Neich8- und Staatsanzeiger Nr. 130 vom 7. Juni 1929, S. 4,

C E

"75000 Beamte

, \pâter des politischen

Kohlenabsaßes noch nicht genügend _wori | j Linblun Vi würden um jo bingen ex, je näher der Zeitpunkt

“ Arbeitsleistung der Bergarbeiter f gestiegen. - Ruhrber

einmal gegen die

blüßen und gedeihen, wenn die Wohnungszwangswirtschaft auf- Hort. Die Vevsandgeschäfte spekulieren auf die Dummheit der Leute, die sie zum Schaden der ortsansässigen Kaufleute anzulocken wissen. G

N Abg. B ül l (Dem.) erklärt, man habe es allmählich satt, daß alle schwer belastet werden und daß wenige in sicherer Position 1 n, Die Kartellverordnung verhindere die Vertrustung nicht. Man habe den Eindruck, als ob einige wenige Großfinanziers die Pr ati en Verhältnisse nah Belieben gestalten, lo daß jeder, der Kinder habe, niht mehr ie welchem Gewerbe sie mit Aus- iht auf Selbständigkeit zugeführt werden könnten. Die twirt- chaftlihen Gruppen verlören jede Hoffnung, segen die Macht der Konzerne aufzukommen. Es dürfe den gewerblichen Schichten nicht ugemutet werden, daß die Gewerbetreibenden sich gegenseitig Bir Unterbietung usw. A ordd Daher müsse das System der Tarifverträge in weitestem Maße ausgebaut werden. Die Markenartikel zwängen auch zur Festlegung des Preises. Die Ge- werbetreibenden sähen es am liebsten, wenn es keine Markenartikel gebe. Von Ministerien dürfe man keine sachgemäßen Angaben Uber die Höhe des Handelsnuyens erwarten. Vom Reichswirt- S müsse man eine objektive Einstellung gegenüber allen Wirtschaftsgruppen verlangen. Jn der igarettenindustrie fei das Reichs8wirtschaftsministerïtum den Fabriken hinsichtlich der Festseßung der Preise sehr entgegengekommen; dem Handel gegen- über, der einen angemessenen Gewinn beanspruche, habe es aber versagt. Bezüglich des Ladenschlusses müßten viel schärfere Be- stimmungen getroffen werden. Die Ausivüchse des unlauteren Wettbewerbs, insonderheit das Zugabeunwesen, sei wirksam zu be- kämpfen; jede Ausnahmebesteuerung sei gefährlich. Die Geiverbe- steuer sei völlig ungerecht und ungerechtfertigt, sie müsse beseitigt werden, Da könne man doch nicht, wie die Wirtschaftspartei es gewollt habe, eine solche ungerehte Steuer noch auf weitere Kreise, auf die freien Berufe, ausdehnen. (Zuruf bei der Wirtschafts- partei: Um -die Abwehrfront zu stärken und die Steuer zu be- jeitigen!)

Abg. Koenen (Komm,) erklärt es für bezeichnend, daß der Wirtschaftsminister der Großen Koalition den lauwarmen Protest der stärksten Koalitionspartei in der Frage der Arbeitslosen- versicherung keiner Erwiderung würdige. Er habe seine gestrige Scharfmacherexklärung vielmehr in vollem Umfange aufrect- erhalten. Die Brücken zu dem Diktat der Wirtschaftsführer würden in. der Rede des sozialdemokratishen Redners schon wiedex ge- chlagen. Der Abgeordnete Brandes habe ja erklärt, die Sozial- demokratie sei zur Abstellung von Mißständen durchaus bereit. Die Ausführungen des NReichswirtschaftsministers lägen durchaus im Sinne des Herrn Thyssen. Auch in der Frage des Lohnabbaues Geo die Herren auf die Hilfe der Sozialdemokraten. Jede Lohnerhöhung solle unterbunden wevden. Den Weg des Lohn- abbaues gingen die sozialdemokratishen Gewerkschaftsführer jeßt [Be mit. Die Sozialdemokratie wolle die Massen nicht führen, ondern verführen. e S

Abg. Artelòd (D. Hann.) erklärt, es sei dem Wirtschafts- minister nicht gelungen, sich im Kabinett zugunsten des Handiverks durchzuseben. Gegen die Uebermacht der Trusts und Kongerne habe die Regierung den gewerblichen Mittelstand bisher nicht ge- chüßt. Die Strafanstalten dürften die in ihnen hergestellten

aren nicht billiger abgeben, als es dem A Gewerbe möglich sei. Die Rationalisierung müsse zu einer Preissenkbung und vermehrter Kaufmöglichkeit führen, sonst sei sie shädlich und müsse zum Zusammenbruh der Wirtschaft führen. Die Wett- bewerbs8grundlage bei den lied P und den privaten Betrieben müsse gleich sein. Die Jnflationsgewinnler säßen anderswo als im Mittelstand. Den Steuerzahlern dürfe nicht mit ihren eigenen Steuern durch die öffentliche Hand Konkurrenz gemacht werden. Der Redner fordert Rückgabe des Zuschlagsrehts zur Einkommen- steuer an die Gemeinden. Die Gemeinden dürften mit der Selbstverwaltung nicht Mißbrauch zuungunsten des gewerblichen Gewerbes treiben. : : i:

Abg. Peime (Soz.) meint, die Genossonschaften, insbesondere die Konsumvereine, könnten wenigstens verlangen, daß man in den Kampfe gegen sie einwandfvreie Waffen benüßt. Eine steuerliche Bevorzugung der Genossenschaften sei zurzeit niht vorhanden. Der Redner sucht dies zahlenmäßig nachzuweisen. Er wendet sich gegen Maßvegelung von Beamten und Lehrern wegen ihrer Zugehörig- keit zu Konsumvereinen.

Der Abgeordnete Dr, von Dryander (D. Nat.) be- antragt Vertagung und bezweifelt zugleich die Beschlußfähig- keit des Hauses. Da der Antrag in dem ziemlich leeren Hause nicht die erforderliche Unterstüßung erhält, so gibt der Prâä- sident Lö be unter großer Heiterkeit des Hauses das Wort dem nächsten Redner. ; E

Abg. Rieseberg (D. Nat.) exklärt, wenn der Reichswivt- \chaftsminister dem Handwerk und Gewerbe wirklich helfen wolle, dann müsse er für die Beseitigung der Notlage der Landwirtschaft sorgen. enn nux eine kaufkräftige Landwirtschaft könne dem ge- werblichen Mittelstand die Existenzmöglichkeit wiedergeben, Den Kommunen müsse das Recht zur übermäßigen Anspannung dev Gewerbesteuer genommen twerden. Es sei unhaltbar, daß z. B. ein Gewerbetreibender mit 2400 Maxk Einkommen 56 Mark Gewerbe- e zahle. (Hört! hört! rechts.) Wenn in Städten von 25 bis

000 Einwohnern Bürgermeister ein Gehalt von 22 000 Mark bei freier Dienstwohnung hätten (hört, hört!), A müsse die Reichs- vegierung in eine solhe Finanzpolitik der Kommunen hinein- leuchten und sie zur Sparsamkeit anhalten. Alle Strafen von Ge- werbetreibenden, die sich heute noch aus der schweren über- tandenen Juflationszeit exgäben, sollten niedergeschlagen werden.

nn es nah dezr Sozialdemokratie ginge, dann hätten wir in Deutschlaad nux noch Proletarier und Trusts. f

Abg, Gandor fer (D. Bauernp.) erklärt, viele Worte seien gefallen, aber von Taten zugunsten des Bauernstandes sei nichts zu sehen. Für Getreide müsse man endli einen erhöhten Schuh- zoll bekommen. Die Sozialdemokraten sollten der Landwirtschaft u angemessenen Preisen O dann werde man auch den Arbeitern h Lohn zahlen können. Die deutschen Brauereien ätten es bei den heutigen Bierpreisen niht nötig, tschechischen

opfen zu kaufen. Mit der Bauernschaft werde auch der Mittel- stand gerettet werden. An die Beseitigung des Oa wesens traue der Minister sich wohl nicht heran, weil er dann

t müßte. Mit Beseitigung der un Gedwan 8ivirtschaft werde es N keine Wohnungsnot mehr geben. Töten Ste, Herr Minister, jo schließt der Redner, nicht mit dem Bauernstand deu Mittelstand, damit man Sie nicht ordes anklagen muß. (Große Heiterkeit.) Abg. Husemann (Soz.) bedauert, daß die Frage des Labes i elóst worden sei. Die Ver-

der Rückehr des Saargebiets zum übrigen deutschen Wirtschasts- ebiet komme. Es müsse eine dauernde Stelle für die Prüfung er Kohlenwirtshaft ge\haffen werden. Jn den Lohnverhand- lungen werde von der Regierung immer mehr den Darstellungen der Unternehmer als denen der Gewerkschaften (Lit 2vdA 8 ie Lage aues sei günstig genug für eine Besserung der Löhne. Ueber die Absaßmärkte der Kohlenwirtshaft müsse eine inter- nationale Verständigung herbeigeführt werden, aber nicht allein dur privatrechtliche Vereinbarungen, sondern unter Mitwirkung

dex Staaten.

Abg. von Sybel (Christl. Bauernp.) wendet sich noch

f S brégung Fes Kasoinzolles und stimmt den Ausführungen des Abgeordneten von Raumer über die Real- steuern zu. Es wäre ganz verkehrt, die Besteuerung der Land- wirtschaft in einer einzigen großen Realsteuer zusammen-

le sen. Bei dem landwirtschaftlihen Notprogramm handle es

nux unm eine vorübergehende, ganz geringe Preissteigerung.

Werde die Landwirtschaft dadurch wieder rentabler gemacht, dann werde sie später von selbst wieder die Preise senken können. Der Zollsay für Futter von 80 Mark könne nicht zu hoch sein, da er dann doch durch Handelsverträge wieder ermäßigt werde. Noch vor der Sommerpause des Reichstags müßten die dringenden Forderungen der Landwirtschaft erfüllt werden, damit die Land- wirtschaft wieder rentabel gemacht werde.

Abg. Adler (Komm.) wendet sih gegen den hohen Roh- eisenpreis, der weit höher sei als der englishe Preis und weist auf die steigende Rentabilität der Eisengießereien hin, mit der der Lohnaufwand troy gestiegener Arbeitsleistung niht Schritt halte. Der Wirtshaftsminister habe sich als Agent des S fapitals erwiesen. Der Le im Ruhrgebiet sei ein Schand- fleck in der Wirtschaftsgeschichte, da die Gewerkschaftsführer Arm in Arm mit den Trustvertretern gegangen seien. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Nur der Zusammenschluß der Arbeiter im Ruhrgebiet könne der Eisenverteuerung entgegenwirken.

Abg. Hörxnle (Komm.) weist darauf hin, daß die Welt- wirtschaftsfonferenz am 29. Mai 1927 abgeschlossen worden sei, die E also zwei Jahre gebraucht habe, um den Geseß- entwurf zur Ausführung der Empfehlungen der Weltwirtschafts- iwd vorzulegen. An eine Zollsenkung habe die Bürgerblock- regierung nicht gedacht, und auch heute sei es nicht anders. Die „Seifenblase“ des „Vorwärts“, daß von der Weltiwirtschafts- konferenz eine Aera des Wirtschaftsfriedens ausgehen werde, E geplaßt. Man führe hohe Zölle ein, lasse sich dann durch Handels- verträge etwas abmarkten, und das nenne man dann Zollabbau. Die jevige Regierung wolle nicht nur die Agrarzölle, sondern auch die Jndustriezölle erhöhen. Die Sozialdemokraten werden es beim Schuhzoll, Lederzoll, Holzzoll wieder genau so machen wie im vorigen Fahr beim Zuckerzoll; sie stimmt immer zu und sagt nur „mit \{chwerem Herzen“, Damit helfe sie, die Arbeiter aus- zubeuten.

Damit {ließt die Aussprache.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen zwischen dem Abgeordneten Dr, Lejeune-Jung und dem Minister Dr. Curtius werden die Abstimmungen über den Haus- halt des Reichswirtschaftsministeriums auf morgen vertagt. Jm übrigen wird auf die Tagesordnung der Sihung vom Freitag um 3 Uhr der Haushalt des Reichsinnenministeriums geseßt.

Schluß 9 4 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstagsausschuß für Verkehrsangelegenheiten e am 6, d. M. dem Geseßentwurf r das Staubeccken Ottmachau in Schlesien zu. Er nahm dazu eine von den Deutschnationalen beantragte Entschließung, betr. Berü- sihtigung der durch die Anlegung des Staubeckens betroffenen Fndustrie- und Landarbeiier, an, wonah die Entschädigung auf Wunsch nicht in barem Gelde, sondern nah Möglichkeit in Land erfolgen soll, Die zur Abwanderung gezwungenen Bewohner sollen anderweit in der Landwirtschaft angesiedelt werden.

— Der Reichstagsausshuß für Volkswirtschaft beschäftigte sih am 6, d. M. mit einer Anzahl von Anträgen. Ueber An- trâge, betr, Kohlenpreiserhöhung, wurde ein Beschluß nicht gefaßt; ein Antrag der Sozialdemokraten, wonah bei künftigen Kohlen- P ove ie der Ausschuß regelmäßig vorher befragt werden oll, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Zu einer Petition, betr. die Notlage der Fisher an der s{chleswig-holsteinischen Ostseeküste und betr, Notstandsmaßnahmen aus Anlaß von Un- wetterschäden, erklärte die Regierung, nicht eingreifen zu können, weil es sich um eine preußishe Angelegenheit handele. Den Küstenschuß habe das Reich niht übernommen. Anträge, betr. Umfang und Gründe des Mangels an ständigen Arbeitskräften in der Landwirtschaft, wurden zurückgestellt, bis die Erhebungen des Enquete-Ausshusses über diese Frage im Druck dem Aus- \chuß vorliegen.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 7. Juni 1929,

ua für Kohle, Koks und Briketts am 6. Juni 1929: Ruhrrevier: Gestellt 27553 Wagen, nicht gestellt — Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für

deutsche Elektrolytkupfernotiz \tellte sich laut Berliner Meldung des

W. T. B.“ am 7. Juni auf 170,50 46 (am 6. Juni auf 170,75 6)

für 100 kg.

Telegraphische Auszahlung.

7, Juni 6, Juni Geld Brief Geld Brief Buenos-Aires . | 1 Pap.-Pe|. 1754 1,758 1,754 1,758 Canada - « « «| 1 kanad. § 4,1566 4,164 4,155 4,163 Japan O L LDEN 1,840 1/844 1,832 1,836 Kairo . . « „| L âgypt. Pfd, | 20,835 20,879 20,84 20,88 Konstantinopel | 1 türk. L 2,013 92,017 2,003 2,007

ondon. .. .- 12 20,314 20,354 20,316 20,356 New York .. .|1§ 4,189 4,197 4,1895 4,1975 Rio de Janeiro | 1 Milreis 0,4965 0,4985 0,4965 0,4985 Uruguay . . . .| 1 Goldveso 4,0466 4,054 4,066 4,064 Amtiterdam- .

Notterdam . | 100 Gulden | 168,13 168,47 168,22 168,56 Athen .……… . . . | 100 Drachm. 5,435 5,445 5,435 5,445 Brüssel u. Ant-

werpen . «| 100 Belga 98,1795 98,295 58,17 58,29 Bucarest. . . | 100 Lei 2,484 2,488 2,485 92,489 Budapest . . .| 100 s ô 73,01 73,15 73,02 73,16 Danzig... . „ «| 100 idr 81,19 81,35 8121 81,37

elsingfors . «| 100 finnl. M 10,525 10,545 10,525 10,545

talien . . . «| 100 Lire 21,92 21,96 2192 21,96

ugoslawien .| 100 Dinar 7,361 7,375 7,361 7,375

openhagen . .| 100 Kr. 111,59 111,81 111,59 111,81 Lissabon und

porto ._.| 100 Escudo 18773 18,77 18,73 18,77 Ogslo . . . . | 100 Kr. 111,61 111,83 111,62 111,84

aris . {100 Frcs. 16,375 16,415 16,375 16,415 Prag s . | 100 Kr. 12,402 12,422 12,404 12,424

eyfiavik

(Ssland) . | 100 isl. Kr. 91,86 92,04 91,86 92,04 Riga. ….. +100 Latts 80,47 80,63 80,47 80,63 S6weiz . ._. «/ 100 Fres. 80,625 80,785 80,635 80,795 Oa ris 100 Leva 3,027 3,033 3,032 3,038 S Aen ._._«| 100 Peseter 59,19 59,31 58,29 58,41 Stockholm und

Gofherdure 100 Kr. 112,00 112,22 112,02 112,24 Talinn (Reval,

Estland). . . | 100 estn. Kr. | 111,59 111,81 111,61 111,83 Wien / . {100 bilin 58,855 58,975 58,86. 58,98

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Ausländi}|he Geldsorten und Banknoten.

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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

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1929

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eee ist darin r den L einmal unterstriYen) oder dur

strichen) hervorgehoben werden sollen. Befri vor dem Einrückungsterrain bei der Gesch

innische. ranzösische . . olländische . . Italienische: gr.

100 Lire u. dar. Jugoslawische . Lettländische. . Norwegische . . Oesterreich. : gr.

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1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Li wedische . . weizer: größe 100Frc8s.u.dar.

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Ungarische .

16,345 16,405

16,345 16,405 1167,88 168,56

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190 Schilling 100Schilling

Irr. 131. Reichsbankgirokonto.

JFunhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich, Bekanntmachung des Deutschen Aufzugsaus\chusses, betreffend

Zweite Aenderung der Technischen Grundsäße für den Bau von Aufzügen.

Uebersicht der Prägungen von Reichssilber- und Reichspfennig- münzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Mai 19929, Aufhebung des Verbots eines Filmstr eifens. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 des Neichs- geseßblatts Teil IT.

aufzügen müssen gefräste, gehobelte oder gezogene Profile ver-

wendet werden.

Berehnung der Führungsschienen welche mit Fangvorrichtungen

stellung endgültiger Vorschriften

rsuche mit folgenden Annahmen

VI. Fang- und Aufseßvorrichtungen. fh i Fördergeräte richtungen oder Aufseßvorrihtungen haben. gilt als nicht betretbar, wenn die vom Fußboden gemess gerät lediglih zur mittels (Lore, BVodenfläche f

Betretbavre müssen Fangvor- . Ein Fördergerät wenn Zugangsöffnung im Schacht sen nicht über 1,3 m hoch ist oder das Förder-' - Aufnahme eines dazu bestimmten Transport- Kiepe, Traglast u. dgl.) dient, welches seine 0 e fast vollständig einnimmt oder aber Fördergerätes selbst ein Betreten ausschließt.

Die Fangvorrichtung darf dur das Ladegut in

111,78 112,22 Fahrkörben und Gegengewichten

ausgerüstet sind, ist bis zur Au nah Abschluß der geplanten Ve durchzuführen: 1. Die Belastung. a) bei Fangvorrihtungen, welche die Bremskraft unmittelbar durch elbsthemmende Keile, Rollen, Exzenter oder ohne sie auf ein nicht überschreitbares, rechnerisch festliegendes tmaß zu beschränken (Sperrfangvorrihtungen), ist für die tung zu seßen:

die Form des

Ziff. 89:

vorri{tungen müssen Fördergerat betreten w

dgl. erzeugen,

zur Wirkung gekommen sein, bevor das erden fann.

VII. Anzeigevorrihtung.

E - r Stand des Bedionungsstand unmitt&lbar oder mit marken) erkennbar sein.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Mitteilungen über die Verleihung der Rettungsmedaille bzw. Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. Bekanntmachung, betreffend die preußische 5zinsige Kali- und Roggenwertanleihe von 1923.

Nach dem Jahresberiht der Th. Flöther, Maschinens- Aktiengesellsch \\

für 1928 bewegte sich der Umsaß während des abgelaufenen Ge- schäftsjahres nahezu in gleiher Höhe des Vorjahres. Monaten des Jahres 1928 war der Beschäftigungsgrad recht lebhaft, schwächte sich zum Spätsormmer aber ab und wih gegen Jahresende Die erzielten Verkaufspreise waren durchaus ungenügend. Beim Abjay ihrer Erzeugnisse durch land- wirtshaftlihe Abnehmer im Inlande war die Gesell\chatt zu lang- fristiger Kreditgewährung gezwungen, während sie im Exportgeschäft an der Behauptung der fremden Märkte durch die hohen Gestehungs- kosten fowie dur die langfristige Zielgewährung von seiten der ausländischen Konkurrenz behindert wurde. durch bewirkte Bindung der eigenen Mittel und derx Jnanspruchnahme \{chlägt die Gesellschaft vor, auéshüttung auf die Stammaktien Abstand zu nehmen und den er- zielten Reingewinn von 39 888 NM nebst Vortrag von 188 695 NM zusammen mit 222103 NM auf neue Rechnung vorzutragen. das neue Geschäftsjahr ist die Gesellihajt für mehrere Monate mit Aufträgen versehen.

— Ueber die Kali- und sonstige Salzgewinnung berihtet der Fahresbericht der F ndustrie- und Handels- u Halle für 1928 u. a.: Jm Berichtsj iindustrie allgemein eine befriedi ( Gesamtab‘ay des Kalisyndikats im Fahre 1928 betrug 14 213 873,60 dz K20 gegenüber 128393 721,61 dz K:0 im Vorjahre, d. i. eine Steigerung von 1820 151,99 dz K20, also. von fast 15 vH. An der Absaßsteigerung war das JFn- und Aus- land im annähernd gleichen Betrieb8materialien und sonstigem Bergwerksbedarf verursachte Die Kohlenzufuhr konnte als befriedigend bezeihnet werden. Die Preisgestaltung für Kali war derjenigen des Jahres 1927 annähernd gleich. verschiedensten Staaten in Betracht. ( schränkte sh jedoch der Absaß vorwiegend auf das Fnland, die Exportkredite wurden dabei nicht in Zahlungserleichterungen t sächlich der deutschen Landwirtschaft bei dem Bezuge der Kali- diüngemittel gewährt.

— Nach dem Geschäftsbericht der Kalker Maschinens- fabrik Aktiengesellshaft zu Köln-Kalk für das Geschäftsjahr 1927/28 sind die in der außerordentlichen versammlung vom 11. April 1928 gefaßten Beschlüsse, das big» herige Aktienkapital von 3 851500 RM auf 385 100 RM zu- sammenzulegen und alsdann auf 1 200 höhen, inzwischen dur im Hinblick auf die

P—=5.Q h) Bei Fangvorrichtungen, welche remsfraft mittelbar durch Rollen, Exzenter oder dgl. erzeugen und sie entweder auf ein nicht überschreitbares, rechnerisch festliegendes Höchstmaß beschränken oder allmählich steigern, oder 2. die Bremskraft durch lÜbertragun uelle (z. B. Druckluft, Fangseil, Reg è er ein bestimmtes, rechnerisch festliegendes Höchstmaß nicht überschritten oder die Bremskraft allmählich gesteigert wird (Bremsfangvorrichtungen) ist für die Belastung zu \ P—2.Q

. Die Knidcklänge.

: Als Knicklänge der Führungsschienen ist unabhäng Lage der Schieneustöße die größte Entfernung zwis benabarten Befestigungspunkten anzunehmen.

Niederlausiß, Fördergerätes

selbsthemmende Keile, telbar (z. B. durch Seil-

Jn den ersten

VIIT. Schilder.

g hat an der Winde und am Förder- e ein Schild zu tragen.

inde muß den Namen des Herstellers, die Fabriknummer, die Tragkraft dex ser des zugehörigen Seiles und die Hub- ahl der Antriebswelle, , amen des Herstellers, abriknummer und die zulässige

einer ungewöhnlichen Stille. Diff. 91: Jeder Auf

gerät an sihtbarer Stelle

a) Das Schild an der das Fahr der Fertigung, Winde, den Durchmes geshivindigkeit bei ein

aus einer besonderen seil) gewinnen, wobei 2ST S E E E P S S S E I

Amtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung des Deutschen Aufzugsauss\cchusses.

Zweite Aenderung der Technishen Grundsätge fürden Bau von Aufzügen.

„T. Die im Reichsanzeiger Nv. 300 vom 24. Dezember 1926 veröffentlichten Technischen Grundsäße für den Bau von Auf- ZzUgen werden laut Beschluß des Deutschen Aufzugsaus folgendermaßen geändert:

1, Die Ziff. 23 erhält folgende neue Fassung:

,_Die Bewegung des Triebwerkes muß unmittelbar oder

mittelbar zwangläufig verhindert sein, solange nicht alle Fahr- E und E simd, : \ttur muß gesperrt sein, solange sich der Fahr- korbfußboden außerhalb eines Ueberfahrweges von 16 cm ‘ober- halb oder unterhalb des Geschoßfußbodens befindet und solange die Steuerung des Triebwerkes eingeschaltet ist.

Drehtüren müssen durch ein besonderes Spercmittel in un- Türverschlusses oder am Türverschluß selbst

er bestimmten Dreb __ b) das Schild am Fördergerät din das Jahr der Fertigung, die Belastung angeben.

O 927 stelle ein W

Im Hinblick auf die da-

fremder Gelder einer Gewinn« Bei betretbaren Bauaufzügen ist an jeter Lade- arnungsshild mit folgender Aufschrift anzubringen: a % „Vorsicht! Aufzug! : 3. Die Berechnungsweise.

Die Berechnung von Führungsschienen, die auf Knickung be- ansprucht werden, ist, wenn sie niht nach den „Bestimmungen über die bei Hohbauten anzunehmende Belastung (»-Verfahren — Verlag W. Ernst & Sohn, Berlin 192

* ae

: g E Personenbeförderung verboten.“ Bei nicht betretbarxen Aufzügen: „Vorsicht! Aufzug!

07 41.000.000

lammer ahre kann ür dice Ka

estgestellt werden.

R ERSE E r 2 r er f, Cr RITR I E N P I R Ie E R E O i E I I E E E TFE T R S

7) exfolgt,

__ 2100000 . 72. J

—— r — B. Besondere Bestimmungen

bauaufz 1

, : für Plattforit=- üge mit Shachtgerüst. |

IX. Schachtgerüste. tgerüst- kann der

durchzuführen.

aße beteiligt. Fn Gleichung 1,

Die Beschaffung von und 3 bedeutet:

P — die gesamte statishe und dynamishe Belastung aller beanspruchten Führungsschienen.

Q = das Gewicht des vollbelasteten Fahrkorbes bzw. des | Gegengewichtes. j I — die Knicklänge.

z = die Anzahl der beanspruchten Führungsschienen unter

der Vorausseßung gleichmäßiger Belastung.

J = das Trägheitsmoment des Führungsshienen-Quer-

Bt. 98:

Beanspruchung de berechnung) stel dent i Freistehende Schachtgerüste tige Vorkehrungen n Y

«Fm Verkehrsberei umivehren, daß Mens

Für Scha

Nachivei : È babs eis der

Teile (Festigkeits- Sachverständigen gefordert sind durch Drahtseile oder

«Jede Fahrscha

Als Absaßgebiete kamen die zuständigen

Wegen der Frachtlage be- liegende Teile des Auf chen nicht zu Schaden komn X. Fahrschachtzugänge.

Benußzbare Zugän e müssen Türen er Die Türen können

zuges sind so zu

T\chechos fei 3 ; Ö Tschechoslowakei und Polen ten können.

Anspruch genommen. mittelbacer Nähe de

gesperrt werden.

__ Abtveichend von Abs. 1. ist bei elektrish betriebenen Aufzügen die Bewegung des Triebwerkes zum genauen Eins Feineinstellung) innerhalb des Ueberfah Ür zulässig, wenn die Fahrgeschwindigkeit nicht mehr als : und das Ueberschreiten der Grenzen des UÜeber- zwangläufig verhindert ist. :

. 2 dürfen sich willkürlich betätigle Sperr- ¿. B. Handhebelverschlüsse) ; aber nur vom Fahrkorb aus en, wenn sih dessen Fußboden innerhalb des vov- leberfahrweges befindet,

24 erhält unter Fortfall des bisherigen Abjaues d

__ Ziff. 94: barer Bauaufzüg 1,80 m beträgt. mehr als 2 ecm Mascher deren liter Abstand müssen mit einer vo sehen sein. Schiebetü werden, sind ohne vom Fahrkorb abhäa höchstens 0,3 m/S-ek. __Bif f, 95: Nicht ben ein Hineinbeugen und e hindert ist. Zi ff. 96: Bei nicht betretbaren L

tungen (Bordbrett e A1) U Fahrschacht durch

e von Schachtgerüsten betret- alten, deren Höhe mindestens 1 aus Drahtgeflecht von nicht N L Ge Ar A Stäben 2 ecm nicht überschreiten darf. p Fahrkorb betáft : cen, die vom Fahrk Verriegelung zulä hiebetüren (Hubgitter) windigkeit bewegen.

ißte Zugänge sind so zu verschlie in Abstürzen in den Fahrscha

6. Der „Teil E. Maschinell angetriebene Bauaufzü 3 C U}zugel E T 7, M-c ( g L ifzüge (§8 teuern des Fahr- | Nr. 3)” erhält folgende Neufassung:

riveges auch bet Allgemeine Vorschriften i T, Unterer Zugang. Ziff. 81: Die an den Ladestellen Bes

ckhubdah gegen abstürzende Gegenstände dent ist“ der gesamte gefährdete Raum ab

IT. Geschwindigkeit. Ziff. 82: Die Betriebsgeshwindigkeit des darf nicht mehr als 1,5 m/Sek. e e Senkgeschwindigkeit bei Muldenaufzügen ohn bei solchen Bauaufzügen, bei denen 600 kg nit übersteigt.

en

Die Türen gten Verriegelung ver- orb zwangsweise bewegt cht bewegliche,

0,3 m/Sek. beträgt und 000 RM \woieder zu er-

in der deutschen

Fabrikation abzusehen nugzung ihrer verschiedenen Abteilungen durch Abschluß von Ver- trägen mit anderen Firmen bewirkt. i ) Herabsezung des Aktienkapitals nah Neubildung der geseßlichen Rücklage betrug 3346 400 RM. Dem standen gegenüber ein Verlustvortrag per 1. 7. 1927 =— 259869 RM, =— 1136 59% RM und Abschreibungen in Höhe von 1 949 934 RM.

Wochenausweis der

…__ Abtwweichend von A einrihtungen von Fa auch bei eingeschalteter Steuerung, entriegeln la geschriebenen

chäftigten sind durch

ührt worden, i eführt worde zu sichern, außer-

rshachttüren

Fördergerätes ausgenommen ist die ohne Zugangsstellen und die Tragkraft der Winde

Der Buchgewinn durch folgende neue

Für elektris betriebene Aufzüge gilt ferner:

sen des Triebwerkes dur die Steuerorgane darf aßstellung der Steuerung mögli sein. ebspannung oder Stromloswerden des entweder selbsttätig in die stromkreis so unterbrochen llung der Steuerung aus

fzügen sind Einrich-

ein Abstürzen in den

d dgl. nah Möglichkeit verhindern, XT. Steuerung.

euervorrihtungen dü

‘8, Stocwerkseinstellungen au

oder am Fördergerät angebracht werden.

| XII. Gegengetwidte.

Ziff. 98: Gegengewichte müssen aus einem Stück oder aus sicher und unverrückbar miteinander verbundenen Teilen

geführt und so angeordnet werden,

n Ende nicht verlasser Bestimmungen

ohne Schachtgerü si. XIIT. Umwehrung.

n jedem Stockwerk muß, falls nicht in anderer bsperrung der Fahrbahn gesorgt ist, ein 1 m l vorgesehen sein, welches die

in solchem Abstand umgibt, daß Menschen an

gelangen können. Unter der Geländerumwehrun sein. Nur an der Zugangsfeite z ( länder öffnen lassen. Der bewegli arf niht weggenommen werden können. die Fahrbahn, wenn ausshließlich Traglasten be durch eine mindestens 0,60 m hohe Shhubßwand ver IT. Die Aenderungen unter I, 1 bis 4 treten mit dem Tage der Veröffentlichung, die Aenderungen unter T, 5 und 6

am 1. August 1 Berlin, den 6. Juni 1929. Der Vorsißende des Deutschen Aufzug3auss\chusses.

vorzusehen, die

a) Das Anla : Ausagleiten un:

nur über die An Ausbleiben der Steuerstromkvreises muß die Haltstellung zurückgehen oder der Kra iverden, daß er erst von der Anlaßste

¡he ivie b go

ein Verlust

IIT, Triebwerk. Das Triebwerk und der Bedienungsstand sind in Höhe dur ein Dach gegen abstürzende Gegen- und so anzuordnen, daß bei Betätigung der | ens die untere Ladestelle übersehen werden kann. Das Dach muß wasserdiht sein. Für die Bremseinrichtung müssen folgeude Vor-

(W. T, B,) Oesterreichischen Nationalbank vom u und Abnahme im n Tausend Schillin (Zun. 3510

nur außerhalb des

mindestens 2 m aht, A E: ck L / Fahrschachtes, : He » C 2 stände zu sier h innerhalb des Schachtes

Steuerung wenigst

Vergleih zum Stande am Aktiva. Gold, Devisen und echsel, Warrants und Effekten and 287 (Abn. 6),

lossen werden kann.

| lle Sicherheitskontakte müssen durch Oeffnen cines Strom-

kreises wirken und zwangläufig unterbrochen werden.

Ur die Steuerung ein Nulleiter benußt wird, so

erheitsfontakte am Anschluß des Außenleiters und e zwishen dem Sicherheitskontakt und

Mai) Valuten 707 087 225 371 (Zun. 36 698), Darlehen gegen 4 ( Darlehens\shuld des Bundes 109 810 (unverändert), Gebäude samt Cin=

andere Aktiva 247 670 (Abn. 29 126). 0 Millionen Goldkronen) 43200 (un- Reservefonds 9282 (unverändert), Zun. 135 718), Giroverbindlichkeit und andere Verpflichtungen bn. 96 625), sonstige Passiva 209 512 (Abn. 29 140).

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ \. i. d. Ersten Beilage.)

Zif schriften erfüllt a) Triebwerksbremsen müssen so eingestellt sein, daß sie das bei doppelter Nußlast aus der Abwärts-

müssen ha E E tschaltenden Apparat dem Nulleiter liegen. s“ d) Bei Aufzügen mit an einer der orrihtung) vor ffenbleiben dieser Vornahme von JFnstands [hachtes auf die Fahrkorbdecke gelangen zu Diese Einrichtung ist unter Vers durch ein besonders geformtes Hilfs dessen Entfernen oder Loslassen die i irksamkeit se als die Fahrshachttürsh 3. Jn der Diff. 25 wird unter e der erste Absaß gestrichen. 4. In die Ziff. 29 wird folgender Absaß e neu eingefügt: e) Die Fahrkorbböden sind in der- Breit

mit einem mindestens 20 cm beim Anhalten in der oberen

Fahrkorbboden und Türschwelle freiwerdend 5. In die Anmerkung folgende Absäve neu eingefügt Als Führungen sind hölzerne oder eiserne nen zulässig. Für eiserne Fithrungsshienen von

richtung 10 440 (unverändert

assiva. Aktienkapital daß sie ihre Führung

am oberen und untere

Banknotenumlauf . Besondere

Fördergerät au fahrt ohne Stoß abbremsen. b) Handbremsen müssen mit dem Loslassen des Bremshebels lbsttätig einfallen und so eingerichtet sein, daß die smäßiger Bedienung nicht über gesteigert werden kann.

ahrtorb ohne Aussteigeöffnung in der E

chahttüren eine Einrichtung (z. B. anden sein, die bewirkt, daß der Aufzug TULr betrieben werden kann, um eBungsarbeiten

remskraft bei ordnun

das vorgeschriebene Ma c) Sperrklinken sind als Feststellvorrihtungen unzulässig. d) Bei Bauaufzügen mit be iff. 82) muß bei Ha remje zwangsweise oder selbsttätig zur Wirkung kommen. Förderseils an den

Ziff. 99: J Weise für die hohes Geländer

chluß zu halten und darf nur Si eas Via S Î euevsperrung selbsttätig t, Bartschlüssel müssen eine andere Form üsse haben, l y

ahrbahn allseitig

(Forisepung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) renzter Senkgeshwindigkeit

stellung der Steueruag die

brett angebra

ufsteigen des indert sein. IV. Tragmiittel.

ördergerät und Gegengewicht genü gesehen, so_ müs

Trommelrändern muß verh der Ladestelle muß

ördert werden, leidet sein.

Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlih für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Men gerin g) in Berlin. Druck der Preußischen Druckerci- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin. Wilhelmstraße 32.

Acht Beilagen (einshließl. Börsenbeilage und drei Zentralhandelsregisterbeilagen),

Ziff. 86: Für Tragmittel. Sind me gleihmäßig an der Belastung teilnehmen.

V. Fördergerät.

( Fördergeräte müssen so umwehrt se it nicht abstürzen ann. Werden Wa n ördergerätes gerollt, so mu

r die Wagen v

e der Shachtzugänge zu versehen, der den berfahriveges zwischen en Spalt abdeckt.

vor Ziff. 32 werden am Schluß

r A

ragmittel vor in Kraft.

Ziff. 87: in, daß das : en auf die Plattform ß eine niht wegnehmbare

orgesehen sein. -

Führungs-

stellvorrichtung f

iti Em L Eut 1 dat “-