1929 / 104 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 May 1929 18:00:01 GMT)

Neichs- und Staats8anzeiger Nr. 104 vom 6, Mai 1929, S, 4,

hat? Die Oesterreicher. Die Oesterreicher haben in ihrer unge- heureu Noi, um ihre Lage in Genf richtig darzulegen, dieses Material sammeln und den Versuch machen müssen, einmal fest- zustellen, wie hoch die Zollbelastung in den einzelnen Ländern ist. Das ist natürlich ungeheuer s{hwierig. Aber die Oesterreicher haben es versucht. (Zuruf von den Deutschnationalen: Warum haben wir es nicht getan?) — Jh weiß niht recht, was wir gemacht haben. (Heiterkeit bei den Deutschnationalen.) Fa, meine Damen und Herren, das, was in den Zeitungen gestanden hat, …_ weiß ih auch. Das ist aber niht immer das Maßgebende, was man in den Zeitungen liest. (Zuruf des Abgeordneten Hoernle.)

Nun sind wir jeßt nicht bei den Viehzöllen, sondern, Herr Hoernle, bei einer ganz anderen Sache. Wir stehen jeßt in der Situation, daß durch die Zölle und deren Höhe in der ganzen Welt die Ungleichheiten in der Produktion bzw. in der Möglich- feit, von einem Lande zum anderen auszutauschen, verstärkt sind, und hiex ist allerdings die Notwendigkeit vorhanden, mit Zöllen einzugreifen. Das hat ja niemand hier geleugnet. Sie haben die Jndustrieprodukte auh geschüßt. Deswegen kann man doch nicht einfach sagen — und es ist meine alte Behauptung, daß das im gegenwärtigen Augenblick gar keinen Zweck hat —, man wolle zu einem zollfreien Zustande oder etwas Achnlihem übergehen, Das bringt nieniand fertig, und es ist, so wie die Dinge heute liegen, Utopie, ist vollendeter Wahnsinn. (Sehr richtig! bei den Deutschuationalen.)

Wenn Sie nun in einem solchen Falle, wo der Junländer angesichts dieser Situation, selbst wenn er die besten Produktions- methoden anwendet, und wenn er seinen Verstand und seine Wissenschaft bis zum Aeußersten in den Dienst der Sache stellt, niht mit kann, ihm nicht helfen, dann erliegt ex und muß er erliegen (Zustimmung bei den Deutschnationalen); und in dem Maße, wie er erliegt, müssen wir dann vom Ausland laufen und müssen dann exportieren. Hier erhebt sih dann das turm- hohe Vroblem der Absaßschwierigkeiten, die wir alle miteinander fennen, und. die ich vorhin ausgeführt habe.

Es wäre nun des Schweißes einmal wert, die Frage zu ventilieren: Wie wirkt das Erliegen einer gewissen Menge land- wirtschaftlicher Existenzen und der Ausfall ihrer Produktion, und wie wirft der Ausfall dann, wenn eine industrielle Existenz erliegt und nicht mehx vom Export leben kann. FJFch glaube, da würde man fast zu dem Resultat kommen, daß in der Gesamtproduktion der erstere Fall ungünstiger liegt als der zweite, und zwar aus folgendem Grunde: Jeder Landwirt produgiert die Lebensmittel nicht nux für sich und seine Familie, sondern er produziert gleic- zeitig noch für zwei andere, da die deutshe Landwirtschaft mit 18 Millionen Köpfen noch 90 vH des Nahrungsmittelbedarfs des deutschen Volkes besorgt. Wenn der Landwirt also erliegt, dann fällt niht nur das weg, ivas ex für sih an Lebensmitteln prodat- ziert, sondern es fallen auch die Lebensmittel für zwei andere in der Stadt noch weg, so daß für drei die Nahrungsmittel fehlen. Nun bin ih mix noh nit ret klar, wie es wirkt, wenn etwa in der ZJndustrie die Produktion eines Exportartikels eingeschränkt wird und dadurch Tausende von Leuten — vein theoretish ge- schen — ausfallen. Es ist aber notwendig, diese Dinge einmal durchzudenken, um sich klar zu werden, was eigentlich schlimmer ist. Jh habe die Meinung präter propter, das Gefährlihere ist das Erliegen oder das Einschränken der agrarischen Produktion, besonders bei den heutigen Verhältnissen. Das ist viel gefähr-

‘licher als das Einschränken einer industriellen Produktion. (Ab- geordneter Tempel: Aber da ist Besitwechsel nicht gleich Betriebs- stillegung!) — Das ist ja nicht dasselbe. Aber ih rene nicht so, Herr Tempel, Besibwechsel ist mix reht. Fh stehe auf dem Standpunkt, daß jeder faule Kopf ruhig zugrunde gehen soll, und ih bin deswegen in dex Ostpreußenvorlage, die wir zur Diskussion gestellt haben, dazu übergegangen, die Entlastung der Gesamtland- wirtschaft herbeizuführen auf dem Wege eines Nachlasses der Rentenbankzinsen. Jh habe mich nämlih auf den Standpunkt gestellt, daß die Rentenbankzinsen in Ostpreußen auch dem nach- gelassen werden müssen, der seine Sachen in Ordnung hat, nicht nur dem, der sie niht in Ordnung hat. Jh habe mih weiterhin auf den Standpunkt gestellt, daß den Zuschuß nah der Ostpreußen- vorlage auch die Guten bekommen, uicht nur die Schlehten. Denn meine Meinung ist, daß diese Armenpolitik der Unterstüßung der Notleidenden und Bequemen in der Landtvirtschaft das aller- verfehlteste ist. Wo einer sit, der nichts tut, soll er ruhig zu- grunde gehen, Jch würde keinen Finger rühren, um ihn über Wasser zu halten. (Abgeordneter Dr. Fehr: Leider hat man das in der Steuerpolitik niht gemacht!) — Da ist der Standpunkt leider niht durhgedrungen. :

Das, meine verehrten Damen und Herren, sind nur ein paar Gedankengänge, die den Zweck haben, uns hier zusammenzuführen auf der Basis, daß wir alle miteinander die Bedeutung der land- wirtschaftlichen Produktion richtig einshäßen müssen. Fh bin sehr dankbar dafür, daß der Herr Abgeordnete Treviranus zum Stluß hier Herrn Kaliski zitiert hat. Jh brauche mir dieses Zitat nicht zu eigen zu machen; aber ih glaube, in diesem Zitat stecken fast ähnliche Gedankengänge wie die, die ih soeben entwickelt habe, daß nämlich die Stärkung der landwirtschaftlihen Produktion die um- fassendste und wivrkungsvollste Politik des Konsumentenshußes ist, und daß deswegen die Stärkung dieser landwirtschaftlichen Pro- duktion notwendig ist. Jh bin außerordentlih dankbar, daß die Linke, d. h. hier vor allen Dingen die Sozialdemokratie, bereit ist, mit uns auf einer mitfleren Linie zusammenguarbeiten, auf der wir das machen werden, was sowohl im Fnteresse der Produzenten als auch im Fnteresse der Konsumenten notwendig und möglich ist, Jh werde mich von dieser mitteren Linie niht abbringen lassen. Wenn ih ein Prograram machen wollte, so wäre das kein Kunststück. Jh wäre sogar imstande, ein Programm aufzustellen, in dem die Forderungen noch über die bis jegt erhobenen Höchst- forderungen hinausgehen. Es ist aber nicht Aufgabe der praktischen Politik, solche Programme zu machen, sondern Aufgabe der prak- tischen Politik ist es, zu sehen, was durchzuseßen ist unter der Konstellation, unter der wir hier in diesem hohen Hause und in

der Regierung sien. Das ist meine Aufgabe, und deswegen bin.

ih so vorsihtig in dem, was ih hier sage. (Beifall bei den "Deutschen Demokraten.)

Parlamentarische Nachrichten.

Jm Rechtsausshuß des Reichstags stand in der Sißung vom 3, Mai als erster Punkt die Ehesheidungs- reform, als zweiter der Geseßentwurf über die Rege- lung älterer s]taatlicher Renten auf der Tages- ordnung. Die Reichsregierung legte, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger meldet, Wert darauf, daß das leßtere Geseg schnellstens erledigt werden möge, weil eine Reihe anhängiger Verfahren bei längerer Hinausschiebung der Er- ledigung zum Abschluß gebracht werden könnten und dadurch präju- digiell wirkten. Von seiten der Kommunisten und des Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) wurde der Absicht widersprochen, die weitere Behandlung der Frage der Ehescheidung wiederum zu verschieben. Von Rednern anderer Fraktionen, so vom Aba. Dr. Kahl (D. Vp.) und Abg. Dr. Ehlermann (Dem.), wurde ebenfalls lebhaft bedauert, daß die Ehescheidungsreform immex wieder verschoben werde. Weite Kreise der Oeffentlichkeit brächten ein abjolutes Unverständnis der Tatsache entgegen, daß die Beratung der An- träge zur Ehescheidungsreform immer wieder verzögert werde. Die Ehescheidungsreform habe einen wahren Leidensweg hinter sich. Andererseits musse aber die Dringlichkeit des Rentengeseßes aner- kannt werden. Wenn die Ehescheidungsreform jeßt zurüdgestellt werde, dann geschehe dies unter der unbedingten Vorausseßung, daß sie nah dem Rentengeseß unter allen Umständen in Angriff genommen werde. Mit 13 gegen 9 Stimmen wurde beschlossen, zunächst den Gesepentwwurf über die Regelung älterer ita atliherNenten zu beraten. — Fu der allgemeinen Aus- ¡prache wandte sich Abg, Dr. Bredt (Wirtsh. P.) gegen den Grundsaß des Gesebes, daß die Renten zunächst einmal annulliert und dann auf dem Wege eines Reichsgeseßes neu festgeseßt werden sollten. Der in der Verfassung verankerte Grundsaß über den Schuß des Privateigentums dürfe nicht angetastet werden. Es würde sonst hier ein Präzidenzfall geschaffen werden, dessen Folgen unabsehbar seien. Die Renten seien privatrechtlicher Natux und müßten deshalb aufgewertet werden. Die Frage sei nur, in welcher Höhe die Renten aufgewertet verden. Diese Frage könne einer späteren Regelung überlassen bleiben, Reichsjustizminister von Guérard: Bereits in den Fahréèn 1926 und 1927 gelegentlich der Versuche, die vermögensrechtliche Auseinandersezung zwischen den deutschen Ländern und den bis 1918 regierenden Fürstenhäusern reihsrechtlich zu regeln, wurde angestrebt, auch die Staatsrenten und ähnliche Staatsleistungen neu zu vegeln, die den übrigen chemals landesherrlichen und standesherrlichen Häusern sowie dem holsteinishen Fürstenhause geschuldet wurden. Gleichzeitig wurde die gerichtliche Geltend- machung solcher Ansprüche durch mehrere Sperrgeseße gehemmt. Es kam damals aber weder eine Regelung der Vermögens- auseinanderseßung mit den bis 1928 regierenden Fürstenhäusern noch eine Regelung der erwähnten Staatsrenten zustande. Am 30, Juni 1927 liefen auch die Sperrgeseße ab. Fm Juli 1927 brachte der Abgeordnete Koch-Weser im Reichstag einen Jnitiativgeseßentwurf ein, nah dem die Staatsrenten der ge- nannten Familien reihsrechtlich geregelt und die Länder ermächtigt werden sollten, auch andere ältere Renten entsprehend durch Landesgesey zu regeln. Dex Entwurf is im Rechtsaus\schuß des vorigen Reichstags nih: mehr zur Beratung gelangt. Fm Januar 1928 legte dann die damalige Reichsregierung dem Reichsrat den Gesekentwurf über die Aufwertung und Ablösung älterer Staatsrenten und ähnlicher Renten vor. Dieser Entwurf war als ein reines Auswertungsgesey gedaht und bezog sich dementsprechend nur auf Staatsrenten, die durch die ZFnsflation betroffen waren. Bekanntlich d der Entwurf namentlich bei der preußischen Regierung Bedenken (Auswirkung auf die hessische Rente). Die eingehenden Beratungen, die in der Folge- zeit von meinem Ministerium mit den beteiligten preußischen Ressorts gepltogen sind, führten zu einer weitgehenden Um- gestaltung. as Ergebnis war ein neuer Entwurf, der von der A Regierung unter Zurückziehung des früheren Ende es vorigen ¡ahres dem Reichsrat vorgelegt wurde und dort auf Grund eingehender Beratungen noch eintige Aenderungen er- ahren hat. Von dem Entwurf vom Fanuar 1928 unterscheidet i der vorliegende Entwurf in einigen wesentlichen Punkten: Fr will kein Aufwertungsgesey sein, er bezweckt vielmehr eine Neuregelung aller in Frage stehenden älteren Renten, auch der wertbeständigen, Während nach dem alten Entwurf nur solche Renten als erloschen gelten sollten, die seinerzeit als Ausgleich für den Verlust oder die Aufgabe von unsittlichen Rechten ge- währt waren, sieht der vorliegende Entwurf darüber hinaus den entshädigungslosen Fortfall Aue insoweit vor, als die Renten für die Aufgabe oder den Verlust von landesherrlichen oder sbandesherrlihen Rechten oder _Hoheits- oder Standesvorrechten jeder Art begründet waren, Soweit die Renten danach nicht fortfallen, jollen sie — darin stimmt der Entwurf mit dem [rüheren überein — grundsäßlih auf 8 Prozent des Goldmark- wertes festgeseßt twerden. Eine Erhöhung auf 2% Progent ist vorgesehen, insoweit die Rente für den Verlust oder die Auf- gabe privatrechtli} erworbenen Grundbesißes gewährt ist; [Nee sind gewisse Härteklauseln vorgesehen für die Fälle, wo der Rentenberechtigte historish wertvolle Baulichkeiten und der- gleichen zu erhalten odex erhebliche Pensionslasten zu tragen hat. Ju dieser Hinsicht bewegen sih die Vorschriften des Entwurfs im ganzen in ähnlicher Linie wie der alte L s Von ciner Konfiskation könne keine Rede sein, es handele si um eine Neuregelung der Rentenverhältnisse, die allerdings Über den Rahmen des Artikels 153 der Reichsverfassung hinausgehe und eine verfassungsändernde Mehrheit erfordere. Wenn das Gese mit dieser Mehrheit verabschiedet werde, dann sei allen Bestimmungen der Reichsverfassung Genüge atatea Das Gese sei notwendig aus der Entwicklung der ; taatsrechtlichen Verhältnisse. Wesentliche Gründe sprächen mit, um in dieser Frage eine Beruhigung der Oeffentlichkeit zu schaffen. : Die preußische Regierung ließ erklären, daß man mit einem reinen O nicht auskommen könne, weil aus dex preu- Fischen Staatskasse cine große Zahl von Renten gezahlt werde, die hon vor langer Zeit auf der Basis der Wertbeständigkeit be- rechnet worden seien. Es würde eine große Ungerechtigkeit ent- stehen, wenn man nun einen Unterschied machen „würde wischen den wertbeständigen und nichtwertbeständigen Renten, a deren Charakter und Entstehungsgeschichte _gleih seien. Abg. Heilmann (Soz.) sprach sih gegen die Æufwertung jeder Nente der Standesherren aus, die vielleiht auf die besonderen Verhältnisse im Mittelalter zurückgingen. Man solle einen Stich- tag festsepen und die vor diesem Termin geschlossenen Ber- gleihe und gerichtlihen Urteile unberührt lassen, alle anderen Ansprüche aber jeßt neu regeln. Abg. von Lindeiner- Wildau (D. Nat.) führte aus: Es ist notwendig, uns etne sachliche Behandlung der Materie in Parlament und Oeffentlich- keit sicherzustellen, erst einmal bekanntzugeben, wer eigentlich durch dies Gesetz“ betroffen würde. Nach seinen, des Redners, Informationen seien etiva 2200 Personen betroffen mit Renten in Höhe von 5 800000 RM, von denen nur 11 mit 375 000 RM Renten von Standesherren seien. Fm übrigen würden Univer- sitäten, Schulen, Wohlfahrtsanstälien usw. betroffen, deren Ent- eignung wichtigste kulturelle Fnstitutionen in Frage stellen würden. Weiter mache das Geseß den Eindruck, als ob hier die Geseßgebung zur Erlangung privatrechtlicher Vorteile für einzelne Länder mißbraucht werden sollte. Die amtliche Be- gründung des Gesebes und die Ausführungen des Rogierungs- vertreters ließen darüber keinen Zweifel. Dies Verfahren miisse die Rechtssicherheit aufs s{hwerste erschüttern. Es könne als zweckmäßig, vielleiht sogar notwendig : erscheinen, gewisse antigierte Tatbestände neu zu regeln. Die Grudsäße des- Privat- eigentums und des Rechtsshubes dürfen aber nicht „durchbrochen werden. Abg. Dr. Wunderlich (D. Vp.) chloß sich den Aus- führungen des Abg. Dr. Bredt au. Es wäre richtig gewesen, ivenn man bei Zeiten die ganze Frage der staatlichen Renten,

also auch der Renten dex Standesherren, im Rahmen der Auf-

| On erledigt hätte. Aber es ginge nicht an, privat-

rechtliche Renten entshädigungslos zu streihen. Damit wäre Der ge des Schußes des Privateigentums verleßt. Es lasse sich nicht leugnen, daß die Vorgänge im Jahre 1923 als Staats- konkurse anzusehen sind, und man könnte die Regelung so ge- stalten, daß die Rechte der Rentenempfänger als Folge dieser Staatskonkurse gemindert werden. Aber man dürfe dabet nicht die Grundrechte der Verfassung antasten. — Auf Anregung des Abg. Dr. Pfleger (Bayr. Vp.) beshloß dann der Ausschuß, die Verhandlungen abzubrechen und in der nächsten Sizung am 13. Mai einen Vertreter des Auswärtigen Amtes zu hören über die Frage der Rückwirkungen des-Geseßes auf die Ansprüche der Auslandsdeutschen, insbesondere gegenüber Polen und der Tschechoslowakei.

Sande! und Gewerbe, Berlin, den 6. Mai 1929.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 4. Mai 1929: NRuhrrevier: Gestellt 26583 Wagen, nit gestellt — Wagen. — Am 5, Mai 1929: Ruhrrevier: Gestellt 9583 Wagen, nicht gestellt — Wagen.

Die Glektrolytkupfternotierung der Vereinigung fü deutshe Clektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung def „W,. T. B.“ am 6. Mai auf 171,50 (4 (am 4. Mai auf 171,50

für 100 kg.

Telegraphische Auszahlung.

6. Mai 4. Mai Geld Brief Geld Brief Buenos-Aires . | 1 Pap.-Pel. 1771 1,775 1,772 1/776

Canada . 1 fanad. § 4,182 4,190 4,183 4,191 Aan ¿c e L Meh 1,888 1,892 1,89% 1,899 Kairo . l ägypt. Pfd. | 20,965 21,005 20,975 21,015 Konstantinopel | 1 türk. £ 2,068 2,062 2,068 2,062 LONDON a 18 20,444 20,484 20,451 20,491 New York .. ¿|1§ 4,213 4,221 4,2135 4,2215 Nio de Janeiro | 1 Milreis 0,502 0,504 0,502 0,504 Uruguay . . . „|1 Goldpeso 4,076 4,084 4,076 4,084 Aniflerbant , Rotterdam . | 100 Gulden ] 169,38 169,7: 169,43 169,77

Athen 100 Drachm. 9,4599 9,469 5,455 959,465

Brüssel u. Ant- : Deren - +| 100 Belga | 0800 6869 | 68e G88

Lissabon und i porto . . ./ 100 Escudo 18,88 18,92 18,88 18,92

Do . [100 Kr. 112,35 1192,57 112,37 112,59 Paris . 100 Fres. 16,465 16,505 16,465 16,505 D . 100 Kr. 12,463 12,483 12,472 12,492

eytjavit i

(Sland) ._. [100 isl. Kr. 92,38 92,56 92,38 92,06 O 100 Latts 80,99 81,15. 81,02 81,18 Schweiz - . « | 100 Fres. 81,17 81,33 81,185 81,345 Sofia . . . . , |100 Leva 3,047 3,053 3,044 3,050

e

Ausländishe Geldsorten und Banknoten.

| 6. Mai 4. Mai Geld Brie) Geld Brief

Sovereigns .. Notiz 2063 20/1 20,63 20,71 20 Fres.-Stücke | füx —_ — 16,26 84 Gold-Dollars . |) 1 Stü 4,25 4,27 4,25 E Amerikanische:

1000—5 Bei 1§ 4,229 4,249 4,231 R 2 und 1 Doll. |1§ 4212 4,9232 4g 4,2 Argentinische . L Pape Del- — = 1,74 1,76 E í ; ; et 0,48 0,50 -— — anadische . . . | 1 kanad. — — —- S Englische: aroße | 1 L 20,435 20,615 | 20,457 20,87 1 É u. darunter | 1 L 20,47 420,55 20,47 20,6 Türkische. . . .|1 türk. Pfd. 2,0606 2,085

Belgische 100 Belga 098,39 98,99 98,388 98,62

Bulgari“che . . | 100 Leva — — _— — Dänlithe . « / 100 Kr. 112,05 112,49 112,18 112,62 Danziger. . « „100 Gulden 81,59 81,91 — — Estnische 6.0500 100 estn. Kr. E S MEO R innishe. . . « | 100 finnl. M — -— 10,53 1057 ranzösische . . | 100 Frcs. 16,475 16,535 16,475 16,536 olländisHe . « | 100 Gulden | 169,16 169,84 169,26 169,9 Stalienische: gr. | 100 Lire 22139 22/21 22,14 22, 100 Lire u. dar. | 100 Lire 22,16 22,24 22,19 922,

D eEe . | 100 Dinar 7,365 7,385 7,365 7,385 Lettländische. . | 100 Latts — — — —_ Norwegische . . l 0 112,08 112,52 112,21 112,69 Oesterreich. : gr. |! illin —— —. — — “0 GR N bor 100 S illing 59,20 59,44 59,20 959,44

s ei un neue 500 Lei | 100 Lei 2,51 298 201 2,53 unter 500 Lei | 100 Lei 246 2,4 — — Schwedische . . | 100 Kr. 112,38 112,82 112,64 113,08 S See 100 Fres. 81,17 81,49 81,31 a8 100Frcs.u.dar. | 100 Fres. 8124 81,56 81,31 81,6: Spanische . . | 100 Peseten 60,62 60,86 60,70 60,94 Ts\checho - slow. : 5000 u. 1000K. | 100 Kr. 1248 12,54 12,01 12/97 500 Kr. u. dar. | 100 Kr. 1250 12,56 12,561 12,57

Ungarische . . . | 100 Pengö 73,20 73,50 73,32 783,62

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(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.)

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlih für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Verlin, : Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sieben Beilagen S (einshließl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen),

2 E S R S err emg

Erste Zentralhandel8registerbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich

Ar. 104.

Berlin, Montag, den 6. Mai

1929

Erscheint an jedem Wochentag abends, Bezugs- preis vierteljährlih 4,50 Æ#Æ# Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabhole: auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 15 F Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben,

1. Handelsregister.

Aachen, [11675] Jn das Handelsregister wurde cin- etragen am 29. 4, 1929: bei der

Fizmo „August Scherl Deutsche dreßbuch - Gesellshaft mit be-

schränkter Haftung Zweignieder-

lassung Aachen“ in Aachen (Haupt- iß: Berlin): Der Geschäftsführer Josef

indeck ist verstorben. Otto Lehanann, kaufmännischer Direktor in Berlin ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt.

Am 30. April 1929:

bei der Kommanditgesellshaft „Gebr. Erasmus“ in Aachen: Die Gesell- schaft ist mit Wirkung vom 1. Januar 1929 ab aufgelöst. Max Baer, Kauf- mann zu Aachen ist alleiniger Liqui- dator. Die Prokuren von Ferdinand Beckers, Johann Moll, Carl Albert Erasmus und Peter Erasmus sind er-

loschen.

Bei der offenen Handelsgesellschaft („Hesse & Linkens“/ in Aachen: Die Bd ist aufgelöst. Der bisherige

aster Willy Linkens, Kaufmann zu Aachen ist alleiniger Fnhaber der

Gefell}

Firma. E Amtsgèéricht 5. Aachen.

Berlin, f [11685] In das LADe neger Abteilung B Yerihts ist am

27. April 1929 folgendes eingetragen: Nr 425538. Gebrüder Schaßpiro Automobilhaus Aktiengesellschaft. Eiy Berlin. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Handel mit Auto- mobilen und KAutomobilzubehörteilen, der Bau und die Verwertung von Garagen, die Errichtung und der Be- trieb von Automobil-Reparatur-Werk- P sowie die Vornahme aller Ge-

des unterzeichneten

x.

nicht eingetragen wird noch veröffent- licht: Die Geschäftsstelle befindet sih in Berlin NW. 7, Unter den Linden 70. Das Grundkapital zerfällt in 500 Jn- haberak’;ien über je 1000 RM, die zum Nennbet1rage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht nah der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einem oder mehreren vom Aufsichtsrat zu bestellen- den Mitgliedern. Die Berufung der Generalversammlung und die sonstigen Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen durch den Deutschen Reichs- anzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Jn- genieur Dr. Alexander Schapirxo, Berlin, . Jngenieur Saja Schapiro, Char- lottenburg, 3. Rechtsanwalt Adalbert Hasse, Berlin-Schöneberg, 4. Prokurist Paul Kowski, Berlin - Schöneberg, 5. Prokuristin AEN «Frmgard Grißsche, Berlin. Den ersten Aufsichts- rat bilden die Kaufleute: 1. Leon Scha- B B Jacob Schapiro, 3. Dr. Mark Sakin, alle in Berlin. Die mit der An- meldung der nbbelore eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prü- funasberiht des Vorstands und des Aufsichtsrats können bei dem Gericht eingesehen werden. — Nr. 1068 Actien- Gesellschaft für Kohlensäure-Jndu- e Durch Beschluß der Generalver- ammlung vom 11. April 1929 ist der Gesellschaftsvertrag in 88 2, 5, 7, 8, 9, 10 11, 12, 18, 15, 16,17, 18 und 20 geändert. Die Gesellschaft wird, wenn er Vorstand aus mehreren Personen besteht, dur zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen vertreten, die Gene- ralversammlung ist jedo befugt, einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern die Befugnis zu erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Der Gegenstand des Unternehmens ist wie folgt ergänzt: Die Gesellschaft ist berechtigt, ih an

hâfte, die hiermit im Zusammenhang A und die den Zwecken der Gesell- haft dienlich sind. Grundkapital: 500 000 Reichsmark. Aktiengesellschaft: Der Gesellschaftsvertrag ist am 22. Ja- nuar 1929 festgestellt und am 15. April 1929 geändert. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Ge- sellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich oder durch cin Vor- standsmitglied in Gemeinschaft mit cinem Prokuristen vertreten. Dex Auf- des ist berechtigt, bei Vorhanden- ein mehrerer Vorstandsmitglieder zu bestimmen, daß eines oder cinzelne von diesen zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft befugt sein sollen. Zum Vorstand ist bestellt: Kaufmann Arnold Schapiro, Berlin-Charlottenburg. Als

Nr. 24631 „Pa-Pa-Ge“ Pappen-

Das Grundkapital zerfällt jeßt in Fn- adl 675 Stammaktien zu 1000

Reichsmark. — Nr. 31031 Sally Nofenberg «& Robert Rötschke Aktiengesellschaft: Dur Beschluß der Generalversammlung vom 10. April | D 1929 ist der § 8 geändert. Walter | B Rosenberg ist nicht mehr Vorstand. Bestellung und Abberufung der Vor- standsmitglieder exfolgen fortan durch den Aufsichtsrat. — Nr. 32 394. West- liche Villenbau Aktiengesellschaft: Prokurist: Erih Schicker in Berlin. Er vertritt gemeinschaftlih mit einem Vorstandsmitgliede die Gejellschaft. Ex ist auch ermächtigt, Grund

äußern und zu belasten. — Nr. 35 161. Landkredit- und Handelsbauk Ak- tiengese!llshaft vormals Joseph Boehm: Arnold Tesche ist nicht mehr Vorstandsmitglied. — Nr. 38 480. Ju- dustrielle Dis8konto-Aktiengesellschaft (Indisk): Prokurist: Paul Kolish in Berlin. Er vertritt die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmit-

erloschen.

durchgefü

Ge

8 4 des Ge

Carl von Schlick ist erloschen. Amtsgeriht Berlin-Mitte, Abt, 89 a.

tal zerfällt est in 800 Fnhaberaktien zu 10900 RM. — Nr. 19 207 Siemens «& Halske Aktiengesellschaft: Pro- kurist: Dr. August Engelhardt in Wien. Er vertritt mit einem Vorstandsmit- gliede, ordentlichen wie stellvertretenden, oder mit einem Prokuristen die Haupt- niederlassung in Berlin und die Zweig- niederlassung in Wien, Die Prokura des Dr. Julius Miesler ist erloschen. — Nr. 20074 Koks-Einkaufs-Vereini- gung Aktiengesellschaft: Die bei der Umstellung ausgegebenen Anteilscheine sind in Aktien umgetau cht. —

und Papierverarbeitungs - Aftien- Gesellschaft: Durch Beschluß der

Generalversammlung vom 19, April 1929 sind geändert § 4 Z. 1 und § 13.

eihsmark, 30 Vorzugsaktien zu 500

tücke zu ver-

lied oder einem anderen Prokuristen. ie Prokura des Robert Lemke ist

verwandten Unternehmungen zu be-

Anzeigenpreis für den Raum fünfgespaltenen Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an Anzeigen müssen 3 Tage dem Einrückungstermin bei

Geschäftsstelle eingegangen sein

DO pad

As

00

nhaltsüberfiht. üterrechtsregister,

Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleihsfachen, Verschiedenes.

burg-Klues: Fnhaber ist der Kauf-

teiligen und Fnteressengemeinschafts- j mann Heinrich Mazen in Flensburg-

und ähnliche Verträge mit verwandten Unternehmungen abzuschließen. — Nr. 1543 Deutsche Hypothekenbauk (Meiningen): Ludwig Noack und Felix Paulsen sind nicht Vorstandsmitglieder. | Bö — Nr. 33027 Deutsche Holzwirt- schaft8bank Aktiengesellschaft: Die von der Generalversammlung . am 25. Juli 1927 bes{lossene Erhöhung des Grundkapitals is auch bezüglih ves O von 248 000 Reichsmark l urt, Das Grundkapital be- trägt jeßt 2000000 RM. Durch Hirtularbeschluß des hierzu ermächtigten Bernet aus Fanuar 1929 ist der ellshaftsvertrag in § 3 abgeändert. Als nicht cingetragen wird noch ver- öffentliht: Auf die Grundkapitals- erhöhung werden 2480 Fnhabervor- rechtsaktien zu 100 RM zut Kurse von 107% ausgegeben, welhe dieselben Vorrechte haben, wie die früher aus- N «Fnhabervorrechtsaktien. Das gejamte Grundkapital zerfällt jevt in 3000 Fnhaberstammaktien zu je 20 RM, 17000 Fnhaberstammaktien ¿U 1e 60 RM, 680 Juhaberstammaktien zu je 600 RM, 4960 FJFnhabervorrehts- aktien zu je 100 RM, 600 Namens- vorzugsaktien zu je 20 RM und 40 Namensvorzugsaktien zu je 100 RM. — Nr. 39243 Gestetner Aktiengesell- schaft: Durch Beschluß der General- versammlung vom 25. März 1929 ist . : sellshaftsvertrages (Grund- fapital) in der Fassung abgeändert. — Nr. 40668 „Exelsior“ Lebensver- sicherungs-Aktiengesellschaft: Georg August Zorn, Kaufmann, Berlin, ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Dr. FJo- hannes Apelbaum is alleinvertretungs- berechtigt. Prokuristen: Arthur Hoenicke in Berlin, Karl Lorenz in Berlin. Jeder vertritt gemeinschaftlih mit einem Vor- standsmitglied oder einem Prokuristen. — Nr. 41368 Vau-Kredit-Aktien-

Bernburg, Handelsregister

Am 12. 4. 1929 bei „Lebensmittel i in Bernburg Nr. 1034 —: Die Firma ist erloschen. 18, 4. 1929 bei ¡Ferdinand Degenhardt «& in Bernburg — Abt. A Nr. 796 —: Die Firma ist erloschen. 19. 4. 1929 bei „Hahn & Teichgräber Bernburger Pflanzenleimfabrikation““ in Bern- burg — Abt. A Nr. 1377 —: Die Firma ist erloschen.

Am 24, 4. 1929 Wullstein““

Amtsgericht Flensburg.

Fiensburg.

Eintragung in das Handelsregister A unter Nr. 1485 am 26. April 1929 bei der offenen Handelsgesellshaft Schau Die Gesell- Liquidator ist der beeidigte Bücherrevisor Detlef Facobs in Flensburg.

Amtsgericht Flensburg.

Frankenberg, Sachsen, [11711 das Handelsregister eingetragen worden:

a) auf Blatt 559, betr. die Firma : Mittelsachsen gesellschaft Filiale Frankenberg in Frankenberg: Die Generalversammlung vom 5. April 1929 hat die Erhö des “ Grundfkapitäáls tausend Reichsmark, in eintausend auf den Fnhaber lautende Aktien zu ein- und dreihundert auf den Fnhaber lautende Aktien eintausend Reichsmark zerfallend, mit- hin auf eine Million Reih8mark, be- shlossen. Die beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist erfolgt. schaftsvertrag ist in den 88 8 und 17 Abs. 2 abgeändert worden.

b) auf Blatt 5, betr. die Firma Herc- unger in Frankenbevg: Liquidation ist beendet. verw. Hunger geb. Töpelmann ist aus- ( Die Befugnisse des Liqui- dators Max Leopold Hunger sind er- Der Kaufmann Max Leopold Frankenberg der bi8herigen

in Leopoldshall — Abt. A Nr. 132 —: Pächter ist der Kaufmann Wilhelm Vonalt in Heck- lingen, Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei Verpachten des Geschäfts ausgeschlossen.

Am 29, 4, 1929 bei der Firma „Hans Thomas“ Nr. 672 —: Jnhaberx sind jeßt: Witwe Lisbeth Thomas geb. Kraft, Le Ernst Thomas, geb. am 13. F und Hans 4. Fanuar 1916, die das Geschäft

vierhundert-

Reichsmark

ämtlih in Bernburg, n ungeteilter Erben- gemeinschaft unter unveränderter Firma assiven fortführen.

Amtsgeriht Bernburg, 30. April 1929.

Der Gesell- mit Aktiven und

Bernecastel-Cues. Cora sidora

In das Handelsregister A Nr, 78 ist bei der Firma C. Aug. Liell in Bern- etragen worden:

ilt duxch Erbgang auf den Weingutsbesißer und Weingroßhändler Heinrich Leistner — Sohn von Heinrich — übergegangen. Prokura der Leistner, Sophie geborene Wintrath, ist

castel-Cues ein Die Firma

Handelsgeschäft

Firma als Alleininhaber weiter

Sachs. Amtsgeriht Frankenberg, den 29. April

ê 4 der Saßung dahin geändert worde aß das Stammkapital 470 000 R beträgt, Guben, den 24. April 1929. Das Amts3gericht.

Hannover, : [11718]

In das Handelsregister ist ein- getragen in

Abteilung A: :

Zu Nr. 8125, irma Kohlen handelsgesellschaft Westfalia Wiese- brock, Schulte & Co.: Es sind jeßt 57 Kommandtisten vorhanden. /

u Nr. 4166, Firma Hercmaut

]| Albert Bumke Elektricitäts-Gesell-

schaft: Die Firma ist erloschen.

pu Nr. 7003, Firma Automobis- un Zubehörvertrieb Hanover Carí eßstein: Die Firma is er- loschen.

Hu Nr. 8007, Firma Theodor Bartels: Die Firma ist erloschen.

Abteilung B:

Unter Nr. 2935 Firma Hermautt Albert Bumke Elektrizitäts-Gesell- schaft mit beschränkter Haftung nit Siy in Hannover, Rundestr. 20 und 20 A. Gegenstand des Unternehmens ist Vertrieb und Herstellung von elektro, technischen Bedarfsartikeln aller Art, Das Stammkapital beträgt 30 000 RM. Geschäftsführer sind Kausmann Robert Voß und Dr. Eduard Bergmann in Hannover. Der Gesellshaftisvertrag ist am 13. April 1929 geschlossen. Sin mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens zwei Geschäftsführer gemeinsam oder dur einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Nicht eingetragen: Der Gesellshafter Kauf mann Robert Voß in Hannover bringt das von ihm unter der Firma Herman Alvert Bumke in Hannover betriebene Handelsgeschäft nebst sämtlihem Zuz vehör mit Aktiven und Passiven nach

Le LS Handelsregister. Berncastel-Cues, den Z N gif Anmktsgericht.

gesellschaft: Die Prokura für Hans- die Firma Liebschwigt, beschränkter

Kammgarnspinnerei

Braunschweig.

Handelsregister 27. April 1929 bei der Firma Einkaufs- Konserven-

eingetragen Berlin. {11686] In das Handelsregister Abteilung B des unterzeihneten Gerichts ist am 27. April 1929 folgendes eingetragen: Nr. 2243 Norddeutsche Tricot- Weberei vormals Leonhard Sprick «& Co. Aktiengesellschaft: Durch Be- {luß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1928 ist 8 5 (Aktien- einteilung) geändert. Das Grundkapi-

shafterversammlung ist der Gesellshaftsvertrag andert und neu gefaßt worden. Gegen- stand des Unternehmens is jeßt der Spinnereibetrieb und der Betrieb aller damit verbundenen Geschäfte. sellshaft kann Zweigniederlassungen im Jn- und Ausland errichten, gleiche oder ahnlihe in- odex ausländische Unter- nehmungen solhen in jeder geseßlichen Form be- ertretungen Unternehmungen übernehmen und ihren. ritte verpachten oder im

beschränkter Zweigniederlassung Braunschweig, hier, eingetragen: Perger in Mainz ist Gesamtprokura ex- Er kann die Gesellschaft gemein- sam mit einem Geschäftsführer oder Prokuristen

Anmtsgeriht Braunschweig.

Kaufmann

mit einem

Braunschweig, Handelsregister 27. April 1929 bei der Firma Schuh- haus Roland Carl Reisky in Braun- \chweig eingetragen:

Amtsgericht

Döbeln, Auf Blatt 461 des hiesigen Handels- registers, die Aktiengesellschaft Döbeluer Straßenbahn in Döbeln betreffend, ist eingetragen abrikbesißer

Betrieb an Lohn beschäftigen. Gera, den 29. April 1929. Thüringisches Amtsgericht.

Die Firma ist er- Braunschweig.

In das hiesige Handelsregister B Nr. 68, betr. die Firma F. Beckecr, G. m. b. H., Vienenburg, is eingetragen worden: Liquidator i der Kaufmann Kurt Wei Die Gesellschaft ist a

ute folgendes

Oswald Greiner jr. in öbeln als Mitglied des . Vorstands ausgeschieden ist.

Amtsgericht Döbeln, 29. April 1929.

in Halberstadt. ufgelöst durch Be- Gesellschafterversammlung vom 9. rFanuar 1929,

RZIEEE Ga Avril 1929. Düren, heili. Amtsgericht Goslar, 20. April 1929

“ In . das Handelsregister Nr. 800 * wurde unter dem 26. April Firma Ernst Bachem & Cie., Kommanditgesellschaft mit Siy in Düren und als deren per-

_&n unser Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 598 die offene Handels- gesellshaft Müller & Valentin, Guben, und als deren Gesellschafter der Kau mann Otto Müller, Guben, derx Kau mann Johannes Valentin, Guben, ein- 4 Gesellschaft pril 1928 begonnen. n, den 19. Aprill 1929. Amtsgericht.

eingetragen

decker- und Klempnermeister Ernst em in Düren. Kommanditgesell- aft seit 1. April 1929 mit Der persönlih haftende ter ist zur Vertretung der t ermächtigt.

[mtsgeriht, Abt. 6, Düren. Ettlingen. - Handelsregister A O.-Z. 202 Verkaufskontor

& Silber in He ist A r Georg Klohe, Buchs druckere

alleiniger Jnhaber der Firma.

manditistin,

Jn das Handelsregister B ist bei der unter Nr. 37 eingetragenen ]| Vaustoff-Gesellschaft Haftung in Guben folgendes einge- tragen ivorden:

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Fabrikdirektor

beshränkter

Vereinigter in Ettlingen, gesellschaft: Der persönlih haftende Ge- ellshafter Direktor Eduard Kühn hat einen Wohnsiy nah Bergerhof (Rhein- Ein Kommanditist ist aus der Gesellschaft ausgeschieden und ein neuer Kommanditist eingetreten. Ettlingen, den 29. April 1929. Amtsgericht.

Kommandit- in Heidelber Ludwig Rehb Engelke in Guben.

Guben, den 20. April 1929.

land) verlegt. Amtsgericht.

«Jn das Handelsregister B ist bei der . 26 eingetragenen ßenbahn Guben, Gesellschaft mit Haftung in Guben, folgen- en worden: chluß der G

Flensburg. { ] | beschränkter Eintragung in das Handelsregister A

unter Nr. 951 am 26. April 1929 bei

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 89 þ.

der Firma Peter Johannsen in Flens- sammlung vom 12, März 1

dem Stand dex Bilanz vom 1. April 1929 dergestalt in die O ein, daß das Geschäft vom 1. April 1929 als auf ihre Rechnung geführt an- gesehen wird, Ausgenommen von der Einbringung ist das Beteiligungs- un Effektenkonto, wie es die erwähnte Bilanz ausweist. Zu den dana ein- gebrahten Gegenständen gehört insg- besondere auch das zu Hannover, Rundestr. 20 und 20A, belegene, inm Grundbuch von Hannover, Ernst- August-Stadt Band V Blatt Nr. 167 verzeihnete Geshäftsgrundstück nebst Zubehör im Wert von 131 500 RM, auf dem an Hypotheken und sonstigen eian 157 000 RM insgesamt haften. iese Hypotheken und sonstigen Belastungen nebst eingetrazenen Zinsen übernimmt die Gesellshcft vom 1. April 1929 ab. Nugzungen und Lasten gehen von diesem Tage an auf die Gesellschaft

über. Der Gesamtwært dieser Einlage

wird unter P ELI As der Hypo-

thekenshulden und der sonstigen von der

Gesellshaft übernommenen Geschäfts-

shulden auf 10 000 RM festgeseßt. Der

Betrag von 10000 RM wird auf die Stammeinlage des Herrn Voß an- gerehnet, so daß diele Stammeinlage

gee tet E Die Bekanntmachungen r Gesellshaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger.

Amtsgericht Hannover, 27, 4, 1929,

Heidelberg. (11719}

Handelsregister Abt. A Band

O.-Z. 63 zur Firma Gepäck- und Gru oe tätterei-Gesellshaft Johann l

Galu Lo. in Heidelberg: Die Ge- sellschaft ‘ist Cufrelds und die Firma erloschen.

Band V O.-Z, 76 zur Firma Klohe eloor Die Gesellscha{t

efiver in Heidelberg, ist Band VI O.-Z. 163 zur Firma Willy

Wallmann in Heidelberg: Die Prokura des Kaufmanns Willy Wallmann in Heidelberg ist erloschen.

O.-3. 191: Firma Ludwig Rehberger -Handschuhsheim, FnhabeLt

erger, Kausmann, ebenda.

Abt. B Band Il] O.-Z. 2: Die Firm

Brünsing & Vollmer, Zigarrenfabri Gesellschaft mit le, ränkter Haftung in Bs p erlo

E Gesellshaft mit bee

en. zur Firma Gegenwart- ränkter Haftung in Heidelberg: An telle des abberufenen Herbert Bur

weger wurde - Kaufmann Ri atb Rudisile in Heidelberg zum Geschäfts ührer bestellt,

D, 29, April 1929, Umssgoricht,

1929 / 104 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 May 1929 18:00:01 GMT) scan diff