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lichen Angriff genommen, und es werden Jhnen wegen Her- stellung neuer Bahnen Vorlagen gemacht werden.

Die Verhandlungen über die Fortsesung des Zollvereins sind zwischen den Vereins-Regierungen eröffnet worden.

Meine Regierung, festhaltend an der Handelspolitik, welche sie in vollem Einklange mit der Landesvertretung befolgt, ist in diese Verhandlungen mit dem ernsten Bestreben eingetreten, das Band, welches die materiellen Jnteressen des größten Theils von Deutschland umschließt, unter Aufrechthaltung des mit Frankreich geschlossenen Vertrages von Neuem zu befestigen und demnächst, sobald der Zollverein in seinem Fortbestand gesichert sein wird, seine Beziehungen zu dem österreichischen Kaiserstaate zu regeln.

— Die Genossenschaften, welche die Förderung der wirth- schaftlichen Verhältnisse der Arbeiter bezwecken, bedürfen zur vollen Entwickelung ihrer gemeinnüßigen Wirksamkeit der geseß- lichen Feststellung ihrer Rechtsverhältnisse. Meine Regierung ist mit der Ausarbeitung eines èntsprechenden Geseßentwurfes be- Die in der lehten Sibungsperiode unerledigt gebliebenen Entwürfe von Geseßen über die Rechtsverhältnisse gewisser Actien-Gesellschaften und der Seeleute, so wie die provisorisch erlassenen Verordnungen wegen Abänderung des Zolltarifs und zur Verhütung des Zusammenstoßens der Schiffe auf der See werden Gegenstand Jhrer Berathungen werden.

Um der von der Tagespresse in gefahrdrohender Weise ge- förderten Aufregung im Lande entgegenzuwixken, hat eine þro- visorische Verordnung gegen derartige Ausschreitungen auf Grund des Art. 63 der Verfassungs-Urkunde erlassen werden müssen. Diese Verordnung wird mit einem Geseßentwurfe wegen Ab- änderung einiger Bestimmungen des Preßgesehes und des Straf- geseßbuches Jhnen zur verfassungSmäßigen Beschlußnahme vor- gelegt werden.

Die auf Wiederherstellung des früheren Königreichs Polen gerichteten aufständischen Bewegungen haben die Ruhe unserer Grenzprovinzen bedroht. die von Mir angeordnete Truppen-Aufstellung und das kräftige Auftreten Meiner Behörden Preußen vor ernsteren Nachtheilen behütet haben.

Der Deutsche Bund hat beschlossen, im Wege der Cxecu- tion diejenigen bundesrechtlichen Forderungen zur Geltung zu bringen, welchen die Regierung Seiner Majestät des Königs von Dänemark in Betreff der Herzogthümer Holstein und Lauen- burg bisher nicht genügt hat, oder bis zum Eintritt der Execu- tion niht genügen wird. Jm Fall eines den Executions- Truppen überlegenen Widerstandes ist die Mitwirkung preußi- her und österreichischer Streitkräfte in Aussicht genommen. Sollte dieser Fall eintreten und die Verwendung außerordent- licher Mittel erheischen, so wird Meine Regierung dem Landtage deshalb die erforderlichen Vorlagen machen.

Von ‘dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen über die von der Kaiserlich Oesterreichishen Regierung angeregte Bundes-

Reform wird Meine Regierung dem Landtage Mittheilungen |

zugehen lassen. Jch habe die Mängel der bestehenden Bundes- Verfassung niemals verkannt, aber zu -ihrer Umgestaltung weder den gegenwärtigen Moment noch die eingeschlagenen Wege für richtig gewählt halten können. Tief werde Jch es bedauern, wenn die von Mir gegen Meine Bundes8genossen ausgesprochene Befürchtung sich bewahrheiten sollte, daß die Schwächung des Vertrauens, dessen die Bundes-Einrichtungen zur Erfüllung ihrer Zwee bedürfen, und die Unterschägung der Vortheile, welche sie den Mitgliedern des Bundes in der gegenwärtigen Lage Europa's gewähren, das alleinige Ergebniß von Reformversuchen sein würden, welche ohne Bürgschaft des Gelingens unternom- men wurden. Diese Bürgschaft aber kann nur solchen Re- formen beiwohnen, welche, in“ gerechter Bertheilung des Ein- [usses nach dem Verhältnisse der Macht und der Leistungen, em Preußischen Staate die ihm in Deutschland gebührende Stellung sichern. Dies gute Reht Preußens und mit ihm die Macht und die Sicherheit Deutschlands zu wahren, sehe Jh als Meine heilige Pflicht an.

Meine Herren! Wir stehen in einer bewegten Zeit, vielleicht an der Schwelle einer bewegteren Zukunft. Um so dringender rihte Jch an Sie die Aufforderung, an die Lösung unserer in- neren Fragen mit dem ernsten Willen der Verständigung heran-

Wir dürfen uns Glück wünschen, daß |

wenn die für die Preußische Monarchie unentbehrliche Y

des Königlichen Regiments ungeshwächt erhalten A E von Ihnen bei Ausübung Jhrer verfassungsmäßigen Rechte i der Erfüllung Meiner landesherrlichen Pflichten unterstüßt werde

Gemeinsam haben wir für die Ehre und das Wohl de Vaterlandes zu wirken. Dieser Aufgabe sind Meine Bestre, bungen unwandelbar und aus8\chließlih gewidmet, und in uner shüttertem Vertrauen auf die Treue Meines Volkes hoffe Jh dieselbe so zu lósen, wie Jh es vor Gott verantworten fan,

Nach Beendigung der Rede erklärte auf Allerhöchsten Befel( Sr. Majestät des Königs der Präsident des Staats - Ministerium von Bismarck den Landtag für eröffnet. j

: Se. Majestät verließen darauf den Saal unter wiederholten dreimaligen Lebehoch der Versammlung. |

P mÁ ‘

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruh :

Bis zur Wiederbesezung der erledigten Stelle des Präsidenten des Evangelischen Ober - Kirchenraths dem Minister der geistlichen Angelegenheiten, Dr. von Mühler, die obere Leitung der Geschäfte desselben neben seinem gegenwärtigen Amte einstweilen zu Übertragen; und |

Dem bisherigen Hofstaats - Secretair des hochseligen Prinzen Friedrich von Preußen Königl. Hoheit, nunmehrigen Hofstaats- Secretair Jhrer Königl. Hoheit der verwittweten Prinzessin Friedrit von Preußen, Hofrath Sommerfeld, den Charakter als Geheime Hofrath zu verleihen. :

Berlin, 9. November.

“SC; Königliche Hoheit der Kronprinz is heute früh von London hier wieder eingetroffen und Nachmittags nach Leßlingen abgereist.

Berlin, 9. November. Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen, und

nach Letlingen abgereist.

Meinifteriuni für andel, Gewerbe 11109 ÖFentliche rbeiten.

Das 39. Stück der Geseh - Sammlung, welches heute aus gegeben wird, enthält unter Nr. 5779. den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Oktober 1863, be treffend die Genehmigung des Tarifes, nach welche die Abgabe für Benußung der Oderschleusen bei Cosel, Brieg, Ohlau und Breslau zu erheben ist, und unte den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Oktober 1863, he- treffend die Anlage einer Verbindungsbahn zwischen del Cöln-Mindener Hauptbahn und der Ruhrorter Zweig babn zu Oberhausen, so wie die Ertheilung des Expk priationsrechts für dieses Unternehmen. Berlin, den 10. November 1863.

Debits-Comtoir der Geseyÿsammlung.

» Do.

Ministerium der geistliwen, Unterrichts - unò Medizinal - NAngelegenheiten.

Bekanntma ch un g. E Des Königs Majestät haben unter Bestätigung des Beschlusse® der zur Prüfung dramatischer Werke niedergesezten Kommission den

Verfasser des Trauerspiels »die Nibelungen« Friedri ch Hebbel in Wien den durch das Patent vom 9. November 1859 gestifteten dra- matischen Preis im Betrag von Eintausend Thalern Gold nebst einer goldenen Denkmünze im Werth von Einhundert Thalern Gold zu verleihen und für den Dichter Otto Ludwig in Dresden dit Summe von Eintausend Thalern Gold als Anerkennung sein! Verdienste um deutsche Dichtkunst zu bewilligen geruht, was ih im Allerhöchsten Auftrag hierdurh zur öffentlichen Kenntniß bringe.

Berlin, den 10. November 1863.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-

Angelegenheiten.

zutreten. — Das Ziel kann aber nur dann erreicht werden,

von Mühler.

E

| drohten Strafen

| Prásident des Ostpreußischen Tribunals, Fönigsberg in Preußpen.

| lichen Angelegenheiten,

| Verlin, Freiherr von

Se. Königliche Hoheit der Prinz Al brecht von Preußen sind |

| Vüreaus auf Grund der früheren Geschäftsordnung des

| Hauses, die Abgeordneten Frank, Pruß,

| König hat von den durch die Erste

| Präsidenten dieser Kammer ernannt.

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Meinísterium des Jnnern. V ekannt mà QU l 0- Nachdem gegen die folgenden in Nord-Amerika erscheinenden

zitschriften ; ; "die New-Yorker Staats-Zeitung,

Ÿ das wöchentliche Volksblatt von Cincinnati, : h) den täglichen Anzeiger des Westens in St. Louis, _ : uf Grund des §. 50 des Preßgesehe® vom 12. Mai 1851 gericht- sch wiederholt auf Vernichtung erkannt worden is, wird die Ver- hreitung derselben im preußischen Staate auf Grund ves V. 92 eselben Gesehes unter Hinweisung auf die im §. 53 daselbst an- hierdurch verboten. den 4. November 1863. Der Minister des Jnnern. Graf zu Eulenburg.

Ÿ das Wochenblatt der New-Yorker Staats-Zeitung, )

Berlin,

ri

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober-Ceremonienmeister Graf Stillfried aus Schlesien.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und erste Appella- {onsgerichts-Präsident;, Graf von Rittberg/, Mitglied des Herren- hauses, von Glogau. ins! a , Se. Excellenz der Kanzler des Königreichs Preußen , Chef- Dr. von Zander, aus

Abgereist: Se. Excellenz der Staats - und Minister des Föniglichen Hauses), Freiherr von Schleintßt/ und |

Se. Excellenz der Staats- und Minister für die landwirthschaft- von Selchow, so wie General - Feldmarschall und “Gouverneur von

Se. Excellenz der | Wrangel, nach Leßlingen.

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F ichtamtliches.

9, November. Die heutige der Alters - Präsident

Prenßeu. Berlin, Erste Sikzung des Herrenhauses eröffnete f Frankenberg-Ludwigsd orf mit einer Ansprache. Zum Prâä- sidenten des Hauses wurde Graf Eberhard zu Stolberg-Wernigerode mit 65 von 67 Stimmen erwählt. Als erster Vice-Präsident wurde der Herr von Frankenberg-Ludwigsdorf, als zweiter der Graf von Brühl crwählt. Das Haus \chritt darauf zur Wahl der acht Schrist-

Y führer.

In der heutigen ersten Sigzung des Abgeordneten - hauses übernahm, da der Abgeordnete Sello j das älteste Mitglied des Hauses, noch nicht eingetreten war, der Abg. Tadel den Vorsiy als Alterspräsident und eröffnete die Sihung um 1 Uhr % Minuten nah einigen einleitenden Worten mit einem Hoch auf Se. Majestät den König. Dann erfolgte die Konstituirung des Hauses), welhe noch bis zur definitiven Konstituirung des Hauses in Kraft bleibt. Als Schriftführer werden die vier jüngsten Mitglieder des Pauli und Graf zu Eulen- burg berufen. Demnächst erfolgte die Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen. Morgen 10 Uhr werden sich die Abtheilungen fonstituiren, übermorgen 10 Uhr ebenfalls Sitzung halten und wird die nächste Plenarsigung am Mittwoch um 12 Uhr stattfinden. Sachsea. Dresden, 7. November. Se. Majestät - der Kammer vorgeschlagenen Kandi- daten den Ober-Bürgermeister Pfotenhauer aus Dresden zum Vice- — Heute Mittag hat sich die

Erste Kammer konstituirt. — Die feierliche findet Montag Mittags 12 Uhr im Königlichen Schlosse Ra, U, 1h Frankfurt a. M. , 7. November. Die offizielle Mitthei- lung über die Bundestags-Sihung vom 9. November lautet : Die Großherzogliche Regierung von Sachsen - Weimar ließ den An- irag stellen, daß ausnahmsweise den Werken Goethe's, Schillers, Herders und Wielands noch über den 9, November 1567 hinaus tin zehnjähriger Schuy gegen den Nachdruck durch \pezielles Bundes- rivilegium gewährt werden möge. Es wurde beschlossen, diesen Antrag zur Kenntniß der Regierungen mit dem Ersuchen zu brin- gen, sich über denselben äußern zu wollen. _ Von Braunschweig ward angezeigt, daß das allgemeine deutsche Handelsgesezbuch im Herzogthume vom 1. d. M. an Gesetzeskraft erlangt habe und daß die Herzogliche Regierung keine Abänderungen derselben einseitig vornehmen werde. Auf Grund eines Vortrags der Reelamations - Kommission wurde beschlossen, einem kfurhessischen Staatsangehörigen auf seine Beschwerde über Justizverweigerung er- öffnen zu lassen, daß cin Fall von Justizverweigerung im Sinne

Hoheiten der Großherzog und die Frau Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzessin sind heute Abend nach längerem Aufenthalt auf Schloß

des Art. 29 der Wiener Schlußakte nicht vorliege und Schritte zur Beseitigung eines vermeintlich durch gerichtliches Urtheil erlittenen materiellen Unrechts lediglich bei den verfassungsmäßigen Behörden des Kurfürstenthums zu geschehen hätten. (Fr. Bl.)

Haden. Karlsruhe, 7. November. Jhre Königlichen Großherzogin mit

Erbgroßherzog und der Großherzoglichen

Mainau im erwünschtesten Wohlsein wieder dahier eingetroffen.

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Von |

hat in seiner heutigen Sißung das projektirte tuell §85 Millionen Gulden bewilligt.

Lord Palmerston, | Audienzen bei der Königin auf dem Schlosse begab sich gegen Die Königin empfing gleichfalls einen Cambridge und der Prinzessin Marie.

\hakof} vom 26. meine an Ew. Excellenz am 11. v. M. übersandte Depesche, von welcher Sie Sr. Excellenz Abschrift

entgegen, daß sichten gegen 1 Mächte beseelt zu sein.

wie in früheren Depeschen dargelegt, Fra die Rechte Polens in derselben Urkunde enthalten sind, welche den Kaiser

/ (Karlsr. Ztg.) Hefsterreich. Wien, 7. November. Das Abgeordnetenhaus Anlehen von 69, even-

— 8. November. Fürst Metternich reist heute nach Paris und

Graf Apponyi morgen nah London ab.

Großbritannien und Jrlatid. London, 6. November. so wie Lord Brougham hatten gestern Windsor. Ersterer Abend wieder nach seinem Landsize Broadlands. Besuch der Herzogin von

7. November. veröffentlicht den Wortlaut

Die »Gazette«

der unterm 20. Oftober von Lord Russell an den britischen Ge- sandten in St. Petersburg gerichteten

Depesche : Baron Brunnow hat mir eine Depesche des Fürsten Gort- August (7. September ) mitgetheilt - als Erwiderung auf

My Lord!

zu geben beauftragt waren.

Ihrer Majestät Regierung hegt niht den Wunsch, die Korrespondenz

über die polnische Angelegenheit blos der Kontroverse wegen zu verlängern.

Ihrer Majestät Regierung nimmt mit Befriedigung die Versicherung der Kaiser von Rußland nicht abläßt von wohlwollenden Ab- Polen und von versöhnlicher Gesinnung gegen alle fremden

Ihrer Majestät Regierung erkennt an, daß die Beziehungen Rußlands

zu europäischen Mächten durch das Staatsrecht regulirt werden. Doch hat der Kaiser von Rußland spezielle

Verpflichtungen in Betreff Polens. d Ihrer Majestät Regierung hat in der Depesche vom 11. August, 10 daß bezüglich dieser besonderen Frage Ah bin 2c. Russell.

Rußland zum König von Polen macht. L: Fürsten Gortschakoff Abschrift

P. 8. Ew. Excellenz ‘ist beauftragt, dem von dieser Depesche zu überreichen.

Der Prinz von Wales wird sein Geburtsfest am fünftigen Montag nicht in Windsor, sondern in Sandringham feiern, wahr- \cheinlich wird auch die Königin dort amvesend sein.

Ein Brief aus Papeiti im »Courrier des Etats-Unis« berichtet

| von dem tragischen Untergange des einst berühmten Mr. Pritchard.

Eröffnung des Landtags |

Ein Schooner, welcher den amerikanischen Konsul der Fidschi-Juseln und Mr. Pritchard, den englischen Konsul nebst Familie an Bord hatte und von einer der Inseln nach einer anderen fuhr, sank und riß alle auf ihm Befindlichen in die Tiefe.

Fast alle hiesige Blätter verwerfen den vom Kaiser Napoleon

| in der Thronrede vorgeschlagenen Kongreß und meinen, England

werde eine europäische Revision nicht erlauben. — »Times« findet

| die Thronrede nicht ganz friedlich.

Frankreich. Paris, 6. November. Heute hielt der geseh- gebende Körper seine erste Siyung , welche der Präsident Herzog von Morny mit einer oft applaudirten Rede eröffnet hat.

7“ November. Die Schreiben , welche der Kaiser an die Souveraine Europa's gerichtet hat, um dieselben zum Kongreß ein- zuladen, sind, wie die »Frances versichert, gestern abgegangen. Be- sondere Couriere bringen sie an die verschiedenen Repräsentanten Frankreichs) welche sie den Souverainen, bei denen sie affreditirt sind, überreichen sollen, sobald ihnen dazu eine besondere Audienz gewährt sein wird.

: Der »Moniteur« veröffentlicht heute zwei Proclamationen des von Mexiko scheidenden Marschalls Forey an das französische Expe- ditions-Corps und an die Mexikaner.

Ein Kaiserliches Dekret vom 2/4. Oktober, das heute vom » Moniteur« publizirt wird, bestimmt, daß alljährlich vom 20. Ofto- ber bis zum 31. Januar im Meer und an den Küsten, so wie im Salzwasser der Flüsse , Bäche y Teiche und Kanäle keine Lachse und Forellen gefisht werden dürfen.

Ein Gesey vom Jahre 1510 stellt den Betrieb von Bergwerken, Erzgruben, Torfstichen und Hüttenwerken unter die Oberaufsicht der Staatsbehörde und belastet die Eigenthümer mit ganz außerordent- lichen Formalitäten. Wie die »France« meldet y soll dieses Gesetz aufgehoben werden und liegt dem Staatsrathe bereits ein neues Geseh im Entwurfe vor, welches den Betrieb ganz frei giebt und nur die Beobachtung der Gesehe fordert, welche für gesundheitsgefähr- liche Etablissements und für die Benugung des fließenden Wassers bestehen.

: Der Senat hielt gestern sciae erste Sihung unter der Präsident- schaft des- Herrn Troplong, der wieder gänzlich hergestellt ist,

Morgen Abend verlassen Kaiser und Kaiserin Saint Cloud, um in Compiègne auf vier Wochen Wohnung zu nehmen.

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