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Ministeriuen für Handel, Gewerbe und“ öffentliche Arbeiten.

Dem Ober-Maschinenmeister der Königlichen Ostbahn Rohrbeck in Bromberg ist unter. dem 12. Juni 1863 ein Patent auf eine Häselschneidemaschine in der durch Beschreibung und Zeichnung dargelegten ganzen Zusammenseßung, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jeném Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Kaufmann C. F. Wappenhans in Berlin i} unter dem 12. Juni 1863 ein Patent auf mechanische Vorrichtungen zum Zerkleinern und Zer- theilen von Thon zu Ziegeln in ihrer, durch Zeichnungen und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensegung/ und ohne Jemand in der Benuzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

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Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Der bisherige Hülfslehrer Walter Funke ist zum ordent- lihen Lehrer der Landwirthschaft an der Akademie zu Proskau er- nannt worden.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst von Haßhfeldt, von Trachenberg.

Se. Excellenz der General - Lieutenant und Inspecteur der 9. Artillerie-Jnspection, von Puttkamer, von Torgau.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleinit, nach Hoff.

Se. Excellenz der General der Infanterie und General-Jnspec- teur der Artillerie, von Hahn, nach Nieder-Aar bei Rehma.

Der Königlich portugiesische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Chevalier de Noronha, nah Dresden.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und Ministerial- Direktor Delbrück, von Basel.

Der Präsident der Scehandlung, Ca mp hausen, von Basel.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. Juni. Jhre Majestät dic Königin hat am vorigen Freitag die Gemablinnen des Königlich großbritannischen und Kaiserlich französischen Botschafters in Schloß Babelsberg empfangen, woselbst ein größeres Diner stattfand. Vor- gestern bat Jhre Majestät die Königin mit Sr. Majestät dem Könige in Berlin gespeist und gestern dem Lehr-Bataillon-Feste im Neuen Pálais beigewohnt. — Die heutige Abreise Jhrer Majestät | der Königin erfolgt mit dem Abendzuge und wird Allerböchstdieselbe nah einem kürzen Besuche in Brüssel Sih am 17ten Abends in Ostende einschiffen. Die Ober-Hofmeisterin Gräfin Schulenburg, der Oberst - Hofmeister Graf Boos und die Hofdame Gräfin Schwerin haben die Ehre; Ihre Majestät zu begleiten.

Königsberg, 13. Juni. Ueber die fernere Reife Jhrer König - lichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin durch dice S Preußen entnehmen wir den dortigen Blättern folgende Mit- theilungen: Jm Schloß von Marienburg wurden Jhre Königlichen

Góheiten im großen Remter mit Gesang empfangen, der von den ingen des dortigen Seminars ausgeführt wurde. Jhre König- | Hoheit die Frau Kronprinzessin sien fichtlich bewegt zu sein, | beiden Berichte wurden nebst den beigefügten Entwürfen und Pro-

als die Melodie eines englischen Liedes in den’ herrlichen Räumen des Remters ertönte. Nach einem Aufenthalte von ungefähr 2 Stunden traten die hohen Herrschaften die Weiterreise nah Königsberg an, wo Höchstdieselben am Abend des 8. eintrafen und auf dem Perron des Babn- hofes von den Spitzen der Behörden empfangen wurden. Sogleich nah dem Verlassen des Königlichen Wagens, na einer furzen Be-

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nd der ebenfalls der Ankunft harrenden Damen, bestiegen die

ohen Gäste den für sie bereit stehenden offenen Wagen und begaben sich ins Königliche Schloß. Bald nach der Ankunft daselbst erschie der Kronprinz auf dem Schloßhofe, um die Schloßwache, sowie die dört mit der Regimentsfahne stehende Ehrenwache des 4. “unfanteria, Regiments , zu inspiziren. Nach einer Exkurston, die der Kronprin am 9. Morgens in der Stadt, namentlich in der Gegend ba Festung , in Begleitung eines Adjutanten gemacht hatte, be. gaben fich Jhre Königlichen Hoheiten bald nach 9 Uhr Morgens per „Dampfschiff nach Pillau, wo Änspizirung der Trupven und Dinek statt. fand. Abends 10 Uhr kehrten Jhre Königlichen Hoheiten von Pillau durch das Samland nah Königsberg zurück. Am 10. Morgens um 9 Uhr begab sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz bier aus dem Schlosse wiederum zur Inspizirung der Truppen nach dem klei. nen Exerzierplaye. Die Frau Kronprinzessin besuchte am Vormittage 11 Uhr die Domkirche, woselbst sie der Domprediger Dr. Bursch empsing. Beim Betreten des Domes ertönte von der Orgel de Choràál : »Eine feste Burg ist unser Gott», durch den die Frau Kron- prinzessin sichtlich erfreut wurde und sich, nach der «K. H. J.«, dabin äußerte , dies sei gerade ihr Lieblings=Choral. Nach einer äußeren Besichtigung der alten Universität fubr die Frau Kronprinzessin nach der auf der Königsstraße belegenen Kunst-Akademie, woselbst auch der Kronprinz sich alsbald, vom Exerzierplaye zurückkehrend, einfand. Um 15 Uhr Nachmittags begab sich das Kronprinzliche Paar zum Be- suche des Grafen Dönhoff nach Friedrichstein. | i 4 : Am 11ten Vormittags fand auf Herzogs8acker eine Parade-Auf- stellung der gegenwärtig hier garnisonirenden Truppen statt. L ad Kronprinzliche Paar erschien um 10 Uhr auf dem Platze und ließ die Truppen vor sich vorbeimarschiren , darauf wohnten Jhre König- lichen Hoheiten dem Exercitium einer Batterie der reitenden Artilleri bei, und nachdem dasselbe beendigt, fuhr der Kronprinz zur Besith- tigung sämmtlicher ¡Festung®Lwerke, während die Frau Kronprinzessin eine Exkursion nach den Hufen machte und dort den Busoltschen Garten besuchte. Hier fand sich auch nach einiger Zeit Se. König» liche Hoheit der Kronprinz zur Abholung seiner Gemahlin ein, und Beide begaben sih nah der Stadt ins neue Universität8gebäude; woselbst sie von dem im Ornate befindlichen Senate am Eingange

| feierlihst empfangen und dur eine Anrede begrüßt wurden. Na

dem Besuch der Universität nabm die Frau Kronprinzessin noch die Anstalt zur Barmkherzigkeit in Augenschein. | |

: Nachdem Jhre Königlichen Hobeiten wieder nach dem Schlosse zurückgekehrt waren, fand daselbst ein Diner statt, zu welchem etwa 120 Herren aus den verschiedensten Ständen geladen waren, Abends erschienen Jhre Königlichen Hoheiten im Theater. Als das erlauchte Paar in die Königsloge trat, erhob sich das anvesende Publikum,

und das Theater stimmte einen Tush an. Nach halbstündigem Verweilen bestiegen der Kronprinz und die Kronprinzessin die vor

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de:n heater stebenden Wagen und fuhren zum Thee beim komman- direnden General. Gestern Morgen , nachdem Se. Königl. Hoheit der Kronprinz noch die gerade hier zusammengetretenen Landwehr- Mannschaften im inneren Schloßhofe inspizirt hatte, verließen Jhre Königlichen Hoheiten um 8 Uhr die Stadt Königsberg , um Über s und von dort per Dampfschiff sich zunächst nah Memel zu egeben. :

Dan zig 14. Juni. Gestern wurden die größeren Maschinen- heile für die Korvette »Nymphe« aus dem Dampfer »Oliva« gelöscht

und gleich in das Kriegsschiff eingeseßt. Die Indienststellung der

Fregatte »Niobe« unter Capitain z. S. Kuhn wird, nah dem »Danz Dampfb.«, neuerer Bestimmung zufolge, am 25. d. M.

stattfinden, zu welcher Zeit auch die Seefadetten von Berlin erwartet werden.

Frankfurt a. M., 14. Juni. Die offizielle Mittheilung

in den biesigen Zeitungen über die Bundestagssizung vom 11. Juni lautet: Präsidium zeigte an, daß der Königlich großbritannische Ge- sandte, Sir Alexander Malet, in Urlaub verreist sei Und daß der erste Legations-Secretair, Herr Corbett, als interimistischer Geschäftsträger fungiren werde.

Dann legte das Präsidium einen Bericht des Vorsihenden der hier

versammelt gewesenen Kommission zur Bearbeitung eines Gut- achtens zu gemeinsamer Regelung der zum Schuge von Erfin- dungen aufzustellenden Vorschriften vom 26. v. Mts. vor, mit

welchem dies Kommissions - Gutachten und die Vereinbarungsent-

würfe der Bundesversammlung überreicht werden, Und ebenso den Bericht des Vorsißenden der in Hannover tagenden Kommission, mit welchem der Erste (allgemeine) Theil des Entwurfs einer allge- | meinen deutschen Civilprozeß - Ordnung, nach den von dieser Kom- mission in erster Lesung gefaßten Beschlüssen, eingereicht wird. Diese

tofollen an die betreffenden Aus\hüsse Überwiesen, Auf cinige Vor- tráge des Militairaus\cusses iîn Militair- und Festungs-Administra- tionssahen wurden Beschlüsse gefaßt und von einigen Bundesregie- rungen wurde mitgetheilt, welche Generale von ihnen zur. Theilnahme ander bevorstehenden Musterung des Bundesheeres bestimmt worden seien. OesterreichischerSeits ist zurMitroirkung bei derMusterung des preußischen

1195 tingentes'der General-Genie-Jnspektor Erzherzog Leopold, zU der des | dieses Gedankens an einer gewissen englischen Geistesträgheit gescheitert Mai ischen der Feldmarschall-Lieutenant und Gouverneur obn Mainz, | Wie es mit dem Recht jeht stehe, habe Le bloße Meinung: eims Richters Erzherzog Wilhelm, zu der des sächsischen der General der Kavallerie Geseyesfraft, und die Richter seien, anstatt Geseyes-usleger, felof Besor

ndi i i eber. Indem er sodann die Maschinerie seines Revisions- twurfs erklärt und e General in Böhmen Graf Clam - Galas u ge E daß die Arbeit mit der Ausmerzung von ungefähr 1500 E

der des württembergischen dex Feldinarschall-Lieutenant Prinz Alexan- | alteten Parlaments-Akten begonnen wérden müßte. Wenn es ihm gelingen ger von Hessen, zu der des Großherzoglich hessischen der Feldmarschall- | sollte, die zweite Lesung durchzuseßen, würde er zunächst einen Untersuchungs- Lieutenant Freiherr von Steininger und zur Musterung der Kon- | Ausschuß Über den Gegenstand beantragen. Nach einigen beifälligen Aeußye- tingente von Sachsen-Meiningen, Sachsen-Coburg-Gotha, Sachsen- | rungen Lord Brougham's und anderer rechtsgelehrten Lords wurde die Altenburg und von Frankfurt der Feldmarschall - Lieutenant und | «xste Lesung der Bill genehmigt. L bs Nice-Gouverneur von Mainz, Freiherr von Paumgartten, ernannt Im Unterhause überteichte geßern der Ma E Har S vorden. Seitens Badens wird General - Licutenant und | miéhréce Petitióñei ans Burnev P i ‘Free: riditet eft Gouverneur von Rastatt, von Seutter, an der Musterung vi E 0A e agr Hérr E aide :naente von Hannover und Braunschweig und General-Major Prémierniinjster: die ‘Fräge; / b den Bg E deut: schei E s Kontingen E A U i ) Lesseps vor Augen gekommen fe welches anzudeuten scheine; daß die y. Faber an der Musterung der Contingente von Kurhessen, Nassau | Zwangsarbeit in Aegypten zu Gunsten des Suezkanal - Projekts fortdauern und Luxemburg-Limburg; Seitens Oldenburgs General-Major von werde, und ob die britische Regierung einer solchen Fortdauer fich nit Fransecky an der Musterung des badischen; Seitens Luxemburgs | widersehen werde. Lord Palmerston sagte, die Regierung wisse nichts endlih General - Major Happé an der Musterung der Contingente | von dem erwähnten Schreiben des Herrn Lesseps. »Der Sultan,/« fügte von Hannover und Braunschweig Theil nehmen. Den bedürftigen f Minister hinzu, »hat in A Ire souverainen E E Hinterlassenen eincs verstorbenen Bundes - Kanzleidieners wurde bei A dau aas! ae d t iñ rain Acapter Ablauf ihrer Pensionsberechtigung eine lehtmalige Unterstützung ge- vidcicetimd. io Jôrer Majestät Fiégimaíg if L S MS währt. Der Ausschuß 0 Militair-Angelegenheiten hielt etnen Bor- fein Ausländer y gleichviel ob ein kommerzieller Spekulant oder ein trag in Bezug auf die Kosien der Unterstügung und Verpflegung | Vertreter einer fremden Regierung, berechtigt ist, den Sultan in der Durch- der Frankfurter Bundesgarnison und die hierüber mit dem Senate führung eines Gesehes zu behindern, welches sich auf Fürsorge für die In- hiesiger freien Stadt entstandene Differenz. Es ward beschlossen, teressen feiner Unterthanen gründet, Natürlich wird Jhrer Majestät Regie- ber dice Anträge des Ausschusses Instruction einzuholen und 10 | rung den Sultan bei der Durchführung des Gesehes mit allen iße J (Ges einer der nächsten Sizungen Beschluß in der Sache zu fassen. bote stehenden Kräften unterstüßen. « Auf eine Frage des Herrn Walley Sarl är Y O S i : wegen des Schicksals der in Spanien verurtheilten Protestanten Matamoras, Baden. Karlsruhe, 14. Juni. Vie » Karlsr. Z.« bringt Di d L Pt de n ere Lavard (Unterstaatssecretair des Aus- aus Veranlassung der Eröffnung der Eisenbahnstrecke von Waldshut Mia E E rie Lid * selbi! Ländien nals: Madrid: abgrgaË- nach Constanz aus diesen Orten und aus Schaffhausen (0) M t E S 2/20 E e L 1 I M 4 genen Deputationen und die Petitionen der Protestanten 1n Oesterreich wie Telegramme. Der Großherzog, welcher den Festzug imitmachte, der katholischen Damen in Holland mit Anerkennung erwähnt hatte, daß die dret wurde überall freudigst empfangen. Eine Deputation der Schaff- | spanischen Bibelleser wahrscheinlich nur auf 7 Jahre des Landes verwiesen seien. hauser Cantonsregierung, der Bundespräsident ¡FFornerod und Bundes- | Obgleich diese Umwandlung des Urtheils, das auf schweren Kerker gelautct rath Dubs, begrüßten Se. Königliche Hoheit. d immerhin noch als eine harte Maßrege! betrachtet werden müsse, sei 4B Belgien. Brüssel, 12. Juni. Die Königin von England | eine L über die Jhrer Pan Ae Uh Cs sei. H wird, der »Aach. Z.« zufolge, Mitte Juli hier erwartet; Jhre hört!) — Oberst Dunne E GEHLUTEE ZVIC Prtl L Ga i S V E d s Robun P Las So Rosenau be- und beantragte ein Comité , um die Ursachen der Gedrücktheit aufzuhenen. Majestät begiebt nich na Koburgy 10 Ne, V9 0, Mojent Ex selbst suchte statistisch nachzuweisen , daß die Steuerlast Irlands — 1m wohnen wird. L : L Betraae von nahezu 141,000,000 Pfd. — außer allem Nerhältniß zu seiner Der König ist, der »Köln. Z.« zufolge, vor wenigen Lagen Steuerkraft stehe, und daß viel weniger auf Hebung der irischen Hülfsmit- durch den Leibarzt der Königin Victoria, Dr. Thompjon, auss Neue tel als auf die der englischen und schottischen verwendet werde. Der K anzlerder und mit dem glülichsten Erfolge vermittels der Lithotritie operirt | Schaykammer bekämpfte den Antrag, Die Gedrücktheit Zrlands sei lediglich worden. Die völlige Genesung Sr. Majestät hat seitdem große | einer Reihe von Mißjahren zuzuschreiben j feine Steuerlajt übersteige nitt, Forts{ri » =_ O ‘7e »Moniteur« veröffentlicht die sondern erreiche nicht ganz die von England und Schottland während die Fortschritte gemacht. N He O M [l N Spezialvoten für Jrland jährlich 17 Millionen und die für Schottland nur Zusaß-Convention zum belgisch-preußischen Postvertrage. 360,000 Pfd. betrügen. Andererseits gebe er zu, daß man ‘in der Unter- * roßbritaunien und *vrland. London 12. Juni. stüzung geimeinnüßiger Unternehmungen dur Anlehen liberaler sein sollte. Im d wünschte vorgestern der Vraf vonCarnarv on voin Staats- O éf U : siciiie) dent R i On E, E E sekretair des Auswärtigen zu erfahren, ob die Regierung im Stande Je über die D al gebt age s n Es “Ene ia S E A Tragweite der zwischen Rußland und Preußen geschlossenen Convention eine D Dee A M E O Me B Uo Luf die irische 2E tbe tf weiter gehende Auskunft zu ertheilen, als die 1m lehten Blaubuch enthaltene. R F N N Ce S4 ließlich A e Atdiez: ddie: s Pat Ae raf Russell, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, antwortete im | F hiteside vertheidigte dieje. 2, ZUUI g D nbe Lea Mitt: Auf Vie ela, die der cdle Graf (Carnarvon) an ihn ge- api P er Ne L ersett Di A L ttbei L richtet hat, vermtge E K N Is L | Zt Cas vet Oberst Éräivléy ‘volk ‘Kriegsgericht gestellt werdén würde. 1 ion ( ärtia nichts hinzufügen könne. | Da 7 R ad © B ; gat A ai Din S andi Sk etccóbiirg und in | Herr Coning bem fagte A, außer dem Obersten aper A em E Berlin die Convention in ein ganz verschiedenes B I figen aao, E S N a d. auern gene f D Man babe \ie in eine Art Dunkel gehüllt. Ein Punkt sei der englijchen erzo ) ge, in vie B A e r MO ne E glaube, auch der L Ea Regierung tadelnêwerth erschienen, U Nee L A „nabige um Den N ines ip nämlich, daß es russischen Truppen gestattet sein solle, die polnischen Jn- | Me von Ra T AN g A tan Oelen. Tee Sas surgenten auf preußisches Gebiet, sei es in Posen oder Schlesien, zu Vere | L L Pa La Ken „E L a5 sf I, T MUR S Lane i! G Gor Bismark diese Tendenz der Convention P almerston rügte die starte Sprache Coninghain 2. Man uth Dat N ala daß fe i ‘dies n ‘Punkte 4 todter Buchstabe sei, daß | den Gegenstand fallen. iét! ed sagé, daß fe ‘in -Dtent PUNttE C dter Buch) / D L au a E L sl Moa aäncbäibe L AE tin in Tolthá Sinne den preußischen Behörden ertheilt wor- | Die Komgin N Son Morgen A Aude E den seien. Als die englische Regierung gehört, daß es sich 10 verhalte, habe | Sie kam um halb 1 Uhr fd v an Us L on den G Ln er (Graf Russell) erklärt daß die Convention viel von ihrer Bedeutung Granville, Derby und anderen Mugen A O er wie des Un- verloren zu haben scheine. 4H i ; terhauses empfangen und durch das Gebäude geleitet. Für Brivat- In der vorgestrigen Sihung des Unterhauses fragte Herr Co - | personen war der Zutritt geschlossen. — Jn der St. Raphaelskirthe aingham den Premier, ob Jhrer Majestät“ Regierung nicht den Augen- | jn Kingston-upon-Thames wurde vorgestèrn die Trauung des Her- blick gekommen glaube, um sich mit der Unions-Regierung von e | zogs von Chartres mit der Prinzessin Francoise von Orleans nath in Einvernehmen zu segen und mit ihr Maßregeln E L GS4 n tatholischem Ritus vollzogen. Obgleich die Familie Orleans keinc gänzlichen Unterdrückung des Sklavenhandets [n den konföderirten Stan | Finladungen zu dieser Feierlichkeit erlassen hatte, waren doth vielc zu vereinbaren. Lord Palmerston erwiderte: »Die konföderirten (SÙd-) De ild g «8 nad England geeilt, um dem zuaend- Staaten haben ein Geseh erlassen, welches den Sflavenhandel für ein sehr ergebene_ Freunde S M A England ‘og l uy N i E sirafbares Verbrechen erklärt, aber mein ehrenwerther Freund muß wissen, lichen Prinzen und der Prinzessin thre Huldigung darzubringen. daß die föderalistischen (Unions-) Staaken gegenwärtig zu den fonföderirten Die Mitglieder der hohen Familie waren son seit mehreren Lagen (Südstaaten) in keiner anderen Beziehung als der des Krieges stehen, und | n Claremont versammelt. Aus Madrid war am Sonnabend DU daß folglih von einer Unterhandlung behufs gemeinschaftlicher S Herzog von Montpensier angekommen. Die Herzogin von Koburg gegen den Sklavenhandel keine Rede fein kann. Da Ihrer Majestät Nt ¡raf am Dienstag und ‘am nächsten Tag BVrinz Bhilipy von gierung die Unabhängigkeit der Konföderation noch nicht anerkannt h L “ Württemberg ein. Untér den zablreichen Gästen aus pnbon fann auch zwischen uns und ihr cine diplomatische Korrespondenz nicht statt- | Dare"! able Gesandten Oesterreichs , Vreußens Sélciens finden. Sollte es aber im Laufe der Zeit der Konf3deration gelingen / ihve | 18 2 Sér alte, L! OTG zt Wdbtifati Unabhängigkeit festzustellen, so würden wir mit ihr über den Sklavenhandel Hannover? As DAv E "Y alien® Wi Portagat® ais R ein ähnliches Abkommen treffen, wie mit der _föderaliftischen Regierung. € | und Spaniens. cel By Hatten ns der Prinz E “d (Hört, hört !) — Das Haus ging sodann in ein Subsidien-Comite über und | Sachsen - Weimar und der Prinz von Leiningen @auë Löndoh ein: bewilligte beinahe ohne Opposition den Posten von 804,002 Pfd. zur Unter- | gefunden. Die Feierlichkeit begann um 11 Ubr. Kurz wörhbr wär stüßung des Volks\{hulwesens. Auch der Bericht über die Freiwilligen-Bill | die Königin Marie Amalie in die Kir(e getreten, umd die ganz wurde nach kurzer und exfolgloser Anfechtung gutgeheißen. | : ; L Versammlung erbob sich, als se erschien; ehrfurchtsvoll ve n thren _ Gestern legte im Oberhause der Lord-Kanzler eine Bill zur Re- | Sigen, “Auf die Trauung folgte ein Otjeuner im Séhlosse Clare- vie ps D R R G L Sar N E R A ieE M mont, zu welchem der Prinz und die Prinzessin von Wales nedki sag über die Verbesserung der englischen Gesehe die Codification für noth- | n u E Nrinzen und Prinzessinnen V cenali@en Ki wendig erklärt, aber seit 250 Jahren seien alle Pläne zur Ausführung | den jüngeren Prinze) d Brie iei L d

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