[48190] __ Bekanntmachung.
Der Königliche Landrat a. D. Herr v. Gerlach auf Parsow ist durch sein am 20. d. M. erfolgtes Ableben aus dem Auffichtsrat unserer Aktiengesell- schaft ausgeschieden.
Köslin, den 21. September 1906.
Kösliner Actien-Bierbrauerei.
Der Vorstand. G. v. Blanckenburg. A. NRohn.
[48229] ZuæÆerfabrik Groß-Düugen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer guferordeutlichen Generalversammlung auf Donnerêtag, den 11. Oktober 1906, Nach- mittags 23 Uhr, in der BokshenLGastwirtschaft hierselbst eingeladen.
Tagesorduung : Beschlußfassung über Bezahlung der Rüben. Der Auffichtsrat. Der Vorftand.
C. Seifer. W. Hecker.
A Bekanntmachung an die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellshaft in Breslau.
In den Generalversammlungen der Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellshaft und der Shlesischen Damwpfer-Compagnie Aktiengesellschaft vom 23. Februar 1906 ist die Fufion der beiden Gesellshaften auf der Grundlage beschlossen worden, daß das Gesamtvermögen ersterer Gesellshaft unter Aus\{chluß der Liquidation an die Schlesishe Dampfer- Compagnie Aktiengesellhaft gegen Gewährung von nom. & 1 520 000,— neuer, ab 1. Januar 19086 dividendenberechtigter Aktien leßterer Gesellshaft sowie gegen eine bare Vergütung von Æ 95 000,— übertragen wird.
Die Beschlüsse beider Generalversammlungen sind in das Handelsregister eingetragen.
Wir fordern hiermi* erneut die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellschaft zur Ginlieferung ihrer Aktien und Empfangnahme der darauf entfallenden neuen Aktien der Schlesisen Dampfer-Compagnie Aktiengesellshaft nebs Barzablung auf.
Die Aktien der Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellshaft sind mit dem Dividendenschein pro 1905/1906 und allen folgenden sowie mit dem Erneuerungsschein bei Vermeidung späterer Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handelsgeseßbuchs bis zu der hiermit
vom 29, September bis auf den 29. Dezember 1906 einschließlich verlängerten Frist bei uns in Breslau einzureihen unter Beifügung von zwet gleih- E fe arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis versehenen Anmeldescheinen, welche bei uns grhâ nd.
Auf je nominal #4 5000,— einzureihende Aktien der Breslauer Schiffahrts- Aktiengesellschaft werden nominal # 4000,— neuer Aktien der Stlesishen Dampfer-Compagnie Aktiengesellshaft mit Dividendenschein für das Geschäftsjahr 1906 und die folgenden Geschäftsjahre sowie eine Barvergütung von # 50,— für jede Aktie der Breslauer Schiffahrts-Aktiengesellschaft gewährt.
Wir sind bereit, den Zukauf fehlender oder den Verkauf übershießender Aktienbeträge provisions- und courtagefrei zu vermitteln. Insoweit hierdurch eine Regelung niht erfolgen kann, müfsen die ein- gereihten Aktien, welhe die Zahl 5 nit erreichen, zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, anderenfalls sie der Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handels- geseßbuchs unterliegen. i
Die an Stelle der für kraftlos zu erklärenden Aktien tretenden neuen Aktien der Schlesischen Dampfer-Compagnie Aktiengesellshaft werden wir bestmöglihs verkaufen und den Erlös nebst der ent- fallenden Barvergütung von # 50,— für jede Breslauer Schiffahrtsaktie zur Verfügung der Beteiligten halten.
Breslau, den 21. September 1906.
Schlesische Dampfer-Compaguie Aktiengesellschaft.
Schimmelmann. Thiele cke.
[47947] Aktiva.
I. Bahnanlage 11. Debitoren .
Pasfiva. # [s
1 350 C00|— 50 000 |— 6696 11
1 406 696/11 Kredit. Es
591/42
Bilanz per 31.
März 1906.
I. Aktienkapital IT. Subventionskonto TI11. Erneuerungsfonds
| 1406 696|11 Gewinn- und Verluftkonto für 1905/6. ——
13
I. Betrieb8ausgaben 30 478 IT. Rüdlage i. d. Erneuerungsfonds . | 6 727/30
Debet.
I. Betriebseinnahmen I1. Gewinn an verkauften Wertpapieren |_} III. Zinsenkonto
37 205/43
37 205/43
Berlin, den 31. März 1906. Polkwitz-Raudteuner Kleinbahn Gesellschaft. E : Len. Behrens Das ausscheidende Mitglied des Auffichtsrats, Herr Regierungsrat Thimm, Potsdam, wurde in der Generalversammlung am 17. ds. M. wiedergewählt. Berlin, den 21. September 1906.
Polkwitz-Raudtener Kleinbahn Gesellschaft.
Len. Behrens.
Actien-Zuckerfabrik Zduny L E
Fol. : | 65. Per Neservefondskonto Il...
129. Reservefondskonto I Dividendenkonto Kautionéfondskonto. . .. Kontokorrentkonto :
Kreditores Beamten- und Arbeiterunter- tüßungsfondskonto . .. Allienkapitallonto Gewinn- und Verlustkonto.
[47975]
Aktiva. Fol. 109. An Wageanlagenkonto . . .. 110. Glei8anlagenkonto 115. Inventariumkonto 137, Gebäudekonto 135. Maschinenkonto 138. Grundstücckonto 141. Versicherungéprämienkonto . 152. Kafsakonto 154. Kalkofenbetriebskonto . 155. Generalwarenkonto . . 156. Koblenkonto 158. Koshminer Grundstückonto 2160. Effektenkonto, Schles. 33 9/6
Bodenkreditpfandbriefe . . 162. Gespannkonto 163. Kautionseffektenkonto . . . 164. Elektr. Beleuhtungsanlagen- 165.
Vilanz der
Pasfiva. h | S 61 774/45 88 700|— 325 12 000
28 589 21 871
887 000 205 785
d 14 17 796/03 26 204/89 6 063/55 326 312/97 232 934/12 29 442/86 362|8C
12 47169 1 853|—
2 656|— 1188—
1 267/92
145 350|— 3102/5 12 000|—
9 236/45 288/50
[
konto Oekonomiekonto Kontokorrentkonto : a. Bankguthaben 6 389 395,— b. Div. De-
bitores . , 79 699,26
Nübensamenkonto Betzriebskonto
469 094/26
495|— 7 925/05 1 306 045/59 1 306 045 Gewinn- und Verluftkonto þro 30. 2
i «A [l Fol An Fabrikationskontis: Ausgabe | 1 107 848/33
„ Abschreibungen 47 346/55 120. , Gewinn- und Verlustkonto . 205 s
Per Fabrikationskontis : Einnahme
162. „ Gespannkonto
O
1355 125
454/51 50 50 79 1 360 979/96
Oekonomiekonto 167. Dividendenkonto 120. Gewinnvortrag de 1904/05
| 1360 979/96
Zduny, den 18. Juli 1906. Der Auffichtsrat. Der Vorftand. Biene ck, Vorsigender. G. Siegert. P. Gebharkt. A. May. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Gewinn- und Verlustkontos mit den ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt Zduny, den 16. Juli 1906. Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor. In der am 19. September cr. stattgefundenen Generalversammlung wurde eine Dividende von A2 9/9 oder 60 M pro Aktie festgeseßt, und gelangt dieselbe vom 15, Dezember cr. ab 1) an unserer Gesellshastsfafse in Zduny, 2) bei der Breslauer Wechslerbauk in Breslau, 3) bei Herren G. v. Pachaly’s Enkel in Breslau, 4) bei der Oftbank für Handel und Gewerbe, Filiale Krotoschiu, zur Auszahlung. Zduny, den 21. September 1906. Der Auffichtsrat der Aktieu-Zuckerfabrik Zdunuy. C. Bieneck, Vorsitzender.
[47973]
Der Auffichtsrat unserer Gesellshaft besteht aus den Herren:
Ludwig Kulenkampff, Bremen, Vorsißzender,
H. Holthaus, Bremen, stellvertr. Vors.,
Thomas Atchelis, Bremen,
L. Luce, Bremen,
H. C. Tslken, Bremen.
Sebaldsbrück bei Bremen, 17. September 1906. Bremer Silberwarenfabrik Aktiengesellschaft. Der Vorftand.
Franz Prange. Ernst Holthaus.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von [47950] Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem unterzeihneten Ober- landesgeriht zugelassenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Mummenhof hierselbst am 20. Sep- tember 1906 eingetragen worden.
Hamm, den 20. September 1906.
Königliches Oberlandesgericht.
[47959]
In die Listen der beim K. Amtsgeriht Ludwig8- hafen a. Rh. und bei der Kammer für Handels- 9 daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist beute er Rehtsanwalt Dr. Emil Herz mit dem Wohnsiß in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 20. September 1906. Der Vorstand des Amtsgerichts u. Vors. der Kammer :
Pauli, K. Oberlandes8gerichtsrat.
[47949] Bekauntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Kais. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts- anwalt Immo Gustav Wilbelm Albrecht in Hayingen eingetragen worden.
Meg, den 20. September 1906.
Der Landgerichtspräsident : Zerges.
[47955] Bekauntmachuug.
In die Nechtsanwalts[liste des Amtsgerihts Münch- berg wurde heute Rechtsanwalt Karl Johanuy, Wohrsiß Münchberg, eingetragen.
Münchberg, 20. September 1906.
Kgl. Bayer. Amtsgericht.
[47952] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Odenkirchen zu Rheydt ist auf feinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.
M.-Gladbach, den 19. September 1906.
Königliches Landgericht.
[47956] Bekanntmachuug.
Der Justizrat Bielawski, zur Zeit in Samter, ist in die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht Letetbnt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Posen, den 18. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
[47958]
Der Notar Richard Beselin zu Warnemünde ist beute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Nechtsanwälte eingetragen.
Roftock i. Meckckl., den 21. September 1906.
Großherzoglihes Amtsgericht.
[47953]
In die Liste der bei dem Königlihen Amtsgericht in Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 9 der Rechtsanwalt Georg Bahr mit dem Wohnsiße zu Schneidemühl ein- getragen.
Schneidemühl, den 20. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
[47957] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Amtsgericht Berlin-Schöne- berg zugelassenen Rechtsanwälte ift heute der Rechts- anwalt Georg Sternberg zu Schöneberg, Bam- bergerstraße 13, eingetragen worden.
Schöneberg, den 20. September 1906.
Der aufsihtführende Richter des Kgl. Amtsgerichts Berlin-Schöneberg.
[47936] Aktiva.
Unerhobenes Stammkapital Ausf\tände aller Art Geschäftsinventar Kassenbestand
d S 25 000|— 117 353/05
_391/—
142 744/05
[47951] Der Rechtsanwalt Dr. Richard Mei R seinen Antrag in den Listen der bei den Ge e) IT und Ill in Berlin zugelassenen Rehtsanwäst, 1 [ö\scht worden. € ges Verliu, den 19. September 1906. Königliches Landgericht T, Il, T,
[48199] Bekauntmachung. Rechtsanwalt Justizrat Georg Michael Ott weber in Eichstätt ist am 19. September 1906 storben und deshalb heute in der Liste der bej D biefigen Landgerichte zugelaffenen Rechteanwälte L [öst worden. ge
Eichftätt, 20. September 1906. Der K. aO ger Maräsident: eber.
[47954] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Böttrich hier ist heute in der Usts der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts, anwälte wegen Aufgabe feines Wohnsißes in Naum- burg a. S. gelö\ch{t worden. \ Naumburg a. S., den 19. September 1908, Königliches Amtsgericht.
T 9) Bankausweise,
Keine. S C E E E E T S I Birr wo: 10) Verschiedene Bekannt: machungen.
[47948] Bekauntmachung. Von der Mitteldeutshen Creditbank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 L 000 000,— 4 °/% hypothbekarish sichergestellte, zu 103 9/6 rüdckzahlbare Anleihe der Aktiengesellshaft in Firma Frankfurter Gummiwarevfabrik Carl Stoeckich, Actiengesellschaft in Fraufkfurt a. M. ¡um Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. aukfurt a. M., den 21. Septe#ber 1906,
Die Kommission fär Zulassung vou Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt g. M.
[47327]
Die Firma Stahlwerke Gebrüder Brüninghaus, Gesellschaft mit beshränkter Haftung in Werdobl it durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurh aufgefordert, si bei derselben zu melden.
Stahlwerke Gebr. Brüninghaus
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. W. Ströher, Liquidator.
[47360]
Die Hotel- und Reftaurationsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim ist guf- gerost. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ar- prüche an den unterzeihneten Liquidator \ofort an- zumelden.
Cöln a. Rh., den 19. September 1906.
Herrmann Josef Iob, Liquidator.
[47972]
Durch Beschluß der Gesellschaft ist die Chemisdhe Fabrik Dr. Willy Saulmann, Gesellshaft mit be shränkter Haftung, Kurfürstenstraße Nr. 146, in Liquidation getreten.
Ver unterzeichnete Liquidator macht dies bekannt und fordert gleichzeitig die Gläubiger der Gesell- schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 24. September 1906.
Chemische Fabrik Dr. Willy Saulmann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator : Dr. Friß Saulmann.
[44429]
Bad Homburg v. d. Höhe. Während det diesjährigen Aufenthaltes des Herrn Reißskanzlert im hiesigen Königl. Schlosse bleibt das Graud Hotel für Herren, welche dienftlich wäbrend dieser E hier zu tun haben, geöffnet. Größere und leinere Wohnungen mit Bad in voller Südlage sind
vorhanden.
Kredit- und Spar-Verein, G. m. b. H. in Uelzen. Bilanz am 30. Juni 1906.
Stammkapital Spareinlagen Unerhobene Zinsen Reservefonds Verteilbarer Gewinn
142 7440
Der Geschäftsführer: Louis Augustin.
Dresduer
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts,
Auzeiger.
des Königlichen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt-
¿ollämter I und II, der Königlichen Polizeidirektion und des Nats zu Dresden sowie des Gemeinde- vorstands und Gemeinderats zu Blasewit.
177, Jahrgang.
Reichhaltige Tageszeitung
Wirksames Insertionsorgan. ==—
Preis für Ankündigungeu :
[45968]
6 gespaltene Petitzeile nur 20 Pfg. — NRomanseite 25 Pfg. 3 gespaltene Petitzeile für Reklamen 60
Pfg.
Veilagen: pro Tausend Mk. 3,— und Postgebühren. Abonnement bei jeder Postanstalt Mk. 3,60 für das Vierteljahr, Mk. 1,20 monatlich. Probe-Abonnement auf kurze Zeit kostenfrei.
Ï qerannten an C | es Patents nachgesuht. Hinter der Klafsenziffer
' Deutshe Malzfabrik G. m. b. H.,
¡Manhhester, Engl. ;
8b,
Noeßler, Frankfurt a. M. A2p. M. 26 918, Pon jaurem und neutralern Cotarninphtalat; Zus.
L heaton, / j E. Chemnitz, u. W. Anders, Bexlin SW. 61.
Wachenberg,
Um steuerbare Sehmer, G.
a. B, bildetes
V 226.
} Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zien, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fa
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
en aus den Handels-, Güterrehts- Bein a fggdafte= Zeichen-, rplanbekanntmahungen der Eisenbahnen ent
den 24. September
alten
1906.
Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warens ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handel3Z3register sür das Deutsche Reich. (1. 2264)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers,
die Königliche Expedition des Deutschen S8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral - Handelsregister E das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
prets beträgt L M 50 S : Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. —
30 S.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 226 4., 226B., 226 C. und 226 D. ausgegeben.
Patenie.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. ir die angegebenen Gegenstände haben die Nah- E it bezeihneten Tage die Erteilung
ift jedeômal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen-
stand der s it einstweilen gegen unbefugte ung geschüßt.
Be 8238, Frauenkleiderträger. Dr. H.
Nachtêéheim, Barmen, Oberdörnerstr. 95. 24. 1. 06.
4d. K. 24227. Sqhußgvorrihtung für Zünd-
pillen, welhe tauernd über der Flamme zu bleiben
| bestimmt sind, in Gestalt eines spiy nach unten ver-
laufenden Kegels. Jacques Kellermann, Berlin, Röpeniderstr. 114. 17. 11. 02.
Ï 6b. D. 16 100. Verfahren zur Herstellung von
alkoholfreiem Bier von normalem Biergeshmack. Große 31: (: O9,
Crostiß. : : 6 | . 11544, Faßwashvorrihtung, bei der
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innere geleitet wird. Carl Eifenacher, Antwerpen;
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18. (4 _OD, B, 41619. Vorrichtung zum Breit- ftrecken laufender Gewebebahnen. William Birch,
straße 79. 6. 6. 06.
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M. 27 565. Velvetshneidmaschine. Fa. Franz Müller, M..Gladbach. 25. 5. 05. Sd. K, 31788. Mittels Druckwasfserstrahles betriebene Trommelwashmeaschine. Katharina Kley, geb. Wertb, Siegburg. 9. 4. 06. — Sd. K. 32203. Was{hmaschine mit Wäsche- behälter aus wasserdurchlässigem Stoff. Carl Kampmann jr.,, Mülheim a. d. Ruhr, Friedrich- Sd, L, 21 658. Antriebsvorgelege für Wasch- maschinen, die gleichzeitig als Zentrifugen benußt verden sollen; Zus. z. Anm. L. 20 203. Ernst Lommatzsch, Bösdorf i. S. 19. 10, 05. Sd. M. 29 110. Aus einer auf dem Deckel angeordneten Säuie beftebender Lageraufsaß für F ANmai@inen, Franz Meyer, Eevelsberg.
8d, Sch. 24 184. Zylindermangel mit Dunsts Mabsaugevorribtung. Aft. Ges, Chemniß. lle, B. 39 228. Vorrichtung zum Abschneiden Mund gleizeitigen Lohen von Papierbogen. Vluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 12g. W. 24685. Verfahren zur Abscheidung Won in wässrigen Flüssiakeiten gelösten Kolloidstoffen Fr. K. Winkelblech, Cassel, Parkstr. 13. 1. 11. 05. A2. C. 14705. Verfahren zur -Herstellung bon Stikstoffverbindungen aus den Karbiden der
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7. 8. 05.
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Wertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Arwälte,
Werlin SW. 13. 16. 6. 06. A2p. D, 15 010. Verfahren zur Darstellung
on Indorxylderivaten aus aromatishen Glycinen
Und ähnlich fi verhaltenden Verbindungen. Deutsche Wold, und Silber - Scheide - Anftalt vorm. I
Verfahren zur Darftellung
Pat. 175-079.
Knoll & Co., Ludwigshafen : Ah. 10, 2. 05. g€h
3b. H, 31591, Verfahren und Vorrihturg
i ¡¿Keinigung von umlaufendem Kesselwafser außer- alb des K-}els. Isaac Valentine Holmes, V. St. A.; Vertr.: Pat. - Anwälte,
c, H, 34 617, Verbundturbine mit innerem ingraum in jeder einzelnen Turbine. Louis
V Edward Saudford, New York, u. p 10n Saudford, Yorkers, New York; Vertr. :
; a Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. s1. 1. 05.
e R, 21 392. Freistrahlturbine für Dampf N gane gasförmiae Kraftmittel; Zuf. z. Pat. I. Dr.-Ing. Oskar Recke, Rheydt, Rhld.
fta. E, 11 156. Regelungévorrihtung für Dampfmaschinen. Ehrhardt «& im F Zaars iden, ‘19, B H., Schleifmühle, Post Saar Lt gi: 24487, Dampfzylinder - Entwässe- : ia o I G aden agr q Weis, Ricklingen, u. August Striep, B. 40 968, Aus gleihartigen Elementen as Fundament für Tabellensaß. Josef k tner, Budapest; Vertr. : K. E. Degner, Pat.- V Dellin 8, 58, 292; 9: 05: Bein D. 16 128. Manuffripthalter mit an alt ausre{chten Stabe verstellbarem Blatträger. a Deininger, Tegel b. Berlin. 7. 8. 05. use S. 20 744, Matrizenprägemaschine Via „Oder andere Schrifizeiben. Sou Ie du „Musicographe Réve’“ V. 11 18. o Súmidtlein, Pat.-Anw., De iu 40. 2 05 W. 25 159, Einrichtung zur Herstellung
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20a. F. 21 102. Eingleisige Bahn, bei der Kreuzungen auf einem und demselben Gleise erfolgen. E TpEtYssp von Fircks, Dresden, Sedanftr. 13.
20c. G. 21 794. Stählernes Eisenbahnwagen- gestell mit in der Mitte des Wagens unter der Tür nah unten abgebogenem Längsträger. George Gibbs, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 05. 20d. V. 5965. Drebgestell fêr Eisenbahn- wagen mit in der Wagerlängsachse liegenden, das Wagengewiht tragenden und die Motoren ent- haltenden Triebrädern und seitlien Stüßrädern. James Newton Vandegrift, Bryn Mawr, V. St.A.; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Welf, Pat.-Anwälte, Berlin S. 42, 10. 4. 05,
20f. C. 13890, Steuervertil mit Brems- druckcegler, der dur Leitung8sdruck und den Druck eines besonderen Bebälters gesteuert wird; Zus. z. Pat. 170985. François Jules Chapsal u. Alfred Louis Emile Saillot, Paris; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 8. 05.
20i. F. 20 184, Einrichtung zur Sickerung elek- trisher Weichen- und Signalstellvorrihtungen u. dgl. ; Zus. z. Pat. 173 613. Marx Fels, Auzsburg, Nu- dolf Zwack, Nassenhaufen b Haren a D 2Lla. D. 152966. Sisßerheits\{altung zum Verhüten der einseitigen Sperrung von Leitungen beim selbsttätigen Fernsprehbetrieb. Deutsche Waffen- und Munitionsfabrikex, Karlsruhe, Baden. 8. 6. 05.
21a. O. 4726. Staltungsanordnung zum Be- triebe ‘von Fernsprehnebenstellen, bei welcher die Speisung der Hauptstelle duch eine zwischen deren Leitung8zweigen liegende “Amtsbatterie, hingegen bie Speisung der Nebenstellen durch eine besondere geerdete Batterie erfolgt; Zus. z. Anm. O. 4719. Wilhelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 8. 17. 12. 04.
21a. O. 4728. Staltungsanordnung zum Be- trieb von Fernsprehnebenstellen, bei welher die Speisung der Sprechstellen durch cine dauernd mit den ToilnébeucramBlutleituagen verbundene Amts-
j batterie erfolgt; Zus. z. Anm. O. 4719. Wilhelm
Ohnessorge, Wikrnertdorf b. Beclin, Bingerftr. 8.
17. 12, 04.
Eleëxtrishe Maschine mit vermehrter Zahl der Stromwenderstege. Robert Pohl, Bradford, Grf\{ Vork, Engl. ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 3. 06. 2ILle. C. 14114. Arordnung zum Schuß der Magnete elektrisher Gleihstrommeßapvarate gegen Kur;shluß. Compagnie psur la Fabrication des Compteurs et Matériel d’Ufines à Gaz, Paris; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.- Nnwälte, München. 25. 11. 05. .
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
; 20. 3.680 2, L,
dem Unionsvertrage v3m 11 v0 die Prisrität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 22. 5. 05 anerkannt. 21f. C. 13 726. Einri§htung an Dreiphasen- bogenlampen zur AbgleiŒung des Glektrodenabbrandes. B Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 20.2. O9. 23a. H. 34911. Berfahren zur Entfernung der s{le{chtriechenden Bestandteile aus Kienölen und in gleiher Weise gewonnenen Haridestillations- produkten. Dr. Albert Hesse, DeutsG-Wilmersdorf, Hohenzoklernpl. 7. 13. 3. 05. 24a. T. 10924. Fœerung mit drehbarem Nost und getrennter Ent- und Vergasung. Carl Tödelmaunu, Berlin, Kurfürstendamm 56. 11. 1. 06. 28a. P. 16358. Verfahren zur Herstellung von gerbfäßigen Laugen aus Sulfitzelluloseablaugen. A Ee Philippi, Bürgel-Offenbach a. M. 28a. C. 14264. Maschine zum Zerfasern von Pflanzenblättern. Meodesto Caftellon, Lincoln, Enal.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Auwälte, Berlin V. 5 16 1. 00.
Für diese Anmeldung ift bei a Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11200 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 1. 05 anerfannt.
29b. L. 20 174. Verfahren zur Herstellung glänzender, scideähnlißher Fäden mit Hilfe von Kupferoxydammoniakzelluloselösungen. Société Gé, nérale de la Soie Artificielle Linkmeyer, Sociéié anonyme, Brüssel; Vertr. : Pat.- Anwälte F. C. Glafer, L. Glaser, O. Hcring u. E. Peig,
Berlin SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, Berlin Wb Lc 10, 04
Lc. S. 35237. Laufrad für Teppihhkehr- vorrihtungen. Lewis P. Halladay, Sireator, Fll., B: Sl. A; Bertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat | Anwälte, Berlin W. 8. 25, 4. 05,
34c. J. 9025. Geschirrspülvorrihtung; Zus. LPO B 909. Rudolf August Johaanes, Eisenach. 3Le. F. 21175. Gardinenring mit in ring- förmiger Hülse vershiebbarem, mit Ausbtiegunz ver- jehenem Schenkel. Oskar Nob. Fischer, Barmen, Weiherstr. 13. 18. 1. 06. 34e. Sch. 25276. Selbsttätiger Gurtroller mit auss{chwingbarem Gurtzuführungshebel und einer Bremsbacke. Gottlob Schopf, Stuttgart, Krieger- straße 10. 10. 3. 06. 34f. L. 22602, Tellergriff mit federnder Pstezungé. Carl Lemche, Brieg, Bez. Breskau. 34g. S. 37300. Polstersit, dessen Lehne beim Niedergang des Sigzes von diesem zwangläufig mit- genommen wird. Paul Herttvig, Leipzig, Marien- firaße 15. 2. 3. 06. 34i. W. 25577. Ausziehbarer Kartenhalter. Heinrih Mauer, Höchst a. M., u. Heinrih Wei- dinger, Frankfurt a. M., Moltkeallee 46. 18. 4. 06. 34[. D. 17 093. Frühstückskasten. Agnes Diet- richkeit, geb. Thomas, Côln a. Rh., Borgebirgs- iraße 33. 18. 5. 06. : i 35a. F. 20776. Steuerung für Aufzüge. Henry Finsler, Zürih, Schweiz; Vertr.: C. v. OfsowKi, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 16. 10. 05. 37e. B. 35 378. Verstellvare Lehre mit ein- oder mehrteiligem Formmantel zur Herstellung von Kanälen aus Stampfbeton oder Mauerwerk und ähn- lihen rohrartigen Baukörpern. Jacob Benjamin Blaw, Atlantic City, V. St. A.; Vertr.: Dr. et Landenberger, Pat-Anw., Berlin SW. 61. . LO. ‘0: 39a. C. 13700. Metallisch elastisher Stoff, bestehend aus der innigen Bereinigung von Kautfchuk und feinen Metallspänen. James Paul Crane, Chicago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 13. 6. 05. “ j / Für diese Anmeldung ift bei E Rund gemäß
20; 3. n dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 7. 04 anerkannt.
39b. St. D960. Verfahren zur Gewinnung von Rohkautshuëï. Fretherr Karl v. Stechow, Wies- baden, Oranienstr. 12. 21. 12. 05. 42e. S. 22057. NReguliervorrihtung für Wafsermesser, wobei ein Teil der Durchflußmenge durch etnen bei kleinen Durhfluk mengen ge\schlofsenen Durchgang8weg ungemefen am Messer vorbeigeführt wird. Siemens «& Halske UAkt.-Ges., Berlin. 21. 12/05. 4259. §.237670. S-«lenphotometer. Hab, Mainz, Wallstr. 40. 19. 4, 06. 424. W. 2459#. Profektionsapparai mit einer Gasglühblihtlampe, deren Strahlen, ohne durch einen Kondensator gesammelt zu werden, direkt auf das Projektionsbild fallen. Adolf Wünscke, Leipzig, Nordstr. 44. 16. 10. 05. 42. R. 21550, Flüsfigkeitsabschluß für Ge- stängedurchführungen an Gasdruckmeßinftrumenten. Max Ruft, Düsseldorf, Oststr. 119. 24. 8. 05. 42l. A. 13 139. CEierprüfer. Michael Aul- mich, Egzelshofen, Kt. Thurgau, Schweiz; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Görliß. 1. 5. 06. 420. Sch. 24 03L. Ges{hwindigkeitsmesser mit zwei Fächerkränze tragenden Gebilden, von denen das eine rotiert und dabei vermittels der bewegten Luft das andere verdreht. Paul SgzHiemann, Berlirx, Wichmanrstr. 17. 6. 7. 65. 44a. L. 22120. Sgieberschließe, bei welcher ein starrer Haken und ein die Oese aufreisendes starres Gehäuse durch eine Feder in Eingriff ge- balten werden. August Liesegang, Wien; Vertr.: E. Lamberts, Pat..Anw., Berlin SW. 61. 29. 1. 06. 4a. P. 18 570. Haarnadel. Alexander Pen- jetvski, Nowgorod, Nußl.; Vertr.: Paul Nüdert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 2. 6. 06. 44b. R. 21 S891, Streihholzbebhälter mit \elbst- tätiger Zündung der Zündhölzer beim Herausziehen. Edmund Reum, Ruhla i. Th., u. Emerih vou Körwér, Eisenbach i. Schwarzwald. 14. 11. 05. 45c. B. 41447. Sieb zum Ausscheiden von Körnern aus längeren Beimengungen; Zus. z. Pat. 165063. J. Vöekler, Malchow i. M. 15. 11. 05. 45e. C. 12 836, Maschine zum Schälen von Nüfsen mit Sichtung der Früchte nah ihrer Größe. John C. Crellia, Liverpool ; Vertr.: C. v. Ofsowêki, Pat.-Anw , Berlin W. 9. 28. 7. 05.
Für diese Anmeldung ist bei ung gemäß
2 g!
Ludwig
¿ 20, Je U . ‘ 19 dem Unionsvertrage vom 14, 12. 0g die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Eaecland vom 29. 7. 04 anerfannt.
45f. W. 25 8953. Fliegenfänger mit klebender Fangfläche, die beim Hindurhführen durch den Klebs- stoffbehälter von den an ihr haftenden Fliegen ge- reinigt und von neuem beleimt wird. Carl Herm. Weller, Cöln, Gabelsbergerstr. 49. 18. 6. 06. 45l. B. 37 487, Mittel zur Vertilgung von s{ädliden Insekten. Karl Vos, Stuttgart, Tübingeritr. 12. 21, 6. 04.
46b. F. 21 388. Umsteuerung für Explosion?- fraftmashinen. Fabbrica Jtaliana di Auio- modbili Società Anonima, Turin, Italien; Vertr. : C. Feblert, S. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 06.
46c. B. 42334. Anordnung der Pole und des Ankers bei elektromagnetisch bewegten Abreiß-
zündvorrihtungen für Explosionskraftmaschinen.
| Fa, Robert Bosch, Stuttgart. 24 2. 06.
46c. L. 21 859. Verfahren uad Vorribtung zum Karburieren der Luft durch schwere flü!' sige Koblenwasserstoffe auf kaltem Wege. Peter Leu, Berlin, Lessingstr. 6. 1. 12. 05. L : 46c. M. 26 480. Magnetelektrischer Zünd- stromerzeuger für Explosionskraftmashinen. Gust v Michalek, Wien; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 0). 20; 44-04 47c. H. 37 899. Reibungskupplung. A. Horch e Bea Motorwageuwerïke A.-G., Zwickau. 158,907: 06. 49a. A. 12384. Handbohrkurbel mit Näders überseßzung. Alexauderwerk A. vou der Nahmer, Uft... Ges, Remscheid. 14. 9. 05. 49e. P. 17556. Steuerung für Riemen- Fallbäâmmer mit ftändig umlaufender Hubscheibe. Ernst Peters, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 59. 10. 8. 05. 49f. L, 20389. Nihtmashine für Walzstäbe mit verstellbarer Nichtrolle. Ernst Laugheiurich, Kalt Dol. 13. 12, 04 49f. W. 24995. Borrihtung zum Biegen E Röhren. August Wöhrle, Sobcberà a. Eger. 2 1 06. 49g. H. 33825. Verfahren zum Glätten und Runden von ausgeschnittenen Gabelzinken. Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 22. 9. 04. 49i. F. 19065. Verfahren und Vorrichtung zur Ueberführung von ges{chmolzenem Metall in Pulver beliebiger Feinbeitégrade. Dr. Laurent Fiuks DHugueuot, Paris; Vertr. : Wilhelm Giesel, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 5. 7. 04, 49i. M. 28 360. Maschine zur Herstellung von Stablspänen aus Drabt. I. Karl Müller, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. G. Prillwit, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 14. 10. 05.
Für diese Anmeldung ift bei a an gemäß
i 2 V0 iorità
dem Unionsvertrage vom T 15 0 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der 14. 10. 04 anerkannt.
49i. T. 10578. Verfahren zur Herstellung von Bronzepulver. Friedrich Tischeudörfer, erli O L115 O5:
50a. H. 38330. Getreideshälmashine. F+ Holzhausen & Co., Nofsen i. S. 19. 7. 06. SO0c. S. 36 849. Austragevorrihtung für Naße Kugelmühlen, bei denen an der Ausêtragseite vor der Stirnwand des Malraumes ein besonderer Aus- trageraum angeordnet ist. Josef Wilhelm Rudolf Theodor Heberle, Sala, Schweden; Vertr. : E. W. E u. Karl Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 51ó. J. 9134. Befestigung von Resonanzböden oder Resonanzkörpern in Flügeln, Pianinos und T" uus Rud. Jbach Sohu, Barmen. S5VLc, S. 35 940. Saiteninstrument mit gegen ihre Klangerreger drehbaren Saiten. Dr. Ernst Alfred Paul Heunig, Dresden-N., Forststr. 10.
Notenblattwender.
0e 4. 05, SLe. W. 23672. Cark Wenzel, Berlin, Bandelstr. 17. 29. 3. 05.
52b. F. 20 004. Vorrichtung zur mechanischen Bewegung des Gatters von Schiffhenstickmaschinen. n BEERYEG- Plauen i. V., Alauns\tr. 15a. Bi. 0, V0,
53l. P. 17921. In fenkrecht verschiebbaren Tischen angeordnete Haltevorrihtung für einseitig zu überziehende Konfektstücke. Frank Max Peters, Chicago; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.-Anw., Straßburg i. E. 24. 3. 05.
54a. Sh. 25 159. Verfahren und Vorrichtung ¡um Färben der Nit? oder Schnittstellen von Karton. Julius Schilling Sohn, Wien; Vertr.: Dr. B, Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Görliß. 20. 2. 06.
Schweiz vom
57a. W. 25412. Objektivbrettshlitten für Klappkameras. Emil Wünsche Afkt.-Ges. für HYELAKEKRRINYE Indusftrie, Reik b. Dresden,
7b. K. 29 722. Verfahren zur Herstellung von ohne Betrachtungsapparat plastisch wirkenden Bildern (Parallaxstereogrammen). Richard Otto Kahler, Wien; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 05.
57c. H. 36 211. Kofferartiger Bebälter für photographishe Zweke, dessen Seitenwände aus zwei dur lihtdihten Stoff verbundenen Teilen zweck3 Bildung von Dunkelkammern bestehen. Wilbelm See, tonederg b. Berlin, Friedenauerstr. 66/69, 28. 9, 05.
57c. S. 20 615. Lichtpausapparat mit dur§- sihtigem, von innen beleuhtetem, rotierendem Zy- linder, gegen welchen das zu vervielfältigende Original und das lihtempfindlihe Papier mittels eines end- losen Tuches gedrückt wird. Hans Viggo Siims Jeuseu, Kopenhagen; Vertr. : C. Pieper, H. Springs as L Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. S L, VD,
63b. W. 25 493. Antriebvorrihtung zur Er- zeugung hin- und hergehender Bewegung von Kindere 6 Martin Weber, Homberg, Bez. Cafsel. 63c. F. 20 622. Anordnung des Differentiala getriebes an Motorwagen mit auf einer durhgebhenden Achse gelagerten Treibrädern. Armand Farkas u. Joseph Kieffer, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. 8. 9. 05. 63e. K. 30469. Vorrihtung zur Verhinde- rung des Nadgleitens bei Kraftfahrzeugen mittels die Treibräder umziehender Bänder. Justus Kaiser, Nürnberg, Wächterstr. 16. 7. 10. 05.
63e. S. 21396, Federnder Metallreifen für