Ministerium für Da dm S Domänen

E Rie e E en, el zu Hildebran en - Nor und von ancken S otte sämmtlih im Regierungsbezirk Stral- sund, ist der Charakter als Königliher Ober-Amtmann bei- gelegt worden.

Den Domän

Resolut.

im §, 6 des Geseges vom

er auf das Ein- eß-Samml.

8falischen ahr 1886 zum

Jn Gemäßheit der 27. Juli 1885, betreffen einiger Bestimmungen kommen gelegter direkten Kommunalabgaben (Ges S. 327) mache ih hierdurh öffentlih bekannt, da der Gemeindeabgaben von orstgrundstücken für das Jahr Grunde zu legende, aus diesen Grundstücken “erzielte etats- mäßige Uebershuß der Einnahmen über die Ausgaben unter Berücksihtigung der auf denselben ruhenden Verbindlichkeiten und Verwaltungskosten nach den Etats pro rovinz Ostz rovinz We|

der Veranlagun Domänen- und

pril 1886/87 133,6 Proz.

4) in-der-Provinz-Brandenburg . rovinz Pommern rovinz-Posen . in' der Provinz“Schlesien rovinz Sachsen . . rovinz Schleswig-

5) in der 6) in-der

9) in der 10) in der Provinz 11) in -der 12) in der 13) inder

rovinz Hessen-Nassau . heinprovinz . des Grundsteuer-Reinertrages Berlin, den 18. Mai 1886. Der Minister für Pan, Domänen und Forsten.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des 8. 28 des Geseßes gegen die gemein- efährlichen Bestrebungén der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 391 ffff.) wird mit Zustimmung des

878 (R.-G.-Bl. S. Bundesraths für die Dauer Eines Jahres angeordnet, was

Jn der Stadt Spremberg, dem Gemeindebezirk Slamen einrihsfeld bedürfen Versamm- en öffentliche Angelegenheiten ‘erörtert oder berathen werden sollen, der vorgängigen schriftlihen Geneh- migung der Orts-Polizeibehörde. e C dem Unternehmer mindestens ahtundvierzig Stunden vor dem Beginne der Versammlung nachzusuchen. /

Auf Versamnilungen zum Zwecke einer ausgeschriebenen [l zum Reichstage oder zur Landesvertretung “erstrèckt sich diese Beschränkung nicht. :

Péersonén, von denen tei

und dem Gutsbezirk Kolonie

lungen, in wel Die Genehmigung ist von

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu besorgen ist, kann der Aufenthalt in der Stadt Spremberg, dem Gemeindebezirk Slamen und dem Gutsbezirk Kolonie Heinrichsfeld von der Landes-Polizei- behörde versagt werden.

Diese Anordnung tritt am dritten Tage nach ihrer Ver- ung in Kraft. erlin, dén 20. Mai 1886.

Königliches Staats-Ministerium. von Bismarck. von Puttkamer. riedberg. von Boetticher. Bronsart von Schellendorff.

Mayba. von Goßler.

Umgebungs-Karten verschiedener Garnisonstädte. Maßstab 1 : 25000 der natürlichen Länge.

an die diesseitige Anzeige vom 11. November 1885

Im Anschlu : fannt gemacht, daß außer den bereits publizirten

wird: hierdurch Garnison-Umgebungskarten : 1) die Karte der Umgegend von Straßburg i. E. in 4 Blättern, E 2) die Karte der Umgegend von Neisse in4Blättern veröffentliht worden sind. é Der Preis eines jéden Blattes beträgt 1 M. 50 s. Die gedachten Karten können dur jede Buh- und Landkarten- Der General-Kommissions-Debit ist der Simon Schroppshen Hof-Landkartenhandlung in Berlin, Charlotten- straße Nr. 61, übertragen. Berlin, den 20. Mai 1886. . i Königliche Landesaufnahme. Kartographishe Abtheilung. Steinhausen, Oberst-Lieutenant und Abtheilungs-Chef.

Handlung bezogen werden.

ándélsregister-Beilage wird Nr. 21 der

der heutigen nntinahungen verö|

Zeihhenregister-B

Nichtamllicßhes.

Deutsches Reich.

‘Pveusten. Berlin, 21. ‘Mai.

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em “Témpé ahrs-Parade über ‘die

—. Jhre Kaiserlichen und Königlichen H

up e Q r, von Hombur der Er f

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é Vorinîttag gegen élde und ‘nähmen daselbst die ner Garitison ab.

10 Uhr na

rinzessin trafen mmend, mit Jh bpritzessin von Sachsen-Méi n ia, Sophie und er Station Wildpark

Kronprinz Abend 83/, öniglihen Hoh

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k ein, um den otsdam zu nehmen.

— Die diesjährige große Frühjahrs-Parade über die Truppen der Berliner Lad Spandauer Garnison sowie über das Kadetten-Corps in Groß:Lichterfelde fand heute Vor- mittag 10 Uhr auf dem Jysumerie « Mar erret östlih der Tempelhofer Chaussee vor Sr. Majestät dem Kaiser und König in Gegenwart Sr. Kaiserlichen und alien

oheit des Kronprinzen, Jhrer Kaiserlichen und Königlichen oheit der Kronprinzessin nebst Prinzessinnen Töchtern, Jhrer öniglichen Hoheit der Großherzogin von Baden, Sr. König- lichen Wiest E eieeraegs Marimilian von Bayern und anderer o ihfeiten statt. l h Y ders Truppen waren im Parade-Anzuge mit Gepäck, die Fußtruppen in weißen Beinkleidern, erschienen und so zeitig aus- gerüdt, daß sis 20 Minuten vor Beginn der Parade zum Ein- rüden in das durch Täfelchen bezeihnete Alignement bereit standen. i Die Parade befehligte der kommandirende General des Garde-Corps, General der Jufanterie, von Pape. h

Die Aujlung der Parade erfolgte in zwei Treffen: das erste Treffen kommandirte der General-Lieutenant von Oppell, Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie-Division, das zweite Treffen der General-Lieutenant von Winterfeld, Commandeur der Garde-Kavallerie-Division. . m ersten Treffen hatten auf dem rehten Flügel die Leib-Gendarmerie und die Stäbe Aufstellung genommen. Dann folgten: die 2. Garde-Jnfanterie-Brigade unter dem Kommando des General-Majors von Kaltenborn-Stachau, be- stehend aus ‘dem Kadetten-Corps unter Oberst von Rhein- bobet, dem 2. Garde-Regiment z. F. unter Oberst Graf Finck von Finckenstein, Flügel-Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers und Königs, dem Garde - Füsilier - Regi- ment unter Oberst von Stülpnagel, Flügel-Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers und Königs, und dem 4. Garde-Regi- ment z. F. unter Oberst von Unger; die 3. Garde-Jnfanterie- Brigade untér dem Kommando des General-Majors von Wiss- mann, bestehend aus dem Kaiser Alexander Garde-Grenadier- Regiment Nr. 1, A vom Oberst-Lieutenant von Lütcken, etatsmäßigem Stabsoffizier des Regiments, an Stelle des be- urlaubten Commandeurs Obersten von Henninges, dem 1. und 2. Bataillon des 3. Garde-Grenadier-Regiments Königin Elisa- beth (das Füsilier:Bataillon ist jur Wahrnehmung des Wachtdienstes in Spandau zurückgeblieben) unter Oberst von Beczwarzowsky und dem Garde-Schügen-Bataillon unter Major von Beneckendorff und von Hindenburg; — die kom- binirte Gardé - Jnfanterie - Brigade unter dem Befehl des General-Majors von Kropff, Commandeurs der 4. Garde- nfanterie - Brigade, zusammengeseßt aus dem ‘Kaiser ranz Garde@Grenadier - Regiment Nr. 2, unter dem efehl des etatsmäßigen Stabsoffiziers des Regiments, Sr. Hoheit des Erbprinzen von Sachsen - Meiningen, an Stelle des erkrankten Commandeurs, Obersten von Hackewit, und dem 3. Garde-Regiment z. F. unter Oberst-Lieutenant von E, : und die fkombinirte Brigade, deux des Eisenbahn - Regiments ,- Obersten Golz, aus dem 1. Bataillon

und det Lé auptmann egiments. j -

Im zweiten Treffen befanden sih: die

deurs der 3. Garde - Kavallerie - Brigade,

. Garde - Feld - Artillerie - Regiment ‘unter

Mutius, Lehr - Batterie der

unter Oberst-Lieutenant Gottschal.)

Compagnie der Artillerie-Schie

und bei der Artillerie und dem Train in Linie.

erwiesen; demnächst wurde brigadeweise präsentirt.

sihhtigt.

Kavallerie in halben Esca im Schritt.

Befehl.

Spiel in ihre Quartiere ab. Das 1. Garde - Fuß - Artillerie - Regiments ,

wieder nach Spandau zurü; während das 4. Gardé:-Ri

zu Fuß sowie das 1. und 2. Bataillon des 3. Garde:

ier-

marsch dorthin zurückléhren werden. .Die Fahnen und“

Palais zurückgebracht. stockungen beim Marsch

hnen-Compagnie und die

in den angrenzenden

Schlosses das

wird von der Kapelle des

ABOEA Elisabeth ausgeführt. n

beauftragt mit der Führung desselben, — befehligt vom Comman- gebildet es Garde-Fuß-Artillerie-Regiments unter Major Kühlenthal, dem Garde - Pionier - Bataillon unter Majox von Kleist, dem Eisenbahn:-Regiment unter dem Commandeur des 1. Bataillons desselben, Majors Knappe,

Cómpaznie der ‘Artillerie-Schießshule Unter

röôter, à la suite des Garde-Fuß-Artillerie-

fombinirte Garde-Kavallerie-Brigade unter dem Kommando Sr. Durch- laucht des Prinzen O von Hohenzollern, Obersten à la suite des 2. Garde-Dragoner-Regiments und Comman- bestehend aus dem Garde-Kürassier-Regiment unter dem Oberst-Lieutenant Frei- herrn von Fürstenberg-Borbeck, dem 1. Garde-Dragoner-Regiment unter dem Oberst - Lieutenant von und zu Schahten, dem 2. Garde : Ulanen? Regiment unter dem Oberst von Franken- berg - Proschliy und . dem 2. Garde - Dragoner - Regiment unter dem Oberst-Lieutenant Freiherrn von Stosch; — und die Artillerie und der Train unter dem Befehl des Obersten von Schell, à la suite des 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiments und Commandeurs der Garde-Feld:Artillerie-Brigade (1. Garde- Feld-Artillerie-Regiment unter Oberst von dem ‘Knésebeck, 9 Oberst * von Artillerie - Shießschule unter Hauptmann Hüger, à la suite des Ostpreußischen Feld- Artillerie-Regiments Nr. 1, Garde-Train-Bataillon unter Oberst Stumpf und Brandenburgisches Train-Bataillon Nr. 3

Die Ausstellung der Truppen war: im ersten Treffen bei den Bataillonen in E ale in a bei der Lehr-

\{hule in Zug: Kolonne; im zweiten Treffen bei der Kavallerie in Kolonne in Escadrons

Beim Erscheinen Sr. Majestät des Kaisers und Königs wurden die Honneurs zuerst L ect von der ganzen Parade

Das zweite Treffen wurde vom linken Flügel ‘aus be-

Hierauf folgte der Parademarsh, und zwar von den ATEO des ersten Ela in Compagniefront, von der rons im Schritt, von der Artillerie

in Batteriefront und vom Train in Zügen , gleichfalls

Der. zweite Vorbeimarsh unterblieb auf Allerhöchsten

Nach ‘beendeter Parade formirten sich die Truppen zum ‘Abmarsh und rückten demnächst unter klingendem Bataillon des welches heute früh per Eisenbahn hier eingetroffen war, kehrte noch ‘heute H lab

rena- Regiments Königin Elisabeth erst morgen früh per Fuß-

andarten, welche ‘heute früh 81/, Uhr durch ‘eine Compagnie des 2. Garde-Regiments zu Fuß resp. durch eine Escadron des Garde-Kürassier-Regiments aus dem Königlichen Palais abgeholt worden waren, wurden von den- selbén Truppentheilen nah Béendigung der Parade in das

Die ‘Truppentheile hatten zur Vermeidung von“ Vékkehrs- d Wesi b ris ju und, von len R S und westli er e traße wählen müssen, nur die a l tandarten:Escädron, die Lelb-

endarmerie, das Garde-Füsilier-Regiment, das Füsilier-

Vatäillon ‘des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments * Nr. 1, ‘die 7. Und atte des 1. Garde-Feld-Artillerie- Regiments und das 2. Garde-Feld-Artillerie-Regiment passir- ten das Halleshe Thor und die Belle-Alliancestraße.

Am Nachmittage 43/4 Uhr findet im Weißen Saale und

Gemächern des hiesigen Smn Parade - Diner statt. Die Tafelmusik 3. Garde-Grenadier-Regiments

chließend hieran ist Abends im Königlichen Opern-

‘hause Militär-Vorstellung.

— Der Reichskanzler Fürst von Bismarck hat sih

estern nah Friedrihsruh begeben. Während seiner Abwesen- eit von Berlin dürfen demselben weder amtliche noch nicht- amtliche Schriftstücke vorgelegt oder nahgesandt werden. ‘Es ist deshalb auf eine Beantwortung derselben nicht zu rechnen.

. — Der Bundesrath hielt am 20. d. M. unter dem

Vorsiß des Staats-Ministers, Staatssekretärs des Jnnern, von Boetticher, eine dem Entwurf einer g niederländischen Flagge zur Ausübung der deutschen Küsten- frahtfahrt und dem Antrage Preußens, betreffend An- ordnungen auf Grund des §. 28 des Geseges gegen die meingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie für die tadt Spremberg und Umgegend, die Zustimmung ertheilt. Sodann Monat N werdenden E T EGLS um drei Monate verlän i 1 ; f )

die Anrechnung von Gemeinde-Dienstzeit bei Festseßung des Ruhegehalts eines Beamten der Militärverwaltung, auf Gesuche wegen Zulassung zur Schifferprüfung, sowie über die geshäftlihe Behandlung méhrerer Eingaben Beschluß gefaßt.

lenarsißung ab. Jn derselben wurde erordnung über die Berechtigung der

wurde genehmiat, - daß die im laufenden

gert werden dürfen. Endlih wurde über

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für

Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Aus- schuß desselben für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.

— DieSchlußberichte über die gestrigen Sizungen

des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (91.) Sißung des Reichs-

tages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Justizamts, Dr. von Schelling, und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien beiwohnten , theilte der Präsident von Wedell-Piesdorf zunächst mit, daß der Unter-Staatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe, Dr. Jacobi, zum Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt werden sei.

Sodann trat das Haus in die Tagesordnung ein und

erklärte ohne Debatte die DenkfYhrift über die Aus- führung der seit d Anleihegesete für erledigt.

dem Jahre 1879 erlassenen

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die

Begründung der Revision in bürgerlihen Recht s-

streitigkeiten, wurde darauf in dritter Berathung ebenfalls

* ohne Debatte auf Grund der. in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse unverändert gettehmigt.

Es folgte die dritte Berathung des Entwurfs

eines Gesegzes, die Besteuerung des Zuckers be- treffend, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenomnienen ‘Vorlage.

Die 88. 1 und 2 ’‘des Artikels I. der Vorlage, welche

zunächst zur Debatte géstellt WETON, lauten :

Die Rübenzuckersteuer wird von 100 kg der zur Zukerbereitung bestimmten rohen Rüben mit 1,70 erhoben.

Für den über die Zollgrenze ausgeführten oder in öffentliche Niederlagen oder Privattransitlager unter amtlichem Mitverschluß aufgenommenen Zucker wird, wenn die Menge wenîigstens 500 kg be- ras eine Steuervergütung nach folgenden Sätzen für 100 kg

ewährt : G a. für Rohzucker von mindestens 90 9/ Polarisation und für räffinirten Zucker von unter 98, aber mindestens 90 %/% Polarisation :

1) für die Zeit vom 1. August 1886 bis zum 30. September 1887 18,00 M,

* 2) vom 1. Oktober 1887 ab 17,25 M;

b. für Kändis und für Zucker in weißen, vollen, harten Broden, Blöcken, Platten, Würfeln oder Stangen, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert, ferner für andere vom Bundesrath zu bezeichnende Zucker von mindestens 99 %/% Polarisation :

1) für die Zeit vom 1. August 1886 ‘bis 31. Oktober 1887 22,20 M. j

2) für die Zeit vom 1. November 1887 ab 21,50 M4; :

c. für allen übrigen harten Zucker, fowie für allen weißen trockenen (nit über 1% Wasser enthaltenden) Zucker in Krystall-, Krürtel- und Mehlform vón' mindestens ‘98 %/o Polarisation, soweit auf denselben niht der Vergütungssaß unter b Anwendung - findet:

1) für die Zeit vom 1, August 1886 bis 31. Oktober 1887 20,80 M,

2) für die Zeit vom 1. November 1887 ab 20,15 1

Der Bundesrath hat die Zollämter zu bestimmen, über welche die Ausfuhr der unter a und e fallenden Zucker bewirkt werden kann. Derselbe ist auch befugt zu bestimmen, daß die bei der Ausfuhr von Zucker gegen Steuervergütung abzugebende Dekla- ration auf den Zuckergehalt näh dem Grade der Polarisation ge- rihtet werde. / ,

Dazu hatten die Abgg. De. Witte und Genossen folgendes

bereits in der zweiten Lesung abgelehnte Amendement wieder eingebracht :

Der Reichstag wolle 'beschließen: t 1) dem §. 1 dés Artikels I lolgenve Fassung zu geben :

Die Rübenzuckersteuer wird von 100.kg der zur Zuckterbereitung bestimtnten rohen Rüben mit 1,60 4 erhoben ; 2) den §. 2 des Artikels T zu assen ivie folgt:

Für den über die Zollgrenze ausgéführtén oder in öffentliche Niederlagen oder Privat-Transitlager únter amklihém Mitvérschluß. aufgenommenen Zucker wird, wenn die Menge wenigstens 500 kg Jeg, eine Steuervergütung nach folgendéèn Sätzen für 100 kg

ewährt :

Y a. für Rohzucker von mindestens 90% Polarisation und für “lis Zucker von unter 98, aber mindestens 90 9% Polari- ation: «

1) für die Zeit vom 1. August 1886 bis zum 30, Séptember 1887 17 M, i

2) vom 1. Oktober 1887 ab 16;

b, für Kandis und für Zucker in weißen, vollen, harten Broden, WBlöcken, Platten, Würfeln odèr Stängen, oder in Gegenwart der

teuerbehörde zerkleinert, ferner für andere vom Bundesrath zu

bezeichnende Zucker von mindestens 994 9% Polarisation: B für -die Zeit vom 1. August 1886 bis 31. Oktober 1887

20,90 M,

beider Länder in d

2) für die Zeit vom 1. November 1887 ab 19,70 4

e. für allen übrigen harten Zucker, sowie für allen weißen trockenen (nicht über 1 °%/% Wasser enthaltenden) Zuer in Krystall-, Krümel- und Mehlform von mindestens 98 9% Polarisation, soweit auf denselben niht der Vergütungssaß unter b Anwendung findet:

1) für die Zeit vom 1. Auguit 1886 bis 31. Oktober 1887

19,60 M,

2) für die Zeit vom 1. November 1887 ab 18,50 M4

er Bundesrath 2c. wie im Entwurf.

Der Abg. Dr. Witte erklärte, daß er und seine Mit- antragsteller mit der Wiederaufnahme des Antrages nur be- zwedt hätten, ihren E tandpunkt zun Frage der Zuerbesteuerung nochmals zu betonen und zugleih die Mit- verantwortlihkeit für die Folgen der Vorlage abzulehnen.

Ohne weitere Diskussion wurde der Antrag abgelehnt, die Vorlage unverändert definitiv genehmigt.

Hierauf erklärte der Reichstag ein Verzeihniß von Petitionen, welhe als zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachtet worden sind, für“ erledigt, und wandte fi dann der Jnterpellation der Abgg. Hasenclever und Meister, betreffend das Verhalten der Königlih preußischen Behörden bei Arbeitseinstellungen, zu.

Die Jnterpellation lautet:

Am 11. April dieses Jahres hat der preußishe Minister des Innern, Herr von Puttkamer, in Bezug auf das Verhalten der Behörden bei Arbeitseinstellungen cine Cirkularverfügung“ an die ihm unterstellten amtlihen Organe erlassen, welhe das dur die Reich8geseßgebung gewährleistete-Koalitionsrecht (zum Behufe der Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen, §. 152 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich) gefährdet und geeignet ift, dasselbe für große: Klassen der Bevölkerung aufzuheben.

1) Ist diese Cirkularverfügung des preußishen Ministers des Innern dem Bundesrath bekannt ?

2) Was hat der Bundesrath gethan oder was gedenkt er zu thun, um diesem Angriff auf ein Reichsgeset entgegenzutreten ?

Nachdem der Vertreter des Reichskanzlers, Staats-Minister von Boetticher, erklärt hatte, die Jnterpellation sogleich beant- worten zu wollen, erhielt bei Schluß des Blattes der Abg. Hasenclever zur Begründung derselben das Wort.

— Fn der heutigen (79.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß ein Antrag von Hammerstein und Genossen, betr. die Stellung und Dotirung der evange- lischen Kirche, eingegangen sei. Das Haus trat sodann in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die erste Berathung des Antrages des“ Abg. Seer auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung der Königlichen Verordnung vom 17. März 1839, be- treffend den. Verkehr auf den Kunststraßen, und der Königlihen Verordnung vom 12. April 1840, betreffend die Modifikation des §8. 1 der Verord- nung vom 17. März 1839 wegen des Verkehrs auf den Kunststraßen, war.

Der Antrag wurde nah kurzer Debatte an eine Kom- mission von 14 Mitgliedern verwiesen.

Es folgte die Berathung der Petition der Gemeinde- vorstände von Roshki und Piersko wegen Umwandlung des Domänenvorwerkes Preußenhoff in Bauer- wirthshaften und Räumung des in die Mogolnize führenden Abzugsgrabens.

Die Kommisfion beantragte bezüglich dieser Petition Ueber- gang zur Tagesordnung.

Das Haus trat diesem Antrage bei.

Die Petitionen der Fisher Prinz und Genossen zu Neuwarp, der Fischer Hamer und Genossen aus dem Re- L GANEs Stralsund, sowie der Keitelfisher May und

enossen in Gilge u. a. Orten wegen Abänderung einiger Vorschriften über den Fischereibetrieb wurden auf Antrag der Kommission der Negierung als Ma- terial für das zu erlassende Fischereigesez überwiesen.

Es folgten nunmehr Wahlprüfungen.

“Dié” Wahlen der Abgg. Seyffarth (Liegniz) und Dr. Goldf{chmidt wurden dem Antrage der Kommission gemäß ohne Debatte beanstandet.

Das Haus wendete sih hierauf abermals der Berathung von On zu.

i ie Kommission beantragte, die A, von katho- lishen Familienvätern in der Stadt Stuhm wegen Umwandlung der dortigen Simultanshule in Konfessionsshulen der Staatsregierung zur Berück- sihtigung dahin zu überweisen, daß bei der nähsten Vacanz Schulland und Dienstwohnung einem der Lehrer katholischer Konfession überwiesen werde.

Der Abg. Mosler beantragte, die Petition der Staats- regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Nach kurzer Debatte wurde der Antrag der Komniission angenommen. (Schluß des Blattes.)

_ — Die Solidarhaft der É fte V E einer in Konkurs A enen Genossenschaft erstreckt sich, nah einem Urtheil des Reichs gerichts, 1. Civilsenats, vom 30. Januar d. J., auch auf die während des Konkursverfahrens über die Genossenschaft laufenden Zinsen:

— Dérx General-Lieutenant von Lewinski, Jnspecteur der 2. Feld-Artillerie-Jnspektion, ist von der ökonomischen Musterung der Regimenter der 2. Feld-Artillerie-:Brigade hier- her zurückgekehrt.

Oesterreih-Ungarn. Wien, 20. Mai. (W. T. B.) Jm Abgeordnetenhause betonte heute in Beantwortung der Interpellation über den Abbruch der Verhandlungen mit Rumänien der Leiter des Handels-Ministeriums, Freiherr von Pußwald, das entgegenkommende Verhalten Desterreih-Un arns, welches sih auch bereit gefunden (00e, die Verhandlungen in Bukarest zu führen. Schließlich ei aber Rumänien mit dem Verlangen aufgetreten, daß Vesterreih auf die Meistbegünstigungsklausel verzichten und be- tres der Vich- und Getreideeinfuhr nah Oesterreich ‘nit nur volle Handelsfreiheit gewähren, sondern dies auh in der Form eines besonderen Konventionaltarifs anerkennen solle. Diese Forderungen hätten den Grundsäßen Oester- reih-:Ungarns widersprochen, denn Leßteres wäre durch dieselben genöthigt gewesen, niht nur rumänisches Vieh und Getreide, sondern selbst indishes Getreide und russisches Vieh über Rumänien vollständig zoll- gei einführen zu lassen. Oesterreih habe in Folge dessen den

bbruch. der Verhandlungen konstatiren müssen. Die Re- ierung bedauere, daß der Abschluß eines Vertrages unmög- ih gewesen sei, sie offe aber, daß die materiellen Jnteressen

t ferner Zeit eine Verständigung herbei-

führen würdên. — Auf eine Anfrage des Abg. Knoßz, bezüglich der tg bee Eisenbahn Rumburg— Schlu&enau mit dem \äch ishen Eisenbahnneßz erwiderte der Leiter des Handels-Ministeriums, von Pußwald: diese Verbindung erscheine nur dann zulässig, wenn die daraus für den in- ländischen Handel zu befürchtenden Nachtheile paralysirt werden könnten, was sich aus den bisherigen Verhandlungen mit Sawhsen nicht ergeben habe. — Das Haus begann darauf die Generaldebatte über das Arbeiter-Unfallversiche-

rungsgeseß. i : est, 20. Mai. (W. T. 2e Jm Unterhause erwiderte heute auf die wegen des Zol lkonfliktes mit Rumänien ein- gebrahteFnterpellationderHandels-M inister: dieSchuld des Scheiterns der Verhandlungen liege an Rumänien. Jm Interesse des Ansehens der Monarchie könne Ungarn einen weiteren Schritt nicht thun ; eine Jnitiative von rumänischer Seite erde es abexïmit Vergnügen aufnehmen.

Dee Auss\{chuß des Unterhauses für volkswirthschaftliche Angelegenheiten hat die Anträge der Regierung bezüglich der Getreide- und Viehzölle unverändert genehmigt.

Schweiz. Bern, 20. Mai. (W. T. B.) Naqch dem vom Bundesrath jezt durchberathenen Landsturmgesetß sollen alle s{chweizer Bürger vom 17. bis zum vollendeten 90. Lebensjahre, welche nicht in den Militärdienst eingestellt und nicht in Folge ihres Amtes frei vom Militärdienst sind, zum Dienst bei demLandsturm verpflichtet sein. Das Aufgebot des Landsturms erfolgt, sobald die Grenzen durch den Feind bedroht oder von demselben überschritten sind. Jn Friedenszeiten wird der Landsturm nicht n Dienst einberufen; nah erfolgtem Aufgebot steht derselbe unter dem Militär-Strafgesetz, leistet den Kriegseid und hat gleiche Rechte und Pflichten wie alle übrigen Truppen. Die Stärke des Landsturms wird auf 200000 Mann berehnet, wovon 1/, mit Schußwaffen versehen werden, während die übrigen bei Schanzarbeiten 2c. verwendet werden sollen.

Großbritannien und Jrlaud. London, 20. Mai. (W. T. B.) Jan der heutigen Sißung des Unterhauses beantragte Morley die zweite Lesung der Bill, dur welche die Gültiakeit des am 3. Juni Gesezeskraft verlierenden Geseßzes sür Jrland, welches das Waffentragen und den Verkauf und die Einfuhr von Waffen in ge- wissen Distrikten verbietet, verlängert wird. Morley rechtfertigte den Antrag mit dem Hinweise auf die vorhandene politishe Erregtheit, bei der es nicht wünschenswerth sei, daß die Theilnehmer an Zusammen- künften und Versammlungen sich im Besiß von Waffen befänden. Parnell erklärte: er wolle die Bill nicht bean- standen, halte aber für nothwendig, daß dieselbe in allen Distrikten Jrlands ganz gleichmäßige Anwendung finde. Der Antrag Morley's und die Erklärung Parnells führten zu einer sehr lebhaften Debatte. Lord Churhchill rechtfertigte die jüngst von ihm aufgestellte Behauptung, daß die Loyalisten der Provinz Ulster eventuell zum bewaffneten Wider- stande berechtigt seien. Der Premier Gladstone da- egen erklärte: das Waffengeseß müsse unparteiish ge- andhabt werden. “Er habe zu bedauern, daß er bei Lord Churchills Rede niht anwesend gewesen ‘sei; er höre, daß Lord Churchill seine in Ulster geführte Sprache zu rechtfertigen gesucht habe, und halte es für eine Sahe von ÿ5ch ernster Bedeutung, wenn Lord Churchill als früherer Vinister dem Volke erkläre, daß dasselbe, wenn alle verfassungsmäßigen Mittel erschöpft seien, zum bewaffneten Widerstande berechtigt sei. Wenn das in Wirklichkeit für die Provinz Ulster an- wendbar sein sollte, müsse es mit demselben Recht auch für die Provinzen Leinster und Munster anwendbar sein. Die Regierung habe von Lord Churchills Erklärungen bis jeßt keine Notiz genommen, um nicht die Leidenschaften im Hause zu ent- fesseln. — Das irische Waffengeseß wurde schließlih mit 303 gegen 89 Stimmen in zweiter Lesung angenom- men. Die Minorität bestand aus den Parnelliten und einigen Radikalen. — Die Bill, betreffend die Gewäh- rung von Entshädigung für in Folge von Ruhestörungen verursachten Schaden, wurde in zweiter Lesung genehmigt. Jm Laufe der Debatte er- klärte der Staatssekretär des FJnnern, Chil- ders: die Regierung habe beschlossen, dem Geseße auf ein Jahr rückwirkende Kraft zu geben. — Die Fort- seßung der Berathung der irishen Verwaltungsbill wurde auf morgen vertagt. __ Das Oberhaus hat die Bill, betreffend. die \chot- tishen Kleinbauern, in zweiter Lesung angenommen. Ein Reutershes Telegramm aus Cape ‘Coast Castle meldete die Ermordung von 45 deutshen Händlern durch den Stamm der Becquah. Diese Nachricht is un- rihtig: es handelt sich um die Erwardung von 45 Gamin-Händlern. Ju. der Depesche war zu lesen „Gamin“ siatt „German“. ES — 21. Mai. (W. T. B.) Die „Times“ und einige andere Morgenblätter begleiten den gestrigen Tages- Nl des Kaisers von Rußland an die Flotte des Schwarzen Meeres mit einigen mißtrauischen Aeußerungen a Hinblick auf etwaige Eventualitäten in der bulgarischen ¿Frage.

Frankreih. Paris, 20. Mai. (W. T. B.) Die Regierung hat den Beshluß des Generalraths des Seine-Departements, N welchen für die Strikenden bes (0 pende von 5000 Frcs. bewilligt wurde, zu kassiren

eschlossen.

Die Zeitungen beschäftigen sich fortgeseßt mit der Be- rathung der Frage der Ausweisung der Prinzen durch den Ministerrath. Der „Liberté“ zufolge schiene das Prinzip der Ausweisung im Ministerrath die Oberhand er- halten zu haben; ein vollständiges Einvernehmen sei aber noch nicht erzielt, insbesondere noch iicht darüber, gegen welche der Prinzen die Ausweisung verhängt und in welcher Form dieselbe ausgesprochen werden solle. Eine.-defini- tive Entschließung werde erst in dem am näwhsten Dienstag stattfindenden Ministerrath gefaßt werden. — Der „Français“ bezeichnet eine etwaige Ausweisung des Grafen von Paris als eine höchst unpolitische und den Jnteressen reen zuwider- laufende Maßregel; in den Augen Frankreihs würden die Prinzen dur eine Ausweisung keine Herabseßung erleiden.

Griechenland. Athen, 20. Mai. (W. T. B.) Bei der heutigen Präsidentenwahl in der Deputirten- kammer wurden für Stephanopulo, welcher von Trikupis empfohlen wär, 139 Stimmen, für Delyannis 78 Stimmen

abgegeben. Ersterer ist e gewählt. Sotiropulo, Deligeorgis und Rhali stimmten mit ihren Anhängern, obwohl sie bisher

doch für dessen

zur Gegenpartei von Trikupis gehörten, Verlassen der

Kandidaten , Stephanopulo. hielt Trikupis an die zahlreich versammelte ge eine Rede, in welcher er betonte: das Votum ge von rihtigem Verständniß der schwierigen ih Griechenland zur Zeit befinde. Man dürfe aber eln; die gegenwärtige mißliche gut gemacht werden durch eine feste und w Griechenland stimmte Laufba

tirtenkammer Menschenmen der Kammer zeu Lage, in der si nicht verzweif age würde wieder eise Politik, welche den Stand segen werde, die ihm be- hn weiter zu verfolgen.

Der König hat Triku Leßterer wird dem Verne Kabinct bilden.

—- 20. Mai, Abends. Valvis hat seine Entlassung sih bei seiner Unterredung mit dem Könige die Bildung eines neuen Kabinets

— 21. Mai. gendermaßen zus zen und interimistish

pis auf heute zu sich beschieden. hmen nach morgen ein neues

. V.) Das Ministerium Trikupis hat bereit erklärt, zu übernehmen. (W. T. B.) Das neue Kabinet ist fol- geseßt: Trikupis: Präsidium, Finan- Vulgiotis : l Auswärtiges, Das Ministerium wird heute den Eid

genommen.

Manetas: B : j Lombardos: Theodoraki : Marine.

St. Petersburg, 20. Mai. Di Min Auswärtigen, , Ut gestern in Kiew angekommen und wird dort

Der Kaiser

Nuß laud und Polen. T Minister von Giers etwa 3 Tage verweilen. Sebastopol, 20. Mai. Kaiserin Olschakow resp. Niko!z i

(W. T. B.) heute Nachmittag “v begeben.

Washington, 20. Mai. Heute fand wiederum eine längere Kabinet Verathung der kanadischen wurde beschlossen, genauere Fnformationen de abzuwarten.

New-York, 20. Mai.

Amerika. ; ssizung zur Fischereifrage statt. t ben und zunächst s amerifanishen Konsuls in Halifax

die Aktion zu verschie

1 l T. B.) Fn einem heute sehr zahlreich besuchWten Meeting von Fisch- us Portland und Maine wurde eine Re- solution angenommen, in welcher die Regierung aufgefordert Schuße der Fischer nah den

Fischer selbst ihre

stattgehabten, händlern a

wird, Schiffe zum canadischen gierung dies ablehnen sollte, so würden die Schiffe bewaffnen.

Der Alderman Jähne, welher der Annahme einer u Gunsten der Broadway-Straßenbahn über- t zu neun Jahren und zehn

Gewässern zu senden.

Bestehung führt wurde, i

: ; Monaten Gefäng- niß verurtheilt worden.

Zeitungsftimmen.

Die „Norddeutsche Allgemeine

Wir haben in Nr. 231 unseres Blattes b Grgebnisse der Lohn- und Rentabilität Verein Deutscher Eisen- und Stahlindustrieller für seine 1879 alljährlich aufgestellt hat. das von Eugen Richter begtündete allerlei zu bemäfeln, was uns gleitenden Berichte folgenden Passus zu reproduziren :

«Während in den anderen Eisen britannien, Frankrei, shlechter gestaltet hat und dort v von Arbeitern entlassen, die L

Zeitung“ schreibt : attes bereits die diesjährigen itatistik mitgetheilt, welche der 1 icl r Brande seit Die freibändlerishe Presse, vorweg Blatt, haben an diefen Ergebnissen veranlaßt, aus dem diese Statistik be-

zirenden Ländern (Groß- 1 i Lage sich ungleih t viele Werke kalt gelegt, Tausende itlaf öhne sehr erheblich reduzirt werden mußten, haben unsere Werke — Dank der neuen Zollpolitik, die ihnen den Absaß auf dem deutschen Markte bis zu einem gewissen Grade sichert, und in Folge des eifrigsten Bestrebens, sih, wenn au mit xport zu erhalten — wenigstens fortarbeiten N è auf vereinzelte Ausnahmen, größere Arbeiter- entlasffungen und erhebliche Lohnreduktionen bis beute noch vermieden

Belgien, Nord-Amerika) die

großen Opfern, ihren E tönnen und konnten, bis

— Das „Frankfurter Gewerbe- blatt“ äußert über den „Weltzollkrieg“ :

Trotzdem es allgemein bekannt ist, daß uns sowobl Rußland wie Oesterreih und Italien mit der Errichtung von Zollschranken zu Ende ngegangen sind, fährt ein Theil der Prefse fort, aß sie den bestchenden Zoll- habe und allein dafür ver-

und Handels-

der siebziger Jahre vora der deutschen Großinduf krieg zwischen den Nationen entfesselt antivortlih zu machen fei, wenn wir in unseren Exportbestrebun auf Hindernisse

trie vorzuwerfen, d

é Derartigen Behauptungen uun .fortgescßt noch der große Umschwung in den handelspolitischen Weseutlichen \pontanen Erwägungen der einzelnen Völker und Re- Man könnte es sich fonst {wer erklären,

Anschauungen im

gierungen entsprossen ift. daß beute, nahdem in allen Staaten die wichtigsten Errungenschaften der Schutzzollpartei geborgen worden sind, in versbiedenen, uns nabe benachbarten und befreundeten Ländern immer w in der Rihtung der Schußpo Wirthschaftspolitik durchges{lagen und beberrs{cht nit allcin die industriellen Interessenpolitiker ,

L6 ieder neue Versuche litik vnternommen werden. einfa überall t viel ges{chmähten il j die große Masse der Es ist für die Lage der Dinge charakteristish ch-Ungarn im Begriff steht, feinen Zolltari Charakteristisch fagen wir, weil diesmal der Motive zu Gründe liegen Nachbarstaat so oft maß- Freiheitsland vom reinsten 1 zu der Ansicht bekehrit, nmeh: eit sei, Ungarn eine Industrie, set es auch mit Hülfe bober Schutzölle, bervorzurufen, und dies ist der Hauptgrund, weshalb Ungarn gern in die Sena von Terti

Bevölkerung. daß zunächst Oesterrei abermals zu steigern.

Revision des Zolltarifs dort ganz andere als früher. Ungarn, dieses für unseren gebende Land, int nämli nicht mehr das Wasser, fondern scine Staatsmänner haben daß es nunmehr an der Zeit sei, auch in des Zolltarifs

ì € ungarischen Minister-Präsi- denten dazu geführt, die Anlage von Tertilfabriken - im 1 L h es wird also die Zeit w nit mebr sehr fern sein, daß Ungarn in diesem Zweige der Indusf Oetterreihs erfolgreihe Konkurrenz macht. Vor allen Dingen aber läßt sih Rußland nit abhalten, auf dem Wege sarrer C ) for l In neuester Zeit bat nun auch Italien in verschiedenen Beziehungen cine Erböbung scines Zolltarifs ein- treten laffen. Frankreich bestebt weiter auf seinen schr boben Tarif- fäpen und denkt an deren weitere Erhöhung; da nda in den Verein Î Aufbebens8 mat, nah früheren Erfahrungen nicht zweifeln dürfe noch alle Anstrengungen der“ dortigen Freibandelspartei, den exor- bitanten Tarif zu ermäßigen, im Sande verlaufen. alfo au beute unsere Jnudustrie in bandelspolitischer einer starren und feindlihen Haltung des Auslandes gegenüber. ? Mittel sie dagegen ergreifen soll, so wird es andere Antwort geben, als daß wir, um uns weniastens mis{hen Markt zu sichern, fortfahrea müßen, unseren Zoll auszubauen .

Produktion

diesem Lande bat insbesondere

Weile zu begünstigen,

politik fortzu)schreiten .

endli die ten Staaten, von der man geger

eine Bedeutung hat, daran werden wir denn bisher sind

haudelsyropa wieder fo vie

wir uns, wel{e den tarif rationell