1863 / 269 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

V etanurmaCun ga, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: » Colberger Soolbade-Actien-Verein« mit dem Sitze zu Colbérg errichteten Actien- Gesellschaft.

Dés Königs Majestät baben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 21. Oktober 1863s die Errichtung einer Actiengesellschaft unter der Firma: »ColbergŒ Soolbade - Actien - Verein« mit dem Sige zu Colberg, so wie deren Statut vom 26. August 1863 zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöslin befannt gemacht werden. :

Berlin, den 7. November 1863.

Der Minister der Der geistlichen, Unterrichts- Minister

und Medizinal- des

Angelegenheiten. Innern.

von Mühler. Graf zu Eulenburg

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Graf von Jtzenplit.

Veran n LMAaAaP Ung.

Das am Dienstage, den 10. d, Mts., von Stockholm nach

Stettin abgefertigte Königlich \chwedische Post-Dampfschiff »Drott- ning Lovisa« (Königin Louise) hat eingegangener telegraphischer Meldung zufolge erst heute Vormittag 9 Uhr Swinemünde passirt.

Es kann demnach die planmäßige Abfertigung des Schiffes von | Stettin nah Stockholm am Dienstage den 17. d. Mts. nicht An welchem späteren Tage die Abfertigung stattfinden |

erfolgen. wird, blcibt weiterer Bekanntmachung vorbehalten. Berlin , den 16. November 1863. General - Post - Amt. Philips8born.

Lan n mam Ung. Zu Gerdauen, im Regierungs-Bezirk Königsberg, und zu An-

gerburg, im Regierungs-Bezirk Gumbinnen , werden am 20. d. M. |

Telegraphen - Stationen mit beshränktem Tagesdienste (conf. Y. 4. des Reglements für die telegraphische Correspondenz im Deutsch- Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet werden. Berlin, den 14. November 1863. Königliche Telegräphen-Direction. Chauvin.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 16. Novémber.

von Hobenzollern, und nabmen den Vortrag des Ministers des Königlichen Hauses entgegen.

Zur Tafel begaben Sich Seine Majestät nach Glienicke zu Sr. | I chS Ie d zu Sr. | gegebene Verordnungsblatt ordnet die Wahlen zum Landtaänge an.

Königlichen Hoheit dèm Prinzen Carl und kehrten um 6 Uhr nach Berlin zurü.

Heute empfingen Seine Mäjestät den Vortrag des Civilkabinets.

Die fünfte Kommission des Herrenhauses (Berichterstatter Dr.‘v. Daniels) hat bezügli der Verordnung vom 1. Juni c., das Verbot voñ Zeitungen und Zeitschriften betr., Bericht erstattet. Nach duale des Berichts bezogen fich die der Berathung in der-Kommis-

n beiwohnenden Kommissarien der Königlichen Staatsregierung zur Rechtfertigung des Erlasses der Verordnung, - auf den JTnhalt der mit derselben vorgelegten ‘Denkschrift, und glaubten fich für jeßt einer weiteren Begründung enthalten zu können; indem die dieser Verordnung vorangegangenen täglichen Ausschreitungen der Zeitungs- presse durch ihre Offenkundigkeit jede weitere Béweisführung für das Bestehen eines die Aufrechthältung der öfféntlihen Sicherheit geföhrdenden ungewöhnlichen Notbstandes entbehrlich machen dürften. Diese Ansicht fand in der Kommission mehrseitig Unterstühung. Jnsbesondere wurde thatsählih angeführt: eine der Achtung vor jeder festen fiaatlihen Ordnung, und vor den Persönlichkeiten, welche zu ibrer Aufrechterhaltung mitzuwirken haben, entschieden feindliche Hal- tung der Mehrzahl vielgelesener inländischer Blätter habe hon im Mai v. J. einen Theil der Mitglieder des Hauses zu dem Entschlusse bestimmt, in einem einzubringenden besonderen Antrage dem Herren-

| welche zu verhindern die bestehenden Gesetze sich als unzulänglich er-

Seine Majestät |

der König empfingen gestern den Gesandten in: Hannover, Prinzen veriñitieliiden; Borschlwg - elirbrarhst-;--bemzufolge ‘den: holfeiniken

zu Ysenburg, den Feldmarschall von Wráängel und den Prinzen Anton | F s dét | g s Prinz | siht gestellt wird. Der Vorschlag wurde den vereiñigten Ausschüssen

| zur Berichterstattung zugewiesen.

hause zur Erwägung zu tellen, ob nicht die Königliche gierung zu ersuchen sei, an beide Häuser des Dae tRaR ie fortgesetzten Mißbrauch gerichtete Vorlage gelangen zu lassen. u E der rege t eingeleiteten Besprechungen sei dur he e ) , a. j g a D, e S raa A shenvorfä e die Schließung dès Landtags herbeigeführt Es könne daher nur mit Dank als eine dem La i Wohlthat anerkannt werden, wenn die Regierung Sr. Maieig dl Königs für angemessen erachtet habe , den dringenden Uebelstände; durch welche der Frieden im Lande das Ansehen der öffentlichen Behörden untergrabeuden staatsfeindlichen Einflüssen täglich ausgeseht war, durch geeignete Vorschriften bis dahin eine Schranke zu schen daß beide Häuser des Landtages nath ihrer Wiedereröffnung in det Lage sein würden , geseßlichen Anordnungen ihre Zustimmung zu geben , durch welche der verklommene Zustand der Zeitungöprese oleibend gebessert und Ueberschreitungen vorgebeugt werden könne,

wiesen hätten.

Nach eingehender Besprechung der mitgetheilten Erfa und Ansichten wurden die Fragen, ob den G dumlitbteii8betüge genügt worden sei , utter welchen nach Artikel 63 der Verfassungs: Urkunde die Verordnung vom 1. Juni 1863 mit Gesehßeskraft er- lassen und in Ausführung gebracht werden konnte, und ob die that: sächlichen Bedingungen als vorhanden anzuerkennen seien, welche der Artikel 63 zu dem Erlaß von Verordnungen mit Geseheskraft vor: aussehe, bejaht und s{ließlich, nach Prüfung des Jnhalts der Ver- ordnung, der Antrag gestellt : E

das Herrenhaus wolle beschließen :

1) der auf Grund des Artikels 63 der Verfassungs - Urkunde erlassenen Verordnung vom 1. Juni d. J. über das Verbot von Zeitungen und Keitschriften die verfassungsmäßige Ge-

. nehmigung zu ertheilen;

2) auszusprechen, daß es ein dringendes Bedürfniß zur Auf- rechthaltung der öffentlichen Sicherheit und der staatlichen Ordnung sei, die Verordnung so lange in Wirksamkeit zu erhalten, bis mit Zustimmung beider Häuser des Landtags anstatt derselben andere geseßliche Bestimmungen in Wirk- samkeit treten können.

Auch die Adreß-Kommission des Herrenhauses hat ihren Bericht erstattet und dem Hause die Annabme des von ihr vorgelegten Ent- wurfs einer Adresse an des Königs Majestät empfohlen.

Beide Gegenstände werden in der auf Mittwoch den 18. d. M,

| j : E ) \ Ó ' 11 Uhr Vormittags, anberaumten Siyung des Herrenhauses zur

Berathung und Diskussion gelangen. Coblenz, 16. November. Jhre Majestät die Königin hat vorgestern den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen em-

pfangen, welcher auf der Durchreise nach England bis gestern Nach- | mittag hier verweilte. Gestern empfing Ihre Majestät den Fürsten | und den Erbprinzen von Hobenzollern, den Prinzen E. von Olden-

burg und den &Gürsten und die Fürstin von Sayn-Wittgenstein. Mecklenburg. Schwerin, 14. November. Jhre König-

| liche Hoheit die Frau Großherzogin-Mutter is gestern Abend | von Sanösouci in Borlin eingetroffen und heute Morgen von dort | nach Ludwigslust abgereist, von wo die hohe Frau heute Abend

65 Uhr hieï erwartet wird. (Mel. Ztg) Frankfurt a. V., 14. November. Heute fand eine Extrasizung des Bundestages statt, in welcher Dänemark einen

Ständen auch bezüglih des Normalbudgets eine Kompetenz in Aus-

Nassau, Wiesbaden, 13. November. Das \o eben aus Die Urwahlen zur Zweiten Kammer sollen am 20. November, die Wahl der Deputirten am 25. November stattfinden. Die höchst- besteuerten Grundbesiger wählen am 3. Dezember sechs, und die höchstbesteuerten Gewerbtreibenden am 7. Dezember drei Abgeordnete zur Ersten Kammer. d s U 13. November. Wie man vernimmi, röffnung des Landtags den 5 M. tigt. (Bad, Qtae- g gs auf den 5ten k. M. beabsichtig _ Vayern. München, 14. November. Ihre Majestät die Königin Wittwe von Neapel und Se. K. K. Hoheit der Erzherzog Albrecht von Oesterreich sind , mit einem Extrazug der Eisenbahn von Wien kommend, gestern Morgens hier eingetroffen und sofor! nah Lindau weiter gereist. Jhre Majestät wird von Lindau au® die Reise nah Rom fortsegen, Erzherzog Albrecht aber heute wieder hier cintreffen. (Bayr. Z.) : Desterreich, Wien, 14, November, Das Herrenhau® hat in seiner heutigen Sißung den Gesezentwurf über die neue An- leihe nah der Beschlußfassung des Unterhauses ohne Diskussion Un- "A Bari t a erithten aus Triest ift der an der “Küste der nsel Cypern gesrändete Llöyddampfer durch eine französische Fregatte wit der flott gemacht worden. U E Beilage

2329 Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger. Dienstag 17. November : |

V 269,

1863.

Großbritannien und Irland. London, 13. November. Fhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen wird am 21. November, ihrem Geburtstage, den Grundstein zu einer neuen Kirche in Windsor legen. Das Denkmal, welches die Grafschaft Hereford dem verstorbenen Kriegsminister Sir G. C. Lewis zu sehen beschlossen hat , soll in Form einer Bronzestatue vor der Grafschaftshalle zu Hereford errichtet werden. Die Ausführung hat der Baron Marochetti für den Preis von 1000 Pfd. St. übernommen.

_ 14. November. Jn Willis' Rooms versammelte sih gestern eine Anzahl von Freunden und Bewunderern des verstorbenen Feld- marschalls Lord Cly de, um den Vorschlag, dem tapferen Helden eine Statue in der Hauptstadt zu errichten, in Erwägung zu, ziehen. Der Herzog von Cambridge eröffnete die Versammlung mit einer Lobrede auf Clyde, ihm folgten als Redner u. a. Earl de Grey, der Herzog von Argyll, der Earl von Ellenborough, Lord Stanley. Einstimmig wurde der Beschluß gefaßt, durch öffentliche Subscrip- tionen: die Fonds zu einem würdigen Denkmal aufzubringen.

Die Königin wird am Dienstag in Windsor eine Geheim- rathssizung abhalten.

Frankreich. Paris, 13. November. Aus Vera-Cruz wird der »France« gemeldet, eine von Tampico ausgesandte mobile Ko- lonne habe einen Transport von 213 Kisten mit Gewehren, welche Juarez in England hatte ankaufen lassen, aufgefangen. Das Schiff ckLove Bird« das dieselben aus London gebracht, war während des Löschens bei Matamoras von der Dampf-Korvette » Magellan « ge- kapert worden. Seitdem bewacht der »Forfait« die Küste von 2a- maulipas aufs strengste und macht auf alle verdächtigen Schiffe Jagd.

Der »Moniteur« bringt heute den 24 Spalten füllenden An- fang des Exposé's über die Lage des Kaiserreiches. a

Das Budget des Arbeits - Ministeriums für das nächste Jahr fordert elnen Kredit von 59 Millionen, wovon 20 auf Eisenbahnen, 10 auf Sechäfen, §5 auf pariser Straßen und Boulevards, 9 auf Flüsse, 7 auf Straßenbau 2c. verwandt werden sollen.

_ 14. November. Da mehrere Blätter mehr oder weniger genaue Einzelheiten aus den Büreau-Sizungen der Legislative mit- theilen zu dürfen geglaubt haben, so mahnt der »Moniteur« heute daran, daß darin eine ausdrückliche Gesehes - Uebertretung liege, da die Veröffentlihung solcher Berichte in feinem Falle gestattet sei. Die »France« bemerkt ihrerseits dazu, daß die Journale diese Praxis hon seit langer Zeit befolgt und sih dabei mit anerkennungswerther Zurückhaltung benommen haben; wünschenswerth würde es sein, daß der »Moniteur« auch den Wortlaut der Geseyesstelle mitgetheilt hätte, welche von dem, was in den Büreaux vorgehe, zu sprechen verbiete.

Das »gelbe Buch«, welches die diplomatischen Aktenstücke ent- hält, ist, wie die »France« meldet, heute an die Mitglieder des Se- nats und der Legislative vertheilt worden. Vornan steht das Ein- ladungsschreiben des Kaisers an die Souveraine Europa's. f

General Graf Montebello tritt, laut »¿Francech«, übermorgen seine Rückreise nah Rom an. O

Spanien. Madrid, 13. November. Die Königin hat gestern den Marschall Narvaez in einer ihm ertheilen Audienz em- pfangen. i

__ 14. November. Die anamitische Gesandtschaft wird heute Abend hier erwartet. Einem Briefe aus London zufolge ist die Ver- mähßlung der Jnfantin Maria Jsabella, der am 21. September 1848 geborenen Tochter des Herzogs von Montpensier, mit dem Grafen von Paris beschlossen worden. i:

Die »Gazeta« veröffentiicht die Ernennung von A8 neuen Se- natoren.

Ftalien. Wie aus Turin 13. d. M., gemeldet wird, hat der mit Prüfung des italienisch-französischen Handelsvertrages beauf- tragte Aus\{huß des Abgeordneten - Hauses denselben zur Annahme empfohlen. Die »Opinione« veröffentlicht das Resumé des Einnahme- Budgets für 1864. Die voraussichtlihe Zunahme der Einkünste wird auf 2,727,456 Lire veranschlagt. Da die neuen Steuergefeyze noch nicht vom Senate votirt worden sind, so hat der Finanz- Minister sie bei scinen Berechnungen nicht mit in Anschlag gebracht. Die gewöhnlichen Einkünfte werden auf 522,011,729, die Ausgaben auf 775,858,303 Lire geschäßt. Die auf 124,106,987 Lire geschäßten außerordentlichen Ausgaben sollen durch Veräußerung der Domainen gedeckt werden.

Die römische Eisenbahn-Gesellschaft hat die zwischen der römischen Regierung und der belgischen Gesellschaft zum Baue dér Eisenbahn von Civita - Vecchia nah Toscana vereinbarten Bedingungen ange- nommen.

Der »Jtalie« zufolge wollte der König Neapel am 14. Novem- ber verlassen, und die ihm vorauseilenden Minister werden bereits am 15. oder 16. in Turin zurüerwartet.

Griechenland, Athen, 7.» November, Sonntag Abend

fand das großartige Feuerwerk und die Beleuchtung der Akropolis statt, welches den Schluß der Feste bildete. Am Sonntag Mor- gen ging der König , in Civil gekleidet , zu Fuß: in die Kirche, um die Messe zu hören. - Am Montag Morgen hielt der König, in Generals - Uniform der Jnfanterie gekleidet , Truppenschau Über die Nationalgarde und die Garnison Athens. Er war zu Pferde, ge- folgt von einem glänzenden Generalstabe. Am Dienstag begannen die Audienzen , und gestern empfing der König das Offizier -. Corps. Bei dieser Gelegenheit äußerte er: »JTh mache Sie verantwortlich, daß die Disziplin in das Heer zurückehre und keine Unordnung mehr \ich ereigne.« Schon in den ersten Tagen nach seiner Ankunft suchte Georg 1. ein Ministerium zu bilden , worin die Häupter der verschiedenen politischen Parteien vereinigt werden sollten; jedoch suchte Herr Bulgaris, der Ex-Präsident der provisorischen Regierung, den König zu überzeugen, daß ein solches Ministerium weder möglich, noch constitutionel sei. Bulgaris empfing darauf selbst den Auftrag, ein Ministerium nah seiner Wahl zu bilden und dasselbe binnen 24 Stunden dem Könige zu präsentiren. Bulgaris fand große Schwierigkeiten, seine Ministerliste zu Stande zu bringen, und man glaubt daher mit. Recht an keine lange Dauer dieses neuen Ministeriums. Gestern Abend leisteten die neuen Minister vor dem Könige ihren Eid und traten ihre Functionen an. Unsere Univer- sität feiert morgen die Einseßung des neuen Rectors, Herrn Frea- ritti; viele Studenten sind mit dieser Wahl unzufrieden und beab- sichtigten Anfangs Demonstrationen zu machen, standen aber endlich doch von diesem Vorhaben ab, und so steht zu hoffen, daß die seit einem Jahre unterbrochenen Vorlesungen endlih wieder beginnen fönnen. Herr Trikupis Sohn wurde zum außerordentlichen Gesandten in London ernannt, um das Protokoll über Abtretung der ionischen Inseln zu unterzeichnen. Vorgestern starb der 70jährige General- Inspektor der alten Denkmale, Ritter Pittachi, ein erfahrener und treuer Mann, der seit 1828 diesen Posten bekleidete und viel für die Erhaltung der alten Denkmale gethan hat.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. Novem- ber. Die Ankunft Sr. Majestät des Kaisers in Zarskoje - Sselo wurde Freitag, den 13. November, um 7 Uhr Morgens erwartet. (M V)

Schweden und Norwegen, Stockholm, 14. No- vember. »Aftonbladet« behauptet , ein Allianzvertrag zwischen Schweden und Dänemark sei unterzeichnet, aber noch nicht ratifizirt worden. Schweden habe Dänemark bewogen, das Einrücken der Bundestruppen in Holstein nicht als Kriegsursache zu betrachten

Amerika. Der fällige Dampfer »Hibernian« hatNew-Yorker Nachrichten bis zum 6ten d. M. in Londonderry abgegeben. Nach den- selben wurde Charleston von den Unionisten fortdauernd heftig bom- bardirt. Ein Theil der an der Seeseite belegenen Mauer war ein- gestürzt. Hooker’s Position im Lookont Thale wurde von den Konföderirten beschossen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolf f\chen Telegraphen-Büreau.

Kopenhagen, Sonntag 15. November, Abends. Ein heute Nachmittag 3 Uhr aus Glücksburg abgegangenes Bulletin meldet; daß der Zustand des Königs sich seit heute Morgen bedeutend ver- \{chlimmert habe. Die Kräfte sind sehr gesunken und das Bewußtsein beinahe unbemerkbar. Heute Abend reisen mehrere Minister nach Glücksburg.

Kopenhagen, Sonntag 15, November, Nachts. Der König von Dänemark starb diesen Nachmittag 34 Uhr auf Schloß Glücs- burg an der Gesichtsrose.

erliner Setreidebürae vom 16. November.

Weizen loco 50 61 Thlr. nach Qualität , fein weiss polnisch DTE Thlr. ab Bahn bez., fein hochbunt polnisch 59% Thle. do. :

Roggen loco alter bei Kleini„keitén 36 Thlr. ab Boden bez., unter- geordneter 36 Thlr. ab Bahn bez., fein neuer 38!—387 Thlr. ab Bahn bez., November u. November-Dezember 364—#—# 4 Thlr. bez. u. Br., G., Dezember- Januar 364—4 Thlr. béz., Br. u. G., Frühjahr 375—# Thlr. bez. u. Br., / G., Mai-Juni 38 Thlr. bez.

Gerste, grosse u. kleine 31 37 Thlr. pr. 1750pfd.

Hafer loco 214—23 Thlr., fein E 224 Thlr. ab Bahn bez., warthebrucher 22X—5 Thlr. do., Lieferung pr. Noveniber u. November-