[50923]
(3705 Stück über je 2000 Keone 2300 Stück üver je L
Kjöbenhavns Grundejerbank zu Kopenhagen.
j i \ 12 Die Kjöbenhavns Gruudejerbank ift als Aktiengesellshaft am E e A
u Kopenhagen gegründet und am 15. Juli 1898 in da3 Die Grrichtung von Filialen kann auf Vorschlag des werden. Gegenwärtig besigt die
zu sein und Grleihterungen zu gew ge\häften. Demgemäß gewährt
le. Haf j erster Sie Grundkapital der Gesellichaft hat ursycün
BesHluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1903 fe Atiten von 103# 9/0, Beschluß der
UUrY 1 9 (00 000 Kronen zu eine:n Ausgabekurse von 1064 9/6 und durch B
9, Xuni 1905 um 4090 000 Kronen zu etnem Aatgabekurse seit fa 1. Januar 1905 erhöht worden. D1s bei der Au3g3 der Kosten bet der Kapitalserhöhung tim Jahre 1903 mit im Fahre 1905 mit 90000 Kronen und bet der 390 090 Kronen dem Reservefonds zugeführt
000 en und ist in : ais ti 3705 Aktien über je 2000 Kronen Lit. 9300 Aktien über je 1000 Kronen Lit. 1450 Aktien über je 200 Kronen Lit.
eingeteilt. Die Aktien sind in dänischem, find zugleich außer in dänischer auch in deut
3 = 1125 = 1375 cs = 55 £-Sterling au3gestellt. tien l 1000 Kronen = 1125 Mark — 1379 Fr milierten Unterschrift des anderen Mitgliedes der Direktion
\{hriftlihen Unterschrift des ein sowie mit den E Unterschriften des Repräsentantschaft ver)ehen. . E und find alsdann mittels Indossaments übertragbar. ist der Bank gegenüber nur dann gültig, 1 find zum Handel an der Kopenhagener Börse zugelassen.
t ungeu der Gesellschaft erfolgen durch die , s S e Aktien an der Berliner Börse notiert werden,
{haft verpflichtet \ich, ) A von fünf Jahren, ihre Bilanz und Gerwoinn-
machungen in deutsher Sprach? in ¡wet Berliner Zeitungzn, als welche
stelle an der Berliner Börse die Berliner Börsen-Zeitung worden find, und in einer Hamburger Zeitung zu veröffentli
Die Interessen der Bank werden r Bankrat (Aufsichtsrat), die Direktion sowie die durch diî wahrgenommen.
Die Direktiou wird von dem hö&stens drei Mitgliedern. Gegenwärtig Otto Hamburger, beide zu Kopenhagen. i
Der Bankrat besteht nah dessen eigenem En mindestens 9 von der Generalversammlung auf Vor obliegt die oberste Leitung der Bank sowie die täalicen a A liegen. Zur Zeit se ih der O Noliivendeë: Ingenieur, Bauunternehmer Korvettenkapitän z. D. Hafenkapitän in Kopenhagen Ingemann; Obergerichtsanwalt Emil L:.vy; Obergerichtsa
Hans Christian Nielsen ; Zimmermeister Hans Nielsen; Kaufmann Jens L Ari e Christian
O, Mitglied des Landstings des Reichstages Niels a sämtlih zu Kopenhagen, bei Kopenhagen.
N Die Repräseutantschaft be liedern, von d:nen alliähclih 9 ausscheiden. 1 saft die näheren Bestimmungen über den Umfang un Gehaltsregulativ für die Delegierten des Bankcates und rechnung und der Geschäftsbericht zur Beschlußfassung vorzu mssen Grundbesißer und Aktionäre der Bank sein; thre
besteht aus 25 von
Mitalieder der Repräsentantschaft ertalten weder Gehalt noch Tantieme.
Mitgli ammen: Direktor Hans C. Holm, tantshaft aus folgenden Mitgliedern Won e hdruercibesiger Nicola} Cohen,
Axel Volmer, stellvertretender Vorsigender, O. E Architekt Peter Neerskow, Obergerihts8anwalt P. Porst, Justizrat Rogert Möller, Malermeister Christia SFohan Howit, Zimmermeister Peter L. Engel, dera, Zimmermeister Eduard H. Sell, Maurermeister Adrian, Architekt Jörgen P. D. N. Greve, Kaufmann Axel Malling,
Apotheker Johan Christian Juulmann, Lemwigh-Müller, sämtlich zu Kopenhagen.
Maurermeister Ma
In jedem Jahr werden von der Generalversammlun
e ge S ehnung und Inventur zu prüfen und mit zus gesamte Barer s Se Sitigei werden in Kopen ae abgehalten und dur den Bankrat ein-
berufen, und zwar die ordentliche Generalversammlung unter
außerordentliche Generalversammlungen unt-r Wahrung ei O in der „Berlingske Tidende“. Die ordentliche ei es jeden Jahres abgehalten ; sie beschließt über
lezang der Jahresrehnung. berdluñtasgcgenstände aufzunehmen, wenn solche wenigstens
l mindestens 40 Aktionären unters t S ate atviagg thr cu fi i Generalversammlungen werden auf Veranlassung der Re-
200 000 Kronen vertreten. Außerordentlich-
präsentantschaft oder des Bankrats oder auf Verlangen von
1 0 , abgehalten. kapital von Mee Ra O Gere N eelenintuna eine Eintrittskarte in der Bank ge-
¡eder Aktionär, der spätestens drei Tage vor der Ist hat. Hierbei find die Aktien vorzuzeigen oder, sofern
anzugeben. t treffenden ausgefolgt.
. 1200— 2000 ,„ « 2200— 4000 ,y O O ; 6200—10000 , und darüker für je 2000 Kronen Aktien eine Stimme. abgeben. t der Gesellschaft sein. enommen sind jene, welche , Ian Gat im Verein vorge en.
A Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr Nerlustrechnung findet nah faufmännishen Grundsäyen Buchführung und Sewinnberehnung keine Vorschriften.
JIahresrehnun
Bankfrat berechtigt, den Einlegern auf Kontrabuch (Depositengelder) einen nah \
Lage der Bank lone E Bere e Sit über die Verteilung des Reingewinns
durch die Zuwendung pufolge der vorstehenden Bestimmung übersteigen. Der Reingewinn ist wie folgt zu verwenden:
jen: m Betrage, welcher ihnen nah den Be
zukommt — doch darf der Leber Bonus
1 °%/0 p. a. der Ginlagen nicht i
1) mindestens 10 9/9 werden dem Reservefonds zugew
fapitals A hat;
9) sodann erhalten
S von dem eventuellen Uebershuß erhalten :
. 6009/6 die Aftioräre,
. 109% der Bankrat,
15% die Direktion und die Beamten vnd Unterstüßungsfonds der Beamten,
Qo T9
Qa
Bankrat festgestellten Normen. Die Auszahlung der Gewinuauteile findet
vorhergegangener Bekanntmacung
K agen bei der Gesellschaftsfafe, i L iei der Berliuer Handels-Gesellschaft,
in Hamburg bei dec Commerz-
Prospekt. : Nominal 9 710 000 Kronen = 10 923 750 4 Aktien
n = 2250 M Lit. A Nr. L bis 3705 und 000 Kronen = 1125 4 Lit. 8 Nr. 1 bis 2300)
Bosellshaft ist, dem Grundbesigeritande S 2} 1YF ae ann oren d Rücksicht auf die diesem Stande eigentümlichen Verhältnisse behilflih
die Bank au Baugelder
erden durch die Generalversammlung, die Repräsentantschaft, den
und Großhändler Ferdinand Andersen,
Ueber Vorschlag des Bankrates beschließt die Repräfentant- d die Art und Weise die Revisoren ;
Aktien müssen auf den
Kaufmann Christian Petersen,
D. Schwensen, Zimmermeister Lu Maurermeister Lu1ust Wilhelm Günther,
Nit der Eintritisfarte wird ein Stimmzettel mit Angabe der Anzahl ia Den Aktionären steht folgendes Stimmrecht zu: für 200— 1 000 Kronen Aktien 1 Stimme
t t dur einen Bevollmächtigten ausgeübt werden, doch muß at Stimm lie urs ene Veriailinitüng werden mit einfaher Mehrheit gefaßt; aus-
Veränderungen der Statuten hezwecken, die 4G wurden oder welche die Auflösung der Bank zum Gegen-
Die Aufstellung der Bilanz und der Gewinn- und
die Aktionäre bis zu 49/9 des Nennwerts der Aktien ausbezahlt ;
. 159%/ die Einleger von Depositengeldern auf Kontrabücher a
statt.
anteilsheinbogen, den etwaigen Bezug neuer den Generalvecsautmlungeo sowie alle die Generalversammlung be
iht binnen 5 Jahren, i Grafen des Réservefonds der Gesellschaft.
Die Bank verpflichtet fh, an diefen
vom Fälligkeitstage an An Gewinnanteilen sind in den leßt
ben Stellen stets auch die Aushändigung neuer Gewinn- A und die Hinterlegung von Aktien behufs Teilnahme an Aktienurkunden betreffenden chlofsen worden sind, kostenfrei erfolgen zu lassen.
Maßnahmen, welche durch die Gewinnanteilsheine, welche
gerechnet, zur Zahlung vorgelegt worden sind, verfallen zu
en fünf Jahren gezahlt worden :
g ; i Rasmussen wohnhaft in Frederiksberg
der Generalversammlung zu wählenden Mit-
der Tätigkeit der Bank, das ihr ist vom Bankrat die Jahres- Die Mitglieder dec Nepräsentantschaft Reh E zen:
ur Zeit seßt sih die Repräjen- Ave Obergerichtsanwalt Holzhändler Alfred Carl Antonius Olsen, Brandinspektor Julius n Möllmann, Ingenieur und Stadtverordneter Kavitän Theodor Lichten-
legen.
dvig H. Thomsen, Kaufmann Christian
thias Oswald, Fabrikbesißer Johannes Allen, Kaufmann Valdemar
zwei besoldzte Revisoren gewählt, welche Lar Unterschrift zu versehen haben.
ahrung einer. mindestens Lailgigen Bon
8 tägigen Frist dur ner mindestens 8 tägigen F Anil
Generalversammlung wird vor dem 19.
den Jahresberiht und über die Entlastung nach Vor- Der Bankrar ist verpflichtet, Vorschläge von Aktionären unter die Ver-
3 Wothen vor der Generalversammlung {riftli rieben sind, die ein Kapital von mindestens
wenigstens 50 Aktionären, die ein Aktien- Zutritt zu dena Generalversamnlungen hat
auf den Namen lauten, deren Nummern diele Stimmen des Be-
„ 2 Slimmen 4 0 ” » 4 o
9 o Kein Aktionär kann für fich mehr als 100 Stimmen
dieser Aktionär
die nicht vom Bankrat und der
tatt. Die dänischen Geseße enthalten über die g Bankrat bestimmt bei dem Abschluß der
nah dem VorsHhlage der Direktion die vorzunehmenden Abschreibungen; gleichzeitig ist der
einem Erméfsen und der Betrag als Bonus gutzushreiben — außer
iesen, bis dieser eine Höhe von 20 9/9 des Aktien-
der Bank als Tantieme sowie zu einem Pensionss
dem Ermessen des Bankrats, E j ls Bonus nach den vom
unmittelbar nach der Generalversammlung nach
Die Gesellschaft besißt zur Zeit 1
undstück erworben, jedoch find am Jahres\d e Kopenhagen, im Sevtember 1906.
Kjöbenhavns Grundejerbauk,
nominal 9710 000
nomína 1) Die Zeihnu1g findet
2) Der Zeichnun zsp:eis beträgt für nebst 49/9 Stückzinsen vom 1. trägt die Zeichenstelle.
3) Bei der Zeichnung tit auf Veclang in uns genehmen Wertpapieren zu beit, welhe spätesteris bei der Abn Quittung abhängig zu maten.
4) Wir behalt
5) Die zugeteilten Aktien
bei uns abzunehmen. Werden fle
Berlin, im Oktober 1906
Schuldverschreibungen vom Jahre D Lgb. Nr. 12757 in Gemarkung
einer am Samstag, den 27. Oktober d
MAPM Rae 4 Uhr, im Geschäftslokal der
ergebenft einzuladen Das Rúeinish- Westfälische
verschreibungen übernommen. pie Schuldübernahme Geleldent zu genehmigen. ezählt werden nur Gläubiger, welche späteftens am
ausgeübt werden. Für die Vollmacht i lihe Form erforderlich und genügend.
Ketriebs-Gesellschaft
und Diêcounto-Bauk
Gewinn- und Berluftêotnt
3705 Stûüdck über je 2009 Kronen = j 705 (2300 Stück über je 1000 Kronen = 1125 H# Lt. B Nr. Nr. 1—2300)
d Kjöbenhavns Grundejerbank
am Montag, ia Berlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft
während deren Geschäftsstunden statt. Umrechnungskurs beträgt für 100 Skand. Kronen 112,90 M.
Betrags, welcher auf jede Zeichnung zugeteilt wird, zu sobald als môglich nach Shluß der Zeichnung riftli
ihnung berüdsichtigen. e ae a Aten, find Seh bare Zahlung des Preises in Reichzmark am 19. Oktober 1906
Wir beehren uns, die Besiyer un)erer 4t 9/6
heinishen Creditbank in Mannheim stattfindenden Gläubigerversammlung
Kohlen-Syndikat in Effen a. Ruhr hat die Schuld aus den Teilschuld- Es wird beantragt, unter Entlastung unserer
die Stimmen derjenigen ihre Teilshuldvershreibungen zweiten Tage vor der Ver- sammlung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen dur die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben.
Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten
Rheinau bei Mannheim, den 2. Oktober 1906.
für den Rheinau-Hafen m. b. S. i/Lia. Ph. Jelmoli. Dr. vpn Zuccalmaglio.
1901 69/6 auf 2 000 (00 Kronen 1902 7% « 2000000 j, 1903 7% » 4000000 L O ; 190 0 ( p _ : andelsregister in Koper Ma Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1905 stellen {fich : anfrates von der Repräsentantschaft beschlossen | wie folgt: ail alaaio fv: S1, Dejenibee Es Wetfivia, von Kopenhagen und Umgebung bei i a 10M 1A Fr ser î 99 N tent S — ä : im übri äfti ie Bank mit jeder Act von Bank- | Ka aba S 584 004 e n ähren; im übrigem S A orre A Sicherstellung an G A E 7 H h U ta e E 1 086 174 d e E 4| 41 è L 4 gli 2000 030 Kronen betragen und ist durch Ginbeimische A 5 659 oes 5 S é Q 6) A 2971 28 um 2 000 009 Kronen zu einem Ausgabekurse ree O 432 n 2 ou n aratieaudl N S 664) 76 Gen*calversammlung vom 59. Fanuar 1905 um‘ arlehen gegen Pfand . . « «“ - T1309 R er Ee Sai S 22 19 1 e¿\chluß der Generalversammlung vom Debitoren, teils _| dur Pfand, teils A R M e s der Aktien von 110 #0 nebft O D L O 1 N gedeckt, d 619 120 70 dis 1 E : ¡ telt eld ist na zug e C + + + 2 4 30 20 A bat Sre h L E Diverse Debitoren®**) 1490 790| 74 Reservefonds É e — A Kapitalserhöhung im Jahre Dm R908 491, 0 D Dareiat beträgt nunmehr wird A zur Verteilung vor- . 1--3705, an die Aktionäre 7 °/9 von B Nr. Nr. 12300, S A 10 000 A Kr. 700 000,— 0 Nr. Nr. 1—1450 antiemen und Pen- deutshem, französishem und eann res A A 27 112/00 C [i Währung na dem Sa D i scher, französischer und eng I Aktien find mit der hand- i Kontrabuhinhaber 5 76 267,65 ebertrag auf neue Vorsigenden des Bankcates und des Vorsitzenden der Rechnung. . - « «5 070,60 } 908 4001| Die Aktien lauten auf den Inhaber, Éönnen aber auf den Namen umgeschrieben T N Eine Uebertragung von Aktien auf den Namen 6 E wenn sie in die Bücher der Bank eingetragen ist. Die Aktien *) davon: O otte Kre. 254 297,29 *) jederzeit fällig. dende" e E Z| **) 1—3 Monate befristet. ernes, mindestens aber fir die t Ee E A j | E E E R l ¡— und Pert ae uus sowie aue ey L R Se 3 1 3 1 0 ¡ 26 T A E D ige 4 w F sontoithaber n am is auf weiteres von dec , G, 2 636, , Se i i und der Berline? Börsen-Courier bestimmt ) E E l 829 484,— Rei1gewinn der Bank beteilig Gen, *°) nit gedeckt.
o für 31. Dezember 1905.
"” , M. e Generalversammlung gewählten Revisoren „So us ht nah dessen Besti us 16412 1 Saldovortrag 2513| 90 5 te gewählt und besteht nah dessen Deitimmung a ; E, 9 Sara ait Milgliter der Direktion die Herren: Olaf Hansen und Zinsen éi Pons T „78 7 15 2 6 D isfo hnen 414-* Adbéimitden E x L MonteahuGfonio .._«] «9 Wehe S 2 tschluß zu jeder Zeit aus böhstens 13 und " " Reservefondskonto . .| 24083| 33 Zinsen: A {lag des Bankrates selbst gewählten Mitgliedern; ihm " Kontokorrentkonto . 81 654| 45 a E Ordnung aller Anzelegenheiten, welhe außerhalb der } «4 andlungsunkosten 89 990| 63 in Kontokorrent . . . e Mindestens § der Mitglieder des Bankrates müssen Grundbesitzer fein. D lng auf Konto für pro- Gewinn aut dem Konto für fremde A Bankrat aus folgenden Mitgliedern zusammen: Etatsrat Generalkonsul Emil ae Bld . . - . « 9 800| — A t d Niels Christian Monberg, stellvertretender oan der ao 1 009 390| — || G-winn auf Gffekten- und Sorten- ay Christian Frederik Dresel; Architekt Valdemar i: Le 167 0383| 14 nwalt Christian Lützen; Hofdekorationsmaler | o A 247 836) 29_ ielsen; Apotheker Victor os Teer —T700 816 700 816| 67
1och kein Bank zebäude. Für den projektierten Neubau if} ein luß Aufwendungen hierfür noch niht gemacht worden.
Aktieselskab.
Auf Grund vorstehenden Profpekts find auf unseren Antrag
Kronen —= 10 923 750 M Aktien
2250 M Lit. A Nr. Nr. 1—3705 und
zu Kopeuhagen
I; r { is el und zur Notiz an der Berliner Börse zugelaffen worden. Niels D. Mynster, Kupfershmiedmei]ler Mia Pud Wir tegen hiermit einen Teilbetrag von
l 1 000 000 Kronen — 1125 000 M
unter nachfolgenden Bedingungen zur öfentlihen Zeichnung auf:
den 8. Oktober 1906
Bordrucke für Zeichnungen siand bei uns erhältlich. Der
die mit dem deutshen Reichsstempel versehenen Aktien L125 °/0
Januar 1906 ab bis zum Abnahmetage. Den Sgwhlußscheinstempel
en eine Siherheit von 5 9/6 des gezeichneten Betrags in bar oder hinterlegen. Wir behalten uns vor, die Rückgabe dieser Sier- 2hme zu erfolgen hat, von der Rückgabe dec darüber erteilten
en uns vor, die Zeichnung früher zu schlieen und nach unserem Ermessen die Höhe des
bestimmen. Jeden Zeichner werden wll: benahrihtigen, ob und tn welchem Um-
an diesem Tage niht abgenommen, so sind wir zum Rücktritt
vom Geschäft dem Z-ichner gegenüber befugt.
Berliner Handels-Gesellschaft. 1
50887 y M beebren uns, die Besißer unserer 5 9/0 Schuld-
E verschreibungen vom Jahre 1900 (sichergestelit
ä h l 8 . 3 gesellt pur T in Gr E E durch Verpfändung des Elektrizitätswerks) 21
etner am Samstag, deu 27. Oktober d. J-,
Nachmittags 4è Uhr, i im Geschäftslokal der Rheinischen Creditbank in Pes U enen Gläubigerversammlung ergebenst einzuladen. (Die Neue Rheinau-Aktien-Gesellshaft in Rheinau hat die übernommen. Es wird beantragt, diese S nahme unter Entlastung un]jerer Gesellschaft zu gt neun ; hlt werd ur die Stimmen derjenigen Se erden n t Gläubiger, welhe ihre Teilshuldverschreibungen späteftens am zweiten Tage vor der pt lung bei der Reichsbauk, bei einem Notar odt bei einer anderen dur die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben. E Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmä a é ausgeübt E P die Bollmait ist die \rift- iche Form erforder und genügend. eian bei Mannheim, den 2. Oktober 1906.
Ketriebs-Gesellschaft
für den Rheinau-Hafen m. b. S. i/Liq. Ph. Jelmoli. Dr. von Zuccalmaglio-
¿Ver
st die \hrift-
[50886]
Versamm:
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Schuld aus den Teilschuldverschreibungen H uldüber- F
M 23D
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- geichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fa rplanbekanntmacungen E Ei enbahnen enthalten
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. Oktober
1906,
Genossenschafts-, Zeihen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseint 1 2 d, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel A IAG DE O
Zentral-Handel8register sür das Deutsche Reich. (1. 2354)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche T kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 235 4. und 235 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt. 6a. K. 31 464. Verfahren zur Erzeugung von Preßhefe aus Rüben- und Kartoffelrückständen ; Zus. , Pat. 173231. Karel Kruis, Prag, u. Fa.
. Ringhoffer, Smichow b. Prag; Vertr.:
. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
6b. R. 21 025. bab zum kontinuter- lichen Vergären von Flüssigkeiten in miteinander fommunizierenden Behältern. L. A. van Rijn, Singapore, Indien; Vertr.: Dr. E. A. F. Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 4. 05.
Ta. H. 37 707. Pilgerschrittwalzwerk zum Aus- strecken von Rohren und anderen Hohlkörpern, bet welhem die Ausstreckung durch sih ständig im gleihen Sinne drehende und durch Verschiebung ihres Tragbockes vor- und zurückbewegte Kaliber- walzen erfolgt; Zuf. z. Pat. 174 373. Otto Heer, Süruh 4 Doe, O. Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. 66.
7a. Q. 525. Trio-Mehrfachwalzwerk zur Her- stelung von Walzgut aller Art. Kalker Werk- zeugmaschinen - Fabrik Breuer, Schumacher «« Co., Act.-Ges., Kalk b. Cöln. 15. 8. 05. 8a. G. 22098, Kegelförmiger Bottih zum Behandeln von Garnen in Spulen- oder Kößerform mit Flüssigkeiten. Vve. Gaydet et fils, Noubair, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.9; 41.05. Sa. S. 33258. Verfahren zum Breitbehandeln von Gewebe in Vorrihtungen zum Waschen, Bâäuchen usw. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemniy. 23. 6. 04. Sa. . 18 284. Verfahren und Vorrichtung zum Breitbleihen von Geweben und anderen Textil- waren. Manuel Muntadas Rovira. Barcelona, Spanien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. 18. 6. 03. Sa. Sch. 24 940, Vorrihtung zum Entbasten von Seidengeweben; Zus. z. Anm. Sh. 23 985. Gebrüder Schmid, Basel; Vertr.: Felix Neu- bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 18. 1. 06. Sa. 3. 479L. Färbvorrihtung für Gewebe. Grnest Augustus Franz Zillessen, New-York; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW 1 9) 2-06, 8b. H. 35 098. Spannkettenführung für Ge- webespannmaschinen. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemniy. 4. 4. 05. 8b. H. 35 187. Tasterfluppe mit federnd nach- iee Warenauflageflähe. C. G. Haubold jr. . m. b. H., Chemniß. 15. 4. 05. 8b. Sch. 25 162. Vorrihtung zum Gerade- rihten verzogener Shußfäden in Geweben; Zuf. z. R 161 023. Silvio Schewczik, Baden b. Wien; L E Süverkrüp, Karlsrude, Kriegsstr. 174. 8m. Sch. 24 448. Verfahren zum Färben und Bedrucken von Papier. Dr. Carl Schwalbe, Darmstadt, Roßdörferstr. 86. 7. 10. 05. : Su. F. 20 969. Verfahren zur Herstellung von Weiß- und Buntäten auf Färbungen von unlöslichen auf der Faser erzeugten Betanaphtolazofarbstoffen. Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Dost a. M. 30. 11. 05. 10a. K. 28 282. Koksofen mit senkcechten Heizzügen und diese oben verbindendem Längskanal ; Zus. z. Anm. K. 28 841. Heinrih Koppers, Essen, Nuhr, Wittringstr. 81. 31. 10. 04. IO0a. K. 28 600. Selbsttätige Zugwechsel- vorrihtung für Regenerativ-Koksöfen u. dgl., bei der die Gaéleitung vor dem Wechseln abgestellt wird und die Luft- und Rauchschieber gemeinsamen Antrieb besißen. Heinrih Koppers, Essen, Ruhr, Witt- ringstr. 81. 23. 12. 04. 10a. Sch. 25 635. Vorrichtung an Kokskohlen- Stampf- und Beschikungsmaschinen für Koksöfen, um beim Zurückziehen des Stampfkastenbodens aus dem Koksofen ein Stauchen und Abbröckeln des Koblenblockes zu verhüten. Walter Schumacher, Düsseldorf, Charlottenstr. 47. 10. 5. 06. Le, K. 29 982. Briefordner, bei welhem die Briefschaften unter Vermittelung einer Feder durch ein Hebelgestänge zusammengepreßt werden. Karl Kohlhagen, Berlin, Simeonstr. 11. 18. 7. 05. 12a. O. 5201. Apparat zum Eindampfen und Trocknen mittels überhißten Wassers. Joh. A. Opitz, Leipzig, Sophienstr. 8. 2. 5. 06. Ge B. 41 127. Apparat zur Erzielung klarer grrratie in unterbrohenem oder ununterbrohenem rbeitsgang. Dr. E. Besemfelder, Charlottenburg, g Fa. Wilhelm Schuler, Jsny, Württ. 12. 10. 05. ae A. 12593. Vorrihtung zur Erzielung eines gleihmäßigen Flüssigkeitszuflusses. Allgemeine feuertechnische Gesellschaft m. b. H., Berlin.
12h. S, 21 500. Verfahren zur Behandlung en Gasen mit dem elektrishen Lichtbogen mit Hin- urGführen leitender fester Körper zwischen feststehende (Gnu qn gegen Baee Zeitfolge: Salpeter- B n u 4 e s e e a f, + m. + ., Gelsenkirhen. 18. 8. O5 O E
die Kömgliche E N ezogen werden.
en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
I12n. D. 16565, Verfahren zum gemein- schaftlichen Aeshern von Blei und Zinn. Emil Dechert, Velten b. Berlin. 18. 12, 05.
I12q. F. 21115. Verfahren zur Darstellung von Oryanthrarufin und Orychrysazin. Farbwerke JOLIL EEIRES Lucius «& Brüning, Höchst a. Ve. 13c. S. 22124. Hochhubsiherheitsventil, bet welchem der Hochhub des Ventils durch Drosselung des Dampfaustrittes verändert werden kann. Carl Sonntag, Leußsh. 6. 1. 06.
13c. S. 22379, Wasserstandszeiger mit zwei beim Glasbruch felbsttätig wirkenden, durch eine Stange verbundenen Abschlußorgaanen in einem zwischen Wasserstandsglas und Kessel eingeschalteten Hilfsrohr. Michael Sammet, Schauenstein b. Hof, Bayern. 26. 2: 06.
15g. W. 24174. Vorrihtung zum Schreiben von Rehnungen und zum Sammeln threr Köpfe auf einem Bogen für Schreibmaschinen. Wyckoff, Seamans «& Benedict, New - York; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 25. 7. 05.
15g. M. 25 720. Skalenanordnung für Schreib- maschinen mit Vorderanshlag. The Monarch Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 40. 28. 6. 04.
17f. M. 26 959. Kühler bezw. Kondensator oder Heikörper aus mehreren röhrenförmigen Elementen. Rudolf Mewes, Berlin, Pritwalker- traße 14 15. 2. 05.
17f. N. 8246. Wärmeaustauschvorrichtung. Nudolf Naruhn, Berlin, Johanniterstr. 2. 27. 1. 06. Sa. F. 19 778. Verfahren zum Zusammen- ballen an oder staubförmiger Erze in einem mit Kohlenstaubfeuerung betriebenen {rägliegenden Drehrohrofen unter Einführung eines Sintermittels in Staubform. Fellnee & Ziegler, Frankfurt a V G 200:
ISa. M. 27 848, Hochofenwindform mit aus- wecselbarem Mundstück, welches in sih geshlossen it. Oscar Morczinek, Beuthen O.-S., u. Peter Macha, Laurahütte. 15. 7. 05.
20i. B, 42597. Weiche für elektris betriebene Hängebahnen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig- Gohlis. 22. 3. 06.
21a. L. 21392. Körnermikrophon. Fa. C. Lorenz, Berlin. 4. 8. 05.
21a. M. 27 112. Elektro - hydro - dynamishes Mikrophon. Quirino Majorana, Nom; Vertr.: 8 E Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21a. M. 30116. Elektro-hydro-dynamisches Mikrophon ; a z. Anm. M. 27112. Quirino Majorana, Nom; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 6. 05.
21a. S. 22 834. Scaltung für Telegraphen- anlagen mit NRuhestrombetrieb. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 22. 5. 06.
21b. P. 18 156. Galvanishes Element nah dem Typus Leclanché, dessen Depolarisation8masse Mangansuperoxydhydrat enthält. Dr. Heinrih Put, Passau, Bayern. 12. 2. 06.
21d. M. 26 887, Einrichtung zur Verminde- rung der Funkenbildung an Een Rominutätor: maschinen; Zus. z. Pat. 162781. Maschinen- fabrif Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann ‘u. Th. Stort, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 7. 2. 05.
21d. P. 17 924. Verfahren zur Herstellung eines aus Cisenblehen zusammengeseßten Magnet- sternes für Innenpolmaschinen. Ferdinand Porsche u. Ludwig Lohner, Wien; Vertr. : C. Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 12. 05. 21f. C. 11 749. Einrichtung zur magnetischen Beeinflussung des elektrishen Lihtbogens von Bogen- lampen ; Zus. z. Pat. 163 290. Carbone - Licht - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 5. 03.
21f. . 20 696. Bogenlampe mit abwärts gerihteten in Rohren gleitenden freifallenden Elek- troden. Otto Groß, Manchester, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 1 159..12, 04
21h. K. 30 359. Selbsttätige Stromausschalte- vorrihtung für elektrishe Oefen. Klewe & Co., G. m. b. H., Dresden. 19. 9. 05.
21h. K. 31 329. Selbsttätige Stromausschalt- vorrichtung für elektrishe Defen, gemäß Anmeldung K. 30 359; Zus. z. Anm. K. 30359. Klewe & Co., G. m. b. §., Dresden. ‘9. 2. 06.
22f. St. 10 223. Verfahren zur Herstellung lihtehten Lithopons und ähnlicher Zinkfulfidfarben. Hermann Straftner, Weida. 26. 4. 06.
24a. V. 6432. Füllshachtfeuerung mit Ent- gasung des Brennstoffes und Rückführung der mit Luft gemishten Schwelgase nah der Verbrennungs- stelle; Zus. z. Pat. 173 847. Theodor Vogeler, Hannover, Glünderstr. 10. 6. 10. 05.
24f. P. 17 808. Vorrichtung zur Entfernung der Brennstoffrückstände bet E N esfeauerungen mit einer im Schlackenshacht liegenden geneigten Führung. A. Piontek, Braunschweig, Wilmerding- \traße T De L .VD.
24h. M. 29 537. Beschikungsvorrihtung für L „mit einem sich drehenden Wurfrad. Felix Mayländer, Kiel, Hansastr. 4. 6. 4. 06. 25b. B. 37481. Flechtmaschine zur Her- stellung von abwechselnd einflehtiger und zweiflehtiger Lite; Zus. z. Pat. 168 995. Bartels, Dierichs «& Co. m. b. §., Barmen, mit Zweigniederlassung in Berlin. 22. 6. 04.
29b. S. 22332. Verfahren zur Herstellung
Me ip agapreis beträgt L Æ 50 Insertionspreis
glänzender, seideähnliher Fäden mit Hilfe von Kupferoxydammoniakzelluloselöfungen; Zuf. z. Anm. L. 20174. Société Générale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société Anonyme, Brüssel; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u & Peis Dat Anwälte: Berlin a 68. 27. 12. 05. 341. P. 4 uhanzieher. Otto Poppe, Kirchberg i. S 11. 6. 06. | H
35b. B. 42338. Turmdrehkran mit ringsum drehbarem Ausleger; Zus. z. Anm. B. 42 132. Ben-
rather Maschinenfabrik Afkt.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 24. 2. 06. 35d. D. 16 582. Sthrotleiter mit Aufzugs-
vorrihtung. Adolf Dischuer, Hergenrath b. Aachen. 20 12, 0D. 19 O y N 36b. L. 20 857. Heizofen für gasförmige oder flüssige Brennstoffe. Paul Lechler, Stuttgart, Kronenstr. 50. 24. 3. 05.
36c. B. 41 060. Sqhmiedeeiserner Heizkörper. Herm. Buyten, Düsseldorf, Wehrhahn 9. 2. 10. 05. 36c. N. 7894. Neiederdruck-Dampf- bzw.
Warmwasßserkessel ; Zus. z. Pat. 128 663. Nieder- rheinisches Eisenwerk G. m. b. H., Dülken.
20 6; O9.
36d. Sch. 20365. Vorrihtung zur Luft- befeuchtung mittels eines Wasser zerstäubenden Ventilators. Paul Kestner, Lille, Frankr. ; Vertr. : n O u. E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin S. 42. 36e. M. 28424. Flüssigkeitserhizer. Fa. G. Meurer, Cossebaude b. Dresden. 24. 10. 05. 37b. P. 17751. Baustein oder Bauplatte mit Vorrichtung zum federnden Zusammenschließen obne Mörtel. Franz Preiner, Semmering b. Wien; Vertr. : Hermann Harzbecker, Dresden, Stolle- straße-60. 17. 10. 05.
37c. O. 4962. Daceindeckung, bei welcher die Dachplatten mit Längsleisten in rinnenartig gestalteten eisernen Dachsparren liegen. A. Ozéel, Lille, Frankr. ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin A 61; 7. 9, 0d. j
38b. W. 20053. Holzbearbeitungsmaschine, bei welcher der Werkzeugspindelträger um eine Achse senkrecht zur Werkzeugspindel gedreht und eingestellt werden kann. Joseph William Wadkin, Leicester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Oßfus, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 12. 02.
38h. W. 24639. Verfahren zur Herstellung von Teerölemulsionen für Holzimprägnierung. Wilh. Wildenhayn, Gießen. 24. 10. 05.
38i. M. 27 812. Verfahren zur Herstellung hinterklebter Furniere, nah welhem ein fortlaufendes, mit Papier oder ähnlihem Stoff beklebtes Furnier- band von einem Holzblock abgetrennt wird. George Skaats Mayhew, London; Vertr : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 10. 7. 05.
42c. F. 19 793. Stativfuß aus mehreren ineinandervershiebbaren Röhren mit Feststellung durch Reibung der ausziehbaren, geshlizten, federnden Nöhrenenden an den Röhrenwänden. Fa. Oskar Rob. Fischer, Barmen. 4. 2. 05.
42c. K. 31 679, Entfernungsmesser an Schein- werfern. Arie van der Kemp, Rotterdam; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 3. 06.
42g. A. 12 929. Sprehmaschine, bei der die Aufnahme und Wiedergabe der Töne mittels zweier auf derselben Membran angeordneter Nadeln erfolgt. Ametican Graphophone Company, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 9, 8. 06.
42g. H. 37 200. Antriebsvorrichtung für mechanisch L und von Hand zu betreibende Apparate zur Darstellung \prehender, lebender Bilder. Theodor Herzberg, Hamburg, Ottostr. 13. 20. 2.06. 42g. N. 8319. Scallflähe für Sprehmaschinen mit eingegrabener spiralförmiger Nut. Alexander M. Newman, Berlin, Ritterstr. 76. 7. 3. 06. 42g. R. 21 837. Verfahren zur Aufzeihnung von Schallshwingunzen mittels des elektrischen Stromes. Louis Rosenthal, Frankfurt a. M., Dtldertitr. 6, 28. 10. 05.
43a. N. 8174. Antriebtvorrihtung für elektcish betriebene Registrierkassen, Addiermaschinen o. dgl., bei denen der Motor das Getriebe mittels einer elektromagnetishen Kupplung antreibt. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 20 12,00;
45b. U. 2836. Vorrichtung zur Aenderung der Drehrihtung der Säewelle bei Säemaschinen für obere und untere Auésaat während des Betriebes; Zuf. z. Pat. 175001. Theodor Umrath, Com- mandit-Ges., Vysocan b. Prag; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 9. 3. 06.
45e. K. 320283. Trieurzylinder mit Zellen auf der Außen- und Innenseite. Kalker Trieurfabrik und Fabrik gelochter Bleche Mayer «& Cie., Mat b Coin, 11, 9. 06.
45f. H. 34354, Zerlegbares Frühbeetfenster mit ¿apfenlos aneinander gefügten hölzernen Rahmen- teilen, die an ihren Stoßteilen von Schuhen aus
Blech o. dgl. zusammengehalten werden. Höntsch «& Co., Niedersedliß i. S. 15. 12. 04.
45g. S. 21876, Nahmreifungsgefäß mit ge- trennten Rühr- und Kühlvorritungen. Thomas
Thomassen Sabroe, Kopenhagen; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 14. 11. 05.
45f. K. 31749. Sammelfalle mit Wieder- aufstellung dur das Tier. Friy Kassebeer, Vesbeck b. Hope, Hannover. 3. 4. 06.
46c. S. 19856. Zündapparat für Erplosions- kraftmashinen. Société Genevoise pour la
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 — ür den Raum einer Druckzeile 30 4. fen D.
Construction d’Justruments de Physfique et de Mécanique, Genf; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW/ 19. 307 7/04
46d. L. 21519. Verfahren zur Verhütung des Gefrierens des aus der Luft sich niedershlagenden Wassers in den Zylinder- und Steuerungsteilen von Luftmotoren durch Heizung der betreffenden Ma- \chinenteile mittels erwärmter Luft. Ernst Linde- mann, Berlin, Kesselstr. 5. 12. 9. 05.
46d. St. 9403. Gasturbinen. Dr. Franz Stolze, Uhlandstr. 188, u. Nudolf Barkow, Weimarerstr. 13, Charlottenburg. 4. 3. 05.
47a. J. 8790. Kapseln mit zungenartigen Fortsäßen zur Verbindung \ich kreuzender Teile. Karl John, Meißen i. S. 7. 11. 05.
47b. S. 22145. Exzenter zur Bewegung eines hin- und hergehenden Maschinenteiles mit Verschieb- barkeit der Hubgrenzen. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwalte, Berlin SV.13. 12, 1. 06.
47g. P. 18 382. Sich selbst diht s{hleifenter ringförmiger Flachschieber. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 16. 6. 4. 06.
47h. B. 38 553. Sperrvorrihtung zur Rege- [lung der Ein- und Ausrückbewegungen bei Zahnräder- Wechsel- und Wendegetrieben. Edward Hale Belden, Chicago; Vertr.: Pat.-Anwälte Ernst von Nießen, Berlin W. 50, u. Kurt von Nießen, Rath b. Düfssel- Doi, 21: 11; 04;
49a. B. 38276. Maschine zum Ausrunden der Nänder von Löchern, insbesondere bei zylindrischen und kegelförmigen Körpern. William Bodden «& Son, Limited u. Frank Ashton, Oldham, Engl. ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 10. 04.
49b. S. 22 649. Zuführungêvorrichtung für die Futter von Revolver|heiben für Werkzeugmaschinen. Math. Salcher & Söhne, Wagstadt, Oesterr.- Schlesien; Vertr.: Dr. Ing. B. Rülf, Pat.-Anw.,
Coin: 18, 4 06. 49e. P. 16 904. Fallhammer. C. Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 16. 183. 2. 05.
50c. A. 12705. Hebling für Pochstempel o. dgl. mit dur einen Keil festzulegendem Klemm- körper. Frederic Anderson u. James Stuart Jarvis, Cast Rand, Transvaal; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 1. 06.
Für diese Anmeldung M N Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T4 1200 die Priorität auf Grund der Anmeldung in 1 L O9 anertannts.
50d. G. 22806. Zuwillingsplansihter mit Massenausgleich durch ein einziges Gegengewicht. R I. Glaruer, Gossau, Skt. Gallen, Schweiz; h FOR Giesel, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 52a. B. 41 268. Vorrichtung für Nähmaschinen zur Regelung der Fadengebung entsprehend der Stoffdidke. Bielefelder Nähmaschinen- und Fahrrad-Fabrik, Akt.-Ges., vorm. Hengsten- berg « Co., Bielefeld. 27. 10. 05.
54g. H. 36 866. Aushängekasten. Harling- hausen « Pohlmann Westfälische Schulbauk- fabrik, Nheda, Bez. Minden. 10. 1. 06.
54g. R. 22 431. Warenhalter für Schaufenster- auslagen. Alfred Rüger, Berlin, Möckernstr. 119.
G 0, 00. M. 28 698. Serienapparat mit stetig
England vom
57a. bewegtem Bildband, bei dem der optische Ausgleich der Bildwanderung durch gleihmäßig bewegte Spiegel erfolgt. August Musger, Graz; Vertr. : N Hamburger, Pat. - Anw., Berlin W. 8. 12, O5. 57a. T. 9647. Für Momentaufnahmen mit einstellbarer Belihtungsdauer sowie für Zeitauf- nahmen verwendbare Antriebsvorrichtung für Objektiv- vershlüsse, bei welher sowohl das Oeffnen als auch das Schließen durch Federn erfolgt. William Taylor, Leicester, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. 2° ONIGRAND, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 57a. W. 25 664. Newton-Sucher für photo- graphishe Kameras mit zweifaher Reflexion der Strahlen zur Erzielung eines aufrechten und seiten- rihtigen Sucherbildes. Emil Wünsche, Akt.- Ges. für photographische Juduftrie, Reik b. Dresden. 28. 4. 06. 57b. F. 20615. Verfahren zur Herstellung von Metallreliefbildern dur. galvanishe Abformung von photographish erzeugten Gelatinereliefs. Carl Forfter « Graf, Shwäbish-Gmünd. 6. 9. 05. 57b. N. S017. Verfahren zur Ueberführung von Bildern aus Kobaltorydverbindungen in Bilder aus Manganorydverbindungen. Neue Photo- graphische Gesellschaft, Akt. - Ges., Steglitz b, Berlin, 29, 9, 00. 57b. N. 8040. Verfahren zum Ueberführen von Silberbildern in Bilder aus höheren Oryden des T sowie zum Tonen von Silberbildern; Zus. z. Pat. 157411. Neue Photographische Se ais Akt.-Ges., Steglißb. Berlin. 12. 10. 05. c. und Oeffnen angelenkter Preßdeckel von photo- graphischen Kopierrahmen. Patent- und technisches Büreau Buchmüller, Frankfurt a. M. 28. 5. 06. 5S8b. V. 6020. Shtraubenpresse. Vereinigte Deutsche Nickelwerke Akft.-Ges. vormals West- fälisches Nickelwalzwerk Fleitmann, Witte & Co., Schwerte i. W. 22. 5. 05.
P. 18 544. Vorrichtung zum Anpressen /