftsgang außerordentlich erschwerende Um- stäude, alle an das Haus gelangten Vorlagen, bis auf cine zur Er- ledigung zu bringen.

Von der Königlichen Staatsregierung wurden bei dem Herren- hause 9 Geseßes8-Entwürfe eingebracht, bei dem Abgeordnetenhause 23. Von den lebteren sind 13 hierher gelangt und berathen. Bei 14 Ge- setzes - Entwürfen ist die Uebereinstimmung beider Häuser des Land- tags erfolgt. — Endlich hat das Herrenhaus noch zwei anderweite nicht legislative Vorlagen berathen und über 3 {Matrikel - und 2 Petitions-Berichte Beschluß gefaßt.

Möge die Frucht dieser Thätigkeit dem Vaterlande zum Segen, unserm Allergnädigsten Könige und Herrn zu einiger Befriedigung unter den mannigfachen, minder erfreulichen Erfahrungen gereichen, welche auch in dieser Sißungsperiode Allerhöchstdessen landesväter- lichem Herzen nicht erspart worden sind. Möge Er nicht aufhören, der Schirmberr aller berechtigten Interessen unseres theueren Vater- landes zu bleiben, und hoch zu halten die Fahne Preußens, die Er selbs mit der Inschrift geschmückt hat:

Königthum von Gottes Gnaden, Festhalten an Geseg und Verfassung, Treue des Volks und des siegbewußten Heeres, Gerechtigkeit, Wahrheit, Vertrauen, Gottesfurcht.

» Wer ihr folgt, der folgt Mir. « Dieses Wort unseres Königlichen Herrn is unter den mannigfah wechselnden Ereignissen der leitende Stern des Herrenhauses gewesen. Möge dasselbe es au bleiben! Zur Bekräftigung dessen fordere ich Sie auf, mit mir ecinzustimmen in den Ruf :

Es lebe Seine Majestät der König hoch! Die Anwesenden stimmen in das dreimalige Hoch begeistert ein.

IKilhelm. von Bismarck.

— In der heutigen (48.) Sißung des Abgeordnetenhauses verlas der Präsident die nachstehende Allerhöchste Botschaft, welche Se. Majestät der König als Antwort auf die Adresse des Hauses demselben haben zugeben lassen : x

Ich habe die Adresse des Hauses der Abgeordneten vom 22sten d. M. erbalten.

Wenn die Erwiderung auf Meine Botschaft vom 20. d. M. nur der bereits zur Berathung gestellten Adresse einleitend hinzuge- fügt worden is so stcht dies Verfahren mit den früher und jeßt wiederbolten Versicherungen chrfurchtsvoller Gefinnungen gegen Mich nicht im Einklange. i i :

Eine Bethätigung dieser Gefinnungen kann Jch auch in der vom Hause ausgesprochenen Vorausseßung nicht finden, daß Mir die Absichten des Hauses und die Wünsche des Landes nicht der Wahrheit getreu vorgetragen werden. Das Abgeordnetenhaus sollte es wissen; daß Mir die Lage des Landes wobl bekannt is, daß Preußens Könige in und mit ihrem Volke leben, und daß sie ein klares Auge und cin warmes Herz für die wahren Bedürfnisse des Landes haben.

Auch über die Vorgänge in der Sißung vom 11. d. M. war Ich genau und wahrbeitsgetreu unterrichtet. “Es hâtte deshalb der Einreichung des stenographischen Berichts über dieselbe nicht bedurft,

_ Mie Thatsache steht fest, „daß das Präsidium einen Meine Minister„nicht nur unterbrochen und ihm Schweigen geboten, \on. dern ihm auch, durch Vertagung der Sitzung, das wieder ertheilte Wort sofort entzogen hat. Diesem Akte konnte keine andere Dey,

tung gegeben werden, als daß es sih um eine Anwendung der

Disziplinargewalt des Präsidiums gehandelt habe. Y In seinen Rückäußerungen auf die Schreiben des Staatz.

Ministeriums vom 11. und 16. d. M. hat das Haus der Abgeord.

4 : Auh Wenn es in derselben jedo

neten es vermieden, sih über den Hauptpunkt auszusprechen. die Adresse versucht ihn zu umgehen. heißt : ,

»das Haus hat von den Ministern keine Verzichtleistung auf ihre

»verfassungs8mäßige- selbstständige Stellung gefordert, « E so sehe Jch hierin neben dem Anerkenntniß, daß die Vertreter der Krone — wie selbstverständlich — der Disziplinargewalt des Präsi diums überhaupt nicht unterworfen sind, insbesondere die Zusicherung daß auch das Haus einen unberechtigten Anspruch in dieser Beziebung nicht ferner erhebt. | j

Hätte das Haus cine solche Aeußerung rechtzeitig gethan, würde es feine Veranlassung zu der grundlosen Beschuldigung gefun- den haben, daß Meine Minister durch das Abbrechen der persön: lihen Verhandlung mit dem ' Hause die Erfüllung des Zwees dieser Session vereitelt hätten. :

Darnach würde Jch Meine Minister haben veranlassen können, die Verhandlungen mit dem Hause wieder aufzunehmen und von Neuem zu versuchen, ob und in wie weit dieselben einem befriedi genden Abschlusse entgegengeführt werden konnten. Allein das Haus hat in seiner Adresse selbs jede Hoffnung auf irgend ein ersprießliches Resultat der fortgeseßten Verhandlungen abgeschnitten. |

Die Adresse beklagt, daß in den lehten drei Monaten die Rüc- kehr zu verfassungsmäßigen Zuständen nicht erfolgt sei. Meine Mi- nister haben es an den zur Erzielung eines geseßlich geordneten Staatshaushalts erforderlichen Vorlagen niht fehlen. lassen / fie tragen nicht die Verantwortung dafür, daß die Beschlußnahme über dieselben bisher nicht erfolgt is , vielmehr hat das Haus Zeit und Kräfte auf Berathungen und Diskussionen verwendet, deren Ten- denz und Form schon seit längerer Zeit Zweifel an einem die Landes- Jnteressen fördernden Resultat der Verhandlungen erwecken mußten.

Die Behauptung, daß Meine Minister verfassungswidrige Grund- säße ausgesprochen und bethätigt haben, sowie daß die wichtigsten Rechte der Volksvertretung mißachtet und verlegt worden seien, ent- behrt jeder thatsächlihen Begründung. Es wäre Sache des Hauses gewesen, den Nachweis dieser Behauptung wenigstens zu versuchen und die vermeintlich mißachteten Vorschristen der Versassungs- Urkunde zu bezeichnen. Jn dieser Hinsicht wird jedoch nichts weiter angeführt , als daß Meine Minister ihre Mitwirkung zur Verein- barung eines Geseßes über die Minister - Verantwortlichkeit für jeht abgelehnt haben. Ebenso wenig wie den früheren Ministern kann aber den gegenwärtigen eine Verfassungs-Verlegung aus dem Grunde zum Vorwurfe gemacht werden, daß sie cine weitere Vertagung dieser Geseßgebung, für welche ein bestimmter Zeitpunkt nicht vor- geschrieben ist, den Interessen des Landes für entsprechend halten.

Die Haltung, welche die Mehrheit des Hauses beobachtet hakt; so oft die Beziehungen Preußens zum Auslande in den Kreis seiner Erörterungen gezogen worden sind, hat Mich mit tiefem Leidwesen erfüllt. Man hat die auswärtige Politik Meiner Re- gierung aus einem schroffen Standpunkte des inneren Partei- Anteresses beurtheilt, und einzelne Mitglieder des Hauses daben sich so weit vergessen, mit Verweigerung der Mittel selbst zu einem gerechten Kriege zu drohen. Dieser Haltung entsprechen die Behauptungen der Adresse über die auswärtigen Verhältnisse Preußens und die daran gekuüpften Anschuldigungen gegen Meine Regierung. Der Wirklichkeit entsprechen sie nicht. Die Stellung Preußens is nicht isolirter als die anderer europäischer Staaten ebenso wenig aber, wie die übrigen Mächte, kann Preußen sich unter den gegebenen Verhältnissen der Nothwendigkeit entziehen, den gegenwärtigen Bestand seiner Wehrkraft ungeschwächt aufrecht zu erhalten.

Wenngleich Jch nicht gesonnen bin, patriotischen Beirath auch in Fragen der auswärtigen Politik von der Hand zu weisen, so kann ein solcher doch nur dann von Werth sein, wenn er sih auf volle Kenntniß aller cinshlagenden Verhältnisse und Verhandlungen ftüßk. Wird über Nichtbefolgung dieses Rathes aber Beschwerde erhoben; so liegt darin ein unberechtigter Versuch des Hauses, den Kreis seiner verfassungsmäßigen Befugnisse zu erweitern.

Unter allen Umständen is und bleibt es ausschließlich Mein, durch Art. 48 der Verfassungs-Urkunde verbrieftes Königliches Recht; über Krieg und Frieden zu befinden.

In dieser wie in jeder anderen Beziehung ist es Meine Pflicht, den auf Gesey und Verfassung beruhenden Umfang Königlicher Ge- walt ungeshmälert zu wahren, und das Land vor den Ge- fahren zu behüten, welhe eine Verlegung ‘des Schwerpunktes Unseres gesammten öffentlichen Rechtsbestandes in - ihrem Ge- folge haben würde. Mit allem Ernste muß Ih dem

Bestreben des Hauscs der Abgeordneten entgegentreten ,

sein

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perfassungsmäßiges Recht der Theilnahme an ‘der Gesezgebung „als «in Mittel zur Beschränkung der verfassungsmäßigen Freiheit König- licher Entschließungen zu benußten. Ein solches Bestreben giebt fich darin kund, daß das Haus der Abgeordneten seine Mitwirkung zu der gegenwärtigen Politik Meiner Regierung ablehnt und einen Mechsel in der Person Meiner Rathgeber und Meines Regierungs-

: ‘ j N j Systems verlangt. Dem Artikel 49 der Verfassungs - Urkunde ent» gegen j wonach der König die Minister ernennt und entläßt, will das Haus Mich nöthigen , Mich mit Ministern zu umgeben , welche ¡hm genehm sind: es will dadurch eine verfassungswidrige Allein- herrshaft des Abgeordnetenhauses anbahnen. Dies Verlangen weise Ach zurück. Meine Minister besien Mein Vertrauen, ihre amtlichen Sandlungen sind mit Meiner Billigung geschehen, und Jch weiß es ihnen Dank, daß sie sih angelegen sein lassen, dem verfassungs- widrigen Streben des Abgeordnetenhauses nach Macht-Erweiterung entgegen zu treten. R,

inter der Mitwirkung, welche das Haus Meiner Regierung zu verweigern erklärt, kann Ich nur diejenige verstehen, zu welcher das Haus verfassungsmäßig berufen ist, da eine andere weder von ihm beansprucht werden kann, noch von Meiner Regierung verlangt worden ist. j

Angesichts ciner solchen Weigerung, welche überdies durch den Gesammtinhalt und die Sprache der Adresse, so wie durch das Ver- halten des Hauses während der verflossenen 4 Monate in ihrer Be- deutung klar gestellt wird, läßt eine fernere Dauer der gegenwärti- gen Session keine Resultate erwarten, sie würde den Interessen des andes, weder seiner inneren Lage noch seinen auswärtigen Be- ziehungen nach, entsprechen. int “ Auch Jch suche, wie Meine Vorfahren, den Glanz, die Macht und die Sicherheit Meiner Regierung in dem gegenseitigen Bande des Vertrauens und der Treue zwischen Fürst und Volk. Mit des Allmächtigen Hülfe wird es Mir gelingen, die sträflichen Versuche zu vereiteln, welche auf Lockerung dieses Bandes gerichtet D M Meinem Herzen steht das Vertrauen auf die treue Anhänglichkeit des preußischen Volkes an sein Königshaus zu fest, als daß es durch den Jnhalt der Adresse des Abgeordnetenhauses erschüttert werden sollte.

Demnächst verlas der Minister des Znnern , Graf Eulenburg, cine Allerhöchste Botschaft (f. vorher Sitzung des Herrenhauses), mittelst welcher die Situngsperiode des Landtages heute um 2 Ubr geschlossen wird. Hierauf gab der Präsident Grabow einige statistische Mittheilungen über die Thätigkeit des Hauses und {loß die Sihung im 12 Uhr mit einem dreimaligoan Hoch auf Seine Majestät den König.

Belgien. Brüssel, 26. Mai. Der Senat hat mit allen Stimmen gegen cine die Verträge wegen Ablösung des Scheldezolles mit Holland, Lübe, Bremen, desgleichen die auf Handel, Schifffahrt und Maaßbewässerung bezüglichen Konventionen mit Holland ge- nehmigt.

Großbritannien und Irland. London, 29. Mai. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Louis don Hessen fuhren am Sonnabend Nachmittag um 3% Uhr nach dem Kontinent ab. Der Prinz und die Prinzessin von Wales be- gleiteten sie von London nach Gravesend , dem Abfahrtspunkte der Königlichen Yacht » Victoria and Albert«.

Jhre Majestät die Königin wird am Ol nach Windsor zurückehren. F E

Mr. Russell, dritter Gesandtschafts-Secretair in Berlin, ist zum zweiten Secretair in Stockholm befördert worden. Seine Stelle nimmt Mr. G. Lenox Conyngham, jetzt dritter Gesandtschafts-Secre- tair im Haag und vor Kurzem Attaché der Spezialmission Mr. Elliot's in Griechenland, ein. &

Die Verhandlungen zwischen der Pforte und der britischen Regierung in Betreff der Über Bagdad und dem persischen Meerbusen nah Jndien einzurichtenden telegraphischen Ver- bindung sind jeßt geschlossen und es hat die auf den Gegenstand bezügliche Convention die beiderseitigen Unterschriften empfangen. Mr. Mansfield, britischer Kommissar in Scinde, is deshalb in Bag- dad eingetroffen , um in Gemeinschaft mit Oberst Kemball die end- gültigen Arrangements zu treffen , und die Ingenieure der Pforte haben den Befehl erhalten, die Vollendung der Linie zwischen Bag- dad und Bussora zu beschleunigen. Da die Mehrzahl der Tele- graphenstangen bereits errichtet sind und der Draht vorräthig 1\t, 10 darf man mit Grund erwarten , daß diese Strecke fertig sein wird, che der babylonishe Sommer seine Glühhige zu verbreiten beginnt. Vahrscheinlih wird also London schon im nächsten Herbste mit Kurradee und Kalkutta und von dort aus mit allen Theilen. Jn- diens durch den elektrischen Draht in Verbindung stehen , denn das unterseeische Kabel ist bereit zur Versendung von hier aus nach dem persischen Meerbusen. Die britische Regierung beabsichtigt zwischen Belgrad und Bussora einen aus\chließlich zu ihrem Gebrauch be- stimmten und unter der Kontrole englischer Beamtken stehenden Draht iinzurichten.

Juni von Balmoral

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Ueber die Abnugzung der Eisen schiffe bemerkt die »Army and Navy Gazetta«: »Kaum haben wir uns aus einer Verlegenheit herausgewunden, so gerathen wir in eine andere. Eisenschifse find unumgänglih nothwendig. Wie wir erfahren haben, kosten ‘sie enorme Summen, und da Eisen stärker ist als Holz, so \chmeichélten wir uns mit der Hoffnung, es würde wenigstens ebensolange aus- halten. Aber Eisen is troy seiner Stärke eine der thätigsten Kräfte, um alle Stoffe, mit denen es in Berührung kommt, der Zerstörung entgegenzuführen und sih selbst durch diesen Prozeß in Rost zu ver- wandeln. Wasser, Luft und Erde helfen in gleichem Maße zu die- ser Auflösung mit. Ein sehr ernstes Mißgeschick droht unsern Eisen- schiffen. Der Schiffsboden is mit Ueberzügen verschen worden, aber bis jeyt hat man deren noch feiaen erfunden, welcher der Zer- störung Einhalt thäte.«

Frankreich. Paris, 25. Mai. Havannah angekommenen Nachrichten aus Mexiko lauteten, wie die »France« sagt, sehr günstig für die Franzosen. Der englische Post- dampfer »Tasmanian«, der am 1. Mai von Vera-Cruz abgefertigt, am 6. in der Havannah erwartet wurde, wird am 27. oder 28. in Southampton eintreffen und Nachrichten aus Puebla bis zum 25stten April mitbringen. Der Liniendampfer »Saint Louis« is aus Vera- Cruz mit Rekonvalescenten gestern in Toulon angekommen.

Die Flottenstation an der syrischen Küste ist, wie die France « meldet, aufgehoben; heute früh ist der Befehlshaber derselben, Contre- Admiral Simon, mit der Dampffregatte »Asmodée« nach Toulon zurückgekehrt.

Die französischen Bischöfe oder wenigstens ein Theil von ihnen werden ein Wahl-Manifest erlassen, in dem zur Betheiligung nach- drücklich ermahnt und die Enthaltung verdammt wird.

Die »Gazette de France« bringt heute das politische Glaubens- bekenntniß, welches der Graf v. Montalembert in Form eines Cirkfulars an die Wähler des ersten Bezirks des Doubs-Departements gerichtet hat. Montalembert will die Freiheit wieder erobern, aber durch die Waffen der Gerechtigfeit, der Moral und der Ehre. Er hält die Religion für bedroht durch eine Politik, welche der päpst- lichen Souverainetät schon unheilbaren Schaden zugefügt hat, und welche heute die Abgeordneten, die sich durch den Ausdru ihrer respektvollen Ergebenheit für die Kirche ausgezeichnet haben, von den offiziellen Kandidaturen ausschließt. Er betrachtet die Entwielung der Freiheit als den besten Schuy gegen zukünftige Zerrüttungen, als die einzige Garantie des Rechtes der Arbeit und der Intelligenz, als das einzige Bollwerk gegen die Vergeudung des National- Vermögens.

Spanien. Die »Correspondencia« vom 22. Mai meldet: „Es if} bestimmt, daß die Königin sich während dieses Sommers nicht von Madrid entfernen wird. Jhre Reise beshränfkt sich darauf; die königliche Residenz von S. Jldefonso zu besuchen, wohin fie sich am 5. Juli begeben wird«.

JFêtalien. Turin, 25. Mai. Die amtliche Zeitung ver- öffentlicht das Königliche Dekret, durch welches Graf Sclopis zum Senats-Präsidenten ernannnt wird. | 2

Zu Avenza in der Provinz Massa hatte ein Weiber-Aufstand statt, welcher gegen die Eisenbahn-Behörde gerichtet war, die angeb- lich durch den Marmortransport den Männern das Brod wegnehme. Einen Augenblick glaubte man, dic Sache wolle ernste Verhältnisse annehmen , und sehte ein Bataillon Truppen dahin in Bewegung; die Nationalgarde von Massa trat unter die Waffen, auch die von Sarzana wurde aufgeboten y allein \{chließlich genügten zwölf Cara- binieri, um die tumultuarischen Haufen zu vertreiben.

Oberst Cattabene ward am 18. Maï zu Bologna în Freî- heit geseht.

Túckei.

Die am 4. Mai in der

Aus Konstantinopel, 24. Mai, erbält »Wanderer« nachstehendes Telegramm : Die russishe Regte aus bisher unbekannten Gründen die telegraphische Ber ] zwischen Südrußland (Taurien) und dem türkischen Festlande dur Zerstörung des zwischen Akerpol und Varna liegenden submar: Kabels suspendirt. Jn Folge dessen hat Aali Pasch gesandten in Petersburg angewiesen , ofort eimen Prot fragliche Maßnahme einzulegen, und wurden i Repräsentanten bei den Großmächten beauftragt? legteren Mittheilung von ihren dies bezüglichen burg zu machen.

Rußland und Polen, Von der

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