uleßt Major und Bats. Kommandeur im ä . 53, mit der ä m_5. Westfäl. Inf. Regt. E mien T ¿zum ferneren Tragen der Uniform des | des E bung Aen d Se Eer denalutierten Branntweins werden auf dem Wege der N ur Re]. beurlaubt: Gr. v. Matushka Frhr. v. To Staats- und Fi L : -Wehner, der | oder auch mit dem Denaturi r Renaturi Me ppvolc a Finanzminister reiherr d L M urierung8mittel dem men\ch{ch[ eung 9 r: reiberr von Rheinbaben | pugeführt, Durs diefe Manipulationen entgehen der Reihetufe (2 Dritte Beilage

ge des Präsidenten j Präs Grafen von Ballestrem, | 500000 ,% denaturierten Spiritus, obglei keine Industri Firma fi

d N ts. Aerzten unter Befö : zu Oberstabsärzten: die Stabs- und Bats. Aerite: Dr eförderung | Jnterpellationen, erklä e - P . 2 / rt der a : - Gardeschü enbats., bei dem Großherzogl. Me vor R S Staatsminister, St / können wir bei Gelegenheit dieser Vorlage in ei a7 a Ake des J. Bats. 3. Oberschle). Inf dee Boa bannt D T gotaleleelas des Jnnern Dr. Graf von wig R e M ja so eilig nicht, denn die ommisfig M 275. . 62, ren. Regt. König Friedrich 1. (4. Ostpreus. i: L ; nun, daß sie in Zukunft nur mit ei nteressen E Dr. Leuchtenberger des II E e Nr. 5, Der Herr Reichskanzler ist bereit, bei 90 000 1 rechnen fö mie einem Kontingent fri Ne. 113 Lei dem Bas. - Bats. 1. Unterelsäfs. Inf. Regts. nzler ist bereit, beide Interpellationen zu be- | lage an ei nnen. Ich beantrage die Ueberweisung der 3° unter Beförderung zu Stabbaten Ne S A as O Y Aerzten a E hoffe, daß die Beantwortung beider Interpell ationen E S C MPHER bon 21 Mitgliedern. er Vor (Sé&luß aus der Zweiten Beilage.) müssen wir uns in der Kommission damit beschäftigen, Gerade in | _2) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage tun- beim Inf. Negt. Hefsen-Homburg Nr.166, bei dem i Bai T A nächsten 14 Tage erfolgen kann. Mei etärdes Neihsshaßamts Freiherr von St E den legten Jahren ist der Nachteil der jeßigen Besteuerungsart [iht bald einen Gesezentwurf vorzulegen, dur welchen den gewerd- R Der Gegenstand wird hierauf einstweilen verla} eine Herren! Angesichts der bevorstehenden Neukontingenti.- ¡sPbotti ir, wi immer stärker hervorgetreten Frit iff ein SŸuy der | lichen Lehrlingen, jugendlichen Arbeitern, ArbetEErlBen Bt wird E jen. ist damit zu renen, daß in der nächsten Zeit di gentierung t Maishbottichsteuer find auch wir, wir haben | Starken und wirtshaftlich Vorgeschrittenen ; bei der Brausteuer | fu einer Fortbildungêschule zur geseßlichen Pflicht gemaht wird ; eit die Neuanlzy das oft gusgesproMen Wir sollten dieses Gese so schnell wie mögli | bier wird umgekehrt, je vollkommener L En E tier die H) die verbündeten Regierungen zu. exsaWen, Aera ee

u. Spaetgen, Fähnr. im Gardefüf. Regt., Frhr. v. Fürstenb und der Staatssekretär d i illi f Säbur, n X Etat. Ne t, M ering Fünt, im Fußart E L retär des Reihsshaßamts Freiherr von werd en. Die Verbrauchs x M diele Stigbraud mus anfan fis L: i: K 5 : D, nfra at zurüdckgeblieben. In einer Stadt bezi ine a bine D N d K l St { e Stadt, bedeht ein zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußijhen Saa sanzeiger. Berlin, Dienstag, den 20. November 1906.

Inf. Regts. Nr. 140, Dr. Shminck b

aber e ei der U 4 i oro bei dem Füs. Bat. Colberg. Gren. Rae Gu e in Neu- Soda l úr eine Aenderung der Di [teuer i : ] (2. Pomm.) Nr. 9, Dr. Swar) beim Gra) Next neisenau a E nn gelangt zur Verlesung die Jnterpellation der | von Brennereien einen ziemli ; nd der Staatssekretär hat ja eine Aenderung | wollte man den kleinen, unyollflommenen l er besteuern 2 von Preußen (2. Brandenburg.) Nr. 12, bei dem 11 rinz Carl g. Speck u. Gen. (Zentr.), betreffend die Verwendung der | Nun haben wir mi ziemli erhebliGen Umfang annehmen mj eben selbst zugesagt. W / | y umgekehrt, je voll: r der Betrieb und je größer die | seßentwurf vorzulegen, welher das Ret zur Anleitung von Lehr- Regts. König Friedrih der Große (3. Oftpreuß.) Nr. 4 at. Gren. als „Futtergerste“ verzollten Gerste als , Mal tes g Der : n wir mit der Vorlage, die Sie heute beschäftigt, de verabschieden, da sonst in der Zwischenzeit noch eine Reihe von neuen Ausbeute ist, eine desto größere Prämie veza t. Un mit diesem lingen nur solhen Handwerkern gewährt, welche zur Führung des beim Inf. Regt. Großherzog Friedrich S p ta er reis Auf die Frage des Präsi u zgerste“. vorigen Frühjahr eine Art von Warnungssignal auf , [hon in Brennereien ent tehen und das Kontin ent von 80000 1 bean- | System zu brehen, muß die Maischbottichsteuer geändert werden. | Meistertitels berechtigt sind.“ Schwerin (4. Brandenburg.) Nr. 24, bei dem IL Ln Et Interpellati e räsidenten, ob und wann die | Warnungssignal, das allen denen, di gerichtet, jy pruhen würden. Was dle Frage der Denaturierung anbetrifft, fo | Diese Steuer verleitet au sehr leiht ¿zu unredlihen Manipulationen ; Endlich lieat ein A Trimb . , bei dem III. Bat. Inf. Regts. on seitens der verbündeten Regierungen beántwortet | bei den Neuanla n, die es angeht, sagen sollte, daß f, spruVe 6s ganz besonders veranlagte Kehlen fein, die diese Pyridin- gelegentlich wird Maische abgeshöpft und die Ausbeute dadurch künst- E E Gn A gen von Brennereien ihrerseits niht bauen soll; ri als ein besonderes Genußmittel schäßen, und ein Genußmittel | lih erböht, das Gehalt des Brennmeisters fteigt ja mit der Auébeute. „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß j Fc kenne allerdings auch in meiner | Die Durschnittsausbeute beträgt jeßt 10,6 °/o statt der vom Geseß sich die verbündeten Regierungen über eine möglichst gleihmäßige Durchführung eines obligatorishen gewerblichen Fortbildungéss{hul-

von Winterfeldt (2. Obers{lef\.) Nr. 23 i s 4 93. werden wird, erklärt der auf eine offenbare Lücke in dem bestehe s | nden Z t C , À ranntwein doch sein. F s ff i f Gese Einstweilex, soll der D denaturierten Branntwein als besonders feinen | angenommenen 6 9/0. Die Steuer ist infolgedessen bis auf 11 M l D ung 16,01 Æ ausmacht, das ist wesens verständigen“,

Dr. Martineck, Oberarzt bei ità E ti mi Bis j „beim Sanitätsamt V. Armee- Staatssekretär des Nei Frei S Tre, nes D E S ur Kaiser Wilhelms- Meine Herren! D S Freiherr vonStengel: | meine Herren, war aber die Einbringung dieses Ges c Gegend Leute, die den tete va Wede E tair E i , er Vert Melhtlaniler 10 keit, Ue Sulee, | kuk tine Mätinikg:. bein holls Wi ¿ eßentwurfs dog Branntwein trinken, aber das sind doc seltene Ausnahmen. Jeden- | heruntergegangen, während die Vergüt S N den v E Ca S i R E L ; olle icherheit daraus erwasen sg] falls möhte ih das Zentrum bitten, von einer Kommissionsberatung | eine Prämie bis zu 5 #4 und mebr. Die Kommissionsberatung kann | sowie ein sehr eingehender Antrag der Sozialdemokraten Ge in Plön, dieser unter Versetzung E beim Kadetten- | Veranlaffung gegeben zu einigen weiteren Erörterun F bes auch in der Tat dex geseßlichen Regelung, dann bedar Abstand zu nehmen. zugleih die Wirkung haben, daß sie eine Vorbereitung für die große | (Bömelburg u. Gen.) auf Einführung einer Baukontrolle s e Dae tne EA Kabetlew | I Mila: zu eini E E lang ria den U a eines Geseßes, und es ist recht wohl zu A Abg. Wur m Spe Die Q me _ Zwet, es | und grundsäßlihe Umgestaltung darstellt, die bis 1912 doch ftatt- | und Ablehnung der meisten Vorschläge der Kommission. ungen. , wenn, jolange ein ; . | tig crechte Liebesgabe den Agrariern weiter zu erhallen ; Da finden muß. [l i Le E rut dal 5 solches Geseß nit vorliegt, in den La heutige n iat Sinu a Gesetzentwurfs und der Hintergrund, auf Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Au wir find für Kom- di E D orn eraus hat stets e E de missionéberatung, denn wir müfsen uns dort über die Einzelheiten der geben werten mise Sie ‘bat Tbee f Miéler Vorlage diese Kautelen i r L Cs Ï Ï I v m

5, Weineck beim Feldart. Regt. v ck Ee zu Assist. Aerzten die Unterärzte: gt. bon Peuder (1. Slef.) Nr. 6; | Diese Erörte ; zte: Baumm beim 2. Ostpreuß. Feldart. rungen und Erhebungen sind jedoch gegenwärtig noch | teiligten Kreisen noch ein gewi} j : ist der ei „ und gewisses Gefühl der Unsicherheit und tz O fch die schônen Worte aufbauen, die wir von, den Vorrednern l dem 11 Vorlage gründlicher unterhalten, als es hier im Plenum geschehen | Lt i STT r 5 : F nit in dem allgemeinen Befähigungsnachweis gesucht, sondern in einem

Regt. Nr. 52, Pieper beim 2. Ermlä i Zut

Beudirsobn beine Vor - Ecmländ. Inf. Regt. Nr. 151, | nit völlig zum Abschluß gelangt. Sobald dies der i 6

beim Inf. Negt. Freiherr do Ee 1 ace e 38, Grune ih die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten des Dei ia R dei E PADeiA ‘cbôrt haben. Man will die Herabseßung der Kontingentsziffer nur, i plenur beim 2. Westfäl. Feldart. Negt. Nr 92, K De r. 16, Bingel | darüber zu machen, an welchem Tage d N üeilung | un hat der Herr Abg. Speck soeben den Antrag ges um nah wie vor 45 Millionen Mark jährli aus den Taschen der | kann. Die Begründung des Entwurfs ist ret dürftig, sein Jnhalt T in l l D | Regt. Nr. 113, Grabow beim Sghles V m 9. Bad. Inf. | ist, die Interpellati ge der Herr Reichskanzler bereit | die Vorlage an eine Kommission zu verwei O O Bevölkerung in die Taschen der Branntweinbrenner überzuführen. | und Zweck aber keineswegs so harmlos, wie es der Abg. Holtz daritellte. | polizeilichen Unterfagungsrecht ; die Untersagung fann erfolgen, wenn Nr. 13 Schleswig-Holstein. Drag. Regt. | " ation zu beantworten. Haus die Vorlage sofort im Pl R Es fann heute niht mehr geleugnet werden, daß die 20 & Differenz | Der Shhaßsekretär spra von einem Warnungssfignal ; ob ein solches Tatsachen vorliegen, welche den Betreffenden als unzuverläslig er- ort m Menum hurWberaten „nud erleben in dec Besteuerung des fontingentierten und nihtfontingentierten | jeßt notwendig ist, darüber kann man sehr verschiedener Meinung | seinen laffen. n den Kommissionsvorschlägen fteckt immerhin ein fließen. Die Zentrale | sein. In der Kommission wird auch eher zu untersuchen sein, wie | sewihes Maß von Befähigungsnachweis insofern, als ein Mangel F an theoretiser oder praktischer Vorbildung demjenigen nicht ent-

Verseßt: Dr. Hobein, Oberftabs Auch dieser Gegenstand wird verlass

Z t Se - r en. oder ob ; pa ; / ] : Negis. König Friedrich 1, (4. Ostpreuß.) Nr, L un Fe Gren Es folgt die erste B Z O g le au ejne Kowinissión uonwéiseit: will, bas 9 u Spiritus E BE Branntweinbrenner | ie Zen t In d hen fei von Voigts-Rheß (3. Hannov.) Nr. 79: die Si Éd nf. Regt. treffend die B rjte Beratung des Geseßentwurfs, be- | ;, «4, Angelegenheit des Reichstags, und ih möhte meinerseits für Spiritusverwertung hat dafür gesorgt, daß sogar darüber hinaus | weit diese Aenderung der bestehenden Geseßgebung geeignet ift, dem O Acrzte: Dr. Bludau des Il11. Bats. Füs. Regt abs- und Bats. enb le Bemessung des Kontingentsfußes fü in diese interne Angelegenheit mih in keiner Weise einmis{e n den Agrariern noch mehr zufällt. Der Abg. von Brockhausen hat uns ein | Spiritusring sein Treiben zu erleichtern; es scheint ja etwas auch gegengehalten werden Tann, der die Meisterprüfung abgelegt hat. (Kurhef.) Nr. 80, zum I1. Bat. ifcnbalas D “n Gersdorff andwirtschaftlihe Brennereien. 27] das eine, meine Herren, glaube ih Gb eile einmischen. Aber falsches RNechenexempel aufgemacht über die wachsenden Unkosten für | im Gange zu sein in dieser Richtung. Wir sind nicht geneigt, Darin liegt eîn Anreiz oder eine Os zur Ablegung der Meister- onrad des II. Bats. 4. Westpreuß. Inf. Reats ‘N E Dr. Abg. von Brockhausen (kons.): Der Ent ; Abg. Speck doch sagen dü gegenüber dem Antrag des Herr die Branntweinbrenner ; tatsächlich find den Brennern dur dieses | künstliche Maßnahmen zur Hebung der Ausdehnung eines Ge- Ea ion A E Pn es Befäbiau der II. Bat. 3. Oberelsäfs. Inf. Negts. Nr. 172 “ Dr. B e zum | Ansicht meiner politischen Freunde nur eine aaa i Mas der geordnete mit Ie gr Aen, GY Mee, Ei Hot Get ungerechte Kontingentierungölylem Umer Ben Bouieile zugesGanzi | werdes M e A on S BesinbliGe: zu Äivelsed 0 stellt s e i}: sa Ta dar N E Di 'Mecleri 10 Hlipp ges ITL. Bats. Inf. Regts. von Winterfeldt 2. Ob rger welche durch die seinerzeit bier gepflogenen erba dnigreit erseßen, Ordn mit seinem Antrag auf Verweisung an die Kom, worden; bei der Maischraumsteuer wird ihnen hon seit mehr als | nügen. Die ganze Branntweinsteuergeseßgebung _hat sich zu L r 4 E A E Sai Mh a Mur E Ep ad T N T DG 3. Oberschles. Funf. Regts I Dodacet Ms Mer im Zweifel sein, ob es E Es e: da nihts weiter bezweckt, als in der Komuiissièe 10 Jahren Que Rüdvergütung gelt H G O M a Lu einer N der Jenes Ne Tie (A dedbalb tes E s N daß A4 Deifol besteht dh 3 T4 L, e : ; B . 02, ingen on 5 ( , ein | -nähere 5 « e, 10 ae 7 Millionen jährlich. ie Brenrsteuer sollte dem r Steuerzahler ausgewach|en. sollte les erflurte, und daran, weifel besteht, daß das Hand- der Große (3. Oftpreuß.) E tage A U König Friedrich | Maximum festiuseyen. Natdeee Ange 1 oder überhaupt ein entwurfs e E bekommen über die Einbringung des Gesetz R einen Norteil bringen. Aber wer zahlt sie? Der auch niht darauf beschränken, die Vorlage allein zu behandeln, | werk felbst über die „Einführung des Befähigungsnahwei]es nicht Gersdorff (Kurheff.) Nr. §0, Dr. Hillebrecht A Regts. von | neu entstehende Brennereien auf 20.000 1. E Kontingent für sp. der S gen der anderweiten Regelung der Maischbottichsteuer Brenner legt sie nur aus; zahlen muß si: der Konsument, die | sondern auch andere brennende Fragen, wie die Rückvergütung der einig ist, wenn auch im Baugewerbe speziell darüber eine größere elsä}. Inf. Regts. Nr. 172, zum Gardeschüßzenb é A: ats. 3. Ober- | 1902/03 das Kontingent auf 50 000 1 be festgeseßt und dann für | ?© p. der Steuerrückvergütungen und Prämien, und wenn er nidits Aermsten der Armen müssen diese Tribute, diese Unsummen an diz privi- | Maishraumj|teuer, in den Kceis ihrer Erörterung ziehen. Der Einigkeit herrscht als in den anderen Gewerben. _Um so größeres Ge- at.; der Stabsarzt: | daß man für die Zukunft diese 50 000 1 festleg ift, ist es notwendig, | weiter bezweckt, als auf der anderen Seite in der Kommissi A legierte Kaste der Brenner entrichten : das verelendete Volk muß | Staatssekretär hai ja erfreuliGerwene leme Ee Buse in e D L Se e Siaaioletrcite ais lggenaunen enen

i on no tes iche i tes chändli eise fronen. fte iederholt. Di tbarkeit dieser ganzen Ges Q gung® veises. Ver Staaks] C H ber e d diesen reihen Herren in dieser \{ändlihen Weise [ronen Punkte laut wiederholt Die Unhaltbar ser ganzen Gesetzgebung entgegenkommende Erklärung in der Kommission abgegeben und auch

Dr. Rauschke j : E chke an der Kaiser Wilhelms-Afkademie für das militär- | eventuell die in der jeßigen Kontingentsveriod legt, denn sonst würden | Erörterungen herbeizuführen in A d speriode n in Ansehung der Gefahr mißbräuglider Der Verbrau an Kartoffeln für die Spiritusproduktion ist keines- hat ja auch die Mehrheit bei der Beratung der Finanzreform Ug n Mebrbeit des Bundesrats dafür sein

ärztlihe Bildung3wesen, als Bats. A , . Arzt zum IL. Bat. 1. Unterelsäf. | {lecht ; entstebend j : ] er geftellt fle Um überbaupt vief ebenden Brennereien | Repraturi l iese s{chwierige Materie ent enaturierung des Branntweins, dann, meine Herren, sollte i f Z Felbo it de heoretis erkannt. Wi [l Flickwerk und Stückwerk | U verstehen gegeben, daß ° n, , sollte i denken wegs so umfafsend, daß deshalb dem armen Kartoffelboden mit der- | theoretisch anerkannt. Wir woben von Flickwerk und Stücwerl | würde, s{licßlih aber empfohlen, sich zunächst auf eine Resoluti / ln zu Hilfe geeilt werden muß: die Herren aber, die N n ag e t O Saug elne néhere Gellärung

Inf. Negts. Nr. 132; die Oberà

5. Badischen Inf. Regt. Nr E Dr. Dori beim | heiden zu können, muß i s v s : , : ; ien, man die Lage unseres ; daß g ; j 2 L : FBO L : i L gren. Regt. Nr. 109, Dr. Wi ¿um 1, Badischen Leib- | betrahten. Meine politis 7 g eres Brennereigewerbes man sich allerdings die Beratung in ei T ; inen Mitte nihts mehr wissen; die Beseitigun dieser Gesetzgebung liegt im Be L 1 nog G) U e 2 Hess. Feldart. Regt. Nr. 25 Rang beim 1. Großherzogl. | es niht zweckmäßig it P Freunde sind aber der Ansicht, daß | könnte. (Sehr richtig! rechts N Ee Kommission ersparen E N rteil ‘von dieser Gesezgebung ziehen, operieren sofort mit der Interesse der Steuerzahler und im Interesse der volitishen Moral. | 31 beschränken. Er stellte für die zweite Lesung eine nähere Erklärung 6. Bad. Inf. Negt. Kaiser Friedrich 111 N Art. Korps), zum | der Branntwein- und Breunsie eine Erörterung der s{wierigen Frage | erklären, daß wir a H ) Denn son heute kann ih hax Mes Flamme des Unfturzes“ wenn ihnen auch nur das Geringste Aba. S veck (Zentr.): Der Staatssekretär hat meine Aus- über die Stellung der verbündeten Regierungen in Ausficht. beim 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, zum 1 G e Porn emdnn müssen hervorgehoben werden. E die Hauptpunkte Absicht ia L ua gegenwärtig noch durchaus festhalten an der von ibrem Riesenprofit genommen werden soll. Der Verbrau der | führungen, die ih übrigens im Namen meiner politishen Freunde ge- Cou O O u eine O ate o ie, ih arin Agen f ° m. Feldart. Regt. | preise ist die Landwirtschaft darauf bi en Nückgang der Getreide- diefes X allernä&sten Zeit und womöglich noch in dem Laufe Kartoffeln für die Spiritusproduktion ift heute keineswegs mehr so | macht habe, mißver]tanden, wenn er glaubt, daß ih in der Kommission CFITEILVES s der Fommijhons n n Rillkür Tas : ingewiesen worden, die Roh- | ieses Jahres den angekündigten Geseßentwurf “ionell wie früber. Wir baben kein Interesse daran, diese Sviritus- | Aufshluß zu bekommen wünschte über die von den verbündeten | eing?wendet Hat, daß diese Vorlage der polizeilichen Willkür etnen E pentwurf wegen Aenderung de rationen Ie, ITUSET : : N olt Reai bndti i G S Ma weiten Spielraum lasse, so möchte id do darauf hinweisen, da E roduftion zu erhalten. Wir als Vertreter der armen Bevölkerung | Regierungen etwa beabsichtigten Maßnahmen hinsichtlich der Maish- | L Se E M E N A e daß bottisteuer. Wir wollen dort die Vorlage beraten. Zu der Be- die Gewerbeordnung _ heuke hon für gewisse Gewerbe dieje S polizeilichen Befugnisse \tatuterk. Es handelt sich also nicht

Nr. 2, Spitner beim 1. P ' . Pomm. Feldart. Regt. Nr. 2 D g „zum Drag. | produkte angemessen zu verwerten, um sie noch irgend etwas rentabel Maischbottichst ; e ihsteuer an den Reihstag zu bringen. (Hört, hört! produftion e é ; cs gen. (Hört, hört! sind nicht dazu da, Ihnen zu helfen, solhe ungesunden Zustände ¿u } 9 A „Bir wo N ee d e 6 af eine Verguickung zweier Gesegentwürfe die Verab- ; Se J E | 4 dhe zu | furQung, Las E N E r! E um ein neues Prinzip, sondern um die Ausdehnung eines bestehenden.

Regt. von Arnim (2. Brandenburg.) Nr. 12, Dr. Christian beim | maten. Hierzu gab es preuß. Inf. Regt. Nr. : s ; er y f gt. Nr. 148; die Assist. Aerzte: Luckow beim | Jahr herab. Erst bder E ie gingen von Jahr zu | gerade gegenwärtig im R =r; roduzenten fich mit den Ver- artig im Reichsschaßamt di ; \He Spiri S iî den Auslands- | schiedung beider verhint fönnte, hat den Staatssekretär wohl die : z JIüli U N er m ie betreffenden ÿ erbalten, ist der deutsche Spiritus zu Spottpreî}en auf den Aus ands iedung* beider verhindern tonnte, jefretà of S TA E . z D O radis 2. Rhein.) Nr. 28, Meyer beim Mever Snf. Rel M Goeben | deutsher Spiritusfabrikanten mit de „der Der! O markt, namentli nach England, geworfen worden. Eine Menge { Erfahrung von 1901 geführt ; aber damals lag uns der Denatu- Es is , o nicht es r day Js S aleit ares E erzogl. Melenburg. Gren. Regt. Nr. 89, Dr. Kr ¿zum Groß- | verwertung zusammenging, wurd r Zentrale für Spiritus- Was sodann die Frage der Renaturi rierungszwang und ein ganz neues Brennsteuergeleß vor. Fh möchte | gewerbe viele Ungeetgnete und unzuverlässige Dauleiler denden. ° . 89, Dr. Krauß beim | Darauf errihteten g, wurden die Preise einigermaßen stabil. | so könnte fie nah meinem D idibalics e des Branntweins betrifft, ist: aber der Staat im trauten Nerein mit der Zentrale für j Man hat ja oft die Beobachtung gemacht, daß namentlich die Grund- r. 37, Dr. S : s L afürhalten auch er j i virl ; if e i l. ihzeitig ri i den Staatssekretär die Bitte I ( 9 i ck Sitätoctae Et beim 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58, zum | und É wieder nah einem Fabrikationszwei ch erst bei der weiteren Spiritusverwertung hat die Preise auf Kosten der V IIORYE: der rig Sueie ig aur 0 a ga ee De - | Bauen zu veranlassen. Die große Mehrheit der Kommission war Suids . Armeekorps, Dietrich beim 10. Nhe:n. Inf. N wandte sich der Stärkefabrikation zu. Aber di votigéte Eesetzent ; C Wix verlangen vor ens e E E E fl pin g \{lofsen, diese Gefahrenguelle veritopfen zu helfen, da fie den D n. Ins. Negt. | das taten, ; ® er die Landwirte, die entwurfs recht wohl eingehend erörtert und zur Sprate ge radifale Reform der Branntweinsteuergeseßgebung überhaupt. Die : 1 m einn 1 f 7 F Ad Er 2 r. Ernst, Stabearzt beim Kolberg. Gren. Regt. Graf (De e N erfordert, auch Kohlen, wurden immer teu Es #{ch g Biebesgabe muß fallen; Pest aud der be E D 1 ae a die dafür D E Sriete 14 bilivorten. Dea e Ser etwaigen Nachteil der Austehnung der polizeilichen Befugnisse. t s ner gibt hierüber ausführlide zifernmäf rer. eint mir daher i - ¿ : g?n de g t Y ; ! ) ) : E A als Bats. Arzt des Füs. Bats., N l : e ziffe aher in der Tat niht erforderli, daß Alkobolismus l ¿Æ8 i Man wollte dadur jene Herren zu größerer Vorsicht in der Auë- bewilligt. 2 . „ Nachurlaub bis zum 31. Oktober 1907 | dies bestreiten, ab 9% gestiegen. Man wird A R nd mit der Frage ebraht. Die Begründung ist na unserer Meinung, namentlich : , er es sind Dur@(schni n. Wan wir Í f : ha sih mit der Frage | unang 5 g 1g g, e E ltunagsftreitverfab d ie Beschlü} @ [S1 Auf i U nittszablen f an die Kommi : i L ; ; E Eis im Verwaltungéstreitverfahren durch die Beschlüsse der Kommission der Etat B Dr. Ublen bats beit el übergeführt: | Unter diesen Umständen wird es seh s ändler abgib Lil es i Gee, fici 1h I M beschäftigt, ob Und wie Prie eingehen zu sollen. Wie gefährlich es | tishen Freunde verharren tros der Ausführungen von verschiedenen C i c S ange S 4 Moriß von Anhalt-Defsau (5. Pomm.) Nr. 42; nf. Regt. Prinz | des Kontingents für diejeni ehr {wer sein, eine Beshneidung | Anregung des j e », | Seiten auf dem Standpunkt, daß es niht zweckmäßig ist, andere | berei einer polizeilichen Bersagungsverordnung, ane uns zus Felten beim Füs. Regt. General Feldmarsall E E Aerite: | bedrängter Lage das Risiko auf Seis, die seinerzeit in sehr deseutt 7 G Herrn Vorredners die Reichs\haßtverwaltung fort lasten, bat sich schon 1902 gezeigt. Wir follten uns diese Er- nächst nit berühren; es wird abzuwarten sein, wle die Gerichte fich L E ra : ‘ c er § : E ên, 9 ivkaóde R us - S nov di T7 L B a ltt f i Latagd arg.) ( Blumenthal D ist aber jeßt weder Zeit roh E e en, vorzunehmen. efahr der Renaturierung des Branntweins ihre vollste fahrung zur Warnung dienen Lai t der neu zu gründenden Brennereien ist, die Boie mog on nell e fi Preußen oder für das ganze Reich gilt. O E ide Hage Wilbelmina der Niederlande (Hannov) Nr. 13, — leßtere beide t | deg! e Mitten, zu erledigen, Desbalb follte dieses Geseb, welthes | fortgeseßt in Verhand laben gun Der" Dee "Aba, Warm bat gemelot, dah es | fi dera Bden Tod et as e grober Parti auf: Gie | 2h, gu geaen fis Per uen (ade Wera ‘ie Vorlage pu ( “ n!erer einun 1 ; , weile In eran [u ; ; ; l e aeben onne [4 VAU]} n e , em Ur g c L G ce S N s , od 2 P S 5 E S E. 2 I E 2 E Dillenburger, Oberarzt beim 7. Bad. Inf. Regt. Nr. 142 [ : g mr irg des bestehenden Gesetzes | Sobald wir glauben t L einzelnen Burdesregierungen. unter dem bestehendea Gese. Ja, daß die ganze Landwirtschaft seßung einer Kommi möchte ih meinerseits s{lankweg bejahen. Wenn die Vorlage zum P IEA A ereMiE Nr. 142, auf | Verzicht auf eine Kommissionsberatung. genommen werden unter | Mißbräuche hier statifinden E E L e OES bas ciu ire f A ; geht, hat O O: e E Die Vorlage geht an eine Kommission von 21 Mit- | fein, aber es wird wenigstens ein weiteres Mittel ergriffen, um diesen \ i gc E ; »e h uns an die betreffende Landet- Burm. darf aber. in bezug - auf A esamtprodullion der | gliedern. | Gef. taegenzuwirken ; die Hauptsache ift und bleibt die Ein- T Der Abschied mit der gesetlihen Pension und der Erlaubnis einverstanden. Es ist eine Unbilligkeit, daß die B ; ; Kartoffeln nicht den Durchschnitt des ganzen Reiches zu_ Grunde g L L e : : | A ias grgeuznvirien; de B Den Dabei Un aa oft ragen ihrer bisherigen Uniform bewilligt: den Oberst 118 zum f cin H3 ie Brennereien, welche | zu sein. Jch kann auch des weiteren b c Auf der Tagesordnung steht sodann die zweite Beratung j O er A E Let Veite Mail : erstabs- und Regts. | Liter beschränkt sind, während âlle Situncci Menge von 50 000 | Zeit zu wiederholten Malen Sir: bemerken, daß gerade in der neueren ungeheuer großer Prozentsag zur Kartoffel und damit zur Spiritus- j 19 | auch in Resolutionen verlangt; näher wird darauf bei dem soziale Feldart. Regts. N Schwieger des Großherzogl. Mecklenbur L i: ten, die später entstanden rafantrâge gestellt worden find und produftion angebaut. Die sonstigen Wünsche des Abg. Wurm können | eine große Anzahl von Anträgen eingebracht. Außerdem liegen | einmütig auf den Boden der Fommissionsbeschlüfe. . Regts. Nr. 60, — beiden unter Verleihung des Charakters beabfichtigt, Eine solche Differenzierung war vom Gesetzgeber nicht | worden ist. Allerdings kann ih auch nit d Der Abs Reform des Brannlweinsteuergeseßen erer | dazu Berichte der Potitionsk ommi] vor. Staatssekretär des Jnnern Staatsminister Dr. Graf von Im Beurlaubtenstande. Befördert: , s s au) nit berschweigen, daß vereinzelt erre, T N i eseßt, ihre Notwendigkeit liegt ; at E i Nes. T Braunschweig). zitin Sage ju Kin u e: Wberarzt der | dem Höchstkontingent noch N Tonne nur gefragt werden, ob nicht mit | indessen Sate der Gerichte, in d R großer Widerstand gar nit enkgegengeieB", N gfe s | Abg. Freiherrn von W en O Metternich (Zentr.) wird die ad: E : L Li : : Aerzten: die Unter- | müssen hierbei aber aub die anderen Fragen der B , in deren Entscheidung wir ja unserseits ausgeführt hat. Jett handelt es sfih darum, der Unsicherheit ein ( l Meine Herren! Ih ‘möchte {on heute die Erklärung abgeben, Gti Bochum), Dr. Nagel (Erba), Dr. F rung bereinzieben, namentli die der Rückvergüt )ranntweinbesteue- Ob N Höchstkontingents herrscht. | gliedern verwiejen. | CEs E Sée (1 Mülhausen i. E.), Smolny (Sdweiduit), steuer. Es hat sich allmählich ein Prämiensbst a aer Maischbottih- | __— aber im übrigen der angekündigte Gesetzentwurf bier i i Dadurch, daß 1901 die Brennsteuer fiel, | wird, inhalts deren das Recht zur Ausbildung von Lehrlingen an die , Jockers (Straßburg); der Unterarzt der Landw. 1. Aufgebots: E beabsichtigt war. Die ursprüngliche Prämie erausgebildet, das diesem hohen Hause und auch in der Kommission 1 : urf hier in ein grcßer Schaden zugefügt worden. Ich glaube, daß auch das L SEAT. N b | Erwerbung des Meistertitels geknüpft ist. (Bravo! rets.) Es ist Der Abscbieo mi ! : gleide, obwohl bei dem Fortschritt d ist noch heute die | laufen wird, wie der Herr Vorred woh so glatt ber- Zentrum sich davon überzeugen wird, daß eîne Kommissionsberatung die Abänderung der Gewer S i ? wt f [ted mit der Erlaubnis zum Tragen ihrer bisheri x2uantum Material eine wesentli böbere Ausbeut é ] das vermöhte ih jedenfall ner anzunehmen geneigt scheint, niht notwendig ist. Man muß bedenken, daß bei den Neugründungen SS 35, 53 und 54 hinsichtlich Der Bauunternehmer). Die E I M E : (Aachen) ar pen Stabsärzten der Res.: Dr. Dedolph früber, sodaß jeßt eine Rückvergütung von 7—8 T E als Und ih möte E enfalls heute noch in keiner Weise zu überseben. von Brennezeien es lanlagen n dc X]. Kommission hat mit großer Mehrheit eine Umgestaltung ; „Baugewerksmeister“ ein entsprechender geseßliher Shuß in Zukunft 1. Aufgebots: Dr Ñ ¿e (I Hamburg); dem Stabsarzt der Landw. | {on bei O i y Hektoliter e deshalb glauben, daß es jedenfalls vorsihtiger ist und deghaib die betreffenden Herren genau orientiert lein müsen. Ih | der Vorlage beschlossen. gebots: Dr. Voigt (Swinemünde). : M L L los E die Aufhebung der Prämie beantragt b g stelle dem Zentrum anheim und bitte eê, seinen Antrag zurückzuziehen. | neuen Abjay 5 eingefügt erhalten: j Darauf wird um 6 Uhr die weitere Beratung auf D : Finanzreform bewilligten neuen Steuern # : gt. | gebung immerhin me f e : i: a 2 E a : N e E, S OAeE (Friedber,), Dr. Benthaus (Paderborn); | 24 Milli E g uen Steuern sollen nit aus- e hr empfehlen durste, auch bier Liquides mit nit von dem Vorschlage auf Kommissionsberatung zurücckzutreten, leiter sowie der Betrieb einzelner Zweige des Baugewerbes ist zu ; er Landw. 1. Aufgebots: Dr. Christiani (Königs- iUtonen nahbewilligen. Durch die Aufbebung der Prämie Nun ift der Herr Vorredner noch ziemlich d iten lex Baclage {n der Kom: User lagen, wen Ta A E ae beebieb bertun. | Dr. S i ; z enige Zl t : noch ziemlich weit auf ibrig iff i ñ nd führe enn auf f Szufkalsk i (Bromberg); den Oberärzten der Landw. 2. Auf- sprehende M e Prämie auf das dem Ausbeuteverbältnis B auf das übrige mission Gelegenheit geben, bessere Gründe anzuführen. Wenn auf Der Untersagung muß noch näherer Bestimmung der Landes- ! L - : E (Lübeck), Dr. Off Ben, M e Maß zurückzuführen, erhâltnis ent- | besondere auch in Ansehung der Kontingenti b M foste j l gen Zentralbehörde die Anhörung von Sachverständigen vorangehen, | Nr. 67 des „Zentralblatts für das Deutsche Reih“, J . rop (Münster); dem Assist. Arzt der Res.: Dr | der Maisbottit ß wegen der Rückvergüt gentierung noch längere Aus- so leben wir überhaupt in einer Zeit der Trg be dere a | heranateac n im Reich2amt des Innern, vom 16. d. M., hat folgenden ( s er‘ otti)steuer vorbehalten bleiben. X - rgulung u pr Benn die Drenner m us Or NRerwaltungsbehörde ernannt find. So- ! ; I der Marine. Diese V i iden. Ih hâtte aber gewünscht, der Beratung über diesen Gesetzentwurf womöglih an den Rahmen dem Branntweinsteuergeseß von 1887 ein Opfer g ¡ l Voraus Von der. YewEren E R 9 | nahme von Zivilstandsakten ; Exequaturerteilungen. — 2) Bankwesen: zeiti Fa orlage sollte nicht verabschiedet werden, ohne d ; , so ist ein Opfer, bei dem man fo gute Geschäfte mat, sebr leiht betriebe handelt, erfolgt die Ernennung nah Anhörung der Pand- | 0 O, — 278 g die Frage der Nückvergütung entschied L aß glei- | Lage, in kurzer Zeit uns üb ; j é | und Gewerbewesen : Bekanntmachung, betreffend die für den Pflanzen- ; leden würde. Die übrigen uns über alle jene Fragen noch recht ei [eis di Fah it dem Bestehen des Ge- x c — 4 [l d S S C eingehend eistung verdient, und in den 19 Jahren seit dem Bestehen de e R Q 2s i bie, @ eee dahin f liert 1 l _4) Zoll- und Steuer- ies wiederholten Erklärungen der Regierung über ei N L lihe Summe heraus. Die Brennerei __Ven neuen F 35a hat S ommijton N R bilbüs / | wesen: Ergänzung der Schaumweinsteuer-Ausführungsbeitimmungen ; er Branntweinsteuer heute niht au r eine Reformierung ur auf einen der Punkte, die der Herr Vorredner anges@nitt ist ein Gewerbe wie jedes andere und L eine Dev L daß Mangel an „theoretischer _(\tait „tehnisher“) Vorbildung | Zulaffung eines zollfceien Veredelungsverkehrs mit inländischen halb- E i ; eit E l ge]Qnilten niedrige Abgabesatz für den kontingentierten Teil laßt sih beute niht | als Tatsahe im Sinne des : e 1 von Gebrau 121, Sigung vom 19. November 1906. E L E für das Hektoliter, das er mit 9 4 versieuert bat L be- | ihn recht verstanden habe, unter anderem Fn N l rehtfertiger n der Konsumrückgang und damit die | denen gegenüber nicht geltend gemacht werden fann, welche | gegenständen heimkehrender Angehöriger des südwestafrikanischen r Neichsfkasse zurück. Vielleicht empfiehlt sih au, di F L & | Fall bekannt, oder er bat angeführt, es sei ihm ein Produkiionseinshränkung ist längît ausgegtic) „enane i l | j } olizeiwesen: Au8weisurg von Ausländern aus Beri fvrldt ai „ die Kontingente / ave von einem Fall gehört, in dem einem der lezte Grund für diese Vorlage. Die ganze Vergünstigung | oder Diplomingenieure sind oder ein gleihwertiges | dem Reichsgebiet. d ( E von Wolffs Telegraphishem Bureau.) priht nicht der Absicht des Gesepes, daß in einem einzelnen Bundes, | einem Jahre, in d l mng O Nai llen eine natürlihz Preisentwickiung son Zeugnis einer baugewerklihen Fachschule besigzen. Mangel | r. 60 des „Eisenbahn Herordunuas blatte", hans Tagesordnung: Jnterpellationen, betreff das von d i j i em er überhaupt nit gebrannt habe. Mei E O Aal {sti t die § i E S dee B e ' # ur Abhil ; betreffend Maßnahmen on den [andwirts{haftlihen Brennereien nit auf ; Herren, der Finanzverw i ; abe. Meine shröpft. Die ganze staatliche Vergünstigung ba! erst die Kartellbildung ; : j j # e : vom 18. d. T hilfe der herrshenden Fleis chteuerung, die konnte und das man deshalb den déwerblihen Beet werden | fannt geworden: E N ist von einem solchen Fall nichts be- möglich gemacht. ere di i solche Tatsache nicht geltend gemaht werden gegenüber Bau- | hat folgenden Inhalt : Nachrichten. — Gesamtverzeichnis derjenigen ! | en gab. Es Aba. D ! rets.) die ganze Teadenz des Geseßes von 1902 verwirft, muß au diese : LLETI L vestard b i l mäß § 90 der Wehrordnung zur Ausstellung Gert en Jahren einen Kontingenté\hein beko ; Antra 8. Dr. Paaf che (nl.): Wenn eine große Frakti ; | Verschärfung dieser Tendenz verwerfen. Die Vorlage Maurer-, Zimmer- oder Steinmeßgewerde bestanden haben. | von Zeugnifsen über die s als „Malzgerste “, ferner erste Becciunc Les Gua: | San : mmen, in denen sie g auf Kommissionsberatung stellt, so nd E as ib nit ab- will die bestehenden Brennereien süßen, die neuentstebenden benacteiligen, Außerdem beantragt die Kommission folgende Resolutionen: | Militärdienst berechtigt sind. rfs eines Gesehes, betreffend die Bemessung des Kon- | kann. ‘ber der Meaubies mus Bu vollständig Mdelidlen Gee nicht mit anderen Gegenstände. A f K also die Konkurrenz abwehren, und dem können wir nicht zustimmen. die verbündeten Regierungen „zu ersuchen : G ausge % Z utden. i Í - ¿ z 4 E C 5 j i und zweite Beratung des Gesezentw d gelprohen werden, daß es \chließ- bottihsteuer soll rah der Erklärung des Sabel, e Mail rihtet und die Motive der Vorlage rechnen wieder mit einer be- 1 ung Gesetzes, betreffend den Sóus rg ur Aenderung des en leßten Jahren durchaus nit im Einklang mit dem ß niht noch die F binei rs demnä) Leon Vermehrung der Brennereien. Wer ein Standesinteresse S as vor es für mem L ie Statistik und Volkswirtschaft. Geseßentwurfs, betreff ; ogeln, und des L großen rage bhineinarbeiten, die der A günstigen will, kann wird, daß besondere : : kei / end die Abänderun darauf dringen, daß d t er Abg. Speck angereg! natürli isbi i S im April 1904 wurde uns dies Neue Arbeiterwohnungen. ordnung. g der Gewerbe- Branntweinfteuer oes SUEe, des MeiGatages nah Reform der | iben. Wir würden in der Kommission nur dabi Ee Rie N in el etang der Í treter der Arbeiter bei der Kontrolle zugezogen werden ; 9 i . Mit dem denaturierten | kctishe Erörterungen über fernerltegende Seneafube L Ma vergütung gehalten wie beute von dem Staatssekretär und doch hat Bauarbeiter auf | Danzig für 655 000 4, um der neugebildeten Wohnungsgeuesien- e zu führen. man seitdem von einer Absicht der Aenderung nichts gehört; deshalb rrihtung 1

Drag. Regt. vo i ; O preu g n Arnim (2. Brandenburg.) Nr. 12, zum 5. West- | und die Stärkefabrikation Möglichkeiten : die Spiritusbrennerei | rechts) Und ih kann weiter b f d . Thüring. Inf. Regt. Nr. 71, zum Kadettenhauf 7 emerten, daß zu- dem Ende fonservi Um für Spiritus den Inlandépreis auf der Höh [ se in Plön E Ct ê onservieren. m für Spiri i bei der Unteroff. Vorschule in Plôn, Günther | edlungsfabrikanten zusammengetan haben, nachdem der Verband | Lestimmungen und deren Begründung f [iert e ormuli Z late Kadettenhause i r red Gewerbszweige leiden darunter, daß der denaturierte Spiritus zu teuer g 1 e ce seß vo l : ; e ssions ita 1 E O é i ; use in Karlsruhe, zum 2. Litthau. Feldart. Negt. | Brennerei eine große Anzahl von Landwirten nomals bitten, meinem Antrage auf Komuni e e Bitte stüdcksspekulanten oft genèigt find, durhaus ungeeignete Personen zum nereien. So \uchte man neue | Beratung dieses von mir soeben erwähnten noch in Aussicht steh Industrie, stets in die Höhe getrieben i Nr. 161 c unn Ñ nten, n Aussicht stehenden ndusirie, 1tets in die L s / L 2s , t : | , zur Unteroff. Vorschule in Jülich. hatten ebenfo schwer zu leiden, denn alle Stoffe, die der | braht werden. (Sehr richtig! rets.) Ly Antraz auf Kommission gefiel ift, wäre es wel "auf | daraus ‘entspringenden Vorteil viel böber eller Befugnisse Gneisenau (2. Pomm.) Nr. 9, unt i i : : i dia, se sind auch der beste Damm g : G . 91 A So L B 1 is i ge E, ; t E Ap unter Enthebung von der Stellung Preise sind hiernach im Dur@scni rnmäßige Nachweise.) Die | das 0 S diee 0 - x B erf Dürftigkeit, der gegen die Begründung erhoben ist, balten wir für N / B i ; 2 nitt um ca. 50 as hohe Haus um deswillen den vorliegenden Gefeßgentwurf Abg. Hol y (Rp.): Der Abg Wurm hat wabl des Bauleiters nötigen. Uebrigens iff der volle Nechtêweg = . eBentwurs E E ç + ; arf of c f / 5 2 H o 1rfen G I of olts- j Z zu denen der Großhändler die Artikel an Detailhändler abgibt. | vollster Bestimmtheit das ei ll gese zu gestalten | im Gegensaß zu anderen Gesegentwürfen, ganz klar. Meine poli gegeben. Der neuerdings aufgetauchte Zweifel über den Geltungs- ine versihern, daß auch obne die ist, diese Materie mit allen möglichen anderen Fragen zu i l V i) | 1g T Fragen hier mit zu berühren, daß es vielmehr namentlih im Intere}te | 7 lle E . B. in Preuß rolate Vers Magdeburg.) Nr. 36, Dr. Wendriner beim Huf. R enth 2 d : sen und an die beutige Vorlage nit stellen zu der Frag?, ov elne z. V. in Preußen erfolgte Berlagung us. Regt. Königin Aufmerksamkeit zuwendet. Wir stehen seit Jahren über diese F J / Ie Ds n Landwirtschaft doch nicht so abstellen will, in der vo der ganzen Landwirthe 9 ) isfion niht zu widersprechen. noc : A s TOET Mde sein Gesuch um Verabschiedung zu den Sanitäts ffizi , G Gese wird, werden feineswegs alle Gefahren im Baugewerbe beseitigt at8osfizteren der Landw. Abg. S ) g. Spe ck (Zentr.): Mit dem in 1G i , j 5 S : Esist Vorredner bin ih im allgemeinen | tsterung und ersuchen sie, der Sache nachzugehen und auf Abhilfe bedacht A ; ; Diens di Aerzten: Dr. H im Jahre 1902/03 entstanden sind, legen. Jedenfalls wird auf dem leihten Boden des Ditens ein L, 1 . u F A a) QQ j E : E R, E pa r c N Lans des Inf. Regts. von Voigts-Rhet | sind oder Pont 1 1 zu der Novelle zum Vogelschußgeseß von 1888. Dazu ist | demokratischen Antrag einzugeben sein. Das Zentrum stellt ich A Es neu Tontingentiert werden, dieser Beschränkung nit daß diefen Anträgen auch von den Gerichten mehrfach stattgegeb ja bei einer späteren | als Gen. Oberarzt, Dr. Brecht d ih S eIeS N F f fta U da | zt, , es Bad. Fußart. § Daher haben auch mei E. SELEDAE Ga E affung der sogenannten Liebe2gabe wird ein 10 A L A 2 Fußart. Regts. Nr. 14. | denken gegen die Vorlage. ) meine Freunde keine sahlihen Be- | auf solche Strafanträge hin au Freisprehungen erfolgt sind; das ift b Slichen Umständ I a3 Auf einen von allen Parteien unterstüßten Antrag des | Posadowsky-Wehner: B i : n ; ; das aber in aanz anderen sahlichen Umständen, als wie es der {bg. urm ) % i “U ) rate der Res.: Dr. Schneider (111 Berlin), Dr. Hermj eren er oerunterzugehen sei. Wir | nicht weiter ei Uen he hrt hat. Vorlage mit den Anträgen an eine Kommission von 14 Mit- | i ( j rmiohan- eiter einzugreifen befugt find. Ende zu machen, die über die Höbe des \ | daß in den allerrähsten Tagen dem Bundeérat eine Vorlage zugehen J U Aae Es folgt die zweite Lesung des Geseßentwurfs, betreffend Dr. Schuster (Freiburg). : eordnung (betreffend die ; J edbdadA ) E er Technik heute aus dem gleichen au vorgesehen in dieser Vorlage, daß dem Titel „Baumeister“ oder L Hs 8 fich um große Kapitalanlagen handelt und daß : i l entsteht. Aus finanziellen Rücksihten für den Reichsfiskus wurde | sich auf Grund früh E uri «regte ad Lang e gei apa O g EA r Abs@&i mt. pr G ‘ f und srüherer Erfahrungen auf d ; r { \ 4 x: R L: La j Der Abschied bewilligt: den Stabsärzten der Nes. : Dr. Jortfseu | ellen: und mix L R g f dem Gebiete der Geseß- Abg. Dr. Pachnidcke (fr. Vag.): Ich bitte den Abg. Spedck, „Der Betrieb des Gewerbes als Bauunternehmer und Bau- Dienstag 1 Uhr vertagt T: gt, der Neichst isse di i iqui j rf = i s | : : Sora) Dee t l E z4 2 fic dstag müsse die noch feblenden Illiquidem nit zu verknüpfen. (Sehr rihtig! rets.) sondern fest zu bleiben und dl Su | _Vr. Kayser (Stettin); dem Oberarzt der La:.dw. 1. Aufgebots : des Reicidtacs die Y einige Millionen flüssig machen. Eine Resolution | Gebiet dec Branntweinst s zu belfen. Wir möchten den Befürwortern der Vorlage in der Kom- des Gewerbetreibenden in bezug auf diesen Gewerbebetrieb dartun. gebots: Dr. Eich (Kobl i R Av1 i ; zur ¿c : L nsleuerge]eßgebung eingegangen und ins- H L e Ser L rtschaft bi iesen if f (Koblenz), Dr. Ko (Görlis), De: Kann | redende Maß zu id fübren, ift dem Reichkanzler Une ent d g hat iné die gestiegenen Produktionskosten der Landwirtschaft hingewiesen ist, 2 de die Anhörung von Laser Art nah Bedarf im dam (Straßburg), diesem behufs Uebertritts zum Sanitätsk S id ungen gemacht. Meine Herren, ih meine, wir sollten uns bei die Politik der Rechten zurückzuführen üt_ : ¿ G an x nhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennungen ; Ermächtigung zur Vor- orps | der Staatssekretär hätte sich etwas bestimmt Snedrü i fer gebracht baben follen, weit cs sich um die Begutabtung für handwerksmäßige Gewerbe- | S i Tequ: : an er aufgedrückt. | halten, der durch die Vorlage gezogen ist ; d : ed / L 1 y | Status der deutshen Notenbarken Gnde Oftober 1906. — 3) Hardels8- y !l; denn wir find ja in der zu tragen. Man hat jährli 40 Millionen Mark ohne jede Gegen- werkskammer des Bezirks.“ b efanr , ragen wegen der Brennsteuer usw. brauen wir mit Nücksiht auf zu unterhalten. setzes k t da ei K statt | verledr gedssneten a E ramipeinstener i es kommt da eine fe Deutscher Rei int 8fübrli R l P s e und verdient keine Bevorzugung. Der Í „VUTg tsch eichstag. Notwendigkeit zur Neformierung besieht Gi erörtern, aber eine | hat, möchte ich noch erwidern. Der Herr Vorre! h neuen Absaßzes des § 35 | wollenen Herrenkleiderstoffen ; zollfreie Einlaffung von Gebrauchs- L Vorredner hat, wenn ih mehr rechtfertigen, denn der U a 10 L E Nachmittags 3 Uhr der großen gewerblich lichen und so entfällt auh | die höhere oder mittlere Staatsprüfung bestanden haben | Expeditionskorps. — 5) P gewerblichen Brennereien etwas einzushränken. (Es ent- | Brenner ein Berehtigungsschei ferti ; f i j staat große gewerbliche L ; 2 gungéschein ausgefertigt und erteilt worden sei in muß endlich fallen. Wir wo fen ; ¿e Verbraucher nit gewerblihe Brennereien ein NRiesenkontingent bekommen Spiri ur h bat erst die Kartellbi ba an theoretisher oder praftisher Vorbildung fann als | gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. d. M , 1E A g 1 . . . “G Bei anderer Gesetzgebung fiele diese von selbs. Wer - : : Z i S L N T Ie Lebensmittel und die ey fogar, was ich niht für glaubhaft balte etne! unternehmern und Bauleitern, welche die Meisterprüfung im Lehranstalten, welche gemä 5 90 e ig zur s\tell g er als „Futtergerste“ verzollten R EAEA Mit dem Prämi ummen, in benen sie wil die bestehende e a Ga tas ( em Pram s; 1 ee ; ; tingentsf enfystem muß überbaupt aufgeräumt | neigt, dem zuzustimmen, aber man foll den vorliegenden Entwurf G di B i 1 en Ül j ; i erad i ; immer neue BVrennereten er- o g fußes für landwirtschaftliche Brennereien, lih aufzuheben fei. Das Ergebnis der Maischbottichst geregelt d rade um des Fontingents Des Hn a. tunlihst bald einen Geseßentwurf, betreffend Aenderung der e euer stand in elt werden. Wir können nah d j ch Beamtenapparat : Fot em Titel dieses Gesezentwurfs ür di i ber ni i und der Schwierigkeit der Kontrolle. Wir müssen hat. Das würde weit über den Rahmen dies für die Sarlge n April 1904 C aus bie (S8 139 b) in genügender Zabl angestellt und gewählte Ver- : L B cles Geseyes hinaus selbe Rede über die Abbröckelung der Reichseinnahmen durch die Rück- Das Reichsamt des Innern kaufte das Gut Schellmühl bei rannntwein wird vielfah Mißbrauch getrieben aroße Me þ. Verordnungen zum Schuß der | é E ' ngen des haft „Neu- Schottland dieses Terrain nah und nah zur (Schluß in der Dritten Beilage.) |