[63054] Afktien-Bierbrauerei Bürgerliches Brauhaus zu Stendal.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Mitt- woch, den 5, Dezember 1906, Nachmittags 2¿ Uhr, im Hartjeshen Restaurant (gr. Saal) in Stendal stattfindenden zehuteu ordentlichen Ge- neralversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht der Revisoren.
2) Vortrag des Geschäftsberichts.
3) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz des verflossenen Jah1es und Beschluß- faffung über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Verwendung des Reingewinns.
5) Ergänzungs- und Neuwahl zum Aufsichtsrat.
6) Wahl von Revisoren für das Geschäftsjahr 1906/07.
7) Uebertragung von Aktien.
Stendal, den 14. November 1906.
Der Auffichtsrat. Georg Leister.
[63041] . Terraingesellschaft Weißensee in Lig. ?# Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordeutlichen Generalversamm- lung auf Montag, den 10. Dezember cr., Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal des Herrn Joseph Stern hier, Mauerstraße Nr. 34, ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Neuwahl eines Aufsichtsratmitglieds an Stelle
des verstorbenen Herrn Theodor Marcus.
2) Beschlußfaffung über Beendigung der Liqut-
dation der Gesellschaft.
A. Es wird beabfichtigt, die nunmehr noch vor- handenen Grundftücke im Wege des öffent- lihen Verkaufs durch Meistgebot einzeln oder im ganzen zu verkaufen.
B. Es wird ferner beabsichtigt, die vorhandenen Hypotheken im Wege des öffentlihen Meist- gebots einzeln oder im ganzen zu verkaufen.
Zur Teilnahme an der T am na find diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien oder über solche lautende Depotscheine der Reichs- bank späteftens bis zum 6. Dezember d. J. bei den Herren Marcus «& Volkmar, hierselbft, Neustädtishe Kirchstraße 3, oder bei einem Notar E aben.
Den Aktien ift ein dopveltes Nummernverzeichnis beizufügen; ein mit der Quittung genannten Bank- hauses versehenes Duplikat dient als Legitimation für den Eintritt in die Versammlung.
Berlin, den 12. November 1906. Terraingesellschaft Weißensee in Liq. Ioseph Stern,
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[63048] Bekanntmachung. Generalversammlung der Aktionäre der
Kleinbahngesellschast Greifswald-Wolgast
am Mittwoch, den 12. Dezember 1906,
Mittags 1 Uhr, im Kreishause hierselbst. Tagesordnung :
Abänderung des Statuts der Kleinbahngesellshaft mit Rücksicht auf die durch die Erweiterung des Unternehmens bedingte Erhöhung des Grund- kapitals.
Zar Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschafts- Xafse z. Hd. des Rendanten Vogel in Greifs- wald wochentäglich während der Vormittagsdienst- stunden oder bei dem Bankhause von Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Haudelsgesell- saft in Berlin deponieren.
Die Stelle von wirklihen Depositionen vertreten auch amtlide Bescheinigungen von Staats- und Kommunalbebörden oder ihrer Kafsen über die bei denselben als Depositum befindlichen Aktien.
Hinsichtlich des bei der Deponierung zu beob- ahtenten Verfahrens wird auf § 17 Abs. 2 des Statuts verwiesen.
Greifswald, den 14. November 1906.
Der Auffichtsrat der Kleinbahngesellschaft Greifswald-Wolgaft. Graf Behr, Landrat, Vorsitzender.
[63053] Vereinigte Brauereien Aktien-Gesellshaft Gumbinnen.
Die neunte ordentliche Generalversammluug der Aktionäre der „Vereinigte Brauereien Aktien- gesells haft Gumbinnen“ findet Dounerstag, deu 6, Dezember cr., Nachmittags 4 Uhr, zu Gumbinnen im „Central-Hotel“ ftatt.
L Tagesorduuug :
1) Geshäftsberiht und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos vom 1. Oktober 1905 bis 30. September 1906.
2) Bericht des Revisors.
3) Festseßung der Dividende.
4) Entlaîtung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 22. November a c. ab während der Dienststunden im Kontor der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nah § 12 des Gesfellshaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis — ohne Dividendenscheine und Talons — oder Hinterlegungs\heine der Reichébank über die- selben und, falls ße nicht persönlih ersheinen, au die Vollmachten oder fonstige Legitimationsurkunden ihrer Vertreter späteftens am S8. Tage vor der Generalversammluug, also bis 3. Dezember a. c., Abends 6 Uhr, entweder bei der Gesell- \schafis8fafse in Gumbinnen oder bei der Nord- deutschen Kredit Anstalt in Königsberg i. Pr. oder Danzig eingereiht haben.
Eine halbe Stunde vor Beginn der General- versammlung findet die planmäßize Auslosung von Sypothefenanteilsheinen im Betrage von e 3500,— statt. Die durch das Los gezogenen Anteilsheine werden von dem der Generalver- sammlung folgenden Tage ab mit 4 103 — für je Einhundert Mark Nennwert an den Zahl- ftellen der Gesellschaft eingelöst.
Gumbinnen, den 14. November 1906.
Der Auffichtsrat. A. Prang.
„versammlung
die Anmalts[ifte desselben eingetragen worpen.
[62756] biefigen Rechtsanwaltsli?:e gelös{cht worden.
[62760]
[63046] Rüdersdorser
Dampfschiffahrts-Actieu-Gesellschaft.
Generalversammlung Mittwoch, den 5. De-
zember d. Js., Nachm. 4 h., im Lokale des Herrn Shmidt in Kalkberge (Mark). Tagesorduung:
1) Beschlußfassung über die Erhöhung des Grund- fapitals um 30 000 A durch Ausgabe von 25 neuen Inhaberaktien von je 12009 A sowie über die Art und Weise dec Ausführung dieser Kapital8erhöhung.
2) Beschlußfassung über Abänderung des Gesell- \chaftsftatuts :
a. des § 2, Zweck der Gesellshaft betreffend, (durch Wegfall der Worte „auf den Rüders- dorfer Ea eitgewane n
b, der S§ 95, 7 und 8 nach Maßgabe des Be- {luffes zu Punkt 1 dieser Tagesordnung, und Aufnahme der Bestimmung, daß neue Aktien zu einem höheren Betrage als dem Nennwert ausgegeben werden Eönnen,
c. des § 38, Stimmrecht betreffend (je 300 4 Aktienkapital berechtigt zur Abgabe einer Stimme) und
d. der §S 13 und 43 den Bestimmungen des _Handelsgeseßbuchs vom Jahre 1897 entsprechend.
Diejenigen Herren Aktionäre, welhe der General-
iwohnen wollen, werden gebeten, ihre Aktien bis zum 3, Dezember beim Vorstande zu deponieren.
Kalkberge (Mark), den 10. November 1906.
Der Auffichtsrat. Franz Lange.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.
Keine.
5) Niederlassung 2c. von ore, Nehtsanwälten.
In die Liste der beim K. Amtsgericht Hofheim zugelaffenen Rehtsanwälte ist der Rehtsanwalt Hans RNoseubeck dahier eingetragen worden.
Hofheim, den 10. November 1906.
K. Bayer. Amtsgericht. Kreß, K. Oberamtsrichter.
[62758] Bekauntmachung.
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. jur. Franz Oldermaunn hierselbst is zur Rechtsanwaltschaft bei dem biesigen Landgericht zugelafsen und beute in
Osnabrück, den 10. November 1906. Der Landgerihtspräsident.
Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Gebhard Dibben ist in der
Aürenshurg, den 12. November 1906. öniglides Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
Herr Tiburcio Lapatza aus Lerdo Stadt, Mexico, der seit dem 29. November 1898 ver- schollen ist, wird biermit aufgefordert, fih im dies- seitigen Kousulat der Vereinigten Mepxi- kanischen Staaten, Unter den Linden 33, inner- halb drei Monate zu ftellen.
Berlin, 8. November 1906.
Der Konsul : Julius Samelson.
[63069]
Der unterjeihnete interimistishe Repräsentant der Gewerkshaft „Consolidiertes Nordfeld““ zu Waldmohr (Pfalz) beruft hiermit gemäß S8 3, 6, 7 des NReichsgesezes vom 4. Dezember 1899 die Herren Besißer von Teilshuldverschreibungen der bypothekarisch s\ichergestellten Anleibe über 2000000 Æ vom 15./20. Januar 1901 ju einer Versammlung auf Moutag, den 10. Dezember 1906, Nachmittags 4t Uhr, im Hotel Rezte in
Effen ein _ Tagesorduung: 1) Bericht über die bisherige Tätigkeit der Gläubiger- !| vertreter. 2) Weitere Stundung der Zinsen und Amortisation. 3) Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern der Obligationäre. 4) Areigabe der verpfändeten Liegenschaften von der vpotbek zum Zweck des Verkaufs mit der Maßgabe, daß der Erlös zur Verfügung der Obligationärvertreter an die Essener Credit- Anftalt ausgezablt wird. Die Hinterlegung der Obligationen ohne Coupons-
i An Grundstücksreservekonto :
bogen muß ¡ur Wahrung des Stimmrechts späteftens ! am 7. Dezember 1906 gemäß § 10 des cit. | Gesegzes erfolgen; koftenlos für die Obligationäre kann dieselbe bei Herrn Notar Dr. Victor Nie- | meyer in Efsen gesehen. Zweibrücken, 14. November 1906. Der Repräsentant der
Gewerkschaft „Consolidiertes Nordfeld“. Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
[61419] Die „Gesellschaft für Bauausführungen, | G. m. b. S., Stuttgart“, ist durch Beschluß der | Gesellshafterversammlung vom 25. August 1906 auf- ; gelöft worden. Die Gläubiger der Gesellschaft ! werden hierdurch aufgefordert, fich bei dem unter-
zeichneten Liquidator zu melden. Benno Sqchueler, j Charlottenburg, Suarez;str. 35, i Liquidator der Gesellschaft für Bauausführungen, | G. m. b. H., in Stuttgart in Liquidation. |
Aus der [63044] Jacob Simon-Stiftung
sollen die Zinsen des Stiftungskapitals an zwei unbescholtene Bräute, welche mit dem am 16. De- zember 1876 verstorbenen Testator Herrn Jacob W Simon verwandt S sind, verteilt werden. Meldungen mit dem Nachweis der Verwandtschaft find bis zum 7, Dezember 1906 schriftlih zu rihten an Î den Vorstand der Gesellschafi Sachuafsath Kallah, zu Händen des Vorsitzenden Herrn Emil Pincus, Berlin, Nosenstr. 2/4.
[62129] ___ Vekanutmachung.
Infolge eingetretener Liquidation unserer Gesell- schaft fordern wir hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderung bei uns anzumelden.
Dampfschiffsreederei Hanseat G. m. b. H.
in Liquidation. M. Mitterhufen.
C. Kaiser. [62759]
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Oktober 1906.
ftiv
Kaffa und Wechsel M 83944375. 20 Guthaben gegen Effektenbe-
deckun 5 165 000. — Effekten 4 536 800. 43 Darlehen auf Hypotheken . . . 795 700. — Debitores 1 224 248. 59 Erworbene Hypotheken abzügl.
amortisierter Beträge. . .. 368 856 603. 94 Kautionseffektendepot 132 000. — Eigenes Bankgebäude Ö 500 000. — Deo. u. Sparfondsanlagekto. , 689 900. —
obilien und Utensilien .. . , 1. —
M. 3895 844 629,
— o
Aktienkapital Reservefonds S Amortisationszushlagsfonds I. Amortisationszuschlagsfonds IL . Disagio- und Zinsreserve . . . , Agiokonto gemäß § 26 des Hypo- thekenbankgeseßes 862 641. Nea u. Sparfondsreserve , 706 517. — nkündbare Hypothekenbriefe. . „ 336 652 977. 50 132 000. — 2 075 995. 59 1415 941. 74 5 741 555. 38
M. 385 844 629. 16 Berlin, im November 1906. Der Vorstaud.
das Ausweis der Shwarzburgishen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Oktober 1906.
Aktiva. Kassenbestand . M 248 555. E e ree de de LOSO A E «s + «s e 6 V OEL MPNTOTOTTeNTIaIdO . . . « - e S Lombarddarlehen .. , . . - 1519008. Bankgebäude und Mobilien . 31 590. Jadcht eingeforderte 60 9/9 des
Aktienkapitals . . . . . . , 1500000. ee S a s o e or a A AOS
é 7 305 534.
#4 2 500 000. —, 222 2090. 65.
4 676 613. 86.
60 000. 947 000.
Kautionen E Dividenden und Coupons . . . , Kreditores
j Passiva. E E e Ca Le E R e ma
O... «e 6 O E c O Ol
é 7 805 934. 52. [62742]
Vilanz ver 30. September 1904.
s E t 29/59 Grundftückskonto 497 574/30 Kontokorrentkonto
498 09087 Verlin, 30. September 1904.
B né Beschluß der Gefells ur uß der Gefellshafterversammlu 1. Nov. 1906 tritt die „G. Ludwig Bn S Fabrik chemischer Produkte Gesellschaft mit beschräukter Haftung“ in Liquidation. Zu Liquidator wurde der Kaufmann Max Sid Friedenau, Cranacstraße 19, bestellt. Gläubiger werden bierdur aufgefordert, ißre Ansprüche bei dem Liquidator geltend zu maten. g Ern, dn e Zoreber T
+ Ludwig Soffmaun Fabrik chem. Pr
in Liqu. Schmidt. Produtte
[57268]
Roftenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die j Versetzungen zur Beschaffung von Wo A daa
neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit Agenten bedienen, werden hiermit auf den gfeit ba
kostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesißervereinen bestehenden
Wohnungsnahweisinstitute aufmerksam gemaht. Es erteilen bei Woh: nungsbedarf kostenfreie Auskunft iu:
Braunschweig : Geschäftsstelle des Vereins de Grundbesitzer, Casparistr.-Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus- und Grund, besizervereins e. V., Herrenstr 24.
Bromberg: Geschäfts'telle des Vereins de Grund- und Hauébesizer, Gammítr. 15 1.
Dresden: Bureau des Allgemeinen Hausbesiger, vereins, Scheffelstraße 15 1, Herr Stadtrat Leutemann.
Erfurt: Haus- und Srundbesißertereln e. Y, Geschäftsstelle: Schlöfserstr. 26/27 I.
Görliß: Geschäftsstelle des Hausbesißervereinz,
por Fp. G E arburg a. E.: Bürger- u ausbesißtervereine Kostenlofer Wohnungsnahweis bard vie Ge \chäftsstelle, Rathausftr. 29.
Karlsruhe: Grund- und Hausbesigzerverein E. V, Vereinsbureau : Herrenstr. Nr 48, Wohnung anzeiger und Wobnungsnahweis gratis.
Kassel: Geschäftsstelle des usbesißervereint G. V,., Jordaníftr. 1 p, Fernspreher 33,
Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis gratit,
Kiel : Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesizer vereins, Preußerstr. 9.
Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grund besigervereins, Tragheimer Kirchenstr. 42 I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Hauk besitervereins, Ritterstr. 4 I.
Liegnitz : Grundbesigzerverein E. V.
Lüneburg : Geschäftsstelle des Haus- und Grurd- befißervereins, Bei der Michaeliskirche 10.
Müuchen : Geschäftsstelle des Grund- und Haut- besißervereins, Sonnenstr. 2.
Posen: Verein Posener Hausbesitzer, Vorsitzender Stadtverordneter H. Herzber g.
Roftock: Geschäftestelle des Vereins Rostoder
auvbesighr, Blücherplatz 1.
Saarbrücken-St. Johann-Malstatt : Geschäfts stelle des Haus- und Grundbesitzervereins für E g Saarsftädte in St. Johann, Viktorio straße 9.
Ges: era Geschäftsftelle:
öppenstr. 1, Zigarren andlung von P. Bayer.
Thorn: Pag: und Grundbesizerverein, Gy [châftsstelle : Baderstraße 10, Herr P. Meyer, Fernspreher Nr. 13.
Trier: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesißer vereins, E. V., EGlocktenstr. 9. Wohnung anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos.
Weimar: Geschäftsftelle des Hausbesitzervereint, Jakobstr. 14.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus- unt Grundbesigervereins, E. V., Luisenstr. 19, Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremder führer foftenlos.
Pasfiva.
Stammfkapitalkonto Hypothekenkonto Kontokorrentkonto Grundstücksreservekonto
498 09087
Grundstü-sverwaltungs- und Baubank sejenschaft mit beschränkter Haftung.
Neumann.
Debet.
RNückstellung 4 355/60 4 355/60 Berlin, 30. September 1904.
Gewinn- und Verluftkonto per 30. September 1904. E F E!
Per Grundstückékonto
Grundstüsverwaltungs- und Baubank s&escuschaft mit beschränkter Haftuns,
Neumann.
[62743] Aktiva.
¿ t A Kafsekonto
25/29 3 864/98
GSrundstückskonto 497 574/30
501 464/57 Berlin, 30. September 1905.
Vilanz ver 30. Sevtember 1905.
Stammkavitalkonto Hypothekenkonto Kontokorrentkonto
501 464/57
Grundstück-sverwaltungs- und Baubank Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Neumann.
Debet.
An Unkoftenkonto
2 093/39 23 6407 Berlin, 30. September 1905.
Gewinn- und Verluftkonto per 30. S-evtember 1905.
Kredit.
h | A 21 547/31] Per Grundstück8erträgniskonto
Grundstücksverwaltungs- und Baubank &-seaschast mit beschränkter Haftuns-
Neumann.
M 271.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre Konkurse, sowie die Tarif- und E Ib E der Ei
¡zeidhen, Patente, Gebrauchsmuster,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. November
ts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Z
1906,
1 eichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urbeberreckchtseintra rolle, über Warens enbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel E
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (n. 2714)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
[63135] Bekanntmachung. ; Die Patentanwälte Emil Heidenreuter, Martin Hirschlaff und Max Mayer zu Berlin find gestorben und in der Liste der Patentanwälte gelö\ch{t rden. “Berlin, den 14. November 1906. Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: In Vertretung: Rhenius.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.) 1) Anmeldungen.
Füz vie angegebenen Gegenstände haben die Nah- genznnten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klafsenziffer if jedesmal das Atitenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ift cinstweilen gegen unbefugte Benußung geschütßt. E la. C. 13703. Lagerung für Schüttelsiebe, deren auf- und abbewegter Siebrahmen beiderseits auf bogenförmigen, von verstellbaren Haltern ge- tragenen Blattfederpaaren aufruht. Colorado Fron Works Co., Maine Corporation, Denber, Colorado, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 15, 6. 05. 2a. S. 34373. Verfahren zur Herstellung von Hoblgebäck mit innerhalb des Gebäck3 liegender Füllung. Johann Marx Erdmann Hahn, Forfthaus Sahnpark b. Crimmitschau. 19. 12. 04. 3b, H. 37038. Kopfbedeckung. Mar Deß, Mürchen, Ohmftr. 14. 1. 2. 06. 4a. L. 21 901. Umfkleidung fürLamvenzylinder. Johannes Liudner, Noftock, Strandstr. 28. 7. 12. 05. 4c. P. 18312. Vorrihtung ium Absperren von Gasl[eitungen. Albert Pape, Nirdorf, Elbe- ftraße 18. 21. 3. 06. 4d. Z. 4713. Gas-Führungssheibe für mit selbftzündenden Glübstrümpfen zu benußende Brenner. L, Zucker & Co., Berlin. 27. 11. 05. 4g. B. 37 536. Invertlampe. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 28. 6. 04. 4g. M. 28 912. Eaaglühliht-Invertbrenner. E e R SEA Remscheid-Bliedinghausen. 6b. L. 21 938. Verfahren zur Herstellung eines alkobolfreien Getränkes aus vergorener Flüsfigkeit, insbesondere aus Bier, mittels des Vakuums; Zus. ¿ Pat. 160497. Hermann Linzel, Landsberger- ftraße 106, u. Dr. Carl Bischoff, Werftstr. 20, Berlin. 15. 12 05. 7c. A. 12467. Verfahren zur Herstellung von Flügelmuttern aus geshnittenen oder gestanzten Blechstüken. Abrie «& Kühne, Meinerzhagen i. W. 16. 10. 05. i, Sa. Sh. 24 893. Vorrihtung zum Färben, Waschen usw. von Textilgut. Franz Scharmann, Bocholt i. W. 8. 1. 06 L:
Sd. S. 38317. Wäscheklammer zum Festhalten der Wäsche auf der Bleiche. Johann Höschler,
Worringen. 17. 7. 06, Muldenplättmashine. Fa.
8d. T. 11 208. Heiurich Timm, Berlin. 7. 5. 06 8d. W. 24158. Einmuldenmangel. Fa. F. ter Welp, Tempelhof b. Berlin. 21. 7. 05. 9. B. 43409. Besenstielbefestigung. Georg Brüftle, Stuttgart, Rotenwaldstr. 16. 16. 6. 06. 9. M. 30 332. Halter für Besen und andere Borstenwaren. Carl Mikkin, Berlin, Prinzen- allee 21. 7. 8. 06. 9. W. 26322. Vorrihtung an Spülbürsten u. dgl., die den Handgriff derselben, falls die Bürste in einem Wafserbehälter liegt, stets an oder über der Wasseroberfläße \{chwimmend erhält. Mathias Weitz, Elberfeld, Islandufer 5. 12. 9. 06. 10b. G. 19309. Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Bindemittels für Briketts aus dea Abfallaugen der Sulfitzellulosefabrikation; Zus. ¿- Pat. 161 675. Gewerkschaft Eduard, Frank- uri a. M. 16. 12. 03. L0c, L. 22730. Verfahren zur Herstellung von Torfbriketts aus l[ufttrockenem, zerkleinertem orf in geshlofsener Kammer unter Benußung der natürlichen bituminöfen Stoffe; L L S L. 18 322, Hilmar Luedicke, Prostkergut b. Marg- grabowa O.-Pr. 7. 6. 06. Ile. W,. 25 125. Briefhalter mit einem ge- teilten Aufreibstift. Eberhard Wirth u. Joseph Willemann, Heilbronn. 27. 1. 06. LIIle. W. 25 141. Briefordner mit Lohvor- rihtung. Eberhard Wirth u. Joseph Willemaun, Heilbronn. 30. 1. 606. 12d. R. 21 170, Verfahren zum Auswaschen loser und an einer Aufwärtsbewegung niht de- binderter Filtermafsen dur von unten nach oben äeindringendes Washwasser. Hans Reisert, Cöln,
ubnégasse 34. 22. 5. 05.
12h. S. 23017. Verfahren zur Hinter- elnandershaltung von Hohspannungsflammen in inem Hochspannungsstrormkreis. Salpetersäure Iudustrie- Gesellschaft, Ges. m. b. H., Gelsen- kirhen i. Westf. 6. 7. 06.
12. O. 5116. Verfahren zur Darstellung von sein fristallifierter Soda ohne Hinterlaffung von “tutterlauge. Dr. Hermann Oftermaier, München, Schwabing. 23. 2. 06.
13a. D. 14409. Flammrohrkessel mit einseitig erweitertem Flammrohr und zwishen die freien Slirnwände dieses Flammrohrteils eingesetzten
Wasserröhren. Emile Debry, Lütti; Vertr.: Wilh. Hupfauf, Pat.-Anw., Düfseldorf. 22. 2. 04. I3a. S. 22137. Ueber dem Feuerraum von Wasfferröhrenke\}seln angeordnete Dee aus feuerfesten, ¿¡wishen den Wasserröhren hängenden CTeilstücken. Hermann Seidel, Berlin, Linienîtr. 158. 9. 1. 06. L13c. S. 37549. Elektrisher Wasserstands- anzeiger für Dampfkessel mit einem im Wafserstants- glas beweglihen Shwimmer, welcher zum Melden des zulässigen niedrigften und höchsten Wafserstandes den Stromshluß hberstelt. Alfred Haenflein, Wien; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Be:lin SW. 11. 2. 4. 06. 13d. K. 29502. Außerhalb des Kessels liegender Ueberhizer für Lokcmotiv- und andere Kessel. Wilbelm Kemmerih, Berlin, Kaifer- Allee 210. 2. 5. 05. 14b. G, 227802. Kraftmaschine mit um- laufendem Kolben. The Globe Rotary Eugine Company, Marion, Jowa, V. St. A.: Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 3. 06. 14f. P. 16861. Zwangläufige Flachregler- steuerung für liegende Dampf- oder Gaëmaschinen. Wilbelm Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 31. 1. 05. 15g. L. 21906. Typenbandschreibmaschine C4 An: Franz X. Loth, Aachen, Jakobstr. 27. 2 O5. 15g. Sch. 22755. Vorrihtung zur Erzeugung vershiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmashinen. Franz Schüler, Berlin, Grimm- rale 24. 17. 10. 04 15g. Sch. 25314. Vorrihtung zur Erzeugung verschiedener Schaltweiten des Papierwagens von Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. Sh. 22755. Franz Schüler, Berlin, Grimmftr. 24. 16. 3. 06. 15g. U. 2037. Vorri®tung zum Schreiben in Tabellenform an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 172038. Union Typewriter Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Svring- Sans u. Thb. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. ¿ i L L7a. R. 23 389. Einrihtung zum Nückführen der noch unverdampften Kälteflüssigkeit aus der Saug» leitung des Komprefsors in die Ein'prizleitung. Heinr. Rockstroh, Marki-Redwit, Bayern. s. 10. 06. 17d. G. 22499. Einspritzkondensator. W. Graaf «& Compaguie G. m. b, S., Neu- Ruppin, u. Hans Mikorey, S{öneberg. 1. 2. 06. 20c. F. 20 734. Aus mehreren Trittstufen zusammengesezter Auftritt für Eisenbahnfahrzeuge. William Ganot Felkner, Town of Sebree, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 10. 05. 20g. G. 21 610. VorriEtung zur Vernichtung der lebendigen Kraft von Eisenbahnzügen beim Ver- lagen S Bremse. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. ECs Ce O, 20i. G. 21 032. Streckensicherung unter Mits- wirkung des Zuges. Gesellschaft für Strecken- fiherung, G. m. b. H., Berlin. 1. 3. 05. 20i. V. 6479. Signaleinrihtung für Eisen- bahnzüge mit Luftsaugebremsen. Vacuum Brake Compauy Limited in Loudon, Generalreprä- sentanz in Wien, Wien; Vertr.: A. du Bois- Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 3. 06.
201. S. 38 533. Fabtbrahtlumer für die Kontaktrollen elektrisher Fahrzeuge. William Jasper Hiutou, Danville, V. St. A.; Vertr.: M. Schmey,
Pat -Anw., Aachen. 16. 8. 06. Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß 20. 3. 33
dem Unionsvertrage vom 14 12-00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 8. 05 anerkannt.
21a. B. 42 676. Körnermikrophon. Richard De E Co., Elektrotechnische Fabrik, Berlin. 0. 3. 06.
21a. D. 14623. Staltungsanordnung für Gruppenanruf in Fernsprehämtern, bei welcher der Anruf der Gruppen mittels vershiedenartiger Grdung der Teilnehmerleitungszweige auf der Spreh- stelle und infolgedefsen vershicdenartigen Zusammen- wirkens von Anrufrelais im Amte bewirkt wird. De Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 4. 04. 21a. D. 16 627. Einrichtung zum Verkehr zwischen den an ein selbsttätiges Fernsprewamt an- ges{hlofsenen Teilnehmern und dem durch Beamte be- dienten Ortsamt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. §., Berlin. 15. 1. 06.
21a. D. 16691. Staltungsanordnung für Fernsprehämter mit getrennten Anrufverteilungs- und Teilnebmerverbindungspläßen und selbsttätiger Beseßtsignalisierung zwischen den an einer Spre“ verbindung zusammenwirkenden Beamten. Deutsche Telephouwerke G. m. b. H., Berlin. 1. 2. 06. 21a. M. 28 699. Vorrihtung zum Anrufen einer beliebigen von mehreren an derselben Leitung liegenden Teilnehmerstationen, roelche in die Leitung vor jeden Sprechapparat eingeschaltet, und deren Saltvorrihturg zu einem einmaligen synchronen Umlauf dur ein Uhrwerk bewegt wird. Dr. Friedrich Mehus, Königélutter. 7. 12. 05.
21Ia. T. 10479. Fernsprehapparat mit ein- gebauten Postshaltern, durch deren Umlegen der FernspreWappyarat an das Stadtfernsprehneß an- ges{hlossen wird, während er in der Ruhelage des Postschalters mit dem Privatnez verbunden ift. Telephou-Fabrik Akt.-Ges, vorm. J. Berliner, Berlin. 14. 6. 05.
21a. T. 11 100. Staltung für Fernsprech-
1 zist p ch fann dur alle Postanstalten, in Berlin n j die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen | Je [Fu
Vom „„Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 2714. und 271 B.
dres beträgt
anlagen nas dem Zentralbatteriesyftem mit Haupt- und Nebenstellen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietush & Co., Charlottenburg. 15. 3. 06. 2Ila. T. 11247. Elektromagnetishes Dreh- sfignal. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie- tusch «& Co., Charlottenburg. 26. 5. 06. L: 2I1c. A. 13387. Gesperre für elektrische Schaltapparate. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 16. 7. 06. 21Ic. B. 42631. Elektrisher Fernschalter für Starkftröme. Alfred Blackmore, Kensington, Engl. ; Vertr. : N. S@erpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 826. 3, 06. 2Lc. K. 30093. Mast für Freileitungen. M. Kasftler, Bendlikon b. Zürich: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmfen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 8. 05. : 2I1c. M. 25 438. Steuervorrihtung zur selbst- tätigen Zu- und Abschaltung von Wechselstromtrans- formatoren. Jules Auguste Emile Mariage, aris; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, „Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 5. 04. 21d. M. 29 566. Bürstenhalter. The Morgan Crucible Company, Limited, Baitersea, Gnal. ; Vertr. : A. Lol u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.8. 10. 4. 06. 2I1le. B. 43967. schiedenen Einheitspreis. Adrian Baumaun, Zürich; Vertr. : Max Werner, Pforzheim, Gym- nafiumstr. 38. 30. 8. 06. s 4 21e. H. 38 060, Elektrizitätszäbler für Wechsel- strom. William Hamilton u. Ferrauti Limited, ollinwood, Engl. ; Vertr. : H. Heimann, Pat.-Anw., erlin SW. 11. 12. 6. 06. i : 21e. J. 9186. Kombination zwischen Elektri- zitätswattstundenzählern und Zeitzäblern. Jsaria- Zähler-Werke G. m. b. H., München. 9. 6. 06. 21e. Sch. 26093. Werkzeug zum Untersuchen elektrisher Leitungen. Alfred Scheibler, Aarau, Schweiz; Vertr.: E. Boehm, Pat.-Anw., Berlin S. 42. 15. 8. 06. : 21f. C. 13 647, Befestigungsvorrichtung für Bogenlampenglocken. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmuéstr. 2. 24. 5. 05, f : 21f. §. 37212. Seilentlastungsvorrihtung für Bogenlampen. Gebr. Sannemaun «& Cie., W. m. dckD., Diren. 22G 21f. J. 8788. Bogenlampe mit einer ab- gestüßten Elektrode, mit der die andere Elektrode fest verbunden ist. Franz Janecek, Karlin b. Prag; Vertr. : R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24 11. 0D. 21f. L. 22205. Egalisierverfabhren für Glüh- körper aus Wolfram und aus Molybdän. Johann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 2. 06. s 21f. R. 22635. Einrichtung zum Anlafsen von Bogenlampen mit aus Leitern zweiter Klasse und Vorwärmeelektroden aus Leitern erster Klafse bestehenden Elektroden. Albert Ricks, Groß-Lichter- felde, Verl. Wilhelmstr. 28 a. 20. 4. 06. y 21f. R. 22725. Elektrishe Bogenlampe mit feststehenden Elektroden, die in einer beim Brennen der Lampe mit Gasen oder Dämpfen gefüllten Glocke es sind. Albert Ricks, Gr.-Lichterfelde. 4. 5. 9D. 21f. S. 22 915. Bogenlampenelektrode. Samuel Spie, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 6. 06. 4 21g. F. 20714. Zug- und Druckmagnet für Einphasenwechselstrom. Felten & Guilleaume- Lahmeyerwerke Akt.-Ges , Frankfurta. M. 30. 9, 05. 21g. S. 35247. Nöntgenröhre mit einer in einem Nebenraum der Röhre angeordneten Hilfsanode. Fa. W. A. Hirscchmaun, Pankow-Berlin. 26. 4. 05. 21g. P. 18 788. Elektrode für Vakuumröhßren. Polyphos Elektrizitäts-Gesellschaft m. b. H., München. 4. 8. 06. 24f. L. 21259. Sgwürvorrihtung für Feue- rungen mit ftändig im Feuerraum verbleibender Vorshub- oder Schürvlatte. Edward Lane, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 30. 6. 05.
Für diese Anmeldung O der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Armeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom d. 7. 04 anerkannt.
24g. P. 18668. Funkenfänger. Heinrich Paulus, Aachen, Lütticherstr. 32. 29. 6. 6. 24i. O. 4739. Feuerung für in tragbare Oefen eingeseßte Dampfkeffel. Mendel Owtschinski, Smolensk, Rußl.; Vertr. : Dr. B. Oettinger, Pat.- Anw., Berlin SW: 61. 4. 1. 05. E 25b. D. 15 633. Klöppel für Flechtmaschinen mit einem unter Federwirkung stehenden Fadenspann- gewiht. Demiug Braiding Compauy, Provi- dence, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 2. 05, 26b. E. 11257. Ajzetylenentwickler, bestehend aus einer in Kammern geteilten drehbaren Trommel, innerhalb welcher der Karbidbehälter mit der Ent- wicklungskammer durch einen mit s{rägen Platten versehenen Kanal in Verbindung steht. Adalbert Lyon Eaftmau, Bridgeport, Conn., V. St. A.; A Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 10. 05.
26c. A. 12368, Mit Wasfsermotor betriebene Karburieranlage, bei welcher der Stand der Gas- sammelglockde den Zufluß des Betriebswassers be-
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih ersheint in der Regel tägli. — Der 1 M50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
ertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30
ausgegeben.
herrscht. Acrogeugas-Gasgesellschaft m. b. S., Hannover. 8. 9. 05.
26c. N. 21610. Karburator, bei dem die Karburierflüssigkeit dur eine Zerstäuberdüse in den Verdampfungsraum gesaugt wird, und ein feder- belastetes Ginlaßventil für die Zusaßluft in einem pom Verdampfungsraum getrennten Raum ange- bracht ist. Georges Richard, Paris; Vertr. : E Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Franpuet a. M 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 9. On
26d. O. 4816. Verfahren und Vorrihtung ¡um Waschen von Gasen. Dr Emil Ott, Zürich; A “ Wilh. Hupfauf, Pat.-Anw., Düffieldorf. L 3:00,
27b. W. 25 S07. Pumpenanordnung für Kon- densationSdampfmaschinen. William Weir, Cath- cart, Schottl. ; Verir.: A. Speht u. J. Stucken- berg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 29. 5. 06.
27d. T. 9538. Strablgebläse. James Tinsley, Bridge House, Ebbw Vale, Engl. : Vertr.: Dr L. Gottiho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14. 3. 04. 29b. T. 160 915. Verfahren zur Herstellung von Films und von Ueberzügen über natürliche Ge- spinsifasern, Gewebe, Papier u. dal.; Zuf. z. Pat. 170051. Dr. Friedrih Todtenhaupt, Deffau, Haidestr. 83. 6. 1. 06.
30e. B. 40337. Mit Stützarmen versehener Gürtel zur Sicherung des mens{chlihen Körpers in einer bestimmten Lage. Andrew Breslin u. Ioseph Lees, Summit Hill, Pennfs., V. St. A.; Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 26. 6. 05, 30e. D. 16 800. Sarg mit im Deckel be- findliher, durch eine vershiebbare Zierleiste zu vers dedender Glasscheibe. Adam Dux, Cassel, Marställer- play 8. 2. 3. 06. :
30e. M. 28 679. Zweirädriger Krankenwagen. Paul Müllenmeister, Zachen, Leonhardtftr. 17. d 12. L
30f. A. 12125. Warmluftbläser. Marx Aron, Berlin, Alexanderstr. 44. 14. 6. 05.
3LIlc. D. 17028. Verfahren zur Herftellung eines Modellpulvers aus Kork. Deutsche Form- Staub-Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 4. 06. 3Ic. F. 21743, Drehbarer Formtisch zur Aufnahme senkrechter Rohrformen. Friy Fexer, Freiburg i. B., Baslerstr. 34. 9. 5. 06.
Zläc. N. 22623. Verfahren und Prefse zum Verdichten von Metallblöcken in der Gußform. Heinrih Reiftig, Crefeld-Bockum. 19. 4. 06, 32a. M. 29820. Zrweiteilige Kopfform für vorgeformte fertig zu blasende Glashohlförper. J. A. Miller & Co., Berlin. 23. 5. 06.
32b. B. 42522. Verfahren zur Herstellung von dunklem Glase aus Braunkohlenashe. Franz Heinrich Beer, Berlin, Wafsertorstr. 42. 15. 3. 06. 32b. F. 21 158. Verfahren zur Herstellung von Metallstegen für Kunstverglasung. - Friß Frie, Braunschweig, Kreuzstr. 114. 15. 1. 06.
33c. L. 22376. Lockenwickler. Margarete Laun, geb. Knab, München, Färbergraben 30. 27. 3. 06. 34b. S. 38391. Maschine zum Zerschneiden oder Zerteilen von Brot, Fleischwaren u. dgl. in Scheiben oder Streifen mittels eines umlaufenden Mefsers. Heinrich F. Hambruch, Klaus Groth- strafe 99, u. Carl Wullenweber, Rödings8markt 73, Hamburg. 27. 7. 06. z
34e. K. 32326. Verstellbarer Vorhanghalter zum Aufraffen von Vorhärgen. Maria Köhl, geb. Nies, Aschaffenburg. 22. 6. 06.
34e. St. 10057. Selbsttätiger mit Shwings- hebel versehener Gurtroller für Rolläden, die ge- bremst und festgestellt werden können. Sebald Stahl, Nürnberg, Hainstr. 12. 8. 2. 06. / 34f. B. 42659. Um den Hals legbarer federns der Serviettenhalter. Michael VBlümelhuber, Georg Reitter, Steyr, u. Friedrih Schwank, Wien; Dn Otto Hoesen, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 29. 3. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oefterreih vom 21. 12. 04 anerkannt. 34f. B. 43 600. Gefäßeinlage zur Herstellung und Frischerhaltung von Erzeugnissen der Blumen- E Clemens Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 9, C. 06. 34f. G. 23423. Aus einer federnden Klemm- vorrichtung mit angelenkten Haltebügeln bestehender Serviettenhalter. Otto Gafser, Magdeburg, Beau- montftr. 2. 30. 7. 06. 34g. G. 22624. Polfterung für Sen und Polstermöbel. Heinrich Geisemeier, Difsen,
Haun. 21. 2, 06. / 34g. H. 37195. Matraße mit Zellenein- teilung, Karl Hauser, Emmendingen, Baden. 16. 2. 06.
34i. B. 43694. Verbindung für zu einem Schrank zusammengeseßzte, voneinander lösbare Fach- abteile. Busch u. Toelle, Arnstadiï. 23. 7. 06. 34i. N. 8289. Verstellbarer Träger für Pulte urd Gestelle jeder Art. Hermann Neuberger, Mannheim L. 8. 1. 21. 2. 06. j 34i. R. 21342. Zufammenlegharer Tisch. Friederike Runau, geb. Prömper, Lübeck, Hürtertor- Allee 43. 3. 7.05.
34i. T. 10750. Zusammenlegbarer eiferner Gruppen-Kleidershrank mit Füllungen aus Streck- metall oder Drahtgeflecht. Fa. Carl Treeck, Dort- mund. 23. 10. 05. i
341. A. 12693. Garkochvorrihtung, bestehend aus einem ofenartigen Kasten, in dessen oberem Teile ih eine Aufhängevorrihtung für den Kochtopf be-
B t: f rant E