[47324]
Badische Brauerei, Mannheim.
Die neuen Zinsscheinbogen zu unseren 4 °/o Partialobligationeu vom Jahre 1896 gelangen vom U. Oktober d. J. an bei der Rheinischen Creditbauk und der Firma Wiugeuroth, Soherr & Co. hier gegen Rückgabe der betreffenden Gr- neuerungs\cheine zur Ausgabe.
Mannheim, 20. September 1906.
Der Vorftaud. A Rich. Sauerbeck. [47308}
. Die auf 30. Juni 1906 einberufene Generalversamm- lung der O ellschaft „Süddeutsches VerlagS- inftitut“ in Stuttgart hat die Auflöfung der Aktiengesellschaft bes{chlofsen. Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger der genannten Gesellshaft aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterfertigten Liquidator zur Anmeldung zu bringen.
Müncheu, 15. September 1906.
Emil Kraemer, Rechtsanwalt, München, Frauenplaß 10/1. [47348]
Zu der am LAS. Oktober 3. €c., Vormittags 11 Uhr, bei dem Kgl. Notar, Herrn Justizrat Ph. Grimm-München, Neuhauserstr. 6/1, stattfindens den fünften ordentlichen Generalversammluug laden wir unsere Aktioräre hiermit höôfl. ein.
Tagesorduung :
1. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- lustrechnung für das Geschäftsjahr 1205. Ge- nehmigung der Bilanz.
T1. Dechargeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat.
[TI. Statutenänderung : § 1 (Firma), §S 11 und 17
(Verteilung des Reingewinns, Tantieme des Aufsichtsrats), § 16 (Wahl des Aufsichtsrats), 8& 21 Abs. 6 (Ort der Generalversammlung).
TV. Wahl des Aufsichtsrats.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teil- zunehmen wünschen, wollen ihre Aktien bis zum S. Oktober a. c. bei unserer Gesellschaftskasse in Neufahru anmelden.
E - Niederbayern,
den 19. September
Thonwaarenfabrik Neufahrn Niederbayern Aktiengesellschaft vorm. Houzer & Tasche.
[47330]
Zuckerfabrik Tapiau Aktiengesellschaft
in Liquidation.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 23. Oktober d. Js., Vormittags 11 Uhr, zu Königsberg i. Pr. im Bureau der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft, Steindammer Kirchenplaß d, stattfindenden ordentlichen Generalversamu- lung ein.
Tagesorduuug :
1) Vorlegung der Bilanz nebs|st Sewinn- und Verluftkonto sowie Bericht über die Liqui- dation für die Zeit vom 1. Juli 1905 bis 30. Juni 1906.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustkonto sowie (ntlastung des Aufsichtsrats und des Liquidators.
Die Herren Aktionäre, welhe in der Seneral- versammlung stimmen wollen, haben gemäß § 22 des Statuts ihre Aktien oder die Depotscheine bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin, der Ostbank für Haudel und Gewerbe in Königsberg i. Pr., der Ostbank für Handel und Gewerbe in Bromberg oder bei dem Li- quidator der Zuckerfabrik Tapiau, Aktienu- gesellschaft in Liquidation, Köuigsberg i. Pr., Steindammer Kirchenplay 5, spätefteus 3 Tage vor der Generalversammluug zu binterlegen, wogegen Stimmkarten von der Depotstelle aus- gehändigt werden.
Die Namensaktionäre erhalten Stimmzettel vom Liquidator auf Anmeldung ohne Hinterlegung.
Bromberg, den 17. September 1906.
Der Auffichtsrat. M. Friedländer, Vorsitzender.
[46502] Bekanutmachung.
Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus- lofung unserer 4 9/9 Teilschuldverschreibungen sind folgende zur Rückzahlung vom 31. Dezember 1906 ab gezogen worden :
Lit. A à 4 1000,—
Nr. 62 199 200 201 214 270 309 342 427 430 441 444 448 512 513 514 519 552 559 595 605 618 661 667 677 708 812 818 828 858 863 876 891 894 903 921 933 935 953 955 963 984.
Lit. B à Á 500,—
Nr. 45 47 48 110 ‘116 120 139 140 163 165 276 299 336 415 469 £02 586 630 683 687 690 693 694 707 709 712 725 728 731 733 798 801 803 804 806 817 819 825 830 839 843 844 857.
Die Verzinsung diefer Schuldverschreibungen hört demnach am 31. Dezember 1906 auf, und werden die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der betreffenden Teils \{ultvershreibungen und der Zinsbogen mit Talons vom 31. Dezember 1906 ab von der All- gemeinen Deutschen Credit-Anftalt in Leipzig zurückgezahlt. Í
Von den aus früheren Verlosungen gezogenen Teilschuldverschreibungen sind folgende noch nicht zur Einlösung gelaugt:
p2r 31. Dezember 1905: Lt. A Nr. 436 994, Ut. B Nr. 146 574 681 682.
Zwöten a. Elster, den 15. September 1906.
Gera-Greizer Kammgarnspinnerei.
Die Betriebsdirektiou. O. Gumprecht.
347 545 800 912
423 946 809 920
141 994 722 807
161 598 723
[47043]
Nach beute vor einem Königlichen Notar
105 Prozent rüdckzahlbaren prozentigen Partialobligationen werden die gezogenen Nummern 38, 79, 2. Januar 1907 gekündigt, und hört mit diesem Tage eine
168, 182, 261, 305, 376, 458 hiermit auf den Verzinsung dieser Stücke auf. Die Rückzahlung erfolgt vom 2. F Talons und Zinscoupons für den 1. Juli 1907 u. ff. Beruhard Caspar oder S. Katz oder bei unserer Gesellschaftskasse
Wülfel vor Hannover, 17. September 1906. Die Direktion.
W. Ellmenreich.
45714) |
Unter Bezugnahme auf die in der Generalvers sammlung vom 28. Juni 1906 beschlossene Herab- setzung unseres Aftieukapitals um 6 100 000,— aus bereit stehenden eigenen Mitteln der Gesellschaft fordern wir, entsprehend den Vorschriften des § 289 des Aktiengesetes, unsere etwaigen Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei unserer Gesellschaft anzumelden.
Farb- u. Gerbstoffwerke Paul Gulden & Co., Aktiengesellschaft.
[35860]
Baumwollspinnerei Unterhausen.
Die Generalversammlung vom 30. März 1906 hat unter anderem beschlossen :
1. Das Grundfapital der Gesellschaft von #6 1700 000 im Verhältnis von zwanzig zu eins herabzusetzen, dur Zusammenlegung von Aktien im Nenuwert von je 4 20 000 auf eine Aktie im Nennwert von #4 1000.
Dieser Beschluß ist unter dem 28. Juni 1906 in das Handelsregister eingetragen worden.
Wir fordern demgemäß unsere Aktionäre auf, ihre Aftien mit laufenden Gewinnanteilsheinen und Er- neuerungss{ein bei dem Vorstand oder zu dessen Verfügung bei der Berliner Handels-Gesellschaft in Berliu oder der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. S. in Stultgart einzureihen gegen eine yon der betreffenden Anmeldestelle auêzustellende Be- einigung. Für je 20 eingereichte Aktien wird nah Verfluß der sofort zu nennenden Frift eine folche zurüdckgegeben.
Diejenigen Aktien, wele bis zum 3k. Oktober 1906 nit eingereiht find und die eingereihten, soweit ein einzelner Besißer weniger als 20 Stück präsentiert, und solche der Gesellschaft nicht zur Ver- wertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung stellt, werden für kraftlos erklärt werden.
Diejenigen Aktien, welhe an Stelle der für kraft- los erflärten wieder auszugeben find, werden für Rechnung der Beteiligten zu Stuttgart öffentlich ver- steigert und der Erlös verhältnismäßig unter die be- treffenden Aktionäre verteilt bezw. hinterlegt.
IT. Die Generalversammlung hat ferner bes{lossen,
von den durch die Zusammenlegung frei werdenden Aktien 1515 Stück im Nennwert von #4 1000 wieder auszugeben gegen Bezahlung von je baren #4 1000, wodurch das Grundkapital wieder auf 4 1 600 000 gebracht wird. SFedem Aktionär steht es frei, auf jede von ihm zur Zusammenlegung eingereichte Aktie eine wieder auszugebende Aktie zu beziehen. _Es ist Vorsorge getroffen, daß die Abnahme der sämtlichen 1515 wieder auszugebenden Aktien gewähr- leistet und dabei jedem der bisherigen Aktionäre sein eben aezeihnetes Necht gesichert ist.
Wir fordern die Aktionäre auf, bei Vermeidung des Aus\&lufses längstens bis zum L. September 1906 das Recht auf den Bezug der wieder auszu- gebenden Aktien unter gleichzeitiger Entrichtung von 6 1000 für jedes in Anspruch genommene Stü bei dem Vorstand oder den beiden oben bezeihneten Banken geltend zu machen.
Unterhausen, im Juli 1906.
Der Vorftaud. Bachofen. E. Krämer.
[47041] Gebrüder Fahr Aktiengesellschaft
Pirmasens.
In der außerordentlihen Generalversammlung vom 20. August d. I. wurde beschlossen, das Aktien- Fapital unserer Gesellschaft um M 1 400 000,— durch Ausgabe von Stück 1400 neuen Inhaberaktien zu je # 1000,— mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1906 zu erhöhen.
Diese 1 400 000,— Aktien find von der Rheint- schen Creditbank, Mannkbeim, übernommen worden. Letzter? wird von diesem Betrage soviel den In- habern der alten Aktien zum Kurs von 140% zum Bezug anbieten, daß auf je at alte Aktien eine junge entfällt.
Pirmaseus, den 15. September 1906 Gebrüder Fahre Aktiengesellschaft. Unter Bezugnahme auf obige BekanntmaŸhung bieten wir den Herren Aktionären der Firma Ge- brüder Fahr, Aktiengesellschaft, Pirmasens, die jungen Aktien zum Kurse von 140 °/9 zuzüglich Schluß- notenstempel unter nahftehenden Bedingungen an:
1) Auf je aht alte Aktien kann eine neue Aktie zu A 1000,— bezogen werden.
2) Die Ausübung des Bezug®rechts hat zur Vermeidung des Verlustes desfelben in der Zeit vom 24. September bis S8. Oftober 1906 einschließlich zu gesehen:
bei der Rheinischen Creditbank Maunheim
und deren sämtlichea Niederlassungen,
bei der Deutschen Bank, Berlin,
bei der Fraukfurter Filiale der Deutschen
Bauk, Frankfurt a. M.,
bei der Süddeutschen Bauk, Mannheim,
bei der Mannheimer Bauk, Manuheim.
3) Wer das Bezugsrecht geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine mit einem Anmeldeformular, welches bei den Anmeldestellen er- hältlih ist, zur Abstempelung einzureihen und gleih- zeitig den Nennwert sowie das Agio, für jede Aktie also zusammen M 1400,— zuzügli 4/9 Stückzinsen aus 4A 1000,— vom 1. Juli 1906 ab bis zum Tage d, Ginzabhlung nebst S{hlußnotenstempel zu ent- richten.
4) Ueber die geleistete Einzahlung wird Kassa- quittung erteilt, welche nah E der Aktien gegen leßtere umzutauschen ist.
Auf Verlangen sind die obengenannten Stellen e die Verwertung des Bezugsrechts zu ver- mitteln.
Eisenwerk Wülfel.
4 proz. eg
anuar 1907 ab gegen Rückzabe der Obligationen nebst
| Haunover
Mannheim, den 15. September 1906. Nheinische Creditbank.
ationen von 1889. attgehabter siebenzehnter Auslosung unserer mit
bei den Bankhäusern
in Wiüilfel.
[47311] Der bisherige Auffichtsrat der Kaliwerke Adolfs Glück Aktien-Gesellschaft in Berlin ist in der beutigen außerordentlihen Generalversamm- lung von seinem Amte zurückgetreten. Neugewählt wurden folgende Herren : Berghauptmann Heinrich Vogel-Cöln, Aufsichts- ratsvorsizender. Ernst Johannes Enners-Hamburg, stellv. Auf- sihtsratsvorsitender. - Walther Bauendabl-Berlin. Kaufmann Hugo Cornelsen-Hamburg. Dr. Hermann Fischer-Cöln. Direktor Arnold Koepe-Erkelenz. Direktor Wilhelm Trippe-Erkelenz. Berlin, den 17. September 1906. Der Vorftaud. Hillmann.
E DELT A U E P Ea T E E R
7) Erwerbs- und Wirtshafts- genofssenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von 2 Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgeriht L in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Martin Bradt in Berlin, Martin Lutherstr. 86, heute eingetragen worden.
Verlin, den 15. September 1906.
Der Präsident des Landgerichts I.
[47072] L A RE In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge- lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 3 der Recht3- anwalt und Notar Dorien mit dem Amtssige in Crone a. Br., heute eingetragen worden. Crone a. Be., den 17. September 1906. Königliches Amtsgericht.
[47073]
Fn die Liste der beim Oberlande8geriht Düffeldorf zugelassenen Rechtsanwälte sind am heutigen Tage eingetragen worden :
S der Rechtsanwalt Dr. Ewald Schmitz, 9) der Recht3anwalt Justizrat Dr. am Zehuhoff, 3) der Rechtsanwalt Dr. Leo Vossen,
4) der Rechtsanwalt Dr. Brockmaun,
5) der Nehtsanwali Heinemann,
6) der Rehtsanwa!t Dr. Kelders,
7) der Rehtsauwalt Straßweg.
8) der Rechtsanwalt Dr. Schneider,
9) der Rechtsanwalt Ernst Fehrenu,
in der Rechtsanwalt Dahm,
11) der Rechtsanwalt Dr. Braunxs#twveig,
12) der Rehtsanwa!lt Dr. Traumanu,
13) der Rehtsanwalt Dr. Winkler,
14) der Rechtsanwalt Dr. Carl Schiedges,
15) der Nehtsanwalt Carl Bevnuftein,
16) der Rechtsanwalt Dr. Prefser,
17) der Rehtsarwalt Dr. Friedrichs, sämtlih mit dem Wohnsitze in Düsseldorf.
Düsseldorf, den 16. September 1906.
Königliches Oberlandesgericht. [47075] VeFïaautinachuug.
In die Lisie der bei dem unterzeihneten Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte is der Rechts- anwalt Hugo Semberg in Erfurt heute eingetragen worden.
Erfurt, den 15. September 1906.
Königliches Landgericht. [47074] ry C5
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Friedrichs hierselbft ist in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöst.
Dortmund, den 15. September 1906.
Königliches Landgericht.
[47076] Vekauntmachung.
Der zur Rehtsanwaltscaft bei dem unterzeichneten Landgericht zugelafsene_ Nechtsanwalt Dr. Derr zu Köslin hat seine Zulassung aufgegeben und ist des- halb in der Rehtsanwalts[iste gelöscht. 72
Köslin, den 15. September 1906. 1 2E E:
Köniclihes Landgericht. [47077 } Bekauntmachu=g.
Der zur Rehtsanwaltshaft bei dem unterzcihneten Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Dr. Derr zu Köslin hat seine Zulaffung aufgegeben und ist des- halb in der Rechtsanwaltsliste gelöst.
Köslin, den 15. September 1906. Kgl. Amtsgericht.
[47078]
Der Rechtsanwalt Dorieu hier ist in der Liste der bei dem hiesigen Amt3geriht zugelassenen Rehts- anwälte beute gelös{cht worden Namslau, 15. September 1906.
Königl. Amtsgericht. [47079] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich Gerhard in der Liste der bei dem K. Landgerichte A zugelaffenen Nechtsanwälte ist wegen Auf- gabe der Zulassung heute wieder gelö\{cht worden.
Straubing, den 15. September 1906.
K. B. Landgericht Straubing. (L. 8.) I. V.: Hemmrich, K. Landgerichtsdirektor.
9) Bankausweise.
[47069] Ueberficht
der Sächsischen Vank zu Dresden
am 15. September 1906,
: Aktiva. Kursfähiges deutshes Geld . . H 15803 577. 319 400.
NReichskafsensheine . . . . «
oten anderer deuts{er ; 7 200 320. 1 242 538.
Banken . 40 859 037.
Wechselbestände Gffektenhestände . 9 613 763.
C. Wund \ch.
Eingezahltes Aktienkap Neservefonds . . s Banknoten im Umlauf. . . T a fällige Verbindlich-
E S e An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . . Sonstige O L
Von im Inlande zahlbaren, noch ni§t fälligen Wechseln find weiter begeben worden
4 334 747, Die Direktion. e G (47070] Wochenüberficht
Bayerischen Notenbank
vom 15. September 1906.
Aktiva. Nea a e Bestand an Reichskafsenscheinen .
¿ Noten anderer Banken . Wechseln E A Lombardforderungen . Esfelteit. naue s sonstigen Aktiven .
Pasfiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . N Der Betrag der umlaufenden Noten . Die Pes täglich fälligen Ver- B Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Berbindlicilallen. + « e «e 5 = Die sonstigen Passiva . . . .« « « } 3 490 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... G 528 626,85, München, den 18. September 1906. Bayerische Noteubank. Die Direktion.
Stand der Badischen Ban?
[47068] am 15, September 1906. Aktiva.
asfiva.
. #6 30 000 000, e 6 TOONDL 39 422 300. —
26 083 424. —
22 907 839 2 433 527, —
A 32 102 000 76 000 4 735 000 42 331 000 3 994 000 61 000 2 398 000
7 500 000 3 290 000 63 406 000
8 011 000
7 831 059 24
24 900 /—
1 461 740 —
17 887 650/37 9 175 155 —
1 524 288/21
2 115 059 09
10 019 85191
Metallbestand . . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardfocderungen . GNelien Sonstige Attiva
K
R js « {an 8
&
Paffiva.
K
9 000 000|— 2 145 344/18 19 299 900—
8 607 645/35
Grundkapital Reservefonds é : Umlaufende Noten ..… . « Sonstige täglich fällige Verbindlich- P S L le An eine Kündigungsfrist gebundene _ Verbindlichkeiten E D — — Sonstige Ba. «ck .+ » y 966 962/38 —_ A OILS1 N Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren Wechseln 6 423 497,98.
T E R IRAE fis S E I I E EELI S Ls E R E 1 7 D S I L I
10) Verschiedene Bekannkt- E machungen.
Nathdem Seine Majestät der Kaiser und König das Statut für die Entwäfserungsgeuofseuschafst der Halleruiederung zu Eldagfsen vollzogen hat, berufe ih gemäß § 19 des Genofjenschafts}tatuts zur Bestellung des Vorstandes cine Seueralversamm- lung der Interefsenten auf Mittwoch, den 31. Ok- tober 1906, Vormittags 10 Uhr, nach dem Saale des Ratskellers zu Eldagsen ein.
Ich stelle den Interessenten anheim, zu dieser Generalversammlung entweder selbst zu erscheinen oder sih dur eine andere, mit einfacher, stempelfreter Bollmacht versehene Person vertreten zu lassen. Springe, den 14. September 1906. Der Landrat : i. La eL.
[47066]
Von der Firma Delbrück Leo & Co. hier ijt der Antrag gestellt worden :
6, 2000 000 40/5 Schuldverschreibungen der Stadtgemeinde Durlach, unkündbar und unverlosbar bis zum 1. November 1912,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 18. September 1906.
Bulassungsstele an der Börse zu Berlin. Kopetky.
Colberger Dampfziegelei. Generalversammlung am 28. September 1906 in dem Geschäftslokal der Actiengesellschaft H. Pauck\ch, N W., Luisenstr. 36, Vormittags LOUhr.
Tagesordnung : 1) Bie er Geschäftsbericht. (47329] 2) Statutenänderung der Geschäftsfüh rung. 3) Allgemeines. Der Auffichtsrat dex Colberger Dampfziegelei, im Auftrage: Felix Paucksch, Vorsigender.
„Volksautomat“‘ 6G. m. 6. v. in Köln.
Unsere Gesellschaft ist in Liquidatiou getreten, und
ersuhen wir etwaige Gläubiger, \sich bei unserer
Gesellschaftskasse zu melden.
Cöln, den 14. September 1906. [46178] Julius Oesterle.
S Die Liquidatoren : Herm. Müller. arge Dur S Ua der Gesellschafter ift die Stern- Brie: S ellshaft. mit beschränkter Haftung zu E Sw. 48, Puttkamerstr. 19, in Liquidation getreten. j Der unterzeichnete Liquidator macht dies hiermit bekannt und fordert pleihzeithg die Gläubiger der Gesellschaft auf, si bei derselben zu melden. Berlin, den 18. September 1906.
Steru-Prismen-Gesellshaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Sonstige Kafsenbestände L Lombardbestände . . " 47735 715. ® 4889 487.
Debitoren und sonstige ‘Aktiva .
Der Liquidator: Adolf Graupe.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen
M 223.
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 20. September
Staatsanzeiger. 190€.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre t, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren» a
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Cisen
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fen e
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des (Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußi|
Staatsanzeigers, SW- Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
För die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer {ft jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Es ist einstweilen gegen unbefugte
ußung geschüßt. i i 32 159. Einrichtung an Scraubzrwoingen zum Befestigen der Wringmaschine am Waschfaß. Carl Kampmanu jir., Mülheim a. d. Ruhr. 98. 5. 06. E Se. Sch. 23 784. Staubabsauger mit Injektor als Lustleereerzeuger. Paul Schauer, Berlin, Bärwaldstr. 5. 9. 9. 05. : 8m. B. 40496. Verfahren zur, Herstellung z¡wei- oder mehrfarbiger Effekte în im Stück ge- färbten Geweben. Otto Budde & Co., Barmen. H, (7:00; L K. 32 168. Bürste zum Reinigen künstlicher Gebifse. Albin Eugen Kuzzer, Dresden, Georgpl. 2. , 6. 06. i
L W. 25 739. Borstenfafsung für Bürsten und ähnlihe Borstenwaren. William Adam Weir, London; Vertr. : Dr. D. Landenberger u. Dr. Eber- hard Graf von Neischah, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61 10: D.:06, s j
Für diese Anmeldung ¿Aa der Prüfung gemäß
0,0. 8 dem Unionsvertrage vom “14 13, 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 5. 05 anerkannt. : 12e. N. 7978. Aus Steg und verbreitertem Kopf bestehender Füllkôörper fa Reaktjonsräume. Fa. H. H. Niedenführ, Halensee b. Berlin. 21.8. 05. 12h. S. 21 030. Vorrichtung zur Behandlung von Gasen mit elektrishen Entladungen, bei der eine drehbare leitende Welle mit einer nzahl von ihr abstehender regelmäßig verteilter Elektroden versehen ist, die an einer Reihe von ringsum angeordneten nicht umlaufenden Gegenelektroden vorbeigeführt werden. Société Anonyme d’Electriciié et d’Automobiles Mors, Paris; Veritr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.8. 27. 4. 09. 12o. St. 9474. Verfahren zur Darstellung von Sulfoacetylverbindungen aromatisher Amine. Or. Otto Stillich, Crefeld, Oelschlägerstr. 74. 5.4. 05. 120. T. 10 642. Verfahren zur Darstellung von Azetylentetrahlorid und Ajzetylendihlorid aus Azetylen und Antimonpentachlorid. Harry Kneebone Tompkins, Glagow, Schottl.; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 8. 9. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
¿ 20; 3: 99 z dem Unionsvertrage vom 77 19. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 9. 04 anerkannt. 12q. S. 22 962. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Form- aldehyd. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 19. 6. 06. : i: L 13b. St. 9370. Speiseregeler für Dampf- enes Bernhard Stein, Schöneberg, Hauptstr. 151. d. 2, D: 15d. B. 41 4083. Bervielfältigungsvorrihtung mit ebener Druckflähe. August Bluux, Genf; Nertr.: A. B. Draug u. W. Schwaebsch, Pat.- Anwälte, Stuttgart. 11. 11. 05. E 15a. B. 38 849. Staubschu vorrihtung für die Typenhebellager an Schreibmaschinen mit Vorder- ans{chlag. Alexander Timothy Brown, Syracusfe, V. St. A.; Lertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 12. 04. 15g. B. 40 684. Vorrichtung für Shreib- maschinen zum Unterstreichen oder Bezeichnen der Buchstaben, Worte oder Zeilen. Herbert A. Briggs, New Vork; Vertr: A, Rohrbah u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 11. 8. 05. : : 15g. K. 31802. Typensciffhen für Schreib- meen, Friy Kuke, Berlin, Lehninerstr. 5. „4 Ov. 15g. R. 21104. Glektrishe Typenra? \hreib- maschine. Ludwig Ruland, Gr.-Lichterfelde, Haupt- Kadettenanstalt. 6. 5. 05. : 5 15g. R. 21 941. Maschine zum Färben von Schreibmaschinenfarbbändern. Herm. Rau, Kirch- berg t, S. 2, 11. 00. R 15g. S. 21 310. Antriebvorrihtung für die Farbbandführung8gabel von Schreibmaschinen. L. C. Smith « Bros., Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois- Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 29, 6. 09. E 7 Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom T1 1. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 8. 04 anerkannt. 15g. U. 2596. Anzeigevorrihtung mit beweg- lihem Druckstellenzeiger für Schreibmaschinen. Union Typewriter Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 12.04. 15g. U. 2755. Papierwalzenanordnung für Streibmashinen. John Thomas Underwood, New York ; Vertr. : Dat Aae Or. N. Wirth, C. Weibe ‘u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 24, 10, 05,
Vom „„Zentral-Handelsregifter für das Deuts
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 11 D. 00 die Priorität
auf Grund* der Anmeldung in Großbritannien vom 29. 10. 04 anerkannt. / 15g. W, 24 490. Vorrichtung für Schreib- maschinen zum Bewegen des Farbbandes in feiner Längsrichtung. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A. ; Vertr. : N. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04. 4 20b. M. 24 996. Antrieb für Wagenzüge. F. Mismahl, Groß-Lichterfelde. 24. 2. 04. 20c. W. 23 390. Durch Druckluft selbfitätig bewegte Sicherungsvorrihtung für Türen von Eisen- bahnwagen. Julius Weise, Breslau, Pöpelwiger- straße 30. 8. 2. 05. 20e. S. 22 717. Vorrichtung zum Halten von ih entsprehend der Richtung der Zugkraft einstellen- den Kupplungen in der Mittelstellung. Peter Si- firizza, Pola, u. Christian Trede, Triest; BVeritr. : F. A. Hoppen, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 12, 10. 05. 20f. H. 36 396, Schnellbremsventil für Luft- saugebremsen. Gebrüder Hardy, Wien; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 10. 05. 20f. T. 10 597. Steuerventil für elektrish und durch Druckluft gesteuerte Luftbremsen. Walter Victor Turner, Wilkinsburg, V. St. A.; Vertr. : E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21a. F. 19 286. Sendevorrihtung für draht, lose Telegraphie. Reginald Aubrey Fefsenden, Manteo, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, P Anw., Berlin SW. 61. 15. 3.04. 21a. G. 22 057. Wellenempfindlicher Detektor. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 31. 10. 095. H 21a. S. Schaltung für Fernspreh- anlagen mit Haupt- und Nebenstellenbetrieb, bei welcher die über eine Hauptstelle mit dem Amte ver- bundene Nebenstelle bei Beendigung des Gespräches ihr Schlußzeichen selbsttätig sowohl ihrer Hauptstelle, als auch dem Amte übermittelt. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 7. 2. 06. D1d. B. 42392. Verfahren zum Anlaffen von Wethselstrom - Gleicbstrom - Synchronmasthinen (Umformern). Julius Biug, Berlin, Wiclefstr. 42. 2 0. V0: 21d. P. 18 432. Vorrichtung zum Verhüten der durch das Streufeld hervorgerufenen Verluste bei eleftrishen Maschinen. Charles Algernon Parsous, Newdcasile - on - Tyne, Engl,; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. 06. 21f. L. 20 919. Untersäurelampe. Carl Langen & Co., Berlin. 4. 4. 05. 21f. S. 22 554. Verfahren zur Herstellung von Glübfäden für elektrishe Glühlampen aus hoch- \{melzenden Metallen, rote z B. Chrom, Wolfram, Molybdän, Titan. Felix Singer, Berlin, Regens- burgersir. 26. 2. 4. 06. 22b. F. 18 118. Verfahren zur Darstellung von Leuko= 1.4= diarylamino = 5.8 = dioryanthras chinonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüuiug, Höchst a. M. 26. 10. 03. _ 22f. V. 6162. Verfahren zur Herstellung von Leutmassen. Dr. L. Vanino, München, u. Dr. N. Lambrecht, Wien; Vertr.: Hermann Neuen- dorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 30. 8. 05. 22g. R. 21 255. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zum Reinigen von mit Wasfser- bzw. Leimfarben gestrichenen Decken und Wänden sowie von Tapeten. August Raabe, Berlin, Dennewiß- straße 3, u. Robert Knaupe, Charlottenburg, Christ- straße 11a. 10. 6. 09. 22g. W. 23 684. Verfahren zur Herstellung von Schreibtintee. W. St. Williams, New Brighton; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 3. 4. 05. L 24i. H. 36 908. Vorrichtung zur Luftzuführung für Lokomotivfeuerungen, bestehend aus ¡wei seitlich an der Lokomotive angebrahten nach der Feuer- büchse führenden und ne in einem Kanal ver- cinigenden Rohren. Reinhold Serrmaun, Berlin, Arndtstr. 16. 15. 1. 06. 25b. R. 22 863.
at.-
Ausbreitvorrichtung mit Zange für Fleht- und Klöppelmashinen. Ritters- haus & Blecher, Barmen-Unterbarmen. 5. 6. 06. 28b. H. 34 652. Fellbearbeitungs8maschine mit in durch Trethebel ein- und ausrückbarem Shwing- rahmen gelagerter Förderwalze. Albert Aubury
Hutchiuson, Winchester, V. St. A. ; Vertr. : Paul
Menz, Pat.-Anw , Breslau. 6. 2. 09. E
34i. Sch. 23 510. Einrichtung zur Aufhängung
der Tragbretter von Regalen mittels Haken, welche in die Seitenständer eingreifen. Hermann Schulz,
Mariendorf. 13. 3. 05.
341. J. 9167. Wasserwärmer. Frau Augustine ehle, Rheinfelden, Schweiz; Vertr. : E. Dalchow, at.-Anw., Berlin NW. 6. 2. 6. 06. / Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
j 20. 8; 83 S dem Unionsvertrage vom 14 1900 die Priorität
auf Grund des Patents 32693 in der Schweiz vom 5. 6. 05 anerkannt. n 36b. N. 6978. Ummantelter Gasheizofen. R Niemeczek, Wien; Vertr. : M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 11. 03.
37a. H. 35 369. Lehre zur Herstellung von Steinbalkendecken zwishen I1-Trägern. §öfchen & Peschke, Berlin. 19. 5. 05. : 37c. R. 20 564. Befestigungévorrihtung für
hnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen
für das Deutsche Reich. (r. 2234.)
Blatt unter dem Titel
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L # 50 H für das Vierteljahr.
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Witschgasse 21. 22. 12. 04.
38Sc. P. 17412. Gehrungsshneidmaschine. ohn Abraham Peer, Bloomington, V. St. A.; Vertr. : Dr. W. Haußkneckt u. V. Fels, Pat.-An- wälte, Berlin W. 9. 4. 7. 05.
3Se. K. 31255. Sraubzwinge mit zwei seit- lichen und einer senkrecht dazu angeordneten Klemm- bade. August Krüger, Köslin. 5. 4. 05.
42d. W. 25 630. S(hreibvorrihtung für registrierende Meßinstrumente. August Wagener, Langfuhr b. Danzig. 23. 4. 06.
42g. E. 10 754, Sprehmaschine mit \{chwin- gendem Tragarm für die Schalldose. John C. English, Camden, V. St. A.; Vertr. : E. Dalchorwo, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 29. 3. 05.
45a. S. 19 343. Ankerwagen für Maschinen- pflúge. Société Anonyme d’Etude et d’Ex- ploitation des brevets A. Caftelin pour machines agricoles automobiles, Puteaurx, Frankr. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 3. 04. 45f. C. 14407. Fliegenfänger, bei welchem ein Band durch den Kopf eines als Tube aus- gebildeten Klebstoffbehälters bewegt wird. Cuno Clauß, Landau i. Pfalz. 23. 2. 06.
45f. g. 31 714. Fliegenfänger mit heraus- ziehbarem, in der Klebmasse gelagertem Fangbande. Rud. Kayser, Chemische Fabrik, Harburg a. E., u. Willy Dudek, Hamburg, Alardußstr. 9. 30. 3. 06. 45f. M. 29265. Fliegenfänger, bestehend aus einem Stabe mit daran vershiebbarem Klebstof- behälter. Max Mank, Voitsberg, Steiermark; ron Petritsch in Unser Frit, Westf. 45f. T. 11310. Fliegenfänger mit einem mit Klebstoff bedeckten Fangbande. Nudolph Teutsch, Berlin, Holzmarktstr. 37 a. 25. 6. 06.
46b. C. 13 838. Mehrzylindrige Explosions- kraftmashine. Charles Arthur Carlson, Brooklyn; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 99. 7. 05.
46e. S. 20651. Vorrichtung zum Anlafsen von mehrzylindrigen Explosionskraftmaschinen mittels Druckluft. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz ; Nertr. : Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin
SW. 61. 3. 2. 05. i l 46c. S. 21898. Shalldämpfer für Ber- Zus. z. Pat. 163 979.
brennungskraftmaschinen; Nathan William Horatio Sharpe, Holloway, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 11. 05. 46c. S. 22 541. Karhburator für Explosions- fraftmashinen. Societa Auonuima Fabbrica Italiana di Automobili, Turin; Bertr.: Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, at.-Anwälte, Berlin SW. 61. 830. 3. 06. 46c. T. 10 367. Explosionskraftmaschine. Har- dinge Goulbourn Giffard gen. Viscount Tiverton, London; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Berlin SW. 68. 29. 4. D 46d. B. 39 953. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Kaltdämpfen. _Jakob Baeder, Kiel, Holtenauerstr. 110. 12. 9, 09. E 47b. S. 20936. Kugelverteilungsring [Ur Kugellaufringlager mit gelenkig verbundenen Gliedern. Ernst Sachs, Schweinfurt a. M. 30. 3. 09. 47g. B. 40 816. Selbsttätig si schließende3 Bentil mit Hilfsventil. Adolf Busau, Zürich- Wollishofen; Vertr. : Ludwig Trinkaus, Frankfurt a. M. - Sa@senhausen. 31. 8.009 i 47h. N. 8106. Schubkurbelgetriebe. Rudolf Naegeli, Zweibrücken, Pfalz. 11. 14:06, 48h. H. 36 612. Berfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen von Metallgegenftänden mit Me- iallen oder Legierungen im Schmelztiegel. Friedrich POBENDErs u. Otto Beier, Oelde, Westf. 1, 12, 059. 49a. St. 9808. Vorrichtung zum Bearbeiten von Kartenrollen für Webstühle. Adolf Stolz u. Nobert Schlick, Chemniy. 4. 10. 09. i 49b. W. 24 907. Vorrichtung zur Erzielung hoher Uebersegungen bei Scheren, Stanzen, Aus- flink- und ähnlihen Maschinen. Werkzeug- maschinenfabrik A. Schärfl's Nachfolg., München. 13. 12. 05. s : 50b. Sh. 25 382. Müblstein mit Stahlblech- einlagen. Wilhelm Schmidt, Gosemühle, Post Hankesbüttel, Hann. 28. 3. 06. i : 520. P. 17407. Fadenabschneider în Form eines Fingerringes. Einerick H. Painter, Alpha, Washington, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin 8 W. 13. 3.7. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsyertrage vom 11 1. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 7. 04 anerkannt.
52a. S. 20 506. Stoffvorshubvorrihtung für Blindstichnähmaschinen. Charles Scudder u. Frank Coryell, Trenton, V. St. A. ; Veritr. : H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61A 1, 00,
52a. S. 20 815. Selbsttätige Abzugsvorrich- tung für den Unterfaden von Nähmaschinen mit \{wingendem Greifer und \{chwingender Nadel. The Singer Manuufacturing Company, Eltzabeth, New Jersey; Beratung in New York; Vertr. : A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Ham- burg 1. 6. 3. 05, L
52a. S. 21 729. Knopflochnähmashine zum Benähen und Verriegeln von Knopflöchern mit einer selbsttätigen Vorrichtung zum abwehselnden Ein-
che Reich‘ werden heute die Nrn. 223 4. und 223 B. ausgegeben. ‘Metall-Dachplatten. Anton Röseler, Cöln, Gr.
und Ausrücken der Kantenstih- und Riegelsticho mechanismen. The Singer Mauufacturing Company, Elizabeth, New Jersey; Verwaltung in New Vork; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 14. 10. 05.
52a. W. 25 803. Maschine zum Einnäben von Shweißleder in Hüte. Wheeler & Wilsou Manufacturing Company, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr. : A. Specht u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 28. 5. 06.
52b. C. 13158. VorriŸtung zur selbsttätigen Führung des Storhs{chnabels von Stikmaschinen. Achille Chevalier, Montmorency, Frankr. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 19. 11. 04.
52b. M. 28 840. Festoniereinrihtung an Shiffchenstikmaschinen; Zus. ¿. Anm. M. 28 170. Maschiueufabrik Kappel, Chemniy - Kappel.
20 12-00. 52b. S. 20 634. Masthhine zur Herstellung ge- lohter Karten für selbsttätig arbeitende Stiks maschinen. Société Anonyme de Broderie Automatique, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 31. 1. 09. 54c. R. 20 541. Maschine zur Herstellung fegelförmiger Hülsen aus Papier für Betonarbeiten. Raymond Coucrete Pile Company, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte B. Blank, Chemniß, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 19. 12. 04. 54d. B. 41 672. Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Patent 168 379; Zus. z. Pat. 168 L Dagobert Budwig, Berlin, Bülowstr. 12. S. 12. 00. 54g. Sch. 24 053. Nummerns@ild für Kraft fahrzeuge: Jsidor Schwarz, Berlin, Chausseestr. De 8. 4. 09. 54g. Sch. 24059. Durhsichtiger Deckel ium Schuyze des Inhalts von zur Schau gestellten Ie, August Scheingraber, Kißingen a. V. 7,09; 55f. D. 16 742. Vorrihtung für Papier- mashinen zum Imprägnieren der Papierbabn während ihrer Erzeugung. Ferdinand Dobler- Paris; Vertr. : Dr. . Haußkneht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. 17. 2. 06. 55f. F. 21553. Verfahren, Papter gegen mechanishe Einflüsse widerstandsfähig zu machen ; Zus. z. Pat. 165 467. Theodor Fritsch, Neuß a. Nh. 7.0 00. 570. V. 6303. Auslösevorrihtung für photos rapbishe Verschlüfse, bei welcher nah einstellbaren Bétlen der Vershluß geöffnet und wieder geshlofsen wird. Christian Vofseler, Neinsburgitr. O 1 Felix Pischke, Kelterstr. 44, Stuttgart. 2. 12. 09. 63d. U. 12 503. Federnde Radnabe. I. Ancel, Paris; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.- Anwälte, München. 26. 10. 05. 63d. B. 41 601. Federndes Rad mit Blatt- federspeihen. Nic. Beer, Frankfurt a. M., Stist- straße 9—17. 28. 11. 05. : 63d. H. 36 433. Federndes Rad. Emil Hüttel, Przemvsl, Galiz. ; Vertr.: Paul Rückert, Pat.-Anw., Gera, Reuß. 4. 11. 09. A 63e. G. 22 543. Abnehmbare Gleitshußdecke für Preßluftradreifen. Gottlieb «e Wagner, Oberstein a. d: N. 9. 2. 06. E 632. K. 30 630. Federnder Radreifen für Fahr- zeuge jeder Art. Bernard Ko, Coln, Siegfricdso ate I 0, L OA : 63e. Sch. 25 178. Verbindung der überlappenden Enden von ringförmigen Schußeinlagen für Lufts radreifen. Friedrich Schwab, Groß-Auheim a. M. 22 2 U, 63e. Sch. 25 266. Federnder Fahrzeuge jeder Art. Richard Schnicke, Aeußere Johannisstr. 1. 8. 3. 06. 64a. L. 21 731. Mit umlaufendem Wulst und Deel versehene Blehdose. August Henry Lehmaun, London; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 09. : Für diese Anmeldung ist a L FENand gemäß dem Unionsvertrage vom 4 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 8, 3. 05 anerkannt. S F 64a. L.22 167. Hahnstöpselvers{luß für Flaschen mit flüssigem, unter Druck stehendem Inhalt mit das Heraustreiben des Hahnkonus sicherndem, auf der Flashenmündung befestigtem Ueberwurf. Cark Lohmaun, Gelsenkirchen. 9. 2. 06. Z : 64b. C. 12792. Maschine zum Füllen und Verschließen von Flaschen und ähnlichen Gefäßen mit die Vershlußkappen aufnehmendem Füllkopfe, The Crown Cork Compauy Limited, Fins- bury, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 1. 6. 04. : 64b. H. 37409. Flaschenfüllhahn für unter Druck stehende Flüssigkeiten. Adolf Härtter, Stutt- gart, Gutenbergstr. 33. 14. 3. 06._ S 64b. W. 24 951. Flashenwash- und Spül- maschine. Dennis Wickham, Hertfordshire, Gngl. ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin Wi 5. 28, 124 0b. S : 3 Für diese Anmeldung E M der, Hens gemäß dem Unionsvertrage vom S die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 30. 12. 04 anerkannt. L 64c. B. 40 506. Zapfhahn mit Luftzuführungs- rohr. Heinrih Vehmann, Oldenburg, Innerer Damm 9. 17. 7. 09.
Radreifen für Chemnig,