Manganitle, vertreten durch ihren Vormund, beztalih fan Feter DNE zu Tilsit, i neten Police, IV. der verwittweten Aebeiter Seifert, Amalie, oe Hempel, zu Potsdam, als Erbin ihres ver- rbenen Ehemannes Carl Wilhelm Seifert, bezüglih der ad 8 bezeichneten Police, V. des Shloffergesellen Ferdinand Schneider zu Liegniy als Erben Niner verstorbenen Mutter, der Wittwe Beate Schneider, geb. Menzel, . bezüglich der ad 9 R edes VI. des Posamentiers Gottlob Eduard Klein zu Döbeln bezügli der ad 10 bezeichneten Police, werden alle P welibe an den vorbezeih- neten Policen, bez. dem Rentenschhein Nr. 3171 vom 14. Ea 1880 Anrehte zu haben vermeinen, Dns Me ihre Ansprüche bis spätestens n dem au deu 3. November 1886, Vormittags 10 Uhr, in hiesiger Amtsgerichtsstelle, im Terminszimmer der Abtheilung 1., anberaumten Termine anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalls die gedachten Policen und der entenshein für erloshen erklärt und den Verlierern, bezüglich deren Rehtsnahfolgern an deren Stelle neue ausgefertigt werden sollen. Potsdam, den 4. März 1886. Königliches Amtsgeriht. Abtbeilung I.
[5075]
Der Hausmeister Wilhelm Rinkel hieselbst hat das Aufgebot der von der allgemeinen Affecuranz zu Triest laut Antrag à d. Braunshweig vom 14. Dezember 1874 unter Nr. §8209/106494D. über die am 1. Juli 1886 dêer zu Braunschweig an den Inhaber zahlbaren Versiéerungs - Summe von 200 Thlr. am 20. Dezember 1874 ausgefertigten Lebensversiherung2- Police beantragt.
Der Inhaber diefer Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den S. November cr., Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Ote, Zimmer 27, anf Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Urkunde für fraftlos erflärt werden wird.
Vraunschweig, 14. April 1886.
Herzogliches Amtsgericht. IX. Rabert.
(11019) Bekanntmathung.
Im Hypothekenbuche für Ehingen II. 1304 ift auf dem Anwesen des Anton nun des Josef Foag, Hs.-Nr. 55 in Ehingen, seit dem 12. Dezember 1838 ein zu 4% verzinslihes Muttergut zu 40 Fl. für Leonhard Salzmann von Chingen gemäß Kinds- Vertrag vom 13. Sans 1816 eingetragen.
Auf Antrag des K. Advokaten Fischer in Augs- burg als bevollmächtigten Vertreters des Foag ergeht nah Artikel 123 Ziffer 3 des bayer. Ausf. Ges. zur R. C. P. D. u. K. O. die Aufforderung an Die- jenigen, welche auf die vorgenannte Hypothekfor- derung ein Recht zu haben glauben, ihre Ansprüche innerhalb 6 Monaten, spätestens am Aufgebots- termin, welcher auf
Mittwoch, deu 16. Februar 1887, Vormittags 10 Uhr, / __ lm Sizungsfaale dahter, bestimmt wird, hierorts anzumelden.
Im Falle unterlassener Anmeldung wird die fraglihe Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche p
Wertingen (Bayern), 4. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht. ez. chnizlein. : Sur Beglaubigung : Der Gerichts\hreiber des K Amtsgerihts Wertingen. (L. S.) Chormann, K. Sekretär. [10992] i Aufruf.
Am 27. April 1884 starb zu Wäldchen, Kreis Strehlen, die Auszügler-Wittwe Maria Elisabeth Schischke, geb. Daensch, und bin ih: zum Zwecke der Sicherstellung des Nachlasses und der Ausmitte- lung der Erben der Genannten gerihtlih zum Pfleger dd d gden Gast f G
n dieser Cigenschaft fordere ih alle diejenigen, welche Erbanspeicde an den Nachlaß der Maria Elisabeth Schischke, geb. Daensch, zu haben aen, auf, dieselben binnen zwei Wochen unter
ebérreihung der betreffenden Personenstands-Ur- kunden bei mir geltend zu mahen, anderenfalls das gejegli vorgeichriebene Aufgebot eingeleitet werden
r
Strehlen i. Schl., den 22. Mai 1886. ulz, Rechtsanwalt und Notar.
R R AEnE, .C.-Nr. 13 233. Herr Dr. Friedrich Amann da- hier hat für sih und Namens seines Bruders Wil- helm Amann, Referendar in Zabern im Elsaß, das Aufgebot des Badischen 35 Fl.-Looses Serie 5070 Nr. 253 468, dessen Besiy und Verlust glaubhaft gemacht, beantragt. Der Inhaber des genannten Looses wird auf- gefordert, seine Rechte spätestens in dem auf Dienstag, den 7. Veaetder 1886, Vorm. 10 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die. Kraftloserklärung des- selben erfolgen würde. Karlsruhe, den 20. Mai 18836. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. (L, 8.) Braun.
[11027]
Bekauntmachung.
In dem Testament des Kanzleidieners Johann Gotthard Kalißky und dessen Ehefrau E Wilhelmine Auguste, geb. Finkel, sind eventuell deren Deszendenten unbekannten Namens und Aufenthalts zu Erben eingeseßt.
Dies wird im Interesse derselbe : d d Kalibkyschen Tesiamentg Akten K. 38 E "V. G. hiermit öffentlih bekannt gemacht. Berlin, den 3. Mai 1886. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 61.
(11028] ich
entliche Bekanntm n Friedel Mi as A E e un Mane geb. Tiedecke, sind Et Les Se
ry.
machermeisters
Dies wird in deren Interesse auf Grund Linckeshen Testamentsakten Nr. hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Verlin, den 7. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 61. [11029] Oeffentliche Bekauntmachung.
In dem am 16. Mori cr. publizirten tai des am 16. November 1868 verstorbenen Kammer- musikers Carl Friedrich Hertel und seiner am 11. Oktober 1860 verstorbenen Ehefrau find deren Kinder zu Erben eingeseßt.
Da deren Namen sowie deren Aufenthalt unbekannt, so wird dies im Interesse derselben hiermit auf Grund der Hertel’schen Testaments-Akten H. 378 öffentlih bekannt gemacht.
Verlin, den 27. April 1886.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 61.
[11046]
Das unterzeichnete Königliche Amtsgericht hat in einer heutigen öffentlihen Sitzung nachstehendes
us\{lußurtheil erlassen:
Die eingetragene Mibigeria oder deren Rechts- neger auf die im Grundbuhe von Hörter Bd. 27 Bl. 1068 und Bd. 17 Blatt 537 unter Abthl. III. Nr. 12 resp. Abthl. 111. Nr. 7 eiage- tragenen Post über eine Abfindung von 60 Thaler 23 Sgr. 8 Pf. mit 5 % Zinsen aus dem Erbrezesse vom 14. Februar 1833 für Lisette Hake, Tochter des Theodor Hake zu Hörter, werden mit ihren An- sprüchen auf die Post ausgeschlossen, auch die Eigen- thümer der belasteten Grundstücke ermächtigt, die Löschung der aufgebotenen Post im Grundbuche zu beantragen. Die Last 0 des Verfahrens werden den
der 253 H. V. G.
Antragstellern zur Last geseßt. Höxter, den 21. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
[109968] Ju Namen des Königs! Auf den Antrag des Fleischermeisters August Jaeschke zu Hönigern als geseßlichen Vertreters dex unverehelihten Selma Jaeshke zu Hönigern erkennt das Königliche Amtsgericht zu Namslau dur den Amtsrichter Rhode für Recht : Alle Ansprühe auf den bei der Zwangs- versteigerung des Grundstüks Nr. 89 Hönigern zur Hebung gelommenen Betrag von 160 M für die durch die gerihtlihe Urkunde vom 18. Mai 1861 für die Johanna Hentschel zu Hönigern ver- briefte, auf dem Grundbuchblatte Nr. 21 Hönigern in Abtheilung 111 Nr. 4 eingetragen und von dort auf die Blätter der Grundstücke Nr. 87, 88, 89, 90 und 91 Hönigern übertragen gewesene Forderung von 50 Thlrn. (Fünfzig Thalern) Resk von ur- On E Thlr. väterliche Erbegelder an den tellenbesißger Johann Hentschel zu Hôönigern
werden ausgeschlossen. Von Rechts Wegen.
[11043] . Durch Urtheil vom 14. Mai 1886 sind die un- bekannten Interessenten : 1) der im Grundbuch von Petershagen für die
Post von 111 Thaler 27 Sgr. 5 Pfg., 2) der im Grundbu von eßlingen für das Fräulein Charlotte von der Mark in Minden _ eingetragenen Post von 100 Thaler Gold, mit ihren Ansprüchen für ausgeschlossen erklärt. Petershagen (Weser), den 20. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
(11037)
In der Aufgebotsfahe der Erben des Bäters Georg Matthäus Hausmann von Wetter erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Wetter durch den unterzeichneten Richter für Recht :
Die im G. W. B, von Wetter Band IV. Seite 212, Band V. Seite 170 und Band VI. Seite 151 für den gewesenen Hospital-Verwalter Stuhlmann in Wetter nach Kaufvertrag vom 24. März 1838 eingetragenen 110 Gulden Kaufgeld sind zu lôshen und die unbekannten Berechtigten werden mit ihren Ansprüchen an diese Post aus- geschlossen.
R. Wodi. [11041] Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 17. Mai d. Is. ist das aus der Obligation vom 3. März 1868, der Jn- grossationsnote und dem Hypothekenbuhsauszuge vom 24. März 1868 gebildete Hypothekendokument über diejenigen 1000 Thlr. = 3000 M nebst 5 9% Zinsen, welche auf dem in der kleinen Andreasstraße Nr. 6 belegenen Grundstücke der Wittwe C. Markgraf, geb. Behrens, im Grundbuche von der Königstadt Band 64 Nr. 3522 in Abtheilung 111. Nr. 13 für den Ober- nee Wilhelm Heycke eingetragen sind, für kraftlos
rt.
Verlin, den 15. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 49.
[11042] Bekanntmachung. Durch Ausf\chlußurtheil vom 17. Mai d. J. ist das verloren gegangene B othekendokument über die im Grundbuche des hiesigen Königlichen Amts- gerihchts T. von den Umgebungen im Kreise Nieder- barnim Band 5 Nr. 290 unter Nr. 4 der Abthei- lung III. und Band 63 Nr. 2881 unter Nr. 1 der Abtheilung TIII. für den inzwishen verstorbenen Goldarbeiter Wilhelin Ferdinand Siedtmann ein- getragenen 650 Thlr. nebst Sinen, bestehend aus der Schuldurkunde vom 26. September 1833, der A us VoD pan apganglen in vim recognitionis ertheilten othekenshein vom 25. Juli 1834 für kraftlos p S Verlin, den 18, Mai 1886.
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 49.
“eus chstehende A as nachstehende Aus\chlußurtheil : Verkündet am 14. Mai 1886. Refr. Tr öbt, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Handelsmanns und Oeko- nomen Karl Hammerschmidt aus Naschhausen bei Orlamünde erkennt das Großherzogl. Amtsgericht zu ena durch den Amtsrichter Dr. Adermana, da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage fee Deetfon ber Stal-E seobabir ect Loe r Vi n der Saal-Clijenbahn-Géesellshaft' vom 8. Dezember 1884, woraus ar s da de ag-
u dessen “op tee inuten amens und Aufenthalts zu
Wittwe Louise Zoellner zu Minden eingetragenen |'
haft gemachten Verlustes ihr zur Ausgabe neuer Dividendenscheine nicht vorgelegt, und daß auch die neuen per 1883 bis 1892 lautenden Dividendenscheine nicht Wgeeten worden sind, da das Ausgetot nah Art. 305 des Bedelor H. G. B., ve : chen mit
Art. 73 der Wechselordnung, zulässig ist; da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel so- wie durch Einrückung in den Deutschen Reichs- Auzeiger vom 10. Februar 1885, 15. August 1885, im Kahlishen Nahrichtsblati vom 23. Februar 1885, 21. Dezember 1885, der Weimarischen Zeitung vom 10. Februar 1885, 14. August 1885, 31. Dezbr. 1885, in der Jenaischen Zeitung vom 14. August 1885 und 29. Dezember 1885 bekannt gemacht ist, da weder in dem D vom 14. Mai 1886 noch seit- dem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragsteller den Erlaß des Aus\{chluß- urtheils beantragt bat,
für Recht :
Die Stammaktie Nr. 10132 der Saal-Eisen- bahn-Gesellschaft über Einhundert Thaler nebst Talon und älteren Dividendenscheinen wird für kraftlos erklärt.
Jena, den 14. Mai 1886.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
i 5 Dr. Ackermaun. wird. gemäß §. 848 C. P. O. veröffentlicht.
Jena, am 22. Mai 1886.
Der Gerichtsschreiber Großherzogl. Sächs. Amtsgerichts : Hundertmark. [11045] Das uachstehende Ausschlußurtheil : Verkündet am 14. Mai 1886. Refdr. Tr öbt, als Gerichts\creiber.
Auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. Foantening in Jena, als Generalbevollmächtigter der Erben der am 2. Dezember 1883 verstorbenen Wittwe Therese Hemmann, geb. Gerden, in Jena
1) B Hemmann in New-York,
2) Therese Hemmann in Weimar,
3) Karl Hemmann in New-York,
4) Helene verehel. Dr. Harmening in Jena, 5) Hugo | wiortalp in Würzburg,
6) Anna Hemmann in Jena,
erkennt das Großherzogl. Amtsgericht Mes n Ä Dr. Ackermann,
a der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeihneten Urkunden und die Beveiitiatee qu Aufgebots3antrage pes gemacht hat, indem er durch vorgelegtes Memorandum der Kasse der Saal- Eisenbahngesellschaft den Besiß der Erblasserin an den Urkunden in Gemäßheit des §. 843 der Civil- Pr.-O. nachgewiesen, auch dur Zeugniß der Saal- eisenbahn-Gefellshaftsdirektion vom 26. Januar 1885 nachgewiesen hat, daß die fraglichen Stammprioritäts- aktien seit der Zeit des glaubhaft gemachten Ver- lustes, ihr zur Ausgabe neuer Dividendenscheine nicht vorgelegt und daß au die neuen per 1883 bis 1892 gültigen Dividendenscheine nicht abgehoben worden sind,
da das eo nach ‘Art. 305 des Deutschen Panvetagtle buchs, verglihen mit Art. 73 der eutshen Wechselordnung zulässig ift; da das Aufgebot durch Anhestung an die Gerichts- tafel sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs-Anzeiger vom 10. Februar 1885, 15. August 1885 im Kahlaishen Nahrichtsblatt vom 23. Aut 1885, 21. Dezember 1885, der Weimarischen Zeitung vom 10. Februar 1885, 14. August 1885, in der Fenaischen Zeitung vom 14. August 1885 und 29. Dezember 1885 bekannt gemaht ist; da weder in dem Aufgebotstermine vom 14. Mai 1886, noh seitdem Rehte Dritter auf die Urkunden angemeldet sind und der Antragsteller den Erlaß des Aus\chlußurtheils beantragt hat,
Die St ti n Sei bah „Vie Stammaktien der Saal-Eisenbahn-Gesellschaft über je einhundert Thaler Sai
bst Tal d'âlt A D bend ne alons und alteren Dividendenscheinen we für kraftlos erklärt. 9 A Jena, den 14, Mai 1886.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
j … Dr. Ackermann. wird gemäß §. 848 C. P. O, öffentlicht.
Jena, am 22. Mai 1886. Der Gerichts\{hreiber Großh. Sächs. Amtsgerichts : Hundertmarfk.
zu Jena
hierdurch ver-
[11039] Vekanntmachung. Daß durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage die zu Gunsten des Dr. phil. C. A. Haadcke in Kiel am 21. Januar 1869 vom Hofbesißer H. N. Hanno in Harsemenhusen ausgestellte, im Grundbuch von Marne Band _XIŸ, Art. 1042 Abtheilung 11]. Nr. 1 find eragene T unba er E d r. Preußisch os ertlârt ist, wird damit bekann j Marne, den 20. Mai 1886. E
Königliches Amtsgericht. von Halem, Dr.
[11036]
Folgendes Hypothekendokument : Die Ausfertigung der Erkenntnisse vom 19, April und ‘22. Dezember 1864 und der Purificatoria vom 16. Mai 1865, versehen mit dem Eintra- gungövermerk vom 8. Juli 1865 und verbunden mit dem Hypothekenbuchsauszuge von demselben Tage, als Hypothekendokument über die auf Koegsten Nr. 8 Abtheilung 11. Nr. 12. für die Géschwister Johann, Mathias, Friedrich, Helene, Elisabeth und George Rekewit eingetragene Forderung von 63 Thlr. 14 Sgr. 93/5 Pf.
B Q Urtheil vom 13. Mai 1886 für kraftlos
erklärt.
Pillkalleu, den 15. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
(11038) Bekanntmachung.
Durch Auss\(lußurtheil vom heutigen Tage sind die drei Hypolpetenzwelgdokumente über die eei des Peter Nowak, des Martin Nowak und des Va- lentin Nowak an der im Grundbuche des Grund- us Biskupice Nr. 5 bezw. der demselben zuge- riebenen Hälfte der Grundstückte Biskupice Nr. 4b und Biskupice Nr. 9a, 9b und 9c in Abtheilun TII. unter Nr. 7 eingetragenen Post von ursprüngli 400 Thalern vorbeschiedenes Elternerbe der Antonina Nowak für kraftlos erklärt worden. Guesen, den 20. April 1886.
Königliches . Amtsgericht.
Auszug der Klage be
[10925] Welatentwahung,
In der Emilie Leszinskishen Aufgebotssache IV F. 27/85 ist das Sparkafsenbuch der Kreissparkasse ¿zu Graudenz Nr. 5893 über noch 22 X 26 A4 ays,
efertigt für die Geschwister Emilie und Rabel uguste Leszinska zu Lessen, ist dur Urtheil des SETIÍEN Gerichts von heute für fraftloz erklärt.
Graudenuz, den 20. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
m Namen des Königs! erkfündet am 11. Mai 1886. Schwarz, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der gdm: r, 29
[11035]
De MeRS die n Grundstück
rmenru eilung III. Nr. 3 eingetragene von D Thaler S E j ten E
erkennt das Königlihe Amtsgeribt in Gol dur den Amtsrichter Junge haz , für Reit: 1) die Hypothekenurkunde über 180 Thaler = 540 é Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 26. März 1825 am 28. März 1825 auf der dem Eer Wilhelm Schubert gehörigen E Nr. 29 Armenruh, Abtheilung Ul Nr. 3 für die Marie Regine Sachsin und dur§ Cession auf den evangelishen Pfarrer Moriß Nitschke zu Harpersdorf übergegangen, gebildet aus der Schuldurkunde vom 26. März 1825, den Hypo: thekenbuhsauszügen vom 28. März 1825 und 7. Sep-
tember 1840 und der Cessionsurkunde vom 21
1857, wird für kraftlos erklärt, 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. Junge.
Im Namen des Königs! Verkündet am 20. Mai 1886. (gez.) Wienandt, Gerichtsschreiber.
In Sachen betreffend das Aufgebot von Hypo- thekendokumenten erkennt das Königliche Amtsgericht zu Vütow dur den Amtsrichter Kalischer für Ret:
I. Folgende Hypothekenbriefe :
1) derjenige vom 24. Februar 1854 über 225 M Kaufgelv epperung, welche auf dém Grundbuchblatt Nr. 13 Klein-Platenheim in der 111. Abtheilung unter Nr. 3 für Johann Loll aus dem Kaufkontrakte vom 12, Mai 1851 eingetragen sind,
2) derjenige vom 5. Juni 1868 über 75 X Dar- lehnsforderung, welche auf dem Grundbuchblatt des Grundstücks Nr. 38 Kl.-Pomeiske in der Il. Ab- theilung unter Nr. 5 für den Besitzer Carl Knuth aus der Schuldurkunde vom 16. Mai 1868 einge- tragen sind,
3) derjenige vom 20. Dezember 1872 über 7500 Kaufgelderforderung, welche auf dem Grundbuchblatt Nr. 2 Nippoglense in der 111. Abtheilung unter Nr. 6 für den Schulzen Johann Friedrich Wilhelm Maaß aus dem Kaufvertrage vom 24. Juli 1872 eingetragen sind,
werden für kraftlos erklärt.
„TIT. Die Kosten tragen die Antragsteller nah Ver- hältniß und Aufgebot-Gegenstand. Von Rechts Wegen.
[11040]
[10994] __ Vekanntmachung.
In der Wilhelm Bork'schen Todeserklärungs-Sahe IV. F. 14/85 sind durch Urtheil des unterzeichneten Gerichtes vom heutigen Tage
1) der T Ele Wilhelm Vork,
2) dessen Ehefrau, geb. Hapke,
3) Be E Besißer Marie Voß, geb.
chulz, 4) e eee Besißer Anna Kuehn , geb. ühn, sämmtlich zuleßt zu Nißwalde hiesigen Kreises wohn- haft gewesen, für todt erklärt worden. | Graudenz, den 21. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
[11049] Oeffentliche Zustellung.
Die Dortmunder Aktienbrauerei in Dortmund, vertreten durch Rechtsanwalt Welter, klagt gegen den Max Schwamborn, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort in Amerika, und Genossen, mit dem Antrage: :
„Ein Königliches Landgericht wolle den Mar Schwamborn und Genossen als Beneficiar- Erben des am 13. Juni 1883 verstorbenen Buchhalters F. W. Grube mit den bereits vorgeladenen Friß Grube, Wilhelm Grube und Friedrih Wilhelm Georg Grube zur Zahlung von 353,66 (G mit Zinsen zu fech8 Prozent vom 9. Oktober 1883 kostenfällig zu ver- d bet on Bek
und ladet den Beklagten Max Schwamborn zur A na L Ztel reio vor die
e ltammer des Königlichen Landgeri u Aachen auf gs E! Montag, den 20. September 1886,
Vormittags 9 Uhr, mit der L, einen bei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke dèr öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der M bekannt gemacht. i Bernards, Assistent, Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
[10340] Oeffentliche Zustellung.
Die Maurerfrau Marie Holstein geb. Struve,
zu Waschulken, vertreten durch Justizrath Rieve,
Tlagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Carl Hol-
stein, zuleßt zu Frankenau wohnhaft gewesen, jeßt
unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit
dem Antrage: ,
die Che der Parteien zu trennen und den Be-
Agen für den allein s{huldigen Theil zu er-
und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlun
des Rechtsstreits vor die Il. Civilkammer bes König-
lihen Fandgeri ts zu Allenstein auf
den 16. Oktober 1886, Vormittags 12 Ugr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-
rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen eing wird dieser nnt gemacht.
lie Stamm-Prioritätsaktie seit der Zeit des glaub-
i _… Wronka Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 124. Berlin, Donnerstag, den 27. Mai
Fünste Beilage
1886.
E
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesey vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorges
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin ai bun die i lihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, §W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Patente.
Patent-Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach- t r die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbesugee Benutzung geschüßt.
IKlasse.
IV. U. 5628. Lampe, in welcher der Leucht-
stoff fein zertheilt zur Verbrennung gelangt. —
James Ballantyne Wannay in Cove Castle,
Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin 8W., Königgräterstraße Nr. 101.
R. 3454. Neuerung an Lampen. Dr. James Roots in London, England, 25 The Avenue Bruce Grove; Vertreter: Gustay Ad. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustraße 1.
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artig wirkendem Kolbe. — Julius Frölich
in Barmen, Obere Denkmalstraße 97b. -
, R. 3654. Keilfangvorrichtung. Carl
Reuning jr. in Thürmsdorf bei Königstein, Sachsen. i L
H. 5683. Anfeucht- und Mischapparat für Braunkohle zur Briquettefabrikation. Paul Haenuser in Meujelwiß, Sachsen-Altenb.
„ W. 5888. Trodenvorrihtung für Kohle. —
Paul Haeuser in Meuselwiß, Sachsen-Altenb. XI. P. 2790. Draßhtheftmashine mit selbst-
thätiger Klarnmerbildung. Preusse «&
Co. in Reudnit-Leipzig.
XII. G. 3538. Verfahren zur Darstellung von Calcium- bezw. Kaliumtaktrat. Thadée GIadysz in Marseille; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich- straße 78.
« J. 1269. Neuerung an Apparaten zur
Concentration von Schwefelsäure. Inter- nationaler Vacuum-Eismaschinen-Verein
in Berlin N. 1
„ O. 780. Verfahren, Filterkörper aus plastish-poröser Kohle mit einem für Mikro- organismen undurchdringlichen Mantel aus Cement zu verschen. — Olof Fredrik Oeberg, General- konsul in Stockholm (Schweden); Vertreter: J, Brandt in- Berlin SW., Anhaltstr. 6.
XIII. H. 6078. Selbsithätiger Darapf-Zug- regulator für Dampfkessel. — Adolph Mess in Kiel. i
XXXIV. R. 3483. Schußvorrihtung an Wringmaschinen und ähnlichen Walzenbetrieben. — Reichenheim & Oppenheimer in Berlin 0., Blumenstr. 80/81. /
XXXVI. W. 6053. J\solirungsmantel für Wärmekörper. — Anders Börresen Wolter in Christiania; Vertreter; F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden-Str.
r. 80,
XLII. B. 6612. Billet-Controlir- und Re- gistrir-Apparat. — Max Bender in Berlin S., Alte Iakobstr. 84. :
D. 2598. Lesemaschine. — Gustay Julius Daerrschmidt, Sqhuldirektor, in Pieschen b. Dresden.
L. 3723. Fränkel’scher Durchbiegungs- zeihner mit von. Hand angetriebener Papier- trommel. — Oskar Lenner mecch. Institut, Kgl. Polytechnikum in Dresden. L
S. 3298. Selbstthätig wirkender elektrischer Billard-Control-Apparat. — Max Soblik in Düsseldorf-Oberbilk. ;
T. 1657. Hebelwaage mit Schraubgewicht. — Florian Tentschert und Friedrich Wilhelm WMinek in Wien; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
XLV. D. 2583. Neuecrun maschinen mit rotirendem Til und Joh. DürKkoop in Braunschweig. è
« M. 4243. Fishwege mit von der. Gefäll- höhe unabhängiger Wassergeshwindigkeit. Edmund Müller, Landes * Bauinspektor Erfurt, Löberstr. Nr. 7. : «„ M. 4288, Sense ohne Angel. — Emil Mossberg in Elffarles, Schweden: Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Königgrägerstr. 47. h: « S. 3255. Centrifugal-Düngerstreu-Maschine. — Oscar Syllwasschy in Alte Neustadt- Magdeburg und Eduard Siebenhüner in Langenweddingen bei Magdeburg. ALIX. E. 1725. Maschine zur Herstellung
X.
an Butterknet-
in
von Draht-Maillons. — Max Endesfelder
in Lichtenstein-Callnberg. V. H. 6099. Bürstmaschine zur Herstellung
von Federweiß-Glanzpapier. — Robert Wabel
bei Gablonz in Böhmen ; Vertre-
in Proschwi Lüders in Görli
tex: Richar
LVIII. L. 3679. \ Ruiebebetmecanismus für
Pressen mit längerer Ruhe des Preßwerkzeuges. Wilhelm Lorenxs in Karlsruhe i, B. LX. D. 2600. Regulätor für Gas- und dergl. Kraftmaschinen. — Edouard Delamáre De- boutteville und Léo Paul Charles Me- Ilandin in Fontaine-le-Bo'urg, Frankrei ; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König- gräßerstr. 101. ; XI. A. 1414. Neuerung an Rettungsgerüsten zur Benußung in Feuersgefahr. — C. H, Aver- berg in Hamb
——
ug : LXXIL. L. 3643. Abänderung an der unter
Nr. 31506 patentirten Zielübungs- und Gewekbr-
Walze. — |
J rungen an Batterie- oder Máäschinengeshüten.
Nr. 31 506. — Josef LivtsechakKk, Lehrer an
der Realschule in Wilna (Rußland); Vertreter:
Capitaine & von Hertling in Berlin SW.,
Königgräterstr. Nr. 39.
Klasse.
LXXIEZ. S. 3313. Verbindung der Läufe von Jagd-
gewehren. — Alb. Simonis, J. JansSsen
«& Dumoulin frères in Liège, Belgien;
Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.,
Friedrichstr. 48.
LXXV. Seh. 3596. Neuerungen in der Soda-
fabrikation durh das Ammoniakverfahren.
Théophbile Sehloesing in Paris, 6 rue de
l’Oratoire ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop
in Dresden, Amalienstr. 3.
LXXVII. M. 6004. Negregulirung an Ball- \{lägern. Willman, Herbert «& Cooper, Limited, in Premier Works, Co- ventry, England ; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. :
«„ Z. 780. Beckenshläger mit Spieldose (Spielzeug). — Gottlieb Zinner «& Söhne, Spielwaarenfabrik in Schalkau, Thüringen.
LXXXII. St. 1410. Neuerung an dem unter
Nr. 32 215 patentirten Apparate zum Darren
und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao
u. dergl. Zusaß zum Patente Nr. 32215. —
Gebr. StollwereK , Königl. Preuß. und
Kaiserl. Oesterr. Hof-Chocoladen-Fabrikanten in
Köln a. Rh. ;
LXXXIIL. Z. 784. Elecktrische Thurmuhr. —
Joseph Zeiner, Lehrer in München, Theatiner-
straße 23/0. L
LXXXIX. S. 3048. Verfahren zur Reinigung von Syrupen und Melassen durch deren Zurü- führung in die Sasftextraktion. — Société Anonyme de Raffinage Spécial des Mélasses, Alftiengesellschaft in Paris; Ver- treter : Carl Pieper in Berlin SW., Grneisenau- straße 110. . i
„ U. 373. Kombinirte Kartoffelreibe Stärkefabrikation. W. H. Uliland Leipzig-Gohlis, Lindenstr. 13. Verlin, den 27. Mai 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. : Auf die nachstehend bezeichneten, im RNeichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. : XXI. A. 1377. Neuerungen an Mikrophonen. “ Vom 1. Februar 1886. ,„ St. 1486. Elektrisches Vom 8. Februar 18386. LXXVII. L. 3425. Herstellung von Kegel- und- Croetspiel-Kugeln. Vom 28. Januar 1886. Berlin, den 27. Mai 1886. Kaiserliches Pateutautkt. Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden , unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekanut gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden. KlasSse. f XX1II. Nr. 36 014. Firma C. F. Böh- ringer « Söhne in Mannheim. — Dar- stellung von Orthonidroamidoparamethoxylbenzol und* Orthonidroamidoparaäthoxylbenzol dur Einwirkung von Ammoniak auf Mononitrodime- thylhydrochinon oderMononitrodiäthylhydrochinon. Vom 24. September 1885 ab. XXXVIIL. Nr. 17 665. Frederick Myers in Liverpool; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — Neuerungen- inder Fabrikation von Holzkisten, sowie an den - dazu verwendeten Maschinen. Vom 30. März 1881 ab. XLIV. Nr. 35845. Offene Handels-Ge- sellschaft Metzkes «& Besenbruck in Mettmann. — Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. Vom 29. November 1885 ab. LI. Nr. 33783. Michael Schuster jun. in Markneukirchen in Sachsen. — Neuerung an L be rdn für Saiteninstrumente. Vom 23. Juni
ab. LXXHTI. Nr. 3776. Nordensfelt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. — Me- thode, Geschosse zu centriren, selbe rotiren zu machen und das Entweichen der Pulvergase zu verhindern. Vom 3. Mai 1878 ab. Nr. 18 144. Nordenselt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, Me Street 53; Vertrèter : T. Moeller in Würzburg. — Verschluß e ; L'ertabung oge m E Vom 28. Apri Nr. 18 836. Nordenselt Guns and Ammunition Company Limited in : London, Westminster , Parliament Street 53; _ Vertreter: J. Moeller in Würzburg. — Neue-
für in
[1121]
Meßinstrument.
[11122]
Vom 10. Juni 1881 ab. «„ Nr. 23883. Nordensfelt Guns and Ammunition Company Limited in London , Westminster, Parliamenk“Street 53; Vertreter: I. Moeller in nburg, — Rohr- vershluß für Geschüße kleinen Kalibers. Vom
ü Markens vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese es er dat B E veröffentliht werden, erscheint auch ix. einem bes
Ammunition Company Limited in London, Westminster, / Parliament Street 953; Vertreter: T. Moeller in Würzburg. — Mehr- läufiges Geshüß. Vem 20. April 1883 ab. Klasse. i LXXILI. Nr. 30760. NoFrdenselt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter: T. Moeller in Würzburg. — Neue- runs n Maschinengeshüßen. Vom 11. Juni 1884 ab. LXXXK. Nr. 26692. Firma Fliess & Ranseh in Magdeburg. — Verfahren zur Herstellung einer Ueberzugsmasse für Fußböden, Tischplatten und Wandbekleidung. Vom 4. Juli 1883 ab. Verlin, den 27. Mai 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
TIN. Nr. 27 859. Verstellbarer Rahmen zum
Nähen von Steppdecken. i j
XIV. Nr. 25939. Dampfmotor mit \elbst- -thätiger und selbstregulirender Speisevorrichtung und mit dur DifferentialdruX wirkendem Re- gulator. ; /
„ Nr. 33 391. Auslösende Ventilsteuerung.
XIX. Nr. 2601. Eiserner Oberbau für Bahnen untergeordneter O j
„ Nr. 6830. Zweitheiliges eisernes Lang-
\{chwellen-System für Eisenbahnen.
Nr. 9134. Verbesserungen an cisernem Ober- bau für Bahnen untergeordneter Bedeutung ; Zusay zu P. R. 2601. :
„ Nr. 19281. Befestigung der Fahrschienen u eisernen Langshwellen durh federnde Klemm- hebel; Zusatz zu P. R. 6830. i
XXK. Nr. 23 044. Apparat zum Verschieben von Eisenbahnwagenrädern auf den Achsen.
„ Nr. 24/966. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Stangen, deren Längen und Lagen auf kinematishem Wege bestimmt werden.
„ Nr. 28 825. Borrihtung zum Verriegeln der Signalhebel des Centralapparates durch das Auffahren der Weichen. A
„Nr. 34 963. Nothkuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge.
XXI. Nr. 19855. elektrischen Maschinen. |
„ Nr. 20 542. Neuerungen im Verfahren und
an den Apparaten zur Regulirung clektrischer
Ströme. : Nr. 24 462. Vorrichtung zur Regulirung
der Anziehungskraft eines Solenoides bei elek-
trishen Lampen. O Nr. 28 486. Neuerungen an elektrischen
Lichtregulatoren (Bogenlichtlampen). . Nr. 28*:930. Signalvorrihtung für
Telephone mit Hufeisenmagnet und für Haus-
telegraphen L Nr. 29166. Typendruck - Telegraphen-
Apparat.
Nr. 31 968. Neuerungen an Telephon- systemen für Centralämter. :
Nr. 34 908. Aufbau der Armatur für Dy- namomaschinen. i; XX1II. Nr. 32 969. Neuerung an rotirenden
Trommeln zum Auflösen von Blei oder Blei-
oryd in cinem Strome heißer Luft, besonders zur Darstellung von basish essigsaurem Blei.
XXV. Nr. 14 626. Spannungs-Regulator für
Maschinen zum Umspinnen elastisher Fäden.
XXXTV. 5èr. 23 361. Vorrihtung zum Aus-
AUEE leinener, wollener und anderer Stoffe.
s r. 24894. Neuerung an dem unter
Nr. 14 494 patentirten justirbaren Ständer für
Bilder und Spiegel, abhängig vom Patent
Nr. 14 494.
«„ Nr. 27 823. Kohlenplätteisen. i
N-, 27 819. Fußrolle für Möbel, Klaviere
" und Maschinen. „ Nr. 27 910. Sperrvorrihtung für Schub- Spicknadel.
kästen. Transportabler Wärme- Apparat
„ Nr. 27 911. «„ Nr. 28 389.
Photographieständer mit Hebel- Kartenprefse. i
für Speisen. Plätteisen mit aufs{chlagbaren
[11123]
Neuerungen in dynamo-
„ Nr. 28 824. verschluß.
„ Nr. 32 485.
Nr. 32 599,
Füßen.
N Ne 35 056. Vorrichtung zum Bewegen und Stützen der Dreheinlagen an dem unter Nr. 1040 und 5340 laen uéziehtishe.
XXXVILI. Nr. 27 476. Mechanismus zum Oeffnen und Schließen von Jalousien für Kirch- thürme und Privathäuser.
n r. heater-Vorhang. ;
XXXVILU. ‘Nr. 20 499. Façon-Ziehtnaschine.
„ Nr. 25979. Einrichtung des Arbeits- \chlittens - und Bete mus desselben si e gter Zuf D s Fagçon-
tehtnaschine ; aß zu P. M. :
e: G ME, 27 857. Verfahren und Vorrichtungen, um Gegenstände mit zur Achse schief stehenden
“ Gliederungen zu drehen. j
XLILZ. Nr. 18 626. Manometer-Probirapparat.
„ Nr. 20 996. Neuerungen au den Pfannen
.
betreffend das Urheberrecht an Muftern und Modelleu, onderen Blatt unter dem Titel i
das Deutsche Reich. (x. 124)
Das Central - Handels - Register für das Deutse Reih erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt v É 50 E für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile Z0 .
Kklasse. XLITL.
28 165. Billetshrank für Carton-
Taschen-Addirapparat. _ Selbstregistrirender Strom-
Nr. billets,
. Ar. 32148.
„ Nr. 32 897. messer. i
„ Nr. 33118. Compaß mit Projicirung einer lihtdurchlafsenden Rose. S
XLIV. Nr. 23380. Sierheitsring für Uhr- ketten, Shmucksachen u. |. w. : E
„ - Nr. 27888. Cigarrenkasten mit Präsentir-
vorrichtung. Í j,
Nr. 27 947. Cigarrenhalter mit Umhüllung gegen das Verstreucn von Asche und Funken.
„_ Nr. 28 732. Knopf ohne Fadenbefestigung.
XLV. Nr. 14966. Mehrschariger Saat- und Schälpflug.
„ Nr. 19448. Neuerungen an dem unter Nr. 14 966 patentirten mehrsharigen Saat- und Scälpflug; I. Zusaß zu P. R. 14 966. /
XLVEI. Nr. 24 094. Neuerung an Göpeln mit verstellbarem Vorgelege.
. Nr. 32550. Ayparat zur Erzeugung von Arbeitsgas für Gaskraftmaschinen.
„ Nr. 33 090. Göpel. : / XLVII. Nr. 6232. Halbgeschränkter Riemen- trieb mit zwei Leitrollen. i „ Nr. 27 635. Neuerungen an Klappventilen. XLIX. Nr. 10049. Dampf-Röhrenzichbank. „ Nr. 10 747. Apparat zum Befestigen von Röhren in Rohrwänden und zum Ausftreiben von
Ringen.
„ Nr. 11 950. Nägeln.
„ Nr. 19273. Maschine zur Herstellung von
Tüllen an Schaufeln, Spaten 2c.
Nr. 29 023. Excentrische Walzen und con- centrishe Walzen mit ungleiëßer Umfangs- ges{windigkeit an Bleh-Spann- und Richt- maschinen. A „ Nr. 32251. Seclbstthätiger Hobelapparat
für Drehbankbetrieb,
L. Nr. 7480. Walzenmühle,
« Nr. 25 753. Hohlwalze, bei welcher sowohl die inncre als die äußere Fläche Mahlflächen
Maschine zum Auswalzen von
bilden.
„ Nr. 26 019. Neuerung an der Lagerung des inneren Kollersteines bei der durch das Patent Nr. 25 753 geshüßten Mahlmaschine; Zusaß zum Patent Nr. 25 753. /
LI. Nr. 14576. Combinationsvorrichtung an Regifsterzügen für Kirchenorgeln.
„ Nr. 24 064. Neuerung an Accordeons._
„ Nr. 33578. Neuerung an mechanischen Musikwerken mit auf rechteckiger Bahn bewegten Notenscheiben. ; 5
LII. Nr. 16 344. Doppelbohr - Apparat für Stickmaschinen. :
„ Nr. 16796. Nähmaschine zum Aufnähen von Knöpfen. i
„ Nr. 18789. Nähmaschine zur Herstellung Que getheilten Kettelstihs als überwendliche
aht.
„ Nr. 25 940. Spulvorrihtung für Soblen- Nähmaschinen. j :
«„ Nr. 26 311. Nähmaschine mit unter der Stichplatte oscillirenden Nadeln. :
« Nr. 28 239. Nähmaschine zum Nähen von Steppdedcken. j /
„ Nr. 30 929. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Nähen von Knopflöchern. : :
Nr. 32 054. Nadel-Einfädler für Näh- maschinen. E
LIX. Nr. 23072. Kombinirtes Saug- und Druventil.
„ Nr. 28 872. Kombinirtes Saug- und Druckventil ; I. Zusaß zu P. R. 23 072. i
LX. Nr. 25 347. Neuerung an Regulirvorrich- tungen.
LXVIII. Nr. 33 019. Fallenshloß.
«„ Nr. 34 990. Selbstthätiger Thürversperrer.
LXIXK. Nr. 30482. Neuerung an Taschen-
messern mit Ausfallklingen; abhängig voin Pa- tente Nr. 26 309. / „ Nr. 32548. Vorrichtung zur Sicherung me Freistellung lose im Heft eingesteckËter Messer- ingen. LXXXLE. Nr. 28 248.
Eier. Nr. 18 835.
“ TafGenabegehäni aschenuhrgehäusen. ü Ne 33 136. Uhr mit zwei Zifferblättern und dazu gehörigem Zeigerstellwerk. LXXXV. Nr. 15809. Neuerung an Rohr- leitungen für Badecinrihtungen. Berlin, den 27. Mai 1886. Kaiserliches Pateutaut. Stüve.
Nichtigkeits-Erklärung eines Patents. Das dem Gustav Speckhart in Nürnberg gige Patent Nr 21439, betreffend Neuerungen an Taschen- uhrgehäusen, Zusaß dun Patente Nr. 18 835, ist - dur rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 1, April 1886 für nihtig erklärt. Verlin, den 27. Mai 1886. Kaiserli E Patentamt. E
Transportkasten für
Neuerungen an
[11124]
S
[11125]
Hat der Wec{selshuldner dem Gläubiger Mis lih mit seiner Unterschrift als Aussteller und seinem Blankogiro versehenes, im Uebrigen unausgefülltes See ene mit der Ermächtigun Ausfüllun ber
1, Dezember 1882 ab.
einschießungs - Vorrihtung; Zusaß zum Patent
« Nr. 25 956.
Nordenselt Guns and i
von Centesimalwaagen,
r übergeben, und hat der A e ; widrig auj dem von ihm nubgefüllten Wechsel einen