Reich8- und Staatsanzeiger Nr. 133 vom 11, Juni 1929, S. 2,

Deutscher Reichstag. “

80. Sizung vom 8. Juni 1929. Nachtrag.

Die Rede, die der Neichsminister des Jnnern Severing im Laufe der 2. Beratung des Etats des Reichsinnen- ministeriuums gehalten hat, lautet nah dem vorliegenden Stenogramm, wie folgt:

Meine Damen und Herren! Der Herx Abgeordnete Leicht hat an mich als den Verfassungsminister appelliert und gebeten, ih möchte doch nicht nur Hüter und Schüßer des Artikels 109, sondern auch aller anderen Artikel dex deutshen Reichsverfassung

unter dem Deckmantel der Kunst Geschäfte machen und Sensation erregen toollen. All diesen Strömungen kann heute {hon energisch genug zu Leibe gegangen werden. (Abgeordneter D. Dr. Schreiber: Sollte zu Leibe gegangen werden!) Fch habe mir erlaubt, im Ausschuß darauf hinzuweisen, daß eine gewisse Besse- rung auf diesen. Gebieten hon festzustellen is. Wer die Dinge aufmerksam verfolgt hat, wer Parallelen zwischen den Er- sheinungen der Jahre 1920 bis 1923 und den heutigen zieht, der wird zugestehen, daß in der Tat schon eine gewisse Besserung exr- zielt worden ist. Gewandt habe ih mich gegen den gänzlih un- begründeten Schrei nah neuen Geseyen, gegen das, was ih als Jnflation der Geseßgebung bezeichnet habe. Fch freue mich, daß

Verkleinerung der Wahlkreise den Wähler in eine engere Ver- bindung mit dem Gewöhlten bringen würde. Ob das eintreten würde, wage ih sehr zu bezweifeln. Wenn der Herr Kollege Dr. Külz heute früh meinte, daß man manchen Kandidaten, der heute von der Liste gedeckt wird, als Person niht wählen würde, so gilt das, glaube ih, auch von manchem Kandidaten, der im Einzel- wahlkreise von der Partei aufgestellt würde. Da gibt es auch Leute, die man als Privatpersonen niht wählen würde, die aber gewählt werden, weil das moralische und politishe Shwergewicht der Partei — und zwar jeder Partei — sie nach vorn drängt. Wenn man dann noch glaubt, daß eine Aenderung des Wahl- geseßes eine bessere Auslese der Tüchtigen herbeiführen würde, so mache ich darauf aufmerksam, daß durch die Einmännerwahl-

Ir. 133.

Börsenbeilage

zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Verliner Vörse vom 10. Funi

1929

Amillich fesigestellte Kurse.

1 France, 1 Lira, 1 Lëöu, 1 Peseta = 0,80 RM. 1 österr, Gulden(Gold)= 2,00 RM. 1 Gld.österr.W.=1,70 RM, 1 Kr. ung. oder tschech. W.= 0,85 RM. 7 Gld, slidd. W. == 12,00 RM, 1 Gld. holl. W.=1,70 RM. 1 Mark Banco =- 1,50 NM,. 1 skand, Krone = 1,125 RM. 1 Schilling

österr. W. = 0,60 RM. = 2,16 RM, (Gold) == 4,00 NM.

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1 Nubei (alter Kredit-Rbl,) |

1 alter Goldrubel = 3,20 RM, 1 Peso (arg. Pap.) = 1,75 RM.

1 Peso |

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Pfandbriefe und Schuldverschreib., öffentlich - rechtlicher Kreditanstalten und Körperschaften.

Die durch * gekennzeichneten Pfandbriefe u. Shuld=

verschreibungen sind nach den von den Instituten

geviachten Mitteilungen als vor dem L. Januar 1918 au8gegeben anzusehen.

| Heutiger |

Voriger Kurs

Landshch,Ctr.Gd,-Pf. do. do. Rethe A do. do. Reihe B do. do, (Liq.-Pf.)

ohne Ant. - Sch. Anteilsch. z. 5 Y Liq.-

Landwtsch, Kreditv. Sachs. Pf. R.2X, 30

G. Pf, d. Ctr. Ldsch.|f.

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do.do.do. N.21, uk.33 do.do.do. N. 18,1k.32

Hess.Ldbk.GoldHyp.

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do,do.do. R.3, tg. 32 do.do.do. N.9, tg. 33 do.do.do.9,10,t9,34 d0.do.do. N.3, tg. 32 do,do.N.411.6,tg.32 do.do.do. R,5, tg. 32 do.do. Gd. Schuldv.

Reihe 2, tg. 32

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der Herx Kollege Leicht heute anerkannt hat, daß das Geseß zur Bekämpfung von Schund und Shmuy doch nicht die Wirkung gehabt hat, die der Gesetzgeber damit wahrscheinlih erzielen wollte. (Abgeordneter Leicht: Das Geseh ist zu stark beshnitten worden!) — Aber selbst wenn Sie die Glieder noch so lang ziehen ivürden, so würde ein solches Geseh nie in der gewünschten Weise wirksam sein können, denn mit Polizeiparagraphen, mit dem Polizei- fnüppel ist eben niht alles auszurotten. Viel wirtsamer ist da eine Verfeinerung des Geshmacks des Publikums. Darauf sollten wix hinarbeiten. Die positive Bekämpfung solcher Erscheinungen ist das Entscheidende. Darin sollten wir alle einig sein.

Wenn ih den Herrn Kollegen Leicht zum Schluß reht ver- standen habe, hat er es abgelehnt, die Debatte über den Etat des Reichsministeriums des Fnnern mit der Reparation®frage zu verquicken. Jch widersteche dieser Versuchung “auch, aber ich möchte darauf hinweisen, daß vieles von den Wünschen, die in

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Ohne Zinsberechunung, Oberhessen Prov. - Aul,- Auslosungsscheine+ 6 |—-,- 6 Ostpreußen Prov, Anl.- Auslosungsscheine* .,| do. 50,5 6 50,56 G do, Ablös.o Auslos.-Sch.] do, [136 136 Pommern Provinz.Anl.- Auslosgs\{,Grupp.1* X} do, | —,— —— do, do, Gruppe2* X Nheinprovinz Anleihe= Ausklosungsscheine * X Schleswig - Holst. Prov.- Anl. - Auslosungss\{, * Westfalen Provinz-Aul.- Auzslosungsscheine* „.

1 Dollar = 4,20 NM, 1 Pfund Sterltng = 20,40 RM.

1 Shanghai-Tael = 2,50 RM. 1 Dinar == 83,40 RM,

1 Yen = 2,10 NM. 1 Hloty, 1 Danziger Gulden

== 0,80 RM. 1 Pengö ungar. W. = 0,75 RM.

Die einem Papier beigefügte Bezeichnung X be- sagt, daß uur bestimmte Nummern oder Serien lieferbar sind.

Das Hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen ® bedeutet, daß eine amtliche Preisfesistellung gegen=- wärtig nit stattfindet.

Die den Aktien in der zweiten Spalte beigefügten

Hifern bezeihnen den vorleßten, die in der dritten palte beigefiülgten den leßten zur Ausscüttung ge-

kommenen Gewinnanteil, Js nur ein Gewinns

Ergebnis angegeben, so ist es da8jeuige des vorleßten

Geschäftsjahrs.

DEck Die Notierungen flir Telegraphische Aus- ahlung sowie für Ausläudische Baukuoteun efinden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“

Etwaige Druckfehler iu den heutigen ursßaugaben werden am nächsten Börsen:

li in der Spalte „Voriger Kurs“ be:

richtigt werden. Jrrtümliche, später amt-

Iich M tiggestellte Notiecruugen werden

möglichst bald am Schlus: des Kurszettels

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scin. Jch habe geglaubt, Herx Kollege Leicht würde dieser Auf- i: forderung eine Aufzählung von angeblichen, wenn nicht gerade ; Verleßungen, so doch aber von Duldungen von Verletzung einiger Arlikel der Reichsverfassung folgen lassen. Jh freue mich, daß diese Aufzählung ausgeblieben ist. Jch halte das für einen Beweis dafür, daß es auch einem so strengen Beobachter des unitarischen Reichsinnenministers nicht, gelungen i}, einen Verstoß — sagen wir einmal — gegen den Zuständigkeitskatalog der Reichs- verfassung nachzuweisen. Gerade aber, weil ih der Reichs- verfassungsminister bin, Herr Kollege Leicht, muß ih an cinem Grundrecht festhalten, das auch in Artikel 109 Absay 1 dex Reichs- verfassung festgelegt ist, und das lautet: Alle Deutschen sind vor dem Gesetze gleich. (Zurufe von den Kommunisten und National- sozialisten.) Wenn Herx Kollege Leitht nun gemeint hat, daß mein Eifer, die Absäße 4 und 5 des Artikels 109, also die Absäge,

kreise doch auch Typen wie Josef Filser in das Parlament gelangt sind, wie sie Ludwig Thoma in seinem köstlihen „Briefwechsel eines bayerishen Landtagsabgeordneten“ einmal geschildert hat. (Heirerxkeit und Zustimmung. — Abgeordneter Lemmer: Die haben wir in diesem Reichstag auch!) — Das habe ih nicht gesagt! (Heiterkeit.) Was bei einer Aenderung des Wahlgeseßes beachtet werden muß, ist nah meiner Meinung, daß Kautelen dafür geschaffen werden, daß wir leichter zu einex politischen Willensbildung und nicht zu einer weiteren Zersplitterung des deutschen Parteienwesens kommen. Fedenfels werde ich dem Reichstag entsprehende Vorschläge unterbreiten.

Wenn derx Herr Kollege Dr. Bredt in der Abweisung der- artiger Bestrebungen gestern gemeint hat, die neuen Parteien brächten neues Leben in das Parlament, so untershäße ih den Einfluß, die Kenntnisse und die fleißige Mitarbeit gerade des

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die die Verleihung von Titeln und Orden in Deutschland unter- sagen, besouders zur Beachtung zu bringen, übergroß sei, und wenn er geglaubt hat, daß man da nachsichtig sein dürfe, weil man ja doh auch heute noch mit der Schwäche der Menschen rechnen müsse, dann wiederhole ih: weil ih der Meinung bin, daß alle Deutschen vor dem Gesehe gleih sind, müssen auch alle Länder vor dem Geseße gleih sein. (Sehr wahr! bei den Sozial- demokraten.) Wenn es in Bayern shwahe Menschen geben sollte, die auf Titel und Orden großen Wert legen, so ist das keine bayerische Eigenart, (Sehr wahr! und Heiterkeit.) Auf eine Be- friedigung derartiger Eitelkeit hätten auch die Preußen und sogar die Sachsen Anspruch (Heiterkeit), und diese beiden Länder, die ih even genannt habe, sind es auch gewesen, die den Reichsminister des Junern veranlaßt haben, diese Frage endlich zur Entscheidung zu bringen. Jh habe shon im Ausschuß des Reichstags exklärt: mit der Anrufung des Staatsgerichtshofes ist niht ein unfreund- licher Akt gegen Bayern verbunden. Fch kann mix sehx wohl denken, daß auch der Herr bayerische Ministerpräsident, die bayerische Regierung und das ganze bayerische Volk ein großes Juteresse haben, cine authentische Erklärung zum Artikel 109 zu bekommen, soweit Orden und Ehrenzeichen in Frage kommen. Aber wenn Bayern bisher von diesem Rechte Gebrauch gemacht hat, Orden und Ehrenzeichen und Titel in einem Umfang zu verleihen, wie es

diesen Tagen an mich herangetreten sind, ja abhängig ist von der Frage, wie sich in Zukunft unsere Zahlungen an den che- maligen Feindbund gestalten werden. Bekommen wir Er- leihterungen, ist das „Streichquintett“ des Reichstags nicht mehr verpflichtet, die von uns allen so beklagten Verheerungen im Etat anzurihten, dann können wir, anstatt Streihungen vor- zunehmen, insbesondere die Kulturpositionen des Etats auf- bessern, und dann wäre ih sehr viel mehr als heute in der Lage, bindende Auskünfte auf die an mich gerihteten Fragen zu geben, daun könnte auch die „Erwerbslosigkeit des Bildungsaus\s{husses“, Herx Kollege Schreiber, mit einem Schlage beseitigt werden.

Würde man heute derartige Sizungen des Bildungs- ausschusses einberufen, dann käme, glaube ich, niht mehr heraus als eine mehr oder weniger angenehme Morgen- oder Abendunterhaltung mit einem sehr negativen Ergebnis, weil fest? gestellt werden müßte: all das, was wix wünschen und fordern müssen im FJnieresse der Kulturentwicklung des deutschen Volkes, können wix niht ausführen, weil die Geldmittel nicht vorhanden sind. Jusofern besteht also do eine gewisse Verbindung zwischen der Lösung des Reparationsproblems und dem Etat des Fnnen- ministeriums.

Vielleicht besteht auch noch ein anderer Zusammenhang. Alles das, was wix heute erörtern, ist ja doch eine winzige

Herrn Kollegen Dr. Bredt an unseren Aufgaben keineswegs; aber daß seine Partei nun gerade besonders viel neues Leben in das Parlament gebracht hätte, das werden, glaube ih, nicht einmal alle Mitglieder der Wirtschaftspartei behaupten wollen. (Heiterkeit. — Abgeordneter Köster: Es ist doch schon ein Zeichen von Leben, wenn Sie die Wirtschaftspartei besonders hervor- heben!) — Nein, Herr Kollege, das habe ih nux deswegen getan, weil diese Meinung von einem Mitglied der Wirtschaftspartei geäußert wurde und weil mix daran lag, diese irrige Auffassung zu korrigieren. /

Was die Behandlung dex Wahlreform anlangt, so befinde ih mich wohl in Uebereinstimmung mindestens mit der Volkspartei oder mit dem Herrn Kollegen v. Kardorff, der da gestern meinte: das eilt ja nicht, an Beratungsstoff fehlt es nicht, und es fehlt auch nicht an politishen Gegensäßen. Dieser Auffassung bin ih auch, und deswegen glaube ich, ist es zeitig genug, wenn sih der Reichstag im nächsten Herbst mit dexr Wahlreform beschäftigt. Jch glaube aber, es war nicht ganz folgerihtig, wenn der Herr Kollege v. Kardorff meinte, daß die Beratung der Wahlreform zwax nicht dränge, aber im gleihen Atemzuge bedauerte, daß die Verfassungsanträge seiner Partei nicht zur Beratung gekommen sind. (Sehr wahr!)

Darauf komme ich nun mit ein paar Bemerkungen. Jh stimme dem Heren Kollegen Külz durchaus zu, wenn ex meint,

als „Berichtigung““ mitgeteilt. Baukdiskout.

_Verlin 71 (Lombard 8X). Danzig 7 (Lombard 83), Amsterdam 5%, Brüssel 4. Helsingfors 7, Italien 7. Kopenhagen 5. London 5%. Madrid ö, Oslo 51,

Paris 34. Prag 5. Schweiz 31, Stockholm 4%. Wien 11.

Deutsche festverzinslihe Werte.

Anleihen des Reichs, der Länder,

Schutzgebietsauleihe u. Rentenbriefe.

Mit Zinsberechuuug.

Heutiger | Voriger Kurs

63 Dt.Wertbest, An1,23 10-1000Do(ll.,f.1,12,32 6h do, 10-1000 D,, f. 35 6% Dt.Neich8-A.27 uk37 ab 1. 8, 34 mît 54 8h Dt. Neichssch. „K“ (GM),ab1.12,29 4ÿ,ab 32 54 /6f.100GM aus! 6% Preuß. Staats-Anl, 1928, aus[osb, zu 110 6% Preuß. Staatssch. rücckzahlbar 1. 10. 30 6% Baden Staat NM- Anl. 27 unk. 1. 2. 32 6} Bayern Staat NM- Anl. 27,kdb. ab 1.9.34 do. Staatsschag rüctz, 1. 6. 33

84 Braunschw, Staat »M-Anl.28, uk.1.3.33

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10. 6, 8. 6,

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Breslau RM- Anl.

Dresden RM- Anl.

Duisburg RM- A. do,

+ einschl, 1 Ablösungsschuld (in % des Auslosungs1w.), * einschl,?/; Ablösungsschuld (in ÿ des Auslosungzw.).

b) Kreisanleihen, Mit Zinsberechnung,

Belgard Kreis Golds

Anl, 24 kl., rz, ab 2416 do. do. 24gr., rz. ab 24/6

c) Stad

| 78 G 118 G

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tanleibhen,

Mit Zinsberecnung.

Gold-A, kdb.ab 31 1928, fäll, 1, 5. 31

1.1, 2,Au39g.,tg.31 do, do. 1924, tg,25 do. Schayanw.19283|

fällig 1. 4, 83

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1928 I, kdb, 33 do. 1928 IL, fdb, 34 do. 1926, fdb. 31

1928, tgb. 33 do. do, 26N.1,uf,31 do. do. 26R.2, uk.32 do, do. 1928, tg. 35 do. Schazan1,,f,33

1928, uf, 33 1926, uk. 32

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„Ohne Zinsberechnung,

Gekündigte und ungekündigte Stücke,

A verloste und unverloste Stíicte. *3/¿%5 Calenberg. Kred, Ser. D, 2 D (G 110/08, L A 0E 5—15% Kurs u. Neumärkische| —,— 31% Kur- u, Neumärk. neue *4,3%,34 Kur=U.Neum.K,-Obl. X! *4, 84, 8% landschaftl, Zentral M L40040 aeoci annés pons *4, 3%, 3% Pommersche X2,,,, *4, 8% 3% Pomm. Neul, für Kleingrundbesiß2 c —— *4, 31, 3Y Sächsische2........ *4% Sächs. lands, Kreditverb. Sächs. Kreditverein 4YKreditbr, bis Ser. 22, 26—833 (versch.) {| —,— do. do. 3LY bis Ser. 25 (1.1.7) 7 *4, 384 Schles. altlandschaftl. (ODnE TElOU bec ss *1, 3%, 3 Schles, landschaftl, A, U, D, aus8gest, bis 24, 6,17) (alle), X au3gest. bis 24.12.17 *1, 8%, 3ÿ Schleswig-Holstein Id: Led N ce ees

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S, 34, uk, b. 33 36, uf, b, 34 30, uk, b, 32 . 31, Uk, b, 32 , S. 33, uf, B91 . S.,82 (Liq.-Pf,) ohne And Auteilsch. z. 44 Liq. GPf, d, Dt, Hypbk.! Deutsche Hyp.-Bank Gld.Kom.S,6,uk.32 do, do. S, 7, uk. 34 Dtsch. Wohnstätten- Hyp.B.G.R.1,tg.32 do, do. N.4,tg.33 do, do, N, 5,tg. 34 do, do, N,2,tg,32 Fraukf.Pfdbrb, Gd.- Pfbr. Em. 3, rz. 30 do, do ,Em.10,rz,33 do, do, En.12,r3.34 do. do. Em.13,r3,34 do, do, E.7, rz.ab32

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sclbst unter dem alten Regime nicht bekannt und in Uebung war (schr wahr! bei den Sozialdemokraten), dann, glaube ih, muß auch geprüst werden, ob nicht auch andere Ländex das Recht haben. h wünschte, würde in dem Sinne entschieden, wie dex Artikel 109 der Reichsverfassung gemeint ist, daß nämli die Eitelkeit der Menschen, demokratischer Staatsbürger, durch

Düsseldorf RM- A. 1926, uk, 32 Eisenach RNM - Anl, 1926, unk, 1931 Elberfeld NM-Anul,

b) Landesbanken, Provinzial- banken, kommunale Giroverbände, Mit Zinsbverechnung-. hs Hannov, Ldskr, G, 26/8 do. 26, uf. 81.12,81/ 7 | LE do, do. 27, tg. 82/8 Emden Gold-Anl. E G his Gn RRESI 1096. 13. 1981 Kassel Ldkr.GPf.1,kb30/8 240, Le» 19e do, do. R. 2, kdb, 31/8 , do. R. 4, kdb, 3

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do, do, E.9,uk.b.33 d) Stadtichaftten,

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83 Mecklbg. - Schwer. NM-A, 28, uk. 1.3. 33

7h} do. do. 26, tg. ab 27

daß mit einer Aenderung des Artikels 54 der Reichsverfassung absolut nichts getan ist, daß wix daduxch aus den sogenannten „Krisen des Parlamentarismus“ niht herauskommen. Denn selbst wenn die Minister, die sich auf den Reichstag nicht mehr stüßen können, im Amte blieben, wenn sie vom Reichspräsidenten

Kleinigkeit gegenüber den Problemen, zu deren Lösung wir wohl im Frühherxbst dieses Fahres aufgerufen mod. Was kann ih Fhnen heute sagen? Jh kann FJhnen \te_frezaß erfüllt werden soll der Wunsch, das Beamtenvertretungsgesez recht bald vor-

zulegen, ebenso die Reichsdienststrafordnung, daß das allgemeine

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86,25b 186,25b 79,756G 179/75 G

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Ordens- und Titelverleihungen nicht befriedigt werden sollte. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)

Jh freue mih darüber, daß der Herr Kollege Leicht einen Grundsaß betont und anerkannt hat, den ich von Anfang meiner amtlichen Tätigkeit an immer als Richtschnurx meines Handelns betrachtet habe, daß nämlich cin starkes Reich und ein starker Staat selbst in der Lage sein sollten, nicht nux den Schuß des einzelnen Staatsbürgers, sondern auch den Schuß des Staates und der staatlichen Einrichtungen zu übernehmen. Von diesem Grundsay aus habe ih meine ganze Tätigkeit vom Jahre 1920 an geführt, als i die Organisationen aufgelöst habe, die sich zwar angeblih zum Schuß der staatlichen Einrichtungen zux Verfügung gestellt hatten, die aber im Effekt ihres Wirkens niht ein Ferment der Beruhigung, sondern der Beunruhigung und damit s{ließlich eine Schwächung der staatlichen Autorität darstellten.

Wie begann ih denn meine Tätigkeit, Herr Kollege Leicht? Jh mußte mih zunächst — abgeschen von der Auflösung von Arbeiter- und Ortswehren im Norden Deutschlands — gegen Organisationen wenden, die von den bayerischen Landsleuten des Herrn Kollegen Leicht ins Leben gerufen wovden waren, vom Forstrat Escherih und seinen Freunden. Jch habe damals gerade von bayerischer Seite die heftigsten Anfeindungen erfahren, tveil ih der Meinung des Herrn Kollegen Leicht war, der Staat sei verpflichtet, den Schuß seiner Staatsbürger und den Schuß der staatlihen Einrichtungen selbst zu übernehmen. Jch habe des- wegen auch alle die Organisationen aufgelöst, die gestern und heute Gegenstand der Erörterung gewesen sind. Jch habe leider niht immer die Unterstüßung von allen Seiten der parla- mentarishen Körperschaften, leider auch niht die Unterstüßung der höchsten richterlichen Stellen in Deutschland gefunden. Was aber durch die Duldung des Stahlhelms und ähnliher Organi- sationen auf der einen Seite in unser öffentliches Leben eintrat, das konnte ih auf der andern Seite durch die Bildung des Rot- Frontkämpfer-Bundes usw. nicht wehren. (Abgeordneter Graf von Westarp: Und das Reichsbanner?) — „Die ih rief, die Geister, wevd ih nun nicht los“, das gilt von Jhnen, Herr Graf von Westarp. (Abgeordneter Graf von Westarp: Das Reichsbanner?) — Jch habe „undsoweiter“ gesagt. (Große Heiterkeit.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Herr Kollege Leicht hat die Frage an mich gerichtet, ob ih es ablehne, die Er- scheinungen zu überwachen, die erx in seinen leßten Ausführungen als fkulturwidrig bezeichnet hat. Ex meinte damit die Er- \scheinungen von Bild- und Druckwerken, die uns in den Zeitungs- kiosken, auf den Bahnhofsbuchhandlungen und an anderen Stellen entgegentreten. Jch habe niht nux im Ausschuß des Reichstags, sondern auch in der Protestversammlung, die sich mit der Zensur- frage beschäftigte und in der ih die Wiedereinführung der Zensur ablehnte, exklärt, daß man nicht nur die negative Seite ins Auge fassen dürfe, daß man nicht nur sagen dürfe: Wir wollen keine Yensux!, sondern daß man auch anerkennen müsse, daß es ein Anreißertum in Literatux und Kunst gibt (sehx richtig! in der Mitte), daß es Geschäftemawer und Sensationshascher gibt, die

Beamtenrecht im nächsten Frühjahr folgen soll, daß das Geseß übex das Reichsverwaltungsgericht hoffentlich noch in diesem Monat dem Reichstag zugehen wird — das is wenigsiens mein Bestreben —, daß ein Reichsbühnengeseß im nächsten Herbst dem Reichstag vorgelegt werden soll. Das alles kann ich JFhnen erflären. Jch muß dann aber gleich Schluß machen. Denn das Berufsschulgeseß zum Beispiel kann um deswillen nichi vou- gelegt werden, weil zu seiner Durhführung Reich und Länder nicht die erforderlihen Kosten in dieser Zeit aufbringen können. Vielleicht wird uns das nächste Fahr die notwendige Er- leihterung bringen, so daß wir dann auch dieser Frage näher- treten können.

Gestatten Sie mir, meine sehr verehrten Damen und Herren, daß ih mit ein paar Bemerkungen auf den bisherigen Gang der Debatte eingehe. (Zuruf von den Deutschnationalen: Auf das Reichsshulgesez!) — Das Reichsshulgesey is heute eben zu kostspielig, Herr Kollege Dr, Spahn! (Abgeordneter Dr. Spahn: J\ das der Hauptgrund?) — Einer der Gründe! Der Haupt- grund ist der, daß ih, wie ich schon einmal erklärt habe, nicht gern für den Papierkorb arbeite.

Es ist zunächst über die Wahlreform gesprohen worden. Der Herx Reichskanzler hat in der Erklärung der Reichs- regierung vom 3. Juli vorigen Jahres ein Geseh gur Abände- rung des Wahlgeseßes angekündigt. Dieses Geseß befindet sich in Vorbereitung und wird vorgelegt werden, wenn wir die großen geseßgeberishen Vorlagen des nächsten Frühherbstes hinter uns haben werden. Es handelt sich da um die geseß- geberischen Aufgaben, die sich an die Reparationsverhandlungen knüpfen, um wirtshafts- und sozialpolitishe Dinge, die ih nicht im einzelnen zu nennen brauche, da Sie ja über den Gesamt- komplex dieser Fragen unterrichtet sind. Jch glaube, es wäre — verzeihen Sie den Ausdruckl — ein Verbrechen wider das feimende Leben, wenn ih als Reichsinnenminister noch einmal alle die Bedenken unterstreichen wollte, die man vielleicht gegen die Ein- bringung éines Geseyes zur Aenderung eines Wahlgeseßes von vornherein äußern könnte. Fh muß deshalb eine gewisse Zurück- haltung beobachten, halte mich aber doch für verpflichtet, die großen Erwartungen, die man an eine Aenderung des Wahl- geseßes knüpft, auf das richtige Maß zurückzuführen. (Sehr rihtig! bei den Sozialdemokraten.) Selbst der Herr Kollege Dr. Külz is mit mir der Meinung, daß das Proportionalwahl- system beibehalten werden muß, weil sih die zu einer Abände- rung der Verfassung notwendige qualifizierte Mehrheit in diesem Hause nicht finden würde. Was bleibt, ist also eine andere Wahlkreiseinteilung, vielleiht auch eine Aenderung, eine

Beschneidung der Reichsliste. Ob aber damit die Wünsche aller derjenigen erfüllt werden die heute -— (Zuruf von den Nationalsozialisten: Ob die Demokraten damit zufrieden | wären!) Diese Wünsche werden . ja nicht bloß - von der Demokratischen Partei geäußert, sondern es gibt auch im Zentrum weite Kreise, die der Meinung sind, daß eine

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dessen Vertrauen sie noch besißen, nicht entlassen würden, dann würde gerade durch die Unmöglichkeit des Parlaments, die Mi- nister zu beseitigen, die Gesebgebungsmaschine ins Stocken geraten. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Diesen Mis nistern, die das Vertrauen des Parlaments nicht mehr besißen, aber troßdem an den leitenden Stellen der Regierungsgeschäfte sien, würden doch die Parlamentarier nicht Akte des Vertrauens entgegenbringen. Sie würden ihre Vorlagen ablehnen, und dann bekämen wir einen Dauerzustand der Krise. Das sagt gaur nichts gegen den Wunsch, möglichst stabile Regierungen zu bekommen. Sie wissen ja, ih habe am Geburtstag diesex Regierung dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß sie möglichst lange, möglichst vier Jahre regieren möchte. (Abgeordneter Torgler: Sie geben sih auh die größte Mühe!) — Fawohl, Herr Kollege Torglerx, ih wäre eix schlechter Politiker — — (Abgeordneter Torgler: Fragt sich nux, auf wessen Kosten das geht!) — Zerbrehen Sie nicht meinen Kopf. (Heiterkeit. — Abgeordneter Graf von Westarp: Sie haben Ferien von den Krisen!) — Bis jeßt eigentlich noch mit einiaem Fug.

Bestatten Sie mir, meine sehr verehrten Damen und Herren, daß auch ich Fhnen meine Auffassung von den Feremiaden über die „Krise des Parlamentarismus“ einmal sage. Fch mache mir doch auch über diese Dinge meine Gedanken. Gibht es wirklih eine soiche Krise? Worin besteht sie? Fm. häufigen Regierungs- wechsel, werden Sie mix antworten, und in der Schwierigkeit, wichtige BVeseße zur Verabschiedung zu bringen. Haben Sie, meine sehr verehxten Damen und Herren, die Gewißheit, daß, wenn an Stelle des parlamentarishen Systems das alte Regime die heute dem Deutschen Reich vorliegenden Aufgaben zu lösen hätte, das leichter erfolgen würde? Haben Sie diese Gewißheit? Was man Krise des Parlamentarismus nennt, ist meines Erachtens sehr viel mehr — das ist eine Plattheit, ich geniere mi eigentlich,

es auszusprechen —, ist doch leßten Endes eigentlich eine Krise des

deutschen Volkes. Ständen wix heute nicht unter der Last der inneren und äußeren Reparationen, müßten wir nicht alles, was wir heute tun, mit einer ungeheuren Vorbelastung auf- bringen, ach, dann wäre das Regieren eine Freude, dann tvürden selbst die Herren von der Deutschnationalen Partei, einmal. in die Regierung gegangen, nicht sofort wieder — sagen wir — Ferien nehmen, wenn ihnen außenpolitisch einmal einige Wölkchhen am Firmament erschienen. Warum sind im Funi 1919 die Herren von der Demokratischen Partei aus8geschieden? Warum haben im Mai 1921 die Volksparteiler die Regiexung verlassen? Warum sind im Oktober 1925 nah ein paar Monaten Regierungstätigkeit die Deutschnationalen wieder freiwillig gegangen? Weil die un- geheuren Lasten der Ausführung des Friedensvertrags an jede einzelne Partei herantraten, und weil manche Parteien in der entscheidenden Situation glaubten, die Verantwortung für die Uebernahme dieser Riesenverpflichtungen niht übernehmen zu können. Jch nehme davon feine Partei aus. Man kann sogar die Zentrumspartei, man kann sogar meine Fraktion aus dem Jahre 1928 einbeziehen. Also, meine sehr verehrten Damen und

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| in % [101,5b 6 [1026 6

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Anleihe...

Gekündigte, ungekündigte, Rentenbriefe ohne Hins

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verloste und unverloste cheinbogen

und ohne

Erneuerungsschein (ausgenommen Posensche), 4,3%% Brandenb., agst.b. 31.12.17 4,3% S Oa

4,8% Hess,-Nass. ag

t. b, 31.12,17

4% Lauenburger, agst. b. 31.12.17 4,3%4h Pomm. ausgest. b. 31.12.17

4,089 4,38)

Posensche, agst. b. 31.12.17 reußische Vst- u, West-

au3gest, b, 31,12.17

4,3, 4,3 4,8 4,3,

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Anleihen dexr Kommunalverbände, a) Anleihen der Provinzial- und preußischen Bezirksverbände, Mit Zinsverechnung.

Brandenburg. Prov.

MM-A.28, kdb. ab 33 do. do. 26, ldb. ab. 32 Hann. Prov. GM-A. N. 1B, tilgb. ab 26 do.RM-A.R.2B 4Bu,5 do. do. N. 10, tgb, 34 . do. N.3B,rz,103 , do, Reihe 6 . do, Reihe 7 . do, M, 8, tgb. 32 do. do. R, 9, tgb, 33 Niederschles. Provinz MM 1926, rz. ab 32 do. do. 28, rz. ab 88 OstpreußenProv,RM- x Anl. 27, A. 14, uk.32 omm.Pr.Gd. 26, f, 80 Sachsen Prov, - Verb, RM Ag. 13, unk. 83 0. do, Au3g. 13 0. do, Ausg. 14 do. do, Ag. 15, uk, 26 do. do, Ausg. 16 A.1

Frankfurt a. Main do, Schayanw.,1928 Fürth Gold-Anl, v. Gera Stadtkrs, Aul.

Görliß RM - Anl.

Ausg, 19, tilgb. 82) Gold-A, 26, rz. 32

fällig 1. 4. 81 1923, kündb, ab 29 v.26,kdb,ab31.,5,32

von 1928, uk, 33

Hagen i, W. RM-=- Anl, v, 28, uk. 33 Kiel NM-Aul, v, 26, unk. bis i. 7, 31 Koblenz RM- Anl, von 1926, Uf, 31 do. do, 1928,11f,33 Kolberg / Ostseebad RNM-A.v.27, 13,82 Kölu RM-Anl,v,26, rz: 1, 10,29 Königsberg i, Pr, Gold Ag.2,3,uk.35 do, RM-Anl.,rz,28 do. Gold-Anl, 1928 Ausg. 1, unk, 33 Leipzig RM-Anl,28 Uf, 1. 6, 84 Magdeburg Gold-A 1926, uk. bis 1931 do. do, 28, uf, b,33 Mannheim Gold- Anleihe 25, rz, 30 do. do, 26, Unk, 81 do, do. 27, unk, 82 Mülheim a. d, Ruhr RNM 26, tilgb. 31 München Schayans- Mee L Nürnbg.GA.26u131 do. do, 1928 do. Schaganwsg,28 unf, bis 1931 Que pas Rheinl, RM-A,.27, uk.b.32 Pforzh, GA.26,rz,31 do. RM-A.27,rz,32 Plauen RM - Anl. 1927, tz, 1932 Solingen RM-Anl, 1928, 1k.1.10.1933 Stettin Gold - Anl. 1928, unk, 33 Weimar Gold-Anl, 1926, unk, bis 31 Zwickau RM- Anl. 1926, uk. bis 29