[45470] Oppelner Actien-Brauerei. 4 °/9 Partiglobligationen.
Wir machen hierdurh bekannt, daß die Einlösung der am 1. Oktober fälligen Coupons unserer Obligationsanleihe vom 30. September cr. ab dur nachstehende Firmen bewirkt wird und zwar:
in Bractan ues die Breslauer Wechsler-
ank, den Schlefischen Bank-Verein, in Beutheu O.-S. durch die Oberschlefische
Bank,
in Oppeln durch die Commandite der Bres- lauer Disconto - Bauk und dur die Gesellschaftskafse.
Oppeln, den 11. September 1906.
Oppelner Actien-Vrauerei u. Preßhefe-Fabrik zu Oppeln.
[45208] Aktien Gesellschaft Neußer Eisenwerk vormals Rud. Daelen
Heerdt bei Neuß am Rh.
Auf Grund des Beschlusses unserer Generalver- sammlung vom 15. Juni 1906, gemäß welhem das Grundkapital unserer Gesellshaft von 4 1 000 000, — auf M 500 000,— mittels Zusammenlegens je zweter Aktien zu einer herabgeseßt werden soll, fordern wir hiermit unter Hinweis auf die im Deutschen S eBSauteoer vom 4. August 1906 erschienene aus- führlie Bekanntmahuna und Aufforderung die Aktionäre unserer Gesellshaft wiederholt auf, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung ent- weder bei der Bauk für Haudel & Judustrie, Berlin, oder ' bei dem Bankhause Deichmann «& Cie. in Cöln oder bei dem unterzeichneten Vor- stand ecinzureihen, und bestimmen gleichzeitig für die Einreihung der Aktien eine Endfrift bis zum 15. Dezember d. J. Formulare für die Ein- reihung liegen bei den genannten Stellen bereit.
Nach Ablauf der angegebenen Endfrist werden diejenigen Aktien, welche niht eingereiht sind, oder zwar eingereiht sind, aber die zur Ausführung der Zusammenlegung erforderlihe Zahl nicht erreichen und der Gesellschast nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung geftellt sind, gemäß § 290 des H.-G.-B. für kraftlos erklärt werden.
Heerdt, den 8. September 1906.
Der Vorftand. Rud. Daelen. Stockhausen.
[45690]
Elmshorn - Barmstedt - Oldesloer Eisenbahn-Aktien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent- licheu Generalversammlung am Sounabend, den 29. September 1906, Nachmittags 3 Uhr, in Altona, Hotel „Kaiserhof“, eingeladen.
Tagesordnung : 1) Genehmigung des Jahresberichts und der Bilanz, Entlastung des Aufsihtsrats und des Vorstands.
2) Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder gemäß § 34
des Statuts.
3) Mutrag im § 17 des Gesellschaftsvertrags die
orte: „und zwar spätestens bis zum 1. April 1906“ zu streichen.
Aktionäre, welhe an der Versammlung teil- nehmen wollen, müfsen gemäß § 24 des Gesell schafts- vertrags ihre Anterintschetoe entweder bis zum 29. September d. JIs., Nahm. 1 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Elmshoru, Panjestraße 1, oder bis zum 26. September d. Js. bei der Westholsteinischen Bank, dem Kreditverein in Elmshorn oder bei einem Notar hinterlegt haben. Bei der Hinterlegung muß jeder Aktionär 2 von ihm untershriebene Verzeihnifse der Nummer seiner Interimsscheine in geordneter Reihenfolge übergeben, von denen das eine ihm mit der Bescheinigung über die Hinterlegung zurückgegeben wird und als Cinlaß- karte dient. Aktionäre, welhe sih vertreten lafsen wollen, können dies auf Grund der eben genannten Bescheinigung und einer s\{chriftlihen Vollmacht, welche spätestens 2 Stunden vor der Versamm- lung im Bureau in Elmshoru, Panjestraße 1, niedergelegt sein muß.
Elmshorn, den 12. September 1906. Elmshorn - Barmstedt - Oldesloer Eisenbahu- Aktien-Gesellschaft.
Die Direktion. Ahsbahs. Asmussen.
[45695] Kleinbahn-Aktiengesellschaft
Heudeber—Mattierzoll.
Die Aktionäre der Kleinbahn-Aktien-Gesellschaft Heudeber — Mattierzoll werden hiermit zu der auf Mittwoch, deu 10. Oktober 1906, 37 Uhr Nachmittags, im Domklub zu Halberstadt anbe- raumten ordentlichen Generalversammlung ein- geladen.
Tagesorduung : 1) Geschäftsbericht über das Rehnungsjahr 1905/06. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. p" fu von Aufsicht3ratsmitgliedern. : ie gemäß § 23 des Gesellschaftsvertrags zur Teil- nahme an der Generalversammlung erforderliche Hinterlegung der Aktien hat späteftens 24 Stunden vor der Generalversammlung bei der Braun- [weig ScpMager Eiseubahngesellschaft zu Braunschweig, Geysostraße 15 (Gesellschaftskafse), oder spätestens D Tage vor dem Tage der Generalversammlung — außer bei öffentlichen uftituten und Notaren — bei dem Bankhause ruft Suutes in Halberstadt oder bei der Ber- liner Handels. Gesellschaft zu Berlin zu erfolgen.
Bei der Hinterlegung ist ein von dein Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge in zweifaher Aus- fertigung beizufügen. l
Ge\chäftsberiht nebst der Bilanz liegt während der üblichen Geschäftsstunden im Bureau des Land- ratsamts zu Halberstadt zur Einsicht der sich ligiti- mierenden Aktionäre vom 24. September d. Is. ab zwei Wochen aus.
Deersheim, den 10. September 1906.
Der Vorfitzende des Auffichtsrats: v. Gustedt.
[45264] Märkische Maschinenbau- Anstalt vormals Kamp & Comp.
Wetter a. d. Ruhr.
Die am 11. August ds, Is. stattgehabte außer- ordentliche Vene rg Hm n der Märkischen Maschinenbau- Anstalt vormals Kamp & Comp. zu Wetter an der Ruhr hat eine Herabseßung des Grundkapitals der Gesellschaft von 2 009 000 4 um 500 000 & auf 1 500 000 ( und die Aeuderung der Firma in „Märkische Maschinenbauansftalt Ludwig Stuckenholz A. G.“ beschlossen.
Nachdem diese Beschlüsse in das Handelsregister eingetragen sind, werden die Gläubiger der Märki- schen Maschinenbau Anftalt vormals Kamp «& Comp. zu Wetter au der Ruhr, in Gemäß- heit des § 289 H.-G.-B., hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Wetter au der Ruhr, den 10. September 1906.
Der Vorftaud der
Märkische Maschinenbauanstalt
Ludwig Stuckenholz A. G. Reuter. l
[45158] Fabriques de Produits Chimiques
de Thann et de Mulhouse.
Jahresbilanz am 31. März 1906.
Aktiva. Grundstücke und industrielles Material Grundstücke der Merzau
Kafsa
Wechsel und NRimessen Debitoren
Inventar
M 2 132 286 146 069 12 659 36 120 1103811 1 384 864:
4815 810
2 640 000 264 000 264 000 132 800
1 390 529
10 560 26 3599/2 87 561
4 815 810 Gewinn- uud Verluftrehnung.
# S («e AOO E 26 359/25 10 560|— 236 928/30 87 561/41 26 359/25 10 560|— 112 447/64 236 928/30
G. Wyß.
Grundkapital . ..
Statutarische Reserve Außerordentliche Reserve Pensionsfonds
Kreditoren
Zus des außerordentlihen Reserve-
onds Vortrag von 1904/1905 Reingewinn
Bruttogewinn . ..…
Vortrag von 1904/1905
insen des außerordentli§en Reserve- onds
Reingewinn
Vortrag von 1904/1905
Zinsen d7s außerordentlichen Reserve- fonds :
Abschreibungen
Der Vorftand. Ch. Meunier-Dollf us.
6 ‘Thüringer Blechemballagen- u. Maschinen-Fabrik, Fena.
Bilauz per 31. März 1906.
Aktiva. M.
An Immobilienkonto 149 005/: „ Fabrikeinri@tungskonto 77 678 „ Lthographiekonto 1 z ens und Mustershußkonto . . 1 „ Modellkonto 1 „ Kassebestand 923 „ Bankguthaben 8 967: „ Effektenkonto 1 000 « Debitoren 73 072 „ Vorausbezahlte Versicherungs- C 799 „ Material- und Warenbestände . . 187 668/25
499 116
370 000 90 000 8 508
4 000 80 342 13 500
Pasfiva.
Per Aktienkapital, eingezahltes . .. Hypothekenkonto Reservefondskonto Spezialreservefondskonto . . .. Kreditoren Dividendenkonto Dividendenkonto, nicht abgehobene
Dividende 540 Tantieme und Gratifikationen . 1 225 Gewinn- und VWerlustkonto, E
Vortrag 499 116
Gewinn- und Verlustkouto per 31. März 1906.
Mh. An Unkosten 77 837 „ Abschreibungen und Dubiose 17 853/: „ Reservefondskonto 827 „ Tantieme und Gratifikationen . . 1/225 e Dividendenkonto 13 500 „ Vortrag auf neue Rechnung . . . 1 001
112244
Kredit.
Per Vortrag 1. April 1909. 605 Ï n 833 Ï ubiosekonto 537 _110 268
112 244
„ Bruttogewinn
Jena, den 11. September 1906. Der Vorftaud. A. Günther.
Der Dividendenschein der Vorzugsaktien per 1905/06 wird mit 50,— p. Aktie und der Divi- dendenshein der Stammaktien per 1905/06 mit « 40,— y. Aktie bei der Gesellschaftskasse oder bei der Erfurter Bauk Pinckert, Blanchart & Es Erfurt, vom 1. Oktober d. J. ab ein- gelöst.
[45469]
Deutsche Grundcredit-Vank
in Gotha.
Die Auslosung der Prämien für die am 1. Juni dieses Jahres gezogenen 248 Serien, ent- haltend 4960 Nummern unserer Prämienpfandbriefe erster und zweiter Abteilung, wird in öffentlicher Sitzung unseres Aufsichtsrats Monutag, den 1. Oktober 1906,
Vormittags 9 Uhr, in unserem Banklokale in Gotha stattfinden. Gotha, den 12. September 1906. Deutsche Grundcredit-Bauk.
[45440] Consumverein „zum Baum“, A.-G.
Generalversammlung Sonuabend, den
29. September 1906, im Saale der „goldnen Krone“. Der Saal wird }7 Uhr geöffnet und Punkt S§ Uhr geschlossen. — Eintritt kann nur gegen Vorzeigung der Aktie erfolgen. Tagesorduung :
1) Geshäftsberiht; Vortrag der Jahresrehnung. Richtigsprehung derselben und Entlastung des Verwaltunas- und Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.
5 Genehmigung von Aktienübertragungen. 4) Beschlußfaffung über die dem Verwaltungs- und
Aufsichtsrate zu gewährende Entschädigung.
5) Grgänzungswahl des Verwaltungs- und Auf- sidht8rats. Großenhain, den 10. September 1906. Consumverein „zum Baum‘ A.-G. Rich. G öge, Vorsizender. Herrmann Heerde, Stellvertreter.
7) Erwerbs- und Wirtschafls- genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[45474]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte if heute der Gerichts- afsefsor Dr. Arthur Schuppenhauer in Stargard in Pomm. eingetragen worden.
Stargard iun Pomm., den 8. September 1906.
° Königliches Landgericht.
[45476]
Der Rechtsanwalt Dahm von hier ist auf setnen Antrag hin heute in der Liste der bei dem unter- meren Gerichte zugelaffenen Rechtsanwälte gelöst worden.
Düsseldorf, den 10. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
[45475] Bekanntmachung.
Nach seinem Ableben ift der Rebtsanwalt, Iustiz- rat Heinrih Kaiser in Leobshüß in der Liste der bei dem Amtsgericht Leobshüß und bei dem Land- geriht Ratibor zugelassenen Rechtsanwälte am 5s. bezw. 10. d. Mts. gelö\{cht worden.
Ratibor, den 10. September 1906.
Königliches Landgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- s machungen.
Die Sitzung des von Blanckeuburgschen Familientages wird auf Dounerstag, dea 11, Oktober verlegt. . von Blanckenburg-Kaltenhagen, E Senior des Familtenvorstands.
[45473] Von der Deutschen Bank und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, Oesterr. Goldguldeu 20 000 000 gleich Frs. 50 000 000 Aktien der Betriebs- gesellschaft der Orientalischen Eiseubahneu wn E an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. September 1906.
Der Börsenvorstaud.
Kaempf.
[45693] u der am 24. September 1906, Mittags 1 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Potsdamers straße 24, stattfindenden außerordentlichen Ge- sellschafterversammlung unserer Gesellschaft laden wir die Gesellshafter hierdurch ein. Tagesordnung : 1) cdtubfasung über Kapitalserhöhung und Be- afung. 2) Geschäftliches. Berlin, 12. September 1906.
Landgesellschaft „Wanusee“
Gesellschaft mit beschräukter Haftuug. Georg Hundrich. Otto Stahn.
[44956]
Laut Gesellshaftsbes{luß vom 25. Aug. d, I. ift unsere Gesellshaft aufgelöft.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, sh zu melden.
„Lychnos“ Gesellschaft für Elektrische
Industrie m. b. S. F. Müller, Liquidator, Schöneberg, Gothaer Str. 6.
[45471] Preußishe Central- Bodencredit-Actiengesellshaft.
Status ri 31. August 1906.
445 013. 46 226. 99 889. Wertpapiere 15 829 957. Guthaben bei Bankhäusern . 21 550. Hypothekarishe Darlehnsforde- rungen 667 063 130. Kommunaldarlehnsforderungen 99 268 592. Zentralpfandbrief- u. Kommunal- obligationenzinsenkonto
9 594 235. 43 noch nit ab- gehoben 342 640. 60
Grundstückskonto : a. Bankgebäude Unter den Linden 34 . . 1400 000 do. U. d. Linden 33 und Charlotten- straße 37/388 . 1800000 ,
b. Sonstiger Grundbesi t Verschiedene Aktiva
9 251 594.
3 200 000. S
329 787. 45. 919 534. 95.
M 196 105 277. 07.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital . . A 839 600 000. —. Reserven (inkl. Reservevortrag) „, 9181 260. 01. enk 1 130 341. 97. entralpfandbriefe 4 9/6 279 261 800 do. 349% 352 241 200 Noch einzulösende, ausgeloste 1.407.050. Kommunalobli- gationen 4% . 9250 000 do. 34% . 85 947 200 noch einzulösende, ausgelooste .. 496000 , Hypothekenkommunaldarlehns- zinsen- und Verwaltungs- gebührenkonto
632 910 050.
95 693 200.
15 597 027. 59. Depositen d 558 485. 33. Verschiedene Passiva .…..….… „ 1804912. 17. M 796 475 277. 07.
Berlin, den 31. August 1906.
Die Direktion.
[45675]
2900 y
4000
3000 ,
4500
3500 100
Breslau, den 10. September 1906.
[45472]
Anhaltif
täglih erscheinende Blatt, Gebiete der gesamten und Titelverleihungen, alle Gewerbetreibende wichtig,
dem erhalten die Abonnenten des „Staats besondere Beilage.
Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur des Blattes bilden.
Expedition des „Anhaltischen
o o " F zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
erzoglichen Hof- und Staatsverwaltun fer Ren und anderen Verkäufe
D alle Submissionen, handelsrichterlihen und polizeilihen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der ge Staats- und Gemeindebehörden 2c.; außer-
Der zweite Cuichtamtliche) Teil gewährt den lp gehaltenen Nachrichten fortgeseßt eine allgemeine Uebersicht über den edeutung der politishen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und
Bekanutmachung. Die Schlesishe BVoden-Credit-Aktien-Bauk, hier, beantragt Nominal 17 000 000 A ihrer ecigeneu, zu 4 °/ verzinslihen, bis zum 2. Januar 1916 unkündbaren und unverlosbaren ¡Hypothekenpfandbriefe, Serie X1, ausgefertigt in: 800 Stück zu 5000 M Lit. L. L
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M 207.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, dên 13. September
-, Vereins-, Geno
1906.
die 1 enshafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheb tsei i Zarens onkurse, fowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Ei enbahnen enthalten e erscheint auch in einem wia Bitt E E L
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (. 217)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dex
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin fr schen
Selbstabholer auch dur
l die Königliche E Staatsanzeigers, SW.
4 xpedition des Deutschen Reichsanzeigers “f : ilhelmstraße 32, A werden. u ch8anzeigers und Königlich Preuß
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer it jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugung ges{chüßt. 2c. Sch. 22450. Verfahren zur Herstellung eines für Wasser besonders aufnahmefähigen Reis- S E Schlüter, Förderstedt, Bez. Magde-
urg. 4. 8. 04.
2c. Sch. 24 372. Asadren zur Herstellung eines für Wasser besonders aufnahmefähigen Mehles; Bal ¿. Anm. Sch. 22450. Theodor Schlüter,
örderstedt, Bez. Magdeburg. 19. 9. 05. 4b. D#17 019. Lichtverteilungsglasstäbe für Fel: Edward John Dobbins, London; Vertr. :
. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 26. 4. 06, 4d. St. 10353. Durch Veränderung des Gas- drucks betriebenes Umsteuerung8organ für die Haupt- und Den nd von Gasbrennern. Richard Steilberg, Berlin, Marburgerstr. 15, 25, 6. 06. 5d. A. 12343. Abnehmbarer Fußkrümmer mit ausgebauhter Rückwand für Spülversaßleitungen. Armaturen- und Maschinen-Fabrik „West- falia‘“’ Akt..Ges., Gelsenkirhen. 1. 9. 05. 6b. L. 21864. Beweglicher Gärbottih- oder ae hig mit flach konisch aus8gebildeten
ühlrohren. Stanislaus Lysakowski, Posen, Gutenbergstr. 3. 4. 12. 05. 6f. U. 2889. Faßwashmashine mit selbst- tätigem Faßauswerfer. Unionwerke A.-G., Fa- briken für Brauerei-Einrichtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Comp., Mannheim-
Berlin. 28. 5. 06. Tc. B. 38970. Maschine zum Locken und Wellen von Blechstreifen. John Denis O’Brien, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 1. 05, Sc. St, 9947. Farbverteiler mit aneinander gereihten Farbbehältern für Tapetendruckmaschinen. Georg F. Steiner, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 9. 12. 05. 9. F. 21092, Bohr- und Stopfmaschine für die Nes geshränkter und gerader Bürsten. Fa. Jos. Ed. Faller, Todtnau i. Baden. 2. 1. 06. LO0a. D. 16467. Kohblenstampfmaschine mit durch Saug- und Preßluft betriebenem Stampfer. Dillinger Fabrik gelochter Bleche, Franz Méguin «& Co., Afkt.-Ges., Dillingen a. d. Saar. 21. 11. 05. 12i. S. 19992. Vorrichtung zum Reinigen heißer Gase, namentlih s{chwefliger Säure. John Shields, Willesden Green; Bertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61, 31. 8, 04. 122i. S. 19993. Verfahren zur Reinigung von \chwefliger Säure für den Bleikammerprozeß. John Shields, Willesden Green; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 31. 8. 04. 112i. S. 21 666. Verfahren zum Konzentrieren von Salpetersäure durch Elektrolyse. Salpeter- säure-Judustrie- Gesellschaft, G. m. b. §H., Gelsenkirhen 1V. 27. 9. 05. 12i. W. 24 797. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffdioxryd durch Einwirkenlassen von Stick- oryd auf kenzentrierte Salpetersäure. Paul Winuand, öln, Sudérmannstr. 1. 20. 11. 05. 12k. Sch. 24 453. Verfahren zur Darstellung von Alkalicyaniden aus Alkalimetall freiem Stick- stof und Kohle bei erhöhter Temperatur. Dr. Otto Schmidt, Bonn a. Rh, Sch(loßstr. 4. 9. 10. 05. 120. B. 37 053. Verfahren zur Darstellung von Alkoxyglycolen; Zus. z. Anm. . 40 342. Auguste Béhal u. Marcel Sommelet, Bart) Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 29, 4 04 1209. B. 40 546. Verfahren zur Darstellung von Alkylacylverbindungen drei- und mehrfach halo- genterter aromatisher Amine. Badische Anilin- und Sc da-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 05. 120. C. 13419. Verfahren zur Herstellung haltbarer Jodpräparate aus Fetten durch Jodierung. Chemische Fabrik von Heyden Akt. - Ges, Radebeul b. Dresden. 25. 2. 05. 120. H. 27 346. Vafahren zur Darstellung konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten; Zus. z. Pat. 169 730. Dr. Max Hamel, Grünau, Mark.
22. 4. 04.
120. K. 29 849. Verfahren zur Darstellung Fons «& Co. Akt.-Ges., 5
von Dithioglykolsäure. Biebrich a. Rh. 30. 6. 05. 13d. R. 22486. Aus Vorder- und Hinter- kessel bestehender Kessel, bei dem der Ueberhißer in einem besonderen Raume zwischen beiden Kesseln, oberhalb einer als Zunge ausgebildeten Trenn- wand eingebaut ist. Nobert Reichling, Königshof- Crefeld. 19. 3. 06. z
14d. L. 21 151, Stiebersteuerung für chwung- radlose Dampfpumpen. Mihail Loreuti, Bukarest; E Mg Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
5 ä
15d. M. 28 916. Vorrichtung zur Regelung der Drehung der Duktorwalze von Druckmaschinen. Maschinenfabrik Nockfstroh & Schneider Nachf. Akt.-Ges., ODresden-Heidenau. 9. 1. 06. : L5d. S. 21 966. apierrollenbremse für NRotationsdruckmaschinen. ermann Sureunbrock, Hagen i. W,, Goldbergstr. 9a. 29, 11, 05,
L5f. N. 6972. Verfahren zum _Akbdruck pon
Paglormen H u L Zun 6856. ee e Gese t, Akt.-Ges.,
E L 0A IOTE, E, MEN E
20e. N. 8449. Feststellvorrihtung für auf ver- \chiedene Länge einstellbare Eisenbahnkupplungen. The National Malleable Caftings Compauy, Cleveland, V. St. A.; Vertr. : Dr. W. Karsten u. E, g Ps Olegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 20h. E. 11 375. Vorrichtung zur Abgabe von Postbruteln an Eisenbahnfahrzeuge während der Fahrt.
wis Jennison Evans, New York; Vertr. : “H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 23. 12. 05. 20i. A. 13089. Weichensignal für doppelte Kreuzungsweihen mit paralleler Zungenschaltung. i cis e Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 20i. F. 21 004. Selbsttätige Signaleinrichtung für Eisenbahnen. Jakob Fischer, Poisony, Ung. ; Dettr. EN W. Wilrich, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 20i. H. 37 361. Zugschlußkontakt. Wilhelm a Frankfurt a. ‘M., Hauptpersonenbahnhof.
20i. St. 10 006. Elektrishe Meldevorrihtung für Eisenbahnen. The Steiner Juvestment C Knightstown, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins L M „Os, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. 201. S. 22 141, Anordnung zum Regeln von Fahrzeugmotoren mittels eines von dem Motoren- strom durflofsenen Fahrschalters und eines be- sonderen Hilfs\chalters, an dessen Kontakte die Schalt- funken verlegt find. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 1. 06. 21a. P. 17 041. Verfahren zur elektrolytischen Bala und era l R ne alla, Prag; YBertr.: . Yir|chlafs, N. erpe t M F: Miihaslis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
21c. S. 22436. Verfahren zum feinstufigen Scalten von Widerständen. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 3. 06.
21c. V. 6034, Blißschußvorrichtung für: Frei- leitungen. Roman Vogler, Brixlegg, Tirol; Vertr. : M: Wreesmann, Rechts8anw., München, Luitpold- trafe 8. 29. 5. 05.
21d. K. 27 518, Kraftübertragungs- und Ver- teilungssystem. Jacob Kruyswijk, Nyswijk b. Haag; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat „Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 04.
21d. W. 24 129. Gleihstrommaschine, deren elektromotorishe Kraft oder Geschwindigkeit durch Verschiebung der Polmafsen verändert wird. Georges Ernest Wagner, St. Etienne, Frankr. ; Vertr. : A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 14. 7. 05, 21f. C. 13 409. Dreiphasenbogenlampe mit drei konvergenten, abwärts gerichteten und mit den drei Phasenleitungen verbundenen Elektroden. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmuss\tr. 2. 20. 2. 05.
21h. B. 39 196. Gle Ger Ofen für zahn- ärztlihe Zwecke mit in ein Gehäuse herausnehmbar eingeseßter, eine Heizwicklung tragender uffel. Luther Lawrence VBosworth, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14. 2. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
„De Di dem Unionsvertrage vom 14 19, 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 04 anerkaunt.
24e. T. 10 677. Gaserzeuger. Friedrih Thiele, Hildesheim, Straßburgerstr. 7. 22. 9. 05. SD7c. M. 27 987. Umlaufender Komprefsor mit kreisendem eus keitsring. Otto Marquardt, Berlin, Großgör enst. 4 D 8, 0D. 28a. Sch. 24 686, Verfahren der Gruben- gerbung. Margarete Schmalfeldt, geb. Boog, Berlins Friedenau, Nembrandtstr. 1/2. 27. 11. 05. 34a. L. 21 881. Zusammenlegbares Lampen- kochergestel mit durch einen Fußring zusammen- ehaltenen Tragstäben und hohklappbarer Kochplatte. ilhelm Elbracht, Gütersloh. 1. 12. 05. 34i. W. 23 963. Zusammenklappbarer Tisch oder Ständer, insbesondere für Ankleidezwee. Eduard Weidt, Laibah; Vertr. : C. Gronert u. Sa ird ian Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 341. F. 21 402. N. Fromme «æ@ Werner, Frankfurt a. „ u. Berkefeld- Filter Gesellschaft, G. m. b. H., Celle. 27.2.06. 341l. K. 31 520. Leiter mit Stützen an den Holmen oder Sprossen. Carl Klaufiug, Elberfeld, Wupperstr. 40. 7. 3. 06. 341. 3. 4907. Zahlbrett. Stephan von Zakrzewsky, Berlin, Taubenstr. 6. 8. 5. 06. 35d. P. 17468. In einen Lastwagen un- mittelbar eingebaute Auf- und Abladevorrichtung für Stückgüter. Robert Pößsch, Halle a. S., Leipziger- straße 73. 18. 7. 05. j 40a. M. 28 614. Rührvorrihtung für Röst- öfen mit einander diametral gegenüber angeordneten, als zweiarmige Hebel ausgebildeten Rührarmen. S A En ftalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 43a. S. 22418, Kontroll» und Registrier- vorrihtung für Maschinen zum Drucken und Aus- eben von Fahrkarten, um die Preise der einzelnen ahrkarten in dem Maße, wie diese gedruckt und ausgegeben werden, zu addieren. Société Univer- selle des Appareils Contrôleurs, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 61. 7, 3, 06.
Bezugspreis beträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 er Insertionspreis für den Raum einer Drufzeile 30 V f unugerg „tollen De
43a. W. 25358, Stwréibkasse mit Rolldekel. agi “radde Essen a. Nuhr, Kettwigerstr. 7.
43b. D. 16 431, Selbstkassierendes Unterhal- p D a A E C. Stad ondon; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 11. 11. 05. f 43b. M. 27790. Selbstkassierende Stempel- vorrihtung zum Frankieren von Postsachen. Ernest Mo}, Chrislhurh, Neu-Seeland ; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 7. 05, 43b. Sch. 25 627. Selbstkassierendes Billard mit einem die Benußungsdauer regelnden, dur Münzeneinwurf auslösbaren Uhrwerk. Reinhold Schulze, Leipzig-Schleußig. 10. 5. 06. 47h. E. 10166. R GER0 zur Kraftüber- tragung von einer Laufachse auf eine anzutreibende Welle mittels Kegelräder. Electric aud Train Mebting Syndicate Limited, Montreal, Canada; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 7. 04. 49a. K. 30878, Selbsttätiger Lang- und lanzug für Leitspindeldrehbänke. G. Kärger, Berlin, Krautstr. 52. 9. 12. 05. 49a. L. 21553. Planfräsmaschine. Loko- motivfabri? Krauß & Comp., Akt. -Ges., München u. Linz a. D. 22. 9. 05. 49h. G. 22583. Hämmervorrichtung zur Be- arbeitung von einzelnen oder verketteten Metallringen, besonders Kettengliedern. Joseph Girlot, Laeken, Belg.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 12. 03. 50f. B. 42 774. Mischvorrichtung, bei der die Mischwirkung durch. Zusammenlaufen der Stoffe er- zielt wird. Carl Bernard, Schkeudiz, u. Horst Schwarzburger, Zöpen-Kirißsh. 6. 4. 06. 55f. K. S9 617. Verfahren zum Beschweren, Weißen, Nüanzieren und Färben von Papier. Dr. Arthur Klein, Lipto - Rosenberg, Ung., u. Josef Baudish, Wilishthal b. Zschopau i. S.; Vertr. : Be N atinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 57a. W. 25 286. Vorrichtung zur relativen parallelen Verschiebung des Dbjektivs und des Kassettenrahmens bei photographischen Kameras. Emil Wünsche Akt.-Ges. für photographische
dustrie, Reik b. Dresden. 24. 2. 06.
7b. A. 12406. Verfahren zur Herstellung von Schrift oder Zeichen auf photographischen Negativen dur Uebertragen mit Umdruckpapier. Akt.-Ges. Ariftophat, Taucha, Bez. Leipzig. 22. 9.05. 64a. A. 12 809. Drahthebel-Flaschenvershluß, welcher an einem um den Flaschenhals gelegten Halsring \{chwinagbar befestigt ist. Aktiebolaget Nordiska Uppfinningar, Stockholm; Vertr.: E R N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
64a. D. 17176. Flashenverschluß. Gebhard Dohrer, Hermann Julius Zipfel u. Karl Heidegger, Freiburg i. B. 12. 6. 06. 4
64a. H. 38 090. Bierglasunte:rsaß mit Sammel- behälter. Hans Leopold Hausen, Flensburg, Feld- straße 3. 18. 6. 06.
64a. St. 9614, Metallvershluß für Flaschen, deren Flansch zum Verschließen der Flasche unter einen äußeren Wulst der Flashenmündung gefalzt wird. Staudard Stopper Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- ann E Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40.
64a. W. 24162. Vers(hlußkapsel für Flaschen u. dgl. mit einer den Kapselflansch in seiner Um- fangsrihtung trennenden Aufretißvorrihtung. Alfred Louis Weißenthauner, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
A 0 dem Unionsvertrage vom 14 19. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 7. 04 anerkannt.
64a, W. 25628. Vorrihtung zum Oeffnen von Büchsen mit dicht übergreifendem Dedel. George Charles Weber, Edwin Wilder u. Christopher Robert Mc Hugh, Chicago; Vertr. : A. Wiele, Pat.-Anw., Nürnberg. 23. 4. 06.
68a. . 20812. AnsGlußvorrichtung für Schirme, Stöôcke u. dgl. Friedrih Fülling, Elber- feld, Baumstr. 2. 25. 10. 05.
75c. G. 20740. Farbenzerstäuber mit aus- wedselbarem Farbbehälter und ausweselbarer Farb- düse. W. Graaff & Co., G. m. b. H., Berlin. 24. 12. 04. i 77f, C. 14 681. Umsteuerungsvorrihtung für eine elektrishe Spielzeugeisenbahn; Zus. z. Anm. s. 28 4 Georges Carette & Co., Nürnberg. 80b. B. 39014. Vafahren zur Herstellung fünstliher Massen und Gegenstände aus natürlichhem oder künstlihem Korund oder geschmolzenem Alumi- niumoryd und Zement, Kalk, Gips oder anderen mit Wasser erhärtenden Bindemitteln. C. F. M N nger u. Söhne, Mannheim - Waldhof. SIc. N. S218. Tubenvershluß. Dr. Marx vou Nießen, Wiesbaden, Niclasstr. 12. 19. 1. 06, S3a. U. 2801. Geräushloses Rechenshlagwerk mit einem den Rechen festhaltenden Bremshebel. PNEERIREiE Mühlheim Müller & Co., Mühl- heim a. Donau. 16. 1. 06.
85b. D. 15 903. Vorrihtung zur Verteilung des Wassers bei Wasserreinigungsapparaten. Ernest Declercq, Lille, Frankr. ; Vertr.: A. Specht u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 19, 5. 05.
2) Zurüccknahme vou Aumeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- \sucher zurückgenommen.
Se. E. 11 642. Maschine zum Ausklopfen von Säden und ähnlihen Gegenständen. 6. 8. 06. 63d. H. 32205. Nadnabe für Wagenräder u. dgl. mit Kugellagerlaufringen und Sicherheits- glei Mee 25. 4. 06.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent- rihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15e. F. 21 551. Vorrichtung zum selbsttätigen Zuführen einzelner Bogen bei Kopier-, Verviel- fältigungs- und ähnlichen Maschinen von einem Bogenstapel. 11. 6. 06. 24g. G. 22765, Ascheentfernungsvorrihtung für Gas8erzeuger mit einem für die Aufnahme der AiSe Mee E Res G n 6. 06.
A 4 s priye für chirurgische Zwette. 11. 6. 06. B gis 34e. R, 21 886.. Blumenbrett mit einer am Fensterflügelrahmen zu befestigenden , konsolartigen Aufhängevorrihtung. 28. 5. 06,
S5a, K, 25 930. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Enteisenung von Wasser mittels Preßluft, welche dem Wasser vor dem Gintritt in das îin die Drudckleitung eingeshaltete Ausscheidungs- filter zugeführt wird. 21. 5. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten,
3) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. I3e. 151256, 151 711, 151 717. Ge- sellschaft für Röhrenreinigung m. b. H., Schöneberg b. Berlin. 20a. 155 635, 161 121. Benrather Ma- schinenfabrik A. G., Benrath. 32a. 147 366, 147367. Window Glaff Machine Compauy, Pittsburg, Pennf., V. St. A. ; Vertr: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 35b. 165 868. 63b. 160 L58. Breslauer Akt.-Ges. für Eisenbahn-Wagenbau und Ma- schineu-Bau-Ansftalt, Breslau. 42m. 172917. Halcolm Ellis, New York; Vertr. : H. Neubart, Pat..Anw., Berlin SW. 61.
Berlin- Halensee. 46d. 171325. 49b. 160095. Josef
C. | Schmitz, Obershöneweide.
54d. 168 256. Kreslawsky & Co. offene
Handelsgesellschaft, Berlin.
59a. 166 760. Gesellschaft für Tiefpumpen-
bau m. b. H., Gießen.
S1b. 149 711. Ferd. Emil Jageuberg-
Düsseldorf, Himmilgeisterstr. 107.
STc. 160 029, 163 745. Selia Stahl- lombeu -Fabrik Nathe &« Comp., Wien; ertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u.
E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40.
4) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 52, 96623. Vertreter: EN E Max Weise, Chemnitz, u. A. Wiele, Nürnberg. 79b. 175 274. Jetiger Vertreter: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
5) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
2b: 173158. 3b: 166260. 3d: 166 344. 4c: 160 133. Sc: 160748, Ga: 152626. 6b: 166265 167 635. 02 110, met 173040. S8a2 170171. Se: 122036. “Sd: 170 977. LGe : 166 597. Lla : 120 521. 12d: 146 846 173 129. 121: 165 310. L2q : 150 982 151 981 153 123, L5i: 165 901. L118 : 93 943. LSa: 157681 172908, L9a : 166 901. 20b: 119 707 120911. 20d: 172 307. 20e : 169677. 20f : 153294. 20h: 170029. 220i: 160 239. 20[: 144090. 2L: 90365 100748 105087 107 682. 21a: 135156 135 946 137 631 151 507 157 597 163 050 171 597. 216: 173614. 21e: 168 990 173 133. 21e: 117 157 124158. 22a: 152 661. 23d: 130176. 24: 91310. 24a: 125 319 148 582. 24f: 165 060. 24g: 148 169. 24h: 153 362. 25a: 149352. 26c: 148 343. 27b: 126505 171462. 27c: 161499. 32a: 132 324. 33d: 168519. 34e: 148 593. 34g: 173016. 341: 169051. 35a: 160073. 36a: 151386. 3S8Sc: 148511 160044. 42: 105 289. 42h: 172840. 42e: 158201 163671. 42g: 162 707 170 746. 42m: 164 995, 44a: 160 149. 45b: 133033. 45d: 159787. 46a: 133769. 46bt: 143179. 46e: 156687. 47a: 164975 166 665. 4761: 166985. 47e: 140447 172918. 47f: 141647. 47h: 162477 162478. 48b: 173 626. 49: 100798. 49a: 162425. 49b: 149 667. 49d: 138 590. 50d: 172013. 51bz: 159 299. S5Le: 158 601 167 215. 52a: 142527 172 847. 53c: 172996. 53g: 130102 131 022 135 578 143 368. 54g: 141 653 163 585. 56b: 172 540. 59e : 162435 172922. 63b: 159 859. G3ce: 172425. 63d: 170526. 64a: 156 572. G4c: 164932 164998 165675. G5a: 127754 172592. 67a: 166251. G6Sa: 162 150 168 486. GSez; 151030. 68d: 161 993 164204. GSez: 125815. 69: 162692. 72b: 156891. "72e: 157 894. 74a: 173627. 74d: 164596. 17d: 132 604 167 922. T7f: 158522. TT7h: 150 941.