im Betrage von (1, Goldmark = 0,358

Gesamttündigung Lit, B Nr, 13 201—14

§eschäste.

Grundkapital be Zufolge Beschlusses des

dex auf Grund des Prospekts

Bezeichnung: den Inhaber lautende 10 000 000,— Goldmark, gleich 3584,2 kg nach Zunahme des

Die Goldpfandbriefe sind in Stücken, wie mit halbjährlichen, am 2, Januar und 1. Juli f deren erster am 1, Juli 1929 f

che Stücke tragen D

Kontrollbeamten und die Bescheinigu1

schrift —— über die vorschristsmäßige geführten Goldhypothekenregister.

Die Goldpfandbriese sind seitens

olgt nach vorangegangener et

losung, die sür die gauze oder einen Teil der

Reichsanzeiger und

gemessenen Zeitabständen bis spätestens 14 Tage

ird auch alljährlich eine

die Pfandbriefe betressenden Ve-

durch die Bank erf

bekanntgemacht werden; in diesen Blättern wi veröffentlicht und erfolgen auch alle sonstigen, fauntmachungen.

Eine Rückzahlung der Gold 1, Jaunar 1934 ausgeschlossen ; ein derjenigen Beträge erfolgen, welche gewöhnliche Rückzahlungen auf die De tage ab hört die machung wird auch d der Auszahlung bekanntgegeben. insscheine lauten auf de miümzgeseß entsprehenden Menge

Der Geldwert dex Zinsscheine ür den zehnten Tag des der Fälligkeit vorausgehenden benen Preije des Feingolds. Sobald an dex

exrechnet nach dem f geltenden amtlich befanntgege ¡tatt nach den geseßlichen Bestimmungen. : liche Notierung für Feingold erfolgt, ist die Notiz des zehnten Tags d

keit au der Kasse der Baut, sofern nicht Betracht kommen, ausgezahlt, Dort ex beträge der einzulösenden Pfandbriefe, neuernngsscheine gegen neue Zinsscheinboge1 Alle Zahlungen erfolgen in deutscher Am 31. März 1929 besanden sich Feingoldpfandbriefe über . (Goldmarkpfandbriese im Betrage von Goldschutdverschreibungen im Betrage vou im Umlauf, zu deren Deckung Goldmarkhypotheken über Goldmarkdarlehen über «eo dem Treuhänder übergeben waren.

Die Generalversammlunge u Berlin statt; in denselben gewährt Aktie zu RM 100,— fünf Stimmen, 1

Das Geschäfts jahr ist d

Für das Jahr 1924 sind 7% gestellte Aktienkapital, sür das Jahr für ein volles fix das Jahr 1926 toieder 10%, auf berechtigte Aktienkapital, sür das Aktienkapital und sür das Jahr 1928 wie Aktienkapital verteilt vorden.

Von dem Reinge bis derselbe den saßungsmäßigen Höchstbet S Cr im übrigen hat die Generalvecsammlung über seine Verwendung zu beschlie behaltlih des Rechts des Aufsichtsrats, des auf Bezug der ihnen statut- uno

Nach den Sayhungen erhalte der baren Auslagen jährliche feste Vergütungen und einen um den Vergütungen gekürzten Gewinnanteil. {edes Mitglied #& 5000,—, | tretenden Vorstbenden das 1’ werden jedoch die Vergütungen alljährlich durch y esta Der Gewinnanteil besteht aus 15% des Reingewinns und ist nah § 245 H.-G,-B.

rsammlung zu wählende Aufsichtsrat besteht aus e cin jedes nach dreijähriger Dienstzeit ausscheiden. die Herren: Justus Budde, Bankdirektox a. D., Berlin;

zu berechnen.

Dex von der Generalve mindestens 10 Mitgliedern, di Gegenwärtig bilden den Aufsichtsrat Sondershausen; Georg von Simson, land, Bankier, in Firma Simon professor, Nikolassee; Arnold Holzer, dexr Dresdner Bank, Berlin; Julius Arthux Rosin, gesellschast auf Aktien, Berlin; Disconto-Gesellschaft, Berlin ; ‘Dr. jabrik Jülich Alex. Schoeller & Co l ) ! in Firma B. Simons & Co,, Düsseldorf; Kommerzienrat Dr. Albert Weil, Fabrikant, Schuchardt G. m. b. H,, Görliß.

in Firma Dr. Theodor i ; der Gesellschast besteht aus den Perren

Der Vorstand Richard Wulff.

Die Fuuktionen Hexrn Geh, Finanzrät, Präsidenten der Preußischen vertreter, Herrn Regierungsrat ‘Dr. (Georg

d Gewinu- und Verlustrechnung per

Wegen der Vilanz un Reichsanzeiger Nr. 45 vom 22.

1928 ivird auf den im Deutschen

Börsen-Zeitung Nx. 87 vom 21. Fe

be der 414% Goldpfand verwiesen.

1929 und in der Berliner kt betreffend Erweiterungs8ausga Serie 8 (Liquidationsgvldpfandbriefe)

Berlin, im Mai 1929.

8% Goldhypothe

Prospekt der

Berliner Hypothekenbank Aktiengesellschast zu Berlin betreffend 8% ige Goldhypothefkenpfandbriese vom Jahre 1929, Seric 15 10 000 000 Goldmark, gleih 3584,2 kg Feingold

42 Gramm Feingold nah Erweiterungs2ausgabe. bis zum 1, Januar 200 zu 3000 Goldmark = 1075,26 Gramm Feingoid 14 201—19 200 „ 1000 y

19 201—22 400 y

i 1 22 401—26 400 y 100 », Die Berliner Hypothekenbank Afttieng des Privilegiums vom 1. Oktober Bank hervorgegangen und führt se hat ihren Siß zu Berlin und betre gestatteten (

O 106

vom Dezember

in mindestens einer

der

Feingold.

3

vorangehenden Monats oder, wenn eine solche Notiz an diesem Tage nid t die des leßten vorangegangenen Börsentags Umrechnung für das Kilogramm mark und nicht weniger als 2760 eine Reichsmark in gejeblichen Zahlung : E Die Zinsen der Goldpfandbriese werden jedesmal nach eingetretener Fällig- weitere befanntzumachende Stellen hier- folgen auch die Auszahlung sowie der kosten reie Austausch der Er- t und etwaige Konvertierungen, Reichswährung.

jede

Jahx und auf RM

Geschästsinhaber der

Berliner Hypothe Herrmuth.

Auf Grund vorstehenden Prospekts sind weitere kenpfandbriefe vom 10 000 000 Goldmark gleich thefenvank Aktiengesellschaft

Betrage von liner H po

zum Handel und zur Notierung an der Börse zu Verlin, im Mai 1929,

Verliner Hypotheteuvank Hexrxrmuth,

1866 errichteten it dem Jahre 1 ibt die durch das Géseßz

902 die gegenwärtige Firma.

trägt RM 5 000 000,—.

Aufsichtsrats vom April 1929 ng 1928 an der Berliner Börse bereits enen Goldmark 10 000 000,— 8% Goldhypothekenpfandbriefe Serie 15, die „Ausgabe vom Jahre 1929 (Erweiterungsausgabe)“ tragende und auf 8%ige Goldhypothekenpfaundbriese im Höchstbetrage von Feingold, je nah Bedarf, Bestands der unterlagsfähigen Goldhypotheken l oben angegeben, ausgefertigt und älligen Zinsscheinen füx 10 Jahre, ällig wird, sowie den dazugehörigen Erneuerungsscheinen

ie fatiimilierte Unterschrist des | en des Aus- sichtsrats und zweier Vorstandsmitglieder, sowie die eigenhändige Unterschrist cincs 1g des Treuhänders — mit faksimilierter Unter- Deckung und Eintragung in die bei der Bank

dex Juhaber unkündbar. Die Rückzahlung nmonatiger Anleihe zulässig i Berliner Börsenzeitung mehrmals in an- nach dexr Kündigung oder Auslosung

pfandbricse infolge e Auslosung darf bis Vank durch ckungshypotheken zufließen. Verzinsung der gekündigten Pfandbriefe auf. ex Geldwert der gekündigten

n Wert von Goldmark gleich einer dem Reich®s-

und ausgelosten oder gekündigten Stücke joird

Feingold ein Preis von nicht mehx als Reichsmark, so ist sür jede geshuldete smitteln zu zahlen.

E G0 T0

un finden jährlich spätestens im 2. Vierteljahr Aktie zu RM 20,-— cine Stimme, jede jede Aktie zu RM 1000,— fünfzig as Kalenderjahr.

Dividende aus das auf RM 1 000 000,— um- 1925 10% 1 000 000,— Aktienkapital für ein halbes Jahx, das in Höhe von RM 2 000 000,— dividenden- Jahr 1927 12% Dividende auf “vieder 120% Dividende auf RM 5 000 000,—

winn jind 10% für den rag von */14 des

Vorstands und der Beamten der Bank vertragsmäßig zustehenden Tantiemen. s n die Mitglieder des Aufsichtsrats außer dem Ersaß

liche Vergütung sind gegenwärtig für für den Vorsißenden das Doppelte und sür den stellver- 4 fache dieser Summe vorgesehen; bis auf weiteres

Als jähr

Hirschland, Essen; Privatmann, Rosenberger, Darmstädter und Gustaf Schlieper, Max Schoeller, . A-G. in Jülich;

des Treuhänders werden zurzeit wahrgenommen durch Staatsfinanzrat a. D. Wilhelm Glaeser, Zentralgenossenschastskasse, Andres (Ministerium für

feuvant Attiengesellschaft. R, Wulff.

R, Wulff.

Dritte Anzeigenbeilage zum Neich8- itnd Staatsan--igecer Nr. 131 vom 8, Juni 1929, S. 2,

Erste Zentralhandelsregisterbeilage schen Reichsanzeiger und Preußischen Staat8Zanzeiger

[23814] Bilanz per 31. Dezember 1928.

| |

zum Deut

Felten & Guilleaume Carlswer? Actien-Gesellschaft,

dem Reichsmünzgeseh).

13934 ausgeschlossen.

E 358,42 » " = U, z O08 5

esellschaft ist aus der aus Grund Pommerschen Op L

Sie deu Hypothekenbanken

bringt sie als Erweiterung

Köln-Mülheim.

Bilauz per 31. Dezember 1928.

tralhandelsregister für das Deutsche Reich Berlin, Sonnabend, den 8. uui __

zugleich Zen 131.

Erscheint an jedem Wochentag abends preis vierteljährlih 4,50 M Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer au die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32

Nummern kosten 15 &#& Sie wecden nur gegen bar oder vorherige Einsend einsc{ließlih des Portos abgegeben

Kasse, Postscheck, Bankguthaben Debitoren Maschinen und Junventar

Warenbestand « « - «. - Abstand

K

ITr. 1929

E T R:

S 1, Fabrikanlagen. Grundstücke: Wert am 1. Januar 1928 „

PPIREEOI Ei:

nhaltsüberficht, ndelöregister, terrechtsregifter,

Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrehtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichsfachen, Verschiedenes.

Gebäude: Wert am 1, Januar 1928 -

. 6 . s 6 8 ® s * .

Anzeigenpreis für fünfgespaltenen Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an Anzeigen müssen 3 Tage dem Einrückungstermin bei Geschäftsstelle eingegangen sein

DD jus

Aktienkapital Reserven . Kreditoren un Gewinn nebst Vortrag. »- -

I A

d Rückstände

e e o.

l

. 2 o 0 ® .

Januar 1928

Abschreibung Maschinen und Werkzeuge: Wert am 1.

ung des Betrages

20 5A N EN fa (O

Gewiun- und Verlustrechnung.

insbesondere je zur Ausgabe.

Präsidenten des Auf-

Kündigung oder Aus- sind und im Deutschen

Restantenliste

Kündigung ist vis zum dahin nux in Höhe Tilgungsbeträge oder außer- Vom Auszahlungs- Bei dex BVekannt-

Stücke sowie die Zeit und der Ort

Monats

Die Umrechnung sindet Berliner Börse eine amt- es der Fälligkeit ht stattgefunden sich aus dieser 2820 Reichs- Goldmark

maßgebend. Ergibt

der Kapital-

i 127 679 Gramm Feingold 94 846 600 Goldmark 34 111 800 Goldmarf

Stimmen.

quf RM 1 000 000,— Aktienkapital

RM 3 000 000,— (¿O

Reservefonds so lange abzusehen, Attieukapitals erreicht hat; ßen, vor-

Vetrag dieser

die Generalversammlung festgeseßt.

Geh. Staatsrat a. D., Kurt Martin Hirsch- Dr. Paul Hofmann, Unversitäts- Verlin; Georg Mosler, Direktor Vankdirektox a. D., Berlin; Dr. Nationalbank Kommandit- Geschäftsinhaber der Direction der Düren (Rhld.), Vorstand der Zuter- Dr. Herbert Simons, Bankier,

Paul Herrmuth,

Stellvertreter des Verlin, und dessen Stell- Volkswohlsahrt),

31. De- Februar bruax 1929 veröffentlichten briese vom Jahre 1926,

Jahre 1929, Serie 15, im 3584,2 kg Feingold der Ver-

Verlin zugelassen.

Aktiengesellschaft.

d. Q. 0.0 ckA 0.00 M 5E

pm e”

Abschreibungen « « »- - - Betriebs- und Handlun gs- unfosten « - o o o o. Gewinn e o e «e 340

o 6 9 D S e e908

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R T ERP A a0

Abschreibung Häspel: Wert am 1. Januar 1928 « Modelle: Wert am 1. Januar 1928 Patente: Wert am 1. Januar 1928 Rheinwerst: Wert am 1, Fanuar 1928

9, os 0 0 . o.

——

Entscheidungen des NeichsSfinanzhofS.

chwerde mußte der Erfolg versagt chtsbeshwerde kann nah § 28 cheidung vom

U USS

Herangezogenen), belastet habe. Die begründet zurück. Da- daß der Herangezogene von scheidung des

I I R E

en Umsaz zwischen tenten und dem in- sendet Bauxit ieraus feuer=- zum Teil in

Gewinnvortrag « « o Warenkonto Kontokorrentkonto » s

52. Zur Umsaßsteuerpflicht für d dem nur im Ausland ländischen Kommissionär aus dem Ausland an eine feste Steine herst Deutschland, zum Ausland besorgt die Deutschland dagegen w und zwar im eigenen Als Vergütung

Steuerstelle den Einspruch als un aite die Berufung zur Folge, r Steuer freigestellc wurde. hat die Steuerstelle Die angefohtene Entf säblichen Rechtsirrtum. Beschwerdegegner das „Eigentum“ ._G. m. b. H. hon im Fahre 19 so hätte ex damit auch das mögen, also an deren einze Anteile an der Grundstück…sverwertungsge rechtlidch 9, Oktober 1924 Eigentum geiwefs geschieden und als gesond ührungen ist verkan ern recilih getrennte der Gesellschafter ist. haft mehrere Einze wie hier, um eine sogena om „Eigentum“ an den widerspriht dem geltenden nur an körperlichen Gegenst liches Geseßbuh § 903 in sind Rechte, also unkörpe Eigentum oder Besi nie im strengen Re war es offenbar, der das leitet hat, daß das „ „Eigentum“ j cht anerkannten Gru Reichsfinanzhof vielfah ausge ft m. b. H. ihren Grundbesi tragen kann und umgekehrt, un Eigentumsübergang Steuerpflicht au Beschwerdegegners läßt sih also nicht er durch den Vertrag vom 9. Eigentum erworben habe, hatte. Die an itrrtums aufzu reif. Dadurch, daß die X. G. m. b. Grundstücksverwertungsgesellshaft m. gegner übertragen haîi, ? an sich Steuerp rage sein, we

Gegenstand der Re abgabenordnung die Beschwerdeentf| nux insoweit sein, als sie sich au Reichsabgabenordnung erzivingbare n Büchern bezieht.

tätigen Kommit . Eine Schweizer Firma deutsche Firma und läßt Die fertige Ware wird Teil im Ausland abgeseßt. Schweizer Firma selbst, ird durch die deuts Namen, aber für erhält die deutshe Fir und einen Gewinnzu yten Ware au

4. Fuli 1928 f die nah § 202 Abs. 1 der Anordnung der Vorlegung Das Finanzamt war na rehtigt und verpflichtet, die bei im Sinne der genannte fsiht vorgenommene Prüfung erstrecken, die für die Besteueru re es unzulässig gewesen, die nsbesondere thre Erstre@ung 20. Zuni 1928 b

Gegen die Ent Rechtsbeschiverde eingelegt. cheidung berx iht führt aus: Da der

den Geschäftsanteilen der

18 rechtlich erworben habe,

tum an deren ganzem Ver= . , zu denen die

sellshaft m. b. H. ge-

Rechtsvorgang vom

die sein rehtlihes

Eigentum aus-

behalten. Jn

eine G. m. b. H. eine von

Person und daß ihr Ver-

Gleihgültig ist es h lpecsonen beteiligt sind, oder nunte Einmanngesellshaft len zu reden, Eigentum im Rechtssinn ist änden (Sachen) mögli ( erbindung mit §8 90). Ge rlihe Gegenstände. Geschäftsanteilen spricht, ssinn verstanden iwe Finanzgeriht z tum“ der Gefellf chafter (des ndsaßen des hen, daß eine Einmann auf ihren Gesellshafter über- daß ein solcher Vorgang als 18lóst. Die Freistellung des damit rechtfertigen, dæß 924 bürgerlih-rechtlihes as ihm schon vorher zugestanden heidung wax deshalb wegen Rechts- Beurteilung ijt die Sache spruch- H. samtlihe Anteile an der b. H. auf den Beschwerde=- Grundertiwerbsteuergeseßes Bedeutung könnte nur die at, daß im Fahre 1918 der santeile der X. G. m. b. H. Anlaß von der Gemeinde tung dieser Frage bedarf r Entscheidung vont i 3) an sich Steuerfreiheit sie jedo vorliegend ausge Betracht kommende Erwecb 1918 nicht nach den Vorschriften des auh nicht be- fommen, ob J ) des Grunderwerbsteuer- ort heißzt es: „Jst ein Rechtsvorgang nah uern, der bereits nah den gehovenen Rechissäßen zur hen hat, so ist dieje Abgabe Die Ancehnung der benen Steuer vor 1600 f auf er deshalb nidc möglich, weil Rechtsvorganges tanden), dez den Ge schon früher zu einer alt- egeben haben, und das trifft ins- erungsurkunde oder das dem huldrechtliche ext worden waren. daß nach ‘der Gemeinde- em Jahre 1918 versteuert uer ein von

Hi 1

F TAER C

Abschreibung

2, Beteiligungen und Wertpapiere

3, Verschiedenes,

Hypotheken „ e o. o ooo

Warenbestände. e - « e o o 5 Debitoren:

Guthaben bei de

Guthaben bei bef

Finanzgerihts

|

G. E, Hirsh A.-G., Berlin. von bestimmte

Abs. 10 a. a. O. be Das Finanzge

der Verkauf in che Firma vorgenomnten, Rechnung dec Schweizer ma Ersa der Der- 25 vH, der sich bei vH erhöht. Die aus lte sind von der deutschen hat weiter n die Verkaufsprovision (874 vH) der Entgelten für die Jahre en. Es hat hierbei en und angenommen, daß auch Kommittenten und dem in- etätigt worden sei, weil das land lagernde Ware zum a bestritt die Umsaßsteuer- Rohstoff Bauxit nicht auf ondern an die deutsche ei als Einfuhrgeschäft ste: on den Rohstoff auf ihr Lager, inspruch der Schweizer Firma In der Rechtsbe- Firma zugleih Ver- er fertigen Ware sei. troß dem Eigentums- blie des Empfanges eht über die Ware Kounmissionsgeschäft

Großbetrieb im Wege der Steuerau auf alle Verhältnisse zu Bedeutung sein können. Freilih wä Buch- und Betriebsprüfung und i Verfügung vom orwand zu benutzen, ermöglichen.

E E E E I A E S

[23809].

Zepf, Büro- und Schulmöbei A, G, in Stuttgart.

Bilanz auf 31. Dezember 1928,

g do

ß : E

r E ¡ i f « reundeten Gesellschasten A Guthaben bei verschiedenen Schuldnern lnen Vermögensstüken

anken, Kassen- und Wechselbestand

-_—

stellungskosten der in Deutschland abgese dem Absay im Jnland erzielten Entg irma versteuert chweizer Firma mit den u1 {hen Firma gekürzten

1925 zur Ümsaßste1 Firma als Kommis der Umsay zwischen dem S ländischen Kommis

Durch den habe er aljo nux diese Anteile, en seien, aus seinem übrigen erte Eigentumsmasse

ezeichneten um Feststellungen Die Angaben der Annahme, daß folches be- st spricht nichts solchen Zweck diglih bezweckt, die Durch- dies allein kommt Ausdruck. Das chwerdeführerin

. Guthaben be 5, Kautionsdebitoren « « i . Nicht eingezahltes Aktienkapital - e o o oe

Bücher lediglich als V

S Gi O: M M 0 o o . o, 0 e

Gebäude . « «e e

chwerdeführerin können aber ihre tigt gewesen sei, nicht rechtfertigen; auch son die Anordnung des Finan Î gehabt hätte. Die Anordnung hatte le führung der Betriebsprüf in der Verfügung vom Finanzamt hat mit ihr da zurückgetwiesen, bestimmte vorzulegen. rcn, die ursprünglih von der ist in der Rechtsbesch

diesen Aus ihren Gese mögen nicht das ob an der Gesells

25 383 239 : 1 A 1er herangezo die deutsche

Debitoren sionâr angese

Rückstände an Mie ; Rückstände an Miete zamts einen

Aktienkapital eco 000/000 Teilschuldverschreibungen- « « . * * 5 chweizerifche Anleihe (srs. 22 ngclöste Teilschuldverschreibungen Teilschuldv1rschreibungszinsen « « o *- *- Nicht abgehobene Dividenden » - e o» * , Reservefonds . Spareinlagen von . Kreditoren: Guthaben der Lieferanten Guthaben verschiedencr (Gläubiger » Rembourskredite . Anzahlungen seitens . Kautionsfkreditoren «

ung zu ermöglichen; 20. Juni 1928 zum 3 Verlangen der Bes Bücher gar Kontsokorrentbüchern Bank auch nit werde niht mehvr Tresorbücher sind den der Beschwerde- Es fann dahingestellt Bericht vom 4. Oktober er auch Geldeinnahmen die den Bestand der Hauptkasse enthalten folche Bücher, was hervorgeht, und des Tresor- (Schrankfach-) die den Gegenstand (Depotgebühren. Schrankfachmieten)

sie annimmt, das äftsprüfung im Sinne f Bücher solchen 208 der Reichs-

när im Juland

500 000,—) schäftsantei

———————

( abe. Die Schweizer Firm fliht mit der Begründung, daß ein eigenes Lager im Fnland v irma liefere. Diese Lieferung \ ie deutshe Firma übernehme |{ nicht erst die fertige und ihre Berufung {werde macht sie arbeiter des Rohsto Als Kommissionär vorbehalte der Schweizer Firm des Rohstoffs an das alleinig Von den beiden Umsà in Betracht kämen, \ missionär als Einfuhrgeschäft steuerfrei.

__ Der Rechtsbeshwerde kann der Erfol Die deutsche Firma wird im eigen der Schweizer Firma tätig. Sie i von keiner Seite. bestritten. Firma als Kommiÿs, ie die Ware, die den Ge im Werklohn für den die umsaßsteuerrehtlich beim Komn Eigenhändler in Betra

Gegenstande l. Bürger=- äftsanteile Wenn man von so kann das er JFrrtum * u der Annahme ver- haft gleichzeitig auch esellsihafters) sei. So h

Kreditoren « « - o o 00 Schuldwechsel ._ Steuer u. Zinsenrüdstände

Aktienkapital R S S M S

erbringe, parkontenbüche vorgelegt werde die Rede. Aber au Büchern zuzurechnen, die für die Beste1 führerin von Bedeutung sein können. Buchprüfer in seinem in einem dieser Büch

n wollten, d die Depotbücher und

S: S S Sr O.

Beamten und Arbeitern

rden. Dies

A L

atten keinen Erfolg. tend, daß die deutsche fs und Kommi ( abe die deutshe Firma a vom Augen e Verfügungsr ven, die beim ei der vom Kommittenten

Gewinn und Verlust

auf 31. Dezember 1928. uf 31. Dez bleiben, ob, wie der

1928 angegeben hat, und -ausgaben verbucht werden, der Bank berühren. Jedenfalls aus ihrer Bezeichnung | Depotgeschäfts geschäfts der Bank, also von Einnahmen Die Beschwerdeführerin iht berechtigt, eine Gesch 10 der Reichsabgabenordnung a1 trecken. Die Vorschrifi des § hält nur eine Bestimmung darüber, chprüfung der Besteuerung zugrunde nung des Finanzamts in keinem t hon vor der bezeichneten [leiht zeitlih schon 8 Finanzamts vom 20. Funi 1928 Auch ein Verstoß gegen § 6 der fann in der Anordnung des Finan Es hängt von dem pflicht

s e «s Me D

S--20//S S

16 263 585/59 10 105 054/82

Mieten, Bauzuschuß, Zinsen und Steuernachlaß + - - «“ Verlustvortra, « - « 184 Getvinn 1928

Reingewinn 1928 «

Vortrag aus 1927 « » o o e oe Gewinnverteilung:

5%, au den Rejervefonds

40/, Dividende auf RM

G0. S 0.0.00

en

über Bankzweige,

g nicht versagt werden. ber für Rehnung st also Kommissionär. Dies ist An der Stellung der deutschen geändert, daß chäfts bildet, Von den beiden nissionär wegen seiner cht kommen, hat hier und der deutschen tande, während der ländischen Ab- t. Dazwischen liegt die en Steinen

en Namen, a irrt, wenn

Finanzamt sei _ 1 des § 162 Abs. JFnhalts zu er} abgabenordnung ent Ergebnisse ciner Bu sind, sie steht der Anord Daß das Finanzam forderung die Prüfung vie hatte, macht die Anordnung de niht zu einer recht | Reichsabgabenordnung nicht erblickt werden. des Finanzanits a und Betriebsprüfung vorzun daß hier dieses þÞ Gegenüber der Vorlage die Verpflichtung der Bank Bankgeheimnis kennt die vom 19. April 1929 V A 794/28.)

: _Grunverwerbsteuerpflicht bei 1 Grundstücks der Eiumanugesellschaft m. Einer Grundstücksverwertungsge

Ausgaben. ochtene Ents

Reparaturen, Verwaltungskosten Abschreibungen: 1925/26, 1927/28 Verlustvortrag vom Vorjahr «

1 500 000,—

sionäx wird aber dadur nichts genstand des Kommis ommeittenten herstellt.

RM 61 500 000,— « Gewinnanteil sür den Aufsichtsrat. « « »/ Superdividende auf RM 64 500

Genußrechte aus Altbesiß der schreibungen gemäß § 40 de 39/4 von RM 919 400,— « s o » Vortrag auf neue Rechnung # s «*

licht entstanden. hen Einfluß es h egnex sämtlihe Geschäft aß er aus diesen Der Beantwoc Denn wenn auch gemäß d

000,— Aktien Teilschuldver- Auswertungsge

Gleichstellung mit dem der Umsaß zwishen der Schweizer Firma die Lieferung von Bauxit zum G Umsay zwischen nehmer sih au Verarbeitung Kommissionär. inländischen Abnehmer pflichtig; ‘diese Ums gegenwärtigen Rechtsstreits. der Schweizer Firma an liefernden Firma abgeschlossen, \ förderungsunternehmer übergebe keine Tätigkeit des Liefernden, derungsunternehmers. Die Sch Ausland tätig geworden und desh \steuergeseßes

Sg b M sehr ausgedehnt er ;

E O T

Chemotherapeutisches Laboratorium Weninger Aktiengesellschaft zu Ver Bilanz per 31. Dezember 1 27.

SIVIDLIGCN. besteuert worden es jedoh nit. 30. Januar 1925 (Slg. Bd. 15 S. egründet wäre, so würde sein, weil der als Ersaßtat der Geschäftsanteile von Grunderwerbsteuergeseßes besteuert t werden ?onnte. 33 Abs. 3 (früher § 37 Abs. 4

der deutschen f feuerfeste Steine bezieh des Bauxits zu feuerfe Die Lieferung von der deuts als Jnlandsgeschäft

Firma un

. 070A

mäßigen Ermessen Ausdehnung eine und nichts läßt darauf n überschri

durh den hen Firma an den umsaßbsteuer- nicht den Gegenstand des des Bauxits von die Tôtigkeit der Ware an den Be- Die Beförderung selbst ist tigkeit des Beför- rnah nur im 1 des Umsaß- 10, April 1929 V A

b, ob und in welcher chmen 1st, flihtmäßige Ermesse licht der Bank versagt wiegenheit, ein sogenanntes eih8abgabenordnung nit.

125 383 239 Soll. Gewinn- und Verlusttonto per 31. Dezember 1928. U /

— = äße bilden aber Vei der Lieserun die deutshe Firma i obald sie die

| worden ist, Es föonnte weiter in

N i worden ist. Favorikationsgewn, Gewinne aus Be- teiligungen

Generalunkosten und Steuern Teilschuldverschreibungszinsen « « Abschreibungen «

Reingetvinun 1928 5 308 391,27 Vortrag aus 1927

gesetes einshlägt. dem Grunderwerbsteuergeseß zu beste durch die vorstehende Vorschrift au einer Abgabe Anlaß gege runderwerbstever anzuve von der Gemeinde seinerzeit er die jeßige Grunderwerbsteue die Vorschrift Gleicbgeit des Vorgang (in weitescem Sinne ve der Grunderwerbsteuer bildet, rechtlichen Abgabe den Anlaß g

ondern eine Tâtig weizer Firma ist hie alb nah § 1 Nr.

Barguthaben « - - 2) Resteinzahlungskonto 18 636 885/01

Verlust « « - o 56

tebertragung eines b. S. auf deu Ge: sellschaft m. b. H. dstück. Durch Vertrag vom l., der alle Geschäftsauteile lihe Geschäftsanteile an eine aß auch alle Geschäfts- e Geschäftsanieile trat November 1918 an den Anlaß dieser 1600 M er- 9, Oktober 1924 le an der Grund- ebenfalls auf V. Diese den Erwerber gemäß Steuer heranzuziehen. 24 000 RM au-

festgesetzt. Der dung, daß er als Ï , H. \chon vorher wirt- der Grundstücksverwertungsgesell- o nur eine Formsache \häftsanteile nochmals verdiene der Um- irma Grundstücks- hl bei Abtretung ihrer ahre 1911) eine igentümer dex

Vortrag aus 1927 »

266 700,58

sellshafter. gehört im wesentlichen nur ein Grun 16. Funi 1911 trat der Kaufmann x Hand vereinigt hatte, sämt Gejellshaft m-/ b. H. X. ab. A. bes anteile (20 000 M) dieser leßteren. notariellen Vertrag. vom 9. (den Beschwerdegegner) ab. Aus eine Gemeindeumsaßsteuer Verhandlung vom

18 903 585!

Köln-Mülheim, 23. April 1929. Der Aufsichtsrat.

sversammlung wurde die sofort zahlbare Dividende

18 903 585/59

Köln-Mülheim, im April 1929, Dex Vorstand. Durch die heutige Genera

und Vetriebsprüfung bei einem Groß- S hat die beshwerde- VOLaRNLeG., 8 auf Grund des § 162 Abs. 10 der Buch- und Betriebsprüfung unter- sex Prüfung twveigerte,

Stammkapital . « 4

betrieb (Grofßbank). Das Finanzamt ihrende Bank im Fahre 192 eichsabgabenordnung einer ih die Beschwerdeführerin bei dic legten Büchern noch weitere, vom

chnete Bücher dem Buchprüfer vorzu die Bank mit Verfügung vom 20. Funi 1 trafe aufgefordert, diese Bücher dem Gegen die Entscheidung des rde der Bank

Gewinn- und Verlustrechnung

per _ 31, Dezember_1927. glich 10% Kapitalertragsteuer, hein Nr. 29 der Aktien 1 bis r. 36 001—55 000, Dividendenschein 9 der Aktien Nr. 60 001 bis 150 000 und Dividenden-

Kaufmann B. Abtretung wurde notarieller übertrug die X. G. m. b. H. ihre üdcksverwertungsgesellshast m. b. § lebertragung gab der Steuerstelle Anlaß, nderwerbssteuergeseßes Zur Wert des Grundstücks wurde au uer (8 vH) auf 1920 R? pruch mit der Begrün after der X. G

Die Dividende von 714% ist mit RM aljo mit RM 20,25 pro Ak 36 000, Dividendenschein Nr. 13 der Aktien Nr. 55 00 120 000, Dividendensche Nr, 7 der Aktien vei der Hauptkasse bei der Darmstädter und Berlin, Darmstadt, Frankfurt am

stellt. Da f außer den vorge namentlich bezei das Finanzamt unter Androhun Buchprüfer vor Präsidenten des Landes als unbegründet zurückgewiesen ha Rechtsbeshwerde.

vorausgegangene

Dividenden riften versteu

EigentumsUbergange den früheren Vors vorliegenden Falle liegt Steuerordnung- ein worden ist, wahrend den Gegen enem rechtlich verschiedenes Re ildet. Es ist auch niht mö auszulegen und ihn h Vorgänge wirtschaf sten, die ihrer ähig sind. Sähe man hier den § 33 l d an, so könnte man si die Anrechnung einer früher e wenn der frühere Vorgan erwerbsteuerge\

tie zahlbar gegen N. 24. der Aktien 9 1—60 000, Dividendenschein Nr. Nr. 8 dex Aktien Nr, 120 001— Nr. 150 001-—200 000

der Gesellschaft in Köln, Nationalbank Komman

legen, hat

E. q 0.0 0 0. E P

Verlustvortrag « e e e o 95 1 Vorgang aus

stand der jeßigen äft aus dem Fa 8 33 Abs. 3 ausdehnend zuwenden, weil si tlih ähneln. Denn § 33 enthält Natux nach der ausdehnenden Abs. 3 als ein- cht entziehen,

einer Geld gen zu la inanzamts, der die Beschwe t, richtet sih die vorliegende l die Bank in der Hauptsache eih8abgabenordnung stelle den Grundsay auf, Büchex und Aufzeihnungen, die den Vorschriften des Handels8- geseßbuchs entsprechen, die Vermutung ordnungsmäßiger Führung Grundsay dürfe bei der Durchführung der Reich3abgæbenordnung) der Umfang der Betriebsprüfung, halte sih nicht nur insoweit dürfe vom erden, als es für

Unter Sachsenhausen 10/12, ditgesellschast auf Aktien, Main und Hamburg, sowie deren

8 3 des Gru Der gemeine genommen und die Ste Hexrangezogene e alleiniger Gesells tlih alle Gejhäftsa1 t m. b. H. besessen

en sei, wenn er sih selbst abgetreten habe.

Veit eo 0 402000

n ihr macht esivillen an

Chemotherapentisches Laboratorium Weninger Aktiengesellshaft zu Berlin. Klapproth.

bei dêr Direction der Uisconto-Gesellschast, Berlin, sowie deren Filiale in Franksurt am Main,

bei dex Dresdner Bank, Berlin, Dres sowie deren Filialen, :

vei dem A. Schaaffhausen'schen Bankvereir

owie dessen Filialen,

Berliner Handels-Gesellschaft, Bankhaus S. Bleichröder, Vankhaus Deichmann & Co, Vankhaus A. Levy, Köln, Bankhaus Sal. Oppenhei Bankhaus M.

bei dex Norddeutschen

bei dex Schweizeris bei der Jnternationa

der Folgerung ni obenen Steuer auch hon unter der Herrschaft des Das würde aber Hiernach war die Urteil vom 7. Mai

den, Franksurt am Main und Hamburg, für sich haben; dieser Le dal i Md , daß es a

Betriebsprüfung (§ 162 Abs. 10 der

1 A.-G., Köln und Diisseldorf; dicht üdsihtigun Einbringung der verwertungsgeselishaft m. b. H. (d. Geschäftsanteile an die X, G. Gemeindeumsaßstener geza

nicht völlig unbeachtet bleiben; wie sie die streitige im Rahmen des billigen Ermessens; Rechte des die steuerli

eyes stattge danken des § 33 4 8 unbegründet zurückzuweisen. (

hemotherapeutishes Laboratorium Weninger

ezember 1928.

Auffocderung im Auge habe,

dem Grun uwiderlaufen.

162 Abj. 10 Gebrau n Belange unumgäng

Bilanz per 31. hlt worden sei, die den

n jr. & Cie., Köln, g & Co., Hamburg, Vank in Hamburg, Hamburg, Kreditanstalt, Zürich, len Bank in Luxemburg, amtbetrag der im Umlauf befindlichen ibungen belief sich am 31. Dezem diese Genußrechte entfallen Kapitalertragsteu 1 zur Genu

unter der Firma Otto Maier, in Tailfinge betriebenen F0 von Wirkwaren jeder . ha ee Gel

Vier Komt-

M. Warbur

Bad Nauheim, Jn unser Handelsregister A

Barguthaben « « « Patentkonto « « Resteinzahlungskonto Verlustvortrag « « «

Ernst Walter Buschbeck und Fohanna Therese Buschbeck geb. Zicker sind aus- 2 Kaufmann Weixelbaum in Buchholz ist

N | mtsgeriht Annaberg, am 4. Juni 1929.

Bad Lauchatüdt, Bz, Walle,

Jm Handelsregister Nr. 51 bei der offenen Handelsgesell- schaft Zuckerfabrik & Comp. in

iwaxrenfabrit Einzelunternehm ur Herstellun rt. Persönli ist Otto Maier, fingen, Schillerstr. 11. manditisten.

2. bei der Firn Ebingen: Die Einzelpro Schick, Kaufmanns in E

n Abteilung für Einzelfirmen: hen der Firma Hans Bißer

Abteilung A

Mai 1929 bei der Firma ib in Bad Nauheim t erloschen.

wurde am 23. Ludwig Heinrich Se eingetragen: Die Firma

1. Handelsregister.

Ahrensburg. In das hi

l in Ahrensbur

ber der Bahnho {hvensburg eingetragen worden. Ahrensburg, den 15. Mai 1929. Das Amtsgericht.

Luxemburg.

Genußrechte unjerer ausge- ber 1928 auf RM919400,-—. Gewinnanteile erfolgt mit t RM 2,70 gegen Einreichung obengenannten

tädt A. Hoch- i tädt ist einge- Ausgeschieden sind folgende Ge- Gutsbesitzer Albert Banfse,

ax von Zimmer- Gutsbesiyer Paul

— | werteten Teilschuldverschre Die Auszahlung der auf RM 3,— abzüglich 10% des Gewinnanteilscheins Nr. Zahlstellen.

Die ausschei merzienrat Max von merzienrat Dr.-Jng. Dr, Paul von Schivabach, D

Köln, den 5, Juni 1929,

L E Tit EET Ä E

ge Handelsregister A ist r. 121 die Firma Carl und als deren Fn- swirt Carl Keil in

Hessisches Amtsgericht.

er, also mi

Stammkapital „ » « * ßrechtsuxkunde bei den

Schafstädt; Amtsrat mann, Benkendorf; Beyold, Schafftädt; Nicderwünsch;

ma Wilhelm Keller in ura des Karl

bingen, ist er-

Aschersleben.

l Handelsregister lung A ist heute unter der Firma Adolf Hofrichter in A leben eingetragen worden: Die Firma t „Adolf Hofrichter eyer“. Jnhaber ist der Kauf- mann Georg Meyer in Aschersleben.

Aschersleben, den 31. Mai 1929. Preuß. Amts3gericht.

Balingen. Handelsreg?

a) in Abteilung für Gesellschafts- irma Otto Maier, Kommandit- me. Trikotwarenfabrik in Siß in Tailfingen.

führung der seit-

stereinträge vom 29. Mai

Nr. 451 bei

Gewinn- und Verlustrechnung

per 31. Dezember 1928. Geh. Kom-

Carl Fürstenberg ‘Kleist, Kom-

rr Ewald von S. Alfred von Oppenheim, 1 wiedergewählt.

Der Vorstand,

denden“ Ausfsichtsratsmitglieder: Guilleaume, Kammerherr Freihe e. h, Paul Mamroth, x. Max M, Warburg,

utsbesißzer Richard Theuexkauf, Dorn- Oswald Thieme, Gutsbesißer

Das Erlös in Tailfingen. : Württ. Amt3geriht Balinaen.

Gutsbesißer Niederwünsch; Brand, Oberclobicau.

Bad Lauchstädt, den 28. Mai 1929. Das Amtsgericht.

Verlustvortrag « -

Verlustvortrag « « a e 04 Chemotherapeutisches

Laboratorium Weninger

Aktiengesellschaft, Weningev,

Annaberg, Erzgeb.

Auf Blatt 1678 des hiesigen Handel3- die Firma tr, ist eingetragen worden:

manditgesellshaft seit zum Zivecke