1886 / 113 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 May 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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[7966] Im Namen des Königs! Verkündet am 6. Mai 1886. Zieske, als Gerihts\creiber. 4 Ir der Weojcieh Szafran’shen Aufgebotsfache F, 1/86 erkennt, das Königliche Amtsgericht “zu Wrongrowit: um Ai AptGistes Baumm ür Recht : 1) Der Hypothekenbrief über 900 4A Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 97, Mai 1881 am. 3. Juni 1881 für den Wirthsfohn Franz Lukaszews8ki in Jabikowo in Abtheilung 111 Nr. 6 des dem Wirth Wojcieh Szafran gehörigen Grundstücks Dorf Jabikowo Band I, Blatt 7, gebildet aus dem Hypothekenbrief vom 3. Juni 1881 und der notariellen Schuldurkunde vom 27. Mai 1881, wird für kraftlos erflärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller Wojcieh Szafran auf- erlegt. Baumm.

Amtsgericht Hamburg. In Aufgebotssahn des hiesigen Kaufmanns Julius Friedri Biebricher, in. Firma Friedri Biebricher, vertreten dur die Nechtsanwälte Dres. Wachsmuth und Burchard, ift durch t Wte des unterzeihneten Amts- geribts vom 3. dss. Mts. der Depotschein, welhen die Commerz- und Disconto-Bank in Hamburg über einen von dem Antragsteller derselben zur Aufbewahrung übergebenen Blechkasten mit dem angegebenen Werthe von 310% Æ am 4, April 1884 aus- geftellt hat, für kraftlos erflärt worden. Hamburg, den 11, Mai 1886. j Das Amtsgericht Hamburg, Civil - Abtheilung I. Zur Beglaubigung: : Rom berg Dr., Gerichts-Sekretär.

[3349]

[8328] Vekaunntmachung. E Auf den Antrag des Kaufmanns Wilhelm Gra- barse zu Hagen als eingetragenen Eigenthümers der belasteten Grundstücke erfennt das Königlihe Amtsgericht zu Hagen durch den Amtsgerihtsrath Any für Recht: E Die über die #*GrunE@G+ von Hagen Vol. VI Fol. 259 auf die“ Parzellen Nr. la und 1b des Titelblatts (Flur 1V Nr. 1525/6834 und 2743/684 u Steuergemeinde Hagen wie folgt eingetragene Poît: «Abtheilung 111 Nr. 23: 6827 A 27 Ju- dikat nebst 5% Zinsc« von 6627 M 2 F seit dem 3. S°ptember 1874, ‘sowie die Kosten der Verfügung ad 12 Á zufolge rechtsfräftigen Er- kenntnisses des Königlichen Kreisgerichts zu Hagen vom 4. Juli 1877 für den Baumeister A. F. Sander zu Hagen zufolge Requisition des da 19, Oftober 1877 Prozeßrichters vom 9. Februar 1878 auf Nr.

la, 1b eingetragen am 9. März 1878“ gebildeten Hypothekenurkunde, bestehend aus der Urïunde vom 4. Juli 1877 nebst - Hypothekenbrief vom 9, März 1878, wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last gelegt.

Hagen, den 3. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.

[8347] Im Namen des Köuigs! _ Verkündet am 4. Mai 1886. : Kircner, als Gerichtsschreiber.

In Ausfgebotssachen erkennt das Königliche Amts- gericht zu Fraukenstein durch den Amtsrichter Nebelung für Recht:

daß das Instrument, welches über das im Grundbuche von Zadel Blatt 79 Abtheilung III. Nr. 9 für die Geschwister Johanna, Franziska und Franz John zu Zadel eingetragene Vater- erbtheil von 73 Thlr. 29 Sgr. 6 Pf. gebildet ift, für kraftlos zu erklären, und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin zur Last zu legen. Von "Rechts Wegen. [8346] Ï

In der Hubrich’shen Aufgebotssache F. 19/85 hat das Königlihe Amtsgericht zu Marfklissa am 28. April 1886 durch den Amtsrichter Klose erkannt:

1) Die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Nieder-Gerlachsheim Blatt Nr. 37 Abth. 111. Nr. 3 für dié minorenne Johanne Rosine Henriette Winkler zu Nieder - Gerlahsheim eingetragenen 23 Thaler Darlehn, gebildet aus der Ausfertigung der gerihtlichen' Verhandlung vom 23. Mai 1840 und dem Hypothekenscheine in vim recognitionis vom 23, September 1840, wird für. kraftlos erklärt.

2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller, Gärtner Wilhelm Hubrich, zu Nieder-Gerlah8heim, auferlegt.

Von Rechts Wegen. [8402] Im Namen des Königs! Verkündet am E. Mai 1886. e Günther, Gerichtsschreiber.

In Sachen, betreffend ' die - Todeserklärung des Múhlenbescheiders Christian Friedrich August Roggatz, welcher zuleßt in Selchow gewohnt hat,

erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Storkow

durch den Amtsrichter von Kameke in öffentlicher

Sitzung am 6. Mai 1886

? für: Recht:

Der Mühlenbescheider Christian Friedrich August Roggay, ‘geb: am 27. November 1831, zuleßt in Selchow wohnhaft, wird für todt erklärt.

Die Kosten der Todeserklärung werden aus feinem Vermögén ‘entnommen.

von Kameke. [8364] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Anna Elisabeth Petri; U, Kramer, zu Berlin, Friedrichstr. 17, vertreten dur den Rechts- anwalt Bernstein zu Berlin, klagt gegen ihren Ehe- männ“, Iohann August Heinrich Petri , zuletzt ‘in Spändau' wohnhaft, ‘jeßt unbekannten Aufenthalts, wéeßen böslicher Verlassung mit dem Antrage: das Band “der Ghe J krennen und den Beklagten für“ den- allein schuldigen Theil zu erklären, und ‘ladet dén? Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die L Civilkammer des Königlichen Landgerichts 11. zu Berlin, Hallesches Ufer 29/31, Zirmmmer- 33, auf : den 28. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,

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mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelaffenen Anwalt?zu bestellen. “+ &

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Verlin, den 29. April 1886:

Gräben, Gerichtsschreiber

des Königlichen“ Landgerichts 11., Civilkammer I. [8354] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Premier-Lieutenant Lorenz, Amalie, geb. Rolke, in Breslau, vertreten durch den Recisauwalt Kirschner daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Königlichen Premier-Lieutenant a. D. Oskar Lorenz, zuletzt in Breslau, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage zu er- kennen, das zwischen den Parteien bestehende Band der Che wird getrennt, Beklagter wird für den allein \chuldigen Theil erklärt, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Breslau, Nitterplayß Nr. 15, Erste Etage, Sitßungs- saal 1, auf

den 8. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugele«Fenen Anwalt zu bestellen.

Zum viy der öffentlihen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Seipelt,

Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts. [8363] Oeffeutliche Zustellung.

Der Handlung sub Firma Hub. C. Ziellenbach Sohn zu Krefeld, Klägerin, vertreten durh Rechts- anwalt Dr. Hueszen zu M.-Gladbach, klagt gegen den Schreinermeisier Joseph Pilgrams, früher zu M.-Gladbach, jeßt ohne bekannten Wohn- oder Auf- enthaltsort, Beklagten, aus einem Waarenverkaufe, mit dem Antrckge auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von einundfünfzig Mark nebst sechs Prozent Zinsen seit dem 16. März 1885, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlibe Amtsgericht zu M.-Gladbach auf den §. Juli 1886, Vormit: tags 9 Uhr. i

um Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. M.-Gladbach, den 3. Mai 1886. M gez. Assistent Pfefferkorn. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts8gerichts: (L. 8.) Assistent Pfefferkorn. [8404] Oeffentliche Zustellung.

Der Georg Brücher 11. von Groß-immern, ver- treten durch Rechtsanwalt Wolff zu Groß-Umstadt, klagt gegen den Friedrih Buchsbaum von Großz- Zimmern, jeßt unbekannt wo ? wegen Zurückzahlung ihm bei der Verwaltung bezw. Auslieferung ‘seines Vermögens zu viel bezahlter 104 A 52 4 und wegen Rückerstattung ihm gemachter Darlehen und

Auslagen im s\pezificirten Betrage von 118 A 78 4 ; mit dem Antrage auf Verurtkeilung des Beklagten

zur Zahlung genannter Sunimcn im Gesammtbetrag von 223 A 30 «-\ nebst 59/9 Zinsen vom 1. Novem- ber 1885 an und auf vorläufige Vollstreckbarkeits- erklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgeriht zu Grofi-Umstadt auf Freitag, den 25. Juni 1886, j Vormittags 9 Uhr. * Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt genadcht

avl, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

{8353] Oeffentliche Zustellung. Der Hoflieferant C. Bechstein zu Berlin, ver- treten durch Rechtsanwalt van Koolwyk zu Kleve, flagt gegen den Rektor und Prediger a. D. Oskar Kelsch, früher zu Kleve wohnhaft, jeßt ohne be- kannten Wohn- und Aufenthaltsort; aus einem Miethsvertrage vom 12. bezw. 30. Mai 1885, mit dem Antrage : den zwischen oen Parteien gethätigten Mieth- vertrag vom 12. resp. 30. Mai 1885 für auf- gelöst zu erklären und den Beklagten zur Heraus- abe des Pianinos IV. Nr. 16015 in ard Holze zu verurtheilen, auch dem- A die Kosten des Rechtsstreits“ zur Last zu egen,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung

des Nechts\treits vor die I. Civilkammer des König-

lichen Landgerichts zu Kleve auf

den 28. September 1886, Vormittags 10 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-

rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Mende, Ober-Secretair, I. Gerichts\reiber des Königlichen Landgerichts.

Verloosung, Kraftloserflätung, Zinszahlung u. #. w. von öffentlichen Papieren.

[8369]

Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 5. No- vember 1853, Nc. 451 der Geseßz-Sammlung, am 1, d. M. stattgehabten drei und sechzigsten Aus- loosung von Schuldbriefen der hiesigen Ablösungs- casse, welhe zur Ablösung von Grundlasten aus- gegeben worden sind, sowie bei der auf Grund des Geseßes vom 4. März 1876, Nr, 8 der Gesetz- Sammlung v. I. 1876, an demselben Tage erfolgten sechzehnten O lUne von Schuldbriefen derselben Casse, deren Ausgabe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien 2c. stattgefunden hat, sind die naverzeihneten Schuldbriefe betroffen und zur Abzahlung- bestimmt worden;

A. Schuldbriefe zur Ablösung von Reallasteu : Litt. A. Nr. 162, i i Litt. B. Nr. 184 207 339 648 779 793 885

J 1424 1543 1931 2017 2109 2170 22297 “und

2231,

Litt. C. Nr. 2 226 382 und 474,

Litt. D. Nr. 18 und 53,

Tátt. E. Nr. 87 280 411 und 496,

Litt. F, Nr. 66 und 147.

B. Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen .an Kirchen, Pfárreien 2€:: Litt. A. Nr. 3144, j I Litt. B. Nr. 3018 3151 3166 3338 3456 3482

3509 3596 3619 3706 3716 3780 und 3787,

Ltt. C. Nr. 3034, \

E Cucl

Liti. D. Nr. 3052 und 3085,

Con aa mana E E L E 2

Litt. E. Nr. 3063 und 3082. E

Die Inhaber diéser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen, noch nit fälligen Zinsabschnitten und den Zinsleisten innerhalb eines halben Jahres, vom Tage des Er- [áfses der gegenwärtigen Bekanntmachung cin ge- rechnet, bei der Herzoglihen Ablösungscasse-Verwal- tung- allhier einzureichen und dagegen den Nennwerth dieser Schuldbriefe in baarem Gelde, fowie auch die laufenden'Zinfen bis zum Tage der Capitalzablung, fofern diese innerhalb des bezeihneten halbjährigen Zeitraumes erfolgt, in Empfang zu nehmen. Mit dem Ablauf des jechsten Monats vom Tage des Erlasses dieser Bekanntmachung an hört die Ver- zinsung der sämmtlichen ausgeloosten, oben bezeich- neten Schuldbriefe auf. | i “s

Hiernächst wird zur öffentlichen Kenntuiß gebracht, daß an dem obigen Ausloofungstage die am 8. Mai 1882 ausgeloosten, inzwischen sämmtlih zur Rüdck- zahlung gekommenen Schuldbriefe der Ablösunzs- casse, nämlich: x a. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten :

Tätt. A. Nr. 72, |

Litt. B. Nr. 387 395 474 625 1218 1315 1925

9009 2035 2123 2205 2216 und 2233,

Litt. C. Nr. 43 204 286 377 476 und 480,

Litt. D. Nr. 101 und 147,

Litt. E. Nr. 270 294 467 und 478,

Litt. F. Nr. 153; b. Schuldbriefe zur Ablösuug von Abgaben

an Pfarreien 2c. :

LTitt. A. Nr. 3139 und 3154,

_ Litt. B. Nr. 3132 3186 3194 3266 3270 3351 3459 3534 und 3547,

Litt. C. Nr. 3062,

Litt. D. Nr. 3022,

Litt. E. Nr. 3008 3038 und 3105, nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und den abge-

[8318]

Ser. VIII. à 5000 M 60 Stüt Nr. 157

gationen in folgenden Apoints :

Ser. III. Nr. 163

Ser. VIII. Nr. 66, 1 Stück à 5000 M Ser. IX: Nr.-79-: 273 2000 M .

Ser. XI. Nr. 12 120 152

2206 2477 2478 3283, 35 Stüd à 500 M. 1398 1441, 15 Stück à 200 A.

à 42

2259 267 270 293 318 325 333 338/358 378 à 1000 Tblr

239 238 267 271 278 280 285 302 303 311

1063 1066 1092 1109 1122 1125 1132 1137 1138 1255 1262 1275 1286 1305 1314 1320 1337 1341 1449 1450 1451 1453 1497 1525 1530 1535 1543 1607 1617 1623 1625 1631 1641 1651 1720 1727 1800 1805 1806 1810 1817 1897 1910 1911 1922 2146 2218 2220 2259 2290 2319 2336 2340 2355 2473 2491 2494 2536 2543 2544 2549 2556 2577 2678 2691 2698 2745 2747 2752 2758 2841 2846 2932 2951 2978 3029 3034 3041 3046 3085 3089 3200 3214 3261 3266 3271 3281 3288 3296 3305 3430 3464 3489 3495 3519 3531 3536 3573 3697,

lieferten Zinsabschnitten, der geseßlichen Beitimmung gemäß, verbrannt worden sind.

Ferner wird darauf aufmerksam gemaht , daß folgende, bereits früher auëgelooste Schuldbriefe der Ablösungscafse, nämlich:

a. Schuldbriefe zur Ablösung vou Grundlasten:

Lätt. A. Nr. 24 141,

Litt. B. Nr. 67 102 238 407 519 522 678 87g

881 1223 1258 1536 1600 1695 1841 2033 2059 und 2082,

Litt. C. Nr. 235 333 357 424 430 und 452,

Litt. D. Nr. 143 und 144,

Lätt. S Nr. 67 237 258 273 325 353 431 und

492,

Litt. F. Nr. 63 92 109 und 110;

b. Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben an Pfarreien 2c. :

Täitt. A. Nr. 3086,

Litt. B. Nr. 3062 3066 3106 3119 3144 3213

3302 3315 3363 3406 3417 3432 3590 3636 3663 3755 3907 und 3948, Litt. C. Nr. 3081 und 3105, n Nr. 3019 3102 3136 3162 3200 und 3202, bis jeßt zur Einlösung der Ablösungscafse-Verwal- tung noch nicht präsentirt worden sind. Es werden daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemecken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat.

Endlich wird hiermit bekannt gemacht, daß der am 1, November 1881 fällig gewordene 15. Zins- abshnitt (Ser. 1IL) zu den Rentenbriefen Litt. F. Nr. 85 und 158 zur Einlösung niht präsentirt worden ist und daher wegen Ablaufs der vierjährigen Frist seine Gültigkeit verloren hat.

| Gotha, den 5. Mai 1886. Herzoglich Sächs. Staatsministerium.

Ser. IX. à 2000 4. 450 Stück Nr. 1171 bis incl. 1620. Ser. X. à 1009 A 900 Stück Nr. 2341 bis incl. 3240 . Ser. X]. à 500 Æ. 1500 Stück Nr. 3901 bis incl. 5400. Ser. XII. à 200 A. 600 Stück Nr. 1561 bis incl. 2160. Ser. X1III. à 100 M 300 Stück Nr. 781 bis incl. 1080 .

375 381 802- 877 948 1122 1198 1155, 10 Stüd à

Ser. X. Nr. 5 158 483 546 740 856 1472 1474 1601 1610 1840 1953 2002 2061 2254 2280 2298, 24 Stif 299 312 355 364 435 451 498 5u0 509 526 672 683 745 777 918 951 952 1116 1348 1403 1669 1858 1862 1863 1565 2000 2

Ser. XII. Nr. 179 182 386 387 433 442 569 626 632 654 1183 1343 13 Ser. XIII. Nr. 30 160 353 504 510 703 720, 7 Stüdt à 100 4. ?

Ser. V. Nr. 4 29 56 59 63 66 98 103 139 15 316 323 332

392 398 399 417 471 547 552 584 641 660 687 688 713 72: S2ONS0D STP S8 080 S9 E C O S Ser. VI. Nr. 26 45 54 55 64 66 86 88 95 97 113 138 162 163 212 219 244

268 274 279 301 304 330 332 333 347 390 392 408 419 420 462 483 503 538 580 732 744 749 758 777 797 829 868 914 915 919 925 955 957 974 1007 1011 1015 1047 1051

97, 2% Stü à 100 Thlr. -,, . —= Ser. VII. Nr. 9 16 69 70 72 84 88 113 135 137 141 146 161 166 179 180 210 221 223 227 238 248 252 254 263 269 271 278 284 286 287 289 295 309 310 340

G. Mönich.

Bekanntmachung. Nach Vorschrift des §. 2 des Regu! -tivs vom 18. Juni 1866 (Geseßz-Sammlung S. 405) wird hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebrahi, daß weiter an Obligationen der Provinzial-Hilfskasse für die Provinz Schlesien zu 4 Prozent Zinsen ausgefertigt worden sind:

300 000 M 900 000 Æ 900 000 120 000

30 000 M

zusammen 3 000000 M

b18 incl. 216

Dagegen sind die na Maßgabe des S. 4 des alleg. Regulativs im Jahre 1885 eingelösten Obli-

à 4 Prozent. Ser. I. Nr. 191 231, 2 Stück à 1000 Thlr.“ ¡ Set 1 N 27 438 170182 4e O E L = 264 449 468 606 607 813 823 969 1020 1114 1122 1330 1414 1445 1449 1562 1990 2049 2168 2169 2196 2248 2325, 24 Stüd à 100 Tblr. =

6 000 M 6 000 A

7 200 M. = 5 000 M.

20 002 A. 24 000 M

|

ee

936 1053 1109 1938 1319 1326 145: 10900 M.

C S

j

T I

C

17 500 A.

3 000 700 89 400 M

S2

(S = S. S Le

Prozent. Ser. IV. Nr. 18 20 46 47 48 63 69 110 116 120 151 155 165 187 197 213

381 388 389 415 416 417, 32 Stü 168 170 171 186 187 188 336 337 353 367 378 385 796 734 798 808 810 811

96 000 M

/ 333 723

9 D ©) A

93 000 M.

1139 1140 1161 1174 1187 1202 1250 1350 1387 1401 1420 1424 1428 1447 1545 1550 1552 1556 1591 1593 1600 1731 1736 1748 1749 1758 1762 1780 1937 1994 2060 2122 2123 2127 2130 2364 2367 2368 2394 2436 2458 2460- 2995 2602 2609 2627 2640 2653 2674

2855 28695 2869 2879 2882 2890 2906

3100 3163 3166 3167 3169 3175 3179 3316 5386 3395 3398 3407 3421 3428 67 500 M

344 348 361 377 393 401 403 425 436 472 521 532 553 563 571 572 597 599 603 616

961 979 1012 1028 1070 1071 1122 1125 1133 1242 1244 1246 1251 1268 1297 1299 1341 1362

141 142 160 169 170 173 201 217 251 2 655 679, 59 Stück à ?900 .

1430 1433 1441 1492 1500 1527 1546, 115 Stü à 50 Il S Ser. XIV. Nr. 14 23 48 50 68 73 80 83, 8 Stü à 5000 A. ... . Ser. XV. Nr. 4 20 2% 53 56 67 74 82 84 98 99 109 111 112 117 133 135 52 254 259 261 267 272 275 284 358 372 377 409 440 455 461 472 474 475 503 513 525 527 529 530 549 564 566 592 622 643 644

Ser. XVI. Nr. 46 63 71 82 91 103 123 150 168 187 228 250 980 289 989

622 623 625 642 671 681 741 743 751 771 793 794 814 817 851 862 901 908 919 945

1139 1157 1162 1166 1214 1230 1236 1372 1373 1381 1387 1391 1409 1418

N = 17 250 M. 40 000 At.

118 000

297 304 310 312 358 370 398 404 440 444 465 476 493 499 511 513 523 545 555 564 577 989 608 611 623 639 675 686 710 744 745 776 784 800 802 810 824 845 855 858 899 860 872 876 880 885 894 910 911 926 927 935 945 947 969 971 984 1014 1050

1053 ‘1077 1093 1106 1122 1127 1187 1205 1222 1294 1299 1309 1320 1344 1347 1354 1359 1372,

, „Ser. XVII. Nr. 6 7 35 47 49 50 125 ‘142 213 222 234 238 250 2591 255 258 265 266 272 297 308 309 321 329 354 365 389 390 495 503 504 508 512 518 519 520 553 576 608 609 621 655 705 740 760 793 817 827 828 849 853 857 906 923 933 936

944 954 966 990 991 1012 1022 1049 1099 1105 1149 1167 1175 1198 1222 1235 1258 1288 1298 1391 1398 1414 1444 1456 1495 1498 1526 1548 1643 1651 1662 1666 1671 1674 1690 1741 1774 1874 1877 1889 1893 1912 1913 1932- 1968 1972 2053 2056 2079 2097 2101 2103 2117 2139 2145 2234. 2263 2275/2277 2286, 158 Stü à 500 M

792 798 811 814 837 888, 61 Stüd à 200 A .

nihtet worden. / Breslau, den 3. Mai 1886.

E

Ser. XVIII. Nr. 6 9 51 56 86-104 123 135 137 143 154 167 170 171 172 193 206 211 213 218 224 234 242 273 291 299 316 321 334 338 354 378 386 431 444 448 456 461 469 490 500 512 538 542 571 574 576 595 598 650 657 660 667 677 (88

F Ser. XIX: Ne. 54 61/63 64 81 89 102 104 116 157 162 194 200 215 216 220 224 273 277 280 265 304 316 346 369 370 372 398 407 425, 30 Stü & 100/46 =

Direction der Provinzial-Hilfskasse E E

1224 1228 1242 1251 1282 1289 1293

99 Stück à 1000 M. 99 000 M

1106 1110 1118 1121 1124 1141 1145 1299" 1308 1332 1334 1337/1343 1350 1559 1567 1575 1595 1604 1614 1642 1780 1797 1807 1832 1837 1852 1871 1980 2007 2014 2015 2039 2043 2044 21832190 2197/2202 2211 2216 2217

S 79 000 M

12 200 4“

3000 M

Summa 624 950 M“.

nebst den dazu gehörigen, noch nit fälligen Zinscoupons und Talons am 29, v, Vits, durch Feuer ver-

für Schlesien.

2 103.

: SíGünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischeu Stag

Berlin, Donnerstag, den 13. Mai

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auc die im §. 6 ves Geseßes über den Markenschu§, vom 30. November vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesc8, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen BekanntmaHungen veröffentliht w

1874, sowie die in dea Geseg betreffend das Urhebecrecht an Mustern und Modellen, erden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Tite!

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. «113.

Das Central - Handels-Regifter für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. Das Abonnement beträgt 2 £ 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern ‘fosten 20 4. Insertionspreis für den Raum einer Druckfzeile 20 4.

Das Central - Handeis - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch dur die Königlihe Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers, §8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent-Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt.

Lil asSse.

1IV. M. 4337. Neuerung an Lampen. R. Mitsching in Halberstadt.

VI. R. 3407. Verfahren zur Vermeidung des Niederschlages bei pasteurisirtem Bier. Charles MR0ss in Klein-Flottbeck.

VIEIE. B. 6519. Verfahren zur Darstellung von Par Engen und Druckfarben aus den basischen Anilinfarbstoffen unter Anwendung von Acetinen, ücetochlorhydrinen und Chlorhzydrinen des Glycerins.—Badische Anilin-und Soda=- Fabrik in Ludwigshafen a. Rein.

B. 6680. Neuerung an Dampfpreßplatten. A. Büttner in Uerdingen.

C. 1912. Verfahren, Gewete wasserdiht zu madhen. Etienne Chevallot in Bordeaux ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

F. 2890. Stoffpußmaschine. Ferdinand Flemmiceh in Römersiadt; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Grneisenaustr. 110.

P. 2759, Verfahren der Herstellung von metallisirteIm Garn. VUlpiano Rodriguez Pumariega in Aviles (Asturien) Spanien; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

R. 3601. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von künstlichen Perlen und von Perl-

arn, Daniel Rousseau & Cs. in Paris;

Vertreter: J. Brandt & G. W, v. Nawrocki

in Berlin.

W. 3845. Neuerung an der unter Nr. 33937 patentirten Vorrichtung zum Aufshneiden der Fäden an Maschinen zum Scheeren von Spitzen ; Zusaß zum Patent Nr. 33 937. Actien-Ge- fellshaft Willeex & Gibbs, Sewing WMachine Company in New-York, V. St. A. ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. j

X. A. 1319. NRNotirende Bürste. Pierre Paul Audoye in Paris; Vertreter: C. Fehlert & (G. Loubier, in Firma: C. Kesse!er in Ber- lin SW., Königgrägßerstr. 47.

XVEIL C. 1926. Walzengerüst. Franz Anton Custor in Köln.

XXK. S. 3104. Efkektrishe Straßenbahnen. Siemens «& Æalske in Berlin SW., Mark- grafenstr. 94.

«„ W. 3986. Neuerung an einer selbstthätigen Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Cari Wichmann in Neuenburg W.-Pr.

XXUY. P. 2493. Bremsvorrichtung für elek- trische Bogenlampen. Hermann Pöge und Ewil Fisehinger in E |

« S. §181. Neuerung an Glühlichthaltern. Carl Seel in Charlottenburg, Christstr. 6.

T. 1667. Shaltung von dynamoelcktrischen Maschinen. Nikola Tesla in Gmiljan Lika, Ungarn; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 3T. XXUEL. Std. 1529. Verfahren zur Herstellung

eines Klebmittels. M. Strasser in Nieder-

Schönhausen bei Berlin.

XXVI. L. 3610. Theecrvorlage. E. Ledig, Se in Chemniß, Wilhelm- Str. 14.

XXXVLI. G. 3566. Lusfterhitzungsvorrichtung. Alfred Natansonm in Paris, Konsul Gustay Müller in Berlin und General-Director Hans von Adelsoz in Berlin; Vertreterin : Firma Carl Pieper in Berlin SW.

AXXXVIL. A. 1438. Befestigung von Holz und anderen Materialien an Eisen mittels ge- rillter Nägel und Federn. C, B. AXt “in Chemniß.

« H. 5918. Einzeln verstellbare Sonnen- Schutz-Klappen. Elisabeth Werrmann in Leipzig, Windmühlenftr. 4.

XLVI. H. 5418. Neuerung an der unter Nr. 35 842 patentirten Gaskraftmaschine; Zusaßz zum. Patent Nr. 35842, William Ellery Wale in Chicago, V, St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräter- straße 101.

XLVAL. B. 6635. Auszichbare Stopfbüchse. Max Bernstein, Negierungs-Maschinen- meistèr in Köln a. Rh.,, Christophstr. 16.

XLIX. U. 5897. Bohr- und Fräswerkzeug. Theodor Heeése in Nummelsburg b. Berlin, Prinz Albertstr. 30. l

L. C. 1935, Siebboden mit Schneidschliten. Rudolph Claassen, Schlossermeister in Halle, Saale,

«„ Std. 1459. Selbstthätige Ausrückvorrihtung für leergehende Mahlgänge. Ernst Steinmiger in Fricdrtchsgrün i. Sachsen.

LV. L. 3674. Apparat zum Anfeuchten von Papier und Geweben mittels zerstäubten Wassers. L LöMler in SGpehthausen bei Ebers- walde,

LXVII,. K. 4563. Fuhrwerk mit Kurbel- und Kettenantrieb. FSilvestor Krnka in Mile bei Prag; Vertreter: C, Volhlort & (6. Loubier, in Firma C, Kesselor *in Berlin SW,, König- a 47,

« Sl, 1515, Bremsvorrihtung an Fahrrädern. in München,

0vto Strehle, cand, ing, Amalienstr, Nr, 771.

KIasse. ;

LAXXEL. K. 4574. Vershluß für Hinter- ladegeshüße. Kalker Werkzeugmaschinen- fabrik in Kalk bei Köln a. Rh.

«„ Seh. 3975. Selbstthätige Abzugvorrichtung für Schußwaffen. Fritz Schirmacher in Forsthaus Göriß bei Karwißt, Kr. Schlawe.

LXXVEZ. G. 35283. Neuerungen an der durch

atent Nr. 33238 geshüßten Einrichtung zur Herstellung von Noppengarnen auf Zwirn- maschinen; Zusaß zum Patent Nr. 33 238, Otto Graf und Victor Preusser in Kottbus.

LXXXE. 37. 4420, Transportvorrihtung. Henri Meier in ienne, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 109/10.

LXAXV. L. 3471. Pneumatishe Sielanlage mit felbstthätiger Abführung der Abwässer. Charles T. Liernur in Berlin NW., Thurnm- straße 78.

T. 1626. Selbstshließendes Auslaufventil mit einem im Gegenkolbe!: liegenden Hülf&wcuttt, Max Traeger in Berlin, Münchctecger- straße 25 II.

LAXAXXVEI. V. 995. Beidreltes gemustertes Chenillegewebe. Wilhelm Vogel in Ghemniß i. Sachsen.

LXXK{XIX. B. §6347. Defvorrihtung für Zuckerblöcke oder Platten an Centrifugen. Fraunschkweigische Maschinenbau- Anstalt in Braunschweig.

M. 4298. Neuerung an Vorrihtungen zum Auswerfen der Kohle aus kontinuirlihen Kohle- filtern. Franz 0, Matthiessen, Zuder- raffineur in Irvington Broadway, Staat New- York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.

Verlin, den 13. Mai 1886. Kaiserliches Patentaurt, Meyer.

[8437]

Versagung eines Vatents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einftweiligen Schuytes gelten als nit eingetreten.

KIasse. XXK. S. 3060. Stromschließer für selbstthätige Eisenbahnsignale. Vom 28. Dezember 1885. Verlin, den 13. Mai 1886. Kaiserliches Patentamt. [8438] Meyer.

i Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter Ler angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden.

EKlasse.

XETU. Nr. 35629. Firma Rietsehel & Henneberg in Berlin, Brandenburgstr. Nr. 81. Zugregulator für Dampferze::ger. Vom 12. November 1885 ab.

XEX. Nr. 34657. L. Schülke in Düfel- dorf. Querschwellen Oberbau aus alten Eisen- bahnschienen. Vom 14. Iuli 1885 ab.

XLV. Nr. 32178. Firma ermann Laass «& Co. in Neustadt - Magdeburg. Steuerung für Ackergeräthe. Vom 20. August 1884 ab.

Nr. 33142. Firma Æermann Laass «&Œ& Co. in Neustadt - Magdeburg. Parallel- stellung für den Rahmen an Hackmaschinen. Vom 14. Oîtober 1884 ab.

LXXK. Nr. 24 891. Heinrich Berolzheimer

in Fürth (Bayern). Vom

21. Oktober 1882 ab.

Nr. 27 244. Heinrich Berolzheimer in Fürth (Bayern). Halter für Messerklingen und dergl. Vom 28. Februar 1883 ab. LXXXK. Nr. 28620. Neue Hannover ’sdhe

Asphaltgesellscha}|t in Berlin. Verfahren zur Herstellung cines Nohmaterials für Asphalt-

._\tampfarbeiten. Vom 20. Januar 1884 ab.

Verlin, den 13. Mai 1886.

Kaiserliches Patentamt. [8439] Meyer.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 dès Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Ilasse.

V. Nr. 29786. Drehbarer Lampenmantel.

V. Nr. 24544. Fangvorrihtung mit Riegeln und eingreifenden Hebeln.

« Nr. 28 197. Handgesteinbohrmaschine. XIAV. Nr. 2491. Variable Expansionssteuerung

an Dampfmaschinen.

« Nr. 4284. Neuerungen an der Erpansions-

steuerung von Wanniock & Köppnor; Zusaß zu P: M. Nr. 2491, Nr. 32 847, Neuerung au Dampfturbinen. Nr. 33 404. Neuerung an Dampfturbinon; Zufatz zum Patent Nr. 32 847. XV. Nr. 27 980. Trans8portabler Seßtbrett- halter, XAX. Nr. 27 668. (Fisenbahnwagenawsen. XíXAU. Nr, 28 313. Apparat zur genauen Bes stimmung der Brennzeit elektrischer Lampen.

« Nr. 32 988, Verfabren zur Erzeugung elek:

trisher Energie.

Neuerung anu Lagern der

Klasse.

XXIV. Nr. 11495. Gas- feuerungen.

XXV. Nr. 13 301. Flecht- mnascinen.

XXVEHTEI, Nr. 11 035. Verfahren zum Gerben von Häuten mit Lösungen von chromfaurer Thon- erde in Holzessig, von Weinstein und von Tannin in Holzessig.

Nr. 13122. Verfahren zum Schnellgerben und zur Verdichtung von Thierhäuten; Zusaß zu P. N. 11 031. f

AXAK. Nr. 28 028, gengymnastik.

XXAXZV. Nr. 23102. maschinen.

Nr. 23828. Washmaschine.

XXXKV. Nr. 24 6807. Vorrichtung an Hebe-

leugen zum Schwebendhalten der Last.

Neuerung an

Neuerungen an

Atlhmungsflasche für Lun-

Neuerung an Kaffee-

tr. 28 245. Hebekarren zum Wagenf{!uieren. « Nr. 34 819. Flaschenzug mit Selbsthemmung als Neuerung an dem duch Patent Nr. 29 956 geshüßten Hebemncrke. XXXVE. Nr. 25 272, Freiliegender Nicderdruck- kessel für Heißwa®erbeizung 2c. XXXKVELZ. Nr. 21958. Maschine zur Erzeugung von Dacßschindeln. Nr. 32 099. Holz-Nuthhobelmaschine. XL. Nr. 24557. Reinigungsanlage für Gase. XLTZ. Nr. 20 300. Volumenmesser für Flüssig- keiten. e Nr. 21 231. Neuerungen an einem Vo- iy o I Dat S Une ee für Flüssigkeiten; Zusaß zu P. R. Nr. 28 491. Verfahren und Apparat zur Prüfung der Festigkeit von Stoffen. Nr. 34562. Apparat zum Anschaulich- machen der Lehre vom Gleichgewicht der Kräfte. XLEV. Nr. 32 §71. Trockenrauch - Einrichtung an Tabakspfeifen und Cigarrenspitzen. Nr. 32407. Manschettenhalter. XLV. Nr. 5925. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden von Rüben, Kraut und dergl. Nr. 29 209. Ein dur Windkraft bctriebenes Akergeräth. Nr. 34 843. gestell von Pflügen. XLVIE. Nr. 28 246. LA. Nr. 32 1090. «„ Nr. 32 698. LIZ. Nr. 23 183. maschinen. Nr. 26 017. Nähmaschinen. LV. Nr. 16 883. olzs gleichzeitigen Zerfasern und Holzes.

LXV. Nr. 32 718. von Panzerplatten.

LXVIEX. Nr. 28286. Swubstangen - Ver- bindung für Feujierläden.

« Nr. 28287. Gelenkstange z äußcrer Fenster und Dopveltbüren.

Nr. 32547. Thürzuschlagbinderer.

LXX. Nr. 27 847. Füllfederhalter.

LXX5. Nr. 32 050. AufzwickEmaschine.

LXXTE,. Nr. 10 23. gewehren.

LAXVEE. Nr. 32 110. Erlernung der Noten.

Grindellagerung im Vorder- Reibungsfkuppelung. Neuerung an Zithern. Stimmgabel-Spreize. Antriebvorrihtung für Näh- Neuerung an Ueberwendliqh-

Holzshleifmaschine Feinmaßhlen

Verfahren zur Herstellung

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 1134. und 113 B.

Neuerung an Magazin- |

T5 Tas 2110p 1 Gesellshaftsspiel zur

LXXXHI. Nr. 32 111. Einrihtung zwa Transe |

j A N O R Ot n für beffere Wobnbäu?

eiserner Oefen und

portiren \{werer Msbel,

dergl.

LXXXNREL. Nr. 23335. Ubr.

LXXXEV. Nr. 33320. Anwendung des ge- Trümmten Wellblechs auf Schleusentbore unter Zuhbülfenahme des Waßfferdruckes zur Dichtung.

LXXXVI. Nr. 35595. Webstubl für Bän- der mit gedrillten Franfen.

LXXKEX. Nr. 10 243. Kartoffelstärke.

Nr. 34 668. Scblamm- und Schaumdecke und Flüssigkeiten aller Art. Berliu, den 13. Mai 1886.

Kaiferliches Patentamt. Meyer.

Trockenapparat für

Aus dem JabhresbericGt der

kammer zu Frankfurt a. M. pro 1885 (Forts). | Ei Die öffentlihe Bauthätigkeit war eine sebr rege, | Ctr

| QIT.)

das Privatbaugeschäft dagegen nabm keinen Auf \{wung. Bruchsteine waren meistens etwas billiger erbältlih, Feldbrand- uud ODfenbacksteine etwas theurer, wäbrend Kalk, Cement, ibre Preise annähernd bebaupteten.

4 va!

waren in den Sonuner- und Herbstmonaten gefu@t, | Mir anziehend. Jun | gelinden ¡ S fortgearbeitetz an | b Steinen kamen in Fraukfurt 1 84509 Mtr,-Ctr. | wei verteudct, |

theilweise mangelnd, die Löbne Steinmneßgeschäft wurde in Folge ded Winters in allen Werkstätten

an, 54 711 Mtr.-Ctr. wurden von dort 145 432 Mtr.-Ctr. mebr, bezw, 12 998 Mtr.-Ctr. weniger als in Vorjahre. Der Import ausläns discher Dachs(iiefexr hat im Jabre 1885 in Kolge der mit dem 1. Juli in Kraft getretenen Zollerböbung für landwärts oder über die Niederlande cingedende Schiefer größoro Dimensionen angenommen als im Vorjabre, Die Jmporteure waren beorgt, ibre Lager vorber noch zu kompletiren, Die Maxmor-

[8440] |

Handels- } katio

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Waud und Kies | b «L A D. F D

ArbeitsFräfte | bez

j | | j |

ausgegeben.

Dachpappengeschäft lag darnieder. Dagegen steigerte sih der Konsum von Steingut-, Porzellan- und Glaswaaren.

Der Empfang von Steinkohlen betrug 2782 014 (4+ 867 502) Mtr. - Ctr., der Versandt 55 710 (10 110) Mtr.-Ctr. Von Metallen ging Kupfer ün Preise sehr erheblich zurück, Blei und Zinn hoben fich, Zink blieb unverändert.

¿ur die Eisengießereien eröffnete das Bericßtsjahr gute Aussichten, indem die zu Anfang des Jahres gut beschäftigten Maschinenfabriken und die chemiscen «abriken starke Nachfrage nach Maschinenguß hatten. Gegen Frühjahr s{wähte ih indessen diele Nath- frage ab, und trat im Sommer für Maschinenguß und für Lehmguß eine größere Nuhe ein, wie dies sonst zu dieser Jahreszeit der Fall ist. Die un- günstige Geschäftslage der chemishen Fndustrie :0g die (Tisengießereien starï in Mitleidenschaft, und da iehrere Cisengießereien im Handelskammerbezirk außer dem laufenden Kundenguß bestimmte Spcziali- täten, mit denen fie ihre Arbeiter aushülfsweije be- \chäftigen könnten, nicht fertigen, so suchten diese dur) mehrfache Preisherabseßungen Aufträge zu er- langen, und drückten dadur die Preise des Kunden- gusles so herunter, daß dieselben als lohnende nit mehr bezeihnet werden können.

Der Anfang des Berichtsjahres berechtigte zu guten Hoffnungen für die Maschinenfabriken, da siz während der Wintermonate jo reiblich beschäftigt waren, wie fonst zu diefer Zeit seit Fahren nit, und zu mindestens denselben Preisen wie im Vor- jahre. Je weiter aber das Iahr vorshritt, desto langsamer liefen die Aufträge cin, und gestaltete ich das Geschäft im Durchschnitt des Jahres zu cinem nur mäßigen, da auch bier und da noch Preisherab- seßungen gewährt werden 1nußten, um si Aufträge zu sichern. Da indessen die Rohmaterialien, wie Gußeisen und Schmiedeeisen, gleihfals im Preise gewichen sind, so kann im Großen und Ganzen Jahr 1885 für die Mascinenfabrikation aleih dem Iahr 1884 geschäßt werden. Während alle bierber zu zählenden Fabriken mindestens in gleitein Um- fange wie im Vorjahre betrieben wurden, hat die Velocipedfabrikation entsprehend dem imme si ausbreitenden Velocivedsport aub an A zugenommen, und erzielten auch beftere Handel in Eisen und Blechen wa unbefriedigender, als im Vorjabre. gang der Nähmafchinenfabrikation war 1 als der shon schleppende des Vorjahres.

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alle Artikel, die î sind, dur® Ueberproduktion Gartenmöbeln X.

rung gegen 1883 erfahren

Vorrihtung zum Abheben der | vorg von Zucersäften | ver

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