E E Ornamente Os bleiben. Seine Partei j e ifularistishen und föderalistische Tie ina stish 1d föderalistischen Bestrebungen __Der Abg. von Helldorff meinte: Das, was für die Be- rufsgenossenschäften passe, passe nicht für die landwirthschaft- lichen Betriebe. Auch fei er mit einzelnen Bestimmungen des Gesetzes nicht zufrieden, so mit dem die Familien-Angehörigen betreffenden Passus ; auf die den Landesregierungen gegebenen Befugnisse aber lege er großen Werth und möchte speziell die preußische Regierung bitten, au auf die einzelnen pro- vinziellen Eigenthümlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Ein Stillstand in der sozialen Geseßgebung sei nicht ein- getreten. Wer allerdings glaube, daß es hoffnungs- los sei, auf dem bestehenden Boden auf geseß- lihem Wege die sozialen Verhältnisse bessern zu wollen, der werde den Deutschkonservativen nicht folgen. Es handele si keineswegs darum, den Sozialdemokraten irgend welche Kon- zessionen zu machen, sondern darum, einen Schritt auf der geseßmäßigen Sozialreform vorwärts zu thun.

Der Abg. Schrader äußerte: Fn der Sozialreform herrsche doh nicht das Tempo, welhes man Anfangs eingeschlagen habe. Dieses sei der beste Weg, die Alters- und Fnvaliden- versicherung zu beseitigen. Man werde danach nicht anders können als, wie die Sozialdemokraten wollten, die Invalidenversiche- rung auf die Steuern zu übernehmen. Auf einer Seite suche man durh das Sozialistengeseß den Arbeiter zurückzuseßen andererseits suhe man ihm jedes Gefühl der Selbstverant- wortlichkeit zu nehmen. Seine Partei fordere, daß jeder Arbeiter in erster Linie für sich selbst sorge, dann aber müsse die Hülfe in erster Linie von den besißenden Klassen kommen dieselben dürften die Lasten der Hülfe niht auf den Staat abwälzen. Durch solches Vorgehen würden die sozialen Zu- stände immer mißliher. Man müsse dem Arbeiter zeigen, daß er auf geseßlihem Boden zu etwas kommen könne. f

Hierauf ergriff der Staats-Minister icher A M griff ts-Minister von Boetticher Ja, meine Herren, ich kann doch die Ausführungen des Herr Vorredners nicht ohne jede Bameëking lelertlen aen “Dex Herr Vorredner \hleudert gegen die besitzenden Klassen den Vorwurf, daß sie ihre Pflichten gegen die arbeitenden Klassen versäumt hätten. Zunächst möchte ih mir die Frage erlauben: Gehört der Herr Vorredner zu den besitenden Klassen oder nicht? und wo sind denn die Vorschläge von seiner Partei, die darauf abzielen, die soziale Noth im Lande zu lindern ? Wir haben von den Herren bis jeßt keinen cinzigen positiven Vor- schlag befommen; ihr Alpha und Omega ist die Privatversicherung und weiter wiffen fie anscheinend nichts vorzuschlagen. Wenn man also folhe Vorwürfe gegen andere Klassen s{leudert, sollte man sih doch erst seiner eigenen Pflicht bewußt sein und sollte si prüfen ob man selbst diefer Pflicht genügt hat. Bis jetzt hat die freisinnige Pauptet auf As nichts gethan. i ' Dann, meine Herren, hat der Herr Vorredner gesagt, ih selber hätte anerkannt, daß das Teinpo, in dem die fozlalpolttitde N N voranschritte, ein langsames sei. Ich habe das Wort „langsam“ in dem Zusammenhange gebraucht, daß ih gesagt habe: die Reform geht langsam aber stetig vorwärts. Es wäre anerkennenswerth gewesen, wenn der Herr Vorredner nit blos das „langsam“, sondern bitte das „stetig“ zum Ausgangspunkte seiner Bemerkungen gemacht Meine Herren! Dann hat der Herr Vorredner gemei das Tempo, an welches man früher gedacht habe, sei bende versafea worden, und es sei ein so langsames Tempo eingetreten, daß die Grwartungen, „die man an die Sozialreform geknüpft habe, auch rüdck- sichtlich ihres Fortschreitens nicht erfüllt worden wären. Fch erinnere diesen Bemerkungen gegenüber daran, daß von Hause aus der Zeit- punkt, in welhem wir unsere Sozialreform zur Durchführung bringen würden, in eine recht späte Zukunft geseht worden ist. Ich erinnere Sie daran, daß der Herr Reichskanzler in seiner ersten großen Rede über die Unfallversicherung es ausgesprochen hat, daß voraussichtlich ein Menschenalter darüber hingehen werde, che man die sfozial- reformatorischen Pläne der Allerhöchsten Botschaft vom November 1881 zur Durchführung würde gebraht haben. Dieser Perspektive gegen- über, follte ich meinen, wären wir weit genug gekommen, sowohl mit der Gefeßgebung als wie namentlich auhch mit der Durchführung der bisher beschlossenen Geseße; und wenn wir nicht weiter gekommen sind, rvenn dieses Geseß ersl, nachdem cs zum zweiten Male dem Reichstag vorgelegt worden ist, zur Verabschiedung gelangen wird an wem liegt es? _Ist dann der Vorwurf gegen die verbündeten Regierungen, daß le in dieser Beziehung ihre Pflicht niht thun begründet ? Schreiten wir nicht beständig fort auf diesem Wege 2 Kommen wir nicht mit neuen Plänen und suchen wir nicht den Kreis der von der sozialpolitischen Gesetzgebung zu erfassenden Per- sonen zu erweitern? Also, ih bitte do, diese Vorwürfe nicht immer und immer zu wiederholen ; sie find heute so ungerechtfertigt wie E f Wide Jahren waren. : — „tun behauptet der Herr Vorredner weiter: mit der Annahme de en die Kommission macht, nämli mit der Gia er Befugnisse an die Landesgeseßzgebung, die Organisation der Un- fallversicherung in gewissen Grenzen für die einzelnen Landesgebiete zu ordnen, seien die Berufsgenossenschaften eliminirt, und es fei absolut unmögli, die Alters- und Invalidenversorgungen auf die Berufs- genosfenscaften zu übertragen. Meine Herren, ih muß sagen in diesen Behauptungen [liegt eine Begriffsverwirrung, wie ic sie mir kaum habe vorstellen können von Jemand, der sozialpolitisch zu denken fich gewöhnt hat. Wie liegt denn die Sache? Die Berufs- genossenshasten vershwinden niht von der Bildfläche: die Berufs- geno}senschasten werden, auch wenn diefer Entwurf Gesetz wird, überall zu bilden sein, und nur die Verwaltung kann dur die Landesgesctgebung e durch das Statut der Berufsgenossenschaft übertragen werden auf f 2A E ane. Alfo die Berufsgenossenschaften find auch für die lan wirthscaftlihe Unfallversicherung überall vorhanden, und diesen Berufsgenossenschaften können, wie sie hier zu Trägern der Unfall- a gemacht worden sind, ebenfo gut auch weitere sozialpolitische A also auch die Alters- und Invalidenversorgung zugewiesen __ Nun sagt der Herr Vorredner, es sei bei der gep nisation nur mögli, die Alters- und A e Steuern zu basiren; es seine überhaupt die Absicht der vorliegenden Kommissionsbeschlüsse zu sein, auch die Unfallversiherung auf die Steuern zu übernehmen, und wir, resp. die konservativen Parteien wüßten nichts Besseres, als die ganze Last auf die Schultern des Volkes in Form der Steuern abzuwälzen. Ja, meine Herren, wo ist denn davon ein Wort in der Regierun êporlage zu finden, wo ist denn der Gedanke ausgesprochen, der solche Vor- ausfegungen auh nur entfernt rechtfertigt? Wenn in dem Gesetz die Latitüde gelassen ist, daß die Last der Ünfallversicherung nah Makßz- gabe bestimmter Steuern getragen werden kann, fo frage ih: wird damit der Kreis der Personen, die diese Last zu tragen haben, in et: einer Weise geändert? Nein, im Gegentheil, der landwirth- fhaftlihe Arbeitgeber ist es, der in diesem Falle die Last der Unfall- Le eas rägt, und der fie nur trägt nah dem Maßstabe einer & ten Steuer, sofern dies dur die Landesgesetzgebung resp. dur N i orgesehen ist. Es ist also ein ganz ungerechtfertigter Vor- Eh L niht energisch genug zurücgewiesen werden kann, wenn D be tund aufgestellt wird, daß hier der Versu gemacht Y lede, Sr d die von Rechtswegen dem Arbeitgeber zufällt, auf a e F U a und zwar auf die Schultern der Steuerzahler im 4 gemeinen abzuwälzen. Wenn der Herr Vorredner, der sämmtlichen Kommissfiornssißzungen beigewohnt hat, noch diesem Mißverständniß

Ziele kommen follen, wihtigeren Aufgaben gegenüber. Es ift hier, wie gesagt, auch nicht die Spur von einer Veränderung in der Tra- gung der Lasten vorgesehen; die Lasten bleiben auf den Schultern der landwirthschaftlihen Arbeitgeber ruhen.

É Gbenso wenig ist derVorwurf gerechtfertigt, daß man mit dieser „Sorte“ von Geseßgebung den Arbeiter entwöhne, für sich selbst zu forgen und diejenigen Schritte selbst zu thun, «die die Sicer- stellung seiner Zukunft im Auge haben. Meine Herren, gerade durhd unsere sozialpolitishe Gesetzgebung is der Arbeiter angehalten, für si zu forgen, beispielêweise in Form der Kranken- kastenbeiträge, eine Versicherung, die bisher seinem freien Willen über- laffen war. Gerade durch unjere sozialpolitische Geseßgebung wird der Arbeiter angehalten, seine Zukunft im Auge zu behalten und zurückzulegen; aber es wird ihm auf der anderen Seite auch das Gefühl beigébraht, daß ec uit auf den Misthaufen geworfen wird, ‘wenn er nun in Folge eines Unglücks oder in Folge des Alters niht mehr im Stande ist, für sich selber zu sorgen. Und, meine Lerren, diesen Zweck, das Gefühl in dem Arbeiter zu erwecken, daß er niht zu den Parias gehört, das sollten auch die Vertreter der sreisinnigen Partei im Auge behalten. ___ Der Abg. Kalle (nat.-lib.) beantragte, dem Absay 5 im S. 1, welcher lautet:

_ „Als landwirth\{aftliher Betrieb im Sinne dieses Gesetzes gilt auch der Betrieb der Kunst- und Handelsgärtnerci, dagegen E aus\ch{ließlihe Bewirthshaftung von Haus- und Zier- [NBEnTER, Zusa zu geben:

„ofern damit nicht ein anderer versicherungspflichtiger land-

oder forstwirthschaftlicher Betrieb V DeR it ie /

Der Abg. Dr. Bamberger äußerte: Der Grundstock der gebrachten Heilsbotschaft seien die Berufsgenossenschaften ge-

| wesen, die man jezt {on wieder für diejes Geseß aufgeben

wolle, und die viel mehr Unkosten verursachten, als die

Gt V ] toste 1, als die ganze Versicherung koste. Die Ankündigungen von früher in Bezug auf die Sozialreform seien jämmerlih zu Grunde gegangen. hre Bestrebungen dienten nur dazu, dic Sozialdemokratie zu stärken. Eine große Staatsregierung dürfe sich niht von Hg Gesichtspunkten leiten lassen; man versündige sich dur solche geseßlichen Bestimmungen wie hier an dem Reichs- amten, ;

achdem der Abg. von Helldorff diese Argumente wider- legt hatte, ein Vertagungsantrag der Sozialdemokraten abge- e O die Diskussion geschlossen war, stellte der Abg. von Dollmar die Beschlußfähigkeit des Hauses in Zweifel. — Der, Präsident hatte bereits die Worte: „Wir kommen zue R A n, erklärte in Folge dessen

er Antrag zu spät, als die Abstimmung schon eröffnet vat, gefiel i 5 \ ng schon eröffnet

Die 88. 1 bis 3 wurden in der Kommissionsfa}s - genommen, die Amendements abgelehnt. Ea

S. av angenommen. : an den S9. 5, 6 Und 7 ist der Gegenstand un : - A Entiädung festgesetzt. a ua

ieselben werden nach kurzer Diskussi d denso bie S8 U BA, ) z sfussion angenommen,

m §8. 9 wurde bestimmt, daß während der erste1

c ï c v l 13 Wochen nah dem Unfall die Gemeinde die Kosten Lu E zu tragen habe.

Der Abg. Günther (Neichspartei) begrüßte die Bestim- mungen dieses Paragraphen mit Freuden und verlor fih eine Ne “Sud derselben.

er Abg. Schrader erklärte sich auch gegen diesen Para- graphen, der den Gemeinden große Lasten auflegen l 4

Der Abg. Dr, Buhl befürwortete den Päragraphen.

Derselbe wurde mit zwei Amendements Gebhard an- genommen, ebenso §. 10.

Das Haus vertagte sich um 5 Uhr bis Mittwoch 12 Uhr.

— Im weiteren Verlauf der gestri des Hauses der N Oi ri Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Er- weiterung und Vervollständigung des Staats- Eisenbahnnegzes und die Betheiligung des Staates bei mehreren Privat-Eisenbahnunternehmungen in der Generaldiskussion der Abg. Halberstadt an den Minister A “Birsbe die erneute Bitte, den event. Bau E von Hirshberg na eterSdorf— eiberhau— N n oe E E a

Der Abg. Nickert hielt die weitere Entwick Sekundärbahnen für sehr erfreulich, fürchtete aber, Da eint sehr bald an dem Punkt ankommen, wo die finanziellen „nteressen Halt gebieten würden. Die meisten dieser Bahnen erforderten Zuschüsse und belasteten den Eisenbahn-Etat. Aus der Vorlage sehe Redner zu seiner Freude, daß es ein Vor- urtheil gewesen sei, wenn man den Minister für einen unbedingten Gegner der Schmalspur gehalten habe denn man gewähre zum ersten Mal Staatszuschüsse zu schmalspurigen Bahnen. Länder, die viel wohthabender seien wie Deutschland, hätten bereits erkannt, daß Lokalbahnen in vielen Fällen wegen der großen Ersparnisse beim Bau und Betriebe nur s{chmalspurig gebaut werden könnten. Jn Frankreich seien Ende vorigen Jahres 735 km Departements- Schmalspurbahnen mit Staatszuschuß und 513 km allgemeine Bahnen derselben Art beschlossen worden. Der Einwand wegen der Kosten der Umladung sei längst als nicht stihhaltig beseitigt worden. Solle das Lokalbahnnez erweitert werden so werde man die Normalspur nicht in demselben Maße an- 2M können wie bisher, das vertrügen die Finanzen nicht. Sachsen habe bereits 100 km Staats-Schmalspurbahnen u Betrieb, außerdem seien 50 weitere Kilometer beschlossen : auH in Elsaß-Lothringen seien 16000 # pro Kilometer S oE a Subvention gewährt worden. Jn der näcisten N is werde Redner diese Frage ausführlicher erörtern. Vor 2 em müsse man den Standpunkt der Regierung genaue: Qnae Jeßt glaubten die Techniker — hoffentlich sei das ein Borurtheil —, daß der Minister nicht viel Liebe für die bee aus Rai Eo N werde der Staat sih wohl oder

s 1ztielen Gründen zur größeren idsichti an Smalspu! autilieben men größ Berücksichtigung __ Der Lunister der öffentlichen Arbeiten, Maybach i : Er müsse dem Vorredner zugeben, daß er fern CAU A Bedenken gegen das Sémalspursystem niht habe. Jn der Bevölkerung aber sei man dagegen eingenommen. Die aupt- bedenken gegen dieses System lägen mehr auf militärishem Gebiete als auf dem lehnishen. Redner sei verpflichtet, in jedem einzelnen Falle sich mit der Militärverwaltung ins Éin- vernehmen zu seßen, die im Funteresse der Landes- vertheidigung das Normalspursystem für nothwendig erklärt habe. Es werde also in jedem Falle darauf ankommen, ob der Bau den militärishen Jnteressen entspreche. (Abg. Rickert rief: Dann muß das Reich etwas zugeben!) Der Auffassung möchte Redner allerdings nicht unbedingt entgegentreten! Jn

en (57.) Sißung tete bei der dritten

unterliegen kann, dann, meine Herren, begreife ih nicht, wie wir zum

Zukunft werde er aber seinerseits bereit sein, soweit eben

höhere Rücksichten niht entgegenständen, zu fördern. __ Der Abg. Krebs (Braunsberg) plädirte für d einer Eisenbahnlinie von Marienburg über Heilsh n Vau ORRROIES CODERR erg bis zur Der Abg. Spahn meinte, daß der ck e e R eine wirthschaftliche Nothwe t gleichviel, ob die Fortsezung bis zur Südbahn erfie i, nicht. E ERnE zur Slidbahn erfolge oder Die Abgg. Lassen und Hansen v s 7; den Ausbau ciner Bahn, wel Sn cnendelen : lichen S verbinden soll.

_Der Abg. Kennemann brachte auf Ers seineë kreises (Fraustadt - Kröben) den Ban FrjuMei felnái E E in Anregung.

(ah einigen weiteren kurzen Bemerkunge

von Strombeck, Graf Caniß d: SGreiber A Abgg die g iten ads geschlossen. j Ur) wurde

Jn der Spezialdiskussion gab Abg. Otters den Vot; tungen der Marschbahn-ZJuteressenten ar verg) Sor Lefürt, der Staat nah Ausbau der Linie Jgehoe—Wrist die Konk: M mit der Marschbahn aufnehmen und dadur deren ‘Beet und Erträge schwer zu schädigen in der Lage sei Red Akne den Minister um eine nochmalige b igende Erklär

l malige beruhigende Erklärun

Der Abg. Seelig würde ebenfalls großen Werth p : legen, wenn der Minister in dieser Frage eine etwas 1 rä d is 019 in zweiter Lesung abgäbe. Perier “ Fine Aeußerung vom Regierungstische erfolate niht- 5; Strete H wurde eia E A Zur Linie Ratibor—Troppau bemerkte der Ah ; Nayhauß-Cormons: Die Kreise Kosel und LeobiGue Ld pen lebhaft, daß man die Linie von Nati d Tutos , daß man die Linie von Ratibor nah Troppau führen wolle; diese Linie fei eigentlih eine reine Privatbahn r f fast nur einen einzigen großen Besig durchschneide. ‘Viel Au theilhafter wäre der Bau der Linie Kosel—Bauerwiß— Kz scher Troppau gewesen, welche die beiden Kreise Kosel und Leobshügz aufzuschließen geeignet sei. Auf ihre desfallsigen beim Minister erhobenen Vorstellungen seien die Betheiligte, bisher ohne Antwort geblieben. : O io

__‘Die weitere Debatte über §. 1 war nicht erheblich: de Rest des Geseßes wurde im Einzelnen M4 liel _ Gesetz im Ganzen fast einstimmig definitiv genehmigt. O

_Um 31/7 Uhr trat das Haus in die dritte Lesung des “Lari Urfs, betreffend die Beförderung deutsher 9 p 5 3 N i126 o TE O 5 0 A Gd in den Provinzen Westpreußen

Jn der Generaldebatte vertheidigte ih der Abg. von Meyer (Arnswalde) gegen die ihm E Me O Haltung zu Theil gewordenen Angriffe, als ob er aus Partei: lichkeit für die Polen die Vorlage bekämpfe. Das sei nitt rihtig. Er wolle auch germanisiren, aber er wolle nit del natürlichen Germanisirungsprozeß unterbrehen. Obwohl et die Polen nicht für friedfertig halte, müsse man seiner Ueber zeugung nach doch eine gerechte und unparteiishe Verwaltung gegen fie üben. Schon im Januar 1872 bei der Berathung des Schulaufsichtsgeseßes habe der Minister-Präsident ein sehr scharfe Geseß gegen die Polen in Aussicht gestellt. Es sei aber nicht ge tommen, man habe sih in den vierzehn Fahren wahrscheinli) beruhigt. Jm Jahre 1876 hätten beide Häuser des Land tages größere Summen zum Ankauf von Forst! ändereien bewilligt, aber diese Anträge seien von der Regierung damals nur sehr zögernd angenommen worden. Man habe damals son folonisiren wollen. Fett folle mit einem Male Gefahr im Ver zuge sein, man fordere jeßt Geld im Sturm, während man tè abgelehnt habe, als noch Geld dagewesen sei. Der Antrag Aen: bach jä ein parlamentarisches Unifum, denn er stelle Geldmittel in Aussicht für Maßnahmen, die im Einzelnen noch gar nit bekannt gewesen seien. Die Erfolge dieser ganzen Geseße würden wahrscheinlich sehr unerfreuliche sein. ‘Nur Verbitte- rung wurden he erzeugen. Wer Sturm säe, der werde nit esrieden ernten! Welche großen Summen sollten bewilligt werden ! Man möge an die finanzielle Lage, an das Defizit denken. Was die Verfassungsbedenken betreffe, so habe sid die Kommission ja sehr geschickt mit der Verfassung abgefun- den. Seine (Redners) Bedenken seien aber nicht beseitigt worden, und aus allen diesen Gründen sage er: Nein! /

__ Der Abg. Kennemann äußerte, der Abg. von Huene habe bei der leßten Berathung der Vorlage neues Beweismaterial verlangt. Die Staatsregierung habe mit Necht es abgelehnt, zu dem vorliegenden statistishen Material noch neues hinzu zufügen. Denn wer sih durch das vorliegende Material noch nicht von der Nothwendigkeit dieser Maßregeln überzeugt habe, der sei überhaupt niht zu überzeugen. Redner könne aus seiner eigenen Erfahrung bestätigen, daß eine Verdrängung des Deutschthums wirklih stattfinde. Als er im Jahre 1840 nach Posen gekommen sei, da seien von den 3000 Gutsherrshaften in seinem Kreise 1500 deutsch und 1500 polnisch gewesen, und jeßt sei das Ver hältniß vollkommen zu Gunsten des polnischen Elements ver schoben, denn von den 2900 noch vorhandenen Gutsherrschaften Jeten jeßt 2000 polnisch und 900 deutsh. Ein solcher Rück schritt sei allgemein bei dem deutschen Element zu konstatiren. Die Vorlage über die Anstellung der Jmpfärzte sei ein Ve weis, wie genau, die Regierung die Verhältnisse im Osten kenne. ævle es mit den Aerzten sei, so sei es auch mit de? Rechtsanwälten und Anderen. Die Intelligenz, die die selben auf deutschen Fnftituten erworben hätten, nußte sie in polnishem FJnteresse, und das sei gefährlih für den Staat. Wenn solche Thatsachen nicht bestritten werden könnten, so habe doh der Abg. von Rauchhaupt Recht, wenn er sage: Das ist notorisch. Der Jmmediatkommission, welche dieses Geseh auszuführen haben werde, seien zwei Auf- gaben gestellt: erstens müsse sie dafür sorgen, daß eine gewisse Anzahl von deutschen Ansiedlern Unterkommen finde, und dann dafür, daß das Anlagekapital gewisse Zinsen bringe. Besor ders günstig jeien die Kolonien, in denen Bauern und Tag: löhner gemischt seien, am günstigsten würde es aber sein, went große Güter zwishen den Bauern und den Tagelöhner! liegen würden, weil die Bauern zu gewissen Zeiten Tage löhner nicht mehr beschäftigten, während solche noch au! den großen Gütern gebrauht würden. Die Verzinsung des Kapitals verlange auch, daß die Parzellen nicht zu klein seien. Es sollten besonders größere Rentengüter in Aussicht genom men werden; es könne dabei nicht von einer neuen Bildung von Latifundien die Rede sein, es sollten nur die vorhandene? uen Güter erhalten werden. Der Stand der deutsche? f e eNler in Posen sei durchaus nicht stabil und g& i ert, viele würden ihre Güter für annehmbare Preise ger! Gs Kommission werde auch den Ankauf solcher große? etraht ziehen müssen. Die neuen Ansiedler würde!

das Schmalspursyiey

; für mit dem wes.

| Wa einer Bahn obus

diese Gesebe seien, Stablew

ia nellen : diesen Geseßen nur,

stets zu opponiren

daß bei den

o ———

haben gegenüber

inen shwierigen Stand nf hfeit 9 Der

feit geleiteten polnischen Agitation. A fei arbeitsam und willig. Daß sei natürlih; wenn aber der

sfi als heißblütiger Pole von Beraubung

“tiafeit spreche, fo gehe eit i s n den Grenzen von 1772 wieder

dann würde Redner sein Gut g D Gegend fortziehen. Daß

und L di 3eseze ablehnten, geshehe nur aus konfessio- anan die L Dis Lauiftreifinnige Partei endlich opponire weil es eben freisinnig sei, der Regierung und jeden Beamten, sobald er Minister Das, was Redner hoffe, Posen {ich

Gründen.

einen Bösewicht zu halten. lnish sei, wisse jeder Knabe. Wahlen die Deutschen 1in

eworden u g {{ch und was p! v nächsten die in“

E C

Fnserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels» register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. “E

25)

Vorladungen u. dergl.

[1390] : 0 E InSahen der Herzoglichen Leihhaus-Administration in Gandersheim, Klägerin, wider die Wittwe des Figunermame Mh Caroline, geb. Körber, zn Seesen, Beklagte, N aegen Hypothbekzinsen und Kapitalabtrags, wird, nachdem auf} Antrag der Klägerin die Be- schlagnahne des der Beklagten gge vor Seesen ¿ub No. ass. 69 belegenen Wohnhauses sammt Zu- | yo hehôr zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 30. März 1886 verfügt, auch die Ein- tragung dieses Beschlu)ses im Grundbuche am 30. März 1886 erfolgt ist, Termin zur Zwangsver- steigerung auf Montag, ;

den 26. Juli d. J.- Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte Seesen angeseßt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypotheken- briefe zu überreichen haben.

Seesen, den 30, März 1886,

Herzogliches Amtsgericht. v. Rosenstern.

[1168]

Der Kaufmann

Aufgebot. Sigmund Gutman von Ichen- hausen, auf dessen Anwesen Hs.-Nr. 89þ. dortselbst für Rafael Nieser, abwesend von Ichenhausen, ein MWohnungsreht unterm 29, November 1548 im Hypothekenbuche für Ichenhausen Band T. Seite 714 eingetragen wurde, hat den Antrag auf Einleitung des Aufgebotsverfahrens zum Zwecke der Löschung im Hypothekenbuche gestellt, da die Nachforschungen nach dem Fnhaber dieses Wohnungsrehtes fruhtlos ge- blieben und vom Tage der leßten auf dasselbe sich beziehenden Handlung dreißig Jahre verstrichen sind. Gemäß S. 823 ff. C. P. O. und des §. 82 Hyp.-Ges. neuerer Fassung wird das Aufgebotsver- | | fahren eröffnet, Aufgebotstermin auf Freitag, deu 22. Oktober l. J-., Vormittags 9 Uhr, dahier anberaumt und der Inhaber des Wohnungs- rechtes aufgefordert, sein Recht innerhalb fechs Monaten bei dem unterzeichneten Gerichte anzu- melden oder spätestens im Aufgebotstermine zu wahren, widrigenfalls das Wohnungsrecht durch Ausschlußurtheil für erloshen erklärt und im Hypo- thekenbuche gelöscht würde. Günzburg, 24. März 1886. Königliches Amtsgericht. (L. 8.) gez. Le i d. Zur Beglaubigung: Günzburg, den 2. April 1586. Gerichts\hreiberei des Königlichen Amtsgerichts. (L. 8.) Pargent, K. Sekretär. [43249] Anfgebot. “Nach Anzeige der Erben der am 14. Suli 1885 in Nürnberg verlebten Hafnerswitiwe Margarete John ist aus dem Nachlaß der dreiprozentige Schuldschein Nr. 14 731 der Kgl. Hauptbank Nürn- berg über 500 4, ausgestellt für Margarete John am 18, Februar 1884, defsen Zinsen bis heute nicht abgehoben sind, zu Verlust gegangen oder entwendet worden,

Auf Antrag der Erben ergeht hiermit au den In- haber der Urkunde die Aufforderung, spätestens bis zu dem auf

Donnerstag, den 16. September 1886, N Vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. § des hiesigen Justizggebäudes anbe- raumten Aufgebotstermin seine Rechte bei dem unter- fertigten Gerichte anzumelden und die Urkunde vor- zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur- funde erfolgen würde.

Nürnberg, den 30. November 1889.

Kgl. Ms Abth. F.

A)

Zehler, Kgl. Amtsrichter.

: Zur N E Gerichts\hreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der geschäftsleitende Kgl. Sekretär :

L. S) Hader.

6432: : N Aufgebot. Der Inhaber eines Delikatessen-Magazins in Hamburg, Wilhelm Benthien, hat das Aufgebot des auf seinen Namen lautenden Contrabuchs ver Stein- horster Spar- und Leihkasse, Band IY. Nr. 2329 über 6000 6, welches im August 1883 in Grinau verbrannt sein soll, beantragt. Der Inhaber des Sparkassenbuchs aufgefordert, in dem auf Donnerstag, den 14. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr, : vor dem unterzeihneten Gericht anberaumten Aus- gebotstermine sein Recht anzumelden und das Spar- assenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung desselben erfolgen wird. Steinhorst, den 18. März 1886.

wird hierdurch

die Polen gegen das zu weit. Wenn das König-

die

Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, [43257] Der zu Weiden, vertreten durch Rechtsanwalt Müller in Köln, hat das Aufgebot der Obligationen der Stadt- Kölnischen Anleihe von 700000 Thalern Litt. A. Nr. 1770, 1771 und 1772 zu 200 Thaler beantragt. Der Inhaber spätestens in dem auf

Dounerstag, den 309. Dezember 1886,

Vormittags 10 Uhr, r dem unterzeichneten Gerichte an

S) Kump, Kanzlei - N Erster Gerichtsschreiber.

[1398]

der dur polnische

Abg. von und Ge-

hergestellt verkaufen Ultra-

des deuischfreisinnigen Kleeblatts erinnern würden, das sie | hierher geshick hätten, und daß dies nicht wieder hier er- | jcheinen werde.

Nach dieser Rede wurde ein Vertagungsantrag ange- nommen.

Der Abg. von Stablewski bemerkte persönlich, der Abg. Kennemann habe in seinem Vortrage von ihm als einem heiß- blütigen Polen gesprochen. Er acceptire diese Bezeichnung; er beneide den Abgeordneten nicht um die Kaltblütigkeit, mit der dieser hier gegen ein Volk hee, in dessen Mitte er gelebt und | ein so schönes Vermögen gesammelt habe. |

Der Präsident von Köller erklärte, er müsse dem Vor- | redner doch bemerken, daß solche persönlichen Anfeindungen hier | im Hause nicht üblich seien. |

Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch 11 Uhr.

1, Steckbriefe und Untersuhungs-Sachen. 2, Zwangsvollstreckungen, ladungen u. dergl.

3. Verkäufe,

4. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung

u...

Gerichtsftelle anberaumten Rechte anzumelden und die Urkunden widrigenfalls folgen wird.

Köln, den 2.

Königliches Amtsgericht.

1389]

Auf den Antrag des Akerwirths Konrad Neumann

zu Großenbreden Amtsgericht in für Necht erkannt:

Der Stellmacher Wilhelm Roland von Großen- breden wird für todt erklärt, des Verfahrens dem Antragsteller, ) Konrad Neumann zu Großenbreden zur Last gesetzt.

Höxter, den 18. März 1886.

Königliches Amtsgericht.

[1396]

Der Bergarbeiter Heinrih Becker zu Lehmfkuhle, Gemeinde Bottrop, klagt gegen den

Wilhelm * Fre Bottrop, jeßt rung für

ladet den B

Der Gerichts

[1360] Nu

in der Montag,

folgende werden :

Grafenbrück, Jagen 257. 6,98 fm,

Jagen 233.

ca. 112 fm, Sagen 147. mühle.

271/272. VI. Kl.

Schußzbez 390 rm

Königliches Amtsgericht.

I Al

Köl

die

Oeffentliche Ladung.

Karl Heinrih Otto Schulze von hier, am 15. Mai 1849 zu Liebau in Schlesien, im Jahr 1872 nach Amerika ausgewandert und dort seit 1875 verschollen ist, wird hiermit aufgefordert, fich spätestens im Termin am

14. Juli 1886, im Zimmer Nr. 28 des hier, selbst oder durch einen gehörig Bevollmächtigten zu gestellen und sein Vermögen in Emvfang zu nehmen, widrigenfalls dasselbe seinen si meldenden nächsten erbberechtigten Verwandten gegen Sicherheitsleistung ausgehändigt werden wird. (VI S000) Kassel, den 29. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 6.

rückständiges Kostgeld Waaren, mit dem Antrage: fällig zur Zahlung von 54 6 zu eklagten zur mündlichen V i des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Bottrop auf

den 25. Mai 1886, Mittags 12 Uhr. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Bottrop, den 3. April 1886.

Verkäufe, Verpachtungen,

Königlichen Oberförsterei Viecseuthal.

19 Uhr ab, Hölzer

Schugbezirk Ciserbude, ) ) Kiefern: 49 Stck., Bauholz mit ca. 30 fm, 239 Stangen II. Kl., 140

40 Stck. Bauholz mit ca. 17 fm,

116 fm. Jagen 35 rm Schihhtnußzholz II. Kl.; 81 Nuyenden mit 13,58 fm, 360 Stck. Stangen 11]. Kl., 4, IV. Kl. Schußbezirk Schwärze. Kiefern : Jagen 188: 9 Stck. mit 1,83 t;

Stangen 1II. Kl. ;

147 rm Schichtnuß

Kiefern : 3,67 fm ; Jagen Kiefern: Stangen IV. Kl,

Kloben, 200 rm Stoctholz, Jagen 229: 46 rm Reiser I. Kl.

Aufgebote, Vor- Großhandel.

d Literarishe Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. | 9, Familien-Nachrichten.

Verpachtungen, Berdingungen 2c.

von öôffentlihen Papieren.

| 286. Erlen: fnübpyel, 21 m Reiser L Kl; Kloben, 17 rm Spaltknüppel; fnüppel. Sagen 233. f 13 rm Reiser I. Kl..

Aufgebot. n wohnende Bierbrauer Johann

Totalität. Schwärze. Kiefern:

Rundkloben; Jagen 220: Knüppel,

der Urkunden wird aufgefordert,

ordentlicher Sagen 152: Aufgebotstermine seine R

vorzulegen, er-

141 rm Stotholz;

Kraftloserklärung derselben

= L bezirk Heegermühle. Kiefern :

Dezember 1885.

: Abtheilung X. Beglaubigt:

ump, Kanzlei - Ratb,

geboren | bezogen werden. welcher | g G

Zeising. Vormittags 11 Uhr, E Königlichen Amtsgerichts legitimirten

[1359]

März 1886.

hat das unterzeihnete Königliche

seiner heutigen öffentlichen Sihung | Stämme, 19 Birken- und

b. Schlag 16, Gichen:

und werden die Kosten dem Ackerwirth Nugtholz , Birken- und 6 Aspen-Stämme.

13, 14: Eichen: Snhalt, Nuzholz; schnitte

Oeffentliche Zustellung.

Bergarbeiter ver, früher zu Lehmkuhle, Gemeinde unbekannten Aufenthalts, wegen Forde- und gelieferte den Beklagten kosten- verurtheilen, und Verhandlung

mit (ck@ f,

der Schutzbezirke: Bischofrode

Osterhausen 58 Stück.

bekannt gemacht. vom Bahnhof Cisleben au der

entfernt.

{reiber des Königlichen Amtsgerichts. wird.

Verdingungen 2c. i- und Breunholz-Verkauf [1358] den 12. d. Mts., von Vormittags sollen in dem Eisertschen Restaurant öffentlich meistbietend verkauft

A. Nutholz. Jagen

9 Uhr an, 162 und 163. ; 438 Stangen 11]. Kl. Scußbezirk Durchmesser Sagen 192, 193, 194 und 229. Kiefern:

55 Stangen III. Kl. Kiefern: 213 Stck. Bauholz mit ca. 986 d. Erlen: 31 Nuytenden mit Birken: 1 Kiefer mit 9,77 fm. 10 Stck. Stangen II. Kl., 4,20 Hdt. Stangen

44 rm L 89 rm Fihten-Knüppel. Die Zus

Kiefern :

Jagen 220: 184 Stck. mit | [1445]

3 rm Schihtnubholz; Jagen 217: 140 Sagen 152: 15 Stangen 1I. Kl.

34 Nutenden mit ca. 35 fm, | zon 3 Uhr an,

Buchen: zu Badenhausen von

holz II. Kl. Schußbezirk Heeger- Sagen 208 und 209: 4 Stck. mit 949: 160 Stangen III. Kl. Jagen 35 Stangen 1I1I. KI., 7,15 Hdt. 9,75 Hdt. V. Kl, 10,00 Hdt.

B. Brennholz. irk Grafenbrück, Jagen

(4 rm

anzuzahlen. 9257, Kiefern: | man sich an För 35 rm Reiser Jagen

mit verbindliher Kraft vom 1.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

38 rm Rundkloben, 50. rm Rund- Birken: Eiche: 1 rm Rund- Kiefern: 13 rm Rundknüppel, Kiefern : Kloben (Jagen 258 und 276), 37 rm Reiser I. Kl. ; Erlen: 6 rm Rundkloben und Knüppel. Schußbezirk \ Sagen 217 und 218: 110 rm 317 rm Kloben, ca. 200 rm Stockholz; 7,5 rm Rundkloben (2,5 m lang); i 34 rm Kloben, 5% rm Knüppel; Jagen 154/5: 12 rm Reiser I. Kl. Buchen: Jagen 147 d: 213 rm Kloben (z. Th. 1,25 m lang), 32 rm Knüppel, 5 rm Reiser I. Kl. Schuß- Sagen 208: Kloben; Îagen 249: 34 rm Kloben, 112 rm Knüppel ; Jagen 244 und 209b: 13 rm Kloben.

Das Nutholz wird zuerst verkauft. handener Nachfrage fommen auch Reiser verschiedener Holzarten und Sortimente zum Verkauf. aus deim Versteigerungsprotokoll können gegen Ent- richtung der Schreibgebühren von dem Unterzeichneten

Eberswalde, den 2. April 1886, Der Oberförster.

Nutholz-Versteigerungeu

in der Königl. Oberförsterei Vischofsrode

bei Eisleben, Neg.-Bez. Merseburg, Mans- felder Seckreis. /

Fm Vocke'shen Gasthofe hierselbst follen an den nachstehend bezeihneten Tagen, jedesmal von 9 Uhr Vormittags ab, versteigert werden: ;

1) Montag, den 19. April c., aus dem Schuß- bezirk Bischofrode, Distrikt Lindenthal und Holzecke :

a. Schlag 14, 15 und 2, Eichen: 26 Stämme I.—1III. Kl. mit 69 fm Kubik-Inhalt, 20 St. IV.— V. Kl, 5 rm Klftr.-Nußholz; Roth- und _Weiß- buchen 2c.: 66 Stämme von verschiedener Stärke, 9 rm Klftr.-Nutholz (Rollen), 12 Ahorn- und Eschen- Aspen-Stämme.

45 Stämme I.—III. Kl. j mit 103 fm Kubik-Inhalt, 45 Stämme IV. u. V. Kl, 3 rm Klftr.-Nußzholz; Roth- und Weiß / 122 Stämme verschiedener Stärke, 2 rm Krlftr.- 1 Aborn-Stamm mit 1,59 fm;

9) Dienstag, den 20. April, aus dem Schußz- bezirk Rothenshirmbach, Distrikt Kratzbusch,

138 Stämme I.—III. Kl. mit ca. 480 fm 30 Stämme I1V.—Y. Kl., Roth- und Weißbuchen: 209 Stamm-Ab- % rm Klftr.-Nußholz

(Rollen); 280 Birken- und 30 Aspen-Stämme. Außerdem an Eichen-Kahnknien in den Schlägen 97 Stück, Bornstedt

109 Stück, NRothenshirmbah 129 Stück,

Die Verkaufsbedingungen werden in den Terminen Die Hölzer lagern 5, bezw. 7 km alle-Kasseler Bahn

O wird bemerkt, daß _Anfangs Mai cr. noch 2 Nuzholz-Auktionen im hiesigen finden, und st#. Zt. spezielle Bekanntmachung

Vischofrode, den 4. April 1886. i Der Königliche Oberförster Vogelgesang.

Holzversteigerung : in der Königlichen Oberförsterei Hatfeld, Kreis Biedenkopf, Regierungsbezirk Wiesbaden.

Samstag, den 17. April c., von Vormittags

werden dem T L ausgeseßt: Schußbezirk Lindenhof, Distrikt ODbelsburg 37 a. SFichtenstämme von 14 bis 40 ecm mittlerem und bis 30 m Linge, 354,21 fm, von vorzüglicher Qualität, ihten-Scheitholz (Rundholz),

ammenkunft ist im Holzslage. Gute Abfuhr zur Bahn mit ca. Hatfeld, den 4. April 1886. Der Königliche Oberförster : Bierau. Breunhoïz-Verkauf. Königliche Oberförsterei Grund am Harz. Am Sonnabend, den 17. April d. J.,, Nachmittags werden im Vollbrecht’\{chen Gasthause den Forstorten Steinthalerberg und Harzwe meistbietend verkaust : Kichten Stammknüppel, 785 rm Fichten Reiserholz I. Klafe. Auf Verlangen ist } der Kaufsumme im Termine

Wegen vorheriger Besichtigung des Holzes wende i; fer Woeckner in Grund oder Hülfs-

jäger Sulz in Badenhausen.

— Jn unserer gestrigen Nummer ist versehentlih Der

Geseßentwurf, betreffend die Errichtung und Unterhaltung von Fortbildungs\hulen, an Stelle desjenigen, betreffend die Be- sirafung der Schulversäumnisse, reproducirt worden. Letterer wude in nahfolgender Fassung angenommen :

8, 1. Der §. 4 der Schulordnung für die Elementarschulen

der Provinz Preußen vom 11. Dezember 1345 (Geseßsamml. 1846

S. 1) und die lit. a des S. 39 des Sculreglements vom 18. Mai 1801 für die niederen fatholischen Schulen in den Städten

und auf dem platten Lande von Schlefien und der Grafschaft Glaß werden aufgehoben.

An ibre Stelle tritt der §. 48 des Allgemeinen Landrechts

Theil 11 Titel 12.

8. 2, Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Juli 1386 in Krast, unbeschadet des Rechtes der zuständigen Behörden, \{on vor diesein Termin Polizeiverordnungen zur Bestrafung der Schulversäumniffe, Juli 1886 ab, zu erlassen.

L R 2 f R

Oeffentlicher Anzeiger. f

5, Industrielle Etablissements, Fabriken und

„„JFuvalidendank“‘‘, Nudolf Mosse, Haasensticiu

& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Vüttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoncen - Bureaux.

In der Börsen- Beilage.

[772] Anuncétiv u.

Am Montag, den 12. April cr., Vormit- tags von 10 Uhr ab, sollen auf der hiesigen Pulverfabrik verschiedene unbrauc(bare Werkzeuge, Geräthe und Materialien, sowie 87,5 cbm pappelnes Kloben- und Knüppelholz, 16 cbm kiefernes, 18 chm birkenes deêgl. und verschiedene Nußhölzer, als kieferne, birkene, eshene 2c. Stangen, öffentlih meistbietend verkauft werden.

Die Verkaufsbedingungen werden vor Beginn der Auction bekannt gemacht.

Königliche Direction der Pulver-Fabrië

Spandau. [1356] Verdingung der Neupflasterung (Lieferung und Arbeit) eines Zu- fuhrweges und Lagerplatzes auf Bahnhof Bückeburg (1291 qm) am 28. April d. J., Vormittags 10! Uhr, auf diesseitigem Amtszimmer. Be- dingungen daselbst einzusehen oder gegen kostenfreie Einsendung von 0,80 #4 vom Betriebs-Sekretär MWartmann zu erhalten. Königliche Eiseubahu-Van-Juspektion Minden.

L fin

37 rm

253 rm Jagen 123a: Iagen 188a:

83 rm

Bei vor-

Auszüge

1444] | Königliche Eisenbahn-Direktion Berlin. Verdingung von 4100 t Flußstahlschienen in 4 Loosen. Angebote sind postfrei, versiegelt und mit der Aufschrift : Angebot auf Flußstahlsckienen an das Materialien - Büreau, Berlin W., Königgräßer- straße 132, bis spätestens zum Eröffnungstage am Mittwoch, Den 21. April 1886, Vor- mittags 11 Uhr, cinzureihen. Ebendaselbst find Angebotbogen, Bedingungen und Zeichnungen gegen vostfreie Einsendung von 90 - zu beziehen, auch können dieselben dort, sowie beim Berliner Bau- markt hier, Wilhelmstraße 92/93, eingesehen werden. Zuschlagsfrist bis 6. Mai d. I. Berlin, den 5. April 1886. Materialien-Vüreau.

1443] [ In der Königlichen Strafanstalt zu Brandenburg a. H. sind zum 1. August cr. 50 Gefangene, bisher mit Anfertigung von Scirmstöken beschäftigt, anderweit zu vergeben. Ausgeshlossen müssen nach- stehende Beschäftigungen bleiben: Korbmacherei, Schirmstockfabrikation, Teppich- weberei, Mascinenstrickerei, Bleh-Cmballage- Fabrikation, Buchbinderei, Schuhmacherei und Bürstenmacherei. Erwünsht find solche Beschäftigungen, welche feinen Shmuß und wenig Geräusch verursachen, nicht zu viel Raum in Anspruch nehmen und die Festsezungen von bestimmten Leistungen pro Tag — Pensa — gestatten. Solide Ünternehmer, welche geneigt sind, Gefan- gene zu beschäftigen, wollen thre Offerten bis \pä- testens zum 28. April cr. an die Anstalts- Direktion einreichen. — Für die Beschäftigung von 50 Gefangenen is eine Kaution von 2000 H zu stellen. Die Bedingungen, unter welchen die hier ausgebotenen Arbeitskräfte vergeben werden, sind während der Dienststunden in dem Sekretariat der Anstalt einzusehen; auch können dieselben gegen 1 Shreibgebühren entnommen werden, Außerdem wird jede erwünschte weitere Auskunft durch die Di- rektion bereitwilligst ertheilt werden. Braudenburg a. H., den 4. April 1836. Königliche Strafanstalts-Direktion.

buchen 2c. :

Lo Swlag

10 rm Klftr.-

Groß-

Revier statt- erfolgen

[1357] Eisenbahn- Direktionsbezirk Elberfeld. Unter den in Nr. 223 v. I. des Deutschen Reichs- Anzeigers bekannt gemachten Bewerbungsbedingungen soll die Ausführung eines Theils der Erdarbeiten, Brücken- und Tunnelbauten zur Umgestaltung der Bahnanlagen bei Barmen—Ritiershaufen iz Wege zusammen = | des Verdings vergeben werden. Das Loos I. umfaßt die Demegeng von rund 328 000 kbm Erdmassen, die Herstellung von rund 6000 gm Chaussirungs- und rund 1660 kbm Mauer- werk und die Anlage zweier eingleisiger Tunnel von 250 bezw. 195 m Länge. A Zeichnungen, Berechnungen und Bedingnißhefic liegen in unserem Central - Verwaltungs - Ge äude, Zimmer Nr. 109, zur Einsichtnahme aus. Abdrücke des Vedingnißhefts sind gegen Einzahlung von 3 M von dew Vorsteher unserer Central-Kanzlei, Eisenbahn-Sekretä: D-1g hierselbst, zu beziehen. Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung 111, Angebot auf Erdarbeiten, Brücken- - und Tunnelbauten zur Umgestaltung der Bahnanlagen bei Barmen—Rittershausen (Loos 1)“ i bis zum 21. April d. J., an welchem Tage Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben er- folgen wird, postfrei an uns einzureihen. Zuschlags- frist vier Wochen. Elberfeld, den 31. März 1886. Königliche Eisenbahu-Direktion.

7 km Entfernung.