Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 110 vom 14, Mai 1929, S. 4,
| sturz hinarbeiteten. Es frage sich nur, ob man nicht aus [ revidierte Ausgabe des Etats leyter Hand zugrunde liege, die ; taktishen Gründen dem Roifrontbund entgegenkommen Pie gegen die Reichsratsvorlage mehrere Veränderungen aufweise, damit nicht indirekt sein Streben nah Fllegalität unterstüßt | und daß dazu das Berichtigungsblatt zum Entwurf des Haus- würde. S wie gegen den Boa eund müsse auch | halts Es E afi für e E dei O egen andere Organisationen vorgegangen werden, die in ihren um Schreiben des Reichsfinanzministers vom 8. Apri ; MEE aeséngen aaen Den Staat die n cite Sprache fü cten. (Sehr In dem leßteren seien die Beschlüsse bezüglih der Personaltitel richtig! bei den Sozialdemokraten.) Den Kommunisten sei dies- | aus den Beratungen des Nachtragsetats eingearbeitet. Da diese mal die Maske vom Gesicht gerissen, denn auf ihre General- | damals ausführlich diskutiecrt worden seien und eine leßte treikparole seien nur wenige tausend Arbeiter hereingefallen, | Revision auch jeßt vorbehalten sei, werde er zu den Personal- o daß die Kommunisten das Recht verwirkt hätten, f als | titeln überhaupt niht sprehen und nur die Sachtitel unter dem ührer der Arbeiterschaft zu bezeichnen. Gesichtspunkt der Sparsamkeit und der Budgetrebvision ganz kurz Abg. Bor ck (D. Nat.) findet es bezeihnend, daß aus- | beleuchten. Er begrüße es, daß, wie aus dem Vorwort hervor- t ei ialdemokratisher Fnnenminister und ein sozial- | gehe, das äußere Bild des Etats abermals eine bessere Gestaltung “viRG apa u logis oralitan be ( i dur Austeilung der Sachfonds, durch neue Gliederung der O a I Ger P e Yyes LASinlen E, n allgemeinen Bewilligungen und "dur Aufstellung eines be- E Mera Le VOREENY r A R ge onderen Kapitels fil das Archäologishe Jnustitut erfahren habe. blitiera Maklaruben Wörte Ala Be ba Eunial- Eine Neugliederung, die indes immer noh weiter zu verfolgen j il / Frbittertste bekämpft worden ei. Denn immer noch litten die einzelnen Fonds an Schwierig- demokratie selbft früher E E I eite Renlanng Sten der UVebersiht und Durchsichtigkeit; er bitte zum Beispiel ätte bereits damals den Neidinneniinistér von Keudell unter- | die Fonds I 15 (Unterhaltung der Dienstgebäude), I 16 (Vewirt- fügt, als er den Rotfrontkämpferbund verbieten wollte; dann N P R A P e Bu bee Mer E G A R S aven die Tite IT 15 (Untior altung der Sa liaee ine im Auslande) Man B e MTER hä 1a felbst a daß die | Il 16 (Bewirtschaftung von Dienstgrundstücken usw. im Aus- Poli E Bea “fel init T Milde vor- | lande), 1117 (Unterhaltung und Geräteausstattung usw. dieser i zugehen. An fic seien die Opfer ja zu bedauern. Müsse aber | Auslandsdienstivohnungen) daraufhin anzusehen. Die sogenannten inmal die Polizei ei seht werden, dann auch mit aller | Vorgriffe seien gewissermaßen eine 1e T eENId e Unsauberkeit im Schärfe L C (én TOwerere Opfer zu vermeiden. Die | Etatbild, zum Beispiel bei den genannten Titeln I 20 und I1 15, bei Linkspresse habe gegen die Polizeibeamten Stellung dae R as Ne Höhe A O Fd daa : Li ci das Lebe : Polizeibeamten nicht viel wert. | auffalle, Diese Fragen werden im Zusammenhang mit der de Me Sin A De Poli better Von dar f der Links- Mitgliedern zugänglic gemachten Denkschrift des Ministerial- | preis gegen sie erhobenen Vorwitefen Kenntnis genommen. direktors Dr. A E A 2e E ie Schuld an den Vorgängen treffe neben den Ruhestörern A nah dem Krie e im 1 A {uß de A A Ho | E e e E Se e t | n pie e E E S e a L
| erstellung der Ruhe veranla abe, Der Re l tonen ge! C t re auf. [6 a ‘Schluß die Annahrne des deutschnationalen Antrages auf } Kaolitionsparteien seien E R A E M E Gewährung einex Gefahrenzulage an die (B Cn 0 les E a u Saal j R E A L o A ff e a A sozgende T A Be- gungen“ festzustellen seien. Es sei natürlich zu beklagen, daß diese Unter dem Druck einer gewissen jen Deye, A d. L ie Ber- | Aktion gerade außerordentlich wichtige Titel ergriffen habe, wie G E cistisbe Pi tet A iei Meebrid des die kulturellen Beziehungen Deutschlands zum. Auslande, die Bei- iner Kommunistische Partei troß des ausdrüdcklichen Berbots : R See E L Ot Polizeipräsidenten und troß aller Warnungen ihre Anhänger qut id bas wirtsdatilido o e E Me 1. Mai auf die Straße gejagt, zum Widerstande gegen die aa t Zweck, darüber ausführlih zu sprechen, da die Annahme dieser s d s e E bb arecte und semais on Kürzungen ja entschieden V u ihnen kommt nun noch E in er von den Kommuniste Î te 1 t s gel f j Gar Bb fate
bereitete offene Aufruhr hat zu blutigen Kämpfen geführt. Dabei den Anträgen niht ausgesprochene, auf dem Berichtigung
sind auch Unbeteiligte zu Schaden gekommen. Wir beklagen diese
aber bereits zum Ausdruck kommende Fürzung der Auslands- Opfer. Die Schuld an den blutigen Folgen der Auflehnung trägt et A qu 1,5 C ta O 0 Stn a Vor aber nicht die Polizei. Die Toten vom Wedding und von Neukölln | U USBatLe Sfb asdridlit Ge Von Lar T ae sind die Blutopfer der skrupellosen Pa en Wühl- und O E beschlossenen Bein Un L Mik Heyarbeit. Die Zentrumsfraktion weist die au von einigen niht- | 6 Gudt ties E s fi e e Ae fommunistishen Zeitungen gegen die Polizei und ihre Führ S Pr 2 Millionen P vol würde. Er verweise im übrigen ganz Pr Angriffe zurü. Sie nimmt die Gelegenheit wahr, allen besonders auf seine Ausführungen in den Beratungen zum
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3olizeibeamten, insonderheit auch dem Polizeipräsidenten Zör- Nachtragsetat und mache zur Vereinfahung der diesmaligen Be- giebel und dem Polizeikommandeur Heimannsberg wärniste An- N folgenden Borden: Dérx R beschließt exkennung und aufrichtigsten Dank auszusprechen. Die Miß- | für den Etat 1929 diese Kürzung und nimmt die im Berichti- trauensanträge der kommunistishen Fraktion lehnt die Zentrums- ungsblatt angegebene Zahl 18,8 Millionen an. (Zuruf: Druck- fraktion ab. E seher 19,8 Millionen!). Das Auswärtige Amt werde ermächtigt, Abg. Falk (Dem.) gibt namens seiner Fraktion eine Er- | die zunächst notwendig werdenden Kürzungen nicht sofort und klärung ab, in der festgestellt wird, daß si Teile der Berliner mechanisch dur zuführen, sondern gemäß den Wünschen und Be- Bevölkerung durch die komunistishen Heber zum Widerstand gegen [as des Haushaltsaus\husses, möglichst bald ein klares die Staatsgewalt bis zum offenen Aufruhr haben verleiten lassen. } Etat ild auh hier zu erhalten, um die Einzelposten grundsäßlich Der Polizei wird für thr Verhalten wärmster Dank ausgesprochen. | auf ihre Zusammenseßung, Berechtigung usw. zu untersuWen, Die Verantwortung für die Opfer trügen diejenigen, die die Un- | mit dem Haushaltsausschuß bzw. einem Unteraus\{huß möglich\ tuhen veranlaßt haben. . bald in die s{chon mehrsach vorgesehene bia E R n E e D N L Her “s A e 8 8 s abe A s dann, als anat den Polige! s R Di Die pon 1e ie d r O, Wünshem dos Berichterstatters das Auswärtige Amt Mes keit getan habe. Die er der Unru e . L : 2 i T Ofalauh: iebèr Tos sei ein Verlust für Deutschland. Der Tod dieser Bürger | material über die Bezüge des auswärtigen Dienstes in Eng
N : t N, i: Frankreih und den Vereinigten Staaten vorgelegt habe, sowie und Bürgerinnen falle aber niht der Polizei zur A O A oi und umfassende Nachweisung des effektiven Personal-
j istishen Hebern, die diese armen Leute auf dite Straße B Ae Naa iten Diess Hebe fai unm so gewissenloser gewesen, A A eb L O L e E E Big t , 01s M NESOL YE, gans tollen Malen, Day Besor Serte de Wunsch D, Berichterstatters und des Abg. Ersing entsprochen. folglos verlaufen müsse. Die Kommunisten hätten ja vielleicht eine Dieses Material beditrfe aber einer gründlichen und längeren ganze Menge Wähler hinter sih, aber die Methode, mit Gewalt Dunchri cht nter en Gi ber Suavsamteit, der Ves ' Ra Da Verg ra as a ou E A S Bn rechtigung und der Revision, wie sie neulich vom Abg. Bernhard | Menge ihrer Anhänger nicht mit. Die Unruhen seien auch auf mil Recht gefordert worden sei. Das bedeutet einen Vergleich ganz wenige Berliner Bezirke beschränkt geblieben. Die Deutsche Das Zustandes vor dem Aufbau mit den Forderungen und deren N Mae Vas D T PLR Bem! Lattonen [AL Rg, Steigerungen sowie mit den neuerdings lebhaft erörterten Ge- Die Straße sei in erster Linie dazu da, den arbeitenden Menschen, ichts8punkten der Ausfuhrinteressen des Deutschen Reiches, wie dem Verkehr und erst in zweiter Linie Demonstrationen zu dienen, l "ama in den Drtsbrilten der deutschen Fndustrie und Auch das Verbot des Noten Frontkämpferhundes sei zu begrlhen: L Deuts s Jndustrie- und Handelstages vorlägen. Deshalb zu bedauern sei nur, daß es nicht früher erlassen sei. Minister lage er diesen Modus vor, der den Rechten des Haushalts- DOIe Uet Vans [on ait oeigen üge Mos Berpor Nr Ls o ses nicht vorgreife Andererseits entstehe keine Lüdke in gehalten. Wären die Demonstranten von vornherein davon über- B Qu nten über den Etat im Plenum, wobei eine grund- zeugt gewesen, daß die Polizei mit allem Notwendigen ausgerüstet ¿bliche s unbedingt notwendige Arbeit gewährleistet sei, die und zu energisch iy E O Us E E Seh E Ban Unterauss{chuß zu een 6 G Gaben Me Ee
bexmieden worden. Die Husamntenstöße [eien von den Kommu 4, ei, habe der Haushaltsauss{huß zu entschei en, Er bet nisten gewollt worden. Jn Zukunft sollte die Polizei besser geschüßt O bah diese Arbeit jeßt im Sommer geleistet werden müsse, : Werden, 3, D, dur Stahlhe mte, Die Feuerspxive jei heute ein Ulle d nach dem ausdrücklichen Wunsch des Haushaltsauss{husses und geeignetes Kampfmittel gegen Bolksmassen. Die Verwendung von des Reichstags ein in jeder Beziehung klares Etatbild in diesem Tränengas sei für solche Falle za empfehlen. Der Redner kritisiert Kapitel 2 im Haushalt für 1980 unter allen Umständen vorliegen dann stark das Verhalten der linksradikalen Presse, die zunächst solle Die Vaufrage, die in der endgültigen Vorlage verkürzt das Vorgehen der Polizei als völlig berechtigt bezeichnet habe. | werde, werde er bei den einzelnen Titeln noch besprechen. Dann sei aber plößlich eine shamlose Heye gegen die Polizei los- Reichsminister des Auswärtigen Dr. Stresemann teilt mit, '1i egangen. Die Waffenanwendung und die Disziplin müsse bei daß er um 11 Uhr den Ausschuß verlassen müßte. Er bitte des- ber Polizei in ihrem nen u im Quterelse Gib E e Dle, bieiatian raden, die au ihn in fiaflen seien. tbe Soun:
Ö anz anders gepflegt werden als bisher. Die Mat- S A He, lle sich heute auf wenige Bemerkun une so erklärt der A uni P werden fue: A BN BolGüaten, Wes nf e t D N iy Aué0 aben des Auswärtigen v i Ergebni b wenn der Fnnenminister un P i Ee RTATAR A in, d unä einmal in dex | Polizeiprä Da feinen weifel daran lassen, daß sie au in jedem n veindig: nous ed au des Auswärtigen j künftigen Falle mit allen polizeilichen Mitteln gewaltsame Unruhe- Amts habe stattfinden müssen, der au heute noth nicht beendet | stifter niederhalten werden. (Beifall rechts.) ; : sei. Jn der JFnflationszeit sei kein Etat mög 9 ge a n en Streit „der feindlichen linken Brüder einmischen. Was | tönen, Voamtenvermeheungen kämen wie in anderen Ressorts
: i treit der feindlihen linken Brüder einmishen. Was | fönnen. Beamtenvermehrun( deren Res R ird able wobl San 8 wenn er hätte miterleben müssen, | auch vor, die Folge der E Ca O R mache sich Be bei n / daß ausgerehnet ein sozialdemokratisher Minister e zu Maß- | anderen Ressorts in den Steigerungen der Bezüge dex amt s 8 A aan gegen das Recht der Arbeiter Li die Straße N und demgemäß 8 den steigendan E Drt Lagen A N gesehen habe, das sie 30 Jahre lang besessen hätten ervadezu | einen Gesichtspunkt müsse er a tve 1i ges agen. Mane U nhänger dat Jebige Gostem gesGaffen, und die nun naHträaliG | voute Bece@tieang, in ganz anderem Umfange Kulturpolitit als
W (i 8 jeßige System geschaffen, u n nahträc oller j ) 1d / : die Po lizei so A RSAST CNBIOTNER bätlen, Daß es zu diesen Ex- | vor dem Kriege sein müsse. Dieser Ausgabeposten habe früher LUON essen gekommen sei, daran habe in erster Linie die oberste Polizei- | drei Millionen betragen, heute seien es 21 Millionen. Das \ci P [eitung huld, die sih zugestandenernmaßen bei allen Maßnahmen | eine Vermehrung auf das Siebenfache, und diese Ausgabe trage von den Gewerkschaften und der Sozialdemokratischen Partei habe | ihre guten Früchte. Man höre freilih leider au heute nos leiten lassen. Dem Polizeipräsidenten stehe die Wirtschaftspartei | z. V. abfällige Bemerkungen über das Archäologische Jnstitut un daher mit dem s{härfsten Mißtrauen gegenüber. Sie werde alle die dafür bewilligten Summen. Er habe als junger Nogrordneter Maßnahmen stüßen zur Stärkung der Autorität der Polizei und | schon sih dafür eingeseßt, daß das Deutsche Reich mehr im Orient, damit zum Schuße des Staates. 3. B. im Türkishen Reiche, für die Kulturpropaganda tun müsse,
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i i ie : d dabei auf das Vorbild Frankreichs hingewiesen. Das habe
D s B E 5 | M eau Q P E sié in feine l Beise geändert. Wer die Kultur, die Sprache und O eS Daa Nantes, ie Wissenschaft eines Landes liebe, würde auch politisch diesem Schluß nah 18 Uhr. Staate aal 70 Er persönlih begrüße deshalb jede Stei-
erung diejer kulturellen Ausgaben. erade diese Steigerung dürfe A aber nit als eine bloße Neigung des Auswärtigen Amts zum Geldausgeben betrachten, sondern eben als einen Faktor Ver On A beeilt ah E jeut e Dea i i + war, daß die Streichungen bewilligt seien, so will ih tro
PALaentartie Marten, Bodenieb nicht auf VaS näher eingehen, was der Berichterstatter
Der Haushaltsausshuß des Mans begann am 2. Mai | in bezug auf die Auslandsgehälter ausgeführt hat. Jch bin mit ie Beratung des Etats des L Amts. | dem Vorschlag einverstanden, daß die Dinge so behandelt werden,
erichterstatter Abg. Dr. Hoe \ch (D. Nat.) machte nah | wie ex es vorschlug. Denn wir haben auch ein Fnteresse daran, Lem Beri t des Nachrictenbüros des Vereins deutscher Boiaäen L wir zu ér Stabilisierung der Auslands ehâälter kommen, verleger darauf aufmerksam, daß den Beratungen die sozusagen | und diese Frage wird am besten im kleineren Kreise verhandelt.
Entgegenireten möchte ih nur der Auffassung, als wenn die Aus- landsbeamten fürstlih besoldet würden und die Fnlandsbeamten demgegenüber sich als arme Schluckex fühlen müßten. orwurf muß ich die Auslandsbeamten in Schuß sjen uns einmal klar darüber werden: Juwie- entation im Auslande notwendig? r, sondern auf Grun einung dahin aussprechen, daß die 5 in allen Staaten der Welt gegen- weit den vernünftigen Rahmen überschreitet und mit eigentlicher Geselligkeit nichts mehr zu tun hat. man nit endlich ab von den Massens Geselligkeit nichts mehr der im Altertum gepflegten, auf wenige Personen beshränkten Aber solange diese Art der Repräsentation Ublih ist, werden Sie den deutschen Botschaftern niht zumuten können, daß sie allein eine andere Lebensführung mit pfang der maßgebenden Persönlichkeiten beobachten, Dazu kommt noch ein anderes. ch Rom oder nah London kommt, seine Karte abgibt, vom es sich um Leute sind, so ist das nicht bloß
einen solchen
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an Bezugsþreis vierteljährli Bestellungen an, in Berlin
t eine Reprä nit als Außenmini önlichen Einstellung meine epräsentation im Auslande
Ich möchte meiner pers-
: Warum geht peisungen, die mit geistiger zu tun haben und auch nicht mehr mit
geistigen Tafelrunde.
edem Wochentag abends.
Alle Postanstalten nehmen ür Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32.
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eile 1,056 ÆKÆ immt an die
Alle Druckaufträge druckreif einzusenden, e etwa durch Sperr - ettdruck (zweimal unter- te Anzeigen müssen 3 Tage tsftelle eingegangen fein.
auf den Em ie in ihre Häuser führen. Jeder, der nah Paris oder na aubt das Recht zu haben, otschafter eingeladen zu werden. handelt, die geistig führend und bekannt re für den, der kommt, wenn er von dem Botschafter einz geladen wird, sondern auch für den, der ihn einlädt. immer wieder: Repräsentation is Wie weit sie na
Anzeigen a
gehoben werden sollen. Befriste
i vor dem Einrückungstermin bei der Geschäf an vergißt
t eine Qual und kein Vergnügen. ch dem Kriege weiter geht als vor dem Krie eigt schon das Leben hier in Berlin, wo bisher alle Versuche, aison nach Aschermittwoh zu Frage hat ihre sehr ernsthafte : hingewiesen wird, wir möhten es machen wie andere Staaten, die durhweg jedem Botschafter siebzigtausend Dollar geben. Das würde in unseren Verhältnissen den Sieg der Plutokratie be- deuten und jeden Bewerber auss{hließen, der auch, wenn er nohch s Geld für die Repräsentation auf- en Sie uns diese Frage einmal eingehend Eine Möglichkeit des Sparens liegt viellei in manchen unserer Auslandsvertretungen die Zahl verringert werden kann. weniger unter Arbeit zu leiden haben. restige des Deutschen Reichs gegenüber dem Lande, das wir Vergessen Sie weiter nicht, daß die Zahl der weiter wächst, die Vertretungen erfordern und Ver- Früher hatten wir in Oesterrei otschafter und einen Generalkonsul in Ungarn. Jeßt eine Reihe Nachfolgestaaten daraus entstanden. werden wix Rehnung tragen müssen. Es ist also keine Leichtfertig- keit des Auswärtigen Amts, wenu sondern diese Erhöhung liegt in der Kriege vollzogen hat. Fch beschränke mich auf diese Bemerkungen. Abg. D. Dr. Schreiber (Zentr.) führte aus: litik des Auswärtigen Amts wird der Aus otwendigen und zwischen den finanzpolitischen Realitäten ge- st rihtig, daß die Zahl der Konsulate gegen- nicht erreicht ist, aber das Auswärtige orlagen für die Bewilligung der Kon- sulate gemacht. Die Sachausgaben haben darunter gelitten, daß man das Personal bei vielen diplomatishen Vertretungen an=- arkommissar ist mit Recht mit derx stelle beauftragt wocden. e Abteilung nicht mit einem etatmäßigen Ministe- eseßt ist, wirkt unerträglih und steht in s{hroffem Gegensag zu dem Loblied, das Dr. Stresemann der Ausland- fulturpolitik mit bewegten Worten gegeben hat. ständigkeiten deutscher Unterrichtsverwaltun ivärtige Amt leßtlih und \ Auswahl des Nahwuchses muß auf eine breite soziale Basis ge=- Das Auslandsschulwesen bedarf einer umfas Die Zusammensepung zahlreicher Abg. Bernhard (Dem.) war der Meinung, daß der Minister sih bei der Aktualität der Repara- tionsfrage heute im Auss{huß über dieses Problem äußern würde. führungen des Ministers hervorzu- lih im. Schoße des Reichskabinetts insichtlich der Reparationsfragen shwerwiegende Beratungen ge=- pflogen werden, verstehe es der Redner, daß jeßt der Min nicht in der Lage sei, Aufklärungen über das Reparationsproblem zu geben. Aber das eine müsse bestimmt schon jeßt geklärt werden, arationsfrage nicht allein im Aus= Es sei unzweifel-
ließen, vergeblih sind. Die Wenn z. B. darauf
ITr. 1 Í Í + Reichsbankgiroktonto. Pms E R e
Jynhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Verbot und Auflösung des Roten rontkämpferbundes und der Noten Jungfront in Braun-
_Verlin, Mittwoch, den 15. Mai, abends. Poftschectkonto: Verlin41821. {929
4. Die Zulassungskarten Prüfnummer 1510 vom 7. März 1921 „Die Geheimnisse des Zirkus Barré" sind ab 11. Mai 1929 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 26. April 1929 unter Prüfnummer 22 300 mit gleihem Haupttitel erteilten Zulassungskarten find gültig.
„Die Ehe“
Grund des § 14 in Verbindun eßes zum Schuße der Republi j (RGBl. I S. 585)/2. Juni 1927 (RGBl. I S. 125), des des Geseßzes vom 22. März 1921 (RGBl. 1 S. 235) in bindung mit der Verordnung zur Ausführung dieses Geseßzeg vom 12. Februar 1926 (RGBL. L S. 100) und auf Grund de S 2 des Reichsvereinsgeseßes vom 19, Ápril 1908 (RGBl, S. 151) in Verbindung mit § 129 des Reichsstrafgesezbuchs wird für das Gebiet des Landes Lübeck mit Zustimmung dev Reichsregierung der Rote Fron tkämpferbund e. V. ein der Noten Jungfront und der Noten Marins mit allen seinen Einrichtungen aufgelöst, weil aus seinem Ver halten hervorgeht, daß sein Zweck im Wider nannten geseßlichen Bestimmungen steht.
Das Vermögen der beiroffenen Organisationen wird gemäß 18 des Geseßes zum Schuße der Republik und § 3 des Ge- bes vom 22. März 1921 zugunsten des Reichs beshlagnahmt und eingezogen.
Die Durchführung der Beschlagnahme und Einziehung liegt dem Polizeiamt in Lübeck ob, Lübecck, den 13. Mai 1929.
Der Senat.
mit § 7 Ziff. 4 un vom 21. Juli 19 so befähigt ist, doch nicht da ; bringen fann. Aber las Evnennungei de t darin, daß er Vertreter Es gibt vielleiht Gesandtschaften, die Dann kommt die Frage
farten Prüfnummer 21 921 vom 13. März 1929 Mat 1929 ungültig, wenn fie ni{cht das Aus- fertigungsdatum „23. April 1929" tragen.
6, Die Zulassungskarten Prüfnummer 21 913 vom 11. März 1929 „Der Nächer der Grenze“ sind ab 15. Mai 1929 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 1. Mai 1929 unter Prüfnummer 22354 mit dem neuen Haupttitel „Der falsche Sheriff“ und vom 1. Mai 1929 unter Prüfnummer 22 339 mit dem Haupttitel «Der Nächer der Grenze“ erteilten Zulassungskarten sind gültig.
7. Die Zulassungskarten Prüfnummer 21 499 vom 28, Januar 1929 eDreimal Hochzeit“ sind ab 16. Mai 1929 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 1. Mai 1929 unter nummer 22337 mit gleidem Haupttitel erteilten Zulassungs
8. Die Zulassungskarten Prüfnummer 22214 vom 17. April 1929 „Ferientage an der Nordsee. I. Ein Vormittag in Scheveningen“ ) „Mai 1929 ungültig. Nur die durch erneute Zulassung
es BVildstreifens vom 1. Mai 1929 unter Prüfnummer 22 347 mit gleihein Haupttitel erteilten Zulassungskarten sind gültig. i e Zulassungskarten Prüfnummer 22215 vom 17. April 1929 „Ferientage an der Nordsee, IT, Ein Na@mittag in Scheveningen“ sind ab 16. Mat 1929 ungültig. Nur die dur erneute Zulassung des Bildstreifens vom 1, Mai 1929 unter Prüfnummer 22348 mit gleihem Haupttitel erteilten Zulässungskarten sind gültig. / /
10. Die Zulafsungskarten Prüfnummer 16 386 vom 26. August 1927 „Ueberfall“ und Prüfnummer 21 091 vom 10. Dezember 1928 „Ueberfall“ find ab 17. Mai 1929 ungültig. Nur die dur erneute Zulassung des Bildstreifens vom 2. Mai 1929 unter Prüfnummer 22349 aupttitel „Alarm“ erteilten Zulassungskarten find
11. Die Zulafsungskarten Prüfnummer 20536 vom 22, Ok- tober 1928 „Das Schicksal derer von Habsburg“ sind ab 17. Mat 1929 ungültig (au) die mit Ausfertigungsdatum „24. Januar 1929“), wenn fie nicht das Ausfertigungsdatum „2, Mai 1929* tragen. ,
12, Die Zulassungskarten Prüfnummer 22 026 vom 22, März 1929 „Der Henker von Prag“ sind ab 19. Mai 1929 ungültig, wenn sie nicht berichtigt sind.
Berlin, den 14, Mai 1929.
Leiter der Filmprüfstelle. J. V.: Zimmermann.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung der Filmprüfstelle Berlin, lassungskarten.
Verordnung über Lösch- und Ladepläße im Stettiner Hafen.
Senatsbeschluß, betreffend Verbot und Auflösun Frontkämpferbundes, der Roten Jungfront un Marine in Bremen. i
Senatsbeshluß, betreffend Verbot und Auflösun Frontkämpferbundes, der Roten Jungfront un Marine in Lübeck.
betreffend Zu- vertreten, hinzu. Länder no
i uns einrichten. des Noten
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des Noten der Noten
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ch diese Ausgaben erhöhen, ntwicklung, die sih seit dem
In der Etats3=-
reuzen. leih zwischen dem Yrens
Mitteilungen über die Verleihung der Rettungsmedaille. E o i
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat an Sielle des in den dauernden Ruhestand getretenen Präsidenten des Reichsgerichts Professor D. Dr. b. c. Simons den Präsidenten des Reichs- richis Dr. Bumke mit Wirkung vom 1. Mai 1929 ab zum rästdenten des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
funden werden. nd ab 16. Uber der Vorkriegszeit no
Amt hat leider systemlos
wellen ließ. Der Reich der Reichspre
rialdirektor Vreußen.
Ministerium des Fnnern.
Das Preußishe Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 12, April 1929 verliehen:
Die Rettung3medaille am Bande an:
Hachenberger, Lehrling in Wiesbaden-Biebrich,
öhler, Haustochter in Schönebeck a. E,,
Bruno Hahnke, Stabsgefreiter im Reiter-Regt. 15,
ea W E stein, Polizeihauptwachtmeister in Bad Kreuznach.
Für alle Selb- n trägt das Aus- erantwortung. Die
Lt di mit dem neuen H ließlih die ierungsdirektor Dr. Max Obé, gerihtspräsident Dr. Franz Schäfer und
der Amtsgerichtsrat Karl Lauer
ämtlih in Saarbrücken wohnhaft —
sind auf Vorschlag der Regierungskommission des Saargebiets zu Mitgliedern des nah Abrede der Reichsregierung mit der vorgenannten Regierungskommission über die fürsorgerechtlichen Beziehungen zwischen dem Saargebiet und dem übrigen Reichs- gebieï vom 8. Dezember 1925/27. März 1926 (RGBl. 1926 T S. 414) geschaffenen Saarsenats beim Bundesamt für das eimatwesen für die Dauer der Geltung der vorbezeichneten lbrede ernannt und bestellt worden.
stellt werden. gründlichen Reform. vorstände wirkt unerträglich.
Nachdem aber aus den Aus ehen scheine, daß augenblick
R: E
nämlich, daß über die Re wärtigen Ausschuß verhan haft, daß die Lösung des
Nichtamtliches.
__ Veutscher Reichstag. 72. Sizung vom 14, Mai 1929. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deu scher Zeitungsverleger.)
Präsident Lö be eröffnet die Sizung um 3 Uhr und ß gegen den Abg. Strasser (Nat. Soz.) in nträge auf Vorführung ein ) Die Antrage werden dem Geschäft3ordnungs- uß überwiesen.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung der Novelle zurt Branntweinmonop die zu den noch verbliebenen Deckungsvorlagen des ge enthält cine Reihe von Maßnahmen,
der Einnahmen aus der Monopols Jn erster Linie handelt
elt werden dürfe. Reparationsproblems von ausschlag- gebender Bedeutung für die wirtschaftliche und die staatsfinanzielle Den Verhandlungen in Paris komme also in erster Reihe ein wirtschaftspolitischer Rang zu, so daß das wirtschaftlihe Sachverständnis des Haushalteaus|[chusses für die von allergrößter Bedeutung sei. Jedenfalls müsse der Haushaltsaus\{huß rechtzeitig informiert werden; mindestens gleichzeitig mit dem Auswärtigen Ausschuß. Die Ausführungen des Ministers und des Abgeordneten tr Kulturpcopaganda könne Redner nur begrüßen. iesen Rahinen der Kulturpropaganda gehöre auch die Kritik der Art, in der sih cine Reihe unserer Gesandten und Botschafter draußen der Betreuung von Deutschen annähmen, die der Ausbreitung deutscher Kultur ins Ausland gereist seien. Und da müsse gesagt werden, daß das Verhalten einzelner erede der Unterstüßung deutscher Kulturpropaganda Der Fall Emil Ludwig habe ja ge- Aber niht minder der
Verordnung über Lösch- und Ladepläße im Stettiner Hafen, Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der Finanzen vom 6. Oktober 1928 (Reichsministerialblatt S. 578
wird gemäß § 89 des Vereinszollgesezes vom 1. Juli 186 (Bundesgeseßblatt S. 317) hiermit verordnet:
Bekanntmachung, betreffend Auflösung des Roten Frontkämpfer- bundes e. V. in Braunschweig.
Vom 14. Mai 1929.
Auf Grund des § 1 des Geseßes vom 22, März 1921 (RGBl. 1 S. 235) wird der Rote einschließlih der Roten Jungfront mit allen seinen Einrichtungen im Lande Braunschweig für aufgelöst erklärt. Alle Gegenstände der genannten Vereinigungen oder ihrer Mitglieder, welche den unzulässigen. Zwecken unmittelbar gedient haben, werden zu- gunsten des Reichs beshlagnahmt und eingezogen.
Berlin, den 14, Mai 1929,
Der Reichsminister des Junern, Severing.
Zukunft Deutschlands sei.
Entscheidung des Reichstags ; ; [{ 9 ICOH teilt mit, da
rontkämpferbund e. V. sieben Stra
: gegongen sind.
Als öóffenilihe Lö\{ch- und Ladepläße werden im Stettiner Hafen neben den bisher bestehenden unter dem Vorbehalt jederzeitigen Wider- rufs noch zugelassen: die Anlegestellen zwishen Oder-Dunzig-Kanal und der Mölln-Fahrt und die Anlegestellen an den Grundstücken Altdammer Chaussee (Gottfried Modrow), Nr. 1/2, 4, 5, 12/13, 14/16, 19 und Altdammer Straße 19, 32, 34, 34a, 35, 37, 41, 43/44,
um Zwecke
Steinbruchhafen Die Vora die eine Erhöhun verwaltung zur Folge haben sollen. es sich um Maßnahmen zur Eindämmung der Hinter- Es handelt sich um das Verbot des privaten s mit Branntwein zu einem niedrigeren Preise, um die Beseitigung des ermäßigten Branntwveinaufschlags, Auf- hebung der Preisbegünstigung für Branntwein zur Hers stellung von Heilmitteln und Essenzen usw. Der Steuers ausschuß hat noch eine Erleichterung zugunsten der süd- deutschen Brennereien beschlossen. In der Aussprache weist Abg. Frhr. von Richthofen (D. Nat.) darauf hin, daß
die Vorlage große Unruhe in einen Berufsstand getragen habe, der an sih hon schwer Not leide. Wenn man schon den B wein monopolisiere, dürfe man ihn niht noch mit Sondersteuern er preußishen Regierung indegetränkesteuer ein Riegel vor- aß die Brennereibesizer Es bestehe ke und Kornbrennern, Der Redner lehnt den der die Branntiveinabgabe “von 330 Folge würde nur eine Ver- hen Sprits sein. Das sei an ie Verminderung der deuts e der Shlempe ver- e auf den
ebe man Subven- eut wieder durch die Ostpreußenhilfe, mit der anderen Hand entziehe man den Landwirten aber oon neuem die wirt- tliche Grundlage. Jrreführend Prozent allex Kartoffeln wanderten 25 vH aller für den Brennereien.
dem schönen geradezu ins Gesicht schlage. nügend Aufsehen erregt. Hauptmann bei dem Besuch des Dichters in Rom der Vertonung eines seiner Werke. Betracht kommenden Opernwerkes haben wohl alle möglichen her=- vorragenden Geistesgrößen Roms teilgenommen, auch die Diplo- maten aller möglichen großen und kleinen Länder waren zugegen, nv der deutsche Botschafter hat gefehlt. Auch hat es der deutsche Botschafter unterlassen, Gerhart Hauptmann zu sich zu bitten und hren des berühmten Gastes irgendeine Der deutsche Botschafter hat sich daß Gerhart Hauptmann bei ihm Karten nicht abgegeben habe. Da müsse man mit aïler Bestimmtheit sagen: so geht es nicht! Wir lönnen die Art, wie im Ausland ein deutscher Botschafter einen hervorragenden Deutschen empfängt odex vielmehr nicht empfängt, unmöglich abhängig machen von der Partei und der Weltanshauung des betreffenden Botschafters oder des be- treffenden hervorragenden Deutschen. Man denke doch nur daran, daß vor kurzem der englishe Dichter Wells in Berlin einen Vor- hat, zu dem selbstverständlih der englische Bot- schafter erschienen ist, und dabei kann man doch nicht außer aht
all Gerhart ur Aufführung fführung des in
Diefe Verordnung tritt am 1. Juni 1929 in Kraft, Stettin, den 183. Mai 1929.
Der Präsident des Landesfinanzamts.
Bei der Au Bekanntmachun
über den Londoner Goldpreis gemä zur Durchführung des Ges beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. I S. 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt
für eine Unze Feingold. . . , . , , 84 sh 107/; d, für ein Gramm Feingold demnach Vorstehender Preis gilt für den T Meichsanzeiger in Berlin ers
8 2 der Vers- über werf-
Nachstehender Beschluß des Senats wird hierdurch zur
öffentlihen Kunde gebracht. Bremen, den 14. Mai 1929.
Auf Grund des § 14 Abs. 2 in Ver Ziffer 4 und 5 des Geseßes 2L. Juli 1922 (RGBl. L S. 585)/2, Juni 1927 (RGBl. I S. 1 eseßes vom 22. März 1921 (RGBl. I S. 23 in Verbindung mit der Verordnung Geseßes vom 12. Februar 1926 (RGBl. 1 S. 100 Grund des § 2 des Reichsvereinsgeseßes vom 19. (RGBl. S. 151) in Verbindung mit §8 129 des Reichsstraf- geseßbbuchs wird für das Gebiet der freien Hansestadt Bremen mit Zustimmung der Reichsregierung der Rote lämpferbund e. V. einschließlih der Roten Jungfront und der Roten Marine mit allen Zweigo Formationen und Einrichtungen verboten und aufgelöst, weil aus seinem Verhalten hervorgeht, daß sein Zwe ch zu den genannten geseßlichen Bestimmungen steht. : Das Vermögen der betroffenen Organisationen wird gemäß des Gesezes zum Schuge der Republik und 8 3 des es vom 22. März 1921 zugunsten des Reichs beschlag- nahmt und eingezogen.
Die Zustellung dieses Beschlu der Beschlagnah verwaltungen.
Beschlossen Bremen, in der Versammlung des Senats vom 14. Mai 1929.
ierungsfanzlei. ndung mit 8 7
amit entschuldigt, ublifk vom
. : 32,7576 pence.
an dem diese Bekannt- nt, bis einschließlich des eich8anzeiger erfolgten Neuveröffentlihung
zum Schuße der r
machung im Tages, der einer vorausgeht.
Berlin, den 15. Mai 1929. Reichsbankdirektorium.
des § 1 des | ? usführung dieses
So müsse au auf Wiedereinführu geschoben werden. ) e 3 den reichen Leuten gehörten, sei durchaus irrig. Unterschied i chen Klein- und Großbrennern. [rtikel T des Entwurfs ab, auf 400 M erhöh infuhr ausländi chon s{limm genug. A
ranntweinerzeugung würde auch die Men mindern, die do Böden dringend tionen wie
den Plänen
"g der Geme ie Annah trag gehalten
Bekanntmachung, betreffend Zulassungskarten.
sungskarten Prüfnummer 21 151 vom 13. Dezember Finanzamt" sind ab 7, Mai 1929 ungültig. durch erneute Zulassung des Bildstreifens vom 22. April Prüfnummer 22 261 mit gleihem Haupttitel erteilten Zu-
farten Prüfnummer 9246 vom 29, Oktober sind ab 10. Mai 1929 ungültig. Bildstreitens vom 25, April 1929 m Haupttitel erteilten Zulassungé-
fnummer 8005 vom 7. Januar 1924 Nur ‘die dur ch erneute 1929 unter Prüf- „Wie ist das Küssen so
E rganisationen, {Fortseßung in der Ersten Beilage.)
im Wider-
lassungsfkart
- Die Zi 1924 „Die Stimme des Herzens" Nur die dur erneute Zulassung de unter Prüfnummer 22 286 mit gleiche karten find gültig.
3. Die Zulassungskarten „Nanon“ sind ab 10. Mai 1 Zulassung des Bildstreifens vo nummer 22 290 beliebt“ erteilten
en sind gülti die Landwirt
Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32,
Acht Beilagen A (einschließl. Börsenbeilage und drei Zentralhandelsregisterbeilagen).
i die Behauptun annt würden.
erkauf bestimmten Kartoffeln Koalitionsparteien erten nicht, wie man behaupte, den Kleinbrennern den. bis- erigen Preis. Außerdem sei das Ges rauche, um seine
ses und die Durchführung me und Einziehung obliegt den örtlichen Polizei-
m 25, April mit dem neuen Haupttitel
Zulassungékarten sind gülti
so kompliziert, daß man 8irkung zu berechnen;
ogarithmentafeln