Zwecke der Löschung der Postcn im Grundbuch für kraftlos erklärt:
1) das Inftrument über die auf Blatt 6 Kleuschnitz Abtheilung 111. Nr. 4 für Harald Loebekke aus Deutsch-Würbißz zur Zeil in Braunschweig einge- tragenen 300 Thaler Darlehn, bestehend aus der Schuldurkunde vom 3. November 1851 mit annek- tirtem Hypothekenshein vom 7. November 1851, sowie das Instrument über die auf demselben Grund- stück Abtheilung 111. Nr. 7 für denselben Gläubiger eingetragenen 1000 Thaler Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der notariellen Schuldurkunde vom 7. Oktober 1873 mit beigefügtem Hypotheken- brief vom 15. Oktober 1873,
2) das Instrument über die auf dem Grundbuch- blatt 5 Graase Abtheilung 111. Nr. 2 eingetragenen und von dort auf Blatt 67 und 150 übertragenen 40 Thaler Darlehn für die den Dominien Graase und Tillowiß gemeinschaftlich gehörigen Subsidien- kasse, bestehend aus der gerihtlihen Verhandlung vom 22. März 1827 in Ausfertigung mit beigefügtem Hypothekenschein, : s
3) das Instrument über die auf dem Grundstücke Blatt 19 Schedlau Abtheilung 111. Nr. 2 einge- tragenen 57 Thaler rückständige Kaufgelder für die Geschwister Gottlieb, Helene und Johanna Seewald, bestehend aus dem Kaufvertrage vom 4. April 1845 nebst beigefügtem Hypothekenschein,
4) das Instrument über die auf Blatt 72 Brande Abtheilung II1. Nr. 1 eingetragenen, be- zichung8weise dorthin aus Blatt 15 Brande Abtheilung 111. Nr. 1 übertragenen 50 Thaler Darlehn für den Schneidermeister Christian Jannash, bestehend aus einer Ausfertigung der gerihtlihen Verhandlung vom 27. Februar 1831 und dem Hypothekenschein betreffend das Bauergut Blatt 15 Brande,
9) das Instrument über die auf Blatt 18 Brande Abtheilung III. Nr. 11 eingetragenen und von dort auf Blatt 85 Brande Abtheilung 11]. Nr. 11 über- tragenen 978 Thlr. 16 Sgr. 2 Pf. väterlihe Erbe- gelder für die Geshwister Prosse Namens Johann Carl und Caroline Pauline, bestehend aus der Aus- fertigung des Erbrezesses vom 4. November 1847 mit Hypothekenschein, O
6) das Instrument über die auf Blatt 11 Brande Abtheilung 11. Nr. 5 für den Grafen Prashma aus dem rechtskräftigen Mandat vom 26. Februar 1841 eingetragenen 132 Thaler 21 Sgr. 4 Pf, bestehend aus einer Ausfertigung des Mandats vom 26. Februar 1841 mit Hypothekenschein,
7) das Instrument über die auf dem Grundbuch- blatt 2 Ruttken Abtheilung 111. Nr. 2 für den Fabrikbesißer August Rappsilber zu Theresienhütte jeßt in Nieder Hermsdorf eingetragenen 1200 Thaler Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung des Ver-
2, Juni : j trages vom A 1869 mit Hypothekenbuhs- auszug,
8) das Instrument über die auf dem Grundstück Stadt Falkenberg Blatt 15 Abtheilung IIL. Nr. 27 für den Postamtsafsistenten Friß Golehtz in Kandrzin, Kreis Kosel eingetragenen 2250 M Vatererbe, bestehend aus einer Ausfertigung der
notariellen Verhandlung vom 16. Januar 1875 mit Hypothekenbrief. C, A Instrumente werden zum Zwecke der
Neubi dung für kraftlos erflärt:
1) das Instrument über die auf Blatt 33 Tillo- wiß Abtheilung 1IT. Nr. 9 für Emilie, Paul, Julius, Theodor, Emil, Jda Geschwister Kynast, eingetrage- nen 750 Thlr. Darlehen, bestehend aus einer Aus- fertigung der gerihtlihen Schuldurkunde vom 19. Juli 1873 mit Hypothekenbrief, ferner das In- ffftrument über die auf demselben Grundstück Ab- theilung III. Nr. 10 für die vorgenannten Ge- \chwister Kynast „eingetragenen 120 Thlr. Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 27. November 1874 mit Hypo- thekenbrief,
2) das Instrument über die auf Blatt ?0 Baum- garten Abtheilung 11]. Nr. 13 für den Gerbermeister Emil Duttke in Falkenberg eingetragenen und durch Cession auf den Grafen Friedri Prashma zu Schloß Falkenberg gediehenen 1200 M Darlehn, be- stehend aus einer Ausfertigung der notariellen e vom 13. Juli 1877 mit Hypotheken-
rief.
D. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Von Rechts Wegen. v. Kobylecki.
[3176] Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Maurers Johann Heinri Glas- hörster zu Friedrihsdorf, vertreten durch den Justiz- rath Wex zu Gütersloh,
A Li das Königliche Amtsgericht zu Gütersloh tur Net:
Der Inhaber der nachbezeichneten Hypothekenpost resp. dessen Rechtsnachfolger werden mit Ben Rechten und Ansprüchen auf die Poft :
Gintaig Thaler Courant, welhe der Heinrich lashörster laut gerihtlichen Instruments vom 7. Dezember 1837 von dem Bäer und Schenk- wirth Friedrih Bierbaum zu Friedrichsdorf gegen fünf Prozent Zinsen termino Michaelis und halbjähriger Kündigung unter ee feines Hauses Nt 89 Sriedrichsdorf nebst Garten für Kapital, Zinsen und Kosten erborget und folde vigore decreti vom 14. Suli 1840 eintragen lassen, eingetragen im Grundbuche von Friedrih3- dorf Bd. I. Bl. 27 Abth. 111. Nr. 1 ausgeshlossen und soll die Post im Grundbuche ge- If t werden.
Die Kosten werden dem Antragsteller zur Last
gesetzt.
[3178] Bekanntmachung.
Dur Aus\{luß-Urtheil vom 2. April d. Js. sind alle etwaigen Berechtigten, welche sich nicht gemeldet haben, mit ihren Ansprüchen an der Hypothekenpost von noh 262 Thlr. 15 Sgr. Restkaufgelder für den Ausgedinger Martin Apit, eingetragen aus dem Kaufvertrage vom 29, März 1832 im Grundbuche von Gralow Blatt Nr. 28 Abtheilung III. Nr. 5 ausges{losen, dagegen den Zen welche sich ge- meldet aven, ihre vorgeblihen Rechte an dieser Post vorbehalten worden.
Landsberg a. W., den 2. April 1886.
N für die Kosten der Niederkunft einhundert
Zustellung an den abwesenden Beklagten wird Vor-
D [2 Bekanntmachung.
Die Séuldverschreibungen der Nassauischen Landes- bank zu Wiesbaden: Litt. Aa. Nr, 477 über 150 M, Látt. Ab. Nr. 815, 2287, 2288 und 2289 über je 300 u und Litt. Ce. Nr. 4204 und 4205 sind dur Auss\{chlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 7. April 1886 für kraftlos erklärt worden.
Wiesbaden, den 7. April 1886.
Königliches Amtsgericht. VIT. [3179] : E das Aufgebotsverfahren Carl Sulz von erlin.
Der vormals Herz... Nassauische Prämienschein Nr. 33,741 über 25 Gulden ift dur Aus\chluß- urtheil des unterzeihneten Gerichts vom 5. April 1886 für kraftlos erklärt worden.
Wiesbaden, den 5. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
[3180] Vekauntmachung.
Die Hypothekenurkunde vom 15. Dezember 1871 über die für Marie Louise Dorothee Stapelfeldt, später verehelichte Maschinenbauer Siemers, jeßt verehelihte Häusler Jahreis zu Wandsbeck im Grundbuche von Wulkau Band 1V. Nr. 152 in der TIT. Abtheilung Nr. 3b eingetragene Post von 100 Thalern is dur rechtskfräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den Antrag des Gastwirths Eduard Kleeßen zu Wulkau für kraftlos erklärt.
Sandau, den 9. April 1886.
Bodenburg, Assistent, L als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[3209] Nückkehrbefehl.
Auf Antrag der Schuhmachers-Chefrau Vabetta Behringer von Fürth ergeht hiermit an den Schuhmachermeister Erhard Behringer von Fürth, welcher seine Ehefrau böéëlich verlassen hat, die Auf- forderung zur Rückkehr.
Fürth, am 8. April 1886. ;
Königliches Amtsgericht. gez. Nä chl Zur Beglaubigung:
Hellerich, geschäftsleitender k. Sekretär.
[3189] Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Chefrauen : 1) die Anna Elzerann, geb. Kürschner, in Chemniß, 2) die Anna Amalie Schulze, geb. Clausner, in Oberhermersdorf, beide vertreten durch Rechtsanwalt Th. Müller in Chemnig, klagen gegen ihre Ehemänner : zu 1) den Lokomotivführer Christian Friedri Julius Clzemann, früher in D, zuletzt in Cincinnati, jeßt unbekannten Aufenthalts, zu 2) den Fabrikarbeiter Carl Hermann Schulze, früher in Oberhermersdorf, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelihen Lebens, eventuell Ehescheidung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsflreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 13. Juli 1886, Vormittags 9 Buhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent- lihen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen be- kannt gemacht. Chenmnmit, den 10. April 1886.
e Ses Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer III.
(L. S.)
[3185] Oeffentliche Zustellung.
Der Rentner Gustav Klenzing in Elberfeld, ver- treten durch den Rechtsanwalt Krüll, flagt gegen den Kaufmann F. I. Trapp, früher wohnhaft in Frankfurt a. M,, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Widerspruhes gegen eine Pfändung mit dem Antrage auf Freigabe eines ge- pfändeten Pianinos und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das A Ne Amtsgericht, Abtheilung 111 in Elber- eld au
deu 17. Juni 1886, Nachmittags 4 Uhr.
Zum Zweke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Elberfeld, den 9. April 1886.
; Haß, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
1318] Oeffentliche Zustellung
mit Vorladung.
Zum Königlichen Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Rosa Rohleder, gewerblose zu Philippsburg a aufhaltende Ehefrau von Franz Anton Gerweck, früher Wagner in Philipysburg, zuleßt in Frankenthal wobnbaft: dermalen ohne be- kannten Wohn- und _ Aufenthaltsort abwesend, Klägerin, vertreten durch ihren Prozeßbevollmächtigten, den Rechtsanwalt Cornelius David in Frankenthal, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, Klage erhoben und beantragt, den Beklagten zu verurtheilen, an Klägerin zu zahlen als Unterstüßung zum Lebensunterhalte vom 1. November 1885 an einen vorauszahlbaren Betrag von dreißig Mark pro Monat,
tark, eventuell nah freiem Ermessen des Gerichts mit Zinsen zu fünf Procent für die verfallenen Be- träge vom Tage der Klagezustellung und für die weiteren Beträge von dem jedesmaligen Verfalltage an, auch den Beklagten in die Kosten des Prozesses ¿u verfällen. i
Zur mündlichen Verhandlung der Klage ist die Sizung des Königlichen Landgerichts zu Grankenthal, Kammer für Civilsahen, vom dreißigsten Juni nächsthin, Vormittags neun Uhr, bestimmt, wozu der abwesende Beklagte zugleich vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen bei dem Prozeß- gerichte zugelassenen Nechtsanwalt aufzustellen. Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen
stehendes bekannt gegeben. Frankenthal, den 10. April 1886. Königliche Landgerihts\chreiberei.
[3159]
In Sachen des Schuhmachers Tbeodor August Randhahn zu Grabow, Klägers, gegen seine Ehefrau, Deris, geb. Jaap, daselbst, es unbekannten Auf- enthalts, Beklagte, wegen Chef eidung, ist auf Er- suchen des Srolyentogrichen Landgerichts zu Schwerin in Erledigung des Beweisbeschlufses desselben vom 5. April 1886 Termin zur Beweisaufnahme dur Vernehmung der Zeugen Stadtsekretär Passow, Schuh- machermeister Carl Meyer, Arbeitsmann Johann Bresh und Polizeidiener Carl Jüg zu Grabow auf
den 15. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst be- stimmt, was zum Zwecke der öffentlihen Zustellung bekannt gemaht wird.
Grabow, den 12. April 1886.
Gerichts\creib i Großherzoglich Medlenb erihts\chreiber des Großherzoglich Melenburg- Schwerinschen Amtsgerichts.
[3195] Auszug ans einer Klageschrift. (Armensache.)
Bei der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern klagt Katharina Korndörfer, ohne Gewerbe, in Kreimbach wohnhaft, Ehefrau des Musikanten Heinrich Weis von da, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, durch ihren Prozeßbevollmächtigten Rechtsanwalt Berdel hier, gegen ihren Ehemann auf Ghescheidung, mit dem Antrage, die erhobene Ghescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Ehe auszusprehen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffent- lihe Sißung genannter Kammer vom
23. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwette öffentlicher Zustellung an den Beklagten veröffentlicht.
Kaiserslautern, den 12. April 1886.
Der Gerichts\hreiber am Kal. Landgerichte. Dr. Wolf, Kgl. Sekretär. [3197] Auszug aus einer Klageschrift. (Armensache.)
Bei der Civilkammer des Königlichen Landgerichts Kaiserslautern klagt Maria Iffrich, Ghefrau von Johann Albert Ernst Pohl, Schreiner, früher in Kaiserslautern wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, sie gewerblos in Kaiserslautern wohnhaft, durch ihren Prozeß- bevollmächtigten, Rechtsanwalt Dr. Gallinger hier,
gegen ihren Chemann, genannten Pohl, auf Ehescheidung mit dem Antrage, die erhobene Ghescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Che auszusprechen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffentlihe Sißung genannter „Kammer vom
283. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Ge- richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwecke öffentlicher Zustel- lung an den Beklagten bekannt gemacht. E. 124/1886.
Kaiserslauteru, den 12. April 1886.
Der Gerichts\hreiber am Königlichen Landgerichte : Dr. Wolf, Kgl. Sekretär.
[3194] Oeffentliche Zustellung. Die Blanche, geborene Hatt, Ebefrau von Fritz Huck, Bäker, zu Mülhausen i. E. wohnhaft, ver- treten durch Rechtsanwalt Dr. Reinach, klagt gegen ihren vorgenannten GChemann, früher zu Mülhausen i. G. wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, auf Ehescheidung, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ebe für aufgelöst erflären und dem Beklagten die Koften zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen auf den 3. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. _Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mülhausen, den 12. April 1886. ____ Stahl, Sekretär, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
{3183} Oeffentliche Zustellung.
Die geschiedene Pauline Wülffrodt, geb. Hender, zu Leutenberg, vertreten dur den Rechtsanwalt Mohr zu Rudolstadt, klagt gegen den Glaser Emil Wülffrodt aus Leutenberg, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen 914 M 26 Forderung mit dem Antrage, zu erkennen, daß der Beklagte shuldig sei, 914 M 26 H nebst 5%/ Verzugszinsen von 69 M. 22 A seit dem 16. April 1879, von 590 M seit dem 15. März 1880, von 100 44 20 H seit dem 12, Dezember 1880, von 67 # 34 Z seit dem 27. Februar 1881 und von 87 4 50 „H seit dem 1. Januar 1883 an Klägerin zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die erste Civilkammer des Landgerichts zu Rudolstadt auf Montag, den 5. Juli 1886,
/ Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwedce der öffentlichen ustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemaht. Rudolstadt, den 12. April 1886.
: : Wohlfarth,
Gerichts\chreiber des gemeinschaftlihen Landgerichts.
[3198] Oeffentliche Zustellung.
Die Katharina Niels Ebefrau des Franz Michels, óhne Stand, zu Brecter-Mühle, vertreten dur Rechtsanwalt Dr. Hey, klagt gegeu den Müller Franz Michels, früher zu Brechter-Mühle, jept ohne bekannten Wohn- und Aufentlaltsort, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: Königliches Land- geriht wolle die zwischen den Parteien bestehende geseßliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, Parteien behufs Liquidation und Auseinandersetzung
Königliches Amtsgericht.
Denig, Kgl. Obersecretär.
vor Notar verweisen, dem Beklagten die Kosten des
Rechtsftreits zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechts\treits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf
den 9. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt Ff bestellen.
Zum Zweke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Trier, den 12. April 1886.
Oppermann, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.
(3189) Oeffentlihe Zusiellung.
Die verehelihte Häusler Leuthold, Henriette Wil- helmine, geb. Jähnichen, verwittwet gewesene Senkel, zu Wohlau bei Belgern, der Shmiedegesell Friedrich Wilhelm Senkel zu Chemnitz, Unterhainstraße Nr. D sowie der Dienstkneht Heinrih Senkel zu Wohlan,
klagen gegen die Erben der Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, zu Sitenroda nämli:
1) den Zimmermann und Häusler August Winkler in Sitzenroda,
2) den Kossäthen Johann Friedrich Winkler in Kollau bei Eilenburg,
3) die verchelihte Häusler Christiane Herrmann, geb. Winkler, zu Paschwiß bei Eilenburg,
4) die Erben des am 26. Juli 1885 zu Siten- roda verstorbenen Maurers und Hausbesißers Johann Christian Winkler, als:
a. dessen Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitenroda, b, dessen Kinder: die verehelichte Bäcker Engelmann, Enilie auline, geb. Winkler, zu Reudniy bei Leipzig, Leipzigerstraße 11, den Maurer Eduard Winkler in Diyenroda, die minderjährige Amalie Emilie Winkler, geboren am 5. November 1866, den minderjährigen Friedrih Hermann Winkler, geboren am 12. März 1869, zu 3 und 4 vertreten durch ihre Vormün- derin , die vorstehend zu 4 a. aufgeführte Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitenroda,
5) den 2A Friedriß Wilbelm Winkler in Amerika — Sordonsvoilla.
6} den Maurer Gottlob Winkler in unbekannter Abwesenheit lebend,
wegen 450 M, mit dem Antrage:
I. die Beklagten zu 5 und 6 zu verurtheilen, anzuerkennen, daß die im Grundbuche von Sißcnroda Band I., Seite 491, Nr. 51, Ab- thetlung I1II. Nr. 12 für die Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, in Sißen- roda eingetragenen 450 4 rückständige Kauf- gelder am 3. April 1870 an die einge tragene Gläubigerin von der Frau Nosine Hache, geb. Jähnichen, zu Sitenroda gezahlt sind,
. die Beklagten zu 5 und 6 zu verurtheilen, darin zu willigen, daß die 450 M nebst 5 % Zinsen feit dem 3. April 1870 auf den Namen der’ oben aufgeführten Grben der Frau Rosine Hache im Grundbuche umgeschrieben werden.
. die sämmtlihen Beklagten zu verurtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter der Wittwe Winkler, Johanne Christiane, geb, Schulze, zu Sitzenroda auszuhändigen,
. die Beklagten zu 4 des Rubrums zu ver- urtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter den zu N verstorbenen Maurer Jo- hann Christian Winkler auszuhändigen,
und laden die Mitbeklagten zu 5 und 6 zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreites vor die 11]. Civilkammer des Königlihen Landgerichts zu Torgau auf
den 8. Juli 1886, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen ‘bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Torgau, den 8. April 1886. Schütte, Actuar, Gerichtsshreiber des Königlichen Landgerichts.
Vekauntmachung.
[3201] __ In der Civilprozeßsache der Katharina Niels, Ehefrau des Franz Michels, ohne besonderen Stand zu Brechter-Mühle, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hey, gegen den Müller Franz Michels, früher zu Brechter-Mühle, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, Be- Tagten, j wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier Termin anberaumt auf deu 9. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin, dahin gehend: „Königliches Landgericht wolle die zwischen A bestehende geseßliche Gütergemeinschaft ür aufgelöst erklären, Parteien behufs Liqui- dation und Auseinandersezung vor Notar verweisen, dem Beklagten die Kosten des Rects- streits zur Last legen.“ Trier, den 12. April 1886. / Oppermann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[3155] Vekanntmachung. Der Rechtsanwalt Clemens Rudolf Baier hier- selbst ist in die Liste der bei uns zugelafseren Rechts- anwälte eingetragen. Stralsund, den 12. April 1886.
Königliche Kammer für Handelssachen.
[3156] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Pehlemaun zu Wollin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten Ce zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Stettin, den 10. April 1886.
Königliches Landgericht.
[3154] Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizraths thor Straten in Granjburg in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelö\cht worden. reif8wald, den 9. April 1886.
Königliches Landgericht.
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raten zum Strecken von Geweben. — William Birch in Broughton bei Manchester, Eng- land; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenauftr. 109/110.
Gr. 3591. Maschine für continuirliße Naß- und Trocken-Dekatur. — Joseph Giering in Elsterberg. N «I. 1254. Verfahren zur Herstellung von Spitzen. — Frederick Charles Juneker in Paris; Vertreter: F. Edmnnd Thode & Knoop in Dreéden,
felbstthätiger Klammerbilduna. — Anerbaeh
'& Eisermann in Chemniß.
B. 6403. Regelung der Speisung von Dampfkesseln. — W. Raimond Baird in New-York; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 77.
sionsmashinen. — Carl Oertling in Ham- burg, Carolinenpafsage 3 11.
Karl Klimsech in Franffurt a. Main. «„ W. 4076. Gopirrahmen. — Josef Wüildäner in Stuttgart, Militairstr. 103 b. und Entwässerung bei eisernem angschwe!len- Oberbau. — Albrecht Baum, Regierungs-
Maschinenmeister in Berlin §SW., Markgrafen- straße 2.
B. 6569. Neuerung an der Führung der Achsbüchsen für Eisenbahnfuhrwerke. — F. Behnke in Hamburg, Pulverteih 8.
L. 3549. Neuerung an kombinirten Seiten- kuppelungen für Zugstangen, elektrishe und pneu- matische Leitungen bei Eiscnbahnfahrzeugen. — Gustay Hermann Lippmann in 3widau i. S.
Zusaß zur Patent-Anmeldung L. 3357, — Georges Victor Lagarde in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenttr. 80. S St. 1485. Negulirvorrichtung für elektrische Bogenlampen. John Grice Statter in Middleton, County of Middlesex, England ; Ver- treter: C. Fehlert und G, Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
AXIL. D. 2535. Verfahren zur Darstellung wasserlösliher Induline durch Einwirkung von Diaminen der Venzolreihe auf Amidoazoverbin- dungen derselben sowie zur Oxrydation der Farb- stoffe auf der Fascr. — Dal «& Co. in Barmen.
D. 2536. Verfahren zur Darstellung wasser- [ösliher blauer Rosaniline durch Einwirkung der Diamine der Benzolreihe auf Rosaniline und zur Orydation der mit den Farbstoffen erzielten Farben auf der Faser. — Dakbl «& Co. in Barmen.
XXVIII. R. 3414, Verfahren zur Gerbung und zur Färbung von Leder. — P. F. Reinsch in Erlangen (Bayern). : 5
XXXITRL. H. 5984. Jagdtasche mit Stuhlsig. — J. E. Hahn in Mülheim a. Rh. :
XXXITV. M. 4273. Neuerung an Zümmerheiz- fammern, — Hermann Martini in Chemrig.
XXAXRV. G. 3494. Hebevorrichtung. — F, GerKen in Berlin S.W., Hagelsbergerstr. 42.
XXXVI. K. 4736. Einsai für Oefen und Kochherde. — Johann Kerschgens in Stol- berg bei Aachen.
« Seh. 3942. Neucrung an Kochherden. — Anton Schmid in Höhenrain. y
XXXVIE. D. 2501. Dacziegel mit Nuth
und Feder. — Albert Diedrieh in Berlin W. 62
Straße 20 ÜÄbtheilung 1V. : : M. 3900. Neuerung an Bli ableitern. —
Friedrich May in Halle, Saale, Königstr. 14.
« M. 4284. Neuerung an Blitableitern. —
Friedrieh May in Hallc, Saale, Königstr. 14. O. 806. Versenkbare Arena für Circuffe
ippodrome u. dergl. — TJoseph OIller in
Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, ain.
XXXVILIL. O. 795. Rollenführung an Band- fägen. — Karl Oerter in Oberreitnau bei
Lindan ‘in Bayern.
Klasse. XALI.
XLIV. F. 2658. Klappmethanick für Man- XLV.
XLVI.
XLVEIL. B. 6217. FTedernde Sicerheitsstöcke
ALIX. R. 3529. LI.
LIL. B. 6188.
LV. K. 4724. T -cndung \{wefligsaurer Salze
LVHEN.
LX. H. 5834. Regulirvorrihtung für Dampf-
LXXVI. K. 6085. Einrihtung zum Spinnen
LXAXAXYV. LAXXVI.
LXXXIX. E. 5656. Neuerung an der dur
Anzeiger 1 machten Anmeldungen i Patent Die Wirkungen des einstweiligen Shutes gelten als nit eingetreten.
I. R. 3428. XXXK. M. 3873.
hen Reichs - und Königlih Preußishen Staats-
M. 5961. Neuerung an Apparaten zum Formen von Huträndern. — Lucins Hector MHoxyt in Danbury, County of Fairfield, Con- necticut, V. St. A.; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
scecttenknöpfe. — A. Fries in Berlin 80.
C. 1890. Nechen zum Jäten und Aus- reißen von Unkraut. — John Harding Cole in Innishannona, Irland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgräterstr. 101.
B. 6529. Neuerung an der dur Patent 34 293 ges{hüßten Zündvorrihtung für Gasmaschinen; Zusaß zum Patent Nr. 34 392. — Die Berliner Maschinenbaun-Aktien- Gesellschaft, vormals L. SehwartzkopMr in Berlin N,, Chausseestr. 18.
D. 2556. Apparat zum Verdunsten von Petroleum für Petroleum-Kraftmaschinen. — G. Daimler in KRannftatt, Württemberg.
W. 3921. Explosions-Gaskraftmaschine. — J. Franz Weyde in Budapest und J. Panl BraunovszKky in Rouen; Vertreter: F, C. Glaser, Königliher Kommissionsrath, in Ber- lin SW., Lindenstr. 80.
für Walzwerke. — Heinrich Bleckmann, in Firma Joh. E. Bleckmann in Mürzzuschlag, Steiermark; Vertreter: Carl Pieper in Ber- lin SW., Gneifenaustr. 109/110.
G. 3471. Klauenkupplung mit selbst- thätiger Sperrung der getriebenen Welle nah Verlauf einer einzigen Umdrehung. — Guts- zmuths in Eutrißz\ch-Leipzig.
K. 4642. RKolbenliderung mit gewellten Scheibenfedern. — Hermann Kühne in London; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110.
Schraubenschneidemaschine. — J. E. Reinecker in Ghemnig.
B. 6158. JTfolirte Resonanzböden für Saiteninstrumente. — Benjamin Bowman Bradbury in New-York. — Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Königgräßerstr. 47.
K. 4341. Einrichtung zur Windregelung bei Drehorgeln. —— W, August Kraushaar, Hof-Instrumentenmahher, in Hanau a. M.
L. 3543. Notenblatt mit Spannvorrich- tung. — Aectiengesellschafst, Fabrik Leipziger Musikwerke, vormals Paul Ehrlich & Co. in Gohlis-Leipzig.
Nähmaschine mit Kniehebel- bewegung. — E, Brüämcker in Sieglar bei Troisdorf.
bei der Stoff-Leimung von Papier. — Carl Kellner in Podgora; Vertreter: Dr. G. Krause în Cöthen.
I. 1210. Verwendung aromatischer Hydrazine zum Verstärken und Entwickeln von Negativ-Trockenplatten, Diapositiven und Emul- fionspapieren. — Dr. Emil FSacobsen in Berlin N, Müllerstr. 171.
maschinen und andere Motoren. — Uaximilian August Herrmann in Lissabon, Portugal; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kessgeler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.
und Zwirnen. — J, J. Boureart in M.-
Gladba.
K. 4619. Klofet. — Hubert Caspar Kürten in Aachen. G. 3629. Neuerung an Web- geshirreu. — Franz Theodor Geilert und Franz Oscar Dathe in Chemni.
H. 5939. Doppelwebelade. — Joh. Isler und Wilh, Weinen in M.-Gladbach. «„ W. 3970. Verfahren und Einrichtungen
zur De der Chenillesireifen und Plüsch»
gewebe. — 8. Weigert, Kommerzienrath, in
Berlin W., Potsdamerstr. 39.
“
Patent Nr. 16 373 geschützten Washmaschine für Kartoffeln, Rüben und dergl. ; Zusaß zum Patente Nr. 16 373. — Firma #. Wi. Hering «& C0. in Osterfeld.
Berlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung vou Patenten. : Auf die Gehe bezeihneten, im MReichs-
an dem angegebenen Tage bekannt ge- f ein Patent versagt worden.
[3247]
KXKlasse. : B Heftvorrilhtung für Abreiß- Vom 17. Dezember 1885. Verfahren zur Herstellung eines Gypsfilzes. Vom 16. Juli 1885. Verlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Pateutamt. Stüve
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden , unter der angegebenen Nummer
der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per-
fonen übertragen worden. KIlasse.
kfalender.
[3248]
er auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874 et, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central-Handels-Register für das Deuts
Abonnement beträgt Insertionspreis für den
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VI. Nr. 17 972. Alfred Natanson in Paris, Gustav Müller, Gonful in Berlin, und Hans
von AdeIs0n in Berlin; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110. — Apparat zur Destillation unter Luftleere. 9, März 1881 ab.
VI. Gustay Müller, Consul in Berlin, und Hans ven AdetIson in Berlin; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. — Neuerung an Apparaten zur Rectification und Destillation von Spiritus und anderen Flüssig- keiten. Gustav Müller, Consul in Berlin, und Hans von Adelsen in Berlin; Vertreter: Firma“ C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftr. 110. — Neuerung an Mälzerei. EBlancKke & Co. in Merseburg. — Con- densationswasser-Ableiter mit Erpansionskörper ; abhängig vom Patente Nr. 430. nuar 1884 ab.
Kiel. — Verfahren zur Ausgleichung der Tempe- ratur des 24. Juni 1885 ah. X XDI,
XXXVL,
XLV. Nr.32 185. Wittwe Thereso Heinecke,
L VHL.
ALWHE,
LAXVIA.
Berlin, den 15. April 1886.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen sind auf Grund des §. 9 des Gefeßes vom 25, Mai 1877 erloschen.
T1 V.
XUEL. Nr. 27 359.
XELX.,. K. Nr. 2163. Kippwagen für Erdtransport,
XAXD.
XXV.
XXXTIUI. XXXEV. Nr. 2415.
erscheint au in einem besonderen
Das Central - Handels - Register für das Deu 1 M 50 S für das Vierte
Bom
aSsSe. Nr. 32 558. Alfred Natanson in Paris,
Vom 28. August 1884 ab. ' j Nr. 32 620. Alfred Natanson in Paris,
Apparaten zur pneumatischen Vom 10, Mai 1884 ab.
L. Nr. 28 634, Firma C. W. Julius
Vom 26. JIa-
Nr. 34 521. Gebrüder Howaldt in
Wassers in Dampfkesseln. Vom Nr. 32291. Firma Leopold Cassella & Co. in Sranffurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von orangerothen und und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung von Digazokörpern auf a-Naphtol-Disulfosäure. Vom 27. Februar 1884 ab,
Nr. 25909. Messen - Nas- sauischer Hüttenverein in Amalien- hütte b. Laasphe in Westfalen. — Neuerungen an Kochsfen. Vom 18. August 1883 ab.
geb. Brebhme, und die durch den Partikulier
Grimpe bevormundcten drei minorennen Kinder
des am 23. Dezember 188 verstorbenen
Christian Heinecke, nämlih: Gustav, Paul und
Clara Heinecke, fämmtlih in Helmstedt. —
Be mit Hohlkehle. Vom 4. Januar 5 ab.
Nr. 34527. Penry Hartig und Hiram Cornelius Covert in Brooklyn, Kings County, New-York; Vertreter: J. Brandt & G. W. v Nawrocki in Berlin W., Friedrih- straße 78. — Gasfkraftmaschine. Vom 19. August
1885 ab.
Nr. 351709. T F. Schmid in Offenbach ‘a. Main. — Shhraubensicherung durch Gegenmutter mit Nechts- und Linksgewinde. Vom 29, April 1885 ab.
Nr. 35567. Gg. Fiseher in Nürnberg. — Neuerung an automatischen Kreisel- karoussels. Vom 3. November 1885 gb,
Kaiserliches Patentaurt. [3249] Stüve.
Erlöschung von Patenten.
mmer in die Patentrolle eingetragenen Patente
2SSC. Nr. 83 437. Unverbrennbarer Lampendocht und dessen Herstellungsweise.
Vorrichtung zum Aus- wechseln von Wasserröhren bci Dampfkesseln während des Betriebes.
Nr. 29 105. Wasserröhrenkessel mit beweg- lichem Dampfüberhitzer. : Nr. 30 049. Feuerungsanlage für Dampf-
kessel. Nr. 27 624. cisernen Quershwellen.
Schienenbefestigung auf
Erzförderung u. \. w. E Nr. 28 423. Vorrichtung zum Signalisiren des Aufschneidens von Weichen. Nr. 19 161. Neuerungen an \chränken. Nr. 19 187. Neuerungen an Elementen. S Nr. 29 017. Drücker mit elektris{Wem Um- \calter. s Nr. 30 481. Stromführungen zum Anfchluß mehrerer telephonischer Nebenstromkreise an einen Hauptstromkreis mit mehreren Centralstationen. Nr. 32 065. Drücker mit elektrischem Um- \halter; Zusaß zum Patent Nr. 29 017. E Nr. 33 317. Neuerung an elektrischen Glüh- lampen. Nr. 34 904. Batterien. Nr. 8516. maschinen. XVIEIL. Nr. 27 735. Maschine zum Strecken und Ausdehnen aufgetrockneter Felle und Häute. XXL. Nr. 23557. Verfahren zur Herstellung eines Bascule-Verschlufses. Nr. 27 627. Zerlegbarer Koffer. Nr. 27 664. Vershlufband für Schirme Verbesserungen an Ge-
Batterie-
galvanischen
Neuerungen an galvanischen
Neuerungen an Nundstrik-
fäßen für Waschtische. L l Nr. 10 506. Neuerungen an Gefäßen für
Waschtislhe; Zusaß zu P. R. 2415, Nr. 22 743. Kochkes}sel. i Nr. 27 §306. Shlafsopha mit Badevorrich-
tung. J Nr. 27 307. Verstellbarer Blumentisch. Nr. 27625. Bassin- und Brenner-Einrich-
AAXVHE,
XMAMAXVHEE,
XAXEX,
X LTE.
MLV. ALVI.
XLVIEZ,
X LY,
LXV.
18G,
, sowie die in dem Gesetz, “etreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
Blatt unter dem Titel
he Reich. (Nr. 91.)
tshe Neich erscheint in der Regel täglih. — Das [ljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Raum einer Druckzeile 30 4,
Klasse. XXXUV.
Nr. 28 166. Verstellbarer Blumen-
tis ; Zusaß zu P. R. 27 307. :
Nr. 2426. Metalldacpfaunen.
„ Nr. 6106. Verbesserungen an Metalldach- pfannen; Zusaß zu P. R. 2426.
« Nr. 27465. Geschlißte Latten zur Fest- haltung des Dekenputes.
Nr. 19 106. Spezialmaschine zur
Massenfabrikation der Einzeltheile für Pianoforte-
Mechanik. ] Nr. 31 952. Verfahren zur Be-
handlung des Feuershwammes behufs Her-
stellung von Galanteriewaaren und dergl. aus
demselben. i
Nr. 15285. Wafsermefser und Motor.
« Nr. 27 263. Briefwaage.
Nr. 28 024. Universal-Kurvenlineal.
Nr. 10 343. Unkraut-Auslese-Maschine.
«„_ Nr. 33 015. Dampfvyflug.
Nr. 27 737. Rotirender Hahn für Gasmotoren, zum Ein- und Auslafsen der Gase und zur Zündung befähigt. ;
« Nr. 32712. Antriebvorrichtung für kleine Arbeitêmaschinen. f
„ Nr. 34539. Vorrihtung zum Arlafsen der Kraftmaschine an einem Wagen.
Nr. 8161. Schlauhkuppelung und Verbindung des Schlauhs mit dem Kuppelungs- fü.
Nr. 27464. Gummishlauch mit gerippter und lackirter Innenfläche.
, Nr. 28085. Zwishenrolle für gekreuzte Niemen, deren Lager seitlich verschiebbar find.
. a 31 692, Seilverbindungs-Oesen, bezw. Haken.
Nr. 33 016. Dur Flüssigkeitsauftrieb und Schmierpumpe selbstthätig wirkende Dampf- Schmiervorrichtung. i
Nr. 23 389. Verfahren der Herstellung der Zug- und Stoßbügel von Schraubenkuppe- lungen für Cisenbahnfahrzeuge.
« Nr. 31813. Scärfmaschine \chnizelmefsser. S
«„ Nr. 31 987. Neuerung in der Herstellung von Siebböden und an den dabei zur Verwen- dung kommenden Apparaten. ; :
LEL Nr. 23150. MNadeleinseßzzange für Näh-
maschinen,
LEV. Nr. 32764. Reklame-Wagen mit be-
weglichen Flächen für Anzeigen. S
LIX. Nr. 28 541. Radial einstellbare Kolben
bei rotirenden Maschinen.
LXTV. Nr. 32 649. Hahndichtung.
Nr. 34 541. Lenk- und Bewegungs-
vorrichtung für shwimmende Körper durch Ver-
wendung eines Strahlgebläses. l
LXVIE. Nr. 23744. Polirmashine für Edel-
steine. LXIX. Nr. 28 748. Arbeitsmese.
« Nr. 32728. Befestigung von Tishmefsser-
und Gabelklingen. Nr. 34702. Neuerungen an Taschenmessern und Taschenscheern. LXXI. Nr. 31 896. Leistenkeil-Vershluß. LXXTEL. Nr. 29583. Patronenmagazin für Hinterlader zu deren Umwandlung in Repetir- gewcehre.
« Nr. 29636. Nepetirgewehr
magazin und Cylinderversluß. ; LAXXMXVIEIL. Nr. 23 933. Svprengpatrone, be- stehend aus Salpeter, Schwefel, Holzkohle, Kleie und Magnesiumsulfat.
Nr. 32 896. Neuerung an der durch Patent Nr. 26937 geshützten Maschine zum Einlegen von Zündhölzern in Tunkrahmen. : LXXIX. Nr. 9939. Apparat zum Fertigen von
Tabakwickeln für Cigaretten. ( / LAXX. Nr. 31932. Schachtofen mit zwei- theiligen Zwischenwänden zum continuirlichen Brennen von Kalk, Cement und dergl. LAXAXVE. Nr. 18694. Verfahren und Apparat zur Ans gleicher Schleifenlängen bei Nopven- eweben.
ú i: Nr. §1994. Verfahren zur Herstellung
elastischen Krimmerstoffes auf Webstühlen. LAXXXVWEE. Nr. 16066. Sclbstthätige Achat-
bohrmaschine. , „ Nr. 27358. Kistenaufbrecher. S « Nr. 31914. Rohrzange mit verschiebbarer
Bade.
Verlin, den 15. April 1886
Kaiserliches Pateuntanit. Stüve.
In der Patentrolle ist bei Nr. 31 652 vermerkt worden: :
Laut konfularisch beglaubigter Urkunde vom 2. April 1886 it: an Stelle von G, Dittmar in Berlin 8., Kommandantenstraße Nr. 56, C. L. Theod. Müller in Berlin SW. 29, zum Vertreter bestellt.
Berlin, den 15. April 1886. |
Kaiserliches Patentamt. [3251} Stüve.
”
für Rüben-
einlegbaren
mit Kolben-
"
[3250]
Friedrih Georg Wiecks Deutsche illu- strirte Gewerbezeitung. Nr. 15. — Inhalt: Ausstellungen und Exportindustrie. — Kritik \o- genannter neuer Erfindungen. — Das neue nieder- ländishe Markenschubgeseß. — Ursachen der Ver- witterung von Bausteinen. — Vorrichtung zum Ent- lüften der Röhren an Wafferheizungen. — Ünerklärte hemishe Vorgänge. — Holzbeizen in fester Form. — Patentliste. — Verschiedenes. — Anzeigen.
tung für Petroleum-Koch- und Heizapparate.