1886 / 97 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

trieb der Putzapparate für Gefpinnste und Ge- zwirne. Ti}asse.

LXXXHE. Nr. 34 658. Verladeeinrihtung. LXXXEHE. Nr. 27 547. Verfabren und Ein- rihtung zum Brennen von Kaffeebohnen. LXXXV. Nr. 14 801. Neuerung an Spreng- bähnen. LXXXVE. Nr. 6441. Neuerungen an Schaft-

maschinen. Nr. 31 986. musterter Plüsche. « Nr. 32533. Schüßenwechsel - Einrichtung für mehanishe Webstühle. LXXXVERL. Nr. 9750. Drehvorrihtung für

Windmühlenkappen.

LXXXIX. Nr. 236083. Verfahren zur Ab- scheidung von Nichtzuckerstoffen aus Rübensäften. Nr. 33 334. Neuerung an Apparaten zur

Erzeugung von Stangenzucker.

Berlin, den 22. April 1886. Kaiserliches Patentanit.

Meyer.

Messer zur Herstellung ge-

[4630]

(Patentanw.) Die internationale Staaten- Konferenz in Nom zum Schutze des in- dustriellenEigenthums wird am 29. April er- öffnet werden. Außer den Abgesandten der Staaten der Union werden auch die Repräsentanten derjenigen Staaten zugelassen, welche noch nicht daran gedacht haben, dem internationalenVertrag vom 20,.März 1883, betreffend den Schutz des industriellen Eigenthums, beizutreten, aber doch Gesetze dieses Eigenthum be- treffend besißen und deshalb am 7. August 1885 eine spezielle telegraphishe Einladung von der italienischen Regierung im Einverständniß mit dem internationalen Bureau zu Bern erhalten haben.

Der Konferenz liegen u. A. Formulare vor, welche für die Patent-Ertheilung, Muster und Marken aleich- mäßig in allen Staaten der Union zur Anwendung Tommen sollen, und ferner der Entwurf eines „Reglements“ zur Ausführung des internationalen Vertrags vom 20. März 1883. Belgien hat dazu eine Reihe von Bemerkungen gemacht, welche in der Konferenz zur Beïsprehung kommen follen. Diesel- ben betreffen zunächst die Bescheinigungen über er- langten geseßlihen Shußz. Die belgische Ver- waltung hält glei{förmige Urkunden nah dem Modell A nicht für nöthig, obglei, fraft des belgischen Geseßes vom 1. April 1879 über Fabrikmarken, oas Dokument, welches die Uebershreibung einer Fabrikmarke bestätigt, in 3 Eremplaren anêgefertigt wird, von denen eines im Archiv des Amtes, wo die Hinterlegung erfolgte, bleibt, das zweite dem spe- ziellen Amt für gewerbliches Eigenthum übergeben wird und das dritte der Hinterlcger als Beurkundung der erfolgten Hinterlegung bekommt. Letzteres kann nun die Stelle des Attestes A vertreten, welches die italienishe Verwaltung und das internationale Amt vorschlugen, weil dieselben Bestimmungen darin ent- halten find, ausgenommen die Dauer der Marke, welche für Belgien unnöthig ist, weil diese dort immerwährend ift.

Bezüglich der Veröffentlihung der Patente und Patent-Anmeldungen Seitens des internationalen Amtes zu Bern hält Belgien cine Veröffentlichung des Verzeichnisses der nachgesuchten belgischen Patente nicht für nöthig. Dieses Verzeichniß würde ein Duplikat desjenigen der ertheilten Patente sein. In der That werden in Belgien nah dem Prinzip, daß keine Prüfung vorauszugehen brauche, alle

einen Monat nach Eröffnung der Ausstellung cinge- reiht werden.

Art. 8 des Entwurfes, welcher die Bestimmung enthält, daß der zeitweilige Schuß sich auf ein Prioritätsrecht von 6 Monaten vom Anfang der Ausstellung an erstrecke, bringt die Mitglieder der Union, welche in Frankrei auéstellen, in eine weniger günstige Lage, als ihnen durch das Gesetz von 1868 zugesichert ist. Nimmt man an, daß cine Ausftellung 6 Monate dauert, fo würden die Aussteller faktisch einen Shuß von 9 Monaten genicßen. Immerhin würde es vorzuziehen scin, keine Modifikation im Art. 11 der Konvention anzubringen, welche den Staaten der Union die Verpflichtung auferlegte, einen zeitweisen Schuß allen Erfindungen zu ge- währen, welche Gegenftand eines Patent-Muster- oder Marken-Schutzes sein können, welcher aLer für Produkte auf internationalen Auëstellungen jedem cinzel- nen Staate die Sorge überläßt zu beitimmen, unter weihen Bedingungen der besagte Schuß zu ge- währen sei.

Was die Statistik betrifft, so is die französis{e Verwaltung, obgleih die für die Patente vorge- shlagene Klassifikation dieselbe ist wie in Frankrei, der Meinung, daß es niht zweckmäßig sei, dieselbe allen Staaten der Union vorzuschreiben, noch irgend eine internationale Klassifikation zur Bedingung zu machen. Eine derartige Maßregel würde eine zu große Verwirrung in die von einigen Staaten einge- führten Klassifikationen bringen. Die Erfahrung hat gezeigt, daß man ‘nicht im Stande sein würde, defi- nitiv cine Klassifikation der Patente zu wählen. Es kann in der That die Nothwendigkeit eutstehen, in &olge von Ausdehnung gewisser Erfindungsgebiete, z. B. des elektrischen neue Kategorien zu \{affen. Diese Beobachtungen beziehen sich sowohl auf die Muster und Modelle, wie auf die Fabrik- und Han- del8marken. Was speziell die Marken betrifft, fo giebt die vorgeschlagene Klassifikation Veranlassung, von der Prinzipienfrage zu einem andern sehr ernsten Cinwurf überzugehen. Die Anzahl der Kategorien nämlich ift cine zu kleine. Die französishe Klassi- fifation umfaßt gegenwärtig 63 Klassen. Man hat nun erkannt, daß diese Zahl unzureichend ist und wird sie wahrscheinli von diesem Jahre an ver- mehren.

In Bezug auf die Fabrikmarken ist es wichtig zur Erleichterung des Nachsuchens die Klassen mehr, als bisher möglich war, zu spezifiziren. Die Inter- effsenten wünschen nämlich zu erfahren, welche Marken zur Anwendung in einer besonderen In- dustrie oder in einem speziellen Handels8zweig, für ein bestimmtes Produkt (Seife, Liqueure, Messer, Wein u. f. w.) kommen. Anderseits würden auch manche Kategorien der vorgeschlagenen Klassifikztion eine zu beträchtlihe Anzahl Nummern enthalten. In Frankreich vermehrt si die Zahl der Gesuche Um Uebertragung von Marken und Hinterlegung von Modellen und Mustern von Jahr zu Jahr. Im Jahre 1884 betrug fie 4878, 1885 6000; man fann also vorausfehen, daß die Anzahl der Hinterlegungen binnen 15 Jahren die Gesammtzahl von 100 000 erreichen wird. Wenn man alfo die vorgeschlagene Klassifikation für französische Marken anwendet, fo wird man z. B, für Getränke cine Zahl von Marken konstatiren können, welche im Jahre 1884 1248 be- trug und insgesammt auf 20000 in 15 Jahren steigen würde. Man ist daher genöthigt, anzuerken- nen, daß das Nachsuchen in Frankreich sehr \chwterig fein würde, auf dem internationalen Bureau in Becn aber fast unmögli.

Ferner foll die Ausführung von Patenten dabin

-

Wochenschrift für den Papier- und Schreibwaaren-Handel sowie für die Schreib- waaren - Fabrikation und die vavierverarbeitenden Berufsgenossen, die fahverwandten und Hülfs-Ge- schäfte. Nr. 27. Jnhalt: Schutzverein für den Papier- und Schreibwaarenhandel. —- Papier-Verein Berlin. Mitteldeutsher Papier - Verein. Hessisclher Papier-Verein. Ausstellung 1888. Screibkrampf. S{leuderei und Betrug. Bâder in Fabriken. Oesterreichische Verbältniffe. Geschäftsveränderungen. Ein empfehlenswerthes Auskunftsbureau. Kesselrevisionen. Patente. Förderung der Malerei. Kellerwechsel. Musterschutz.

Gewerbeblatt fürdasGroßherzogthum Hessen. Zeitschrift des Landesgewerbvereins. April. Nr. 16. Inhalt: Hauptblatt: Be- kanntmachung. Oeffentliche Ausstellung von Mustern fremder Importe für den chinesischen Markt. Künstliche Bimssteine. Mainmer Kunstschmiede- werke der Renaijsancezeit. (Mit Abbildung). Aus den Lokalgewerbvereinen. Lauterbah. Literatur. Carl von Stegmann: Ausgewählte Ansprachen, Reden .und Vorträge. August Graef und Mar Graef: Die moderne Bautischlerei für Tischler und Zimmerleute. Ed. Ienten: Flächen- und Körper- Berechnungen. Anzeiger: Die Bevölkerungs- bewegung im Deutschen Reih. —— Frauenarbeit in England. Der Fremdenverkehr auf dem Vier- waldstätter See.

Glasers Annalen für Gewerbe- und Bauwesen. Vom 15. April 1886. Bd. XVIIL Heft 8. Nr. 212, Jnhalt: Die Geschichte der Zahnscienenbahnen bis zur Eröffnung der ersten Nigibahn, mit Abbild. und Zeichnungen von Lindner, Ingenieur der Gotthardbahn in Luzern. Gri- \chau's zerlegbarer Wagen mit Vorrichtung zum Auf- biegen der Cisenbahnschienen im Gleise, mit Abbild. Das Ouellwasserwerk der Stadt Hohenlimburg i. W. Erbaut nach den Entwürfen und unter Lei- tung von dem Ingenieur und Wasserwerks-Direktor Dijselhoff. Bericht über die Sitzung des Vereins für Eisenbahnkunde am 9. März 1886. Vortrag über die nordamerikanisben Ueberlandbahnen vom Geh. Ober-Regierungs-Rath Dr. v. d. Leyen. Ueber Indikator für Luftdruckbremsen vom General- Dircktor Kapteyn. Referat über einen neuen Lichtpausapparat vom Maschinenfabrikanten Dopp. Pumpen und Dampfwasserheber der Firma Klein, Schanzlin & Becker. Berichte aus Fahvereinen : Vortrag des Dircktors Dr. Dietrich im württem- bergishen Bezirksverein deutsher Ingenieure über ausgleichende Wirkung von Kraftsammlern. Zur Geschichte des Iron and Steel Institute. Ueber den Sauerstoffgchalt einiger Metalle vom Professor Ledebur. Anwendung der Heberleinbremse für Gebirgsbabnen vom Direktor der Heberleinbremsen- Gesellshaft Fairlolme. Deutscher Marktbericht. GEnglisher Eisen- und Stahlmarkt. Nichtig- feitserfsärung des Thomas Gilchristschen Patentes, betr. Stablfabrikation. Einsturz cines Reservoirs der Züricher Wafferlcitung. Ein Uebelstand im Kestelpyrüfungs8wesen. Waschen des Sandes unter Luftzuführung. Perfonalnachrichten. Anlage 1: Literaturblatt. Anlage 2: Patentliste. Bei- lagen: Vlatt 1a. 3 der Normalien für Noetriebs- mittel der preußischen Staatsbahnen, betr. zweiachsiger Güterzug-Gepäckwagen. Blatt 5, betr. Konstruk- tionen der Vitnau-Rigi-Bahn. 2 Geschäfts:

444‘ Rostock. In das biesige Handelsregister if la Verfügung vom heutigen Tage eingetragen zur Firma Fabian & Zabel: Col. 9. Der Gesellschafter Kaufmann Abraham Fabian zu NRostock hat für seine demnächftige Che mit Bertha Cronheim aus Berlin die Gütergemeinschaft auêëgeschlo}en. Nostock, den 17. April 1886.

Großherzoglihes Amtsgericht, Abtheilung T1. Stypmann. Saarbrücken. Handelsregister [4450] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücten.

Die Firma „J. C. Stein“ mit dem Sitze zu Saarlouis und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Caspar Stein daselbst, wurde auf Aumel- dung vom 16. und Verfügung vom 17. April cr. unter Nr. 1577 des Firmenregisters eingetragen.

Saarbrücken, den 17. April 1886.

Der Königl. Gerichts\creiber : Kriene.

4451 Seelow. In unfer Gesellschaftsregister e Nr. 13 (Firma: W. Thieclecke Co.) folgende Eintragung bewirkt :

Spalte 4. Die Gesellshast ist laut geridt- licher Grklärung vom 24. Februar 1386 auf- gelöst.

Die Firma ift erloschen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. April

1886 an demselben Tage.

Seelow, den 17. April 1886. Königliches Amtsgericht. Stallupönen. Bekanntmachung. [4459] In unser Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt worden : i Col. 1. Nr. 309. Col. 2, Kaufmann Wilhelm Kammer zu Eydt- kuhnen. Col. 3, Eydtkuhnen. Col, 4, Wilhelm Kammer. Col. 5. eingetragen zufolge Verfügung vom 13. April 1886 am 14. April 1886. Stallupönen, den 13. April 1886. Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Niechert, Secretair.

4500 Stassfurt. In unfer Firmenregister ift beut: unter Nr. 632 eingetragen worden : Die Firma Hirsch «& Krieger zu Aschers- leben mit einer Zweigniederla} ung zu Staßfurt und als deren Inhaber der Kaufmann Mar Hirs zu Aschersleben. ; Staßfurt, den 14. April 1386. Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.

[4453

Villingen. Genossenschaftsregister- : einträge.

_Nr. 5826. Zu O. Z. 1 des diesseitigen Genofsen- \chaftsregisters wurde unterm Heutigen eingetragen : ,„„Vorschuszverein Villingen, eingetragene Genossenschaft. ““

Bei der am 28. März d. Js. stattgehabten Ge- neralversammlung wurden der bisherige Director, Herr Hauptlehrer Raimund Burger, auf die Dauer von 5 Jahren und der bisherige Controleur, Herr Gustav Schupp hier, auf die Dauer von 2 Iahren wiederum in dieser Eigenschaft gewählt.

[4502]

SHeigenbrücken r i: wet Restaurateurs Josef Fleckenftein hat das Kgl. Amtsgericht Aschaffenburg heute, Vormittags 8 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

dahier.

sonen besteht, von zweien derselben unterschrieben sind oder von einer von ihnen und einem vom Auf- sihtsrath bestellten Prokuristen oder Bevoilmächtig- ten. Mündliche Willenserklärungen müssen von den- selben Personen abgegeben fein, deren Unterschrift nah Vorstehendem zu s{chriftlichen Erklärungen er- forderlich ist. c: tut Aus der Verfügung vom 10. April 1886 eingetragen am 12. April 1886.

Wanzleben, den 12. April 1836.

Königliches Amtsgericht. Il.

Konkurse. Bckanuimachung.

C e L T œg zu leber den Nachlaß des am 14, Februar d. Is. zu : verstorbenen verwittweten

0! E A Masse-Verwalter: Commissionair Adalbert Roth

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis Freitag, den 14, Mai d f g

Grste Gläubigerversammlung: Freitag, den 14. Mai d. Vormittags 9 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, den 28. Mai d. Dorugse, rh A Aschaffenburg, 20. April 18536. E Gerichts\hreiberei des K. Amtsgerichts:

Fischer, Sekr.

Is,

I8.-

[4419] Konkursverfahren. i Ueber das zum Nachlasse des verftorvenen Wirthschaftsbesizers und Fleischers Carl Heinrich Auerbach in Großwaltersdorf gehörige Vermögen wird heute, am 19. April 1386, Nach- as 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

mittags 19 z ! E Konkursverwalter: Kaufmann Johannes Müller

in Ne L di Quideèfit ffener Arrest mit Anzeigefrist B bis 13. Mai 1886. Erste Gläubigerversammlung : : den 8. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin : deu 22. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr. Königl. Sächs. Amtsgericht Brand, den 19. April 1886. Leidler. S Veröffentlicht: Müller, Gerichtsschreiber.

“Oeffentliche Bekannimathung.

ber den Nachlaß des hierselbst verstor- ces leiicilas Johanu Heinrich Lömker,

y straße Nr. hierselbst wohnhaft ge- Knoopstraße Nr. 47 hiers ma ge, Offener Arrest 1886 ein- 31. Mai 1886

Erste Gläubigerversammlung 19. Mai Prüfungstermin

wesen, ist der Konkurs eröffnet.

Rechtsanwalt Dr. Cohn hierselbst. mit Anzeigefrist bis zum 31. \chließlich. Anmeldefrist bis zum 7 E Uh [lgemeiner H L r allc i : 18, Juni 1886, 11 Uhr, unten im Stadthause immer Nr. 9, E 3 Bremen, den 21. April 1886. Das Amtsgericht. - Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede.

Mai

V

Berwaller Schneider bier. i: L Anmeldefrist bis zum 25. Mai 1886. Eríte _den_ ) 1886, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Priesterstraße Nr. 1, Zimmer Allgemeiner Prüfungstermin 1886, Vormittags 11 Uhr. _ Anzeigefrist bis zum 11. Mai 1886. Hirschberg, den 20. April 1886.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Il.

Kaufmann und Stadtrath Carl

Gläubigerversammlung den 11. Mai | 1836.

92 eine Treppe hoch.

n den 22. Juni

Kettner,

Prüfungstermin den 10. Juni 1886, Vor- mittags 10 Uhr. S Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3

Ziegenhain, den 19. April 1886.

[4598] Ueber das Vermögen des Spinnereibefitßzers

Josef Stern in Scheibe wird heute, am 21. April 1886, Vormittags 10 Ubr, das Konkursverfahren

eröffnet.

3. Mai

Königliches Amtsgericht. I. Piesbergen.

Konkursverfahren.

[4595]

In

plan

Tuchfabrikanten Carl atisch Forst i. L. soll die Ausschüttung der Masse statt- finden. # J btigel

derungen ohne Vorrecht beträgt A. 38 320. 19 S, hierzu sind M 2538,41 disponibel. Der Vertheilungs-

(4577)

hat über das Vermögen des Steinmegzmeisters Paul Auracher vormals dahier, Arcisftraße 21 wohnhaft, zur Zeit unbekannten Aufenthalts auf An- trag des Baumeisters Josef „Hönig dahier, am 17. April 1886, Nachmittags 6 Uhr, den Konkurs

eröffnet.

Anton Lohrer dahier. A Er iegt raa N

desselben und Anmeldefrist für die Konkursforde

rungen bis zum

einschließlich festgeseßt.

" | Ferdinand Wilde in Ritzebüttel, Norderstein-

“Das Königliche Amtsgericht München L, |K Abtheilung A. für Civilsachen,

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Kgl. Advokat

Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist auf Grund

Donnerstag, den 13, Mai 1836

Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines A Verwalters, Bestellung eines Gläubiger- aus\chusses, dann E die in §S. a u 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen t au! Freitag, den 14. Mai 1886, Vormittags 9 Us, B G Emer Nr. 2/0, und der allgerneine Prüfungstermin aus

e ‘Freitag, den 28. Mai 1886, E Vormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 2/0, anberaumt. N

München, den 19. April 1886. i Der geschäftsleitende Kgl. Gerichts\chreiber : (L. S.) DAdenaueLt.

[4612] Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des verstorbenen Giutt8- besißers Karl Friedrich Reutzsch in Neuenfalz wird heute, am 20. April 1886, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. i: “Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Otto Möller in Plauen. : Ea Offener ues mit Anzeigefrist bis 1886 einschließlich. E Anmeldefrist bis zum 20. Mai 1886 einschließli. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 29. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr. E Plauen, am 20. April 1386. Königliches Amtsgericht. Zur S: Flach, G.-S.

zum 5. Mai

[4614] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Gastwirthes Heinrich

traße Nr. 199, wird heute, Vormittags 10F Uhr,

Konkurs eröffnet. E Verwalter: Kaufmann Paul Sievert Döscher in Ritebüttel.

Johann

bei dem Gerite anzumelden.

anderen Verwalters, sowie über die Bestellung cines E oco bezeichneten Gegen- stände auf und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

: Ss s e 2e 2 vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

[4404]

des Kaufmanns Joscf Nosenthal zu Berlin ist

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 26. Mai

E z ¿ S Der Rechtsanwalt Thiemer jun. hier wird zum

onkursverwalter ernannt. E Konkursforderungen sind bis zum 24. Mai 1886

Fo

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines rizd E 0 by U i 5,80 In

von

eintretenden Falles über

den 10. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, den 1. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr,

Königliches Amtsgericht zu Zittau. Heinichen, A.-R. Beglaubigt: _ Akt. Junge, Ger.-Schr.

Konkursverfahren.

r 4 59 In dem Konkursverfahren über das Vermögen [4 in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Bergleichs- ‘ren 13. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht I. hierselbst, Neue Friedrichstr. 13, Hof parterre, Saal 32, anberaumt.

Berlin, den 14. April 1886.

E Gerichts\Mreiber des Königlichen Amtsgerichts T., ape Abtheilung 48.

[445] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Albumfabrikanten Max Winckelmaun zu Berlin ist in Folge cines von dem Gemeinschuldner emachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleiche

Vergleichstermin auf / : “ben 11. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr,

vor dem Königlihen Amtsgerichte I. hierfelbft,

Neue Friedrichstraße 13, Hof part., Saal 32, beraumt.

“wWérlin, ven 14 APIE 1886.

Sa.

Gerichts\chreiber des Königlichen Amisgerichts I.

E Abtheilung 48.

[4597] Konkursversghren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des S Kaufmanns Paul Kreuginger, in Firma P. Kreuztiuger & Co. zu Berlin ift in Folge Ein- willigung sämmtlicher Gläubiger aufgehoben worden. Zugleich ist ein Termin zur Abnahme der Schluß- rechnung des Berwalters E l

deu 29. April 1886, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof

S 32, anberaumt.

part., Saal 32, an 1 Berlin, den 19. April 1886.

aufg

Das Konkursverfahren : ) Kaufmanus Karl Friedrich Zickner von hier (in Firma J. Z+ Scheel Nachfolger) wird nah erfolfter Abhaltung des Schlußtermins

[4608] Das Konkursverfahren erm Materialwaarenhändlers Heinrich Louis Jahn in Großenhain wird, nachdem der in dem Ber- gleihstermine vom 29. Februar 1886 angenommene 2wangsvergleich dur) rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt roorden ift, hierdurch auf- gehoben. : S Großenhain, den 19. April 1886.

[4403] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters Salo Guttentag zu Gleiwitz ist zur Abnahme der Shlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichniß der bei der Vertheilung zu berüdckfichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der

[4677]

wird nah erfolgter Abhaltung des Sch{"ußtermins hierdurh aufgehoben. E Delibßsch, den 19. April 1886.

Königliches Amtsgericht. gez. Broesfel

Beïfanntmachung. dem Konkursverfahren über das Vermögen des Carl Herm. Kalisch zu

Die Summe der zu berüccksihtigenden For-

liegt auf der hiesigen Gerichtsfcreiberei ITII,,

Zimmer Nr. 9, zur Einsicht der Betheiligten aus.

23. April 1886.

rst i. L., den 2 G. Bohri \ch, Konkursverwalter.

| Bekanntmathung.

dem Konkursverfahren über das Vermögen Veier Ludwig Gedde, Schreinermeister

in Frankenthal wohnhaft, ift zur Verhandlung über den vom Gemeinschuldner beantragten Zwangs vergleich Termin 1g, 10. Mai nächsthin, Morgens 9 Uhr, im Ämts- gerihtsgebäude dahier.

Frankenthal, 20. April 1886,

festgeseßt auf Montag, deu

Der Gerichts\hreiber K. Amtsgerichts : Weismann, K. Selretar.

61 Konkursverfahren.

über den Nachlaß des

hierdurch ehoben.

Gransee, den 20. April 1386.

Das Königliche Amtsgericht.

Konkursverfahren.

über das Vermögen des

Königliches Amtsgericht. Schröder.

Konkursverfahren.

ßtermin auf | E Mai 1886, Vormittags 11 Uhr,

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt.

Gleiwitz, den 17. April 18386. Winckelmann, _ Gerichtsschreiber des Königlichen Amts8gerichts.

Konkursverfahren. -

Das Konkursverfahren über das Vermögen des

Cigarrenhändlers Carl Todt zu Hagen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 31. März 1886 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 31. März 1386 be-

Villingen, den 13. April 18836. Gr. Amtsgericht. Köntge.

erläutert werden, daß der Patent-Inhaber verpflichtet | prospekte. ist, in dem Staat, in welchem er ein Patent er- halten hat, die Fabrikation des patentirten Gegen-

standes zu bewirken.

® ineltefrift Bis 1 i d. Is. einschließlich. | Trzebiatowski ichtsschreiber des König- 9 :ldefrist bis zum 26. Mai d. Is. einfchließlich. Trzebiatowski, Geric s] ch)retvet des 9 ( Elfte Gliubigiroiniani am 14. Mai lichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.

4.

Gesuche um Patente bewilligt, vorausgeseßt, daß es fich nicht um Erfindungen handelt, die der öffent- lihen Ordnung zuwider sind, oder pharmaceutische Präparate betreffen. Derartige Gesuche find aber

[4477] Konkurs-Eröffnung.

Veber das Vermögen des Väckers Caxl Moritz

Erste Gläubigerversammlung : d. Js8., Vormittags 11 Uhr.

au Juni

äußerst felten, und man kann behaupten, daß unter 4000 vorgelegten Gesuchen im Durchschnitt jährli 3990 in Belgien bewilligt werden.

Das Verzeichniß der in Belgien ertheilten Patente, veröffentlicht am 15. und 30. jeden Monats, cnthält Alles, was in dem Formular D enthalten ist, und könnte an Stelle dieses leßteren gebraucht werden. Wenn die Dauer der Patente nicht erwähnt wird, fo geschieht das, weil Artikel 3 des belgischen Patent- Geseßes' vom 24. Mai 1854 die Dauer der Patente allgemein auf 20 Jahre festsett. Au8genommen find nah Artikel 14 nur die Einführungs-Patente, deren Dauer nicht die eines vorher im Auslande er- theilten Patentes überschreiten darf.

Was die Negistrirung der Fabrik- und Handel83- marken auf dem internationalen Amt betrifft, fo enthält die amtliche Aufnahme der in Belgien ver- öffentlihten Marken Alles, wovon in Formulax E die Nede ist.

Bezüglich des zeitweiligen Schußes von Erfin- dungen, Zeichnungen, Modellen und Marken auf internationalen Ausstellungen spricht ih die bel- gische Verwaltung energisch zu Gunsten der vor- geschlagenen Bestimmungen und deren Interpretation A weitesten Sinne des Artikels 11 des Vertrages aus.

Ferner kündigt die belgische Negierung an, daß sie in der Konferenz den von Dujeur in der Pariser Konferenz von 1880 gemahten Vorschlag wieder- holen werde, daß der Inhaber eines Patents in einem der Staaten der Union niht in den anderen Staaten feiner Rechte der Erfindung verlustig er- klärt werde wegen Nichtausführung. Den Vorschlag glaubt die belgishe Regierung nicht weiter begründen zu müssen, nachdem Herr Demeur im Jahre 1880 dessen Vortheile genügend augeinandergeseßt.

Im Ganzen meint die belgische Administration, daß unter den verschiedenen, der Prüfung der Acmter der Unions-Staaten unterbreiteten Anordnungen, \ich keine befände, die nit angenommen werden fönnte und glaubt gleich den Verfassern des Entwurfs, daß die Annahme dieses leßteren von allen Interessenten mit Freude begrüßt werden und dem Vertrag einen ganz neuen Werth geben wird.

Frankrei beantragt, das vorgeschlagene Formular A dahin abzuändern, daß nur die Hinterlegung der Marken bescheinigt werde. Frankrei befitt feine Bestimmungen über die Bescheinigung des ge/\eBlichen Schußes einer Mar e; wo diese nöthig ift, kann nur bescheinigt werden, daß die Marke an cinem be- stimmten Tage hinterlegt wurde. Bezüglich des zcit- weiligen Schutzes von Srfindungen, Mustern, Mo- dellen und Marken auf internationalen Ausstellungen bestimmt das französishe Geseß vom 23. Mai 1968, daß das dem Aussteller back Certificat ihm dieselben Rechte verleihe, die ihm ein Patent ge- währen könnte, und zwar vom Tage der Einreichung bis Ende des dritten Monats nach Schluß der Aus-

Die Einführung eines Modells und von Gegen- ständen, welche den patentirten ähnli sind, ist je- doch nicht verboten und hat keinen Einfluß auf das Patent. Troßdem aber muß der Patentinhaber auch im Inland die Gegenstände anfertigen. Die obigen Borschläge und Bemerkungen beeinträchtigen aber in keiner Weise dic Freiheit der französischen Abgeord- neten, zur Konferenz auch andece Vorschläge vorzu- bringen.

erankrcih beantragt, den Artikel 5 fo zu inter- pretiren, daß die Patentinhaber gehalten sein sollen, die Fabrikation des patentirten Gegenstandes in dem Lande, wo sie das Patent erhalten haben, zu bewerk- stelligen, cine Veftimmung, welche für England und Amerika cin Nückschritt wäre, da dort die Ausfühs- rung gar nicht bezw. nur unter gewissen Umständen gefordert wird.

Statt der ungehinderten Einfuhr foll nur eine theilweise gestattet sein, vorzugsweise für Modelle, die Gegenstande sollen vielmehr im Inlande angefertigt werden. Damit hätte die französische Regierung dem Drängen des Herrn Donzel nachgegeben. Hoffentlich läßt aber die Konferenz die ursprüngliche Fassung stehen. Belgien hat bereits angekündigt, daß es den auf der Pariser Konferenz von Dujeur gestellten Antrag wieder cinbringen werde, daß die Ausführung in etnem der Unionstaaten für alle genüge. Gegenstände, die in betrügerisher Absicht mit dem Namen eines bestimmten Ortes der Union- staaten in Verbindung mit ciner nachgeahmten Ct L004 2 A : 5

trma bezeihnet find, sollen mit Beschlag belegt werden (selbstcerständlich !), ohne indessen der Spezial- Gesetzgebung des Landes die Einfuhr betr. zu prä- judiziren. Diese Beschlagnahme foll überall er- folgen können, also auch im Lande der Fabrikation. Von den noch nit zur Union gehörenden Ländern hat sih bis jeßt nur Mexiko zur Theilnahme an der Konferenz gemeldet. Dasselbe wird durch seinen Ge- sandten in Nom, Sanchez Aczona, vertreten fein. Vesterreih will sich, wie das „DVesterr. Patentb[.“ mittheilt, diesmal uicht betheiligen.

_Sprechsaa l. Organ der Porzellan-, Glas- und Thomvaaren - Zndustrie. Jahrgang XIX. Nr. 15. Inhalt: Anwendung dec Gasfeuerung für die Keramik in Kammer- und Musselöfen (mit Jliustr.). Normal-Kegel für die Bestimmung der Tempera- turen in den Ocfen der keramishen Industrie. Zur Lage der Hohlglasfabrikation. Correspon- denzen. Handels-Nachrichten. Technische Notizen. Verkehrs-Nachrihten. Gerichtlihe Entschei- dungen. —- Bücherschau: Studien und Kompositionen von F. Stauffacher. Perfonal- Angelegenheiten. Fragekasten. Ueber die Bedeutung deutscher Stein- bauten für Gewerbebetrieb. Eintragungen in das Zeichenregister (mit Jllustr.). Eintragungen in

Haudels - Negister,

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Somuabends (Württemberg) unter der Rubrik Letpzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. Berlin. Handelsregister [4655] des Königlichen Amtsgerichts ü. Abth. 5H A, _ Zufolge Verfügung vom 21. April 1886 find am felben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Firmenregister ist mit dem Verlin unter Nr. 16,878 die Firma:

S C. A. Laves (Geschäftslokal: Sevdelstraße Nr. 29 I.) und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Adolph Laves zu Berlin eingetragen worden,

__ Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 5102 die Firma : : S. Sternberg jx. Firmenregister Nr. 9766 die Firma : J. L. Dorn. Verlin, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 561. Mila.

Sitze zu

Oppeln. In unseren Handelsregistern ist getragen worden : 1) unter Nr. 117 des Firmenregisters die Löschung der hiesigen Firma E Theodor Konichtko infolge Uebergangs des Handel8geschäfts und der ¿irma auf die verwittwete Kausmann Emilie Konießko, geborene Wiesner, und die minorennen Geschwister Eugenie, Clara, Wanda, Guido, _Gisella, Otto und Lothar Konießko zu Oppeln ; 2) unter Nr. 362 daselbst die Firma Theodor Konuicetko, als deren Inhaber die verwittwetc Kaufmann Emilie Koniebßko, ge- vorene Wiesner und die sieben minorennen Ge- \chwister Eugenie, Clara, Wanda, Guido, Gisella, Otto und Lothar Koniekko zu Oppeln und als Ort der Niederlassung Oppeln; 3) unter Nr. 32 des Prokurenregisters der Kaufmann Johannes Konictko zu Oppeln und der Nudolf Spielvogl 31 Oppeln als Prokuristen der vorstehen- zu 2 bezeichneten Firma. : Oppeln, den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht.

_Vekanutmachung. [4447] eute Folgendes ein-

stellung. Das desfallsige Gesuh muß svätestens

das Musterregister. Inserate.

Wanzleben. Befanntmachung. [4501] Im Gesell{haftsregister des unterzeihneten Amts- gerihts ist bei der unter Nr. 67 eingetragenen Firma „Consolidirtes Vraunkohlenbergwerk Caroline bei Offleben, Actien-Gesellschaft zu Magdeburg“ in Shalle 4 folgende Gintragung bewirkt: Der Gesellshaftsvertrag vom 24. November 1379 ist durch die Beschlüsse der Generalversammlungen vom 6. Juni und 14, Oftober 1885, insbesondere im Anschluß an die Bestimmungen des Gesetzes vom 18. Juli 1884, mehrfach auch lediglich redak- tionell, namentlich in den §8. 5—-8, 14, 20, 22— 24, 26, 31, 32, 359—46 geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ift derselbe geblieben, nämli die CGrwerbung uyd der Betrieb von Kohlenbergwerken behufs Gewinnung von Kohlen und sonstigen nut- baren Mineralien, sowie die weitere Verarbeitung und der kaufmännische Vertrieb folcher Bergbau- prodakte in allen dem Handel und dem Konsum an- passenden Formen, ferner auch die Erwerbung und Grrichtung bezw. Padtung von Grundstücken und Anlagen jeder Art, welce zur Erreichung der vor- genannten Zwecke erforderli und dienlich sind. Die Dauer der Gesellschaft, welche bereits am 1. März 1873 begonnen hat, ist zeitlih niht beshränkt. Das Grundkapital beträgt 1 000 200 4 Die 3334 Aktien lauten auf den Inhaber und in fortlaufender Num- mer über je 300 4 Vorstand der Gesellschaft ist der Kaufmann Carl Bergmann zu Magdeburg. Die Mitglieder des Aufsichtsrathes sind: 1) der Kaufmann William Robinfon zu Amster- dam, Vorsitzender, 2) der Kaufmann Julius Wernecke zu Magde- burg, stellvertretender Vorsitzender, 3) fe Kaufmann Hermann Walther zu Magde- urg, 4) der Kaufmann Leonhard Cahn zu Berlin, 9) der Kaufmann Carl Untucht zu Magdeburg, 6) S F SNeNDE Christian Grabenhorst zu eben, 7) der Kaufmann Robert Goodbody zu Dublin. Alle von der Gesellschaft oder in deren Angelegen- heiten zu erlassenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutfchen Reichs-Anzeiger und die Magdeburgische Zeitung. Sie müssen in diesen Blättern zweimal mit dreitägigem Zwischen- raum gestanden haben, um als gebörig publizirt zu gelten. Geht die Magdeburgische Zeitung ein oder verweigert fie die Aufnahme, so genügt die Ver- öffentlilung dur ven Deutschen Reichs-Anzeiger, bis die Generalversammlung dur einfachen Majo- ritätsbes{luß ihr ein oder mehrere andere Blätter substituirt hat. Alle Urkunden und fchriftlicen Er- klärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, fobald fie mit - der Firma der Gesell- {aft unterzeihnet und wenn nur eine Person den Vorstand bildet, von dieser oder deren Stellvertreter allein, wenn aber der Vorstand aus mehreren Per=

Pöschel in Chemnitz ist am heutigen Tage, Vor-

mittags §11 Uhr, Konkurs eröffnet worden.

e f thn D Rechtsanwalt von Stern in Chemnitz Konkurs-

verwalter. i 5 E Anmeldefrist bis zum 15. Mai 1886.

Vorläufige Gläubigerversammlung am 5. Mai

6, Vormittags 10 Uhr. E der angemeldeten Forderungen 5. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 2 1886. Gt Chemnitz, den 19. April 186. M Der Gerichts reiber des Königl. Amtsgerichts da t} ch.

144060) Konkurs-Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wiihelm Debus, zu Euskircheu wohnhaft, ist heute, am 17, April 1886, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs-

verfahren eröffnet. | E Nerwalter : Recht8anwalt Neuer zu Euskirchen.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Mai

1886,

Anmeldefrist bis zum 25. Mai 1886.

29.

Erste Gläubigerversammlung am 17. Mai, Vor- Erste Gläubigerver| ner Prüfungstermin or-

Amtsgerichts-

mittags 10 Uhr, und allgemeine am Dienstag, den 1. Juni mittags 10 Uhr, im unterzeihneten gebäude, Zimmer Nr. 158. Euskirchen, den 17. April 1886. Königliches Amtsgericht. i Beglaubigt: Foerstige, Gerichts\reiber.

Bekanntmachung.

1886,

[4408]

: das Vermögen des f s Gustav

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustat Schuleit von Gumbinnen ist am 17. April 1886, Mittags 12 Uhr 25 Minuten, der Konkurs eröffnet.

Konkursverwalter : Partikulier Aßmus ‘hier. Anmeldungsfrist bis zum 17. Mai 18836.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Mai

1886.

Bestellung eines

Berwalters rn Verwalte 3 l a j über die

aus\{chusses und eintretenden Falls

§. 120 K. O. bezeichneten Gegenstände den 10. Mai

cr., Vormittags 10 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin den 24. Mai cr.,

Vormittags 10 Uhr. : E Königliches Amtsgeriht Gumbiunen, den 17. April 1886.

[4600] Konkursverfahren.

x das Vermögen des Kaufmanns Hugo L j ist heute, am 20. April

Scaruppe zu Hirschber

am

90, Mai

felbst.

’xmin zur Beschlußfassung über die Wahl eines Termin zur Beschlußfc ine

Allgemeiner Prüfungstermin: d. Js., Vormittags 11 Uhr. Ritzebüttel, den 21. April 1836. Das Amtsgericht. de) V, Mee Beglaubigt: H. Eckermann, Gerichts\creiber. [459] Konkursversahren.

zu Stettin, Grünhof,

verfahren eröffnet. L

verwalter ernannt.

bei dem Gerichte anzumelden.

in §. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gege

O April 1886, Mittags 12 Uhr,

Termin anberaumt.

wird Se, nihts an

huldig find, nie gen oder zu

Gemeinschuldner zu verabfo

der Sache abgesonderte Befriedigung in nehmen, dem n bis zum 1886 Anzeige zu machen. z Stettin, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung :

20M

A

im

[4601] Konkursverfahren.

Veber das Vermögen des

Rie t thaltsorts, ift beute fannten Anfentha ; ‘eute, p Avril 1886, Mittags 12 Uhr.

der Konkurs eröffnet.

von Frielendorf. * Erste Gläubigerver ] Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihn

Gericht.

5 V4 c 4 - I e. Ueber das Vermögen der Posamentier-, Weif-

und Kurzwaareuhändlerin Theodore Engel Heinrichstr. 36, wird heute, Der b 9 m am 21. April 1886, Mittags 123 Uhr, das Konkurs- Amtsgericht hieselbst erlassene Beschluß:

Der Kaufmann Hermann Göhß wird zum Konkurs- Konkursforderungen sind bis zum 25. Mai 1856

8 wird zur Beschlußfassung r O que

° zerwalters ie über die B 1g eine | anderen Verwalters, fowie über die Bestellu eines i E Gläubigeraus\husses und eintretenden Falls über die | Woizenbvurg a. Elbe, den 21. April 1886.

L pa: : und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 2. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 48,

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige

Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse N en

leisten,

t D J c; 10 0 auc die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der

a) Cr ad D) nt Y o 18 C und von den Forderungen, für welche sie au e Sal Anspruch

D L 2 D avi Abo Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amt8gerihts8. D

Pferdehändlers von Frielendorf, z. Zt. un-

Verwalter: Kaufmann Ludwig Meinhard Schulz

sammlung den 17. Mai 1888,

a Konkursverfahren über -das Lermögen des Schuhwaarenhäudlers Metchel,genaunt Martin Blatt hierselbst ist, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 31. März 1386 angenommene Zwangs- vergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demsfelben Tage E il, dur heutigen Beschluß des Amts- zerichts aufgehoben. E E en A l Ai 1880 Der Gerichtsschreiber: St

[

4617 a M : Ñ unterm 20. d. M. vom Großherzoglichen ronkursve en übe s Vermögen Das Konkursverfahren über das Bermöo des Bahnarbeiters Detels zu Boizenburg wird in Gemäßheit des 8. 190 der Konkurs- ordnung eingestellt, da eine den Ko]ten des Ber- fahrens entjprechende Konkursmaje nicht vor- handen ift. : wird hiedurch veröffentlicht.

s Der Gerichtsschreiber: Freyer, Akt.-Geh.

[4609] Bekanntmahung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Simon Crohn zu Stan wird wegen mangelnder Aktivbestände gemäß S. 19 Konkurs-Ordnung hierdurch eingestellt. E Zur Legung der Schlußrechnung Seitens des bis- herigen Konkursverwalters ist vor dem unterzeichneten Gericht (Zimmer 1]. im ersten Sto) Termin aus den 5. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. | E

tai | Czarnifau, den 17. April 1886. Königliches Amtsgericht.

14619) Konkursverfahren. i

Das Konkursverfahren über das Vermögen er

Handlung sub Firma „Fansseén « elner

sowie deren Juhaber: 1) Wilhelm Janssen,

2) Leonhard Pelzer zu Dülken wird nach er-

folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh auf-

gehoben. N

Dülken, den 10. April 1886.

: Königliches Amts8geri(t T.

gez. Deer. Beglaubigt:

Egin k, Aktuar,

iber

8) ktu S r des Königlichen Amtsgerichts.

c. Gerichts\schre

14611] Konkursverfahren.

eten

stätigt ist, hierdurh aufgehoben.

ist Schlußtermin auf den 5. Mai d. mittags 11 Uhr, auf Zimmer Nr. 17 c

G Í G rody 4/7 »g Ls waltorg Zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters 3+, Vor utnberaumt. Hagen, den 17. April 1886. Königliches Amtsgericht.

4616] Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der inter der Firma „Die Assecuranz-Compaguie

vont 1874 hieselbst bestehenden Actien-Gefell- ß: schaft (zweiter Konkurs) ist zur Prüfung früher be- strittener und nahträglih angemeldeter Forderungen, eintretendenfalls auch{ zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung vc

gegen das Schlußverzeichniß der bei der V

von Einwendungen Vertheilung zu berüdsihtigenden Forderungen und zur Beschluß- fassung der Gläubiger über die_niht verwerthbaren Vermögensstücke Termin bezw. Schlußtermin au Dienstag, deu 18. Mai 18886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Hamburg, den 20. April 186. E Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

14615] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Strumpfwaarenhändlers Emii Peine ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleihs- termin auf Freitag, den 7. Mai 1886, Vor- mittags 113 Uhr, vor dem Amtsgerichte hier- felbst anberaumt. L A Der Termin ist cintretendenfalls au zur Ad- aahme der Schlußrechnung des Verwaiters bestimmt. Hamburcg, den 21. April 186. O Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgericts.

[461] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Casimir von Osinski zu Krufch- witz wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurh aufgehoben. E,

Jnowrazlaw, den 19, April 1336.

Königliches Amtsgericht.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren übcr das Vermögen des Kaufmanns H. Neon hicz wird nach erfolgter Ab- baltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Insterburg, den 19. Äpcil 1386.

Königliches Amtsgericht.

[4618]

zum Dce Loukur8verfahren über das Vermögen des

Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis

1886, Vormittags 11 Uhr, das eröffnet.

Konkursverfahren

20, Mai inkl. 1886.

Gutsbesitzers Eduard Viener in Werlitzsch