Tee bia der Anschauung Mancher viellei. t äber das gewöhn- entfalten fönnen. Und : art ub: an a OERE E Ai Tee 1tfalte ¡ dennoch, meine Herren, diese Aufstände und dieter urn) SE wee elementarsten und brutalsten Volks- E Ls e die Ueberzeugung, daß 99 pCt. dieser See Gil M Mae 1% Ge Ie dos sche wunderbar wenn l h rer H . Es wäre doch schr w zar, we Die AEIENIRDE Klasse Belgiens antireligiös A: E Fall E E E ao e Kirche ihrer Aufgabe si nicht U gerctat 29 R, M e er S bin der Ueberzengung, daß die große Bu Gt E e gute Söhne ihrer Kirhe siud. (Lebhafter PRderveus n. entrum.) Meine Herren, Ihr lebhafter Widerspruch Ves mir, daß diese Wahrheit Sie getroffen hat. Aber, und das ist wos der Schluß, den ich Ihnen vorführe, Sie müssen sich davon Ü E daß es gewisse Aufreizungen und Agitationen giebt, denen O W O Ihrer Kirche niht gewachsen ist, und daß deshalb all Jbr, vie ih vorhin anerkannt habe, berechtigter Stolz auf die Macht Ihrer Kirche doch sich einigermaßen in vorsichtigen Grenzen bewegen muß, um nicht dahin zu gelangen, wo dann eben das uferlose Meer der Agitationen über dem wohlthätigen Einfluß Ihrer Kirche mit ih unen Wogen zusammenschlägt. E / cis E Tee wenn ih nun glaube, hiermit doch einigermaßen dargethan zu haben, daß es bei der jeßigen Lage der Sache und bei den Zu- ständen, in denen wir in diesem Augenblick leben, eine kaum zu tragende Verantwortung sein würde, gegen die Verlängerung des Geseßes zu stimmen, I A0 Do meine Herr Y den Blick noch elwas erweitern. Was ‘jeßt in tifferer nächsten Nachbarschaft sich auf dem Gebiet- der revolutionären Arbeiterbewegung ereignet und vollzieht, das twa. nur cin einzelne allerdings furchtbar zündender Strahl aus den Gewitterwolfen, Sie über dem politiscben Horizonte hängen. Wer die Bewegungen. u id die intecnationale Entwickelung der letzten Monate beobachtet hat ber wird si der Ueberzeugung nicht verschließen können, daß in dem west- europäischen Gebiete und auch über den Ozean hinaus eine gewisse Gntfesselung der elementaren Bolkskraft fich anzubahnen beant ul sie in jedem denkenden Politiker die \{chwersten Bet enken hervorruf muß ob der Sicherheit unserer Zukunft, Wenn das rihtig ist Da glaube ih behaupten zu fönnen, daß Deutschland mit seiner starken Monarchie und all den Machtmitteln, die ihr zu Gebote stehen, doc als eins der festesten Bollwerke der Ruhe und Ordnung zu betrachten ist, und daß zu diesen Bollwerken dasjenige Geseß, ie Bon Mos längerung cs sih hier handelt, ganz wesentlich mit gehört. Das zu bestreiten, wird wohl heute Niemand mehr unternehmen. E zeugung fann ih allerdings hicr Ausdruck geben, daß auch bei der Nichtverlängerung dieses Gesetzes die äußere Nuhe und Ordnung in Dea Voi in a Maße Gefahr läuft, wie das E an : Orten der Fall ist ; denn, mcine Herre vir | sowohl die Macht wie den ‘Willen, Ver, 4 A \ozialrevolutionären Erhebung cinen niederscmetternden Wider- stand , entgegenzufeßen. Aber darauf kommt cs hier augenblicklih gar „nicht an, fondern hier handelt es sich darum, ob die Nation sich felbst das Mittel aus der Hand winden will, um dem Ausbruch older Leidenschaften vorzubeugen. Die Gesinnung, welche unzweifelhaft cie stehen muß, wenn die sozialdemokratishe Agitation in res Loni - tionären Gestalt ungehinderte Bahn bekommt, die ist es welden Pi A A fühlen; also der humane Charakter nséras Sejetes, der darin besteht, daß wir die großen Arbei ermassen vor de A Le Pa Va ch4 N üen e E A Sat die es sich handelt ; und ich kann deshalb, indem i ir vor- behalte, auf die leider ja noch zur O ted L, vorschläge ch Herrn Abgeordneten Windthorst bei ‘der Diskusston

derselben näher cinzugehen, Si j ; ; ) ugeben, Sre d nd A 1 L zeugung nit zu verließen, daß Sie Den Vorscbiks di dekünbeten # ( 1 r p d » v Mor 6 Regierungen dot läge der verbündetcn

Le( werden beitreten müssen. J öchte fagei J diesem Augenblice in Deutf Staat die Sand v Ne L S geseß aufzuheben, der ist cinem Manne vergleihbar welcher d a ruhig und friedlich unter seinem Dache gelebt hat und E Vel e Gewitter nichts (iligeres zu thun hat; als ven Blif- nd S A O hat, zu entfernen. (Oh! und Zurufe as , s , Hi Ja, meine Herren, das stimmt allerdings, und ich glaube noch inzufügen zu müssen, daß die Nichtverlängerung dieses Gesetzes j nicht cinmal die Folge hat, innerlich bet-actet daß nun der felth L status quo wiederhergestellt wird. Nein, meine Gekren N und der Eindruck auf die öffeutliche Meinung wird ein int Gib n E s O h diejenigen Parteien, mit denen wir es ée s Gegnern zu thun haben; es wird gleichkomn iner Kapi ti und Entwaffnung vor der a ales A Gefahr unser Vaterland zu bringen, ich kann immer nur ja s 6 kann mich nicht davon überzeugen, daß cine Mehrheit des N s u fich 4 verirren wird. l e A 1e Herren, ich bitte Sie also, haaren Sie fi venigstens A not einmüthig, doch E _Ca]oriiat Un de en Negterung df n Sie fi tent [ich auch um die B ine e E für das Zustandekommen dieses Gesetzes sein Blut Dee Pribt Ba s e e a N befohlen bat, hier vor dem versammelten Rathe 0 f on es autzusprecken, vaß 1m kcin berberer Schmerz und e E N dem späten Abende feines Lebens be- ; verden Töônne, als zu sehen, daß dic Bertretun: er Nation i bei dem Berfuche der C N im Stiche ließe. j E Ich bitte Sie, nehmen Sie die Vorlage an, Sie id A E Sie die Dorlage an, Sie werden i ente Politiker erweisen und den Dank Dop Il E Us L Der Abg. Dr. Windthorst äußerte: Bei aller Ehrfurcht, die r vor Sr. Majestät habe, halte er es nicht für geboten ‘dessen Person hiex in die Debatte zu ziehen. Seine (des Redners) An- träge würden von seiner tartei einmüthig unterstützt. Dieselbe sei aud) mit Wiedereinbringung derselben einverstanden. Wenn das Centrum nicht die sofortige Beseitigung des Gefeßes verlange, n das in der Erwägung, daß die gegenwärtigen derhältnisse nur eine allmählihe Aenderung zulicßen. Die Regierung habe auch nach den Anträgen des Centrums ein großes Maß von Präventivmaßregekn ZUr Disposition. Könne uan doch in Oesterreich mit milderen Maßregeln auskommen! Die Sozialdemokratie sei nicht danach angethan, daß das Centrum ihr gegenüber kapitulircn solle; es sei von ihrem cchristen- feindlichen und antimonarchishen Charakter Weitunte sie E die Eigenthumsverhältnisse umstürzen, deshalb werde A entrum sie immer und üverall bekämpfen. Jrgend ein iündniß zwischen beiden bestehe nicht, derartige Nachrichten seien reine Verleumdungen! Aber es erkenne auch A euen Forderungen der Sozialdemokraten in Bezug uf Besserung ihrer Lage und den Arbeitershuß an. Das Centcum fordere die Negierungen auf, daß sie mit Weisheit auf Be Pra A Cen Er begreife niht, warum man Hesey au in Bezug auf den Geltungstermin fü unverbesserlich halte. Er gebe zu, daß das Verle A au u D Nes O Fe 'MÓ E L Dee Asie Gub anderem Gebiete dafür sor p niht in Bil | Schrist gegen Sitte und Religioio A L M Neligion volle Freiheit geben, möge die Regierung sreie Ent- wickelung der katholischen Kirche darch Ausübung det Ordens- thätigkeit zulassen! Man scheine die Ae in Belgien bei der Regierung gar nicht zu kennen. Dort herrsche seit langer d un libero!o8 Do g Regiment! Frère Orban : n Ô s Vater die er Negierung gelten ; dauere dieselbe fort werde man noch Schlimmeres erleben. Vielleicht habe au

ander2 werden!

belgishen Arbeiter. Es sei nicht ohne Bed ( s } eutung, die Unruhen gerade in der Vaterstadt Frère tas “ram seien. Er (Redner) habe erwartet, daß die E S zur Rechtfertigung des Weiterbestehens des ees sagen würde, daß die hiesige Sozialdemokratie f jenen Vorgängen in Verbindung stehe; das s der Minister aber niht behauptet! Aus dem Umstande R daß irgendwo eine Revolution sei, könne man die beab- L tigten Maßregeln nicht rechtfertigen. Jn Belgien seien die E an der Arbeit. Dem Anarchismus wolle auch as Centrum mit allen Mitteln entgegentreten. Es sei niht Ger daß die belgishe Regierung nicht die Mittel ge- habt habe, früher einzuschreiten. Glaube der Minister, daß untec ganz gleichen Umständen das Gese in Deutschland "gegen eine solche Revolution geshügt hätte? Es gebe Leute, die sagten, daß die Sozialdemokratie zwar in die dunkelen Winkel E, aber durch das Geseg intensiver und kräftiger ge- worden sei. Das Gefe werde vom ganzen Arbeiterstande un- angenehm empfunden ; die Leute glaubten, es sei eine Beeinträch- Louns des Arbeiterstandes gegenüber den besser situirten Klassen. e au die guten Arbeiter fühlten sich beengt und be- D t. Möchte doch die Regierung lieber auf die Lehrstühle der Universitäten Acht geben, wo die sozialistischen Jdeen wn Gans zurecht gemas! und verbreitet würden. Das e"*rum meine, daß dieses Geseyß eben ein Ausnahmegeseß sei, welches allmählich beseitigt werden müsse. Mit den An- trägen des Centrums könne fich auch die Sozialdemokratie einverstanden erklären, vorausgeseßt, daß sie nur Reformen E A e Weise das Haus diese An- , so trage es die Ver fü icht- zustandekommen d?2s Gesetzes! S L E

A id entgegnete der Staats-Minister von Putt-

Meine Herren, i i 1 i «A j 0 vie das holbe Haus um Entschuldigung, wenn A as aile ' D Hrn. es Windthorst noch das Wort zu

i atte; i zue es aber hauptsächlich aus eine 2zi Grunde. Ih muß eine B ahe t U R runde. J chauptung seinerseits rihtig stell di mich in hohem Grade frappirt h ; S S ae é In hoh at. Er sprach d ) n C rah nämli davon, da S Age habe, nah der Anschauung des Mini tes l nich O seien auch diejenigen Anträge, welche er jeß l zur »milderung und Abschwächung des Geseues stelle genügen , um noch den Zwecken, die wir damit zu O hoffen, wirksam zu dienen ; ih weiß niht, welche itelner A in irgend einem Stadium der Berathungen, sei es bei dieser Du andlung, sei es in früheren, dem Herrn Abgeordneten die D dazu geben fann, mir dies unterzulegen. Denn er wird A wo \ E überzeugt fein, daß, wenn ih meinerseits dieser Auf- E une e, ih mi einer sehr {weren Doppelzüngigkeit juldig mate, wenn ich hier mit so großer Entschiedenheit die Üeber- zeugung aus\spräche, daß die Anträge des Hrn. Abg. Windthorst un- Le h den A des Gesetzes sicherzustellen. Ich bin od A o 0, um im Namen der verbündeten Negierungen diejenigen O A welche nah ihrer Meinung die Grundlage des etzes bilden, und es würde alfo in keiner Wei i in ( eles r Weise vereinbar fe mit meiner Stellung und auch nicht mit i “ala | i ( mit meiner Ueberze Ö ! i : erzeugung, w ih, mich zu dem Grundsaße bekennen wollte, den 4 Gr Abg. a mir eben untergelegt hat. E Aba E G0 e O e e Men Ausführungen des Hrn «bg. ZBIndthor] gehen. Er sagte: die Regierungen wollen immer nur dreinschlagen, und fie verabsä dabei L E mde dr Je ie verabsäumen dabei alle die anderen gesetz geberischen Mittel, um demjenigen Stande, um den es sich Do bier Delta fine also dem Nad seine Stellung, seine Berbältnifse, seine ganze Lage zu verbessern, und die Partei “müß T e, i , Und die Parteien müßten 9 er noch anfeuêrn, fortz iten i j L i m l zuschreiten in der arbeiter- E C ih habe bis jetzt eine vol ‘omi gengesetz Auffassung von der Sache t (Lachen im Centrum.) — Ich ha E e Lc È ) — Ih habe das Recht doch i 4 v 5 i f 2A : N j Me / E behaupten, daß die MNegtierungen an der ne be M L E Ban g e der cardelter- dlichen D vegung schreiten und . daß es ihnen leider C zu häufig dur) verschiedene Parteien des Hauses 0 j P gemacht wird, auf diesem Wege wirksame Fortschritte zu erzielen. Wie der Herr Abgeordnete dazu kommt, in diesem Sie Ee diesen fo schwer wiegenden Vorwurf zu erheben das ist mir doch niht ret verständlih Wenn er daran die E ob ih denn meinerseits glaubte, daß, wenn c de Bevölkerung so geartet wäre wie di elgi

E I A Gar : E E gleichartigen wirtbscastlihen Verhältnissen lebte e E solchen „Verhältniffen gegenüber unser Sozialistengescß si ewährt haben würde, — ja, meine Herren, fo if e Nutivort varauf

Ga R es , e Herren, so ist die Antwort darauf e P so E zu u das hängt von einer großen Masse iht z rsehender und zu komplizirter Verhältnisse a Aber ich will hier doch nicht die Beme Ea S S Il bi d nid) Y rkung unterlassen, daß es durchaus i thümlich ist, wenn der Hr. Abg. Wi Le E thüml N Hr. Abg. Windthorst glaubte, daß wir i E nicht ganz genau dieselben wirthschaftlichen Verhältnisse E Me Centren E wie in Belgien, daß die Gefahren

bei uns nicht ganz genau dieselben sind, und “daß ni dies Voraussetzungen für etwaige Erupti E a BVorausfeßzung \aige Eruptio: et uns vo en wà i T eOR f ge Eruptionen bei uns vorhauden wären wie D 5 , ï f L hat der Herr Abgeordnete noch cinen anderen {weren Vor- ur] A glaube ich, kaum zur Sache gehört, gegen die Negierun spezie au) gegen meine Amtsführung erhoben, Er sagte, bier soll A ciner erzicherischen und sittlichen Kraft des Sozialistengesetzes h Kede sein. Das ist sehr {wer vereinbar mit der Thatsache daß ie Mecterung ganz ruhig zusicht, daß in Wort und Schrift irreligiöse s M Dinge A werden, auch im Bilde. Nun frage en Herrn Abgeordneten: Wie kommt er z ies : | : ( m Z E aller Behauptungen? Er R i E n Mde a Nem ens der Máacivolitomnmaelt ; g in dieser Beziehung die alerengsten “Gre s : 1g in dies eziehunc / ( Srenzen gesetz C q A dieser engen Grenzen die A N uldigkeit nicht thäte, das ist cine vollkomme » Vert } ldigke t thâte, i mmene Verkenn de L Ich verweise den Herrn Abgeordneten ‘Beisplelse Vi uf den unter seiner eifrigen Mitwirku E Tebs auf d seine gen 2 ung und unter lehb- C u Linken des Hauses zu Stande A i age-Paragraphen. Der fâ ade in den Kreis dieser B Ene b r fällt gerade in den Kreis dieser Be- Gs ift mir bisher noch ein Vorwurf _Es ist sher 1 ein Vorwurf gemaht worden, daß i E S von diesem Paragraphen nicht den Mena n en Sebrauh gemacht babe; im Gegentheil, ih habe hier zu n, daß ich fowohl in Zeitungen auf das heftigste anr u. en E wegen einer zu strengen und, wie man gleichzeitig gesagt be b ürlich mit Unrecht, einer über das Maß des Gesetzes binaus- M n n „Handhabung des Geseßcs. Weiß nicht der Hr Abg. Windt- g rst, daß in Bezug auf die Ausstellung von Bildern hier in Berlin dene L C L Ae Wollte nun der Herr ) o weren Vorwurf ge die 6 i Verwaltung erheb ä E V chen, so hâtte er entwed i Gelegenheit wählen \ i Bcbauve as ollen oder seine Behaupt mehr mit den Thatsachen in Zus S: Gal in Zusammenstim1 hi sollen, Sodann sagt der H di e N

Í r. Abg. Windthorst: ja Ö

noch üLer die Verlängerun i » Abe B Bieegof l 4 g des Gesetzes reden und über die hi

gerichteten Wünsche der Regierung, w Ae a

\ i , wenn nachgewiesen wäre, d

E L E ibt den e Vorkommnissen betkeilt

ären. D e ih nicht einmal den Beweis angetret L f

würde es wohl auch nicht richti i t R

ig sein, und es fehle ihm d i

Grundlage für die Mösöglichkei R öglihkeit, sih der Regierung anzuschli

, , f , "” , le N

B Fe IesEeren ih bin niht gewöhnt, so ins Gelag but en

j nführungen von so s{chwerwiegender Bedeutung, wie sie der

die Kirche ihre Pflicht zu leiht aufgefaßt, — jeßt werde es

Er beklage die unglücklichen, verführten

übersehen, ob ein solcher Zusammenhan i i jen, ob ein fold) m1 g, wie er ihn ; oder doch im Bereich der Möglichkeit liegend voraus fer arsceinlih ist. In den Zeitungen habe i allerdings gelesen, aber i vorhonden selbstverständlich nit kontroliren, daß wesentlich an d id kann das a id in Belgien deutshe Elemente stehen s: ibe der as der Fall ist, weiß ich nit, habe es auch nit zum F nleweit einer Behauptung gemacht, es ist auch nicht nöthig deshe g ment i L, unterlassen. Jch habe nur deducirt, daß meiner Aue habe na ) die mangelhafte belgishe Geseßgebung mit Schuld affafsung daß in Belgien solche Zustände, wie wir sie jeßt beklagen aran fei, wideln konnten, und daß uns das zu der Ueberzeugung füh lid ente daß es wohlgethan sci, unfer Gese, welches uns doh we ¿ara ollte, solchen grauenhaften Erxcefsen, wic fie aus dem bena Tgttens vor berichtet werden, behütet hat, niht gerade im gegenwärtigen en Staat aufzuheben. Das ift ein vollkommen selbständiger Gedank Zeitpunkt mit der Behauptung des Hrn. Abg. Windthorst in ga ‘ang, der sammenhang gebraht werden kann. Was nun aber die F reinen Bus wie die deutshe Sozialdemokratie, au wie sie hier im D: tetrit, vertreten ift, innerlich zu diesen belgischen Vorgängen steht arlament wird doch wohl noch Gegenstand weiterer Erörterungen werde A s JÓ setze voraus, die Herren werden nahher mit großem Eilen, dagegen verwahren, daß sie irgendwie mit diesen B e T in irgend einer Solidarität stehen, fie werden Tie dungen Reis verurtheilen. (Zuruf: Nein!) Es sceint alfo nit wahr} taße de U u [en Um fo beffer. Dann M dem wir noch etwas Weiteres über die Sache hören Aber i L wenn Sie etwa in der Vorausseßung, daß die belaisc (d sage, MNeITEon von Ihnen desavouirt werden, verlangen, daß vie Mord» as voll glauben sollen, dann müssen Sie für Ihr Wohlve Phnen doch noch haltbarere Bürgschaften geben, wie Sie bisher gegeb erhalten und Sie müssen endlich mit diesem Versteckspielen E n P A ben, ein Ende machen. Man weiß bei Ihren Nustahrunaen-ni i Sie eigentlich in Bezug auf die Frage, ob Sie eine r a wohin oder nicht revolutionäre Partei sind, zielen. Aber cine Thatsa ite Le nicht A die allerdings in der That bedentita, genu; ._ In demselben Augenblicke, oder wenigstens zBernat demselben Augenblicke, wo wir diese "erü N Li E t n Augenblicke, r ershütternden und verwerfli M in Belgien sich abspielen schen, da hat erwerfliden Moni e / der Hr. Abg. Bebel hat selbft E E, als je A den „Sozialdemokrat“ Volitisg w i — da hat Ihr offizióser Moniteur \i j gescheut, als er von dem Geburtstage der e ou es diese sehr lebhaft anzugreifen, weshalb 2 Wadi fe O e 4 ey set In e Nr. 11 diescs Jahres, vom 11 "i 886, fil ih bei Besprehung der Ereignis ie mi Paris Kommune zusammenhängen in Ihrem Ae E A a ih i r es, die Verantwortung tragen, folgender Saß E j F ir vergessen nicht, welche unverzeihliche Schwäde es w nah em fast ohne Kampf errungenen Siege dem Feinde A a e zum Gegenschlage zu rüsten. Wir vergessen nicht wle NteA ie Kommune dafür hat büßen müssen, daß sie stati A ge überzugehen, sih auf die Vertheidigung beschränkte Wir tse O i A M Mensctenglück und Mensen- \ât art werden können, wenn die K l R ihr der Kampf aufgezwungen worden, ihn N ; A E, at Mitteln geführt hätte. Wir e 6 e O , f 1 , Vorwurf gegen eln Voliinune, S A4 vor den Geldschränken der Nothschi j oss ipektvoll Halt ldschrän Rothschild und Genossen respektvoll H machte. Hier, an ihrem N var di s ae E wurde hier energisch E Sd so E E U n Page | Ao Maiwoche gekommen. S Nun, meine * Herren, die Expektoration le 2 mit dem was wir L in Belgien ) ee ih fordeu: je l an uns klaren Wein e E Ee i N 6, ibe äten, die in den Säßen, die ih verlesen eda, Jet n Sâaßen, n habe, ausge ) S. R E S E Ae i Wenn es nid van e A pie sich _Sache herumdrehen, dann gestehen Sie it we- M daß Sie auf unverantwortliche eise vet e Gu N ls wenn Sie sih zu diesen Grundsäßen bekennen, dann sage “5 8 D a Ban dann erflären Sie fich damit einfa E ene Bes: rebungen auf die Untergrabung und auf den e A lehen a a und nichts Anderes ger d. Soviel über den Zu e uts iden Sggialdemoteati e isammenhang der deutschen und bel er Hr. Abg.- Windthorst will nun 1 ine ‘ bg. V E 1och cine Art Verant- Gers N N M wie L dazu ne hier auf con Ereig! zu exeiplifiziren, und jat sich sogar dazu verstiege zu be- ae R O G der katholischen Kirche E ger habe, den Exzessen vorzubeugen. Jch habe ihn weni stens so verstanden. Er sagt: i s L en. Er sagt: in Deutschland hindert ie frei Bewegung der katholishen Kirche und i O n Be ( ) rhe und ihrer Organe, in Belgien ge- E n N M unvordenklichen Zeiten die Frei aurerci, ‘das hat er mit befonderer Betonung als Vorwurf gegen die belgischen Verhältnisse ausgesprod A O | e belgischen Verb gesprochen. j M R E müßten u ani T Stiche e ve ch nicht die Behauptung aufstellen sollte, daß das ge de L Fall ist, Belgien ift ein E Musterftaat vährend einer Legislakurperiode herrschen die Katholiken während O herrschen die Liberalen, aber das habe ih noch nie ge N L „zu irgend einer Zeit der fkatholishen Kirde U Leb ensader ihrer Thätigkeit in Belgien unterbunden wäre; nament- L h was E Orden betrifft, auf die der Hr. Abg. Windthorst mit so ee E L O es zu keiner Epoche der belgischen Seschichte er Hand der Negierung gelegen ie le i E E e E Thätigkeit ba ratholishen Orden zu hemmen. Alfo ich glaube, es war nihts weniger wi 1 A Grfurs auf die belgishen Verhältnisse i ha C mee wollen, daß das irgend welchen nachtheiligen Einfluß au den tandpunkt der deutschen Regierungen zu machen in der O N , Jch wiederhole: wenn der Hr. Abg. Windthorst so ü t das Sozialistengeseß denkt und über seine Wirkungen und N itische Verwerflihkeit, wie es in vielen seiner Ausführungen O dann ist N E vollkommen unbegreiflich, wie auc nur den einen Finger dazu bieten kann, es in irgend ‘ciner C maus f P nur n Monat über seine gegenwärtige S gs naus fortdauern zu lassen. (Sehr richtig! rechts. — Abg. Bebel: Sehr richtig!) — D i an S Abg, Bebel: Sehr richtig !, Der Hr. Abg. Bebel sagt: „Sehr O und das ift 1nir für den Standpuntt e Hrn. De L orst überaus bedeutsam® Er sagt ausdrücklih, das Sozi listengesehß hat nur {chädlich gewirkt, de (6 aufstellt „es ift der M O gewirkt, denn wenn er den Saß aufstellt, „es ist der tährvater des Anarchismus gewesen“, dann kann es doch nur \chädli gewirkt _ haben. Auch diese Behauptung isst vollständig den Thatfacen _widersprehend. Jch - müßte das ja noch des s ausführen , um es hier zu begründen, es ift aber s on so U geshehen. Ich will nur historisch daran erinnern daß a dem (Erlaß des Sozialiftengesezes, — ich darf das, ohne den A zu nahe zu treten, sagen, — die ganze sozialdemokratishe M O in ihrer parlamentarischen Seite eigentli die anarchistische h stel e, oder sie mindestens mit umfaßte. (Aha! und Zurufe bei On Ee O e D die Kühnheit das zu be- d er steht der Hr. Abg. Bebel vor mir, der sich nicht gege hat, von dieser Tribüne zu proklamiren die N a Me die Vertheidigung des Fürstenmordes und die_Noth- a ig cit cines Umsturzes der ganzen Staats- und Gesellschafksordnung, D M 4 Buch geschrieben, für welches cr do jedenfalls verant- f e d , in welchem er unsere gesammten sozialen, politischen und E l aftlihen Zustände als unverbesserlich, dem Untergange 4 ae als gewaltsam zu zerstören, und zwar noch in diesem an E ert, hinstellt. Das sind alles Dinge, die follen heute ver- g eni A Nein! Geändert hat ih allerdings in ihrer Haltung : aer i ieles, und sie haben den Anarhismus, wenn ih so sagen , ausgemause:t aus ihren Reihen. Aber das halte ih gerade für

eine ganz

Hr. Abg. Windthorst von mir verlangt, zu machen. Jh kann unmöglich

eine Wirkung unseres Gesetzes, und der Hr. Abg. Windthorst wird,

S emokratie, sondern au

an den Strikekassen zu mästen.

nicht auszusprechen.

Wahren verhältnißmäßig ru

M hrem Wunsche,

Bin die Hand

Ÿ man Bestrebungen, welche fich F Staat richteten,

M vadurch belästigt,

F nur dur 7 dur ihre Agitation am besten die der Sozialdemokraten be-

F Eigenthums entstanden sei,

Ì das Geseh anzunehmen.

| ein zeitraubendes Komödienspiel,

M Ausdrüen jenes Ausnahmegeseß verurtheilt hätten.

E demokraten heute.

daß das Sozialisiengeseß der er hon oft aufgestellt un die ch noch wieder- sich aller-

(aube i, mit seiner Behauptung, zater des Anarhhismus sei, welche ufg “r Unkundige etwas Blendendes haben mag, unmögli uftreten können. Nein, ih bin der Meinung, daß man sih qs übertricbenen Vorstellungen von der Bedeutsamkeit des G. seyes um dessen Verlängerung wir Sie bitten, niht hin- ce rf. Ob uns mit diesem Gesetze beschieden fein allen etwa an uns herantretenden Stürmen auf dem Gebiete

er sozialen Kämpfe und der Arbeiterbewegung zu widerstehen, das ase ih dahingesteilt sein, aber daß es ein sehr wesentliches Hülfs- tel einer vorsihtigen, und ih sage, arbeiterfreundlichen Politik ift, ie Arbeiter aus den Banden der wüsten Agitatoren zu befreien, das chaupte ih ebenfalls wiederholt, und es ist unrichtig, wenn der Hr. 0ibg Windthorst sagt : dieses Geley sei uge blos gegen die Sozial- ; gegen die Arbeiter gerihtet. Nein, meine dieses Gese ilt ein Gese für die Arbeiter, ein Gesek, für das Wohl des Ar eiterstandes wirkt und deshalb rlassen is, um das Urtheil über die wichtigsten Probleme iht trüben zu lassen . durch die Agitationen von Leuten, ie in der Regel fein anderes Interesse bei der Sache haben, als si (Lebhaftes Bravo rechts. — Zuruf

2!) Darüber habe ich mi

Also, meine Herren, mit solchen Redewendungen, um die Trag- eite unserer Vorschläge abzushwächen, fönnen Sie wirklich nicht weit kommen. Bl Thatsache bleibt bestehen, wir leben seit acht hig und sier unter der Herrschaft dieses Abschaffung über uns verhängt sein wird, das mag Gott wissen ; aber meiner Auffassung nach ist es die Pflicht einer patriotischen Volksvertretung, die Regierungen bei dieses Sicherheitsmittel noch länger in Händen zu

behalten, nicht im Stiche zu lassen.

- Der Abg. von Helldorff meinte: Windthorst würde man der Regierung nur halbe Maßregeln geben, sie würden bedeuten : Wasche mir den Pelz, aber mache mich nicht naß. Ausnahmegeseße sollten ebenso wie das Monopol dem Charakter der Deutschen wider- sprechen, er (Redner) stimme dieser Meinung nicht bei, und glaube, daß das Gese segensreich gewirkt habe. Man solle do an die Agitationsreisen vor dem Bestehen des Geseßes denken. Es widerspreche dem Rechtsgefühl des Volkes, wenn

gegen das Eigenthum und den Das Zieh richte sih gegen Beruf gemacht hätten, gegen die fein anderer Mensch werde Agitatoren habe er nicht ste Mitleid! Sie spekulirten lediglich auf die Leiden- Masse, auf wissenschaftliche Erörterungen beschränk: feineswegs. Jhre phantastishen Ziele könnten fie Erregung des Klassenhasses erreihen. — Was die Haltung der freisinnigen Partei betreffe, o glaube dieselbe

p

A

von den Sozialdemokraten: Wer denn

Gesetzes, und was nach seiner

Nach den Anträgen

straffrei lasse. welche es sih zum Verhältnisse zu agitiren, und mit jenen

Diejenigen, bestehenden

das gering schaften der ten sie sich

Wie könne man als Vertreter des frassen wie ex auf dem römischen Begriff des das erwarten? Das Centrum sei strengste Gegner der Sozialdemokraten, während die die Mittelpartei bildeten. Diese hiel- ten jenen römischen Begriff mit germanischen Eigenthümlich- feiten nicht für vereinbar. Also mit den Mitteln des Cen- trums werde man den Zweck nicht erreichen, deshalb bitte er,

kämpfen zu können. JIndividualismus ,

ja der qu i Konservativen gleichsam

Der Abg. Czegielski erklärte si gegen jede Verlängerung des Sozialistengeseßes, welches leßtere der sozialdemokratischen Bewegung eher Nußen als Schaden gebracht habe.

Der Abg. Bebel äußerte: er müsse nah dem zweiten Theil der Rede des Abg. Windthorst glauben, derselbe werde für die Ablehnung des Gesetzes stimmen. Es spiele si heute dasselbe Spiel ab, wie vor zwei Jahren, das Centrum werde wohl auch heute seine Amendements zurückziehen, wenn es sehe, daß das Gese sonst abgelehnt werde. Das Ganze sei

welches dem Volk Sand in

Die Einbringung der Amendements die sich die Herren vom egenüber offen hielten. Er ie Worte des Abg. Mal- des Expatriirungsgeseßes und die beide in den s{hönsten Ganz in derselben Lage wie das Centrum damals seien die Sozial- Aber „der Zweck heilige die Mittel“ denke das Centrum und darum wolle es die Sozialdemokraten selbst mit diesem Mittel bekämpfen. Wie er höre, habe sich ja, wenn die Windthorstshen Amendements abgelehnt würden, die Majorität auf die Annahme des Hertlingschen Antrages geeinigt. Seine Partei werde si bei der Abstimmung über die Anträge der Stimme enthalten. Der §. 9 des Geseßes öffne der Willkür der niederen Polizeiorgane Thor und Thür, wie er selbst vor einiger Zeit zu erfahren Gelegenheit gehabt habe. Er habe in einer Versammlung über wirthschaftliche Krisen gesprochen, und als er auseinandergesegt habe, wie in den Jndustriebezirken, namentlih in denen der Textilbranche, häufig die Frauen mehr beschäftigt würden als die Männer, da sei die Versammlung aufgelöst worden. Das habe eine Erbitterung gegeben gegen die Polizei und eine Begünstigung für die Sozialdemokraten , mit der sie vollständig ein- verstanden sein könnten. Ein anderer Fall habe sich in Frankfuxt zugetragen, wo man kurz nah der ersten Berathung dieses Gesezes vor der Begleitung der Leiche eines als Sozialdemokrat bekannten Handwerkers durch rothe an allen Eten angeklebte Anschläge gewarnt und natürlich so die größte Aufregung unter den Einwohnern erregt habe. Durch solhe Maßregeln nüßge man nur der sozialdemokratischen Sache. Seine Partei wolle aber feine solchen Demonstrationen, sie wolle nah dem gemeinen Recht eun werden. Was die Kritik geschichtlicher Vorkommnisse betreffe, welche im „Sozialdemokrat“ an der Kommune geübt worden sei, so erinnere er daran, wie seinerzeit der Abg. Stöcker an den Vorgang, daß die Kommune nicht weit genug gegangen sei, daß sie vor den Geld- \hränken der Bankiers alt gemacht hätte, eine andere Argumentation geknüpst habe ; derselbe habe damit beweisen wollen, daß die Sozialdemokraten und Revolutionäre immer mit den Juden im Bunde seien. Für eine Verleum- dung erkläre er es, daß irgend ein Sozialdemokrat \ih an der Agitation oder gar an dek Strikes gemästet habe. Die Arbeiter gerade seien äußerst karg und sparsam mit ihren materiellen Unterstügungen, - weil sie selber nur geringe Geld- mittel besäßen. Die Ereigtüsse in Belgien seien hervorgerufen, weil das Volk, des ewigen Druckes müde, \schließlich zu Ge- waltmitteln getrieben worden sei. Wenn die herrschenden Klassen in Belgien jeder Verbesserung des Looses der Arbeiter

die Augen streuen solle. sei eine Art Rücfßzugslinie , Centrum ihren Wählern erinnere die Herren an linckrodt bei Gelegenheit auch des Grafen Ballestrem,

Bourgeoisie ausschließe, Belgien : Frauen- und Kinderarbeit, und i et meisten Einfluß habe, existire überhaupt keine Sonntagsheili- fönne überhaupt keine Rede sein, wie sie überall hervorgerufen

werde, wo das Volk dur Dru und Unwissenheit niedergehalten

gung. Von einer

von solche un

die Arbeiter dann seien

herrshe wie e

Revolution es sei eine gewöhnliche Revolte,

werde. Er habe außerdem die

bad provozirt habe. allen politischen der Bourgeoisie, sondern au Dinge provozirt worden ! (Der

Belgien hätten mit Allermindeste zu thun. führungen auch auf

Redner

neten Polizei-Organe 1hre Besug

früher gewesen seien. Niemand nach der Ermordung des C4 trähtige russische Staatssystem solchen Mitteln zu greisen. Verhältnisse DeecihiAe, jo wäre er

wohin die Ausraubung solle sich. hüten, dieselbe werden zu lassen.

und zu Gewaltmitteln zwingen. nothwendiges

denn dur ihre Zoll- und reicher und die Armen ärmer

Die Ohnmacht, eine wirkliche

zusammenbrechen!

Puttkamer: Meine Herren! Ich habe wenn ih der Annahme

längerung des Sozialistengeseßes zu der ganz als der Alte gezeigt, und eigentlich dessen, auf seine Ausführ nur cinzelnes herausgreifen, was be Zunächst habe ih mich natürl des Herrn Vorredners mit seinem pol lassen; sie stehen ja in

von der polnischen Fraktion gege stimmen, ist ja bereits erklärt; Standpunkte der Regierungen starke Basis der absoluten Reichs, und deshalb polnischen Fraktion diese

a

wundert es

eingeheimst hat. Hr.

daß ich ihn erinnert habe an eine

auf seine unter Umständen eintret

mordes.

noch des Ausdrucks zu erinnern, bebenden Lippen und bleichem machte.

daß er etwas sagte, was den Gesan

nahdem ih aus dem „Sozial Mordes des Kaisers Alexander von Nun, meine

wir au die Attentate verherrli

Attentat gegen Kaiser Alexander _Meine Herren, ich stehe ni meine Person in keiner Weise

das heißt mit anderen

demokrat* zu citiren.)

Der Kaiser Alexander I. E und die Entschuldigung, ätte entledigen müssen, um das Reaterungssbltem zu stürzen, ist v alle Welt damals auf das Tiefste zu hören.

wa

heute noch hat der Hr. Abg. Bebe fannt und hat sogar erflärt, waltsame Beseitigung der Partei, deren Führer ih hier spricht, macht den Anspruch, nah g eine Partei, welche si selbst mit Bestrebungen außerhalb

fämpft, vernichten will,

stehende Staatsbürger mit Meine Herren, ich der Sozialdemokratie, welche heu

Bebel zu uns gesprochen hat,

Der Hr. kommnisse der lebten Zeit. damit ih nicht genöthigt bin, Er sprach also davon, es L ein unangemessen das Sozialistengeseß werde, ein Vorgang in einer

Ih

Ver

da sammlung für mich in Anspruch Gründen. 1882 außerhalb der Tribüne (Furuf des Abg. Bebel: Reden (Abg. Bebel:

emeldet !)

Nachdem i r. Abg. Bebel ae N

L einblid gegenti erstellten, wenn in den untersten Ständen

ähler vorhanden seien, wenn die herrschende

in einer öffentlihen sozialdemo

feinem anderen Lande

dacht, daß sie mit Absicht und Vorbedacht ein derartiges Blut- Man brauche es, um die Arbeiter von

Rechten auszuschließen! j h ch von der Staatsgewalt seien die

wegen dieser Aeußerung zur Ordnung.) Die Ereignisse dex deutschen

die Frankfurter sprechen, und versuchte, daran zu z

dann fort: Die Sozialdemokraten

überall seine Meinung auszusprechen. Er habe seiner Cazaren erklärt, daß nur

Wenn hier in Deutschland gleiche

falls zu solchen Mitteln greifen würde. der Arbeiterklassen führe und man

Ausbeutung in Deutschland herrschend Wenn man das machen würde, so würde man die

Produkt der bestehenden Juteressenbestrebungen. Die Herren auf der Rechten unterstüzten die Sozialdemokraien, Steue machten sie die Reichen un fern seien dieselben also Bundesgenossen der Sozialdemokraten.

zwinge die Regierungen, das Sozialistengesez zu verlängern. Mit ihrem ganzen System werde auch das Sozialistengeseb

Hierauf erwiderte der Staats-Minister des Jnnern von

die Rede des Abg. Bebel mit dem äußersten Interesse angehört, und glaube beinahe, mich nicht zu irren, Ausdruck gebe: er hat f seine ganze Beredsamkeit heute eigentlich daran geseßt, für die Ver-

; sies den meisten Beziehungen auf einem ganz verschiedenen, vielleicht fogar diametral entgegengeseßten

haben diese Parteien

der Gemeinschastlichkeit, uf de Feindschaft gegen die gesammten Instituiionen des

) t Erklärung abgegeben hat. mi ebenso wenig, daß er au ein Kompliment von Hrn.

Bebel hat mir, wie es schien,

Meine Herren, ih habe mir den damaligen Vorgang — 1

war ja selbst dabei betheiligt — sehr genau gemerkt mit dem er die allerdings mit etwas

Antliß hervorgestoßene Aeußerung Der Hr. Abg. Bebel war allerdings wohl unter dem Eindruck,

aller gesitteten Menschen so entschieden widersprach, er sagte, auszudrücken wohl etwas {wer wurde.

Rußland verlesen hatte, Folgendes : Herren, ift uns weiter vorgeworfen worden,

licher Artikel des „Sozialdemokrat“

bestreite, die der „Sozialdemokrat“ Worten: i Ermordung des Kaisers an. (Zuruf : Ich

daß man nothgedrungen sich seiner

Aber wir brauchen uns über alles l

er würde unter Umständen für eine ge-

Monarchie sein, vor dem versammelten Reichstage so aus-

7 des gemeinen die Monarchie, die gesellshaftlihe Ordnung grundsäßlih verneint, be- 1 die also damit aus riht, daß sie außerhalb dieser Ordnung steht, die verlangt den freien ( Privilegien, die der auf dem Boden der gesellschaftlichen Ordnung Recht bei uns bestreite eben,

Anspru behandelt zu werden ; sondern ihr O Play ist unter der strengen Zwangsherrschaft des Sozialistengeseßes. Abg. Bebel hat nun i 1 will das hier glei später noch in die Debatte einzugreifen. Beweis dafür,

sammlung

En sei. Nun, meine Herren, ih persönli die Verantwortung

Dem Hrn. Abg. Bebel ist wohl 1 ; hat niemals öfentlih reden dürfen

Reden wollen!

jeß

dieser langen Periode einmal wieder als Redner

allen politischen Rechten Ereignisse erklärlich. Yn ie obwohl die Geistlichkeit den

belgishe Bourgeoisie in Ver-

Und nicht blos von

Präsident rief den Redner in Sozialdemokratie nicht das fam im Laufe seiner Aus- Friedhofs-Affaire zu eigen, wie die untergeord- Se mißbrauchten, und fuhr

eien nicht anders, als sie hier wie Zeit kurz das nieder- en habe, zu

von ihnen scheue sih

die Leute gezwun

einer der ersten, welcher eben- Man sehe in Belgien,

Geseg zu einem dauernden Arbeiter zur Verzweiflung Die Sozialdemokratie sei ein

dadur unzufrieden, inso-

Sozialreform zu vollführen,

ein ganzes Talent und sprechen. Er hat si heute wie- er überhebt mich heute deshalb ungen einzugehen. Ih will daher sonders charakteristisch war.

ih auf die Auseinandersetzungen nischen Herrn Vorredner nicht einzu-

Boden. Daß die Herren n die Verlängerung des Gesehes aber für die Beurtheilung vom doh eine sehr d. h. sie stehen auf dem Boden ch nit, daß das Mitglied der Aber es wundert Abg. Bebel

den Vorwurf machen wollen, vor 5 Jahren gethane Aeußerung ende Vertheidigung des Fürsten-

mi

und weiß mi

1mtanshauungen und den Gefühlen daß ihm das, was Er sagte damals, odemokrat“ die Verherrlihung des daß und es wurde ein diesbezüg- vorgelesen mit Bezug auf das II. von Rußland. cht an, zu erklären, daß ih für die Richtigkeit der Ausführungen über diesen Fall gemacht hat, eigne mir die Lobpreisungen der bitte die Stelle im „Sozial-

hen,

r ein schr humaner und milder

damals in Rußland herrschende on so grenzenloser Frivolität, daß entrüstet war, diese Vertheidigung

dieses niht mehr zu wundern ; l si zu denselben Grundsäßen ber

und, meine Herren, eine emeinem Recht behandelt zu werden ; ihren gesammten Anschauungen und Rechts befindet, d. h. dena Staat,

ebrauch aller Rechte und

enießt! daß prinzipiell diejenige Form te durch den Mund des Hrn. Abg. ch hat, nah gemeinem Rechte

ezug genommen auf einige Vor- ch mit abmachen,

wie willkürlih und noch heute in Berlin gehandhabt , in welcher er als Redner ih will hier ganz ofen bekennen,

für die Auflösung dieser Ver- und zwar aus folgenden

nehme, bekannt, daß er seit

— reden dürfen — e i nie dazu hatte, daß der

wollen! a t erfahren

würde, erwogen,

bg. B aller So diesem Z

Der H gefährlichste will also in samfeit und den ih den S. 9 des als Redner auftreten muß zur herein zu

einmal die Probe ma

voller Form geredet. war genau derselbe, gisherer Weise hier

und sie muß beseitigt

hat, ist ein derma

Kritik an das Verhal

ob es vielleicht nit die Auflösung erklärt

Abg. Bebel mit sein nehme deshalb gar fei

in Berlin, außer auf

(Ah! Sehr gut!

mache; je größer d mit der man es zu Dann ist mit g bekannten Fall mit

das weiß ih ja sehr mäßig hart gewesen

suchen. ganges dieses:

zuspringen, und das

rothen Schleifen auf

Zweitens: es war

verboten f ei, den Geistlichen,

verschrieben worden,

demokraten: sident bittet, Meine H

hauptung stehen.

obsta ! meine Revolte,

zuleßt. l mit wem wir es zu

Wenn dann

da habe man

wahr. Man hat si

in Berlin, ih sage

erste Vorlage der v

muß nach der

gewendet haben, fequenz und En

folcher

begängnissen der | Es is übrige

sozialdemokrati chen preußischen Geseßes lu; 28rechts das müssen

werden.

(Sehr richtig die fixe wo wir noch E hat, dann

derer, die daran

fratishen Versammlung auftreten

Verbrechen der be

ob nicht (Oho!)

Eindruck, den er auf die Sozialistengeseßzes aller daß auch die Person desjenigen,