_ Der Abg. von Köller bemerkte: Auf feine Distinktionen verurtheilt. Er hoffe, daß auch im Falle der Elbirtger Wahl Kommunalbesteuerung seiner Beamten einheitlich geregelt habe. Im Uebrigen muß doch auch bei dieser Frage festgehalten werden: | können, daß der religiöse Friede überhaupt erreiht sei, fo lange noch | genannten Bezirken, welcher die Ungunst der dortigen Verbältnisse die zwischen Lüge und Unwahrheit wolle er sih nit einlassen. | die überwiegende Mehrheit des Hauses diesen Standpunkt | Die Konservativen hätten auch diesmal wieder sich darauf be- wer hat denn nun jeßt auf der anderen Seite den Vortheil ? wie andere Bestimmungen der vorhergehenden Geseßgebung zurückbleiben, | Erziehung ihrer Kinder erschwert, für die weibliche Jugend auch in Er könne einen Unterschied zwischen beiden Begriffen nicht zu- | festhalten werde. schränkt, den Standpunkt der Deutschfreisinnigen anzugreifen ; fommen denn die Kommunen dazu, wenn das Reih jeßt mit einem | deren in dem Geseßvorschlag nicht Erwähnung gethan ist. Deshalb | den kleineren Städten Gelegenheit zu einer, dem Vildungsstande der

geben. Er bestreite dem Wähler niht das Neht zu Wahl- Unter Ablehnung einiger Amendements des Abg. Nickert, | wenn Letztere sich aber gegen diese Angriffe vertheidigten, Male den verabschiedeten Offizieren böhere Pensionen gtebt, zu sagen: | bielt man daran fest, daß die Gestattung der Anzeige für die gegen- | Eltern entsprechenden Erziehung geboten und für dén Unterbalt der

_ - . - . . - . f . F ie zf nîío Paso 4 S P 8 vf tä- «rfi y » F t t « 5 (ck î t F Cr R F o . » cic , irc rotesten, aber er bestreite, daß derselbe irgend ein Recht | welhe auf eine Ausdehnung der Beweiserhebung abzielten dant r änden Ers A T E S ck:; dafür müssen wir nun in unsere Kassen mehr bekommen, als wir bis- | wärtig vakanten Pfarreien einea großen Sritt_ bezeihnet auf dem | Söhne auf den höberen Lehranstalten im Bedarféfalle eine Beihülfe protejten, | , daß | g ch ch ! hnung hebung abz - | dann vershwänden Erstere aus diesem Saal. Sie her gehabt haben? Schon diefer Gedanke, meine Herren, ergicbt dochß | Wege des Entgegenkommens, und daß man mit fortschreitenden Ver- | gewährt wird, welche sich niht nur für den Einzelnen, sondern durch

darauf habe, Lügen niederzuschreiben un5 an den Reichstag | wurden die Kommissionsanträge angenommen und die Be- | hielten im Bewußtsein ihrer Majorität und Macht Monologe E ht Kt : ‘ ; ; er : ‘tot ff A : : O L s er E n N E L E N E S - 1z genau, daß die hier aneinander gehängten D gische ‘inbarungen den Boden vorbere e ligiösen Friede ie Heranbildung eines in diesen Bezirken heime tf zu schicken. Er (Redner) wolle von Lügen nihts wissen, und anstandung der Wahl beschlossen. ; und kümmerte n sih um die Gründe der Minorität nit mehr. Maameilonge t ar Mang cte rege e r May af ieten T L die ärbige Erlabaik ver Aa Do A Nees, Blioree, O A T e len SOA ut wenn er ihnen entgegentrete, so thue er nur seine Pflicht und Die Wahl des Abg. von Funcke, in Bezug auf welche Ueberhaupt sei Redner der Ton, der in die Debatten dur Der Abg. von Huene mate darauf aufmerksam, daß die | gestcllt mit demjenigen Zustande vollständiger religiöser Ordnung, den | erweisen dürfte. O T A E Schuldigkeit. / A Ea RIAS noh nähere Erhebungen gefordert werden, wurde beanstandet. die Schuld der jeßigen Majorität eingerissen sei, ein Ton, wie Deutschfreisinnigen im vorigen Jahre die Konsumvereine nicht | der heilige Stuhl recht gern, fo bald als mögli, verwirklicht schen Nicht minder wichtig und von entsceidender Bedeutung für die Der Abg. von Heereman meinte, daß die Thätigkeit in | Die Wahlen der Abgg. Dr. Haarmann, Dr. Frege, von | er treffend dur den neulichen Zwischenruf gegen einen Mann in das Noth-Kommunalsteuergeseß aufgenomnten hätten; wenn | würde. _ L L - S Kräftigung des deutschen Elements im Often ist es, daß für den der Wahlprüfungskommission eine gewisse RNeizbarkeit gegen | Malßahn-Gülg und Lohren wurden für gültig erklärt. E von europäischer Verühmtheit illustrirt worden sei, in seiner sie also heute wieder einmal das gleiche Necht für Alle be- | . g Die Katholiken ibrerseits würden es au nicht mit Befriedigung Staats- und Kirchendienst, sowie für den ärztlihen Beruf tüchtige die Wahlproteste begreiflich erscheinen lasse; aber die Be- Das Haus ritt nunmehr zur Gesammtabstimmung über parlamentarischen Praxis seit 1867 niht vorgekommen. t jo kö ieser Vorgang ihre -dutti iht 3 sehen, wenn der heilige Stuhl eine dauernde Erlaubniß gäbe, bevor deut! che Kräfte in ausreichender Zahl gewonnen werden, welche sich 1 4 | 1 i Î 4 T s O L Ô Ü V 1€l Md g tonten, jo könne dieser Vorgang ihren Deduktionen ni t zur 8 ih vergönnt ist, si eines definitiven Friedens : N lo S E E S ; merkungen des Abg. von Köller seien doch nich: ganz zutreffend | den Geseßentwurf, betreffend die Unfallvers ihe- | Die Ausführungen des Kriegs - Ministers hätten den ; Stüßte dienen. E "G E f die Erwä Ua i E dic weg G Dele E iz (F den betheiligten irten möglichst dauernd heimisch machen. Zur gewesen. Der Abg. von Köller habe auch ganz vergessen, daß | rung der land- und forstwirthschaftlihen Ar- | Vorwurf nicht entkräften können, daß dem privi- Die Vorlage wurde darauf einer besonderen Kommission | der Natur der Sg vie rwägungen gere@nt, welche sich aus | Erreichung el pieles ist ein Stipendienfonds von jährlich lche Wahl ilen Se: T G z J i * ; P j: L E s Drag ITO ) I) der Natur der Sache ergeben und in den fritheren Urkunden des | 100000 jur Studirende deutscher Herkunft beantragt, welche sich jolhe Wah proteste auf allen Seiten vorkämen. Er erinnere | beiter, welcher gegen die Stimmen der Freisinnigen und legirten Stande der Offiziere durch die Vorlage, ohne von 21 Mitgliedern überwiesen. heiligen Stuhls ausgedrüt sind. den vorbezeichneten Bcruféarten in den Provinzen Westpreußen und die Herren an die Wahlproteste, die bezüglich der Berliner Sozialdemokraten angenommen wurde. ) z daß irgend „ein Staats- oder Dienstinteresse vorliege, Ueber den 37. Bericht der Staatsschulden kom- Man hat jedo von verschiedenen Seiten und befonders dur die | Posen oder im Regierungsbezirk Oppeln zu:uwenden beabsichtigen. Wahlen eingegangen seien, und zwar von einer Partei, die i Um 5 Uhr vertagte \sich das Haus auf Sonnabend | ein weiteres Privileg hinzugefügt werde. Der Abg. von Rauch- mission referirte der Abg. Schreiber (Marburg) Namens der legte Aeußerung Sr. Durchlaucht des Fürsten voa Biémarck erfahren, Die Ausbringung eines Dispositionsfonds zur Förderung des dem Abg. von Köller und seinen Freunden sehr ‘nahe stände. 12 Uhr. haupt sage, die Anschauungen der Deutschfreisinnigen würden Budgetkommission, welche beantragte, der Hauptverwaltung der | daß der gegenwärtige Gefeßesvorshlag mit den leßten Amendements deutschen Volksschulwesens, wie er mit 50000 4. jährlich in Antrag Was diese Proteste enthalten hätten, sei noch viel s{chlimmer : i / im Volke nie Anklang finden. Nun, es handele sich hier um Staatsschulden Decharge zu ertheilen. schwerlich die parlamentari]che Mehrheit zu feinen Gunsten erlangen gebracht ift, empfiehlt fi durch die Erwägung, daß es mannigfache, gewesen als die vorliegenden Behauptungen. — Jm weiteren Verlauf der gestrigen (60.) Sißung | gewisse grundsägliche Anschauungen ; seien diese fals, dann Das Haus beschloß demgemäß, nachdem der Abg. Kieschke Es E NT R Swwhl nicht zustimmte, die ständige Anzeige | im Etat nit besonders vorgefehene Ausgaben, z. B. für die Grün- Die Debatte wurde geschlossen. des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Fortseßung | würden eben die Vertheidiger derselben vershwinden ; seien sie auf das dringende Bedürfniß der Beschaffung anderweitiger | |?"Ze8 LiEns Sil vie Gia: Seufts beste bélilidien Blas brar A8 peut\Ger Lehrer- und SHüler-Bibliotheken giebt, zu deren Be- Der Referent Abg. Spahn wies die Behauptung des Abg. | der Berathung des Geseßentwurfs, betreffend rihtig, dann würden alle Drohungen des Abg. von Nauch- größerer Räumlichkeiten für die Staatsschulden-Verwaltung drungen, würde, um die beiderseitigen Schwierigkeiten É det rin ivie E A 0E MUTEOOURE R E von Köller als unbegründet zurü, daß auf die Beschlüsse | Heranziehung von Militärpersonen zu Abgaben | haupt ohnmächtig sein. Was der Kriegs-Minister gesagt habe, hingewiesen und der Finanz-Minister Dr. von Scholz dieses | der preußischen Regiecung vorschlagen, daß sie die gegenwärtige Hand in Hand mit der Begründung neuer deutsher VolkssGulen der Wahlprüfungskommission Parteikoalitionen von Einfluß für Gemeindezwedcke, der Kriegs-Minister, General-Lieu- habe keinerlei Beweis- oder Ueberzeugungskraft besessen, sei Bedürfniß seinerseits anerkannt hatte Gesetvorl j indem sie die Revision derieni 7 i E N E AA G n I L L ENTIDS / ( e Cr HeDerzeugungg Nen, Je edursmß auch jetner)eits anerkannt hatte. Velcßvorlage ergänze, indem f lte Kevliton derjenigen früheren, in | und der besseren Ausgestaltung der vorhandenen Schulen zu Gunsten gewesen. Wenn dev u von Köller so oiel Beschwerden | tenant Bronsart von S helle ndor ff: vielmehr von Werth lediglih für Diejenigen gewesen, die Die Rechnungen der Kasse derOber-Nechnungs- | dieser Vorlage nicht erwähnten Bestimmungen hinzufüge, fo daß man } der deutschen Bevölkerung wird die Befriedigung des baulihen Be- gegen diese Kommission habe, so begreife er (Redner) nicht, Meine Herren! Die sympathische Aufnahme, welche dieser Gesez- | durchaus Beifall klatschen wollten. kammer pro 1884/85 wurden der Rechnungskommission | der vollständigen Herstellung des religiösen Friedens sicher sein fönne. | dürfnisses zu gehen haben, die nur unter erheblicher Betheiligung des weshalb derselbe aus derselben nicht schon längst ausgetreten fei. | entwurf in der überwiegenden Mehrheit des Hauses gefunden hat, Der Kriegs-Minister, General-Lieutenant Bronjart überwiesen. , Die Derwirklichung dieses Vorschlages würde zur vollen Befrie- | Staates ausführbar ill. In Folge dessen ift bci den einmaligen und Persönlich erwiderte der Abg. von Köller, daß es ihm | überhebt mi hier eigentlich weiterer Ausführungen zur Befürwortung | yon Schellendorff erwiderte : Ohne Debatte erklärte das Haus den Bericht über die digung des heiligen Vaters gereichen und würde mit wahrer Freude außerordentlichen Ausgaben „zu Glementarshulbauten behufs beson- kein Vergnügen mache, in der Wahlprüfungskommission zu | desselben. Ich kann nur meine volle Bereitwilligkeit erklären, bei den Der Hr. Dr. Hänel hat in unmittelbarem Ans{luß an eine Verwendung des Erlöses für verkaufte Berliner | 2! den Katholiken aufgenommen werden, so daß Se. Heiligkeit von | derer Förderung des deutschen Volksfchulwesens in den Provinzen siven. Wenn er troßdem ausharre, so geschehe das, damit G bend gelten Verhandlungen E ag: la Mo eo: atun Kritik der Noflibr ne die ih gemacht hatte aifeidas vin allge- Stadtbahnparzellen dur Kenntnißnahme für erledigt Ee S R E S “Tnfidutea bie volle und unmitte(l B. G pri u Meier “i "9 C R L E , Ó Se R 4 f l esichtspunkte, die hier zur Sprache gebracht sind und vielleicht noch | *!! L S Bee [4 ¡en 1 (es Ô C d gl. L edoch 1 e unmilleivare | Bewilligung cines Betrages von 2000000 M in * e wenigstens Einer von jetnen ¿Freunden danach sehe, daß nicht iverke p En A L Drs E O t 1 N G eiht noh | ¡einen Redewendungen, die blos darauf berechnet sind, daß dazu ge- Es folgte die zweite Berathung des Geseßgentwurfs | Revision der Gesetze in dem dargelegten Sinne niht ausgeführt Worden. s N 4, HTERE: Se in derselben alles Recht mit Füßen getreten werde. Weise in Berücksichti E N E E F ABUegeR ommendsten flatscht wird. Meine Herren, es wird ja, Gott sei Dank, hier über- über die Errichtung leßtwilliger Verfügungen | werden könnte, so ist dec unterzeichnete Kardinal-Staatss\ekretär er- Der Vize-Präsident von Frankenstein rief den Abgeord- | 7 Ich balte Bis ‘aber doG für verpflichtet, demjenigen aue, Une ge attet N um Uebrigen geht meine Tendenz dahin: ich im Bezirke des Ober-Landesgerichts zu Frank- | mächtigt zur Kenntniß zu bringen, daß fobald der heilige Stuhl neten g dieser Bemerkung zux Ordnung. Herrn, welcher gegen den Geseßentwurf noch gesprochen. o Fe T bi ! E Se a N e e furt a. M. ; offiziell die Versicherung erhalten haben wird, daß man in nähster L »R 7 ., . . L 6 G Y . ° 7 - “0 P J DT? f z ) ( 2 3 Es . D . 5 ckf ck14 4 77 ) ilt . . . G As Wahl des Abg. von Wurmb wurde für gültig pas as Werte N Ua Der Aba lo Mili N f Reden zu halten auf derartige theatralische Effekte hin. Also ih muß Die Aonnlon hatte den aus 20 Paragraphen bestehenden, Äébald die stänvige Aneine H i Un Sinn ver Ander, Statistische Nachrichten. : ( ) ; : Or. Abg. Dr. Langerhans hat zunä S A r endi : | i i i 8 i 8 - O S P AA O A S Die Wahl des Abg. von Puttkamer (Plauth) im Wahl- | die Kompetenzfrage wieder hier aufgeworfen, ob zur positiven Regelung O E E Ds R 2 O an die Sesinnmungen " dos AUFU Ee Bar echis an welche bereits in der Note vom 26. März auf die von der preußischen Dem Bericht über die Verwaltung und den Stand der Kreis - DUL ) ' L (D Y S dati B E O N Dann ist der Herr Abgeordnete nochmals auf das Verhalten der lehnenden Entwurf im Wesentlichen unverändert angenommen. | Gesandtschaft in ihrem Schreiben von demselben T [l itte | K - 9 B Ss O E O A kreise Elbing-Marienburg beantragte die Wahlprüfungskom- | dieser Frage das Reih oder die Partikularstaaten kompetent wären. Offiziere zu \prechen gekommen. Meine Herren, ih glaube, in der Eine Modifikation hatte nur §. 5 dadur erfahren, daß die | Frage ertheilt wen von demselben Tage gestellte dritte | Kommunal-Angelegenheiten des e IEL Uen Je flussun Beweis heb unterliegt einem militärishen Gesichtspunkte und unterliegt zweifellos die Pflichten der Offiziere sa bes het t la bas en ommission 1e orschrift, _daß das dem Gericht verschlo sen Die preußische Regierung wird in diefen leßten Vorschlägen eine | betr. der Geschäfte des Kreis-Aussc{hufses vom 1. Dezember 1883 bis br ed ( Ri t gu A En, Es handele si in diesem Falle | t einem kommunalen Gesichtspunkte. Das Reich ist kompetent | G J t e age, vedeutungêvoller ist als das, was der oder offen zu übergebende Schriftstück von dem leßtwillig Ver- | neue Bestätigung der unwandelbcren Sorge des heiligen Vaters für | 31. Dezember 1884, daß die Zahl der Journal-Nummern 4567, die Der Abg. j S E ; 2s handele sich in diesem Falle auf dem Gebiete des Militärwesens, die Partikularftaaten sind kom- | *" & 10. R S E Lis Bo da De Gli laider Gia wis fügenden unterschrieben jein müsse, gestrichen hatte. Außerdem die Erreichung des religiöfen Friedens erkennen, ebenso wie feine hohe | der Siiioen 56, der Termine mit mündlicher Verhandlung 21 be- um eine offizielle Regierungskandidatur, wie man sie bisher petent auf dem Gebiete des Kommunalwesens. Jn Folge dessen ist el De C L f ne L E Mehrheit war §. 19, welcher die in außergerichtliher Form errichteten Bemühung in der Beseitigung der Öindernissc und in der Prüfung trug. Die Zahl der neu eingegangenen streitigen Berwaltungssachen in Deutschland niht gekannt habe. Als in einer öffentlihen | dies hier eine Frage, welche ebensowohl unter dem Standpur kte des A S O ; N TCNEILDEN *efEUTHE| Testamente unberührt lassen will, wie folgt itect worden: | der Mittel, welche den Frieden hafen Toi betrug mit den aus den Vorjahren als unerledigt übernommenen 177, : : s Z ¿S Uri e Per ; verstehen und werden, wie ih hoffe, mindestens in Zukunft vorsichtig jen ¿ WIE Jolgl, ermelle 1 Ç G : E Zz G L eds: C 2 g Wahlversammlung der Landrath von Elbing, Dr, Dippe, ge- | Neichs als unter dem Standpunkte der Partiku!arstaaten zu Ves | Tei mit der Aeußerung etwaiger Privatmeinungen It verfGräntt „ZU den außergerichtlihen Testamenten sind die in Gemäßheit b Diernach Sia anferzeichnete Sar die Ghre, (Fw. Hoh- davon bleiben 4 unerledigt. Verwaltungsstreit'achen gab es 33. Außer- fragt worden sei, wer ihm denn den Auftrag ertheilt habe, | trahten M 5 x : bilien Osfzice die Diidalinciiuna t ale E L I ns des Nassauischen Gefeßes vom 26. Juli 1854 & 23 bezw. der N die Gefühle seiner außerordentlihen Hochachtung zu ver- | dem sind an Beschwerden 2c. follegialish 531 Sachen erledigt. jih in die Wahlagitation zu mischen, habe derselbe dem IFnter- daß 24 Le E v 0K e Es um eine gescßzlihe Maßregel handelt, um Sr. Majestät Regierungs- Sani vom d Januar 1863 dur die zuständigen Orts- | Gern. L. Card. Jacobini ae: E E “TR0 a M O N E ellanten zugerufen: „Sr. Majestät Allerhöchster E vot! es ge]agr hat: aus Hücichten des Militärwesens verbiete ih die | daß Offiziere in ihren Aeuß ber Ha Bürgermeister aufgenommenen sogenannten Nothtestamente zu ; E E S A a A O LOOO/OE ÆS0 V8, 1882/8387 459 409, 1881/82: P zugerufen: , ‘ajestät Allerhöchster Erlaß vom vorlagen, daß Offiziere in ihren Aeußerungen darüber vorsichtig sind g s gs Mel Y An den Königlichen Geschäftsträger Herrn Grafen von Monts, 449 066, 1880/81 : 424133. Die Zahl der einkommensteuerpflihhtigen

[s ; D ; ; ¡hen Bomois | Kommunalbesteuerung in gewissen Grenzen. Das Reich hat nie es d O E Gier als de E rg TETT ; ; ¿ renen.“ L «Januar 1882“. Damit habe man einen amtlihen Beweis És i H vie | Und sih nicht bier als Zeugen aufführe:1 lassen gegen eine Regierungs- f a L à z E DER U ZGRET / dafür, daß der Landrath mit seiner s amtlichen unternommen und das fann es auh ute Unternehmen —, die vorlage Sr. Majestät. “Die Offiziere haben nach keiner Seite bin Der Abg. Wißmann sprach der Komnission für ihr durch Hochgeboren. Hauspaligen beträgt (16 gegen 688 und die der klafsensteuerpflich- Autorität sich in das politische Wahlgeschäft direkt | pegeenmalbesteuerung, der Dffiziere, der Militärpersonen fverbaupt | Politik zu treiben. : die Einfügung dieses Sages in §. 19 bewiesenes Entgegen- Nr. 2 ee pauShaltungen 26 222, darunter 22082 Censiten der I, und einzumischen sich verpflihtet geglaubt habe; so kraß fei die | fein “inden a Vie tre (d. ves E D 8 ift ivrupann hat der Herr Abgeordnete gemeint, meine sahlihen Aus- kommen seinen Dank aus und ersuchte das Haus, diesem Was dann die dritte Frage anbetrifft, fo beabsichtigt der heilige | 1885/86 bet der Einkor A er 4009 t R E La . 7 DLYLUA , / I l 1, de e l gl: __Y L T BEs erve en em. a A führungen wären nit zutreffend da vieles was ih da für die Offiziere B l d R ‘c: Ì fti - E ( ann € DTITLC 751 ge ang E, v va Ic rgl Der vetttge 99 I el DEr X ommen euer Le D M, VET_DET Klassensteuer Thatsache der amtlichen, geseßwidrigen Wahlbeeinflussung noch | das Gebiet des Reichs, sofern es eben militäris{he Interessen zu wür- in Anspruch genommen hätte "Ur aldiicu DN be aud Me Be Ö i es usse er tommission zuzusummen. Stuhl derselben Regierung freies Feld zu lassen, der Diözesanbehörcke | 105216 4 Die Provinzialabgaben sowie die Landarmenkosten baben 5 «n 9 geno /atte, U gitem aße au) tur Beamte, Die im 8. 5 von der Kommission vorgeschlagene Aenderung gegenüber ihre Beweggründe für Ausschließung des vorgeschlagenen | ih gegen das Vorjahr ermäßigt. Es wurden gezahlt Provinzial-

; ‘ S 9 7 v M r, ; E at. V s A s Mot 1 Anspru) geno E M em - l ne erwiejen worden. Zm Abgeordnetenhause habe der Minister | digen und zu wahren hot. Von dem Moment aber, wo das Reich | gie si in Mulde Vermögensverhältnissen befänden u. \. w,, wurde auf Antrag der Abgg. Greiß und Korsch nah kurzer | Individuums geltend zu machen, fobald sie seine definitive Cnlung Abgaben 1884: 16 878,71 Æ, 1885: 16 202,43 46, mithin weniger

von Puttkamer bis jest noch keine Antwort ertheilt, so oft er | die militärischen Interessen gewahrt glaubt, wenn es die Regelung der | tze gin, Ahnlia » i ständig zu; i , : : L ; Ae : j : -

auch O diesen Fall’ hingewiesen worden sei: 06 4 Gand: Kommunalsteuerverhältnisse der Militärpersonen in positiver Weife N an Ge E e I e n Ae e Debatte abgelehnt und die Vorlage wiederhergestellt. in das betreffende Amt mit der öffentlichen Ordnung unverträgli 676,28 #6. Landarmenkosten 1884 : 28 956,50 46, 1885 : 27 964,26 M,

rath reftifizirt worden sei, wisse man nit. Vielleicht habe zuläßt, von dem Moment an, meine Verren, ist au ganz naturgemäß zwischen Offizieren 1nd. dex ‘Siumnms bes Anacböziaen hae Zu 8. 17 wurde ein Antrag Lieber, der sich auf das | hält wegen einer der Regierung bekannten und bestätigten ernsten | mithin weniger 992,24 4. i

der Umstand, daß der Ge wählt e cin sehr naher Angehörig er, A Kontpetens der O grmer 7 ¿0A Len Seite —ck Vens Vai E e A Landerbaus Verfahren bei der Eröffnung gemeinschaftlicher Testamente | Thatfache. L Ueber dieaugenblickliche Bevölkerungszahl des Kreifes sei bemerkt, daß , | avon, daß es cine technische Unmöglichkeit wäre, ein Kommunalstener- zunächst gesprochen. Im Uebrigen besteht troßdem noch ein bezieht, nah kurzer Debatte, in welcher auch der Regierungs- E der Kreis nach den vorläufigen Feststellungen der am 1. Dezember 1885

ein Bruder des Ministers des Jnnern sei, eine Antwort | ec ‘von Reichäroeas trui elhes positive Besti N Q s : ; : y ‘rfolgten Volkszäh 31916 war 66.811 mênuli@e 6 107 S as sei, geseß von Reichswegen zu konstruiren, welches positive Bestimmungen, Unterschied zwischen Offiziecen und Beamten, und er besteht . Tommissar Geheime Justiz-Rath Künzel die Ablehnung befür- Pl O «A i E A 1 engliGe und Cs T6 e p: Q OPoner, gege 9 904 des

verhindert. Jnteressant sei die Sache dadurch, daß der Landrath | die für das ganze Gebiet des Deutschen Reiches gelten können, enthält. O Aen E O) g l l es si zur Aufgabe gemacht habe, einen konservativen Gegen- Nun hat der Hert Abgeordnete gemeint : daß in diesem Gefeß M sondern aub WalsidtiS Ene Le S E Zserligen wortete, verworfen und §. 17 und der Rest des Gesetzes in Dem Ha use der Abgeordueten ist gestern der in Aussicht | 18 532 Einwohner oder 16,34%, gegen 12,05%/9 des Fahres 1880, hatte. kandidaten zu beseitigen. Der Landrath sei offiziell für Hrn. | niht die volle Heranzichung zu den Kommunalfteuern Seitens der | nd den Offizieren in Bezug auf dic Art und Weise, wie sie versetzt der Kommissionsfassung. angenommen. gestellte Nachtra gs-Etat zugegange, G8 entfallen auf die Stadt Beuthen 26 478, Könicshütte 32 019, auf von Puttkamer eingetreten, habe ihn offiziell in die Wähler- | Königlich preußischen Staaksregierung geboten wird, wäre doch eine werden, Ein Offizier witd nie vorber gefragt, ob es seinen Wünschen Schluß 2 Uhr. Nächste Sizung Montag 11 Uhr. S Nach demselben belaufen si „die einmaligen Ausgaben auf | 90 Landgemeinden 56 162, auf 16 Gutsbezirke 17257 Einwohner : versammlungen begleitet bi empfollen ‘und: die dae mun cigenthümliche Idee; der Staat zöge die Offiziere wie alle anderen Zitsppicót fi Lie Und: die U A ¿s fan: oilleidit 274 900 J, die dauernden auf 963600 A An dauernden bei den Königlichen Standesämtern wurden beurkundet im Jahre 1884 ; ; E Mitt h U At „ | Staatsangehörigen zur Steuer heran, und die Kommunen follten das ; ; 2M s » R ; Ausgaben sind eingestellt: : / s Standesamt Beuthen 1250 Geburten, 258 Gheschließungen, 1011 Todes- beginnende großartige Agitation geleitet, wie sie die „Alt- iht tbun! Ja, meine Herren, da übersieht doch der Herr | einmal cin Offizier ungefragt einen Wuns äußern aus Privatver- Universitäten. Zur GCrgänzung des Fonds Titel 16 für Studirende | fälle, beim Standeeamt Köntasbtte, 1495! 2leBungen, 1011 Todes preußishe Zeitung“, ein streng konservatives Organ, aus- baer Cu ¡roßen Unterschied adt besteht l 7 Bezug | bältrifen, hier und da hinzukommen. Aber auch das ist eine ver- Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 15. — Inhalt: | deutscher Herkunft zum Zweck späterer Verwendung derselben in den | fg Midiarar 1 E N „1493 Geburten, 282 Che- führlih schildere. (Redner zitirte die betreffenden Ausführungen e E Vei: EO Militärs zum Staat s zu Le O A Raten mrA Les e Se e fi t O Beamten Zoll- und “Steuerwesen: Bestellung eines Siativas-Controltued, Provinzen Westpreußen ‘und Posen, sowie im Regierungsbezirk Oppeln e Tod ŒefGliiungea, 294 Tories R P Ga des genannten Blattes.) Er sei der Meinung, daß die Wahl Kommunen. Verfassungsmäßig sind wir weder Mitglieder, Bord A 0 häufig ie Wünsche der (a berüsiGtiat — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und 100 000 & Höhere Lehranstalten. Zur Ergänzung des Fonds Titel 8 | hurten, 1144 Chescließungen, 4537 Todesfälle; gegen das Vorjahr unbedingt zu kassiren sei, wenn auch nur ein Theil der | noch Diener der Kommune — also ist gar kein Grund dazu da, daß E daß E n 2 Cid e L Auen Steuerste!len, — Handels- und Gewerbewesen: Bekanntmachung, be- | für Schüler deutscher Herkunft auf höheren Lehranstalten in den Pro- | mehr 82 Geburten, 75 Eheschließungen und 154 Sterbefälle. Die in Protestbehauptungen si bewahrheite. der Kommune die Freiheit gegeben wird, die Offiziere, das Militär änd MriGung H Sn O Sie Stad dea Mee Bai, a Wis treffend, Die Ausfuhr der zur Kategorie der Rebe nit gehörigen | vinzen Westpreußen und Posen, sowie im Regierungsbezirk Oppeln | den leßten drei Jahren stattgehabten Viehzählungen ergaben 1883: Der Abg. von Köller erklärte, seine Partei sei gerade | überhaupt in derselben Weise heranzuziehen wie die Angehörigen der so viel: und verschiedene Sat von Kommunalsteuern haben S ist Pflänzlinge. — Versicherungswesen : Bekanntmachung, betreffend die 90000 M Zur Ergänzung des Fonds Titel 9 behufs besonderer | 9649 Pferde, 3535 Stück Rindvieh; 1884: 2826 Pferde und 3888 entgegengeseßter Hoffnung und erwarte die spätere Gültigfkeits- Kommune. dr airs eiu Punkt bas doch dazu auffordert, die Verbältnisse anderiveite Bestimmung der pRe von Schieds8gerichten für den ge- | Förderung des deutschen höheren Mädchenschulwesens in den Pro- | Stü Rindvich: 1885: 2941 Pferde und 3436 Stück Rindvieh. FÍG 2 doe Wabl il sich die Th tf d ié mal Dec Herr Abgeordnete hat dann au noh dafür ins Gefecht ge- “0 Offi Ang at ade as wissen Vorsi t i bebano he L Ueb ; N sammten Betrieb der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung, sowie | vinzen Westpreußen und Posen, sowie im Regierungsbezirk Oppeln Die Zahl der Amtsbezirke im Kreise beträgt augenblicklich 11 er E er Wahl, ( weir n die fei atsahen wie er en al | führt Unterredungen mit Offizieren, und er sagt: die Herren, die ec | r, E 28 e : Ul S M l 6 Q ivil n. M bu "Ert: der preußischen Staatseisenbahn-Verwaltung. — Konsulatwesen: Er- | 100 000 Glementar-Unterrihtswesen. Zur Verstärkung der Schul- Ueber die von den Gemeinden im Etatsjahr 1884/85 aufgebrahten anders verhielten als die Protest ehauptungen. Das Vor- gesprochen hätte, hätten alle gemeint, es wäre ihnen selbst schät n ehoben Le “Setne lie A n 7 der Billi Fit ‘daß nennung. — Crmächtigung zur Vornahme von Civilstands-Akten. -— | aufsiht in den Provinzen Westpreußen und Posen, sowie im Regie- | Kommunalabgaben sei bemerkt, daß der Gesammtbetrag der direkten Ge- e Vitbine e en d Ct: O di E iehr unangenehm, daß sie L in „vollem Maße géeran- g N n Ee i E E : N ) 4e L t N ias Zl rge ungen, — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern a U O 0% E Zur e S G meindeabgaben in 20 Gemeinden 180942 4 betragen hat; hiervon wurden mch erwie)en. le von em g. idert un er ezogen würden. Nun möchte i emerken, daß es h hier Gee: M, Ore ä h A P E aus dein Reichsgebiete. und 20 vehufs besonderer Förderung des deu en Bolls|Mqulwe}en aufgebracht durch Zuschläge zu der Klassen- und Éi steuer von ihm citirten Zeitung gegebene Darstellung der Ver- fi dét vorliegenden Frage doch um ein staatliches A ïe handelt, | n A A ete Oa isch gege Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 15. — Inhalt: Erkenntniß | in den Provinzen Westpreußen und Posen, owie im Regierungsbezirk 13 GDA, ui der I und Giwebee D S Ee hältnisse sei ungemein stark übertrieben. Nicht in einer | und daß es in solchen Fragen auf die Wünsche des einzelnen Offiziers | ., E D Ar F C Gegen des Feichsgerihts vom 17. Oktober 1885. ; Dppeln 400 000 Zur Verstärkung des Fonds Titel 30 behufs be- wohnerzahl betrug am 1. Dezember 1885 (vorläufiges Ergebniß) dffentlichen Wählerversammlung, sondern in ciner Ver- | garniht ankommt. Die Offiziere haben in dieser Bezichung nichts Bie vom Abg. Hänel gegen die Rechte erhobenen Vorwürfe Etsenbahn - Verordnungs- Blatt. Nr. 12. — Inhalt: | sonderer Förderung des deutschen Volks\hulwesens in den Provinzen | 56 162, mithin kamen auf den Kopf an Gemeindeabgaben 3,22 4 sammlung des konservativen Vereins seien jene Worte des | ¿u wünschen, wenigstens keine Wünsche öffentlih zu äußern, und wenn | bezüglich der Verschlechterung des L0nes 1n der Debatte; die Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 31, März Westpreußen und Posen, sowie im Regierungsbezirk Oppeln 50 000 #4 Die Kranken- und Unfallversicherung der Arbeiter ist im Kreise Landraths Dr. Di Fall D anns i nicht | lie sich vertraut ich äußern, so kann ih es nur bedauern, daß dies | Rechte werde den Ton, den sie in die Diskussion eingeführt 1886, betr. Verbot der ferneren Verwendung von Flußstahl\ceiben- Medizinalwesen. Zwei gerichtliche Stadtphysiker in Berlin mit 1800 M, | Beuthen vollständig durchgeführt. An Orts- und Betriebskassen sind an raths r. Lappe ge en. Der Hr. Wernich jei nich öffentlih zur Sprache gebraht wird. Jm Uebrigen, meine Herren, habe, au vertreten. Wenn sich übrigens der Abg. Hänel rädern und Schalengußrädern unter Bremswagen. Vom 2. April | 3600 M : errihíct : in der Stadt Beuthen 2 Ortskrankenkassen mit 2300 und or aue aufgestellt M A er L e sind der Wohlthätigkeit keine Schranken geseßt. Demjenigen Offizier, darüber beschwere, daß die Konservativen während seiner Rede 1886, betr. Ausschließung von Bahnpolizeibeamten von der Aufnahme L Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben | 1 Betriebskrankenkasse mit 60 Mitgliedern, welche der Aufsicht der h R unen geha u A P es si bi hs der der Meinung ist, er zahle zu wenig cn die Kommune, | den Saal verlassen hätten, ohne sih um seine Ausführungen tin die Schöffenurlisten. — Nachrichten. ¡ind Me n der ffentlichen Arbeiten. Zur Vervollftändi Stadt Beuthen, ferner in der Stadt Königshütte 1 Ortskrankenkasse habe er (Redner) nicht gethan. Er halte sie für eine unvorsi lge. | ift es gewiß nicht vershränkt: alle Kommunen aben milde Fonds z14 bekümmern, so hätte der Abgeordnete allen Grund, si mit e „er Osfenlltchen Arbetten. Zur Vervollständigung | mit 1300 Mitgliedern, welche der Arfsihht des Magistrats der Stadt

r. Dippe hätte sich nur auf sein Recht als Staatsbürger | und dergl, zu welchen beigesteuert werden kann. Auh jetzt sch{on, : : ; ; 7 : der Hafenanlagen in Geestemünde, 1. Rate 700000 A Zur Wieder- | Könia: ötte, endlich in den ländlichen & f ; Kreises j n cls äbler 4 t Sade on aber ein Cánd- meine ieren weiß ih re adt, niht nur aus der e fen diesem E zuerst an E N E h : instandsezung der Dderbrüke bei Tschicherzig 67 000 4 Ministerium Fanfenfaea a ‘1860 a 1 Belricbobie Gie o L rath einmal unvorsihtig sei und von seiner S einen aue aus e e, daß E g A ad fark geli ÉET Pte sich während dieser Rede außerordentlich Landtags - Angelegenheiten. be Dunern. E Be H E us zu | welche der Aufficht des Vorsißenden des Kreisausshusses unterstellt

; : ; / ; 2 zu fommunalen Zwecken Beiträge leisten, namentli soweit es ih um L en, / ‘ A T; ; er AoIten e CINCE Drartstit der Armenpflege | sind. Hiernah sind im Kreise Beuthen 10 8 af nicht ganz zeitgemäßen Gebrauch mache , d önnien [rmenunterstüßungen und dergleichen handelt. Also in der Beziehung Der Abg. Dr. Langerhans wollte nicht verstehen, warum der E M D LET, De, geistlichen L Angelegenheiten hat | 7500 #. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- 6 Betcicbökafen errihtet welchèn T2ras Mliebee let uud an diejen einzelnen Fall doch niht so unbegründete, sind, wie ih gesagt habe, der Wohlthätigkeit keine Schranken geseßt | Kriegs-Minister so ungehalten sei. Auch er habe ja’ erklärt, daß an den Präsidenten des Herrenhauses in Betreff der kirchen- Angelegenheiten. Zu Elementarshulbauten behufs besonderer Förde- Die Gemeindekrarkenversicher bd T glieder angehören. weittragende Konsequenzen geknüpft werden. Auch ec | !!, wle 1h ge]ag? have, D M A R S 2 , tio im Gu politishen Gesegesvorlage nacstehendes Schreiben nebst des deutshen Volks\hulwesens in d i L Geschäftöoerkehn je und findet nirgenos statt.

(Redner) nehme für si{ch in Anspruh, jedem Ein- E wn Herten, dle M E, Luv, an lte e a inan auf die Spezialberathung eingehen wolle, also im Großen Anlagen gerichtet : und Wosen I Ae eaten cent ‘Oppeln 2.000 000 - S J L E in M Kafse1 gestaltete sih folgendermaßen: € ful R l “_| zahlen, Tann 1ch nur rathen, das, was sie glauben mehr entrichten zu | das ï ; : ; ; ‘4 , 10 ( ; 4 In der Kreis-Kommunalltasse bet die Einnahme 163 839 4, di g und Ganzen das Geseß annehmen werde. Die Behauptung, Berlin, den 8. April 1886. Den Erläuterungen entnehmen wir Folgendes: i Ausgabe 135 870.73 e mithin, B ie E O 39 M, die

nen fei eises seinen guten Rath, wenn jener ihn i in stil i i 5 ü in fti : S A eh E ; Ee : E hören m jeines Kreises seinen guten ) n 1 ) müssen, in stiller Weise, wie man Gutes überhauvt nur in {stiller daß hier ein Privileg ohne Rang QugMen werde, Eurer Durllaucht beehre ich mich im Anschluß an meine Ecklä- Zur Stärkung der deutschen Bevölkerung in den östlichen Pro- Die Kieis-Cbanfftecliteeigllkraeahe 0h ee Ermatat 15

res 1880, mithin mehr

ören wolle, zu ertheilen, konservativ zu wählen, um ihn vor | Weise zu thun hat, zu bezahlen. M E E . : In A r ; Sn S s ; : n ô!

einem Unglüd zu schüßen. Die Verwunderung des Abg. Rickert Nun sagte der Herr Abgeordnete: Die Offiziere machen einen her- | sei nicht richtig ; es trete dafür doch eine rächtlihe Erhöhung rung om 2 H LenisHer ilebefegorvinat Staatssekretärs Jaco- vinzen und zur Abwehr der polnishen Propaganda ist die Förderung | 91 363,89 M auf, eine Ausgabe von 21 363,89 4, balancirt also.

darüber, daß der Minifter nicht geantwortet habe, zeuge do | vorragenden Gebrauch ga audgietiglter Weise von allei kommunalen Ri Viele Difinidte mit been Attaa Lee T Ersuchen zu übersenden, dieselbe genetgtest ur Kent tee Be e von Ca B A vont bésonberce SULUNE tau Lee Resultate” Sparkasse ergab für das Jahr 1884/85 folgende ; ; inrichtungen, — ih habe mir die Worte ausdrüklih notict ; er ba N g 9 s R A \ 7 : C er vo terer QZUMUgleil und de- | tate:

von einer Verkennung des parlamentarishen Wesens. Man gen ) m glieder des Herrenhauses bringen zu wollen. währter deutscher Gesinnung zu gewinnen, ist in Aussicht genommen, Get A Einlagen cm Schlusse des Vorjahres . 2703 270,85 4.

K : : v r inter i les e dahin ei ÿ ) jebt gewartet. Nerständni inala könne im Abgeordnetenhause den Minister fragen, so viel man | dbinterher allerdings diese Worte dahin eingeshrönkt, „daß er gesagt leß i L ; : _ Hum Verständniß der betreffenden Bezugnahme des Kardinals diesen Lehrern eine Verbesserung ihres Einkommens dur Gewährun È 8 wolle, aber man könne doch nicht verlangen, daß er auf jede I Ce u A Va lte i L A rintidletentie Es _ __ Der Kriegs-Minister, General: Lieutenant Bronsart von füge ich untcr Nr. 2 aus einer früheren, von dem Königlichen Ge- | yon nit benn cie Senate i L E e Ï Me Zuwachs pro 1884/85 E G h ta R E e S « } . y - : Schellendorff entgegnete: sandten aus eigenem Antriebe angeregten und diesseits nit als amt- etwa 300 #4 jährlich zu Theil werden zu lassen. Eine gleiche s G ; —TO9 T c

tungen, von denen wir Gebrau G e ® : 5 i d Ó ; vardî / A ; z g: G Wenn der Hr. Abg. Langerhans die Kompetenzfrage ebenso auf- lih betrachteten, Korrespondenz die Antwort bei, welche der Kardinal- Zulage sollen diejenigen deutschen Lehrer erhalten, welhe in die S 74275730

Sreee antworte. Die Kombination, daß der Minister den giebt gewiß sehr viele kommunale Einri ) andrath nit rektifizire, weil es sich um seinen Bruder ¡nahen, dazu gehört z. B. das Trottoir, auf dem wir gehen, die Gas- faßt, wie ih sie vertreten habe, dann ist es gut, darin bin ih gewiß Sekretär dem Gesandten von Schlözer, auf dessen (Erkundigung nah Provinzen Westpreußen und Posen, sowie in den Regierungsbezirk Ausgabe für zurückgenommene Einlagen

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handele, sei wohl kaum sehr geschmackvoll. Wie könne man | beleuchtung der Straßen 2c. Aber, meine Herren, wenn Sie uns aus A A A R : den Bedi 3 ‘f: : 9 neFT „Und ] Î , % é T übrigens V erar fait N S Der e R O S, Me S A vai iste R E Ber Baer is M T A “daß er gesagt hat, ih Anzeigepflicht Mnüpfn Verde, ertbat Fat E A Ea 5 Gn v T u Bn dGoc Der Reservefonds cvitidt Bie Höbe on 151 963,57 P N Zeitung“, die dem unterlegenen Kandidaten gehöre, o Jettiv | [Ber Yremden besteuern, die Kommune Derlin müßte, wie das im | elte geäußert haben, ein Privilegium dürfte nicht ohne Entschädi- i L 8 bahtna s A fassenbü waren vorhanden ultimo März 1885 zusammen und glaubwürdig sei? Sollte der Abg. Wernich vielleicht | Reichstag ou einmal angeregt ift, die geseßgebenden Körperschaften N A ee Goeuit B Babe i gar nit gesagt, f S ih A Ak Va E i ea iur bo Tae RO L Gat folgen, lee voraus daa ae en Sig abizii Wh bee Ktelsr Saale ware Ben igt sein, j i Abg. Rickert beizutreten ? besteuern. (Ob, oh! links.) Ja, meine Herren, man kann in den be sagt: in Privilegium ohne Entschädigung aufgehoben n O es penien des Perrenhauses, Herzog von Ratibor N ; j ESE E RUNSEGENGE ärz 1: insbar t zusammen 3 165 145,90 (4 Die Zins- geneigt sein, jebt der Partei des A g z s Konsequenzen un weifelhaft a ehr weit eben ha nur gesagt: wenn el P g ) gung al fg ) 1 Durchlaucht Verbesserung ihres Einkommens gewährt wird. März 1385 zinsbar angeleg ô s 2 D, 3 m8 Der Abg. Rickert erklärte, er habe keineswegs die Mei- | * 1e Ae if eb iht o tig, deß L i N llen Einrichtungen | Wird, fo follte mit möglichster Schonung vorgegangen werden. Das F Ï Da die Gemeinden im Allgemeinen son jetzt bis an die äußerste | übershüsse pro 1884/85 betrugen 26 129,58 4, die Verwaltungskosten nung des Hauses präokkupiren wollen, habe auch den Bericht Gebrau L f M 2 A N A Pie Ai i A r Mtatenvilege ist doh ein gewaltiger i thes G d E U Nt 1, Grenze ihrer Leistungsfähigkeit mit Abgaben belastet sind, so bedarf | 4416,26 A4 und die ert Mere hatten us S einen der „Altpreußischen Zeitung“ als besonders objektiv nicht be- | fallen doch die Offiziere niht zur Last. Es giebt noh eine Masse | „Nun meint der Herr, Abgeor En es Je für dieses aufgegebene (Ueberseßung.) es zur Durchführung dieser Maßnahmen der Bereitstellung von Werth von 1392 rae ci eig Sao Rees Da E A Tagen geihnet. Sehr schön sei es von dem Abg. von Köller nicht, seinen | anderer Einrichtungen, z. B. Ihre großen Lazarethe u. dergl. Es Privilegium eine Sn, (7 R Erhöhung der Pensions- fas des Ka (n: ves. Vat à Avuit 1s Mitteln aus Staatsfonds. M 31/2 und erhielt von den ausgeliehenen Kapitalien 31/3, 4, 41/2 und eigenen konservativen Parteigenossen Hrn. Wernih in ein so : mag ja ia einzelnem Falle vorkommen, daß ein Offizier wegen Be- tate s s ih E Ly s 5 Ten In der leiten Nik s 4 M thi i ‘Le "S E t L Lan Ge e E e un Bedürfniß für eine | 9/o Bie Wermbgens: und Sculdenstand des Kreises weist auf: O eriges Licht zu stellen Der Abg. von Köller werfe mit / hand lee L Ms oldt E S Lee Í E Ra 1 | fache stehen wir gegenüber — das Pensionsgeseß im Reichs- Kardînal-Staatssekretär Sr. “Erlen “dein * vrcudiden Bata tionsbezirke zum Theil T Und den Staatäbautbalts Wet ar Aktiva: zusammen 207730,80 , Passiva: bleiben Schulden ult, usdrücken wie „Lügen“, „Frivolität“ und dergleichen so sehr seiare B gen ¡d g A S nit gber E A B unf C e tage nur dadurch hat zur Verabschiedung gebraht werden können, Gesandten mit, daß, unmittelbar nahdem der gegenwärtige Ge eßes- | 1. April 1886/87 Rechnung geiragen. Indessen ist eine weitere Ver- | März 1884: 298 079,95 M. S N L um si, daß er kaum noch seinerseits den Anspruch erheben Lataretle. ies fo läßt Fd auf diefen Gebiet G E fagen daß auf dem Gebiete der kommunalen Besteuerung der Offiziere ein vorshlag mit den bekannten Veränderungen angenommen und ver- | stärkung der Schulaufsicht in den Provinzen Westpreußen und Posen, | , „Der Etat der Kreiskommnnalkasse für das Jahr 1885/86 fließt könne, als objektiv zu gelten. Gegen die Behauptungen des Alles, was hier also angeführt ist, um zu begründen, daß die Entgegenkommen gegenüber auch \{hon früher vielfach geäußerten kündet sein würde, man die Bischöfe anweisen werde, der preußischen | fowie in dem Regierungsbezirk Oppeln einerseits durch die beab ih- | in Siunabnte und ie E Su, .; an Kreisabgaben werden Protestes habe derselbe Stichhaltiges niht vorgebraht. Das Offiziere genau fo herangezogen werden sollten wie alle anderen An- | Wünschen nunmehr gezeigt wird, so muß ih do ganz bestimmt be- Regierung die Namen derjenigen Geistlichen anzuzeigen, welche bestimmt | tigte Gründung neuer chulsysteme und durch einen umfangreichen cu ris ih c Bon e auf den Krets Ee Provinziallasten Verhalten des Landraths Dr. Dippe sei niht eine harmlose gehörigen der Kommune — oder wie die Angehörigen der Kommune | streiten, daß den nunmehr zu besteuernden Offizieren eine Entschädi- sind, als Pfarrer die T E in den gegenwärtig vakanten E Wechsel im Lehrerpersonal, welche Maßnahmen die Anforderung an 100 00 A ert at us che mit 18 /o der Cinkommen- und Klassen- Unvorsichtigkeit, sondern eine Gesezwidrigkeit in schroffster | „andere“ ist kein richtiger Ausdru, wir sind ja nicht Angehörige der | 81n9 durch das Pensionsgeseß gewährt wird. Denn, meine L Zukunft wo man Pee T inzu, daß die Anzeige au auf die | die Arbeitskraft der Shulaufsihtsbeamten erhebli steigern, anderer- Elasse A T auf dem Lande dur Auosebratte t, Sewerbesteuer aus orm. Als bei Gelegenheit der Wahl in ÉEisenlohr im Jahre Kommune —, das würde meiner Meinung nah weit über die Grenzen , dazu gehört do vor allen Dingen, daß diese Offiziere wirkli ein- Zukunft, wo man ho entlich den religiösen Frieden erlangt haben wird, | seits dur die Thatsache geboten, daß ein großer Theil der jeßt an- | Klasse auf dem Lande zur Aus\reibung gekommen \ind. 878 ein Bürgermeister etwas nur entfernt Aehnliches gethan | der Billigkeit und des Bedürfnisses hinausgekben. E E en ha Tre: Mia, p g M ie ausgedehnt pa a abt d C E A E war au geen E 8 oper Beneauag nit zuverlässig is und : N / / n j I R A : ) 0 , | rivagung veranlaßt, daß, obwohl der vorliegende Gesetzentwurf | deshalb einer ste u edarf. T TSBEZ S E R habe der konservative Abg. von Schöning im Reichstage __ Der Abg. Dr. Hänel hielt das Reih für ebenso kompetent, manche können sterben u. \. w. ; also von einer Entschädigung un- mit den levten Amendements wesentliche Verbesserungen See deren Eine wesentliche Stärkung und Förderung des deutshen Elements solches Beginnen als gesey- und verfassungswidrig erklärt und | diese Kommunalbesteuerung einheitlih zu regeln, wie es die | mittelbar ist da gar feine Rede. Wichtigkeit man gern anerkennt, troßdem niht würde behauptet werden | darf davon erwartet werden, daß der deutschen Bevölkerung in den