2150

worden; um gegen

und des Aeußeren ausgewechselt zu werden. Berlin, den 9. Oktober 1863.

Der Königlich preußische Präsident des Staats - Ministeriums und

Minister der auswärtigen Angelegenheiten. - Ï (L. S.) von Bismarck-S chönhausen.

Vorstehende Ministerial-Erklärung wird, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Großherzoglich hessischen Ministe- riums des Großherzoglichen Hauses und des Acußeren vom 22sten August 1863 ausgewechselt worden, hierdurch zur öffentlichen Kennt- niß gebracht.

Berlin, den 9. Oktober 1863.

Der Präsident des Staats-Ministeriums, Angelegenheiten.

Im Austrage:

VON SDile,

Minister der auswärtigen

Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung, be- treffend die Gleichstellung der Königlich preußi- \hen und der Herzoglich anhaltischen Unterthanen in dem geseylihen Schutze dex Waarenbezeih- nungen. Vom 9. Oktober 1863.

Gemäß dem §. 269 des preußischen Strafgeseybuches vom 14. April 1851 sollen die dort zum Schutze der Waarenbezeichnun- gen festgesczten Strafen auch dann eintreten, wenn die mit Strafe bedrohte Handlung gegen die Angehörigen cines fremden Staates gerichtet is, in welchem nach publizirten Verträgen oder Gesetzen die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

Nachdem nunmehr die Königlich preußische und die Herzoglich anhaltische Regierung unter sich übereingekommen sind, gegenseitig ihre beiderseitigen Unterthanen in dem geseßlithen Schuße der Waa- renbezeichnungen einander gleichzustellen und zu behandeln, so wird hierdurch Seitens des unterzeichneten Königlich preußischen Präsiden- ten des Staats-Ministeriums, Ministers der auswärtigen Angelegen- heiten noch besonders und ausdrülich erklärt, daß die Bestimmun- gen des §. 269 des erwähnten Strafgesehbuches auch zum Schuße der Herzoglich anhaltischen Unterthanen in der gesammten Königlich preußischen Monarchie bis auf Weiteres Anwendung finden sollen.

Hierüber ist Königlich preußischer Seits dic gegenwärtige Ministe- rial-Erklärung ausgefertigt und solche mit dem Königlichen Insiegel versehen worden. :

Berlin, den 9. Oktober 1263.

Der Königlich preußische Präsident des Staats-Ministeriums und Minister der auswärtigen Angelegenheiten. [L 2) Von Bismarck-Schönhausen.

Vorstebende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine entsprechende |

Frflärung der Herzogli {en Regierung aus V S Erklärung der Herzoglich anbaltischen Regierung ausgewechselt wor | 83,704. 83,889

den, biermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 9. Oftober 1263.

Der Vräsident des Staats-Ministeriums, Minister der auswärtigen |

Angelegenheiten. Im Austrage: von Thile.

Ministerium für Handel, Gewerbe und svFentliche 3{rbeiten.

Das 36. Stück der Geseg - Sammlung , welches heute aus®- gegeben wird, enthält unter

Nr. 5771. den Allerböchsten Erlaß treffend die Verleibung den Bau und die Unterhaltung der Kreis - Chaussee |

von Wetteringen bis zur Münster-Glanerbrücker Staats-

siraße, in der Richtung auf Metelen, und von Borg-

horst nach Emsdetten im Kreise Steinfurt, Regierungs-

bezirks Münster, unter

. den Allerhöchsten Erlaß vom 28. September 1863, | betreffend die Ausdehnung des Bezirks der Handels- | kammer für die Bürgermeistereien Essen Werden und | Kettwig auf den noch übrigen Theil des Kreises Essen, | nämlich auf die Bürgermeisteceien Altenessen, Steele | und Boreck, unter . die Bestätigungs - Urkunde, betreffend die Veräußerung | des Magdeburg - Wittenbergeschen Eisenbahn - Unterneh- | mens an die Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn-Gesell- | schaft, die Auflösung der Magdeburg - Wittenbergeschen

vom 9. September 1863, be-

geferti eine übereiüstimmende Erklärung des Großherzogli bessischen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses

| 78,726.

Vom 28. September 1863, unter die Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung, betref. fend die Ergänzung

Nr. 5774.

herzogthum Hessen vom 9. Oktober 1863, und unter

» 5775. die Bekanntmachung

lichen Schuße der Waarenbezeichnungen. tober 1863. Berlin, den 24. Oftober 1863. Debits-Comtoir der Gesehsammlung.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

angestellt worden.

Finanz -: Ministerium.

Bei der beute fortgeseßten Ziehung

auf Nr. 29,572. j 1 Hauptgewinn von 15,000 Thlr auf Nr. 23,513. von 10,000 Thlr. auf Nr. 83,611. Nr. 27,345 und 90,258.

26,281. 41,912. 67,855. 74,697.

20,229. 40,680. 65,092. 74,AAT. 92,106.

25,804. 41,347. 65,990. 74,640.

27,186. 45,140.

7139. 7ä88. 10,950. 12,304. 27,907. 31,254. 31,739. 33,486. 34,613. 38/662. 48,539. 53,840. 57,931. 68,221. 69,211. 69,547. T1611. 72,171. 73,969. 74,250. 77 §0,324. 81,229. 81,275. 85/399. 86,710. 87,204. S6

28,403. 29,073.

| 6303. 8879. 8970. 11,511. 11,678. 14,384. 19,467. | 22,922. 23,566. | 31,768. | 41,292.

88,890. 89,220. 90,903. 92,691 und 94,904. 63 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 680. F171 OS0T.

24,127. 32,439. 44,271. 99,782. 70,007. B. 92,716 und 94,936. Berlin, den 23. Oktober 1863. Königliche General-Lotterie-Dixection.

24,335. 34,588. 45,823. 61, 123. 70,509. S8,&39.,

26,822. 27,517. 27,985. 36,233. 36,768. 38,501. 46,235. 46,394. 47,712. 65,876. 67,141. 67,528. 74,521. 75,088. 75,240. §9,216. 90,247. 91,287.

28617 32/521.

292. 42,671. 55,974. 58,946. 69,301. 69,333.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister der

geistlichen ; Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten, Dr. von [

Mühler, von Magdeburg.

Se. Excellenz der General der Jnfanterie und Ober-Befehlshaber |

es 1., 2., 5. und 6. Armee-Corps, von Werder, von Posen.

Berlín, 23. Oktober.

dex Magdeburg - Halberstädter Eisenbahn - Gesellschast, .

der Militair - Durhmarsch - und E Etappen - Conventionen zwischen Preußen und Groß, J 8/9. Oktober 1860. Vom

der Ministerial - Erklärung , be, l

treffend die Gleichstellung der Königlich preußischen und E der Herzoglich anhaltischen Unterthanen in dem geseh, F Vom 9. Ot.

Der Weltgeistliche, Licentiat der Theologie Franz Arnold, i} bei dem fatholischen Gymnasium zu Glogau als Religionslehrer |

| der 4ten Klasse 128sta | Königl. Klassen-Lotterie fiel der 2te Hauptgewinn von 100/000 Thlr, F 1 Hauptgewinn von 50,000 Thlr. auf Nr. 87,663, E 1 Hauptgewinn | { Gavinn von 5000 Thlr. auf F 20,019. 3 Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr. 596, |

36 Gewinne zu 1000 Tblr. auf Nr. 2005. A411. 10,431. 12,104 | 28,342. 32,966. 36,275. 36,08, F 46,090. 52,476. 59,178. 5904, } 69,598. 70,589. 72,140. 72,637. 74,184, F 81,405. 83,337. 85,233. S820 un) f

49 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 909. 3091. 5574. T7063. F 30,498 F 38,942. 42,725. 43/958. } 60,498. 62,550. 64,984. 66,789. 68,109, F

6196. 20,539. 22,419. |

41,170, | A8,TA6, | 76,0%, | 91,817. |

n 25 ü digst b d ch Se. jestät der König haben Aller- : fisfalif: | gnad1git geru t, den na benannten Tersonen die Erlaubniß zur An- : der fiskalische Vorrechte für P N ;

| legung der ihnen verliehenen Decorationen zu ertheilen , und zwar :

des Ehren-Komthur-Kreuzes und desEhren-Ritter- Kreuzes erster Klasse vom Großherzoglich Olden- burgischen Haus- und Verdienst-Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: resp. dem Obersten und Brigadier Schwarz und

dem Major und Batterie - Chef Erdmann von der Magde-

burgischen Artillerie-Brigade Nr. 4, so wie: z der zu dem Herzoglich Anhaltischen Haus-Orden Albrechts des Bären gehörigen silbernen Medaille:

dem Ober-Feuerwerker Deutloff von derselben Brigade.

— S —————_—_——————————————————————————————————————————————————— en

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 23. Oktober, Man schreibt uns: Nat

Eisenbahn-Gesellschaft und einen Nachtrag zum Statut | dem Se, Majestät der König {on vor längerer Zeit die an Aller

2151

yöchstbenselben ergangene Einladung zur -500jährigen Jubelfeier des Magdebukger Doms anzunehmèn geruht, verließ derselbe gestern Morgen um 8 Uhr Potsdam, um der Feier beizuwohnen. Se. gönigl. Hoheit Prinz Kärl, die Minister von Bismarck, Pr. von Mühler und Graf Jhenpliz, Prinz August ‘von Württemberg und viele Généräle begleiteten den König, der unterwegs în Branden- hurg an der Havel, Genthin und Burg die dort auf dem Perron hefindlichen Offiziere und städtischen Behörden ansprah und freund- list empfing. Ueberall fand eine äußerst belebte Begrüßung des 6ónigs statt , die in Magdeburg selbst, wo der Zug um 10% Uhr ántraf y auf dem Bahnhofe als ein wirklicher Jubelzuruf bezeichnet hérden fann. Der König, von den Spitzen der Militair- und Civilbehörden empfangen; fuhr gleich nach dem Palais dur die mit preußischen Fahnen und Guirlanden festlich geschmückten Straßen auf den Neumarkt, wo ein Bataillon des 26. Jnfanterie - Regiments , welches die Ehrenwache ab, der Hohenzollern- und der Landwehr - Verein aufgestellt waren und die zahlreiche Menschenmenge dem Könige ihre Huldigung dar- hrachte. Gegen 11 Uhr, nachdem Vorstellung stattgefunden hatte, verfügte sich Se. Majestät in den Dom, wo viele fremde Gâste ih eingefunden hatten, darunter Prorektor und Dekane der Univer- sität Halle; der Königliche Dom-Chor sang die Liturgie j General- Superintendent Dr, Lehnert hielt eine schr erhebende Rede über die heilige Stätte, die ihr 500jähriges Jubiläum feierte , ein ‘Tedeum {loß unter Kanonendonner die kirchliche Feier. Der Köntg ging yom Dom durch die immer mehr verstärkte Menschenschaar nach dem alais zurück und fuhr gegen 3 Uhr in das Ober-Präsidialgebäude, wo cin Diner von mehr als 100 Couverts befohlen worden war. Dieses währte bis 5 Uhr, worauf der Fönig nach 52 Ubr mit einem Extrazug abfuhr, von tausendfachen Segenswünschen und dem lautesten Jubelzurufe des Rolkes begleitet. Gleich nach 75 Uhr war Se. Majestät wohlbebalten wieder in Potsdam ecingektrofsen. Frankfurt a. M., 22. Oktober. Jn der heutigen Bun- destagssihung wurde über die Depesche Lord Russell’s vom 4 d Me in ablehnendem Sinne beschlossen, da die Execution in Holstein eine innere deutsche Angelegenheit set. U} i gegangene englische Mittheilung, die sich ebenfails auf Holstein und Lauenburg bezieht, wurde den vereinigten holsteinischen Ausschüssen überwiesen. Bayern. denden Minister-Konferenz Schrenk j heute Morgen der i i Graf von Rechberg, vom Geheimrath von Biegeleben begleitet, und der Freiherr von Beust aus Dresden hier cingetrof}sen. Großbritannien und Frlanè. London,

Oktober. Ju der hier stattfin-

Nürnberg, 22. \ Mittag Staatsminister von

is gestern

,

zen-Gemahls statt, welche von Mr. Theed ausgeführt und ‘in dem Die Königin, | der Kronprinz und die Kronprinzessin von Preußen, der | Prinz und die Prinzessin Ludwig von Hessen und die jüngeren Mil- | glieder der Königlichen Familie, wie auch die zum Königlichen Ha Die | Statue, in Marmor ausgeführt, stellt den Prinzen in Hochlandstracht, |

f

großen Körridor des Schlosses aufgestellt worden ist.

halt gehörigen Herren und Damen waren bei dem Ae anwesend.

eine Flinte in der Rechten, die Linke auf den Kopf cines Lieblingshundes gestügt , dar. Der Soel trägt die von der Königin | Inschrift: » Albert, Prinzgemabl. 1861. und deshalb mit Allem, was wahr und {hôn und gerecht ist. « Ahre Majestät drückte dem Künstler und Bewunderung aus. al A

Die Herzogin von Cambridge und Prinzesjin Marie sind von Paris, wo fie auf ihrer Rüreise von Schloß Rumpenheim einige Tage si aufgehalten hatten, hierselbst eingetrofsen. ' j

Am Sonnabend und den folgenden Tagen find bereits vier abgesegelt und heute sticht das lehte der fünf Schiffe in See, welche das ungeheure Kabel, das im Laufe weniger Monate England mit Jndien in telegraphische Verbindung seyen soll, an jenen Bestimmungsort bringen. Da die Schiffe alle in ihrer Abfahrt verspätet worden sind, #o werden sie auf ihrem Wege 1n keinem Hafen anrufen , sondern unmittelbar nah Bombay segeln. s Fast stündlih war während der Fabrication des Kabels in Mr. Henley ® Etablissement seine Widerstandsfähigkeit und Jsolation geprüft wor- den, bis es endlich, zum Schuße gegen den Rost mit galvanisirtem Eisendraht bekleidet , darüber mit Hanf und Theer umwunden und dieses mit einer Mischung von Asphalt , Kieselerde und Theer Über- zogen, fertig aus den Maschinen hervorging. Jn diesem vollen- deten Qustande, ungefähr 14 Zoll im Durchmesjer, vier Tonnen ver Meile mit Gewicht und 25 Tonnen im Wasser wiegend, ist das Kabel auf die fünf Schiffe gebracht worden j der »Marian Moore« hat 174 Meilen oder 700 Tonnen davon an Bord, der »Kirkham« 183 Meilen , der »Tweed« 350, der » Assaye« 370, der »Cospatrick« 173 Meilen, #0 “daß der ganze untersecische Draht 1250 Seemeilen lang sein wird. Außerdem hat jedes Schiff die vollständige Einrichtung für cine Telegraphen-Station am persischen Meerbusen ‘am Bord. Zur Aufnahme des Kabels enthalten die Schiffe je drei massive Behälter ‘aus Schmiedeeisen, in welchen

Die seitdem ein- |

österreichische Minister des Auswärtigen, |

21. Oktober. An Balmoral fand gestern die Enthüllung der Statue des Prin- |

elbst gewählte | Sein Lebenswandel ent- | sprang aus einer tiefinnerlichen Uebereinstimmung mit Gottes Willen | ihre ungetheilte Zufriedenheit |

"ivie einige Journale gemeldet, um

" durch das allgemeine

" Chef des Kreises Wloclawek/,

dasselbe sorgfältig aufgerollt daliegt und welche mit Wasser gefüllt werden können, um von Zeit zu Zeit den Zustand und die Wirkungs- fähigkeit des Kabels zu prüfen. Die Expedition führt zugleich eine auserlesene Bibliothek von 2000 Bänden mit welche unter die fünf Stationen vertheilt wird. Die lehteren sind: Kuürrachée, Gwadel, dann jenseits des Golfs die Halbinsel Khasal , Bushire und Faw , eine fkleine Stadt in der Nähe ‘der Mündung des Euphrat, wo das unterseeische Kabel den festländischen Tele- graphendraht berührt, welcher weiter nah Bagdad , Mossul, Skutari geht und an lehterem Playe auf ein Duhend euro- päischer Linien trifft. Zwischen den Stationen wird der kleine Dampfer »Amber Witch« Communication unterhalten und Briefe besorgen. Der Ober-Jnspektor' der ganzen Linie, welcher in Kurrachee seinen Sih hat, is Dr. Esselbach. — Die Legung des Kabels wird im Januar vor sich gehen und an sich wohl niht mehr als zwei Wochen in Anspruch nehmen; doch wird die gleiche Frist zur Ver- bindung der verschiedenen Enden nöthig sein. — Der schwache Theil der Telegraphenlinie is jedenfalls die Verbindung vom Golf nah Skutari, die Landlinie. Die erste Strecke , bis nah Bagdad, ist so zu sagen in den Händen der Araber, eben feine große Beruhigung j die andere, von Bagdad nach Skutari) der Arbeitslust türkischer Beamten anheimgegeben j wie es damit bestellt ist weiß man. Die Hauptsache is es daher, englische Arbeiter auf diese Strecke zu brin- gen, was auf den persischen Routen von Bushire nach Bagdad und Tiflis bereits gelungen ist. Uls Hülfslinie wird die Verbindung von Teheran nach Tiflis, welche bald hergestellt werden soll, bei etwa auf der Hauptlinie eintretenden Störungen gelten; denn Tiflis steht in telegraphischer Communication mit den russischen Linien.

Frankrei. Paris, 21. Oktober. Laut Nachrichten, welche die »France« aus Vera-Cruz, 2). September, erhalten, hat General Bazaine bei Uebernahme des Ober - Kommando's einen Tagesbefehl an sämmtlihe Truppen erlassen und darin die ausgezeichneten Leistungen seines Vorgängers, des Marschalls Forey, gebührend ge- priesen. Mit dem Regentschaftsrathe stand er im besten Einver- nehmen und hatte beschlossen, gleih nah der Regenzeit ‘eine Expedi- tion nach San Luis de Potosi zu unternehmen und die Juarez' se Regierung zu sprengen. Marschall Forey wollte am 25. September die Hauptstadt verlassen und am 5. Oktober in Vera - Cruz sich auf der Dampf - Korvette »Forfait« nach Cherbourg einschiffen. Der in Tampico von den Mexikanern kriegsgefangene französische Lieutenant zur See, de Beausset, war nah San Luis de Potosi gebracht wor- den; zu seiner Ranzionirung hatte man Juarez einen mexikanischen Gencral und einige Offiziere angeboten. San Cristobal, die Haupt- stadt des Staates Chiapas, hatte \sich für die Jutervention erflärt ; die Juaristische Partei wird immer \{wächer, ordentlichen Widerstand [leistet sie nicht mehr.

Durch Kaiserliches Dekret vom gesirigen Tage ist der Justiz- und Kultus-Minister Baroche zum Senator ernannt worden.

Gestern Vormittag ist das Geschwader der Panzerschiffe von Brest wieder in See gegangen. Die Fahrt geht zunächst nach Lissa- bon und von da nah Teneriffa.

An der großen Revue, welche heute im Boulogner Holze vor dem Kaiser und dem Könige der Hellenen Statt gefunden hat, nah- men circa 18,000 Mann Theil. Den Oberbefehl führte Marschall Regnault de Saint Jean d'Angely.

In Cherbourg ist , laut der dortigen »Vigie« ; der ministerielle Befehl eingegangen, für 13 Schiffe, welche nach Mexiko expedirt wer=- den sollen, auf 4 Monate Proviant anzuschaffen.

Nach dem » Journal de Loire-et-Cher« handelt es sich wirklich; die Rückebr der mexikanischen Friegsgefangenen in ihre Heimath. Doch werden von französischer Seite an diese Erlaubniß zur Heimkehr Bedingungen geknüpft;

worauf nicht alle in Frankreich unfreiwillig verweilenden Mexikaner “ sich einlassen werden.

Ein höherer französischer Offizier ist nämlich beauftragt, jedem Gefangenen die Rückkehr anzubieten, wenn ex der Stimmrecht neu zu begründenden Regierung sich unterordnen wolle. Jm Weigerungsfalle bleiben sic auch ferner noch in Frankreich gefangen. Von bundert Merikanern, die sich in Blois befinden, haben uur zwölf das Anerbieten angenommen. Nußland und Polen. Von der polnischen Grenze, 21. Oktober, berichtet die »Osts.-Yeitung« : General Graf Berg hat Mitte d. M. eine Verfügung erlassen, durch welche die Kreis-Militair-Chefs angewiesen sind, alle der Unterstühung der Jn- surrection verdächtigen Personen in ibren Kreisen zu verbaften und je nah dem Grade ihrer Schuld in den Kreisgefängnissen zu bebal- ten oder nach Warschau auf die Citadelle abzuliefern, diejenigen aber; welchemit den Waffen in der Hand ergriffen, oder bei denen Waffen, Mu- nition oder zündbare Stoffe gefunden sind, vor das Kriegsgericht zu stellen und die Über sie verhängte Todesstrafe sofort vollstrecken zu lassen. In Folge dieser Verfügung baben die Verhaftungen und Hinrich- tungen in den Kreisen sih bedeutend vermebrt. — Der Militair- General Schilder-Schuldner, ist seiner Stellung enthoben und nach Rußland verseßt worden. An seine Stelle is der General Fürst Wittgenstein getreten, der früber Mili- tair-Chef des ‘Kreises Konin , zuleyt [des Kreises Augustowo War.