1942

auf eine Steuerung für Dampfhämmer in der dur Zeich- nung und Beschreibung nahgewiesenen Ausführung, ohne

Jemand in der Benußung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Sekanntmackch ung.

Die bisherige Realschule zweiter Ordnung zu Halberstadt ist in die erste Ordnung, und die Realschule zu Witt sto ck, so wie die Realklassen des Gymnasiums zu Colberg in die zweite Ordnung der Realschulen aufgenommen j die höhere Lehranstalt zu Ander- -nach iff als vollständiges Progymnasium, insbesondere auch im Sinne des §. 131. 1. g. der Militair-Ersaß-Jnstruction vom 9. De- zember 1858, und die höhere Stadtschule zu Eupen als eine zu gültigen Abgang8prüfungen nach dem Reglement vom 6. Oktober 1859 berechtigte höhere Bürgerschule anerkannt worden.

Berlin, den 19. September 1863.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten.

In Vertretung : Lehnert.

Ministeriunt des Jnnern.

Cirkular - Erlaß vom 14. September 1863 — be- treffend die Ausführung der Controle-Vorschriften in Beziehung auf die Militairpflichtigen.

Nach §. 174, 1. der Militair - Ersaß -Tnstruction vom 9. De- zember 1858 hat von jedem preußischen Unterthan welcher in das militairpflichtige Alter eingetreten is, bei einem Wohnort8wechsel die Behörde, welche die Niederlassung in dem neugewählten Wohn- orte nach dem Geseze vom 31. Dezember 1842 zu genchmigen oder zu verweigern hat, bei Feststellung seiner Jdentität fih auch darüber den Nachweis führen zu lassen, ob und in welcher Art derselbe sciner Militairpfliht im stehenden Heere und in der Landwehr genügt hat, event. inwiefern er noch militairpflihtig ist. — Der Nachweis der erfüllten Militairdienstpfliht , resp. der Be- freiung von derselben» muß durch die im §. 175 loe. cit. verzeih- neten Militair-Papiere geführt werden.

Außerdem find nah den Cirkular-Erlassen vom 24. Dezember 1833 — wv. Kampz Annalen S. 1110 — und 16. November 1846 — Min. - Bl. f. d. innere Verw. S. 227 — die Polizei- Obrigfkeiten verpflichtet, von den Reservisten und Landwehrmännern den Ausweis Über die ihnen obliegenden An- und Abmeldungen von Wobnorts - Veränderungen bei den Bezirks - Feldwebeln zu er- fordern.

Da in neuerer Zeit Zweifel über die Ausführung dieser Con-

nicht nur die im §. 174 I. c. angeordnete allgemeine Controle der Militairpflichtigen, sondern auch die dur die vorerwähnten Erlasse vorgeschriebene besondere Controle der Wohnorts - An - und Abmel- dungen der Reservisten und Landwehrmänner , welchen späterhin noch die Seewehr-Mannschaften hinzugetreten sind, in den Städten von der Polizei - Obrigkeit, auf dem platten Lande und zwar a) an denjenigen Orten, wo die Polizei-Obrigkeit oder deren Ver- treter ihren Siß haben, von dieser, b) an denjenigen Orten, wo die Polizei-Obrigkeit oder deren Ver- treter ihren Siß nicht haben, von dem Ortsvorstande durch Einsicht der betreffenden Urlaubs-Landwehr- und Seewehr-Pässe, auf welchen auch die erfolgten An- und Abmeldungen des Wohnorts von den Bezirks-Feldwebeln vermerkt worden, auszuüben ist. Ergiebt sich hierbei , daß Militairpflichtige ihren militairischen Verpflihtungen nicht genügt haben, so haben die Polizei - Obrigkeiten dem Landrathe und bei Jndividuen, welche angeblich der Reserve, der Landwehr oder Seewehr an- gehören, dem Landwehr-Bataillons-Kommando, die Orts - Vorstände der Polizei - Obrigkeit, welchen lehteren alsdann die weitere Mittheilung obliegt, i darüber sofort Anzeige zu machen. Ew. 2c. Ober-Präfidial-Bezirks gefälligst zu veranlassen, die betreffenden Be-

hörden zur pünktlichen Befolgung der obigen Bestimmung unte Androhung angemessener Ordnungsstrafen für den Fall der Nic, beachtung, im Wege der Amtsblatts-Verfügung mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 14. September 1863.

Der Minister des Jnnern. Im Auftrage Sulzer.

An die Herren Ober-Präsidenten zu Stettin, Potsdam, Magdeburg, Posen, Breslau, Münster und Coblenz.

Abschrift übersende ih Ew 2c. ganz ergebenst zur gefälligen Kenntnißnahme mit Bezug auf den Erlaß vom 9. Juni pr. — I,ß Nr. 3048 — ;

Berlin, den 14. September 1863.

Der Minister des Jnnern. Im Austrage Sulzer. An den Herrn Ober-Präsidenten zu N.

——

Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Direktor des Militair - Oekonomie - Departements, Hering, von Gnesen.

Nichtamtliches.

Hannover, 21. September. Die »N. Hann. Y.« veröffent: sicht nachstehende Mittheilung: Die. »General - Correspondenz aus Desterreich« läßt sich von hier »mit Bestimmtheit« versichern , daß nunmehr sih auch Hannover entschlossen habe, den französisch-preußi- hen Handelsvertrag zu verwerfen.

Dem gegenüber haben wir, nämlich die »N. H. Z.«, nur wieder: holt auf die früher gebrachte Mittheilung zu verweisen, nach welcher die Königliche Regierung neuerdings keinerlei Erklärung in der Zoll- und Handelssache abgegeben hat, durch welche ihre, in den bekannten Noten klar dargelegte Stellung irgend verändert worden wäre.

Sachsen. Koburg, 19. September. nat wird der gemeinschaftliche Landtag hier in Koburg zusammen treten, um über die im Zollverein beschlossenen Tarifveränderungen zu beratben.

Gotha, 18.- September. Am 16. und -17. September war der österreichische Commissair zur Jnspizirung des hiesigen Bundes- kfontingents hier anwesend. Die in Koburg garnisonirenden Truppen des Regiments sind zu diesem Zwecke nah Gotha kommandirt wor- den. Bekanntlich ist diese Jnspection die erste seit Abschluß der Mi- [litair-Convention mit Preußen.

Hessen. Kassel, 21. September. Nachdem die Bundes-

hang-Denkschrift.

| im »Moniteur« zehn Spalten.

ersuche ich ganz ergebenst, die Regierungen des dortigen | land will diese Verträge in ihrer ganzen Ausdehnung aufrecht halten,

Inspections-Generale vorgestern mit Besichtigung verschiedener Mili- tair - Etablissements und einer Uebung des Schütenbataillons im

| Bajonnetfechten und in der Militairgymnastik ihre Aufgabe beendet 1 in n T : on- | hatten, sind dieselben nach einwöchentlicher Anwesenheit an demselben trole - Vorschriften entstanden sind, so bestimme ih hierdurch, daß |

Tage von hier abgereist. (Kass. Z,) Belgien. Brüssel, 20. September. Die Erzherzogin Fer- dinand Max (Prinzessin Charlotte) is gestern Abend nach Deutsch- land zurükgereist.- Wie verlautet, hat ihr Gemahl der mexikanischen Deputation eine Audienz auf Schloß Miramare bei Triest zugesagt. Frankreich. Paris, 20. September. Wie bereits tele- grapbisch gemeldet, veröffentliht der »Moniteur« heute den Wort- laut der Gortschakowschen Erwiderungs-Note und des derselben bei- gegebenen Schriftstükes als Entgegnung auf die Drouynsche An- Die eigentliche Antwort, -die unter Rußland mit- getheilt wird, stimmt mit der, welche die englische Regierung erhal- ten hat und der »Moniteur« heute ebenfalls mittheilt, in der zwei- ten Hälfte wörtlih überein. Die russische Anhangs-Denkschrift füllt Sie enthält eine historische Dar- legung der politischen Ereignisse, welche sich seit 1815 auf Polen bezogen haben, und nimmt dann in sechs getrennten shnitten die Argumente des Herrn Drouyn de Lhuys vor um sie mit großer Entschiedenheit zu bekämpfen. Nach des Fürsten Gortschakow Auffassung sind es nur » Nuancen «, W0° durh sich die Ansichten von einander unterscheiden. Wie die drei Mächte, so will auch Rußland »die Rückehr des Königreichs Polen zu den Vorausseßungen eines dauerhaften Friedens«. Die Mittel dazu suchen die drei Mächte in den Verträgen von 1815, und Ruß-

weshalb es auch »Polen Justitutionen gewährt hat, die auf dem

der öffentlichen Meinung entsprechen würden. j yilrde nur von Seiten der Mächte zu befürchten sein, welche ent-

| die ein Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Gleichgeroichts 1nd die gewissenhafte Ausführung der Verträge von 1815 zur Grund-

| am Mittwoch von Brest wieder auslaufen,

Noch in diesem Mo- | Vie auch das amtliche

Apam, Teotihuacan und Tlalpan zu besetzen.

| von Marschall Forey empfangen worden dem | Absicht ausdrückte, die Jntervention anzuerkennen.

| Küste lauten die Nachrichten gut. _natitlan wurde die Monarchie anerkannt, L ringe Anzahl mexikanischer Hülfstruppen zur Aufrechterhaltung der

| gin Charlotte, die Gemahlin des

Annahme der mexikanischen Krone eingeholt. Der ( | gier soll demselben Blatte zufolge nicht nur für die Annahme sein, sondern auch in England seinen Einfluß zu | Monarchie geltend gemacht haben.

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Grundsaße der Verwaltungs-Autonornie und der Wahlvertretung be-

cuhen«. Die von den drei Mächten aufgestellten sechs Punkte sind von Rußland theils bereits erfüllt, theils is ihre Erfüllung angebahnt. Die drei Mächte verlangen, daß diese Maßnahmen unverzüglich în raft treten, damit das Land beruhigt werde; Rußland will dagegen uyor den Aufstand niedergeworfen und die Ordnung wieder herge- stellt wissen; denn »um nachhaltig zu sein, müssen jene Maßnahmen direkt von der souverainen Macht in deren voller Kraft und Freiheit ausgehen, fern von jedem Dru der auswärtigen Diplomatie«. Die Denkschrift {ließt dann folgendermaßen: »Das sind die Nüancen, welche die Ansichten von einander unterscheiden. Dieselben scheinen aber nicht der Art zu sein , daß sie eine ernstliche Meinungsverschie- denheit zwischen den Kabinetten begründen oder gar den Frieden Europa’s stören könnten. Sie würden diesen Charakter nur annch- men können , wenn man den offenbaren Plan der Rädelsführer der yolnischen Revolution zur Entwickelung gelangen ließe. Dieselben

| drien einerseits auf die öffentlihe Meinung Europa's durch das

dessen Unheil sie zu vervielfältigen und 1 ershweren bemüht sind, während sie auf der anderen Seite dur Verlängerung der Unordnung der russischen Regierung die Möglich- feit benehmen , die Maßregeln zu einer moralischen Pacification zu ergreifen und zur Ausführung zu bringen, welche eben so sehr den eigenen Absichten, als den Wünschen der Kabinette und dem Gefühl

Eine solche Toleranz

Schauspiel eines Kampfes ,

chlossen wären , unter dem Scheine einer diplomatischen Action inner- halb der Grenzen internationaler Verpflichtungen an Verwirklichung

| der extremsten Wünsche der polnischen Revolution , die zum Umsturz | der Verträge und

des europäischen Gleichgewichts führen muß, zu darf man dies von Kabinetten nit voraussehen,

Offenbar haben

arbeiten.

lage ihrer Jntervention genommen haben. « ; Wie die »France« meldet, ist in Brest, wo der Südstaaten-

Dampfer »Florida« liegt, nun auch eine Nordstaaten-Corvette ein- gelaufen, um ihr beshädigtes Mastwerk auszubessern. Sie kam von

Madeira, wo sie ein anderes Kriegsschiff zurückgelassen hat, mit wel- hem sie vereint auf die »Florida« Jagd machen soll. ‘Leßtere wird um jenes zweite Schiff, das in Lissabon angelaufen ist, anzugreifen, bevor die Corvette ihre Reparatur beendet hat. (

Die mit dem lehten Vera-Cruzer Postdampfer eingetroffenen Nach- rihten aus Mexiko reichen, wie der »Moniteur« angiebt, für die Hauptstadt Mexiko bis zum 10., für Vera-Cruz bis zum 17. August. Blatt meldet, hat sih die Lage seit den [lehten im Kriegs-Ministerium eingelaufenen Berichten nicht merklich verändert. Die militairischen Operationen hatten hauptsächlich den Zwe, die in der Umgegend M n (N aititias AAEt A

en und verschiedene militairisch wichtige Punkte, So K Am 16. Juli is Oberst Hennique mit seinem Marine - Infanterie - Regimente von Puebla nah Vera-Cruz aufgebrochen. Er kam dort am 6. August an und wurde sofort nah Tampico eingeschifft. Am 8. wurde die Batterie, welhe den Eingang in den Hafen und die Barre vertheidigte, durch

| das Feuer der Schiffs-Artillerie vernichtet j am 9. landeten die Trup- | pen und besehten, ohne einen Schuß abzufeuern, am 11. die Stadt.

Mexiko angekommen und er seine förmliche An allen Punk- ten bessert sich die politische Situation und seßt sich die Ueberzeugung fes daß das neue System sich behaupten werde und deshalb ohne

Rückhalt nunmehr hingenommen werden müsse. __ Auch von der In Carmen, Tabasco und Mi-

und es reiht dort eine ge-

Am 28. Juli war General Miramon in

Ordnung hin.

Wie der »Moniteur« meldet, hat der Kaiser in Biarrit die De-

putation empfangen, welche ihn im Namen der Königin von Spa- ' nien begrüßen sollte.

Wie das »Mémorial Diplomatique« wissen will, hat Erzherzo- Erzherzogs Maximilian, persönlich in Brüssel die Zustimmung ihres Vaters , des Königs Leopold »: Jur Der König der Bel-

Gunsten der neuen

Die neue Panzer-Fregatte »Magenta« hat nun ihre Probefahr-

‘ten zu Brest, wo sie gebaut wurde, vollendet und sich nah Cher- | bourg begeben : : | zösischen Panzer - Geschwaders beizuwohnen. Die »Magenta« bietet in ihrem Baue und ihrer Einrichtung wesentliche Abweichungen von | dem bei den früheren französischen dar. Vornehmlich war man darauf bedacht, dem Luftmangel und der unerträglichen Hiße, die in den inneren Räumen der »Nor- mandie« und anderer Eisenschiffe herrschten,

um den großen Versuchen und Manövern des fran- Panzerschiffen befolgten Systeme

abzuhelfen.

Griechenland. Der »Courrier du Dimanche« veröffentlicht ein von der griecishen Regierung an ihre Agenten gerichtetes sum- marisches Exposé der Finanzlage, die hierdurch kläglih genug er- scheint. Beim Sturze des Königs Otto fand sich ein Defizit von 6 Millionen Dramen vor die Gläubiger waren theils die drei Schußmächte, welche zwei Abschlagszahlungen von der Auleihe von 60 Millionen zu fordern hatten, theils die Bank, theils Private. — Die Revolution hat diè Situation noch bedeutend verschlimmert und eine Anleihe von 6 Millionen Drahmen unumgänglich ge- macht, von der indeß nur 3,500,000 realisirt werden konnten. Troy aller Sparsamkeit steht der Staat nun noch folgenden Schuld-Forderungen gegenüber: Drei Annuitäten für die Schuß- mächte 3,000,000, Anleihe bei der Bank, aus der Zeit vor der Re- volution, 2,500,000, do. nach der Revolution 1,000,000, Forderung der Dampfschifffahrts-Gesellschaft 700,000 , Restitutionen an Private 1,000,000, unbezahlte Kosten bis Ende Juli 2,500,000; mithin Summa des Deficits bis Ende Juli 10,700,000. Bis zu Ende des September wird das Deficit voraussihtlich auf 12,000,000 ge- stiegen sein. Um es zu deen, wird eine Anleihe von 14 Millionen = 500,000 Pfd. Sterl. nöthig sein, wodurch im Budget von 1564 eine Mehrausgabe von 1 Mil. figuriren wird. Es wird dann nachgewiesen, wie fich diese Mehrkosten bestreiten lassen.

Nußÿland und Polen. Die Depesche des Fürsten Gort- \chafoff an Baron Budberg in Paris lautet:

Ts\arsfkoje Selo, 26. August (7. September) 1863.

Ich habe die Ehre, Ew. Excellenz hiermit die Abschrift einer Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys zu üÜbermachen , welche der Herr Her;og von Montebello uns mitzutheilen beauftragt war.

Das Kaiserliche Kabinet hat von diesem Aktenstücke mit der demselben gebührenden Aufmerksamkeit und dem aufrichtigen Wunsche Kenntniß ge» nommen, durch diesen Jdeenaustausch zu einer Verständigung zu gelangen. Nach reiflicher Prüfung haben wir in demselben keine Gründe aufgefunden, um von dem in meiner Depesche vom 1. (13.) Juli dargelegten Stand- punkte abzuweichen.

Wir glauben den Wünschen des Herrn Ministers der auswärtigen An- gelegenheiten Frankreichs entgegen zu kommen, wenn wir uns einer weiteren Diskussion enthalten, welche den von uns in Aussicht genommenen verföhn- lichen Qweck nicht erreichen würde, falls sie zu nihts Anderem führen sollte, als beide Regierungen in ihren Ansichten über eine Frage zu bestärken, Über welche wir lebhaft bedauern, uns mit dem Tuilerieen-Kabinet nicht in Ueber- einstimmung zu finden. : i

Wir werden in der Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys nur Einen Punkt besonders hervorheben, weil uns darauf ankommt, im Voraus jeden neuen Anlaß zu Mißverständnissen zu beseitigen. J meine die wiederholt und unter verschiedenen Formen durch Herrn Drouyn de Lhuys vorgebrachte Anspielung auf die westlichen Provinzen Rußlands, als seien diese in einem gewissen Grade in die internationalen Stipulationen mit einbegriffen, welche 1815 die Geschicke des Herzogthums Warschau geregelt haben.

Das fkaiserliche Kabinet vermag diesen Standpunkt in feinem, selbst dem beschränktesten Maße zuzulassen, und Ew. Excellenz wird ersucht, Herrn Drouyn de Lhuys die bereits in meiner früheren Depesche gemachte Erfkl- rung zu wiederholen, daß, stets bereit, ihre Verpflichtungen gegen alle Mächte gewissenhaft zu erfüllen, Se. Majestät jede Anspielung auf Theile seines Reiches, auf welche keinerlei internationale Stipulation ihre Anwendung findet, ein für allemal (peremptoirement) felbst aus einem freundschaftlichen Ideenaustaush ausschließen muß. Was die anderen in der Depesche des Herrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten Frankreichs berührten Punkte betrifft, so werden wir uns vorzugsweise auf diejemgen einlassen, über welche wir, wenigstens der Absicht nah, einig sind. t

Die französische Regierung wünscht, im Königreiche Polen \{leunig einen Zustand der Dinge wieder hergestellt zu sehen, weléher jenem Lande den Frieden, Europa die Ruhe und den Beziehungen der Kabinette die Sicherheit wiedergiebt. i

Wir theilen diesen Wunsch vollkommen und werden alles, was in un- seren Kräften steht, thun, um ihn zu verwirklichen.

Unser erhabener Gebieter ist fortwährend von den wohlwollendsten Ge- sinnungen gegen Polen und von den versöhnlichsten gegen alle auswärtigen Mächte beseelt. Für die Wohlfahrt seiner Unterthanen aller NVolksstämme und jeglichen religiösen Bekenntnisses zu forgen;, ist eine Verpflichtung, welche Se. Kaiserliche Majestät vor Gott, seinem Gewissen und feinem Volke über- nommen hat. Der Kaiser widmet der Erfüllung dieser Verpflichtung alle seine Sorgfalt. A A

Mas die Verantwortlichkeit anbelangt, die Se. Majestät bei feinen internationalen Beziehungen übernehmen mag, 10 sind diese Beziehungen durch das öffentliche Recht geregelt. Nur die Verlegung dieser Fundamen- tal - Prinzipien kann Verantwortlichkeit mit sich bringen. Unser erhabener Gebieter hat diese Prinzipien anderen Staaten gegenüber beständig geachtet und beobachtet. Se. Majestät hat das Recht, dieselbe Achtung von Seiten der anderen Mächte zu erwarten und zu beanspruchen.

-

Haben Sie die Güte 5 diese Depesche dem Herrn Minister der au8mwäâr-

tigen Angelegenheiten Frankreichs vorzulesen und ihm Abschrift davon zu Gortschakoff.

lassen. N Genehmigen Sie 2. S Î

Aus Warschau, 18. September, theilt die »Ostsee - Zig. « fol- gende Korrespondenzen mit: Die Hinrichtung des Michael Wagner, welcher aus politischen Gründen den biesigen Bürger Bossakiewicz ermordet hat , is vorgestern vollzogen worden. _Diesmal waren weniger Zuschauer anwesend als sonst, denn das Hängen Einzelner ist hon ein zu gewöhnliches Schauspiel geworden. Nur das war bemerkenswerth, daß man den Galgen der Zakrozimer Straße auf dem Glacis der Citadelle viel näher gerüt, auch den Kreis des Militairs