1886 / 84 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Als Unternehmer gilt derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt. Die Bezirke, für welche die einzelnen Berufsgenossenschaften gebildet find, werden d -* den „Reichs-Anzeiger“ veröffentlicht. Die Berufsgenofsseaschaften können unter ihrem Namen Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, vor Gericht klagen und verklagt werden. : i: L für die Verbindlichkeiten der Berufsgenossenschaft haftet den Gläubigern derselben nur das Genofsenshaftsvermögen.

Der Abg. Dr. Barth meinte, die Berufsgenossenschaften der Vorlage seien keine normalen, man werde die ganze Verwaltung mehr oder weniger auf staatlihe Organe übernehmen und niht Gefahrenklassen bilden, sondern die Prämien als Zuschläge zur Grundsteuer erheben müssen. Das würde nur Abwälzungsversuhe und Unzufriedenheit ver- ursahen. Die freisinnige Partei habe {hon vor Jahren vorausgesagt, daß die fozialpolitishen Organisationen der neueren Meletgebuna rein büreaukratisch sih gestalten und ein selbständiges Leben niht haben würden. Er und seine Freunde wollten diese Sozialpolitik niht mitmachen, obwohl

anzuerkennen sei, daß diejenigen, welhe den falshen Weg

einnial eingeschlagen hätten, nun auch gezwungen seien, ihn weiterzugehen. E E

Hierauf entgegnete der Staats-Minister von Boetticher: Der Vorredner stehe im Widerspruh mit seinen Parteigenossen, welche sonst immer erklärt hätten, auch die Versicherung der Arbeiter gegen Unfälle zu wollen. (Der Abg. Barth rief: Habe ih nicht bestritten ; Wenn der Abg. Barth dies Ziel ebenfalls erstrebe, so müsse er auch positive Vorschläge zur Er- reichung desselben machen. Die Berufsgenossenschaften würden nicht verstaatliht, sondern sollten nur die Möglichkeit er- halten, ihre Verwaltung den Selbstverwaltungsorganen zu übertragen. Die Prämie bleibe immer eine solche und erhalte nit den Charakter einer Steuer. Es komme lediglih darauf an, den verunglückten Arbeitern die Unfallversicherung zu ge- währen; wo die Betriebe so gleichartig seien, daß man die Eintheilung in Gefahrenklassen entbehren könne, da brauche man eine jolche Schablone auch nicht einzuführen. Auf die Form der Versicherung komme es überhaupt erst in zweiter Linie an.

Der Abg. Schrader meinte, wenn die Vorlage auch das Wort „Berufsgenossenschaft“ beibehalte, fo sei die Sache doch eine andere geworden. Sobald die Genossenschaft ihre Befug- nisse auf Selbstverwaltungsorgane übertrage, vershwinde sie vollständig und behalte nur noch das Recht der Statutenänderung und der Stkeuerzahlung. Ob Staats- oder Selbstverwaltungsorgane die Verwaltung führten, sei gleihgültig; in Preußen werde z. B. der Kreis- ausshuß unter dem Vorsiße des Landraths die Verwaltung übernehmen. Werde jemand den Landrath als Genossen- schaftsverwalter von dem Staatsbeamten unterscheiden? Die Geseßgebung greife auch zu tief in die einzel- staatlihen Verhältnisse ein, und lege den Behörden der Einzelstaaten neue amtlihe Geschäfte auf. Die Prämie werde man Anfangs vielleicht als solche bezahlen, später aber, wenn erst die ganze Sache verstaatlicht sei, nur noch als Zuschlag zur U empfinden. Man werde s{chließli, in Preußen wenigstens, zu einer provinziellen Regelung der Sache kommen; vielleiht auf Anregung des Landtages.

Bei Schluß des Blattes spra der Abg. von Helldorff.

Fn der heutigen (58.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, nebst Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß eine Jnterpellation des Abg. Dr. Wehr (Dt. Krone), betreffend die Uebershwemmungen im Weichselgebiete, eingegangen fei.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die Fortseßung der dritten Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Provinzen West- preußen und Posen, war.

___ ‘Der Abg. Magdzinski gab Namens der polnischen Frak- tion die Erklärung ab, daß dieselbe sich an dêr weiteren Be- rathung nicht betheiligen werde.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, daß das vorliegende Geseh, wie die Maigeseße, ein Ausfluß der Leidenschaft sei. Die Nothwendigkeit Me sei niht erwiesen, die erforder- lichen Nachweisungen seien nit beigebracht worden. Weiter seien auch die Finanzen des Staates nicht der Art, daß man sih einen Luxus erlauben könne, wie ihn dieses Gesetz be- deute. Der Reichstag werde dann natürlich bald wieder an- gerufen werden, um das zu decken, was hier in der Erregung verausgabt sei. Es sei auch bereits eine neue Steuervorlage im Reichstage angekündigt. Das vorliegende Geseß widerspreche aber auch der Verfassung, denn es hebe die Gleichheit der Unterthanen vor dem Geseße auf. Er bitte deshalb das Haus, das Gesey abzulehnen.

Der Abg. von Tiedemann N meinte, daß das Ver- langen nah neuen statistischen Daten seltsam berühren müsse, nachdem das ganze bis jeßt mitgetheilte Material von den Herren im Centrum für falsh erklärt worden sei. Er sei Überzeugt, daß die Vorlage zum Segen des Vaterlandes aus- {lagen werde.

Der Abg. Dr. Virchow glaubte, daß das vorliegende Geseg nur ein Ueberbleibsel aus der s{hlimmsten Kulturkampfs- eit sei. Jn Posen habe derselbe begonnen, in Posen solle er Beinbar auch beendet werden. Wie solle die Germanisirun vollzogen werden? Er und seine Freunde hielten dafür, da dieser Prozeß nicht gewaltsam befördert werden dürfe, sondern sih auf dem Wege der natürlihen Entwickelung vollziehen müsse. Dazu komme für ihn noch ein Bedenken sehr ernster Natur: durch das Gesey werde die Verfassung in bedrohliher Weise verleßt, denn es werde eine gewisse An- zahl von Staatsbürgern von Wohlthaten ausgeschlossen.

Der Abg. Hagens wies nach, daß die gegen das Geseh vorgebrachten Verfassungsbedenken nicht zutreffend seien.

di M Schluß des Blattes ergriff der Abg. Dr. Hänel das ort.

Ein Nichtkaufmann erlangt nah einem Urtheil des Reihsgerichts, 1. Civilsenats, vom 25, Januar d. J, nicht ohne Weiteres durch Nachsuhung und Erlangung einer Konzession zum Vau und Betriebe einer Pferde-Eisen- bahn die Kaufmannseigenschaft, und es fallen dem- ufolge die von ihm über Vorarbeiten zur Ausführung der

erdebahn mit Anderen geschlossenen Verträge nicht unter das Handelsgesezbuh, sondern unter das bürgerliche Recht. Ebenowenig is die Vereinigung eines Nichtkaufmannes mit einem Anderen zur gemeinschaftlihen Erlangung einer Kon-

schaftlichen Betriebe der Bahn als eine Vereinigung zu Handels- geshäften zu bêtrachten.

Der General der Jnfanterie Graf von Kirhbah, Chef des 1. Niederschlesishen ZJnfanterie-Regiments Nr. 46, welcher Ende Januar d. J. hier eingetroffen war, hat Berlin wieder verlassen.

Bayern. München, 6. April. (W. T. B.) Fn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurde zunächst angezeigt, daß der Militär-Etat für 1886/87 eingegangen ist, und sodann der Etat der direkten Steuern nach un- erhebliher Debatte genehmigt. Graf Seiboltsdorf (Centrum) berichtete über den Antrag Soden, betreffend die Errichtung einer staatlihen Mobiliarversicherung, und beantragte im Namen des Ausschusses: den Antrag der Regierung zur Erwägung zu überweisen. Frickhinger (lib.) legte den ablehnenden Standpunkt der Minorität des Aus- shusses dar. Zott erklärte sich für den Antrag; Freiherr von Stauffenberg bekämpfte die staatlihe Mobiliarversiche- rung. Die Fortseßung wurde sodann auf morgen vertagt.

Baden. Nar FEEE Mi. (W, D. B) Dex Erbgroßherzog if fieberfrei; im Uebrigen ist das Be- finden, auch bezüglich des Gelenkshmerzes unverändert.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. April. (Wien. Abdp.) Im Abgeordnetenhause gelangte heute der Etat des Finanz- Ministeriums zur Verhandlung. Zahlreiche Redner griffen in die Debatte ein, an welcher sich auch der Finanz-Minister Dr. Ritter von Dunajewski betheiligte. Sämmtliche zur Berathung gelangten Titel wurden unver- ändert nah den Anträgen des Budget-Ausschusses genehmigt. Abends wurde die Debatte fortgeseßt.

Zara, 6. April. (W. T. B) Der Statthalter von Dalmatien, von Cornaro, ist gestorben.

Pest, 5. April. (Wien. Ztg.) Die Unabhängig- keits-Partei des Reichstages erledigte heute Abend die Detailberathung des Gemeindegeseß-Entwurfes. Hierauf wurde der von Fstóczy unterbreitete Entwurf betreffs Ein- ührung einer Börsensteuer diskutirt. Nach einer leb- haften Debatte, an welcher Jräányi, Enyedy, Olay und Orbán theilnahmen, beschloß die Partei, dem Ent- wurf, abgesehen von dessen Motivirung, prinzipiell beizustimmen und für die Zuweisung desselben an irgend einen Ausshuß einzutreten. Bezüglich der Details be- Mae sih die Partei weitere Beschlüsse vor. Die liberale

artei des Reichstages beendete die Spezialdebatte über den Gemeindegesez-Entwurf. Der Handels-Minister Graf Széchényi theilte hierauf die Antwort auf die Jnter- pellation Fenyvessy's wegen der Höhe der durch die Versatz- ämter eingehobenen Zinsen, ferner die Antwort auf die Juter- pellation Neményi's in Angelegenheit des rumänischen Handelsvertrages mit.

Belgien. Mons, 7. April. (W. T. B) General van der Smissen wird heute mit seinem Stabe Mons ver- lassen und sich nah Brüssel begeben. Jn einem Tages- bef ehl theilt derselbe mit, daß, da die Ordnung wieder- hergestellt ‘sei, die TrüpÞppen, nah und nah zurück- gezogen werden würden. Die Verordnungen, betreffs der Verhaftung von Anarchisten in den Gemeinden, welche um die Sendung von Militär nachgesucht hatten, werden auf- gehoben. Zum Schluß des Tagesbefehls dankt der General den Truppen für die bewiesene Hingebung.

Großbritannien und Jrland. London, 5. April. O Corr.) Der mit der Erwägung der Homerule-Bill etraute Aus\chuß des Kabinets hat seine Arbeiten be- endigt und wird in der nächsten Plenarsißung des Kabinets seinen Bericht darüber erstatten. Der Original-Entwurf des Projekts ist dem Vernehmen nah einigen Abänderungen unter- zogen worden, namentlich in Bezug auf die dem irischen Parlament zu gewährenden fiskalishen Befugnisse. UÚn- mittelbar nach der Rede des Premiers Gladstone in der Unter- haussißgung am Donnerstag gedenkt Mr. Chamberlain, dem Hause die Gründe mitzutheilen, die ihn bewogen haben, aus dem Kabinet zu \{eiden. Ein Gleiches wird Mr. Tre- velyan im späteren Verlauf der Debatte thun. Der Marquis von Hartington wird am Donnerstag die Vertagung der De- batte über Gladstone's Homerule-Bill beantragen, um dieselbe am Freitag Abend eröffnen zu können. Die erste Lesung der Vorlage wird nicht beanstandet werden; aber, wenn das nächste Stadium erreiht wird, werden sich Chamberlain und Trevelyan wahrscheinlih mit den Whigs und Konservativen zu einer gemeinschaftlihen Bekämpfung der Bill vereini- gen. Den neuesten Berehnungen zufolge dürften etwa 75 liberale Abgeordnete unter Lord Hartingtons Führung gegen den Homerule-Plan des Ministeriums stimmen. Die Zahl der Radikalen, welche Chamberlain folgen dürften, wird auf etwa ein Duzend geschäßt. Sollte Gladstone's Bill bei der zweiten Lesung verworfen werden, so wird dem Unter- hause wahrscheinlich ein von Hartington, Goschen, «James, Chamberlain und Trevelyan gemeinschaftlich ausgearbeiteter Plan zur Lösung der irishen Frage unterbreitet werden.

Die Negierung hat beschlossen, im Hinblick auf die drohende Haltung Griechenlands, die Flottenmacht im Mittelländischen Meere bedeutend zu verstärken. Nicht nur ist der Torpedo-Widder „Polyphemus“ von Devonport nah der Suda-Bai abgegangen, sondern in Portsmouth sind auch Befehle eingegangen, bis zum 13. d. M. den „Colossus“ in Dienst zu stellen, der Ls dem Geschwader unter dem Befehl des Admirals, Herzogs von Edinburgh, anschließen soll. Leßteres Schiff wird eine Bemannung von 400 Köpfen haben; es ist ein neues Fahrzeug und hat seine Wimpel noch nicht aufgehißt. Mit einem Deplacement von 9150 t und 7490 Pferdekraft wird es allgemein für das wirksamste jezt {chwimmende Panzerschiff gehalten, wenn man seine kombinirte Macht tun Angriff und | zur Vertheidigung berücksichtigt. Der „Colo}sus“ hat vier Hinterlader-Kanonen im Gewicht von je 42 t in seinen Thür- men, ferner 5 sehszöllige Geshüze, 10 Nordenfeltshe Ma- schinen-Geshüße, 2 Gardener Kanonen und 4 s\chnellfeuernde Sechspfünder, außerdem eine Torpedo-Ausrüstung.

6. April. (W. T. B.) Die heutige amiliche Zeitung veröffentliht eine Kabinetsordre, worin der Beitritt Jtaliens zu der english-egyptishen Konvention vom Fahr? 1877, betreffend die Unterdrückung des A gu e mit allen aus der Konvention hervor- gehenden Rechten und Verpflichtungen angezeigt wird.

zession zum Bau einer Pferdebahn und event. zum gemein-

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| Einführung desselben gestimunt.

warmen ‘Worten des ‘größen Verlustes, den das La den Tod Forsters éflitten O nd durÿ Beim hiesigen Central-Kriminalgerictshof hat heute der rozeß gegen die sozialistishen Auf- wiegler Hyndman, Mos, Burns und Williams be: gonnen. Die Anklage lautet auf Aufwiegelung dur auf: rührerishe Reden bei den jüngsten Londoner Unruhen. y 7. April. (W. T. B.) Die „Times“ ersährt: jy dem gestrigen Kabinetsrath sei die Sezession noh mehrerer anderer Mitglieder des Kabinets nur dadur abgewendet worden, daß der rener Gladstone darein gewilligt habe tine irishen Reformpläne wesentlich zu modi: iziren. Bombay, 5. April. (A. C.) Das „Reutersche Bureau“ meldet: Der Nizam von Hyderabad eröffnete gestern unter entsprehender Feierlichkeit die neue Eisen bahn zwischen Secunderabad und Warangol. Die Linie hat eine Länge von 87 engl. Meilen. /

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Frankreih. Paris, 6. April. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer seßte heute die Berathung über den Anleihe-Geseßentwurf fort und vertagte dieselbe ließli auf Donnerstag. Die äußerste Linke verschob ihre An: frage über die Verhaftungen in Decazeville glei: falls bis Donnerstag.

n Folge mangelnder -Beschäftigung in den Eisen- werken von Fourhambault (Departement Nièvre) wur: den 500 Arbeiter entlassen.

_ Jtalien. Rom, 6. April. (W. T. B.) Vi die „Nassegna“ wissen will, würde in den nächsten Tagen ein Dekret erscheinen, welhes das Parlament vertage und bald darauf ein weiteres Dekret, welches die Auflösun der Kammer anordne. Der vom König hierherberufene Präsident der Kammer treffe morgen hier ein.

__Griecheuland. Athen, 6. April. (W. T. B.) Zur

Feier des heutigen Jahrestages der Unabhängigkeit Griechenlands fand ein Tedeum statt, dem außer den Spißen der hiesigen Behörden auch die Vertreter der fremden Mächte beiwohnten. Die Stadt ist festlich geshmüdckt und beflaggt. Eine große Menschenmenge bewegte sih in durch: aus ruhiger Haltung auf den dem Königlichen Palais und der Kathedrale benachbarten Straßen und Pläßen. Die Königliche Familie wurde überall, wo sie erschien, von der Menge ehrfurhtsvoll begrüßt. _ Heute Nachmittag fand hier auf dem Plage des olympi- schen Zeus eine zahlreich besuhte Volksversammlung statt, welche alsdann die Hauptstraßen der Stadt durchzog. An verschiedenen Pläßen wurden kriegerische Reden gehalten, in denen die Wiederherstellung der alten ruhmwürdigen Stellung Griechenlands als nothwendig bezeihnet wurde.

Türkei. Konstantinopel, 6. April. (W. T. B.) Die Pforte hat dem Fürsten Alexander von Bul: garien heute von dem gestern von der Konferenz genehmigten Uebereinkommen, betreffend die 5jährige Amtsdauer des Fürsten Alexander als General-Gouverneur von Oft: Rumelien, Mittheilung gemacht und auch der griechischen Negierung in Athen eine analoge Mittheilung n lassen. Eine Antwort des Fürsten Alexander auf diese Mit- theilung ist bis jeßt noch nicht eingegangen.

(W. T. B.) Ein Telegramm des Londoner „Standard“ aus Konstantinopel, vom 6. April meldet: die Bot: schafter der Mächte hätten nah der Sißung der Konferenz auf telegraphishem Wege eine Note an die griechishe Regierung abgehen lassen, worin sie derselben die erfolgte Unterzeichnung des Protokolls angezeigt und zuglei drin- gend sstt anempfohlen hätten, den gegenwärtigen anormalen Zuständen in Griechenland ein Ende zu machen.

Serbien. Belgrad, 6. April. (W. T. B) Durh Königliches Dekret wird die bisherige Skupschtina aufgelöst und werden Neuwahlen am 26. April (8. Mai) für die bis einschließlich 1887 dauernde Legislaturperiode an: geordnet.

_Der neu ernannte Minister des Auswärtigen, Fra- nassovics, erließ bei der Uebernahme seines Amts ein Rundschreiben an die serbischen Vertreter im Ausland? sowie an die Vertreter der Mächte in Belgrad, worin er ver- sichert : er werde sich die Pflege der freundschaftlichen Be- ziehungen zu allen Mächten angelegen sein lassen.

Amerika. Washington, 3. April. (A. C.) Das „Bureau Reuter“ meldet: Der Kongreß nahm heute eine von dem Mitgliede für St. Louis (Missour:), W. J. O' Neill, eingebrachte Bill an, welhe für eine \s{hleunige \chieds- rihterlihe Beilegung von zwischen Arbeitern und Arbeitgebern entstehenden Differenzen Fürsorge trifft.

Das Repräsentantenhaus seßte heute die Debatte über Mr. Blands Bill für die freie Prägung von Silber- Dollars fort.

Asien. China. Peking, 2. April. (A. C.) Der Kaiser hat, begleitet von der Kaiserin, den Prinzen, den Staats-Ministern und einer Eskorte von 10000 Mann Truppen, Peking verlassen, um die Gräber seiner Ahnen zu besuchen.

Zeitungsftimuten.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ stellt die Aeußerungen der „Germania“ und des „Westfälischen Mer-

*furs“ über das Sozialistengeseß einander gegenüber. Jn der

„Germania“ hieß es: __ „Dieses Stimmenverhältniß läßt hoffen, daß das Sozialistengeseß vielleiht {on in zwei Jahren abgelehnt wird. Daß es nicht son dieses Mal geschehen ist, daran sind allein die Deutschfreisinnigen und Sozialdemokraten \{chuld. Das liegt ganz offen auf der Hand. | Das Centrum ist gegen dieses Ausnahmegesetz und hat gegen die Es : 1 Es hat auf das Unzweideutigste ek ¡lärt, das Geseß dürfe unter keinen Umständen eine dauernde In- stitution werden, es müsse auf den Boden des gemeinen Rechtes zurück- gekehrt werden, deshalb seien vie Windthorstshen Milderungsanträge gestellt, welhe ein Uebergangsstadium bilden sollen. Soweit ist das Centrum vollkommen einig; nur in der praktishen Würdigung des Sozialistengeseßes ist eine Minorität von 28 Centrumsmitgliedern anderer Ansicht, als das Gros der Partei.“ i Dazu bemerkt die „Norddeutsche Allgemeine Zei- ng“:

Wir sahen bereits, daß die Thatsachen \ich genau umgekehrt

verhalten, und daß diese Minorität sich der Zahl L nur wenig von

Jm Unterhause gedachte der Premier Gladstone in

dem der „Germania“ genehmen Gros der Partei unterscheide!. Daß es aber, auch hiervon abgesehen, eine unerhörte An-

5 „Germania“ ift, in folcher Weise im Namen maun ums sprehen zu wollen, geht \chon daraus r, wie si der den wirklihen Centrumsstandpunkt, d. h. der die p tischen und niht die welfishen Interessen weit richtiger ver- fathon Westfälishe Merkur“ noch vor wenigen Tagen über die reien erung aus\svrah. Dieses Blatt erklärte, {hon angesichts der Der car in Belgien müsse die etwaige Ablehnung der Verlängerung Bors n s{chwerer Fehler“ bezeihnet werde", und fuhr dann fort: M Die Regierung hat Reht daran, wenn sie betont, daß unfer isches Sozialistengeseß troß seiner Mängel immer geeignet ift, u a vorzubeugen. Einen \o erheblichen Unterschied zwischen den Bie demokraten und Anarchisten, wie die Ersteren ihn ausmalen, pas en wir nit zu erkennen. Es ist mehr ein Unterschied des s Mmeits und der Taktik als eine Divergenz der Prinzipien. e Krieg den Palästen und Friede den Hütten“ ift das Motto rade der Sozialdemokraten, und darum wird cine fozialistishe Revo- sition stets auch genau fo ausfehen wie eine anarcistishe. Und e: n die sozialdemokratishen und anaristischen LTheoretiker M deim Papiere sich noch fo sehr debaltiren: die Differenz wird auf q Barrikaden vershwinden, wo die revolutionären Genoffen Schulter 1 Schulter gegen die bestehende Gefellshaftsordnung kämpfen. Für die deutschen Verhältnisse sind in Anbetracht des nüchternen und weniger sanguinishen Sinnes unserer Arbeiter die Sozialdemokraten fenbar noch gefährlicher als die tollköpfigen Anarchisten. Alle, welche U dem Boden der bisherigen Gesellschastsordnung stehen, befinden i diesen beiden Parteien gegenüber einfah im Stande der

Nothwehr.“ i / ) Am Schlusse des Artikels sagt die „Norddeutsche eine Zeitung“: : : Mh Agen Miftkes also, daß in der welfish-partikulariftischen Germania“, und zwar im Gegensatz zu dem ultramontanen „West- fälischen Merkur“, anläßlich der durch das Centrum bewirkten Ver- längerung des Soziali|tengesetzes Theorien hinsichtlich der Sozial- demokratie vertreten werden, welche dem Bebelschen Ideenkreife ent- Zu welchem Zwecke das geschieht und wozu den hinsichtlich

bitimmung über das Gesetz offenkundigen Thatsahen dort Ge-

| walt angethan wird, werden wir des Weiteren untersuchen.

Das Preußische Staatsschuldbuch ist in dem soeben abgelaufenen Geschäftsjahr 1885/86 in viel erheblicherem Umfange benußt worden als im ersten Halbjahr seines Be- stehens. Die „Berliner Politishen Nachrichten“ sind in der Lage, an einzelnen Daten Folgendes mitzutheilen:

Es haben in dem gedahten Jahre 3819 (Fintragungen statt- gefunden; neu angelegt sind 2302 Conten; gelöst nur 25. Die Zahl der Conten belief sih am 31. März d. J. auf 2918 mit einem Kapi- talbetrage von 155 533 900 46. gegenüber dem an dem gleichen Tage des vorigen Jahres vorhanden gewesenen Bestande ven 641 Conten mit 52 192 700 4 Die Contenzahl ist somit in der Zwischenzeit um das 41fache, die eingetragene Kapitalsumme um das 3fache gestiegen.

Von den Buchforderungen fallen auf /

ein Kapital bis 4 000 Á. 29,1 9/0 von . 4000—10 000 „, 22,3 ,„ u " u p 10 000—50 000 x 33,8 t

Der Rest vertheilt sich in der Weise auf Beträge über 50 000 4, daß auf ein Conto im Durchschnitt 53 000 A. kommen, gegenüber dem im ersten Geshäftshalbjahr (Oktober 1884 bis März 1885) ermittelten Durchschnittsbetrage von 81 000 4 aa

Die Zahl der kleineren Kapitalisten, welche von der Einrichtung des Staats\huldbuches Gebrauch machen, hat somit erheblich zu- enommen. : | j 1904 Conten sind für einzelne physishe Personen und Handels- firmen, 513 Er Lerlouen di 499 für Vermögensmassen ohne juristishe Persönlichkeit angelegt. / ) Die ‘0Ae Zahl der Zuschreibungen auf bestehende Conten, die etwa 304% der Conten überhaupt ausmachen, läßt erkennen, daß Diejenigen, die cinmal von der Einrichtung des Staatsschuldbuches Gebrauch gemacht haben, die Vortheile desselben fortgeseßt würdigen.

Von den Conteninhabern sind 2636 in Preußen ansässig, 255 in den anderen deutschen Staaten und 27 außerhalb Deutschlands.

Das Staatsschuldbuch erweist feinen Nußen vorzugsweise solchen Justituten und Privatperfonen, denen es nicht um eine oft wechfelnde oder {nell vorübergehende, sondern um eine dauernd gleichmäßige Anlage ihres Vermögens zu thun ift.

Außer den 4°%/% Konsols werden vom 1. Juli d. J. ab nach dem soeben von beiden Häusern des Landtages angenommenen Gesetzentwurf auch die 339% Konjols in eine Buhschuld umgewandelt werden können.

Durch die Umwandlung der Schuldverschreibungen in eine Buch- {uld sichert sich der Besitzer vor jeglihem Verlust, der ihm durch Diebstahl, Unterschlagung, Verbrennen oder dur sonstigen Unfall an den Dokumenten und Zinsscheinen entstehen kann. L :

Die Zinsen können nah freier Wahl des Empfängers dur die Post innerhalb des ganzen deutschen Reiches, oder wenn der Zins- berechtigte ein Giroconto bei der Reichsbank besißt, durch Gutschrift auf diesem Conto berichtigt werden; auch werden die Zinsen bei der Staatsschulden-Tilgungskasse, jeder Negierungëhauptkaffe und den Königlichen Kreis- bezw. Steuerkassen baar bezahlt. Laufende Ver- waltungskosten entstehen durch die Eintragung im Staatssculdbuch niht; für dieselbe is ein einmaliger Betrag von 25 4 von je an- gefangenen 1000 #4 des Kapitalbetrages, mindestens aber 1 4 zu

| entrichten.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus London, u. d. 4. April, geschrieben : : i Was wohl unsere Reichsnörgler zur vorgestrigen Unterhausfißung sagen werden! Sie war eine Verherrlihung Deutschlands, des deutschen Handels und ganz besonders des Fürsten Bismarck. Da erâhlten Leute, die es wissen müssen wie Charles Mark Palmer, einer der größten Shiffsbauer Engländs, der im Regierungs-Aus\chuß zur Untersuchung der Handelsflauheit sitzt —, folgendes: „Deutschlands Land- wirthschaft leidet unzweifelhaft, aber in anderen Beziehungen ist Deutsch- land vo» Leiden weit entfernt. Deutschland ist eines der wohlhabendsten Únder Europas und wetteifert mit England in Industrie und Handel so wirksam, daß ih fürchte, wir werden im Wettlaufe ¡urückbleiben, wenn wir nicht von Deutschland lernen.“ Hr. Laren berichtete, daß des Fürsten Bismarck Einfluß und That- kraft felbst England in den Bereich seiner Ausbreitung gezogen habe. Im Norden Europas, in Dänemark, Schweden und Nor- wegen, hätten die Deutschen den Engländern \{chon den Rang ab- gelaufen. Jede Woche langten dort deutshe Schiffe mit allen Mgen Waaren an, welche früher England zu liefern pflegte. Mharen kam dann auf die in Deutschland für China gebauten Dampfer zurü, ferner auf das deutsche Syndikat zum Bau der vinesisthen Eisenbahnen, dessen Scheitern nur dem Eingreifen Lord Asebery's zu danken sei. Q Bryce, der Unter-Staatssekretär des tßern, \ang darauf das Lrh des deutschen Kaufmanns, welcher den lischen deshalb überflügele, weil er mäßiger lebe, billiger arbeite, fleißi er sei und vor Allem eine bessere kaufmännishe und sprachliche Bildung genossen habe. Kurzum, die Deutschen kamen uus der gestrigen Untechckusfißung als eines der wohlhabendsten, zu- funftssicherten und bestgeleiteten Völker Europas heraus. Den Anlaß zu gab ein Antrag M'Larens, die Regierung möge in Anbetracht tr glüdTichen Erfolge der deutschen und anderer Regierungen in der Yörderung ihres Handels ebenfalls passende diplomatische Agenten im wélande zur Förderung der englischen Handelsausdehnung anstellen

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Lándtags - Angelegenheiten.

d In der Sitzung der kirchenpolitischen Kommission Le Verrenhauses, vom 5. April, hat der Minister der geist- hen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, nachstehende Erklärung abgegeben : :

„In der Kommissionssitzung vom 30, März d. I. ist bei Be-

rathung der Abänderungs-Anträge (Nr. 54 ter Druksachen) Seitens eines Mitgliedes mitgetheilt worden, daß die Kommissionébeschlüsse, wenn fie mit den gedahten Amentements zur Annahme gelangten, Seitens der Kurie als cin erfreuliher Fortschritt in der Entwickelung der kirchen- politishea Verhältnisse betrachtet werden würden. Dagegen sei von der Kurie die volle Erfüllung der Anzeigepfliht nicht zugestanden, vielmehr nah Erlaß eines den Kommissionsbeshlüssen und den Ab- ändecungs-Antrögen entsprehenden Gefeßes die Benennung nur in Ansehung der zur Zeit vakanten Pfarreien in Aussicht gestellt worden. Diese Auskunst muß nach den der Königlichen Staatsregierung zugegangenen Informationen im Wesentlichen als richtig bezeichnet werden. Um über die Stellung, welche die väpstlihe Kurie zu der jeßigen Situation der Regierungsvorlage einnimmt, genaue Kennt- niß zu erhalten, ift der diesseitige Gesandte am Vatikan hierher berufen worden. Aus seinen Darlegungen geht hervor, daß, wenn die Kommissions- besblüsse mit den am 26. v. M. vom Hrn. Bischof Kopp gestellten Amendements zur Annahme und geseßlichen Publikation gelangen, der Papst alsdann geneigt sein wird, die Bischöfe für die vakanten Pfarren mit den zur Anzeigepflicht erforderlichen Instruktionen versehen zu lassen und dieses Zugeständniß auch auf die zukünftigen Vakanzen auszudehnen, fobald der religiöse Friede, wie Seine Heiligkeit fest vertraue, hergestellt sein werde. Nach erfolgter Anzeige eines an- zustellenden Geistlihen würde es der Regierung freistechen, thre Gründe für die Auss{ließung des vom Bischof vorgeschlagenen Individuums geltend zu machen, im Falle sie die Zulassung desselben wegen wichtiger ihr nachgewiesener Thatsachen mit der öffentlichen Ordnung für un- verträglih erachte. Ee Was die Stellung der Königlichen Regierung zu denjenigen An- trägen betrifft, welche niht von thr selbst ausgegangen oder in der Regierungsvorlage enthalten sind, so kann ich auch heute nur auf meine Erklärungen zurückkommen, welhe ih in der Sißung vom 30. März und bei früheren Gelegenheiten abgegeben habe. Die Staats- regierung wird über die Annehmbarkeit der gedachten Anträge erst dann definitiv sich {lüssig zu machen berufen sein, wenn fich auf Grund der Verhandlungen beider Häuser des Landtages übersehen läßt, welche Rückwirkung auf unsere innere politishe Lage und auf die Stellung der Mehrheit beider Häuser des Landtages zur Königlichen Regierung die von dem Staats-Ministerium Sr. Majestät dem Kö- nige anzurathenden Entschließungen üben werden. Um die Ueberein- stimmung des Königs und der beiden Häuser des Landtages, welche durch Artikel 62 der Verfassung vorgesehen ift, vorzubereiten, hat Se. Majestät der König das Staats-Ministerium zu der ursprünglichen Vorlage ermächtigt. Eine Aenderung in der dadurch genommenen Stellung wird nur durch eine neue, von Sr. Majestät in Nebercin- stimmung mit dem Staats-Ministerium gefaßten Entschließung thun- lih sein, Das Leßtere ist nicht der Meinung, daß és an- gezeigt sei, cine solhe Allerhöchste neue Entschließung schon herbeizuführen, so lange fich nicht ermessen läßt, welches die Beschlüsse des Herrenhauses, und noch weniger, welches Er- gebniß die Verhandlungen beider Häuser für die Gestaltung der ursprünglichen Vorlage haben werden. Die Königliche Fegierung wird ihre Anträge auf anderweite Allerhöchste Ermächtigungen nur mit Berücksihtigung der Ansichten der Mehrheit beider Häuser des Landtages stellen können und daher nicht berufen scin, ihre Ansichten durch amtlihe Kundgebungen festzulegen und dadur der Entschließung Sr. Majestät, als eines der drei Faktoren unserer Geseßgebung, vor- zugreifen, so lange sie nicht festgestellt hat, wie weit fie für die ein- zelnen Aenderungen, welche zu der Königlichen Vorlage beantragt werden, auf die Mitwirkung der beiden Häuser des Landtages rechnen darf. / A a : Um leßtere aber in den Stand zu seßen, sich ihr Urtheil mit voller Kenntniß der Sachlage zu bilden, empfiehlt es sich nah Ansicht der Staatsregierung, daß die Mitglieder Kenntniß haben von der Wirkung, welche die diesseitigen Entschließungen auf diejenige der römischen Kurie eventuell ausüben werden. L: L Zu diesem Behufe bin ih ermächtigt und beauftragt, dasjenige mitzutheilen, was nach Vorstehendem durch Besprehung mit dem Gesandten am Vatikan über die päpstlihen Intentionen ermittelt worden ist.“

Statistische Nachrichten.

Dem Reichstage ist folgendes Schreiben des Neichskanzlers zugegangen: i ; 4

Berlin, den 4. April 1886, Bei der Berathung des Entwurfs eines Militär-Strafgeseßbuhs hat der Reichstag in seiner Sißung vom 8. Juni 1872 beschlossen, den Reichskanzler zu erfuchen, 1) zu veranlassen, daß eine sachverständige und umfassende Untersuchung darüber angestellt werde, wel che Einwirkung auf die Gesundheit die Vollstreckung des mittleren und des ssttre=en Arrestes ausübe, ob und inwieweit nachtheilige Wirkungen wahrzunehmen sind, welche mit der besonderen Art der Ernährung und des Aufenthalts zu- \sammenhängen ; 2) das Ergebniß diefer Untersuchung zur Kenntniß des Reichstages zu bringen. Die in dieser Resolution in Anregung gebrachten Erhebungen sind von der Militärverwaltung zunächst für das Halb- jahr vom 1. April bis Ende September 1873 angestellt und sodann während eines zwölfjährigen Zeitraumes, nämlih in der Zeit vom 1. Oktober 1873 bis 30. September 1885 fortgeseßt, demnächst aber mit dem leßtgedachten Zeitpunkte eingestellt worden, nahdem das cin- gegangene Berichtsmaterial eine ausreichende Grundlage für die Be- urtheilung der angeregten Frage verschafft hat. Die angestellten Erhebungen haben folgendes Ergebniß gehabt. In dem Zeitraum vom 1. April 1873 bis 39. September 1885 sind bei 1 385 451 voll- streckten Arreststrafen im Ganzen nur 50 Erkrankungen zu verzeichnen gewesen, welche auf die Verbüßung einer ordnungsmäßig vollstreckten Strafe im mittleren oder sirengen Arrest zurückzuführen waren. Es find hierbei dem Sinne der Reichstagsresolution entsprechend diejenigen Erkrankungen nicht mitgezählt worden, welche mit der Strafe nur in einem zeitlihen, niht aber ursächlichen Zusammenhange standen oder dur Unregelmäßigkeiten in der Strafvollftreckung bedingt waren. Mehr als die Hälfte der 50 Krankheitsfälle, nämlich 29 (d. i. 58 9/0), bestand in Affektionen der Verdauungsorgane, bei 9 (d, î. 18%) handelte es sich um Folgezustände des längeren Licgens, der Rest von 12 vertheilt sich auf Affektionen der Respirations- und Cirkulationsorgane, der Augen sowie auf Allgemeinerkrankungen. Gestorben ift von diefen 50 Erkrankten Keiner. Rechnet man auch diejenigen Erkrankungen von Arrestaten hinzu, welche überhaupt während der Strafverbüßung oder in direktem Anschluß an dieselbe, weun auch nicht als deren Folge aufgetreten sind, so beläuft sich die Gesanmumt- zahl der Krankheitsfälle (cinschließlich der erwähnten 50) auf 291. Es fommt sonach auf 4761 Arrestaten je 1 Erkrankung überhaupt und auf 27 709 Arrestaten je 1 Erkrankung, welche als Folge der ordnungsmäßig verbüßten Strafe anzusehen war. Vergleicht man damit das Erkrankung8sverhältniß der dienstthuenden Mann\chaften der Armee, so ergiebt sich, daß în den Rapportjahren von 1873/74 bis 1883/84, selbs wenn nur die Lazareth- und Revierkranken in Rechnung gezogen, die Schonungskranken aber außer Betracht gelassen werden, auf je 1,5 Mann der Durchschnitts-Kopfstärke der Armee 1 Erkrankung kam. Die vorstehend angeführten statistishen Daten beziehen sih auf das Garde- und I. bis XV. (ausshließlich des XIL. Königlich sähsis{en) Armee-Corps. E

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

In dem diesjährigen Februarheft zur Statistik des Deutschen Reichs wird das vorläufige Ergebniß der montan- statiitishen Erhebungen für das Jahr 1885 mitgetheilt. Die Nachweisungen, welche sich auf Menge und Werth der erzeugten Montanprodukte unter Vergleichung mit der entsprechenden Pro- duktion des Vorjahres (1884) erstrecken, haben nur einen provisorischen Charakter, da über den Betrieb mehrerer Werke Berichte noch aus- stehen; doch ist die Produktion der Bergwerke und der Salinen ziemlich vollständig angegeben. Die Vergleichung der für das Jahr

1885 vorläufig ermittelten Produktion mit der entsprechenden des

Veorjahres zeigt, daß bei der überwiegenden Zahl der Montanprodukte die Menge der Produktion gegen das Vorjahr si wiederum gesteigert, dagegen bezüglich der meisten Produkte der im Jahre 1883 begonnene Preisrückgang ununterbrochen si fortgeseßt hat. Nur bei den Kali- falzen und bei Zinn zeigt sich eine wesentlihe Preiszunahme.

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Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der von dem Museumsdirektor, Professor Dr. H. Riegel in Braunschweig begründete „Allgemeine deutsche Sprachverein“ ist ins Leben getreten. Derselbe hat sich zum Ziel gesebßt: 1) die Reinigung der deutshen Sprahe von unnöthigen fremden Bestandtheilen zu fördern, 2) die Erhallung und Wiederherstellung des cchten Geistes und eigenthümlihen Wesens der deutschen Sprache zu pflegen und 3) auf diefe Weise das all- gemeine nationale Bewußtsein im deutschen Volke zu kräftigen. Er will das sprachlihe Gewissen im Volke \{härfen und wecken, damit wir dahin gelangen möchten, daß jeder Deutsche, im berechtigten Stolze auf seine Muttersprache, eine Ehre darein seße, deuts zu reden und zu schreiben, deuts, möglichst rein und möglichst gut. Der Verein giebt eine „Zeitschrift des Allgemeinen deutschen Sprach- vereins“ (Nedakteur: Herman Riegel) heraus, die vorläufig in zwangs- loser Folge erscheint und ausshließlih für die Mitglieder des „Allge- meinen deutschen Sprachvereins“ bestimmt ist. Die Nr. 1 derselben hat folgenden Inhalt: Der Allgemeine deutshe Sprachverein. Von Herman Riegel. Welche Fremdwörter sind nicht zu bekämpfen ? Von Herman Dunger. Gelehrten-Deutsh. Von H. Goverts. Persisches zur Nachachtung. Kleine Mittheilungen. Geschäftlicher Theil. Anzeigen. : E

Im 13. Heft der Publikation: „Die Kunst für Alle“ (München, Verlagsanstalt für Kunst und Wissenschaft , vorm. Fr. Bruckmann) giebt Ludwig Pasfini, troß des italicnishen Namens ein guter Wiener und eine Zierde der deutshen Künstlerschaft, dem belannten Kunstschriftsteller Friedrich Pecht Veranlaffung zu einem interessanten Aufsaß über 1hn, in welchem dieser eine Chren- rettung unserer heutigen Kunst gegenüber den beständigen Klagen über die gute alte Zeit unternimmt und felbst ihre Ueberlegenheit über die alten Meister in mancher Beziehung, wie z. B. îin der farfen Charakteristik der Nationalitäten, an der Hand cines so trefflichen Volks\childerers wie Passini überzeugend beweist. An diesen dur Reproduktionen der anmuthigen Bilder Passini's: „Die Neugierigen“ und „Lisetta“ sowie das Porträt des Meisters wirkungsvoll illustrxirten Artikel {ließen sih folhe über „Unsere Bilder“ von Fr. Pecht, die „16. Jahresausstellung im Wiener Künstlerhaus“ von K. von Vincenti und der Schluß der Selbstbiographie Artur Fitgers, fowie das übliche reiche Material an Kunstnotizen, Personal- und vermiscten Nach- richten, Besprechungen, Briefkasten 2c. Jllustrativ bringt das Heft außer den genannten Bildern Passini's noch die Vollbilder „Christus heilt ein krankes Kind“ von Gabr. Mar und „Oberitalische Landschaft“ von Willroider, den Karton „In der Branntweinschenke“ von Cd. Grüßner und Reproduktionen nah Menzel, Herm. Schneider, Gent, Bäumer und G. Göß.

Gewerbe und Handel. R /

Nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ (Aprilheft) sind die von Odessa aus im Jahre 1885 unternommenen Versuche, rektifizirten Spiritus nach Spanien auszuführen, als gescheitert anzusehen. Ueberhaupt wird die fsüdrussishe Spiritusindustrie, deren Export bereits im abgelaufenen Jahre zurückgegangen ift, der deutschen für die nächste Zeit kaum gefährlich werden, da jeßt Frankreih in großer Menge das Rohmaterial (Melasse) zur Zu ckerfabrikation aus Südrußland bezieht und das Material für Brennereizwecke da- durch vertheuert. Derselben Quelle zufolge wird befürchtet, daß das neue italienische Schiffahrtsgesetz, welches die Hebung der italienischen Handelsmarine durh Gewährung gewisser Vergünstigungen bezweckt, auf die Ausfuhr deutscher Kohle vermittelst der Gotthardbahn nicht ohne nachtheiligen Einfluß bleiben werde. Namentlich wird angenommen, daß englishe und belgishe Gruben aus dem Umstande Vortheil ziehen werden, daß ilalienishe Schiffe, welche Kohle von jenseits der Straße von Gibraltar gelegenen Punkten nach italienischen Häfen bringen, eine Prämie von 1 Lira für jede Tonne Kohle erhalten. Für den Cementhbhandel wird eine Mittheilung von Interesse sein, wonach für den Vau der Docks und Befestigungen von Port Arthur (bei Tschifu) noch größere Men en Portlandcement erforderlich sind. Die in Louisiana mit dem Anbau von Jute (corchorus capsularis) gemachten Versuche sind, wie aus einem Handelsbericht aus New-Orleans hervorgeht, günitig aus- gefallen. Es bestehi daselbst die Absicht, die klimatischen Einflüssen allzusehr ausgesezte Zukerkultur durch den Anbau von Zute zu erseßen. Im Staate Michoacan (Mexiko) soll in Polge einer guten Ecnte für das laufende Jahr ein lohnendes Einfuhrge äft zu erwarten sein. Nach einer Mittheilung aus San Jofs (Costa Rica) bietet sich dajelbst für Stahlwaaren, insbesondere Messer für den Feldgebrauch, Aecxte 2c., ein bedeutender Markt. In einem Artikel über die Handelsverhältnisse in Bulgarien wird der Geschäfts- welt empfeblen, behufs Information über Kreditverhältnisfe c. in Bulgarien sh nicht an Geschäftshäuser in Rumänien, fondern an solide dert!sche Firmen in Sofia, Rustshuk und Varna zu wenden, da erstere bestenfalls über die bulgarishen Donaupläge, nicht aber über die Verhältnisse im Jnnern Bulgariens informirt seien.

Nah dem Geschäftébcriht der Niedersächsishen Bank pro 1885 bezifferi sich der Ncingewinn des verflossenen Jahres auf 361 302 4 Dies Erträgniß bleibt mit cinem nicht unbedeutenden

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Betrage hinter demjenigen des Vorjahres zurück wegen gewisser Ver-